AUSTRAGVORRICHTUNG MIT EINEM AUSTRAGGERÄT UND EINER MEHRKOMPONENTENSPRITZE

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Austragvorrichtung mit einem Austraggerät und einer Mehrkomponentenspritze oder -kartusche gemäss Oberbegriff von Patentanspruch 1. Eine solche Austragvorrichtung mit Mehrkomponentenkartusche ist beispielsweise aus der US-A-5 005 735 des gleichen Anmelders bekannt. Diese Patentschrift offenbart sowohl einen seitlichen Einschub als auch einen Einschub von oben, wobei beim Seiteneinschub nur die Querschnittsverhältnisse von 1:1 dargestellt und keinerlei Codierungsmittel offenbart sind, so dass die Kartusche in zwei Lagen einschiebbar ist.

[0002] Die US-A-5 441 175 offenbart ein Austraggerät, bei dem Kartuschen mit verschiedenen Dimensionen aufgenommen werden können, doch sind keine Mittel offenbart, um die Kartuschen in einer bestimmten Richtung einzuführen. Die EP-A-0 791 403 beschreibt ein Austraggerät, bei welchem die Kartuschen von oben eingeschoben und verschiedene Kodierungsmöglichkeiten offenbart werden und schliesslich offenbart die US-A-5 992 694 ein weiteres Austraggerät, in das Kartuschen kodiert eingeschoben werden können, wobei die Kartuschen mit einer Klappe zurückgehalten werden.

[0003] Es ist bei heiklen Anwendungen, insbesondere in der Medizinaltechnik unerlässlich, sichere Systeme zu haben, die eine Verwechslung von Spritzen oder einer Verwendung von x-beliebigen Spritzen an einem Austraggerät verhindern, um stets sicher zu sein, dass die korrekten Spritzen mit dem korrekten Inhalt verwendet werden.

[0004] Ferner ist es wichtig, dass die Spritzen, die verschiedene Vorratsbehälter aufweisen, bezüglich dieser Behälter in der richtigen Lage eingeschoben werden, da sonst das Austraggerät beschädigt werden kann, was das Austragen verunmöglichen würde. Dadurch kann eine den Patienten gefährdende Verzögerung in der Anwendung resultieren.

[0005] Es ist davon ausgehend Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Austragvorrichtung anzugeben, die eine hohe Betriebssicherheit gewährleistet und bei der nur Spritzen oder Kartuschen verwendet werden können, die für ein zugehöriges Austraggerät bestimmt und in einer definierten Lage in das Gerät einschiebbar sind und die Spritze für den Fall des direkten Handaustragens eine ergonomisch optimale Form aufweist. Eine solche Vorrichtung ist im unabhängigen Patentanspruch 1 definiert.

[0006] In Fig. 4 der US-A-5 005 735 ist eine Ausführung offenbart, bei welcher die Kartusche von oben eingeschoben wird, wobei der Vorratsbehälter mit dem kleineren Querschnitt zuerst eingeschoben wird derart, dass der Vorratsbehälter mit dem grösseren Durchmesser wenig gehalten ist. Es ist davon ausgehend eine zweite Aufgabe der Erfindung, die Spritze oder Kartusche mit vorratsbehälter mit verschiedenem Querschnitt so am Austraggerät zu befestigen, dass der Vorratsbehälter mit dem grössten Querschnitt und damit mit dem grössten Widerstand beim Austragen am besten gehalten ist. Diese Aufgabe wird mit dem Gerät gemäss dem abhängigen Anspruch 4 gelöst.

[0007] Es ist eine weitere Aufgabe der Erfindung mit dem Austraggerät Spritzen oder Kartuschen mit einer grossen Vielfalt von Abmessungen austragen zu können. Diese Aufgabe wird gemäss den abhängigen Ansprüchen gelöst.

[0008] Die Erfindung wird im Folgenden anhand von Zeichnungen eines Ausführungsbeispiels näher erläutert.

Fig. 1

zeigt die erfindungsgemässe Vorrichtung in perspektivischer Seitenansicht,

Fig. 2

zeigt die Vorrichtung von Fig. 1 von oben und vereinzelt,

Fig. 3

zeigt die Mehrkomponentenspritze der Vorrichtung von Figur 1 von oben,

Fig. 4

zeigt die Spritze von Fig. 3 in Seitenansicht,

Fig. 4A

zeigt eine Sicht von Vorne auf die Spritze von Fig. 4,

Fig. 5

zeigt das Austraggerät von Fig. 1 mit entfernter Seitenwand und entfernter Spritzenhalterung,

Fig. 6.

zeigt eine Spritzenhalterung in Seitenansicht und

Fig. 7

zeigt die Spritzenhalterung in einer Sicht von oben.

[0009] In Fig. 1 erkennt man eine Austragvorrichtung gemäss Erfindung, mit einem Austraggerät 1 und einer Mehrkomponentenspritze 2, hier Doppelspritze, der Einfachheit halber im Folgenden Spritze benannt, wobei die Spritze in Bezug auf der durch den Griff 3 und Abzughebel 4 des Austraggerätes definierten Ebene seitlich eingeschoben ist, wie dies durch den Pfeil P in Fig. 2 angedeutet ist. In Fig. 1 erkennt man ferner den Doppelstössel 5 mit Verzahnung 6, in die ein Vorschubsystem eingreift, das dann im Zusammenhang mit Fig. 5 erläutert wird.

[0010] Die Spritze 2 weist im vorliegenden Fall zwei Vorratsbehälter 7 und 8 auf, wobei der Vorratsbehälter 7 einen grösseren Querschnitt aufweist als Vorratsbehälter 8 und demgemäss ein grösseres Volumen. Einlassseitig weist die Spritze einen Rückhalte-, bzw. Befestigungsflansch 9 und auslassseitig die beiden Auslässe 10 und 11 sowie Befestigungsmittel 12 auf, z.B. Bajonettfassungen.

[0011] Der Befestigungsflansch 9 weist zwei Schenkel 16 und 17 auf, die als Auflage für die Finger dienen, für den Fall, dass die Spritze von Hand betätigt wird, wobei die zum Spritzenauslass hin gerichteten Auflageflächen 13 und 14 an den Schenkeln anatomisch geformt, d.h. gewölbt sind. Dies ergibt eine abgewinkelte Form des Befestigungsflansches 9, wie dies am besten aus Figur 3 hervorgeht. Das heisst mit anderen Worten, dass der Befestigungsflansch nicht senkrecht und eben zur Längsachse der Vorratszylinder verläuft sondern in Bezug auf diese Einschubebene P1 zwei abgewinkelte Schenkel aufweist, wobei die Schenkelauflagen gegenüber der Einschubebene P1 zweckmässigerweise einen Winkel von 20° - 35° bilden.

[0012] Diese abgewinkelte Form des Befestigungsflansches ergibt eines der Codierungsmittel, wodurch sonst im Handel übliche Spritzen oder Kartuschen nicht verwendet werden können und somit die Gefahr beseitigt wird, dass mit diesem Austraggerät unzertifizierte Spritzen verwendet werden können. Wie aus Fig. 3 ferner hervorgeht, ist die Dicke D1 von Schenkel 16 des Befestigungsflansches grösser als die Dicke D2 von Schenkel 17 des Befestigungsflansches.

[0013] Aus den Fig. 6 und 7 geht hervor, dass die Spritzenhalterung 18 als vereinzeltes Austauschteil ausgeführt ist, wobei die Spritzenhalterung eine Einschuböffnung 19 aufweist, die entsprechend dem Befestigungsflansch 9 geformt ist. Somit weist die Einschuböffnung 19 einen Schlitz 20 auf, der dem oberen dickeren Schenkel 16 des Befestigungsflansches entspricht und einen zweiten Schlitz 21, der dem unteren, dünneren Schenkel 17 des Befestigungsflansches entspricht.

[0014] Die Spritzenhalterung 18, mit ihrem U-förmigen Führungsteil 22 wird in eine entsprechend geformte Öffnung im Gehäuse 23 eingeschoben und durch den Deckel 24, siehe Fig. 1, festgehalten, wobei sich der vordere Deckelteil über eine Seite 25 eines U-förmigen Absatzes legt, der mit seinen zwei anderen Seiten an der Rückhaltewand 26 des Gerätes befestigt ist. Die geräteseitige Wand der Spritzenhalterung weist einen Durchlass 27 für die Stössel sowie eine Aussparung für die Stösselplatten auf.

[0015] In Fig. 4 ist auf dem dickeren Schenkel 16 des Befestigungsflansches eine Kerbe 28 eingezeichnet, die als Markierung, bzw. visuelle Codierung dient. Im Rahmen der vorliegenden Austragvorrichtung wird die Kerbe stets auf dem dickeren Schenkel des Befestigungsflansches angebracht, wobei diese Kerbe mit einer weiteren visuellen Codierung, hier Kerbe 30, am Kartuschenauslass-Flansch 31, bzw. Mischeranschluss übereinstimmt - siehe Figur 4A, so dass sowohl die Spritze als auch der Mischer gerichtet angeschlossen werden können, wodurch eine sehr grosse Betriebssicherheit geschaffen wird. Die Kerben 28 und 30 werden auch bei Spritzen angebracht, deren Vorratsbehälter ein Querschnittverhältnis von 1:1 aufweisen.

[0016] In Fig. 7 ist eingezeichnet, dass die Kontur der Einschuböffnung 19 nicht stetig verläuft, sondern eine Einengung, z.B. beidseitig eine kleine Nase 29 aufweist, die der zuerst einzuschiebende Vorratsbehälter überwinden muss, wodurch die Spritze gehalten ist. Es geht ferner aus Fig. 7 hervor, dass bei Spritzen mit verschiedenen Vorratsbehältern die Spritze stets mit dem grössten Vorratsbehälter zuerst eingeschoben wird, wodurch dessen Flanschteil über einen grossen Umfang gehalten ist, während der kleinere Vorratszylinder über einen ausreichenden Teil des Befestigungsflansches gehalten ist. Dadurch werden die grössten Kräfte, die bei dem grösseren Vorratszylinder entstehen, aufgefangen.

[0017] Bei der 1:1-Version treten im Vergleich zu den 4:1 oder 10:1 Versionen nur mittelgrosse Kräfte bei den Vorratsbehältern auf, welche vom Befestigungsflansch ausreichend aufgenommen werden.

[0018] Davon ausgehend wird je nach Spritzenart und -grösse eine Spritzenhalterung mit entsprechender Einschuböffnung angefertigt, wobei jedoch dessen Aussenkonturen jeweils dieselben sind, um in der Öffnung des Austraggerätes befestigt werden zu können. Es ist auch möglich, die Spritzenhalterungen so zu gestalten, dass sie ausgewechselt werden können, ohne zuerst den Deckel am Gerätegehäuse abnehmen zu müssen. Zu erwähnen ist in diesem Zusammenhang, dass zum Entfernen der Spritzenhalterung zuerst der Doppelstössel ganz aus dem Gerät herausgezogen werden muss.

[0019] Bei einem Satz von Spritzen und/oder von Spritzenhalterungen ist eine Codierung der Spritzengrössen, bzw. deren Volumen und/oder Verhältnis der Vorratsbehälter = Mischverhältnis von grossem Vorteil. So kann die Länge CL und die Breite CW des Befestigungsflansches, siehe Figuren 3 und 4, für die Codierung der Spritzenvolumen, und die Öffnungsweite OW des U-förmigen Führungsteils der Spritzenhalterung für die Codierung der Mischverhältnisse verwendet werden. Eine Unterstützung der Codierung durch Farbgebung bleibt dadurch unbenommen.

[0020] Der Vorschubmechanismus des Austraggerätes ist an sich bekannt, z. B. aus der US-A-5 992 694 des gleichen Anmelders. Wichtig ist bei einem solchen Gerät, die Kraft und Bewegung eines Hebels effizient in eine lineare Vorwärtsbewegung der Stössel zu übertragen.

[0021] Beschrieben wurde die Vorrichtung anhand einer Doppelspritze, doch kann anstatt einer Doppelspritze auch eine Spritze mit mehr als zwei Vorratszylindern verwendet werden, wobei bei der Verwendung eines Austraggerätes dieses in der Regel die gleiche Anzahl Stössel aufweist. Ausserdem können anstatt Spritzen, wie bereits eingangs erwähnt, Kartuschen vorgesehen sein. Der Auslass der Spritze oder Kartusche kann für einen herkömmlichen Mischer des Standes der Technik vorgesehen sein und eine an sich bekannte Verschlusskappe aufnehmen oder es können andere Misch- und Austragsysteme sowie Verlängerungsteile oder -rohre angeschlossen werden.

Ansprüche

1. Austragvorrichtung mit Austraggerät und Mehrkomponentenspritze oder -kartusche, wobei die Befestigungsteile der Spritze oder Kartusche ausgebildet sind, dass die Spritze oder Kartusche in der Ebene gebildet durch die Längsachsen ihrer Vorratsbehälter und quer zur Ebene, die durch den Griff und Abzughebel des Austraggerätes gebildet ist, in eine Halterung am Austraggerät einschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel (9) an der Spritze (2) oder Kartusche und die Halterung (18) am Austraggerät (1) Codierungselemente (16, 17; 20, 21) aufweisen, die ein Einschieben der Spritze oder Kartusche in nur einer Orientierung erlauben und die Befestigungsmittel an der Spritze oder Kartusche einen Befestigungsflansch (9) mit zwei Schenkeln (16, 17) enthalten, die in Bezug auf die Einschubebene (P1) abgewinkelt sind, wobei der Befestigungsflansch (9, 16, 17) in eine komplementäre Einschuböffnung (19) in der Halterung (18) des Austraggerätes (1) passt.

2. Austragvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkel (16, 17) mit der Einschubebene (P1) einen Winkel von 20° - 35° bilden und eine ergonomische Krümmung aufweisen.

3. Austragvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Dicke (D1) des ersten Schenkels (16) grösser ist als die Dicke (D2) des zweiten Schenkels (17).

4. Austragvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3 mit einer Spritze oder Kartusche, deren Vorratsbehälter ein von 1:1 verschiedenes Querschnittsverhältnis aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Codierung derart ausgebildet ist, dass die Spritze oder Kartusche mit dem Vorratsbehälter (7) mit dem grösseren Querschnitt zuerst einzuschieben ist.

5. Austragvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Einschuböffnung (19) der Spritzenhalterung (18) eine Einengung (29) aufweist.

6. Austragvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass einer (16) der beiden Schenkel (16, 17) des Befestigungsflansches (9) eine visuelle Codierung (28) aufweist, die mit einer weiteren visuellen Codierung (30) am Auslass der Spritze oder Kartusche übereinstimmt.

7. Austragvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Spritzenhalterung (18) als vereinzeltes Bauteil ausgebildet und abnehmbar im Gehäuse (23) des Austraggerätes (1) befestigbar ist.

8. Austragvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, umfassend ein Austraggerät (1), einen Satz Spritzen (2) oder Kartuschen mit verschiedenen geometrischen Abmessungen und verschiedenen Querschnittverhältnissen der Vorratsbehälter (7, 8) sowie einen Satz austauschbarer Spritzenhalterungen (18) mit je den Befestigungsflanschen (9) mit den abgewinkelten Schenkeln (16, 17) der Spritzen oder Kartuschen angepassten Einschuböffnungen (19), wobei die übrigen, dem Gehäuse (23) des Austraggerätes angepassten Teile (22, 25) gleich ausgebildet sind.

9. Austragvorrichtung nach Anspruche 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge (CL) und/oder die Breite (CW) des Befestigungsflansches (9) als Codierung der Spritzenvolumen und die Öffnungsweite (OW) des Führungsteils (22) der Spritzenhalterung (18) als Codierung der Mischverhältnisse dienen.

10. Austragvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9 für die manuelle Handhabung, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Spritzenauslass zugewandten Flächen (13, 14) der Schenkel (16, 17) des Befestigungsflansches (9) der Spritze ergonomisch geformt, bzw. gewölbt sind.

Claims

1. A dispensing device comprising a dispensing unit and a multicomponent syringe or cartridge, the fastening parts of the syringe or cartridge being configured such that the syringe or cartridge is insertable into a holder on the dispensing unit in the plane formed by longitudinal axes of its storage containers and transversely to the plane formed by the handle and by the trigger of the dispensing unit, characterized in that the fastening means (9) on the syringe (2) or cartridge and the holder (18) on the dispensing unit (1) have coding elements (16, 17; 20, 21) that allow an insertion of the syringe or cartridge in only one orientation; and in that the fastening means on the syringe or cartridge include a fastening flange (9) having two legs (16, 17) that are angled with respect to the insertion plane (P1), the fastening flange (9, 16, 17) fitting into a complementary insertion opening (19) in the holder (18) of the dispensing unit (1).

2. A dispensing device according to claim 1, characterized in that the legs (16, 17) form an angle of 20° to 35° with the insertion plane (P1) and have an ergonomic curvature.

3. A dispensing device according to claim 1 or claim 2, characterized in that the thickness (D1) of the first leg (16) is greater than the thickness (D2) of the second leg (17).

4. A dispensing device according to any one of claims 1 to 3 with a syringe or cartridge whose storage containers have a cross-sectional ratio that is different from 1:1, characterized in that the coding is configured such that the syringe or cartridge has to be inserted with the storage container (7) having the larger cross-section first.

5. A dispensing device according to any one of claims 1 to 4, characterized in that the insertion opening (19) of the syringe holder (18) has a constriction (29).

6. A dispensing device according to any one of claims 1 to 5, characterized in that one (16) of the two legs (16, 17) of the fastening flange (9) has a visual coding (28) that corresponds to a further visual coding (30) on the outlet of the syringe or cartridge.

7. A dispensing device according to any one of claims 1 to 6, characterized in that the syringe holder (18) is designed as an isolated component and can be removably fastened in the housing (23) of the dispensing unit (1).

8. A dispensing device according to any one of claims 1 to 7, comprising a dispensing unit (1), a set of syringes (2) or cartridges having different geometrical dimensions and different cross-sectional ratios of the storage containers (7, 8), as well as a set of exchangeable syringe holders (18) whose insertion openings (19) are each adapted to the fastening flanges (9) of the syringes or cartridges with their angled legs (16, 17), with the remaining parts (22, 25) that are adapted to the housing (23) of the dispensing unit being made the same.

9. A dispensing device according to claim 8, characterized in that the length (CL) and/or the width (CW) of the fastening flange (9) serve as a coding of the syringe volumes, and the opening width (OW) of the guiding portion (22) of the syringe holder (18) serve as a coding of the mixing ratios.

10. A dispensing device according to any one of claims 1 to 9 for the manual handling, characterized in that the surfaces (13, 14) of the legs (16, 17) of the fastening flange (9) of the syringe directed toward the syringe outlet are ergonomically shaped or curved.

Revendications

1. Dispositif de décharge avec appareil de décharge et seringue ou cartouche multi-composant, où les parties de fixation de la seringue ou cartouche sont réalisées pour que la seringue ou cartouche puisse être poussée dans le plan, formé par les axes longitudinaux de leurs réservoirs et transversalement au plan qui est formé par la poignée et le levier de retrait de l'appareil de décharge, dans un logement à l'appareil de décharge, caractérisé en ce que les moyens de fixation (9) à la seringue (2) ou cartouche et le logement (18) à l'appareil de décharge (1) présente des éléments de codage (16, 17, 20, 21) qui permettent une poussée de la seringue ou cartouche seulement dans une orientation, et les moyens de fixation à la seringue ou cartouche contiennent une bride de fixation (9) avec deux branches (16, 17) qui, par rapport au plan de poussée (P1) sont coudées, où la bride de fixation (9, 16, 17) s'adapte dans une ouverture de poussée complémentaire (19) dans le logement (18) de l'appareil de décharge (1).

2. Dispositif de décharge selon la revendication 1, caractérisé en ce que les branches (16, 17) forment avec le plan de poussée (P1) un angle de 20°-35° et présentent une courbure ergonomique.

3. Dispositif de décharge selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'épaisseur (D1) de la première branche (16) est plus grande que l'épaisseur (D2) de la deuxième branche (17).

4. Dispositif de décharge selon l'une des revendications 1 à 3 avec une seringue ou cartouche, dont les réservoirs présentent un rapport en section transversale différent de 1:1, caractérisé en ce que le codage est réalisé de façon que la seringue ou cartouche avec le réservoir (7) de la plus grande section transversale doit être insérée d'abord.

5. Dispositif de décharge selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'ouverture de poussée (19) du logement de seringue (18) présente un retrécissement (29).

6. Dispositif de décharge selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce qu'une (16) des deux branches (16, 17) de la bride de fixation (9) présente un codage visuel (28) qui coïncide avec un autre codage visuel (30) à la sortie de la seringue ou cartouche.

7. Dispositif de décharge selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le logement de seringue (18) est réalisé comme composant individuel et est fixé amoviblement dans le boîtier (23) de l'appareil de décharge (1).

8. Dispositif de décharge selon l'une des revendications 1 à 7, comportant un appareil de décharge (1), un jeu de seringues (2) ou des cartouches de différentes dimensions géométriques et différents rapports en section transversale des réservoirs (7, 8) ainsi qu'un jeu de logements de seringue échangeables (18) avec des ouvertures d'insertion (19) adaptées aux brides de fixation (9) avec les branches coudées (16, 17) des seringues ou cartouches, où les parties restantes (22, 25) adaptées au boîtier (23) de l'appareil de décharge sont réalisées d'une manière identique.

9. Dispositif de décharge selon la revendication 8, caractérisé en ce que la longueur (CL) et/ou la largeur (CW) de la bride de fixation (9) servent de codage des volumes de seringue et la largeur d'ouverture (OW) de la partie de guidage (22) du logement de seringue (18) comme codage des rapports de mélange.

10. Dispositif de décharge selon l'une des revendications 1 à 9 pour une manipulation manuelle, caractérisé en ce que les faces (13, 14), orientées vers l'évacuation de seringue, des branches (16, 17) de la bride de fixation (9) de la seringue sont formées respectivement bombées d'une manière ergonomique.

Zeichnung