(19) |
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(11) |
EP 1 127 181 B2 |
(12) |
NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Nach dem Einspruchsverfahren |
(45) |
Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den
Einspruch: |
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28.07.2010 Patentblatt 2010/30 |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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04.01.2006 Patentblatt 2006/01 |
(22) |
Anmeldetag: 05.10.1999 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP1999/007353 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2000/023642 (27.04.2000 Gazette 2000/17) |
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(54) |
FADENKLEMME FÜR EINEN GREIFER EINER GREIFERWEBMASCHINE
THREAD GRIPPER FOR A RAPIER OF A RAPIER LOOM
PINCE A FIL POUR UNE LANCE D'UNE MACHINE A TISSER A LANCES
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE |
(30) |
Priorität: |
21.10.1998 BE 9800755 03.02.1999 BE 9900070
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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29.08.2001 Patentblatt 2001/35 |
(73) |
Patentinhaber: Picanol N.V. |
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8900 Ieper (BE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- VERCLYTE, Eddy
B-8900 Ieper (BE)
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(74) |
Vertreter: Patentanwälte
Ruff, Wilhelm, Beier, Dauster & Partner |
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Postfach 10 40 36 70035 Stuttgart 70035 Stuttgart (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 207 533 WO-A-99/18274
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EP-A- 0 509 255
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[0001] Die Erfindung betrifft eine Fadenklemme für einen Greifer einer Greiferwebmaschine
mit zwei Klemmelementen zum Klemmen eines Schußfadens, die beide jeweils einen Klemmabschnitt
aufweisen, wobei die beiden Klemmabschnitte einander gegenüberliegen. Eine solche
Fadenklemme ist aus
EP-A-0 207 533 bekannt.
[0002] Bei Greiferwebmaschinen wird auf der Eintragsseite eines Webfaches ein bereitgehaltener
Schußfaden von einem Gebergreifer aufgenommen, geklemmt und in das Webfach eingetragen.
In etwa der Mitte des Webfaches wird der Schußfaden von einem Nehmergreifer übernommen,
der diesen Faden geklemmt hält und zur gegenüberliegenden Seite des Webfaches transportiert.
Zum Klemmen des Schußfadens besitzen Gebergreifer und/oder Nehmergreifer eine Fadenklemme
mit zwei Klemmelementen, zwischen denen ein Schußfaden geklemmt wird. Eines der Klemmelemente
ist stationär an dem Greifer befestigt und das andere ist relativ dazu beweglich.
Bei einer bekannten Bauart besitzt das am Greifer befestigte Klemmelement Langlöcher,
durch die Schrauben mit Spiel geführt sind, die das Klemmelement befestigen. Dieses
Klemmelement kann deshalb in unterschiedlichen Positionen relativ zu dem beweglichen
Klemmelement befestigt werden. Bei dieser Bauart ist es relativ aufwendig, das stationäre
Klemmelement in einer den zu klemmenden Schußfaden angepaßten Position auszurichten.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Fadenklemme für Greifer
zu schaffen.
[0004] Diese Aufgabe wird gemäß Anspruch 1 gelöst ist.
[0005] Aufgrund der Einstellbarkeit des Klemmabschnittes relativ zu seinem Grundkörper und
damit auch relativ zu dem Klemmabschnitt des anderen Klemmelementes ist es in einfacher
Weise möglich, die Position der Klemmabschnitte an den zu klemmenden Schußfaden anzupassen,
ohne daß dabei die Position geändert wird, in der die Fadenklemme an dem Greifer befestigt
ist.
[0006] Nach der Erfindung wird vorgesehen, daß zwischen dem Grundkörper des Klemmelementes
und dem verstellbaren Klemmabschnitt eine mittels einer Einstelleinrichtung elastisch
verformbare Verbindungsstelle vorgesehen ist. Bei einer anderen Ausführungsform ist
vorgesehen, daß der Klemmabschnitt an dem Grundkörper mittels eines Halteteils angebracht
ist, und daß eine verformbare Verbindungsstelle zwischen Klemmabschnitt und Halteteil
vorgesehen ist. Diese elastisch verformbare Verbindungsstelle erlaubt das Einstellen
des Klemmabschnittes, ohne daß dabei verschleißgefährdete Teile vorgesehen werden
müssen.
[0007] Bei einer vorteilhaften Weiterbildung wird vorgesehen, daß die Einstelleinrichtung
eine Einstellschraube enthält, die im Bereich der Verbindungsstelle zwischen dem Grundkörper
oder dem Halteteil und dem Klemmabschnitt angeordnet ist. Damit ist eine stufenlose
Einstellung des Klemmabschnittes relativ zu dem anderen möglich.
[0008] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung wird vorgesehen, daß das bewegliche Klemmelement
einen einen Klemmabschnitt bildende Blattfeder ist, deren dem Klemmabschnitt abgewandtes
Ende an einer Verlängerung des Grundkörpers des anderen Klemmelementes befestigt ist.
Das bietet den Vorteil, daß das bewegliche Klemmelement leicht ausgeführt werden kann.
[0009] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung wird vorgesehen, daß die Einstelleinrichtung
oder Einstelleinrichtungen mit Mitteln zum Begrenzen des Einstellweges versehen sind.
Damit wird sichergestellt, daß das Verstellen des Klemmabschnittes nicht so weit erfolgt,
daß in der Verbindungsstelle eine plastische Verformung auftritt.
[0010] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung
der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele.
- Fig. 1
- zeigt eine perspektivische Darstellung eines Gebergreifers mit einer erfindungsgemäßen
Fadenklemme,
- Fig. 2
- einen Schnitt entlang der Linie II-II der Fig. 3 des Gebergreifers nach Fig. 1,
- Fig. 3
- einen Schnitt entlang der Linie III-III der Fig. 2 in der Schließstellung der Fadenklemme,
- Fig. 4
- einen Schnitt entsprechend Fig. 3 bei maximaler Verstellung des Klemmabschnittes eines
Klemmelementes,
- Fig. 5
- einen Schnitt ähnlich Fig. 3 in der anderen Endstellung des Klemmabschnittes bei geöffneter
Fadenklemme,
- Fig. 6
- einen Schnitt ähnlich Fig. 3 durch eine abgewandelte Ausführungsform mit einer weiteren
Einstellmöglichkeit,
- Fig. 7
- die Ausführungsform nach Fig. 6 in einer Endstellung der zweiten Einstelleinrichtung
und
- Fig. 8
- eine weitere Ausführungsform in einem Schnitt ähnlich Fig. 3.
[0011] In Fig. 1 bis 5 ist ein Gebergreifer 1 dargestellt, der zum Eintragen eines Schußfadens
2 in ein Webfach 3 dient, das zwischen Kettfädenebenen 4 und 5 gebildet ist. Der Gebergreifer
1 ist in bekannter Weise mittels Schrauben 6 am vorderen Ende eines Greiferbandes
7 befestigt. Das Greiferband 7 wird mittels nicht dargestellter Antriebsmittel angetrieben
und mit dem Gebergreifer 1 in das Webfach 3 hinein- und wieder aus dem Webfach 3 herausbewegt,
um einen Schußfaden 2 in das Webfach 3 einzubringen. Der Gebergreifer 1 besitzt ein
hohlkammerartiges Gehäuse 19, das aus mehreren Abschnitten 8, 9, 10, 11 und 12 eines
gebogenen Bleches gebildet ist. Das Blech ist beispielsweise aus Stahl, aus einer
Aluminiumlegierung oder aus einem anderen Metall. An dem Gehäuse 19 ist im Bereich
des Abschnittes 12 eine Fadenklemme 13 für einen Schußfaden 2 mittels Schrauben 14,
15 befestigt. Die Schrauben 14, 15 greifen durch quer zur Greiferlängsrichtung gerichtete
Langlöcher 16, 17, so daß die Fadenklemme 13 in einer vorwählbaren Position am Greifergehäuse
19 befestigt werden kann.
[0012] Die Fadenklemme 13 besitzt einen Grundkörper 18, der mittels der Schrauben 14, 15
stationär an dem Abschnitt 12 des Greifergehäuses 19 befestigt ist. Der stationär
montierte Grundkörper 18 ist einteilig mit einem Klemmabschnitt 20, der mit seiner
Unterseite eine Klemmfläche 21 für einen Schußfaden bildet. An dem Grundkörper 18
ist mittels der Schrauben 14, 15 zusätzlich eine Fadenführung 22 befestigt, die den
Schußfaden 2 zum Bereich des Bodens des Greifergehäuses 19 nach unten führt, bis der
Schußfaden 2 gegen einen Anschlag 23 der Fadenführung 22 anläuft.
[0013] Die Fadenklemme 13 enthält weiter ein bewegliches Klemmelement 24, das aus einer
Blattfeder besteht, die beispielsweise aus Federstahl ist. Die Blattfeder bildet mit
ihrer Oberseite einen Klemmabschnitt 25 für den Schußfaden 2, der der Klemmfläche
21 des Klemmabschnittes 20 des stationären Klemmelementes 20 gegenüberliegt. Das dem
Klemmabschnitt 25 abgewandte Ende 26 des beweglichen Klemmelementes 24 ist mittels
einer Schraube 28 an einer Verlängerung 27 des stationären Grundkörpers 18 angebracht.
Aufgrund einer Vorspannung übt das Klemmelement 24 eine definierte Klemmkraft in seinen
Klemmabschnitt 25 auf den Klemmabschnitt 20 aus. Die Klemmfläche 21 des Klemmabschnittes
20 ist mit einer im Querschnitt im wesentlichen dreieckförmigen Rippe versehen, die
mit einer Nut 29 des beweglichen Klemmelementes 24 zusammenwirkt.
[0014] Wenn der Gebergreifer 1 - wie in Fig. 1 dargestellt - dem Webfach 3 zugestellt wird,
so nimmt er einen Schußfaden 2 auf, der zwischen einer Zuführnadel 32 und dem Gewebe
33 bereitgehalten wird. Der Schußfaden 2 wird unterhalb des Abschnittes 9 mittels
der Ränder von Ausschnitten der Abschnitte 10 und 12 geführt, bis er gegen die Anschläge
34 und 35 des Greifergehäuses 19 anläuft. Dabei wird der Schußfaden 2 von der Fadenklemme
13 aufgenommen und läuft gegen den Anschlag 23 der Fadenführung 22 an. Zwischen dem
Anschlag 23 und dem Anschlag 35 läuft der Schußfaden, wie in dem Querschnitt nach
Fig. 2 zu sehen ist, unter einem Winkel H von etwa 50° zu dem Abschnitt 11, der den
Boden des Greifergehäuses 19 bildet. Der Schußfaden 2 ist in der Fadenklemme 13 zwischen
dem Anschlag 34 und dem Anschlag 23 geklemmt. Sobald der Schußfaden 2 in der Fadenklemme
13 geklemmt gehalten wird, wird er mittels einer nicht dargestellten Schußfadenschere
im Bereich des Gewebes 33 abgeschnitten und anschließend in das Webfach 3 eingetragen.
Bei diesem Eintrag wird der Schußfaden 2 von einem nicht dargestellten Fadenvorrat
abgezogen, insbesondere von einem Vorspulgerät oder aber auch von einer Spule.
[0015] Der Klemmabschnitt 20 ist relativ zu seinem Grundkörper 18 und zu dem Klemmabschnitt
25 des beweglichen Klemmelementes 24 einstellbar, um den Winkel A (Fig. 3) zwischen
der Klemmfläche 21 und dem Klemmabschnitt 25 einzustellen, der bei geschlossener Fadenklemme
13 vorhanden ist. Hierfür ist zwischen dem Klemmabschnitt 20 und dem Grundkörper 18
eine elastisch verformbare Verbindungsstelle 37 vorgesehen. Diese besteht bei dem
Ausführungsbeispiel aus einem schmalen Steg, der in der Nähe der Unterseite vorhanden
ist und der mittels einer Ausfräsung 38 erhalten worden ist. In Abstand zu der elastisch
verformbaren Verbindungsstelle 37 ist eine Einstellschraube 39 vorgesehen, die in
eine Auskragung 40 des Grundkörpers 18 eingeschraubt ist und die sich gegenüber an
einer Seitenwand 41 der Ausfräsung 38 abstützt. Um die Einstellschraube 39 in der
Auskragung 40 des Grundkörpers 18 zu sichern, ist eine Kontermutter 42 vorgesehen.
[0016] Wenn die Einstellschraube 39 weiter in die Auskragung 40 eingeschraubt wird, wie
das in Fig. 4 dargestellt wird, so wird die elastisch verformbare Verbindungsstelle
37 verformt, so daß sich anstelle des Winkels A der Winkel D ergibt. Mittels der Einstellschraube
39 ist die Position des Klemmabschnittes 20 stufenlos einstellbar.
[0017] Die insgesamt mit 30 bezeichnete Einstelleinrichtung des Klemmabschnittes 20 ist
ferner mit einer Wegbegrenzung versehen, um den Verstellweg so zu begrenzen, daß der
Bereich der elastischen Verformung nicht überschritten wird. Bei dem Ausführungsbeispiel
ist hierzu an der Auskragung 40 ein hakenförmiges Anschlagelement 70 vorgesehen, das
mit einer Anschlagfläche 71 hinter eine Anschlagfläche 73 des Klemmabschnittes 20
greift. Wenn die Anschlagfläche 73 sich an die Anschlagfläche 71 anlegt, ist die maximale
Einstellung des Klemmabschnittes 20 erreicht. Damit wird verhindert, daß die elastische
Verbindungsstelle 37 so stark verformt wird, daß eine palstische Verformung auftritt.
Eine plastische Verformung würde die Fadenklemme 13 insgesamt beschädigen, da sie
nicht mehr zurück in eine gewünschte Winkelstellung gebracht werden kann. Durch dieses
Einstellen kann der Winkel zwischen dem Bereich A und D an die zu verarbeitenden Schußfäden
angepaßt und entsprechend eingestellt werden, ohne daß die Position des Grundkörpers
18 gegenüber dem Gebergreifer 1 verändert wird. Durch das Zusammenwirken der elastisch
verformbaren Verbindungsstelle 37 und der Einstellschraube 39 wird das Einstellen
des Klemmabschnittes 20 nicht durch Reibung und/oder Spiel und/oder Verschleiß der
Einstellmittel beeinflußt. Die Einstellung kann beliebig wieder verändert werden,
ohne daß sich das auf die Einstellmittel auswirkt. Es kann eine präzise und vor allem
stufenlose Anpassung des Winkels A bis D vorgenommen werden. Dies ist vor allem beim
Verweben von Schußfäden wichtig, die aus mehreren dünnen Fäden oder sogenannten Filamenten
bestehen, die zusammen einen dickeren Schußfaden bilden. Je mehr Filamente vorhanden
sind und je dünner diese sind, desto kleiner muß der Winkel A, D gewählt werden.
[0018] Bei der Einstellung nach Fig. 5 kommt eine Anschlagfläche 72 des hakenförmigen Anschlagelementes
70 in Kontakt mit einer Anschlagfläche 74 des Klemmabschnittes 20, wodurch eine weitere
Verformung der elastischen Verbindungsstelle 37 beschränkt wird. Dadurch kann erreicht
werden, daß der Klemmabschnitt 20 immer mit einer definierten Kraft gegen die Einstellschraube
gedrückt wird, die als Federkraft von der elastischen Verbindungsstelle 37 erzeugt
wird.
[0019] Das als Blattfeder ausgeführte, bewegliche Klemmelement 24 ist mittels eines Verstellelementes
44, das die Form einer gebogenen Blattfeder hat, so verstellbar, wie dies in Fig.
5 dargestellt ist. Dabei wird der Klemmabschnitt 25 des beweglichen Klemmelementes
24 von der Klemmfläche 21 des stationären Klemmabschnittes 20 wegbewegt, um die Fadenklemme
13 zu öffnen, beispielsweise um sie zu reinigen. Das Verstellelement 44 kann dazu
in bekannter Weise mit einem in Fig. 5 angedeuteten Anschlag 45 zusammenwirken, der
stationär an einem nicht dargestellten Rahmen der Webmaschine befestigt ist. Dieser
Anschlag 45 ist so neben der Bewegungsbahn des Gebergreifers 1 angeordnet, daß er
bei Bewegung des Gebergreifers 1 entlang dieses Anschlages 45 das Verstellelement
44 nach innen drückt und damit die Fadenklemme 13 öffnet. Das Verstellelement 44 ist
zusammen mit dem beweglichen Klemmelement 24 unter Zwischenfügen eines Zwischenstückes
43 mittels der Schraube 28 an der Verlängerung 27 des Grundkörpers 18 befestigt.
[0020] Bei der Ausführungsform nach Fig. 6 und 7 ist die Einstelleinrichtung 30 nicht mit
einem hakenförmigen Anschlag zur Begrenzung des Einstellweges versehen. Bei dieser
Ausführungsform kann der Einstellweg jedoch dadurch begrenzt werden, daß die Einstellschraube
39 eine entsprechend beschränkte Länge aufweist.
[0021] Zusätzlich zu der Einstelleinrichtung 30 ist eine zweite Einstelleinrichtung 31 vorgesehen,
mittels der ebenfalls der Winkel zwischen der Klemmfläche 21 des Klemmabschnittes
20 und dem Klemmabschnitt 25 des Klemmelementes 24 verstellt werden kann, wenn die
Fadenklemme 13 geschlossen ist. Das Klemmelement 24 ist entsprechend zur Ausführungsform
nach Fig. 1 bis 5 ausgeführt und mittels einer Schraube 28 an einer Verlängerung 46
des Grundkörpers 54 des stationären Klemmelementes befestigt. Der Grundkörper 54 ist
mit Schrauben 14, 15 an dem Greifergehäuse 19 entsprechend Fig. 1 bis 5 befestigt.
Das Verlängerungsteil 46 ist in zwei Abschnitte unterteilt, die mittels einer elastisch
verformbaren Verbindungsstelle 47 miteinander verbunden sind. Im Bereich dieser Verbindungsstelle
47 ist ein eingefräster Hohlraum 48 vorgesehen, der beidseits durch Auskragungen 51,
52 begrenzt ist. Einer Einstellschraube 49 ist in die Auskragung 51 eingeschraubt
und liegt einer Seitenwand der Auskragung 52 gegenüber. Auf der Einstellschraube 49
ist eine Kontermutter 50 vorgesehen. Die Auskragung 51 ist mit einem hakenförmigen
Anschlagelement 75 versehen, das eine Anschlagfläche 76 für eine gegenüberliegende
Fläche 77 der Auskragung 52 bildet und auf diese Weise den maximalen Einstellweg begrenzt.
Bei dieser Ausführungsform kann mit Hilfe der Einstelleinrichtung 31 die Winkelstellung
des Klemmabschnittes 25 des Klemmelementes 24 gegenüber der Klemmfläche 21 des Klemmabschnittes
20 verändert werden, indem entsprechend die Verlängerung 46 im Bereich der elastisch
verformbaren Verbindungsstelle 47 verformt wird.
[0022] Wenn bei der Ausführungsform nach Fig. 6 die Einstellschraube 49 verdreht und weiter
in die Auskragung 51 eingeschraubt wird, so wird die Verbindungsstelle 47 elastisch
verformt. Dadurch verändert sich der Winkel A zwischen der Klemmfläche 21 des Klemmabschnittes
20 und dem Klemmabschnitt 25 des Klemmelementes 24 von dem Winkel A zu dem Winkel
E entsprechend Fig. 7. Ein Verdrehen der Einstellschraube 49 hat nur eine relativ
kleine Winkelveränderung zwischen der Klemmfläche 21 und dem Klemmabschnitt 25 zur
Folge. Dies beruht darauf, daß die elastische Verbindungsstelle 47 in größerem Abstand
zu dem Klemmabschnitt 25 des Klemmelementes 24 angeordnet ist und daß außerdem das
Klemmelement 24 insgesamt elastisch verformbar ist. Die Winkeleinstellung läßt sich
somit mittels einer Einstellschraube relativ fein einstellen, insbesondere wenn die
Gewindesteigung der Einstellschraube entsprechend gewählt wird. Da die Einstelleinrichtung
30 und die elastisch verformbare Verbindungsstelle 37 dagegen relativ nahe zu der
Klemmfläche 21 des Klemmabschnittes 20 angeordnet ist, führt eine Verstellung der
Einstellschraube 39 zu einer relativ großen Winkelveränderung. Dadurch ist es möglich,
die Winkeleinstellung mittels der Einstellschraube 39 relativ schnell zu verändern
und eine Feineinstellung mittels der Einstellschraube 49 durchzuführen.
[0023] In der in Fig. 7 dargestellten Stellung der Einstellschraube 49 ist die Anschlagfläche
77 der Auskragung 52 gegen die Anschlagfläche 76 des hakenförmigen Anschlags 75 angelaufen.
Damit wird der Einstellweg beschränkt, wobei die Beschränkung in dieser Weise erfolgt,
daß die elastische Verbindungsstelle 47 nicht plastisch deformiert wird.
[0024] Mit einer Fadenklemme 13 gemäß der Ausführungsform nach Fig. 6 und 7 kann auch mittels
der Einstelleinrichtung 31 die Kraft eingestellt werden, die von dem Klemmabschnitt
25 des Klemmelementes 24 auf die Klemmfläche 21 des Klemmabschnittes 20 ausgeübt wird.
Diese Fadenklemme 13 kann beispielsweise in folgender Weise eingestellt werden. Zunächst
wird durch Verdrehen der Einstellschraube 49 die Klemmkraft festgelegt, die das Klemmelement
24 mit seinem Klemmabschnitt 25 auf die Klemmfläche 21 des Klemmabschnittes 20 des
anderen Klemmelementes ausübt. Danach wird dann die Winkelstellung zwischen der Klemmfläche
21 des Klemmabschnittes 20 zu dem Klemmabschnitt 25 mittels der Einstellschraube 39
auf einen gewünschten Winkel eingestellt. Dies kann erfolgen, bevor der Grundkörper
54 an dem Greifergehäuse 19 befestigt ist, oder aber auch danach. Wenn während eines
Webens festgestellt wird, daß die Fadenklemme 13 den Schußfaden nicht optimal klemmt,
kann die Fadenklemme 13 mittels der Einstelleinrichtungen 30 und/oder 31 nachgestellt
werden, ohne daß die Fadenklemme 13 aus dem Greifergehäuse 19 ausgebaut wird.
[0025] Bei der Ausführungsform nach Fig. 6 und 7 ist der Klemmabschnitt 20 mit einem Halteteil
36 versehen, das mittels einer oder mehrerer Schrauben 53 stationär an dem Grundkörper
54 des Klemmelementes befestigt ist. Die verformbare Verbindungsstelle 37 und die
Einstelleinrichtung 30 sind bei dieser Ausführungsform zwischen dem Halteteil 36 und
dem Klemmabschnitt 20 vorgesehen.
[0026] Selbstverständlich ist es auch möglich, mehr als die beiden Einstelleinrichtungen
30, 31 mit den elastisch verformbaren Verbindungsstellen 37, 47 vorzusehen, die dann
auch an anderen Stellen zwischen dem stationären Grundkörper 54 und der Verlängerung
46 oder dem Halteteil 36 angeordnet werden.
[0027] Für das bewegliche Klemmelement 24 können auch andere Betätigungsmittel als Verstellelement
vorgesehen werden, um die Fadenklemme 13 zu öffnen.
[0028] In Fig. 8 ist eine abgewandelte Ausführungsform dargestellt, die ein stationär angeordnetes
Klemmelement 61 mit einem Klemmabschnitt 25 aufweist. Das Klemmelement 61 ist einteilig
mit einer Halterung 55 ausgebildet, die mittels Schrauben 14, 15 stationär am Greifergehäuse
19 befestigt ist. Dem Klemmabschnitt 25 des stationären Klemmelementes 61 ist ein
beweglicher Klemmabschnitt 60 mit einer Klemmfläche 21 zugeordnet. Der Klemmabschnitt
60 ist einteilig mit einem zweiarmigen Hebel 57 ausgeführt, der um eine Achse 56 schwenkbar
an der Halterung 55 gelagert ist. Zwischen dem Hebel 57 und dem nach hinten verlängerten
stationären Klemmelement 60 ist eine Druckfeder 58 angeordnet, die die Klemmabschnitte
60, 61 gegeneinander andrückt. Der Hebelarm 59 des Hebels, der den Klemmabschnitt
60 aufweist, ist mit einer Einstelleinrichtung 30 entsprechend dem Ausführungsbeispiel
nach Fig. 1 bis 5 versehen, mittels der der Winkel B eingestellt werden kann. Zum
Öffnen des Fadenklemme wird der Hebel 57 gegen die Wirkung der Druckfeder 58 mittels
eines nicht dargestellten Anschlags im Gegenuhrzeigersinn um die Achse 56 geschwenkt.
[0029] Bei der Ausführungsform nach Fig. 8 ist die Auskragung 40 mit einem hakenförmigen
Anschlag 78 versehen, der eine Anschlagfläche 79 bildet, der eine Anschlagfläche 80
des Klemmabschnittes 60 zugeordnet ist. Mittels dieses hakenförmigen Anschlags 78
ist auch bei dieser Ausführungsform der Einstellweg begrenzt.
[0030] Die Erfindung ist nicht auf die dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt. Insbesondere
sind Kombinationen zwischen den Ausführungsbeispielen möglich. Die gleiche Funktion
könnt auch durch ein nicht beanspruchtes Gelenk herbei geführt werden. Die elastischen
Verbindungsstellen 37, 47 haben jedoch den Vorteil, daß sie keinem Verschleiß unterliegen
und spielfrei sind. Statt der hakenförmigen Anschläge 70, 75, 78, die die Einstellwege
der Einstelleinrichtungen 30, 31 begrenzen, können auch andere Maßnahmen vorgesehen
werden. Beispielsweise läßt sich die gleiche Wirkung auch dadurch erzielen, daß die
Länge der Einstellschrauben 39, 49 so gewählt wird, daß der Bereich einer plastischen
Deformation mit Sicherheit nicht erreicht wird. Darüber hinaus ist es selbstverständlich
auch möglich, im Bereich der elastischen Verbindungsstellen 37, 47 andere Einstellmittel
vorzusehen, durch deren Einstellen eine elastische Verformung dieser Verbindungsstellen
37, 47 erreicht wird, beispielsweise durch Spreizelemente, die in den Aussparungen
38, 48 eingesetzt werden.
[0031] In den dargestellten und erläuterten Ausführungsbeispielen ist die Fadenklemme als
Bestandteil eines Gebergreifers offenbart worden. Selbstverständlich kann eine entsprechend
gestaltete Fadenklemme aber auch in einem Nehmergreifer vorgesehen werden.
1. Fadenklemme (13) für einen Greifer (1) einer Greiferwebmaschine mit zwei Klemmelementen
zum Klemmen eines Schussfadens, die beide jeweils einen Klemmabschnitt (20, 25) aufweisen,
wobei die beiden Klemmabschnitte einander gegenüberliegen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der Klemmelemente aus einem Grundkörper (18, 54, 59) und einem verstellbaren
Klemmabschnitt (20, 25) gebildet ist, zwischen denen eine elastisch verformbare Verbindungsstelle
(37, 47) vorgesehen ist, und dass eine Einstelleinrichtung (30, 31) vorgesehen ist,
mittels der durch Verformen der Verbindungsstelle der Klemmabschnitt (20, 25) dieses
Klemmelementes relativ zu seinem Grundkörper und zu dem Klemmabschnitt (25, 20) des
anderen Klemmelementes einstellbar ist.
2. Fadenklemme nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Klemmabschnitt (20) an dem Grundkörper (54) mittels eines Halteteils (36) angebracht
ist, und daß eine verformbare Verbindungsstelle (37) zwischen dem Klemmabschnitt (20)
und dem Halteteil (36) vorgesehen ist.
3. Fadenklemme nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Einstelleinrichtung (30, 31) eine Einstellschraube (39, 49) enthält, die im Bereich
der Verbindungsstelle (37, 47 angeordnet ist.
4. Fadenklemme nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß ein Klemmelement stationär und ein Klemmelement (24) relativ dazu beweglich angeordnet
sind, und daß das stationäre Klemmelement mit dem einstellbaren Klemmabschnitt (20)
versehen ist.
5. Fadenklemme nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß ein stationäres und ein relativ dazu bewegliches Klemmelement vorgesehen sind und
daß das bewegliche Klemmelement (24) eine einen Klemmabschnitt (25) bildende Blattfeder
ist, deren dem Klemmabschnitt (25) abgewandtes Ende (26) an einer Verlängerung (27,
46) des Grundkörpers (18, 54) des anderen Klemmelementes befestigt ist.
6. Fadenklemme nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Position der Verlängerung (46) des Grundkörpers (54) relativ zu dem Grundkörper
(54) einstellbar ist.
7. Fadenklemme nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das bewegliche Klemmelement einen schwenkbar gelagerten Hebel (57, 59) enthält, welcher
mit einem relativ zu einem Hebelarm (59) einstellbaren Klemmabschnitt (20) versehen
ist.
8. Fadenklemme nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine Einstelleinrichtung (30, 31) mit Mitteln (70, 75, 78) zum Begrenzen
des Einstellweges versehen ist.
9. Fadenklemme nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß einer der Klemmabschnitte (20) mit einer in seiner Längsrichtung verlaufenden Rippe
versehen ist, der eine Längsnut (29) des gegenüberliegenden Klemmabschnitts (25) zugeordnet
ist.
1. Thread clamp (13) for a gripper (1) of a gripper weaving machine with two clamping
elements for clamping a weft thread, both each having a clamping section (20, 25),
whereby both the clamping sections are opposite to one another, characterized in that at least one of the clamping elements is formed from a body (18, 54, 59) and a displacable
clamping section (20, 25), between which an elastically deformable connecting site
(37, 47) is provided and in that an adjuster (30, 31) is provided by means of which by deforming the connecting site
the clamping section (20, 25) of this clamping element is adjustable in relation to
its body and to the clamping section (25, 20) of the other clamping element.
2. Thread clamp according to claim 1, characterized in that the clamping section (20) is affixed to the body (54) via a holding part (36), and
in that a deformable connecting site (37) is provided between the clamping section (20) and
the holding part (36).
3. Thread clamp according to claim 1 or 2, characterized in that the adjuster (30, 31) contains an adjustment screw (39, 49) which is arranged in
the vicinity of the connecting site (37, 47).
4. Thread clamp according to one of claims 1 to 3, characterized in that one clamping element is stationary, and one clamping element (24) is arranged movable
in relation thereto, and in that the stationary clamping element is provided with the adjustable clamping section
(20).
5. Thread clamp according to claim 4, characterized in that there are a stationary clamping element and a clamping element movable in relation
thereto, and in that the movable clamping element (24) is a leaf spring forming a clamping section (25)
wherein the end (26) which faces away from the clamping section (25) is affixed to
an extension (27, 46) of the body (18, 54) of the other clamping element.
6. Thread clamp according to claim 5, characterized in that the position of the extension (46) of the body (54) is adjustable in relation to
the body (54).
7. Thread clamp according to one of claims 1 to 6, characterized in that the movable clamping element contains a hinged lever (57, 59), that is provided with
a clamping section (20) adjustable relative to a lever arm (59).
8. Thread clamp according to one of claims 1 to 7, characterized in that at least one adjuster (30, 31) is provided with means (70, 75, 78) to limit the setting
path.
9. Thread clamp according to one of claims 1 to 8, characterized in that one of the clamping sections (20) is provided with a lengthwise rib, which is assigned
a lengthwise groove (29) in the opposing clamping section (25).
1. Pince-fil (13) pour une pince (1) d'une machine à tisser à pinces avec deux éléments
de serrage pour le serrage d'un fil de trame, qui présentent tous les deux à chaque
fois une section de serrage (20, 25), où les deux sections de serrage se situent l'une
en face de l'autre, caractérisé en ce qu'au moins un des éléments de serrage est formé d'un corps de base (18, 54, 59) et d'une
section de serrage (20, 25) déplaçable, entre lesquels un emplacement de liaison (37,
47) déformable élastiquement est prévu, et en ce qu'une installation de réglage (30, 31) est prévue, au moyen duquelle par déformation
de l'emplacement de liaison la section de serrage (20, 25) de cet élément est réglable
relativement à son corps de base et à la section de serrage (25, 20) de l'autre élément
de serrage.
2. Pince-fil selon la revendication 1, caractérisé en ce que la section de serrage (20) est montée sur le corps de base (54) au moyen d'une partie
de retenue (36), et en ce qu'un emplacement de liaison déformable (37) est prévu entre la section de serrage (20)
et la partie de retenue (36).
3. Pince-fil selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'installation de réglage (30, 31) comporte une vis de réglage (39, 49) qui est disposée
dans la zone de l'emplacement de liaison (37, 47).
4. Pince-fil selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce qu'un élément de serrage est disposé d'une manière stationnaire et un élément de serrage
(24) d'une manière mobile par rapport à celui-ci, et en ce que l'élément de serrage stationnaire est prévu de la section de serrage réglable (20).
5. Pince-fil selon la revendication 4, caractérisé en ce que sont prévus un élément de serrage stationnaire et un élément de serrage mobile relativement
à celui-ci, et en ce que l'élément de serrage mobile (24) est un ressort à lames formant une section de serrage
(25), dont l'extrémité (26) éloignée de la section de serrage (25) est fixée à un
prolongement (27, 46) du corps de base (18, 54) de l'autre élément de serrage.
6. Pince-fil selon la revendication 5, caractérisé en ce que la position du prolongement (46) du corps de base (54) est ajustable relativement
au corps de base (54).
7. Pince-fil selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que l'élément de serrage mobile comprend un levier (57, 59) logé d'une manière pivotante
qui présente une section de serrage (20) ajustable relativement à un bras de levier
(59).
8. Pince-fil selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce qu'au moins une installation de réglage (30, 31) présente des moyens (70, 75, 78) pour
la limitation du chemin de réglage.
9. Pince-fil selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que l'une des sections de serrage (20) présente une nervure s'étendant dans sa direction
longitudinale, à laquelle est associée une rainure longitudinale (29) de la section
de serrage opposée (25).
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