(19)
(11) EP 1 870 552 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
28.07.2010  Patentblatt  2010/30

(43) Veröffentlichungstag A2:
26.12.2007  Patentblatt  2007/52

(21) Anmeldenummer: 07110679.3

(22) Anmeldetag:  20.06.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05F 5/12(2006.01)
E05F 15/12(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK RS

(30) Priorität: 21.06.2006 DE 102006028875

(71) Anmelder: GEZE GmbH
71229 Leonberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Atz, Wolfgang
    71522, Backnang (DE)
  • Buk, Peter
    70199, Stuttgart (DE)
  • Notter, Felix
    71229, Leonberg (DE)

   


(54) Vorrichtung zur Schließfolgeregelung für zweiflügelige Drehtüren


(57) Es wird eine Vorrichtung zur Schließfolgeregelung für zweiflügelige Drehtüren beschrieben, mit einem unterschlagenden Gangflügel (1) und einem überschlagenden Standflügel (2), und mit Türantrieben (3,4) zum motorischen Öffnen der Türflügel, wobei jeder Türantrieb eine Abtriebswelle (10,10') aufweist, an der ein Gleitarm (13,13') oder ein Gestänge zum Verschwenken der Türflügel drehfest angeordnet ist, und wobei die Abtriebswelle mit einer Federanordnung zum Schließen der Türflügel zusammenwirkt. Weiterhin mit einer Blockiereinrichtung für den Gangflügel (1), die in Abhängigkeit von der Stellung des Standflügels (2) steuerbar ist, wobei die Blockiereinrichtung zentrisch zur Motorwelle (7) des gangflügelseitigen Türantriebs angeordnet ist, und mit einem Übertragungsglied (18), das mit einem Ende mit der Blockiereinrichtung und mit seinem anderen Ende mit einem vom standflügelseitigen Türantrieb in Abhängigkeit von der Stellung des Standflügels betätigten Auslöseelement (19) zusammenwirkt. Das Auslöseelement (19) ist für eine wahlweise Anordnung des Übertragungselements (18) ausgebildet, wodurch die Betätigungsrichtung der Blockiereinrichtung, unabhängig von der Montageart der Türantriebe, dieselbe bleibt.





Recherchenbericht