(19)
(11) EP 1 713 965 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
28.07.2010  Patentblatt  2010/30

(21) Anmeldenummer: 05707235.7

(22) Anmeldetag:  05.02.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
D01H 5/56(2006.01)
D01H 1/16(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2005/001195
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2005/078174 (25.08.2005 Gazette  2005/34)

(54)

STRECKWERK FÜR SPINNMASCHINEN

DRAWING ASSEMBLY FOR SPINNING FRAMES

ENSEMBLE DE BANCS D'ETIRAGE POUR METIERS A FILER


(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE ES IT LI

(30) Priorität: 12.02.2004 DE 102004007147

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
25.10.2006  Patentblatt  2006/43

(73) Patentinhaber: Oerlikon Textile GmbH & Co. KG
42897 Remscheid (DE)

(72) Erfinder:
  • KRAWIETZ, Stefan
    73061 Ebersbach (DE)
  • KAMP, Heinz
    73230 Kirchheim (DE)
  • BENKERT, Thomas
    73326 Deggingen (DE)

(74) Vertreter: Hamann, Arndt et al
Oerlikon Textile GmbH & Co. KG Landgrafenstraße 45
41069 Mönchengladbach
41069 Mönchengladbach (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 1 375 708
DE-A1- 2 616 957
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Streckwerk für Spinnmaschinen mit längs der Spinnmaschine verlaufenden Tragorganen für Stanzen und für Trag- und Belastungsarme.

    [0002] Die Erfindung geht aus von einem Streckwerk, wie es bspw. in Figur 2 der EP 1 375 708 dargestellt ist. Das Maschinengestell der betreffenden Spinnmaschine weist zwei neben-einander angeordnete, parallel verlaufende Tragstangen oder -rohre auf, auf die die Brückenstanzen der Streckwerke aufgesetzt sind. Die Brückenstanzen tragen die Streckwerke beider Maschinenseiten. In den Stanzen sind weitere Tragstangen befestigt, die die Belastungsarme tragen. Das Streckwerk weist demgemäß vier längs verlaufende Tragstangen oder -rohre auf.

    [0003] Die Erfindung hatte sich die Aufgabe gestellt, den Aufbau eines derartigen Streckwerkes zu vereinfachen. Sie löst diese Aufgabe durch die im Kennzeichen des Hauptanspruches genannten Merkmale. Die erzielte Vereinfachung besteht in der Hauptsache in der Beschränkung auf nur zwei Tragorgane. Weitere Vorteile ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung.

    [0004] In den Figuren der Zeichnung sind zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung schematisch dargestellt. Es zeigen

    Fig. 1 die perspektivische Ansicht einer ersten Ausführungsform;

    Fig. 2 eine zweite Ausführungsform in Darstellung wie in Fig. 1.



    [0005] Die Figuren zeigen Stanzen 1 und Trag- und Belastungsarme 2 eines Längsabschnittes der Streckwerke beider Maschinenseiten. Der Übersichtlichkeit halber sind die Unterwalzen und die Oberwalzen und weitere geläufige Arbeitsorgane der Streckwerke wie Luntentrichter, Riemchen und deren Führungsorgane usw. nicht dargestellt. Ebenso wenig sind die im Bereich 3 angeordneten Gelenke zum Hochschwenken der Trag- und Belastungsarme 2 eingezeichnet.

    [0006] In der Ausführungsform der Figur 1 sind zwei Tragrohre 4 und 5 vorgesehen, die parallel und übereinander von Zwischenständer zu Zwischenständer der Spinnmaschine verlaufen. Die Zwischenständer sind nicht dargestellt, am abgewendeten Ende des Streckwerksabschnittes ist einer der Halter 6 angedeutet, wie sie auf den Zwischenständern sitzen. Die Halter 6 weisen Bohrungen mit dem Durchmesser der Tragrohre 4 und 5 auf, in denen diese aufgenommen sind.

    [0007] Wie an der Stirnseite des dargestellten Streckwerksabschnittes erkennbar, sind die beiden jeweils einander gegenüber liegenden Stanzen 1 mit Ausnehmungen 7 versehen, die - gegeneinander gestellt - die Tragrohre 4 und 5 umgreifen. Die beiden Stanzen 1 sind durch nicht dargestellte Haltemittel wie Schrauben und Gewinde oder Muttern gegeneinander gedrückt und dadurch auf den Tragrohren festgeklemmt.

    [0008] In ähnlicher Weise sind im Bereich zwischen zwei im Abstand von acht Spinnstellen angeordneten Stanzen 1 auf beiden Seiten des Streckwerkes je vier Trag- und Belastungsarme 2 auf jeweils beiden Tragrohren 4 und 5 befestigt. Auch die Trag- und Belastungsarme 2 weisen zwei den Tragrohren zugeordnete Ausnehmungen 8 auf, mittels deren sie die Tragrohre umgreifen und auf ihnen festgeklemmt werden.

    [0009] In Bezug auf das vordere Ende des Streckwerks betrachtet wirken die Reaktionskräfte der über die Trag- und Belastungsarme 2 auf die Oberwalzen des vorn liegenden Streckwerkes ausgeübten Druckkräfte entgegen dem Uhrzeigersinn. Dagegen wirken die durch die Trag- und Belastungsarme 2 auf die Unterwalzen ausgeübten Druckkräfte im Uhrzeigersinn. Ein wesentlicher Vorteil dieser Anordnung besteht darin, dass diese beiden Kräfte über die beiden Tragrohre 4 und 5 in vorteilhafter Weise kurzgeschlossen sind.

    [0010] In der Ausführungsform der Figur 2 sind die Tragorgane für die Stanzen 9 bzw. die Trag- und Belastungsarme 10 als zwei im Querschnitt im Wesentlichen quadratische oder rechteckige Tragkästen 11 und 12 ausgebildet. Diese Tragkästen 11, 12 bestehen vorteilhaft aus jeweils zwei gegeneinander gestellten U-Profilen 13, 14, die durch einen Deckel 15 und einen Boden 16 geschlossen sind. Am abgewendeten Ende des Streckwerksabschnittes ist einer der funktionell dem Halter 6 entsprechender Halter 17 angedeutet, wie sie auf den Zwischenständern sitzen und an denen die Tragkästen 11 und 12 befestigt sind.

    [0011] Es versteht sich, dass die Tragkästen 11 und 12 auch als gerollte Blechprofile ausgebildet sein können. Dass sie im Wesentlichen quadratisch oder rechteckig ausgebildet sind, bedeutet, dass sie gegebenenfalls in ihren Wandbereichen zum Erhöhen ihrer Steifigkeit bspw. auch Sicken aufweisen können.

    [0012] Hier sind die Stanzen 9 im wesentlichen an den beiden Seitenwänden der unteren Tragkästen 12 befestigt, jedoch auch mit den oberen Tragkästen 11 verbunden. Sie stellen daher auch eine Verbindung zwischen den beiden Tragkästen 11 und 12 im Bereich zwischen den Haltern 17 dar. Das Befestigen erfolgt vorzugsweise durch Verschrauben, gegebenenfalls auch durch Verschweißen. Dadurch wird ein vorgefertigter, zumindest die Stanzen enthaltender Träger gebildet, an den die Trag- und Belastungsarme 2 im Werk oder an der Montagestelle anschraubbar sind.

    [0013] Die Trag- und Belastungsarme 2, von denen auf den beiden Seiten des Streckwerkes unterschiedliche Ausführungsformen dargestellt sind, sind an den Seitenwänden der oberen Tragkästen 11 befestigt, vorzugsweise angeschraubt.

    Bezugszahlenliste



    [0014] 
    1. 1 Stanzen
    2. 2 Trag- und Belastungsarme
    3. 3 Bereich der Gelenke in den Trag- und Belastungsarmen
    4. 4 Unteres Tragrohr
    5. 5 Oberes Tragrohr
    6. 6 Halter für die Tragrohre
    7. 7 Ausnehmungen an den Stanzen
    8. 8 Ausnehmungen an den Trag- und Belastungsarmen
    9. 9 Stanzen
    10. 10 Trag- und Belastungsarme
    11. 11 Oberer Tragkasten
    12. 12 Unterer Tragkasten
    13. 13 U-Profil
    14. 14 U-Profil
    15. 15 Deckel
    16. 16 Boden
    17. 17 Halter für die Tragkästen



    Ansprüche

    1. Streckwerk für Spinnmaschinen mit längs der Spinnmaschine verlaufenden Tragorganen für Stanzen und für Trag- und Belastungsarme, dadurch gekennzeichnet, dass nur zwei übereinander angeordnete, parallel verlaufende Tragorgane (4, 5; 11,12) vorgesehen sind, an denen sowohl die Stanzen (1, 9) als auch die Trag- und Belastungsarme (2, 10) angeordnet sind.
     
    2. Streckwerk nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragorgane (4, 5) als im Querschnitt runde Stangen oder Rohre ausgebildet sind.
     
    3. Streckwerk nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl die Stanzen (1) als auch die Trag- und Belastungsarme (2) mit oberen und unteren Ausnehmungen (8) versehen sind, mittels deren sie - gegeneinander gestellt - beide Tragrohre (4, 5) umfassen und auf ihnen festklemmbar sind.
     
    4. Streckwerk nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragorgane als im Querschnitt im wesentlichen rechteckige oder quadratische Tragkästen (11, 12) ausgebildet sind.
     
    5. Streckwerk nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Trag- und Belastungsarme (10) an den oberen Tragkästen (11) und die Stanzen (9) an den unteren Tragkästen (12) und befestigt sind.
     
    6. Streckwerk nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Trag- und Belastungsarme (10) und/oder die Stanzen (9) an beiden Tragorganen (11, 12) befestigt sind.
     


    Claims

    1. Drawing assembly for spinning frames with support members running in the longitudinal direction of the spinning frame for stamps and for support and loading arms, characterised in that only two support members (4, 5; 11, 12) are provided which are arranged above one another and parallel to one another, on which both the stamps (1, 9) and the support and loading arms (2, 10) are arranged.
     
    2. Drawing assembly according to claim 1, characterised in that the support members (4, 5) are designed as rods or tubes that have a round cross section.
     
    3. Drawing assembly according to claim 2, characterised in that both the stamps (1) and the support and loading arms (2) are provided with upper and lower recesses (8), by means of which they grip both support tubes (4, 5) - when put together - and can be clamped securely onto the latter.
     
    4. Drawing assembly according to claim 1, characterised in that the support members are designed as support boxes (11, 12) that are substantially rectangular or quadratic in cross section.
     
    5. Drawing assembly according to claim 4, characterised in that the support and loading arms (10) are secured onto the upper support boxes (11) and the stamps (9) are secured onto the lower support boxes (12).
     
    6. Drawing assembly according to claim 4, characterised in that the support and loading arms (10) and/or the stamps (9) are secured onto both support members (11, 12).
     


    Revendications

    1. Banc d'étirage pour métiers à filer, équipé d'organes de support s'étendant le long du métier à filer, destinés à des nervures et à des bras de suspension et de contrainte, caractérisé par le fait que seuls sont prévus deux organes de support (4, 5 ; 11, 12) agencés en superposition avec étendue parallèle, sur lesquels sont disposés, à la fois, les nervures (1, 9) et les bras (2, 10) de suspension et de contrainte.
     
    2. Banc d'étirage selon la revendication 1, caractérisé par le fait que les organes de support (4, 5) sont réalisés sous la forme de tiges ou de tubes, dont la section transversale est circulaire.
     
    3. Banc d'étirage selon la revendication 2, caractérisé par le fait qu'à la fois les nervures (1), et les bras (2) de suspension et de contrainte, sont pourvus d'évidements (8) supérieurs et inférieurs au moyen desquels ils ceinturent les deux tubes de support (4, 5) - avec disposition en vis-à-vis -, et peuvent être coincés fermement sur ces derniers.
     
    4. Banc d'étirage selon la revendication 1, caractérisé par le fait que les organes de support sont réalisés sous la forme de caissons de support (11, 12) offrant, pour l'essentiel, une section transversale rectangulaire ou carrée.
     
    5. Banc d'étirage selon la revendication 4, caractérisé par le fait que les bras (10) de suspension et de contrainte sont fixés aux caissons supérieurs de support (11), les nervures (9) étant fixées aux caissons inférieurs de support (12).
     
    6. Banc d'étirage selon la revendication 4, caractérisé par le fait que les bras (10) de suspension et de contrainte, et/ou les nervures (9), sont fixé(e)s aux deux organes de support (11, 12).
     




    Zeichnung











    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente