(19) |
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(11) |
EP 1 737 742 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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28.07.2010 Patentblatt 2010/30 |
(22) |
Anmeldetag: 15.04.2005 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2005/004041 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2005/102858 (03.11.2005 Gazette 2005/44) |
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(54) |
VERSCHLIESSBARER BEHÄLTER, INSBESONDERE POSTBEHÄLTER
SEALABLE CONTAINER IN PARTICULAR A POST CONTAINER
RECIPIENT REFERMABLE, EN PARTICULIER RECIPIENT POSTAL
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI
SK TR |
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Benannte Erstreckungsstaaten: |
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HR |
(30) |
Priorität: |
21.04.2004 DE 102004019322
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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03.01.2007 Patentblatt 2007/01 |
(73) |
Patentinhaber: Schoeller Arca Systems GmbH |
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19057 Schwerin (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- KELLERER, Richard
85622 Feldkirchen (DE)
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(74) |
Vertreter: Bockhorni & Kollegen |
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Elsenheimerstraße 49 80687 München 80687 München (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 078 646 US-A- 6 047 853
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DE-U1- 29 812 088 US-A1- 2004 050 849
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen verschließbaren Behälter, insbesondere einen Postbehälter
gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.
[0002] Derartige Behälter werden häufig zu postalischen Zwecken eingesetzt, nämlich zum
Transport von Briefen, Briefpaketsendungen und dergleichen, jedoch sind derartige
Behälter auch für andere vergleichbare Einsatzzwecke anwendbar. Im Falle einer postalischen
Verwendung kommt es darauf an, dass der Behälter auch ordnungsgemäß verschlossen bzw.
verriegelt werden kann, so dass ein unbefugter Zugriff durch dritte Personen nicht
oder nicht ohne weiteres möglich ist. Dies ist insbesondere immer dann der Fall, wenn
der die Post zustellende Träger den Behälter, wie es stets der Fall ist, auf seinem
Transportmittel, etwa Fahrrad, belässt und die einzelne Post im Hause verteilt. Wird
dann der Postbehälter nicht einwandfrei verschlossen, besteht die Gefahr, dass ein
Zugriff durch unbefugte Dritte möglich ist, wobei ein solcher Zugriff häufig auch
im Nachhinein nicht ohne weiteres feststellbar ist. Andererseits erfolgt das Handling
des Behälters, insbesondere auch das Öffnen des Behälters durch Abnehmen und Wiederaufsetzen
des Deckels im normalen Gebrauch unter Eile, so dass von Hause aus eine erhöhte Gefahr
besteht, dass durch unsachgemäße, insbesondere flüchtige Handhabung des für den Postzustelldienst
verantwortlichen Angestellten das Verriegeln des Behälters nicht einwandfrei erfolgt.
[0003] Derzeit verwendete Postbehälter besitzen als Verschluss einen Schnellverschluss in
Art einer Rast- bzw. Schnappverschlussverbindung, die zumeist auf einer schmalen Stirnseite
des Behälterunterteils und des Deckels vorgesehen ist. Dies hat bei einem flüchtigen
Aufsetzen häufig zur Folge, dass der Deckel zwar auf einer Seite nämlich der Seite
des Verschlussmechanismus ordnungsgemäß verriegelt wird, jedoch auf der anderen Seite
nicht einwandfrei sitzt und somit ein Zugriff von unbefugten Dritten über diese Seite
möglich ist.
[0004] Durch die Verwendung einer der Rast- bzw. Schnappverschlussverbindung gegenüberliegenden
Steckverbindung kann ein beidseitiger Verschluss sichergestellt werden. Hierfür ist
der Deckel als Aufsteckelement ausgebildet, wozu entsprechende Steckelemente im Bereich
des Behälterunterteils und entsprechende Steckaufnahmen im Bereich des Deckels vorgesehen
sind, so dass ein leichter Ineinandergriff durch Zusammenstecken von Deckel und Behälterunterteil
beim Aufsetzen des Deckels auf das offene Ende des Behälterunterteils möglich ist.
Allerdings bleibt dennoch die Gefahr bestehen, dass bei einem durch Eile bedingten
flüchtigen Aufsetzen des Deckels, dessen Aufsteckelemente nicht mit den Steckelementen
des Behälterunterteils in Eingriff kommen.
[0005] In der
EP 0 078 646 A1 ist diesbezüglich vorgesehen, dass der Deckel im geschlossenen Zustand über Kanäle
an dem Kasten ausgebildete Flansche übergreift, so dass er im geschlossenen Zustand
nicht auf dem Kasten ins Rutschen gerät. Nachteilig ist, dass beim Stapeln der Kästen
entweder eine Einnestung über nahezu die gesamte Höhe des Kastens oder keinerlei Nestung
der Kästen vorgesehen ist.
[0006] Aufgabe der Erfindung ist es, einen verschließbaren für postalische Zustelldienste
geeigneten Behälter zu schaffen, der ein einwandfreies, sicheres und stabiles Aufsetzen
des Deckels auch bei flüchtiger Handhabung ermöglicht. Hierbei soll durch diese Maßnahmen
gleichwohl ein einfacher Aufbau des Behälterunterteils und des Deckels gewährleistet
bleiben. Nach einem weiteren Aspekt sollen diese Maßnahmen so behälterseitig vorgenommen
sein, dass eine einstückige Herstellung von Behälterunterteil und Deckel durch Spritzgießen
aus Kunststoff oder einem anderen geeigneten Herstellverfahren möglich ist. Auch das
Handling soll insgesamt nicht behindert, vielmehr erleichtert werden. Somit soll ein
einfach und kostengünstig herzustellender und einfach zu benutzender Behälter zur
Verfügung gestellt werden, der einen sicheren und effizienten Transport des Behälterinhalts
beim Einsatz im Postverkehr erlaubt.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im kennzeichnenden Teil des Änspruchs
1 enthaltenen Merkmale gelöst, wobei zweckmäßige Weiterbildungen der Erfindung durch
die in den Unteransprüchen enthaltenen Merkmale gekennzeichnet sind.
[0007] Der erfindungsgemäße verschließbare Behälter umfasst an den zur Stirnseite mit der
Steckverbindung zulaufenden Seitenrändern des Deckels Aufsetzrampen, die bis über
die Ecken von der Stirnseite des Deckels mindestens 10 mm, insbesondere 25 mm und
bevorzugt 50 mm zurückversetzt sind. Dabei weist das Behälterunterteil in einer Teilhöhe
der Seitenwände eine umlaufende oder abschnittsweise vorgesehene Stapelschulter auf,
welche in einer solchen Höhe am Behälterunterteil angeordnet ist, dass in einem Stapel
bei Anlage der Stapelschulter eines oberen Behälterunterteils am oberen Rand eines
unteren Behälterunterteils zwischen den Bodenwänden des oberen und des unteren Behälterunterteils
eine lichte Höhe verbleibt, die der Höhe einer Standardpostverpackung (z. B. DIN C-Format)
entspricht. Durch die Aufsetzrampen kann der Deckel mit seiner Aufsteckstirnseite
bequem mit einer Hand von oben an die Einsteckstirnseite des oberen offenen Endes
des Behälterunterteils aufgesetzt und durch Absenken sozusagen automatisch und selbsttätig
in seine zentrierte Lage auf dem Behälterunterteil gelangen. Wodurch die Steckaufnahmen
die Steckelemente sicher übergreifen und nach Verschließen des Deckels auf der Seite
der Rast- bzw. Schnappverschlussverbindung eine formschlüssige Verriegelung des Deckels
mit dem Behälterunterteil gewährleistet ist. Außerdem wird ermöglicht, dass das Aufsetzen
auch schräg von der Seite oder von der Seite der Rast- bzw. Schnappverschlussverbindung
her erfolgen kann und das automatische und selbsttätige Zentrieren des Deckels auf
dem Behälterunterteil sichergestellt bleibt, der Deckel also nicht auf dem Behälterunterteil
verkantet oder in diesen hineinfällt. Durch die umlaufende Stapelschulter am Behälterunterteil
in einer Höhe, so dass in einem Stapel bei Anlage der Stapelschulter des oberen Behälterunterteils
am oberen Rand eine des unteren Behälterunterteils zwischen den Bodenwänden des oberen
und des unteren Behälterunterteils eine lichte Höhe verbleibt, die der Höhe einer
Standardpostverpackung entspricht, wird ermöglicht, dass in Leerstellung die Behälter
ineinander gesteckt werden können, und zwar bis zum Anschlag der Stapelfläche an den
oberen Rand des im Stapel unten liegenden Behälterunterteils, dass jedoch bei gefülltem
Behälter eine Stapelung gleichfalls möglich ist. Im Postversand kann der Behälter
sowohl für Standardbriefe geringer Höhe als auch Postformate mit größerer Höhe verwendet
werden. Dabei ist das Leervolumen eines Stapels jeweils gering gehalten, was die Effizienz
des Postversands erhöht.
[0008] Zweckmäßigerweise ist der Deckel mit einer teilweise oder vollständig umlaufenden
Schürze versehen, die sich von der Deckeloberfläche nach unten hin erstreckt, wobei
die Schürze durch zwei gegenüberliegende Aufsetzrampen unterteilt wird, in einen Bereich
mit einer Schürze geringer Schürzenhöhe oder nicht vorhandener Schürze an der Einsteckstirnseite
und einen Bereich mit größerer Schürzenhöhe. Dadurch wird zum einen eine sichere Verbindung
des Deckels mit dem Behälterunterteil und ein größerer Schutz des Behälterguts gewährleistet,
zum anderen das automatische und selbsttätige Zentrieren des Deckels auf dem Behälterunterteil
beim Aufsetzen sichergestellt. Bevorzugt sind die Aufsetzrampen in die Schürze integriert
als sich von der Deckeloberfläche erstreckende Schrägflächen. Wenn die Schürze im
Bereich der Stirnseite der Steckverbindung wenigstens teilweise vorgesehen ist, insbesondere
um die Ecken der Stirnseite herumgeführt ist, wird der Verriegelungseffekt verstärkt,
da dadurch eine Sperre gebildet ist, die verhindert, dass der Deckel nach hinten gedrückt
und dann angehoben werden kann.
[0009] In einer zweckmäßigen Ausgestaltung ist auf der Seite der Rast- bzw. Schnappverschlussverbindung
eine Zugriffssicherung vorgesehen, die insbesondere als eine absprengbare Plombensicherung
ausgebildet ist und verhindert, dass der Deckel vom Behälterunterteil entfernt werden
kann, oder durch die Zerstörung der Sicherung eine unbefugte Öffnung des Behälters
anzeigt. Für eine solche Plombensicherung sind der Deckel und der Behälter bevorzugt
mit Öffnungen versehen, die bei auf dem Behälterunterteil aufgesetztem Deckel deckungsgleich
hintereinander angeordnet sind, wobei die Öffnung im Behälterunterteil materialmäßig
verdünnte, segmentartige Abschnitte aufweist. Bei dem Einführen des Plombenzapfens
wirken diese federnd, während sie die direkte Entfernung der Plombenzapfens verhindern,
stattdessen bei Öffnung des Deckels das Abscheren eines Teils des Plombenzapfens bewirken.
[0010] Nach einer weiteren zweckmäßigen Ausbildung der Erfindung sind als Steckelemente
des Behälterunterteils Steckzungen ausgebildet, und zwar zwei parallel angeordnete
Steckzungen. Gleichzeitig ist der Deckel mit entsprechenden Aufnahmen ausgebildet,
die einen Eingriff bzw. ein Aufstecken des Deckels auf diese Steckzungen ermöglichen.
Vorteilhaft sind die Aufnahmen komplementär mit den Steckzungen ausgebildet, so dass
ein einwandfreies Einfädeln beim Aufstecken in die gewünschte zentrierte und damit
auch formschlüssige Position gewährleistet ist. Obgleich bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel
die Steckzungen am Behälterunterteil vorgesehen sind, ist jedoch auch eine umgekehrte
Ausbildung möglich, d.h. Anordnung bzw. Ausbildung, insbesondere formschlüssige Ausbildung
der Steckzungen am Deckel bzw. der Aufnahmen, insbesondere Aufnahmetaschen, in einer
Stirnwand des Behälterunterteils.
[0011] Zweckmäßigerweise sind die Steckzungen voll in die zumeist doppelwandig aufgebaute
Stirnwand des Behälterunterteils eingelassen und stehen deswegen nicht in das Innere
vor, so dass die Aufnahmekapazität des Behälterunterteils hierdurch nicht beeinträchtigt
wird. Auch jedwede Beschädigung des aufgenommenen Briefguts wird durch diese Maßnahmen
ausgeschlossen. Darüber hinaus ist die Ausbildung des Steckmechanismus auf den oberen
Rand des Behälterunterteils und auf den Deckel konzentriert, so dass weitere Elemente
des Behälters nicht beeinträchtigt werden, etwa die umlaufende Stapelschulter.
[0012] Vorteilhafterweise erfolgt die Anlage beim Ineinanderstecken der Behälter in Leerstellung
über gesonderte vertikale Stapelstege an den Stirnwänden des Behälterunterteils. Diese
vertikalen Stapelstege sind sowohl auf der Seite des Verschlussmechanismus als auch
auf der Seite des Steckmechanismus vorgesehen, wobei die Vertikalstege auf der einen
Stirnwand eine andere Anordnungsmimik aufweisen als die Vertikalstege auf der gegenüberliegenden
Stirnwand. Entsprechend sind natürlich in den Stirnseitenwänden des Behälterunterteils
Aufnahmen vorgesehen, die für eine Anschlagstapelung über die Stapelschulter ein Eintauchen
der vertikalen Stege des im Stapel oben liegenden Behälterunterteils in die Stirnwände
des im Stapel unten liegenden Unterteils ermöglichen.
[0013] Zweckmäßig sind auf den oberen Stirnflächen der Auflagen für die Stapelstege seitliche
Randstege vorgesehen, die die Stapelstege des im Stapel oben liegenden Behälterunterteils
zumindest von zwei Seiten parallel beabstandet umgeben, wobei insbesondere die Steckzungen
als solche Auflagen für die Stapelstege vorgesehen sind. Weiterhin ist es bevorzugt,
wenn die Stapelstege oberhalb des Bodens des Behälterunterteils enden, denn dann taucht
bei Auflage der Stapelstege des im Stapel oben liegenden Behälterunterteils auf dem
oberen Rand des im Stapel unten liegenden Behälterunterteils das obere Behälterunterteil
bodenwandseitig mit seinem unteren Abschnitt um ein gleiches Maß in den im Stapel
unten liegenden Behälterunterteil ein und der Stapel erhält eine erhöhte Standsicherheit
gegenüber seitlichen Kräften, die beim Transport unweigerlich auftreten.
Bevorzugt ist der Behälter in zwei gegenüberliegenden Stirnseiten mit Grifföffnung
versehen, in die eine oder mehrere Vertikalwände eingefügt sind. Dadurch wird der
Transport des Behälters erleichtert, während einer Entnahme von Behältergut durch
die Grifföffnungen hindurch verhindert wird.
[0014] Für die Verwendung solcher Behälter im Postverkehr, insbesondere auch für den Versand
von z.B. Infobriefen, ist zur erleichterten Identifizierung des Behälterinhalts zweckmäßig
ein Feld zur Aufnahme von Etiketten vorgesehen, das sich im oberen Bereich der Stirnseite
und insbesondere in Bezug auf die Stapelschulter oberhalb erstreckt, so dass es auch
bei der Stapelung des Behälterunterteils in einen unten liegenden Behälter vollständig
frei liegt. Dadurch wird gewährleistet, dass die Identifizierung des Behälterguts
in beiden Stapelpositionen erfolgen kann.
[0015] Zweckmäßig sind die Innenseiten der Seitenwände des Behälterunterteils mit senkrecht,
wenigstens teilweise vom Behälterboden bis unterhalb der Höhe der äußeren Stapelkante
verlaufenden und in den Aufnahmeraum ragenden Stegen versehen, wobei die auf einer
Seite gleich beabstandeten Stege solchen der gegenüberliegenden Seite parallel gegenüberliegen.
Diese Stege erleichtern bei der Benutzung des Behälters für Postsendungen das Einstapeln
von z.B. Briefen, welche am Umkippen gehindert werden. Bevorzugt werden jeweils zwei
benachbarte Stege einer Seitenwand so angeordnet, dass sie einen Schlitz bilden, so
dass in zwei gegenüberliegende Schlitze der gegenüberliegenden Seitenwände formschlüssig
Trennwände eingeführt werden können. Diese Trennwände dienen z.B. zur Sortierung des
Behälterguts.
[0016] Für eine erleichterte Stapelung von mit Deckeln verschlossenen Behälterunterteilen
ist es zweckmäßig, dass der Deckel auf seiner Oberseite mit einem wenigstens teilweise
umlaufenden Randsteg versehen ist, der den unteren Behälterabschnitt eines aufgestapelten
Behälterunterteils allseitig wenigstens teilweise umfasst. Bevorzugt ist der Randsteg
der Oberseite des Deckels dann so gestaltet, dass er von der Schürze eines aufgestapelten
Deckels umfasst wird, so dass einzelne Deckel sicher und platzsparend aufeinander
gestapelt werden können.
[0017] Im folgenden wird ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen verschließbaren Behälters
schematisch anhand der Zeichnung näher erläutert, darin zeigen
- Fig. 1
- eine perspektivische Ansicht eines verschließbaren Behälters mit ge- öffnetem Deckel,
- Fig. 2
- eine perspektivische Ansicht des in Fig. 1 dargestellten Behälters mit geschlossenem
Deckel,
- Fig. 3
- eine Ansicht des Behälters gemäß den Fig. 1 und 2 in einer Funkti- onsstellung beim
Aufsetzen des Deckels,
- Fig. 4
- eine perspektivische Ansicht zweier Behälter in Stapelstellung sowie
- Fig. 5
- eine perspektivische Ansicht zweier Behälter in einer Stapelstellung, bei der der
obere Behälter um 180° verdreht ist.
[0018] In Fig. 1 ist mit 1 der Behälterunterteil eines bevorzugt für postalische Zwecke
verwendeten Behälters dargestellt, der aus einer Bodenwand 2 und über abgerundete
Ecken verbundenen vier Seitenwänden 3 bis 6, nämlich zwei Längsseitenwänden 3 und
4 und zwei schmalen Stirnseitenwänden 5 und 6 gebildet ist. Das oben offene Ende des
Behälters ist durch einen Deckel 7 verschließbar.
[0019] In Behälterunterteil 1 sind im Bereich des oberen Rands der Stirnwand 6 zwei mit
Abstand zueinander angeordnete Steckelemente in Art von Steckzungen 8 und 9 ausgebildet,
wobei der Deckel 7 auf einer schmalen Stirnseite, hier der Stirnseite 10, mit zwei
aus Fig. 1 ersichtlichen taschenförmigen Aufnahmen, nämlich Aufstecktaschen 11 und
12 ausgebildet ist, die in Richtung der Steckzungen 8 und 9 offen und im übrigen komplementär
zur Kontur der Steckzungen 8 und 9 ausgebildet sind. Vorzugsweise sind die Steckzungen
parallel zum Behälterboden bzw. -deckel gerichtet.
[0020] Fig. 2 zeigt den Behälter aus Deckel 7 und Behälterunterteil 1 in geschlossener Stellung,
in welcher der Behälter über einen lösbaren Rast- oder Schnappverschluss 13 mit dem
Behälterunterteil 1 verriegelbar ist. Dabei handelt es sich um bekannte Rast- oder
Schnappverbindungen, die hier im einzelnen deswegen nicht dargestellt und beschrieben
sind. Sie sind jedenfalls im Deckel, beispielsweise als Rastelement und im Unterteil
im Bereich der Stirnwand 5 als hakenförmiges Teil o. dgl. ausgebildet. Die Problematik
derartiger Rast- oder Schnappverbindungen im Bereich einer Stirnwand besteht darin,
dass zwar im Bereich dieser Stirnwand eine Verriegelung des Deckels mit dem Behälterunterteils
1 erfolgt, jedoch bei nicht einwandfreiem und sachgerechten Aufsetzen des Deckels,
was teilweise aus Unachtsamkeit passieren kann, die gegenüberliegende Steckverbindung
nicht verriegelt wird und damit unbefugt geöffnet werden kann. Dies ist insbesondere
bei Behältern zu postalischen Zwecken nachteilig, weil der Briefträger bei Betreten
eines Hauses den vollen Postbehälter auf dem Beförderungsmittel, etwa ein Rad, stehen
lässt, so dass beliebige Dritte ohne weiteres Zugriff zum gegebenenfalls dann einseitig
zu öffnenden Behälter haben.
[0021] Um im Gebrauch ein schnelles, einwandfreies und sicheres Aufstecken des Deckels 7
auf die beiden Steckzungen 8 und 9 zu ermöglichen, ist der Deckel 7 im Bereich seiner
Seitenränder mit schrägen Aufsetzrampen 14 und 15 ausgebildet. Diese sind ca. 50 mm
bis über die Ecken von der Stirnseite 10 an den Stirnflächen einer nach unten gerichteten
Schürze 16 des Deckels 7 zurückversetzt ausgebildet, wobei die Schürze 16 um die beiden
Längsseiten des Deckels sowie der dazwischen befindlichen Stirnseite 17 des Deckels
umlaufend angeordnet ist. Diese Schürze 16 ist so abstandsmäßig bemessen, dass bei
aufgesetztem Deckel 7 die Schürze 16 die Längsseitenwände 3 und 4 sowie die Stirnseitenwand
5 des Behälterunterteils 1 passgerecht und zentriert übergreift. Anschließend an die
Aufsetzrampen 14 und 15 ist die Schürze 16 mit einer verringerten Schürzenhöhe um
die Ecken der Stirnseite 10 herumgeführt.
[0022] Wie Fig. 3 zeigt, wird der schräg von der Stirnseite 5 des Behälterunterteils 1 aufgesetzte
Deckel zuerst über die Aufsetzrampen 14 und 15 auf den oberen Rändern der Längsseitenwände
3 und 4 aufgesetzt und damit geführt und in Richtung der Steckzungen 8 und 9 geschoben,
wobei er dann durch passgerechtes manuelles Verschieben in seine Zentrierstellung
die beiden Längsseitenwände übergreifend gelangt und selbsttätig mit den Aufnahmetaschen
11 und 12 in Richtung auf die Steckzungen 8 und 9 gesteckt wird. Dadurch erfolgt ein
einwandfreies Zentrieren des Deckels 7 bei dessen Aufsetzen auf das Behälterunterteil
1, so dass auf dieser Seite des Behälterunterteils der Deckel 7 fest aufgenommen und
dann einwandfrei auf der gegenüberliegenden, nämlich der Stirnseite 17 mit dem hier
nicht dargestellten Rastelement auf dem Behälterunterteil 1 durch Aufsetzen verriegelt
wird. Damit ist ein einwandfreies und sachgerechtes schnelles Schließen des Deckels
7 und dessen Verriegelung mit dem Behälterunterteil gewährleistet. Durch die in Bezug
auf die Stirnseite 10 2 cm zurückversetzten Aufsetzrampen wird ein Hängenbleiben der
Aufsetzrampen and den Längsseiten 3 oder 4 des Behälterunterteils 1 verhindert, dass
bei einem üblicherweise von einer Längsseite 3 oder 4 des Behälterunterteils her erfolgenden
schnellen Aufsetzen des Deckels mit den Aufsetzrampen auf die Längsseiten 3 und 4
sonst unweigerlich erfolgen würde.
[0023] Wie insbesondere der Fig. 3 entnommen werden kann, sind die Steckzungen 8 und 9 einstückig
mit der Stirnseite 6 des Behälterunterteils ausgeformt, ragen zweckmäßigerweise jedoch
nicht in das Innere des Behälterunterteils vor, so dass sie nicht die Aufnahme des
Guts, hier etwa Postbriefe u. dgl., beeinträchtigen. Auch kann der aufzunehmende Inhalt
durch die Steckzungen nicht beschädigt werden. Zusätzlich sind die Steckzungen 8 und
9 gegen Beschädigung gesichert. Die Aufnahmetaschen 11 und 12 sind gleichfalls mit
ihrem Bodenteil gegenüber dem Inneren abgeschottet, so dass beim Aufstecken des Behälterdeckels
7 auf die Steckzungen 8 und 9 auch kein Einzwicken des im Behälterunterteil aufgenommenen
Postbriefguts erfolgen kann.
[0024] Selbstverständlich ist es im Rahmen der Erfindung ebenso möglich, dass die Steckzungen
8 und 9 deckelseitig und die Aufnahmetaschen 11 und 12 stirnwandseitig im Behälterunterteil
1 ausgebildet, insbesondere angeformt sein können. Angeformt deswegen, weil sowohl
Deckel 7 wie auch Behälterunterteil 1 zweckmäßigerweise einstückig durch Spritzgießen
aus Kunststoff hergestellt werden.
[0025] Wie in Fig. 1 zu sehen, sind Deckel 7 und Behälterunterteil 1 mit Öffnungen 18 und
19 versehen, die im verriegelten Zustand des Behälters deckungsgleich hintereinander
liegen. In diese Öffnungen kann dann eine Zugriffssicherung z.B. in Form einer Plombensicherung
eingeschoben werden. Dazu ist die Öffnung 19 des Behälterunterteils 1 mit materialmäßig
verdünnten, segmentartigen Abschnitte versehen, die federnd wirken, wenn ein entsprechender
Plombenzapfen eingesetzt wird und die Entfernung des Plombenzapfens verhindern, stattdessen
bei Öffnung des Deckels 7 das Abscheren eines Teils des Plombenzapfens bewirken.
[0026] Der Behälterunterteil ist mit einer im wesentlichen umlaufenden Stapelschulter 20
ausgebildet, wodurch sozusagen der untere Teil 21 des Behälterunterteils gegenüber
dem oberen Teil 22 etwas eingeschnürt ist, so dass, wie Fig. 4 ausweist, beim Aufsetzen
des oberen Behälters in ein unteres Behälterunterteil 1 der obere Behälter mit seinem
unteren Teil 21 bis zur Anlage der Stapelschulter 20 an dem oberen Rand des unteren
Behälterunterteils 1 zur Anlage gelangt. Die Stapelung gemäß Fig. 4 ist für den leeren
Rücktransport der Behälter gedacht. Ist die Stapelschulter jedoch in einer ausreichenden
Höhe gegenüber der Bodenwand 2 angebracht so ist in dieser Stapelstellung möglich,
z.B. Standardpostverpackungen im DIN C-Format zu transportieren. Im Falle der Stapelung
von gefüllten Behälterunterteilen sind im Bereich der beiden schmalen Stirnwände 5
und 6 entsprechende Maßnahmen vorgesehen, nämlich hier im Bereich der Stirnwand 5
zwei sich von der Stapelschulter 20 nach unten erstreckende vertikale Stapelstege
23 und 24, die entsprechend, jedoch mit anderem seitlichen Abstand zueinander auch
an der gegenüberliegend Stirnseite 6 vorgesehen sind. Wie aus Fig. 1 ersichtlich,
erstrecken sich die vertikalen Stapelstege 23 und 24 nicht bündig bis zur Bodenwand
2 des Behälterunterteils 1, vielmehr enden sie in einem knappen Abstand oberhalb der
Bodenwand 2, so dass in Stapelstellung der vollen Behälterunterteile, die aus Fig.
5 hervorgeht, die Stapelstege 23 und 24 mit ihren unteren Rändern auf dem oberen Rand
des unten liegenden Behälterunterteils 1 aufstehen.
[0027] Um eine Stapelung der Behälterunterteile im Leerzustand zu ermöglichen, sind in der
gegenüberliegenden Stirnseite 6 vertikale Ausnehmungen 25 und 26 für das Eintauchen
der Stege 23 und 24 vorgesehen. Entsprechende vertikale Ausnehmungen 27 und 28 befinden
sich auch in der Stirnseite 5, um ein Eintauchen außenseitig an die Stirnwand 6 angeordneten
Stapelstege für die Stapelung leerer Behälter entsprechend Fig. 4 zu ermöglichen.
[0028] Die Steckzungen 8 und 9 der Stirnseite 6, die als Auflage für die Stapelstege der
Stirnseite 6 dienen, sind mit Randstegen 29 und 30 versehen. Dadurch wird verhindert,
dass beim Aufstapeln eines Behälterunterteils 1 auf ein anderes, die Stapelstege von
der Auflagefläche der Steckzungen 8 und 9 abrutschen und sich verkanten können.
[0029] Zur Aufnahme von Etiketten z.B. zur Identifikation der im Behälter enthaltenen Postsendungen
ist ein Feld 31 vorgesehen, in das die Etiketten eingeschoben werden können. Dieses
Feld ist in beiden Stapelpositionen, wie in Fig. 4 und Fig. 5 gezeigt, vollständig
frei sichtbar, da es sich oberhalb der Stapelschulter 20 befindet. Außerdem sind in
den Stirnseiten 5 und 6 des Behälterunterteils 1 Grifföffnungen 32 integriert, in
die Vertikalwänden 33 eingefügt sind, die das Entfernen von z.B. Briefen durch die
Grifföffnungen verhindern.
[0030] Der in Fig. 2 dargestellte Deckel 7 ist auf der Deckeloberseite 34 mit einem teilweise
umlaufenden Randsteg 35 versehen. Dieser ist dabei so gestaltet, dass ein auf den
Deckel 7 aufgestapeltes Behälterunterteil 1 allseitig zumindest teilweise von dem
Randsteg umgriffen wird. Dabei ist der Randsteg 35 soweit von der Außenkante der Schürze
16 des Deckels 7 zurückgesetzt, dass beim Übereinanderstapeln eines Deckels auf einen
anderen, der Randsteg 35 des unteren von der Schürze 16 des oberen umgriffen und somit
ebenfalls gestapelt werden kann.
[0031] Im Behälterunterteil 1 sind die Innenseiten der Seitenwände 3 und 4 mit voneinander
beabstandeten in den Aufnahmeraum ragenden Stegen 36 versehen, die senkrecht von der
Bodenwand 2 bis unterhalb der Höhe der äußeren Stapelkante 20 verlaufen. Die Stege
36 der Seitenwand 3 liegen denjenigen der Seitenwand 4 parallel gegenüber, wobei auf
jeder Seite zwei Stege 36 paarweise angeordnet sind und einen Schlitz bilden. In zwei
gegenüberliegende Schlitze der gegenüberliegenden Seitenwände 3 und 4 können formschlüssig
Trennwände eingeführt werden.
1. Verschließbarer Behälter, insbesondere Postbehälter, mit einem oben offenen Behälterunterteil
(1) aus Bodenwand (2) und über vorzugsweise abgerundete Ecken verbundenen Seitenwänden
(3 bis 6) und einem auf das Behälterunterteil (1) aufsetzbaren Deckel (7), wobei der
auf das Behälterunterteil (1) aufsetzbare Deckel (7) als Aufsteckelement ausgebildet
ist, hierzu in einer Stirnwand (6) des Behälterunterteils (1) mindestens ein Steckelement
(8,9) ausgebildet ist und der Deckel (7) an einer Stirnseite (10) mindestens mit einem
komplementär zum Steckelement (8,9) ausgebildeten Aufsteckglied (11,12) ausgebildet
und der Deckel (7) mit dem Behälterunterteil (1) insbesondere durch einen oder mehrere,
auf der der Steckverbindung gegenüberliegenden Deckelstirnseite (17) und Stirnwand
(5) des Behälterunterteils (1) vorgesehenen Rast- oder Schnappverschlussverbindung
(13) verriegelbar ist, wobei am Deckel (7) an den zur Stirnseite (10) mit dem Aufsteckglied
(11,12) zulaufenden Seitenrändern Aufsetzrampen (14,15) vorgesehen sind, die bis über
die Ecken von der Stirnseite (10) des Deckels mindestens 10 mm, insbesondere 25 mm
und bevorzugt 50 mm zurückversetzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Behälterunterteil (1) in einer Teilhöhe der Seitenwände (3 bis 6) eine umlaufende
oder abschnittsweise vorgesehene Stapelschulter (20) aufweist, welche in einer solchen
Höhe am Behälterunterteil (1) angeordnet ist, dass in einem Stapel bei Anlage der
Stapelschulter (20) eines oberen Behälterunterteils (1) am oberen Rand eines unteren
Behälterunterteils (1) zwischen den Bodenwänden (2) des oberen und des unteren Behälterunterteils
(1) eine lichte Höhe verbleibt, die der Höhe einer Standardpostverpackung (z.B. DIN
C-Format) entspricht.
2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine von der Deckeloberfläche nach unten erstreckende, teilweise oder vollständig
umlaufende Schürze (16) vorgesehen ist, die von zwei gegenüberliegenden Aufsetzrampen
(14,15) in einen Bereich mit einer Schürze (16) geringer Schürzenhöhe oder nicht vorhandener
Schürze (16) an der Stirnseite mit dem Aufsteckglied (11,12) und einen Bereich größerer
Schürzenhöhe getrennt wird und die Schürze (16) bei aufgesetztem Deckel (7) die Seitenwände
(3 bis 6) des Behälterunterteils (1) wenigstens teilweise zentrierend übergreift.
3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufsetzrampen (14,15) durch sich von der Deckeloberfläche erstreckende Schrägflächen
in der Schürze (16) gebildet sind.
4. Behälter nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Schürze (16) wenigstens teilweise an der Stirnseite (10) mit dem Aufsteckglied
(11,12) vorgesehen, insbesondere um die Ecken der Stirnseite (10) herumgezogen ist
und eine im Vergleich zur übrigen Schürzenhöhe geringere Höhe aufweist.
5. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Seite der Rast- oder Schnappverbindung (13) Deckel (7) und Behälterunterteil
(1) mittels einer entfernbaren Zugriffssicherung miteinander verbunden werden, die
vorzugsweise als eine Plombensicherung ausgebildet ist, so dass der Deckel (7) von
Unbefugten nicht oder nur unter Zerstörung der Sicherung vom Behälterunterteil (1)
getrennt werden kann.
6. Behälter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das für eine Plombensicherung Deckel (7) und Behälterunterteil (1) Öffnungen (18,19)
aufweisen, die bei geschlossenem Deckel (7) deckungsgleich hintereinander angeordnet
sind, wobei die Öffnung (19) im Behälterunterteil (1) materialmäßig verdünnte, segmentartige
Abschnitte aufweist, die federnd wirken wenn ein entsprechender Plombenzapfen eingesetzt
wird und die Entfernung des Plombenzapfens verhindern, stattdessen bei Öffnung des
Deckels (7) das Abscheren eines Teils des Plombenzapfens bewirken.
7. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Steckelement durch mindestens zwei am oberen Rand der Stirnwand (6) des Behälterunterteils
(1) angeordnete, insbesondere einstückig angeformte Steckzungen (8,9) gebildet ist.
8. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufsteckelement durch mindestens zwei am Deckelrand angeordnete, insbesondere
einstückig und komplementär zu den Steckzungen (8,9) ausgebildete Aufnahmetaschen
(11,12) gebildet ist.
9. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die nach innen vorspringenden Steckzungen (8,9) in die Stirnwand (6) des Behälterunterteils
(1) eingelassen sind und über die Innenfläche der Stirnwand (6) des Behälterunterteils
(1) nicht vorstehen.
10. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Behälterabschnitt (21) in einem im Stapel darunter liegenden Behälterunterteil
(1) bis zur Anlage der Stapelschulter (20) am oberen Rand des unteren Behälterunterteils
(1) einsteckbar ist, und dass zur Drehversetztstapelung an zwei gegenüberliegenden
Stirnwänden (5,6) von der Stapelschulter (20) versetzte abwärts gerichtete Stapelstege
(23,24) außenwandig vorgesehen sind, die in einer Ausrichtung des Behälterunterteils
(1) für eine Stapelung voll beladener Behälter aufliegen und in einer um 180° gedrehten
Ausrichtung des Behälterunterteils (1) in entsprechend komplementäre Ausnehmungen
(25,26) in der gegenüberliegenden Stirnseite (6) des unten liegenden Behälterunterteils
(1) eintauchen, so dass der Behälter mit seiner Stapelschulter (20) am oberen Rand
des im Stapel unten liegenden Behälterunterteils (1) aufliegt.
11. Behälter nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagen des Behälterunterteils für die Stapelstege (23,24) auf ihren oberen
Stirnflächen mit seitlichen Randstegen (29,30) versehen sind, die die Stapelstege
(23,24) des im Stapel oben liegenden Behälterunterteils (1) zumindest von zwei Seiten
parallel beabstandet umgeben, wobei insbesondere die Steckzungen (8,9) als solche
Auflagen für Stapelstege vorgesehen sind.
12. Behälter nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Stapelstege (23,24) oberhalb des Bodens des Behälterunterteils (1) enden, derart,
dass bei Auflage der Stapelstege (23,24) des im Stapel oben liegenden Behälterunterteils
(1) auf dem oberen Rand des im Stapel unten liegenden Behälterunterteils das obere
Behälterunterteil bodenwandseitig mit seinem unteren Abschnitt um ein gleiches Maß
in den im Stapel unten liegenden Behälterunterteil eintaucht.
13. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in wenigstens zwei Stirnseiten (5,6) des Behälterunterteils (1) eine Grifföffnung
(32) vorgesehen ist, in die eine oder mehrere Vertikalwände (32) eingefügt sind.
14. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einer der Stirnseiten (5,6) des Behälterunterteils (1) an der Außenseite
ein Feld (31) zur Aufnahme von insbesondere einzuschiebenden Etiketten vorgesehen
ist, das sich im oberen Bereich der Stirnseite (5,6) und insbesondere in Bezug auf
die Stapelschulter (20) oberhalb erstreckt, so dass es auch bei der Stapelung des
Behälterunterteils (1) in einen unten liegenden Behälter vollständig frei liegt.
15. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenseiten der Seitenwände (3,4) des Behälterunterteils (1) mit von einander
beabstandeten, senkrecht wenigstens teilweise vom Behälterboden (2) bis unterhalb
der Höhe der äußeren Stapelkante (20) verlaufende und in den Aufnahmeraum ragende
Stege (36) versehen sind, wobei die Stege (36) der gegenüberliegenden Seitenwände
(3,4) einander parallel gegenüberliegen.
16. Behälter nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils zwei benachbarte Stege (36) einer Seitenwand (3,4) einen Schlitz bilden,
so dass in zwei gegenüberliegende Schlitze der gegenüberliegenden Seitenwände (3,4)
formschlüssig Trennwände eingeführt werden können.
17. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (7) auf seiner Oberseite (34) mit einem wenigstens teilweise umlaufenden
Randsteg (35) versehen ist, der den unteren Behälterabschnitt (21) eines aufgestapelten
Behälterunterteils (1) allseitig wenigstens teilweise umfasst und gleichzeitig für
die Deckelstapelung dient.
18. Behälter nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Randsteg (35) so gestaltet ist, dass er von der Schürze (16) eines aufgestapelten
Deckels (7) umfasst wird.
1. A sealable container, particularly a post container, with an upwardly open container
lower portion (1) comprising a base wall (2) and side walls (3 to 6) connected by
means of preferably rounded corners and a cover (7) positionable on the container
lower portion (1), wherein the cover (7) positionable on the container lower portion
(1) is constructed in the form of a plug-on element and for this purpose at least
one plug element (8, 9) is formed in an end wall (6) of the container lower portion
(1) and the cover (7) is formed on an end surface (10) with at least one plug-on element
(11, 12) complementary to the plug element (8, 9) and the cover (7) is lockable with
the container lower portion (1), particularly by means of one or more locking or snap
fastener connections (13) provided on the cover end surface (17) and end wall (5)
of the container lower portion (1) opposite to the plug connection, wherein provided
on the cover (7) on the side edges extending towards the end surface (10) with the
plug-on element (11, 12) there are positioning ramps (14, 15) which are set back to
beyond the corners of the end surface (10) of the cover by at least 10mm, particularly
25mm and preferably 50mm, characterised in that the container lower portion (1) has a peripheral or discontinuous stacking shoulder
(20) part way up the height of the side walls (3 to 6), which is arranged at such
a height on the container lower portion (1) that, when in a stack with the stacking
shoulder (20) of an upper container lower portion (1) in engagement with the upper
edge of a lower container portion (1), a free distance remains between the base walls
(2) of the upper and lower container lower portions (I) which corresponds to the height
of a standard postal package (e.g. DIN C-format).
2. A container as claimed in claim 1, characterised in that a partially or completely encircling skirt (16) is provided, which extends downwardly
from the cover upper surface and is divided by two opposing positioning ramps (14,
15) into a region with a skirt (16) of lesser height or no skirt (16) on the end surface
with the plug-on element (11, 12) and a region of larger height of the skirt and when
the cover (7) is in position the skirt (16) engages over the side walls (3 to 6) of
the container lower portion (1) in an at least partially centering manner.
3. A container as claimed in claim 1 or 2, characterised in that the positioning ramps (14, 15) are constituted by oblique surfaces in the skirt (16)
extending from the upper surface of the cover.
4. A container as claimed in claim 2 or 3, characterised in that the skirt (16) is provided at least partially on the end surface (10) with the plug-on
element (11, 12) and, in particular, extends around the corners of the end surface
(10) and has a smaller height in comparison to the height of the remainder of the
skirt.
5. A container as claimed in one of the preceding claims, characterised in that on the side of the locking or snap connection (13), the lid (7) and container lower
portion (1) are connected together by means of a removable access security device,
which is preferably in the form of a lead security device, so that the cover (7) cannot
be removed from the container lower portion (1) by unauthorised persons or only by
destroying the security device.
6. A container as claimed in claim 5, characterised in that the cover (7) and container lower portion (1) have openings (18, 19) for a lead security
device, which openings are arranged in registry behind one another, when the cover
(7) is closed, whereby the opening (19) in the container lower portion (1) has segmental
sections of thinner material, which act resiliently when an appropriate lead plug
is inserted and prevent the removal of the lead plug or instead results in a shearing
off of a portion of the lead plug when the cover (7) is opened.
7. A container as claimed in one of the preceding claims, characterised in that the plug element is constituted by at least two insertion tongues (8, 9), which are
arranged on, and particularly moulded integrally with, the upper edge of the end wall
(6) of the container lower portion (1).
8. A container as claimed in one of the preceding claims, characterised in that the plug-on element is constituted by at least two receiving pockets (11, 12), which
are arranged, particularly integrally, the cover edge and are formed complementarily
to the insertion tongues (8, 9).
9. A container as claimed in one of the preceding claims, characterised in that the inwardly projecting insertion tongues (8, 9) are set into the end wall (6) of
the container lower portion (1) and do not project beyond the inner surface of the
end wall (6) of the container lower portion (1).
10. A container as claimed in one of the preceding claims, characterised in that the lower container section (21) is insertable into a container lower portion (1)
situated beneath it in the stack until the stacking shoulder (20) engages the upper
edge of the lower container portion (1) and that for rotationally offset stacking
downwardly directed stacking webs (23, 24) are provided on the outer surface of two
opposing end walls (5, 6) offset from the stacking shoulder (20), which stacking webs
engage in an orientation of the container lower portion (1) for a stacking of fully
loaded containers and, in an orientation of the container lower portion (1) rotated
through 180°, extend into correspondingly complementary recesses (25, 26) in the opposing
end surface (6) of the container lower portion (1) situated beneath it so that the
container rests with its stacking shoulder (20) on the upper edge of the container
lower portion (1) situated beneath it in the stack.
11. A container as claimed in claim 10, characterised in that the supports on the container lower portion for the stacking webs (23, 24) are provided
on their upper surfaces with lateral edge webs (29, 30), which surround the stacking
webs (23, 24) of the container lower portion (1) situated above it in the stack on
at least two sides in parallel, spaced relationship, whereby, in particular, the insertion
tongues (8, 9) are provided as such supports for stacking webs.
12. A container as claimed in claim 10 or 11, characterised in that the stacking webs (23, 24) terminate above the base of the container lower portion
(1) such that when supporting the stacking webs (23, 24) on the container lower portion
(1) above it in the stack on the upper edge of the container lower portion situated
below it in the stack, the lower portion of the base wall of the upper container lower
portion extends by the same amount into the container lower portion situated beneath
it in the stack.
13. A container as claimed in one of the preceding claims, characterised in that provided in at least two end surfaces (5, 6) of the container lower portion (1) there
is a gripping opening (32), inserted into which are one or more vertical walls (33).
14. A container as claimed in one of the preceding claims, characterised in that provided on the outer side of at least one of the end surfaces (5, 6) of the container
lower portion (1) there is a field (31) for receiving, in particular, labels which
are to be slid in, which extends in the upper region of the end surface (5, 6) and,
in particular, upwardly with respect to the stacking shoulder (20) so that it is completely
exposed, even when stacking the container lower portion (1) into a container situated
below it.
15. A container as claimed in one of the preceding claims, characterised in that the inner surfaces of the side walls (3, 4) of the container lower portion (1) are
provided with webs (36), which are spaced from one another and extend perpendicularly,
at least in part, from the container base (2) to below the height of the outer stacking
edge (20) and project into the receiving space, whereby the webs (36) on the opposite
side walls (3, 4) are opposed and parallel to one another.
16. A container as claimed in claim 15, characterised in that each two adjacent webs (36) on a side wall (3, 4) define a slot so that partition
walls can be introduced in a form-locking manner into two opposing slots on the opposing
side walls (3, 4).
17. A container as claimed in one of the preceding claims, characterised in that the cover (7) is provided on its upper surface (34) with an at least partially encircling
edge web (35), which at least partially surrounds the lower container section (21)
of a stacked container lower portion (1) on all sides and serves at the same time
for stacking of the covers.
18. A container as claimed in claim 17, characterised in that the edge web (35) is so shaped that it is surrounded by the skirt (16) of a cover
(7) stacked on it.
1. Conteneur verrouillable, en particulier bac à courrier, comprenant une partie inférieure
de conteneur (1), ouverte vers le haut et constituée d'une paroi de fond (2) et de
parois latérales (3 à 6) reliées de préférence par des coins arrondis, et un couvercle
(7) pouvant être placé sur la partie inférieure de conteneur (1), dans lequel le couvercle
(7) pouvant être placé sur la partie inférieure de conteneur (1) est réalisé sous
la forme d'un élément d'insertion, dans lequel au moins un élément insérable (8, 9)
est formé à cet effet dans une paroi frontale (6) de la partie inférieure de conteneur
(1) et le couvercle (7) est pourvu, sur une face frontale (10), d'au moins un organe
d'insertion (11, 12) complémentaire de l'élément insérable (8, 9), et le couvercle
(7) peut être verrouillé avec la partie inférieure de conteneur (1), en particulier
au moyen d'une ou plusieurs connexions à encliquetage ou à houssette (13) prévues
sur la face frontale (17) du couvercle et sur la paroi frontale (5) de la partie inférieure
de conteneur (1) opposées à la connexion à insertion, dans lequel des rampes de mise
en place (14, 15) sont prévues sur le couvercle (7), au niveau des bords latéraux
s'étendant vers la face frontale (10) comprenant l'organe d'insertion (11, 12), lesquelles
rampes, en partant de la face frontale (10) du couvercle, sont en retrait d'au moins
10 mm par rapport aux coins, en particulier de 25 mm et de préférence de 50 mm, caractérisé en ce qu'à une certaine hauteur partielle des parois latérales (3 à 6), la partie inférieure
de conteneur (1) présente un épaulement d'empilement (20) périphérique, entier ou
partiel, lequel épaulement est prévu sur la partie inférieure de conteneur (1) à une
hauteur telle que, dans une pile, il subsiste une certaine hauteur libre entre les
parois de fond (2) de la partie supérieure du conteneur supérieur et de la partie
inférieure du conteneur inférieur (1) lors de la mise en appui de l'épaulement d'empilement
(20) d'une partie inférieure de conteneur (1) supérieure sur le bord supérieur d'une
partie inférieure de conteneur (1) inférieure, laquelle hauteur libre correspond à
un emballage de courrier normalisé (par exemple le format DIN C).
2. Conteneur selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'une jupe (16) périphérique, entière ou partielle, s'étendant vers le bas depuis la
surface du couvercle est prévue, laquelle jupe est divisée, par deux rampes de mise
en place (14, 15) opposées, en une zone où la hauteur de la jupe (16) est petite ou
nulle au niveau de la face frontale comprenant l'organe d'insertion (11, 12) et en
une zone où la hauteur de la jupe est plus grande, et la jupe (16), lorsque le couvercle
(7) est en place, recouvre au moins partiellement les parois latérales (3 à 6) de
la partie inférieure de conteneur (1) de manière centrale.
3. Conteneur selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les rampes de mise en place (14, 15) sont formées par des surfaces inclinées de la
jupe (16) s'étendant depuis la surface supérieure du couvercle.
4. Conteneur selon la revendication 2 ou 3, caractérisé en ce que la jupe (16) est prévue au moins partiellement au niveau de la face frontale (10)
comprenant l'organe d'insertion (11, 12), en particulier pour entourer les coins de
la face frontale (10), et présente une hauteur inférieure par rapport au reste de
la hauteur de la jupe.
5. Conteneur selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le couvercle (7) et la partie inférieure de conteneur (1) sont reliés l'un à l'autre
au moyen d'un dispositif de sécurité bloquant l'accès amovible, situé sur le côté
de la connexion à encliquetage ou à houssette (13), réalisé de préférence sous la
forme d'un plomb, si bien que le couvercle (7) ne peut pas être séparé de la partie
inférieure de conteneur (1) par des personnes non autorisées ou seulement au moyen
de la destruction du dispositif de sécurité.
6. Conteneur selon la revendication 5, caractérisé en ce que le couvercle (7) et la partie inférieure de conteneur (1) présentent des ouvertures
(18, 19), disposées l'une derrière l'autre de manière coïncidente lorsque le couvercle
(7) est fermé, prévues pour un dispositif de sécurité à plomb, dans lequel l'ouverture
(19) pratiquée dans la partie inférieure de conteneur (1) présente des parties segmentées,
au niveau desquelles le matériau est aminci, qui fonctionnent comme un ressort lorsqu'une
goupille d'un plomb correspondante est mise en place et qui empêchent le retrait de
la goupille du plomb en provoquant, au contraire, lors de l'ouverture du couvercle
(7), le détachement d'une partie de la goupille du plomb.
7. Conteneur selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément insérable est formé par au moins deux languettes insérables (8, 9), moulées
en particulier d'une seule pièce, disposées au niveau du bord supérieur de la paroi
frontale (6) de la partie inférieure de conteneur (1).
8. Conteneur selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément d'insertion est formé par au moins deux poches de logement (11, 12), disposées
au niveau du bord du couvercle, moulées en particulier d'une seule pièce, conçues
de manière à être complémentaires des languettes insérables (8, 9).
9. Conteneur selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les languettes insérables (8, 9) faisant saillie vers l'intérieur sont intégrées
à la paroi frontale (6) de la partie inférieure de conteneur (1) et ne dépassent pas
de la surface interne de la paroi frontale (6) de la partie inférieure de conteneur
(1).
10. Conteneur selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un segment inférieur de conteneur (21) peut être emboîté dans une partie inférieure
de conteneur (1) située en dessous dans une pile jusqu'à ce que l'épaulement d'empilement
(20) bute contre le bord supérieur de la partie inférieure de conteneur (1) inférieure,
et en ce que des nervures d'empilement (23, 24), décalées par rapport à l'épaulement d'empilement
(20) et dirigées vers le bas, sont prévues pour un emboîtement par rotation sur la
paroi externe, au niveau de deux parois frontales (5, 6) opposées, lesquelles nervures,
dans une orientation de la partie inférieure de conteneur (1) pour un empilement de
conteneurs pleins, sont en appui et, dans une orientation de la partie inférieure
de conteneur (1) tournée de 180°, s'enfoncent dans des évidements complémentaires
(25, 26) prévus dans la face frontale (6) opposée de la partie inférieure de conteneur
(1) du dessous, de sorte que le conteneur prend appui, avec son épaulement d'empilement
(20), sur le bord supérieur de la partie inférieure de conteneur (1) située en dessous
dans la pile.
11. Conteneur selon la revendication 10, caractérisé en ce que des embases de la partie inférieure de conteneur pour les nervures d'empilement (23,
24) sont pourvues, au niveau de leur face avant supérieure, de nervures de bord latérales
(29, 30) qui entourent les nervures d'empilement (23, 24) de la partie inférieure
de conteneur (1) située en haut de la pile, au moins de part et d'autre, parallèlement
et à une certaine distance, dans lequel en particulier les languettes insérables (8,
9) jouent le rôle de telles embases pour nervures d'empilement.
12. Conteneur selon la revendication 10 ou 11, caractérisé en ce que les nervures d'empilement (23, 24) se situent à une certaine distance du fond de
la partie inférieure de conteneur (1), si bien que, lorsque les nervures d'empilement
(23, 24) de la partie inférieure de conteneur (1) située en haut de la pile sont placées
sur le bord supérieur de la partie inférieure de conteneur située en bas de la pile,
la partie inférieure du conteneur du dessus s'enfonce de la même distance, au niveau
de sa paroi de fond, avec sa partie inférieure dans la partie inférieure de conteneur
située en bas de la pile.
13. Conteneur selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une poignée (32) comportant une ou plusieurs parois verticales (32) est prévue dans
au moins deux faces frontales (5, 6) de la partie inférieure de conteneur (1).
14. Conteneur selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une zone (31) destinée à recevoir des étiquettes, en particulier des étiquettes à
insérer, est prévue sur la face externe au moins sur l'une des faces frontales (5,
6) de la partie inférieure de conteneur (1), laquelle zone s'étend dans la partie
supérieure de la face frontale (5, 6), et en particulier au-dessus de l'épaulement
d'empilement (20), si bien que cette zone reste totalement libre même lorsque la partie
inférieure de conteneur (1) est empilée sur un conteneur situé en dessous.
15. Conteneur selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les faces internes des parois latérales (3, 4) de la partie inférieure de conteneur
(1) sont pourvues de nervures (36) verticales, espacées les unes des autres, s'étendant
au moins en partie depuis le fond du conteneur (2) jusqu'en dessous de la hauteur
de l'épaulement d'empilement (20) externe et faisant saillie dans l'espace interne,
dans lequel les nervures (36) des parois latérales (3, 4) opposées se font face parallèlement.
16. Conteneur selon la revendication 15, caractérisé en ce que deux nervures adjacentes (36) d'une paroi latérale (3, 4) forment ensemble une fente,
si bien que des cloisons de séparation peuvent être insérées par emboîtement dans
deux fentes opposées des parois latérales (3, 4) opposées.
17. Conteneur selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le couvercle (7) est pourvu, sur sa face supérieure (34), d'une nervure de bord (35)
au moins partiellement périphérique, qui entoure au moins partiellement, sur tous
les côtés, le segment inférieur de conteneur (21) d'une partie inférieure de conteneur
(1) empilée et qui sert en même temps à l'empilement des couvercles.
18. Conteneur selon la revendication 17, caractérisé en ce que la nervure de bord (35) est conçue de telle sorte qu'elle est entourée par la jupe
(16) d'un couvercle empilé (7).
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