(19)
(11) EP 1 924 505 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
28.07.2010  Patentblatt  2010/30

(21) Anmeldenummer: 06776809.3

(22) Anmeldetag:  12.08.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B65D 5/66(2006.01)
B65D 5/54(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2006/007995
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2007/028481 (15.03.2007 Gazette  2007/11)

(54)

FALTZUSCHNITT FÜR EINE VERPACKUNG

PACKAGE FOLDABLE CUTOUT

DECOUPE PLIABLE D'UN EMBALLAGE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 09.09.2005 DE 102005043186

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
28.05.2008  Patentblatt  2008/22

(73) Patentinhaber: Henkel AG & Co. KGaA
40589 Düsseldorf (DE)

(72) Erfinder:
  • HASSE, Eiko
    40789 Monheim (DE)
  • BARTHEL, Wolfgang
    40764 Langenfeld (DE)
  • SCHROEYERS, Benny
    40589 Düsseldorf (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 0 679 581
DE-A1- 4 429 670
US-A- 5 265 799
WO-A-00/51897
DE-A1- 19 938 167
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen einstäckigen Faltzuschnitt für eine Verpackung, die der Aufnahme rieselfähiger Güter wie etwa Waschmittel oder Reinigungsmittel dient. Auch betrifft die Erfindung eine Verpackung, die auf einem Faltzuschnitt basiert.

    [0002] Aus der US 5,363,981 ist ein solcher Faltzuschnitt aus Karton bekannt, der vier nebeneinander angeordnete, jeweils durch Faltlinien getrennte Elemente aufweist, die im gefalteten Zustand eine Vorderseite, eine erste Stirnseite, eine Rückseite und eine zweite Stirnseite der Verpackung bilden. An einem unteren Rand der Elemente schließen sich mehrere Bodenlaschen an, aus der ein Boden der Verpackung hergestellt werden kann. Die Bodenlaschen sind dabei über Faltlinien mit den Elementen verbunden. Des weiteren weist der Faltzuschnitt der US 5,363,981 mehrere Deckellaschen auf, die sich über Faltlinien an einem oberen Rand der Elemente anschließen und aus denen zumindest ein Teil eines aufschwenkbaren Deckelelementes der Verpackung hergestellt werden kann.

    [0003] Der Faltzuschnitt weist auch einen Kragen auf. Der Kragen ist über eine Faltlinie mit der Rückseite verbunden und umfasst ein erstes Stirnseitenteil, ein Vorderseitenteil und ein zweites Stirnseitenteil. Die drei Teile des Kragens sind dabei durch Faltlinien voneinander getrennt, wobei diese Faltlinien zu der Faltlinie, die den Kragen mit der Rückseite verbindet, und zu den Faltlinien, die Vorder- und Rückseite und erste und zweite Stirnseite voneinander trennen, jeweils parallel verläuft. Somit sind Vorderseite, erste Stirnseite, Rückseite, zweite Stirnseite sowie die drei Teile des Kragens nebeneinander angeordnet, was zu einer großen Breite des Faltzuschnitts führt. Der Faltzuschnitt wird bei Herstellung der Verpackung nun so gefaltet, dass der Kragen bei gefalteter Verpackung an der Vorderseite und der ersten und der zweiten Stirnseite an einer Innenseite anliegt und teilweise durch das Deckelelement in einem geschlossenen Zustand überdeckt wird. Durch den Kragen in Zusammenspiel mit dem Deckelelement lässt sich die Verpackung gut verschließen, so dass das in der Verpackung befindliche Waschmittel von der Umgebung gut abgeschirmt ist.

    [0004] Um ihn zu einer quaderförmigen Verpackung zu falten, wird der flachliegende Faltzuschnitt einer Faltmaschine zugeführt. Dabei wird der Faltzuschnitt quer in die Maschine eingeführt, so dass die Gesamtbreite der nebeneinander liegenden Elemente und Kragenteile die notwendige Breite der Maschine vorgibt. Daher müssen die Maschinen vergleichsweise breit ausgeführt sein, was bei einem begrenzten Platzangebot nachteilig sein kann.

    [0005] Wenn der Faltzuschnitt gemäß der US 5,363,981 nicht in exakter Weise in die Maschine eingezogen wird, so dass der Faltzuschnitt nicht genau im rechten Winkel zur Förderrichtung der Maschine ausgerichtet ist, kann es aufgrund der großen Breite des Faltzuschnittes zu einem Versatz kommen, aufgrund dessen ein ordnungsgemäßes Falten des Faltzuschnitts in gewünschter Genauigkeit nicht mehr möglich ist.

    [0006] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Faltzuschnitt bereitzustellen, der einfach zugeschnitten und sich gut und problemlos maschinell falten lässt.

    [0007] Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird durch einen Faltzuschnitt mit den Merkmalen gemäß Anspruch 1 gelöst. Bevorzugte Ausführungsbeispiele können den Unteransprüchen 2 bis 14 entnommen werden.

    [0008] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass im ungefalteten Zustand des Faltzuschnittes, also beim flachliegenden Faltzuschnitt, der Kragen oberhalb des oberen Randes der Deckellaschen angeordnet ist. Somit schließt sich der Kragen nicht seitlich an den nebeneinander angeordneten Elementen (Vorderseite, erste und zweite Stirnseite, Rückseite) an, sondern befindet sich oberhalb dieser Elemente. Dies reduziert die Breite des Faltzuschnittes, die sich nun lediglich, sieht man von etwaigen Klebelaschen ab, aus der Breite der Vorderseite, der Rückseite, der ersten und zweiten Stirnseite zusammensetzt. Durch die erfindungsgemäße Anordnung des Kragens oberhalb der Elemente wird ein kompakter Faltzuschnitt geschaffen, der in Maschinen mit geringerer Breite in einfacher Weise verarbeitet werden kann.

    [0009] An dem Kragen, vorzugsweise an dem Vorderseitenteil, kann wenigstens eine Schließlasche und ein Gegenstück angeordnet sein, wobei bei gefalteter Verpackung Gegenstück und Schließlasche zum Zwecke einer lösbaren Festlegung des Deckelelementes zusammenwirken. Das Gegenstück kann dazu an dem Deckelelement in geeigneter Weise, beispielsweise durch Kleben, fixiert sein.

    [0010] In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel bilden Schließlasche und Gegenstück eine Materialbrücke, die den Kragen mit einer der Deckellaschen verbindet. Somit kann der Kragen über diese Materialbrücke und, bei entsprechender Ausführung, auch über den ersten und zweiten Steg mit diversen Deckellaschen verbunden sein. Vorzugsweise ist dabei die Schließlasche über eine Faltlinie mit dem Vorderseitenteil des Kragen verbunden. An einer dem Vorderseitenteil abgewandten Seite der Schließlasche kann sich über eine Schwächungslinie das Gegenstück anschließen. Im ursprünglich ungeöffneten Zustand der Verpackung sind Gegenstück und Schließlasche über diese Schwächungslinie miteinander verbunden. Wird nun die Verpackung geöffnet, in dem nach Abreißen des Streifenelements das Deckelelement aufgeklappt wird, werden Gegenstück und Schließlasche voneinander getrennt. Sie kommen wieder in gegenseitiger Anlage, wenn das Deckelelement geschlossen wird.

    [0011] Die Faltlinie, die den Kragen mit wenigstens einem der Elemente und/oder mit wenigstens einer der Deckellaschen verbindet, kann senkrecht zu den die Elemente trennenden Faltlinien verlaufen. Vorzugsweise ist der Kragen über der Vorderseite, der ersten Stirnseite und der zweiten Stirnseite angeordnet. Somit kann der Kragen entlang der Faltlinie, die ihn mit wenigstens einem der Elemente und/oder mit wenigstens einer der Deckellaschen verbindet, um 180 Grad geschwenkt oder gefaltet werden, so dass der Kragen auf der Vorderseite bzw. auf der ersten und zweiten Stirnseite zur Anlage kommt.

    [0012] Vorzugsweise weist der Kragen ein Vorderseitenteil, ein erstes Stirnseitenteil und ein zweites Stirnseitenteil auf, wobei erstes Stirnseitenteil und zweites Stirnseitenteil jeweils durch Faltlinien von dem Vorderseitenteil getrennt sind. Bei gefalteter Verpackung liegen das erste Stirnseitenteil an der ersten Stirnseite, das Vorderseitenteil an der Vorderseite und das zweite Stirnseitenteil des Kragens an der zweiten Stirnseite an. Durch Klebepunkte oder Klebelinien lassen sich die einzelnen Teile des Kragens an der jeweils anliegenden Seite der Verpackung fixieren.

    [0013] In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel weist der Kragen einen ersten Steg und einen zweiten Steg auf, wobei der erste Steg das erste Stirnseitenteil des Kragens mit einer Deckellasche der ersten Stirnseite und der zweite Steg das zweite Stirnseitenteil des Kragens mit einer Deckellasche der zweiten Stirnseite verbinden. Die Faltlinie, um die der Kragen zur Herstellung der Verpackung um 180 Grad geschwenkt wird, verläuft entlang einer oberen Kante der Deckellaschen. Eine Höhe des ersten und zweiten Stegs entspricht dabei exakt oder in etwa der Höhe der Deckellaschen der ersten und zweiten Stirnseite. Die Höhe einer Deckellasche entspricht dabei dem Abstand der oberen Kante der Deckellasche zu dem oberen Rand der Elemente, an die sich die jeweilige Deckellasche anschließt.

    [0014] In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel erstreckt sich ein abreißbares Streifenelement quer über die erste und zweite Stirnseite sowie über die Vorderseite, wobei bei gefalteter Verpackung nach Abreißen des Streifenelements das Deckelelement aufgeklappt werden kann. Das abreißbare Streifenelement definert dabei einen unteren Rand des Deckelelementes. Soweit bei gefalteter Verpackung das Streifenelement noch nicht abgerissen ist und sich so die Verpackung im ursprünglich ungeöffneten Zustand befindet, sind Deckelelement und der übrige Teil der Verpackung miteinander verbunden, so dass kein Waschmittel oder dergleichen herausrieseln kann. Zudem kann anhand des Streifenelements in einfacher Weise geprüft werden, ob sich die Verpackung im ungeöffnetem Originalzustand befindet.

    [0015] Zwischen dem Vorderseitenteil und wenigstens einem der Stirnseitenteile des Kragens kann eine Materialaussparung vorgesehen sein. Durch diese Materialaussparung verkürzt sich die zwischen Vorderseitenteil und dem entsprechenden Stirnseitenteil befindliche Faltlinie, wodurch Stirnseitenteil und Vorderseitenteil einfacher zueinander verschwenkt werden können.

    [0016] In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist eine Kante des Kragens, die bei gefalteter Verpackung eine obere Kante des Kragens bildet, im Bereich der Faltlinie, die das Vorderseitenteil und eines der Stirnseitenteile voneinander trennt, zurückgezogen. Diese Zurückziehung der oberen Kante führt, wenn bei Herstellung der Verpackung Vorderseitenteil und Stirnseitenteil zu einem rechten Winkel gefaltet werden, zu einer Abrundung einer dann entstandenen oberen Ecke des Kragens, über die das Deckelement beim Auf- und Zuklappen bewegt werden muss. Durch die Abrundung lässt sich das Deckelement einfacher öffnen und schließen.

    [0017] Die Kante des Kragens, die bei gefalteter Verpackung die obere Kante des Kragens bildet, kann zumindest in einem mittleren Bereich des Vorderseitenteils gegenüber den Bereichen der Stirnseitenteile zurückgezogen sein. Durch die Rückversetzung der oberen Kante ist ein Abstand zwischen einer Unterseite des geschlossenen Deckelelements und dem Kragens geschaffen, um das Zusammenwirken der Schließlasche mit dem an dem Deckelement angeordneten Gegenstück zu verbessern. Durch eine nun mögliche elastische Durchbiegung des Deckelementes beim Schließen ist ein Einschnappen der Schließlasche hinter das Gegenstück auch nach längerer Benutzung des Behälters sichergestellt. Zudem lässt sich bei geeigneter Positionierung von Schließlasche und Gegenstück eine federnde Durchbiegung des Deckelementes im geschlossenen Zustand justieren, so dass Schließlasche und Gegenstück gegeneinander vorgespannt sind.

    [0018] Im Allgemeinen verbleibt dabei ein Spalt zwischen der oberen Kante des Kragens und der Unterseite des Deckelementes.

    [0019] Die Breite eines der Stirnseitenteile kann in etwa der Breite der zugehörigen Stirnseite entsprechen. Somit stößt das Stirnseitenteil des Kragens mit einem äußeren Rand bei gefalteter Verpackung an der Rückseite an, wodurch zum Zwecke einer guten Abdichtung ein möglicher Spalt zwischen Kragen und Rückseite geschlossen wird.

    [0020] Eine der Deckellaschen kann ein Tragegriff umfassen. Eine andere Möglichkeit, die aus dem Faltzuschnitt herstellbare Verpackung mit einem Tragegriff vorzusehen, besteht darin, an den Stirnseiten geeignete Befestigungspunkte für die Enden eines Tragegriffs vorzusehen, der sich in einem Bogen von der ersten Stirnseite über das Deckelement bis zur zweiten Stirnseite erstreckt. Durch die endseitige Befestigung des Traggriffes an den Stirnseiten lässt sich die Verpackung auch dann ohne Verkippen durch den Traggriff anheben, wenn das Deckelement nicht geschlossen bzw. zur übrigen Verpackung geneigt ist.

    [0021] Die Erfindung betrifft auch eine Verpackung für rieselfähige Güter wie etwa Waschmittel, die auf einen Faltzuschnitt nach einem der Ansprüche 1 bis 14 basiert. Es sei darauf hingewiesen, dass die Verpackung auch auf einem Faltzuschnitt und einem vom Faltzuschnitt getrennten Kragen basieren kann. In diesem Fall umfasst der Faltzuschnitt, soweit es sich um eine quaderförmige Verpackung handelt, eine Rückseite, eine Vorderseite, eine erste Stirnseite und eine zweite Stirnseite sowie mehrere Boden- und Deckellaschen. Der Kragen umfasst vorzugsweise ein erstes Stirnseitenteil, ein Vorderseitenteil und ein zweites Stirnseitenteil. Kragen und Faltzuschnitt können dabei aus gleichem Material sein und erst bei der Herstellung der Verpackung miteinander verbunden werden.

    [0022] Anhand der in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispielen wird die Erfindung näher erläutert. Es zeigen:
    Fig. 1
    eine erfindungsgemäße Verpackung;
    Fig. 2
    einen erfindungsgemäßen Faltzuschnitt; und
    Fig. 3
    den Faltzuschnitt der Figur 2 mit einem um 180 Grad umgelegten Kragen.


    [0023] In Figur 1 ist eine erfindungsgemäße Verpackung dargestellt, die in ihrer Gesamtheit mit 1 bezeichnet wird. Die Verpackung 1 umfasst ein Deckelement 2, das sich in Figur 1 in einem geöffneten oder aufgeklappten Zustand befindet. Das Deckelelement 2 ist mit dem übrigen Teil der Verpackung 1 über eine Knickkante 3 schwenkbar verbunden.

    [0024] Die Verpackung 1 lässt sich aus einem einstückigen Faltzuschnitt 4 herstellen, wie er in den Figuren 2 und 3 dargestellt ist. Der Faltzuschnitt 4 weist vier nebeneinander angeordnete Elemente 5, 6, 7, 8 auf, die durch zueinander parallel verlaufende Faltlinie 9 jeweils voneinander getrennt sind. Das Element 5 bildet bei gefalteter Verpackung eine erste Stirnseite, das Element 6 eine Vorderseite, das Element 7 eine zweite Stirnseite und das Element 8 eine Rückseite der Verpackung.

    [0025] An einer Längsseite der Rückseite 8 (entsprechendes Element und Rückseite werden im folgenden mit gleichem Bezugszeichen bezeichnet, dies gilt analog auch für die übrigen Elemente) ist eine langsverlaufende Klebelasche 10 vorge sehen, durch die sich die Rückseite 8 mit der ersten Stirnseite 5 verbinden lässt, wobei die Elemente 5, 6 ,7, 8 einen Schlauch bilden.

    [0026] An einem unteren Rand 11 der Elemente 5, 6, 7, 8 schließen sich vier Bodenlaschen an, die mit den Bezugszeichen 5a bis 8a bezeichnet sind und zur Bildung eines Bodens der Verpackung 1 dienen.

    [0027] An einem oberen Rand 12 schließen sich Deckellaschen 5b bis 8b an, die zur Bildung des Deckelelements 2 (siehe Fig. 1) dienen. Beabstandet zu dem oberen Rand 12 verläuft ein abreißbares Streifenelement 13. Durch Abreißen des Streifenelements 13 lässt sich die erste Stirnseite 5 in einen unteren Teil 5c und einen oberer Teil 5d teilen. Dies gilt sinngemäß auch für die Vorderseite 6 und die zweite Stirnseite 7, die durch Abreißen des Streifenelements 13 in einen unteren Teil 6c bzw. 7c und einen oberen Teil 6d bzw. 7d geteilt werden können. Wie der Figur 1 zu entnehmen ist, bilden die oberen Teile 5d, 6d, 7d der Elemente 5, 6, 7 einen Randbereich 14 des Deckelelements 2. Die unteren Teile 5c, 6c und 7c bilden gemeinsam mit der Rückseite 8 einen Behälterteil 15 der Verpackung 1.

    [0028] Wie der Figur 2 zu entnehmen ist, die den Faltzuschnitt 4 im ungefalteten oder flachliegenden Zustand zeigt, ist oberhalb des oberen Rands 12 ein Kragen 16 angeordnet, der ein erstes Stirnseitenteil 17, ein Vorderseitenteil 18 und ein zweites Stirnseitenteil 19 umfasst. Durch die Faltlinien 20, die in gleicher Richtung verlaufen wie die Faltlinien 9, sind das erste Stirnseitenteil 17 und das Vorderseitenteil 18 bzw. das Vorderseitenteil 18 und das zweite Stirnseitenteil 19 voneinander getrennt. Über einen ersten Steg 21 ist das erste Stirnseitenteil 17 des Kragens 16 mit der Deckellasche 5b verbunden. Ein zweiter Steg 22 verbindet das zweite Stirnseitenteil 19 des Kragens 16 mit der Deckellasche 7b. Zwischen dem ersten Steg 21 und der Deckellasche 5b sowie zwischen dem zweiten Steg 22 und der Deckellasche 7b sind zwei zueinander fluchtende Faltlinien 23 angeordnet. Um diese Faltlinien 23 lässt sich der Kragen 16 durch Falten um 180 Grad auf die Elemente 5, 6, 7 legen. Ein um 180 Grad geschwenkter Kragen 16 ist in Figur 3 dargestellt.

    [0029] Zwischen der Deckellasche 6b und dem Vorderseitenteil 18 des Kragens 16 sind eine Schließlasche 24 und ein Gegenstück 25 angeordnet. Schließlasche 24 und Gegenstück 25 sind durch eine Schwächungslinie 26 miteinander verbunden.

    [0030] Schließlasche 24 und Gegenstück 25 bilden eine Materialbrücke zwischen dem Vorderseitenteil 18 des Kragens 16 und der Deckellasche 6b. Um den Kragen 16 in die Lage zu bringen, wie sie in Figur 3 dargestellt ist, muss das Gegenstück 25 von der Deckellasche 6b getrennt werden. Zweckmäßigerweise sind daher Gegenstück 25 und Deckellasche 6b nur durch eine Schwächungslinie 27 miteinander verbunden.

    [0031] Das Zusammenwirken von Schließlasche 24 und Gegenstück 25 zum Zwecke einer lösbaren Festlegung des Deckelelementes 2 lässt sich anhand Figur 1 beschreiben. Wie oben bereits erwähnt, zeigt Figur 1 die Verpackung 1 mit einem aufgeklappten Deckelelement 2. Um das Deckelelement 2 erstmalig aufzuklappen, muss zuvor das Streifenelement 13 (siehe Fig. 2) abgerissen werden, so dass sich die erste Stirnseite 5, die Vorderseite 6 und die zweite Stirnseite in die jeweiligen unteren Teile 5c, 6c, 7c und oberen Teile 5d, 6d, 7d trennen lassen. Wenn das Deckelelement 2 nun wieder geschlossen wird, überdeckt es mit seinem Randbereich 14, bestehend aus den Teilen 5d, 6d, 7d den Kragen 16.

    [0032] Beim Herstellen der Verpackung 1 wird das Gegenstück 25 an dem Deckelelement 2 fixiert, nämlich an dem Randbereich 14 oder, genauer gesagt, an dem oberen Teil 6d der Vorderseite 6. Das Gegenstück 25 korrespondiert mit der Schließlasche 24, die an einer Stoßkante 29 des Kragens 16 angeordnet nach vorne geklappt ist, so dass sie sich im geschlossenen Zustand der Verpackung 1 zwischen dem Vorderseitenteil 18 des Kragens 16 und dem Teil 6d des Randbereiches 14 befindet und an einem oberen Rand 28 des Gegenstücks 25 anstößt. Dieses Anstoßen bewirkt im geschlossenen Zustand der Verpackung 1 eine Sicherung des Deckelementes 2. Beim Hochziehen des Deckelelementes 2 wird dann bedingt durch die Stoßbündigkeit die nach unten gerichtete Schließlasche 24 hochgeschwenkt und zugleich das Vorderseitenteil 18 des Kragens 16 sowie das Teil 6d des Deckelelementes 2 voneinander weggedrückt. Nach Überwindung eines maximalen Widerstandes schnappt dann das Deckelelement 2 auf, wobei die Schließlasche 24 in eine schräg nach unten geneigte Position, wie sie in Figur 1 dargestellt ist, zurückspringt. Das Schließen des Deckelelements, bei dem die Schließlasche 24 hinter die Stoßkante 29 des Gegenstücks 25 springt, geht mit einem hörbaren Geräusch einher.

    [0033] Um ein Schließen und Öffnen des Deckelelements zu erleichtern, sind obere Ecken 30, 31 des Kragens 16 abgerundet, in dem die obere Kante 28 in den jeweiligen Bereichen zurückgezogen ist. Auch in den Bereichen der Stirnseitenteile 17, 19 ist die obere Kante 28 des Kragens leicht zurückgezogen, damit das Deckelelement 2 nicht auf den Kragen 16 stößt, ohne dass das Gegenstück 25 hinter die Schließlasche 24 greift. Die in diesem Abschnitt beschriebenen Zurückziehungen der oberen Kante 28 des Kragens 16 sind in den Faltzuschnitten 4 der Fig. 2 und 3 nicht dargestellt.

    [0034] Bei der Herstellung der gefalteten Verpackung ausgehend von dem flachliegenden Faltzuschnitt 4 gemäß Figur 2 wird zunächst der Kragen 16 um 180 Grad um die Faltlinie 23 geschwenkt, so dass der Kragen 16 plan auf den Elementen 5, 6, 7 aufliegt. Dabei werden Schließlasche 24 und Gegenstück 25 zwischen das Vorderseitenteil 18 des Kragens 16 und der Vorderseite 6 gebracht, so dass, abweichend von der Darstellung der Figur 3 Schließlasche 24 und Gegenstück 25 nach unten zeigen. Durch Kleben wird das Gegenstück 25 fest mit der Vorderseite 6 bzw. mit dem oberen Teil 6d der Vorderseite 6 verbunden. Danach werden die Elemente 5, 6, 7, 8 so gefaltet, dass die Klebelasche 10 an der ersten Stirnseite 5 längsverlaufend anliegt und verklebt werden kann. Um den Boden der Verpackung 1 zu bilden, werden die Bodenlaschen 5a, 6a, 7a, 8a um den unteren Rand 11 um 90 Grad nach oben geklappt und in geeigneter Weise verklebt. Die nach oben offene Verpackung 1 kann nun mit Waschmittel oder dergleichen gefüllt werden. Nach dem Befüllen werden die Deckellaschen 5b, 6b, 7b, 8b gefaltet, geklebt und somit zu dem Deckelelement 2 geformt. Damit ist die Herstellung der Verpackung 1 abgeschlossen.


    Ansprüche

    1. Einstückigen Faltzuschnitt (4) für eine Verpackung (1), die der Aufnahme rieselfähiger Güter wie etwa Waschmittel dient, umfassend

    - nebeneinander angeordnete, durch Faltlinien (9) getrennte Elemente (5, 6, 7, 8), insbesondere eine Vorderseite (6), eine erste Stirnseite (5), eine Rückseite (8) und eine zweite Stirnseite (7);

    - mehrere Bodenlaschen (5a, 6a, 7a, 8a), aus der ein Boden der Verpackung (1) herstellbar ist und die sich über Faltlinien an einem unteren Rand (11) der Elemente (5, 6, 7, 8) anschließen;

    - mehrere Deckellasche (5b, 6b, 7b , 8b), aus denen zumindest ein Teil eines aufschwenkbaren Deckelelementes (2) der Verpackung (1) herstellbar ist und die sich über Faltlinien an einem oberen Rand (12) der Elemente (5, 6, 7, 8) anschließen;

    - einen Kragen (16), der bei gefalteter Verpackung (1) an zumindest einem Element anliegt und der zumindest teilweise durch das Deckelelement in einem geschlossenen Zustand überdeckt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Kragen (16) über eine Faltlinie (23) mit mit wenigstens einer der Deckellaschen (5b, 6b, 7b, 8b) verbunden ist und

    - dass der Kragen (16) im ungefalteten und flachliegenden Zustand des Faltzuschnitts (4) oberhalb des oberen Rands der Deckellaschen angeordnet ist, wobei

    zwischen Kragen (16) und Deckellaschen (5b, 6b, 7b) eine Schließlasche (24) und
    ein Gegenstück (25) angeordnet ist, wobei Schließlasche (24) und Gegenstück (25) eine Materialbrücke bilden, die den Kragen (16) mit einer (6b) der Deckellaschen verbindet.
     
    2. Faltzuschnitt (4) nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Faltlinie (23), die den Kragen (16) mit wenigstens einem der Elemente und/oder mit wenigstens einer der Deckellaschen verbindet, senkrecht zu den die Elemente trennenden Faltlinien (9) verläuft.
     
    3. Faltzuschnitt (4) nach Anspruch 1 oder 2,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Kragen (16) im ungefalteten und flachliegenden Zustand des Faltzuschnitts (4) über der Vorderseite (6), der ersten Stirnseite (5) und der zweite Stirnseite (7) angeordnet ist.
     
    4. Faltzuschnitt (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Kragen (16) ein Vorderseitenteil (18) und, von dem Vorderseitenteil durch Faltlinien (20) getrennt, ein erstes Stirnseitenteil (17) und ein zweites Stirnseitenteil (19) aufweist.
     
    5. Faltzuschnitt (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Kragen (19) einen ersten Steg (21) und einen zweiten Steg (22) aufweist, wobei der erste Steg (21) das erste Stirnseitenteil (17) des Kragens (16) mit einer Deckellasche (5b) der ersten Stirnseite (5) verbindet und der zweite Steg (22) das zweite Stirnseitenteil (19) des Kragens (16) mit einer Deckellasche (7b) der zweiten Stirnseite (7) verbindet.
     
    6. Faltzuschnitt (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass ein abreißbares Streifenelement (13) sich quer über die erste und zweite Stirnseite (5, 7) sowie die Vorderseite (6) erstreckt, wobei bei gefalteter Verpackung (1) durch Abreißen des Streifenelements (13) das Deckelelement (2) aufklappbar ist.
     
    7. Faltzuschnitt (4) nach einem der Ansprüche 4 bis 6,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass an dem Kragen (16), vorzugsweise an dem Vorderseitenteil (18), wenigstens eine Schließlasche (24) und ein Gegenstück (25) angeordnet ist, wobei bei gefalteter Verpackung (1) Gegenstück (25) und Schließlasche (14) zum Zwecke einer lösbaren Festlegung des Deckelelements (2) zusammenwirken.
     
    8. Faltzuschnitt (4) nach Anspruch 6 oder 7,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass zwischen Schließlasche (24) und Gegenstück (25) eine Schwächungslinie (26) vorgesehen ist, wobei beim erstmaligen Öffnen des Deckelelements (2) der gefalteten Verpackung (1) Gegenstück (25) und Schließlasche (24) voneinander getrennt werden.
     
    9. Faltzuschnitt (4) nach einem der Ansprüche 4 bis 8,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass zwischen dem Vorderseitenteil (18) und wenigstens einem der Stirnseitenteile (17, 19) eine Materialaussparung vorgesehen ist.
     
    10. Faltzuschnitt (4) nach einem der Ansprüche 4 bis 9,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass eine Kante des Kragen (16), die bei gefalteter Verpackung (1) eine obere Kante (28) des Kragens (16) bildet, im Bereich der Faltlinie, die Vorderseitenteil (18) und eines der Stirnseitenteile (17, 19) voneinander trennt, zurückgezogen ist.
     
    11. Faltzuschnitt (4) nach einem der Ansprüche 4 bis 10,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Kante des Kragens (16), die bei gefalterer Verpackung (1) die obere Kante (28) des Kragens (16) bildet, zumindest in einem mittleren Bereich des Vorderseitenteils (18) gegenüber den Bereichen der Stirnseitenteile (17, 19) zurückgezogen ist.
     
    12. Faltzuschnitt (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 11
    dadurch gekennzeichnet,
    dass eine der Deckellaschen ein Tragegriff umfasst
     
    13. Faltzuschnitt (4) nach einem der Ansprüche 4 bis 12,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Breite der Stirnseitenteile (17, 19) des Kragens (16) in etwa der Breite der Segmente (5, 6) entspricht, aus denen die Stirnseiten der Verpackung (1) herstellbar sind.
     
    14. Verpackung (1) für rieselfähige Güter wie etwa Waschmittel, das auf einem Faltzuschnitt (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 13 basiert.
     


    Claims

    1. A one-piece folding cut-out (4) for a package (1) which is used for containing bulk goods such as washing agents, comprising

    - elements (5, 6, 7, 8) placed side by side, separated by folding lines (9), in particular an obverse face (6), a first front face (5), a reverse face (8) and a second front face (7);

    - several bottom flaps (5a, 6a, 7a, 8a) out of which a bottom of the package (1) may be produced and which join to a lower edge (11) of the elements (5, 6, 7, 8) via folding lines;

    - several lid flaps (5b, 6b, 7b, 8b), out of which at least one portion of a pivotable lid element (2) of the package (1) may be produced and which join to an upper edge (12) of the elements (5, 6, 7, 8) via folding lines;

    - a collar (16) which, when the package (1) is folded, lies flat against at least one element and which is at least partly covered by the lid element in a closed condition, characterized in that the collar (16) is connected via a folding line (23) with at least one of the lid flaps (5b, 6b, 7b, 8b) and

    - that the collar in the unfolded and flat-lying state of the folding cut-out (4) is placed above the upper edge of the lid flaps, wherein a closing flap (24) and a counterpart (25) are placed between collar (16) and lid flaps (5b, 6b, 7b), wherein closing flap (24) and counterpart (25) form a material bridge, which connects the collar (16) with one (6b) of the lid flaps.


     
    2. A folding cut-out (4) according to claim 1,
    characterized in that,
    the folding line (23), which connects the collar (16) with at least one of the elements and/or with at least one of the lid flaps, runs perpendicular to the folding lines (9) separating the elements.
     
    3. A folding cut-out (4) according to claim 1 or 2,
    characterized in that,
    the collar (16) in the unfolded and flat-lying state of the folding cut-out (4) is placed above the obverse face (6), the first front face (5) and the second front face (7).
     
    4. A folding cut-out (4) according to claims 1 to 3,
    characterized in that,
    the collar (16) has an obverse face portion (18) and separated from the obverse face portion by folding lines (20), a first front face portion (17) and a second front face portion (19).
     
    5. A folding cut-out (4) according to claims 1 to 4,
    characterized in that,
    the collar (16) has a first web (21) and a second web (22), wherein the first web (21) connects the first front face portion (17) of the collar (16) with a lid flap (5b) of the first front face (5) and the second web (22) connects the second front face portion (19) of the collar (16) with a lid flap (7b) of the second front face (7).
     
    6. A folding cut-out (4) according to claims 1 to 5,
    characterized in that,
    a tear-off strip element (13) extends transversely over the first and second front face (5,7) as well as the obverse face (6), wherein, when the package (1) is folded, the lid element (2) is foldable by tearing off the strip element (13).
     
    7. A folding cut-out (4) according to claims 4 to 6,
    characterized in that,
    at least one closing flap (24) and a counterpart (25) are placed on the collar (16), preferably on the obverse face portion (18), wherein, when the package (1) is folded, counterpart(25) and closing flap (14) cooperate with the purpose of detachably fixing the lid element (2).
     
    8. A folding cut-out (4) according to claim 6 or 7,
    characterized in that,
    a line (26) of weakness is provided between closing flap (24) and counterpart (25), wherein, when the lid element (2) of the folded package is first opened, counterpart (25) and closing flap (24) are separated from each other.
     
    9. A folding cut-out (4) according to any of claims 4 to 8,
    characterized in that,
    a material recess is provided between the observe face portion (18) and at least one of the front face portions (17,19).
     
    10. A folding cut-out (4) according to any of claims 4 to 9,
    characterized in that,
    an edge of the collar (16), which, when the package (1) is folded, forms an upper edge (28) of the collar (16), is retracted in the area of the folding line which separates the obverse face portion (18) and one of the front face portions from each other.
     
    11. A folding cut-out (4) according to any of claims 4 to 10,
    characterized in that,
    the edge of the collar (16), which, when the package (1) is folded, forms the upper edge (28) of the collar (16), is retracted at least in a central area of the obverse face portion (18) opposite to the areas of the front face portions (17, 19).
     
    12. A folding cut-out (4) according to any of claims 1 to 11,
    characterized in that,
    one of the lid flaps comprises a carrying handle.
     
    13. A folding cut-out (4) according to any of claims 4 to 12,
    characterized in that,
    the width of the front face portions (17, 19) of the collar (16) corresponds approximately to the width of the segments (5,6), out of which the front faces of the package (1) may be produced.
     
    14. A package (1) for bulk goods such as washing agents, which is based on a folding cut-out (4) according to any of claims 1 to 13.
     


    Revendications

    1. Découpe pliable en une seule pièce (4) pour un emballage (1) qui sert à réceptionner des marchandises en vrac comme par exemple des détergents, comprenant

    - des éléments (5, 6, 7, 8) disposés les uns à côté des autres, séparés par des lignes de pliage (9), en particulier un côté avant (6), un premier côté frontal (5), un côté dorsal (8) et un deuxième côté frontal (7) ;

    - plusieurs rabats de base (5a, 6a, 7a, 8a) à partir desquels on peut fabriquer une base de l'emballage (1) et qui se raccordent, via des lignes de pliage, à un bord inférieur (11) des éléments (5, 6, 7, 8) ;

    - plusieurs rabats de couvercle (5b, 6b, 7b, 8b) à partir desquels on peut fabriquer au moins une partie d'un élément pivotant faisant office de couvercle (2) de l'emballage (1) et qui se raccordent, via des lignes de pliage, à un bord supérieur (12) des éléments (5, 6, 7, 8) ;

    - un col (16) qui vient se disposer, lorsque l'emballage (1) est plié, contre au moins un élément et qui est recouvert, au moins en partie, par l'élément faisant office de couvercle, à l'état fermé,

    caractérisée en ce que le col (16) est relié, via une ligne de pliage (23) à au moins un des rabats de couvercle (5b, 6b, 7b, 8b) ; et

    - en ce que le col (16) vient se disposer, à l'état déplié et posé à plat de la découpe pliable (4), au-dessus du bord supérieur des rabats de couvercle, un rabat de fermeture (24) et son pendant (25) étant disposés entre le col (16) et les rabats de couvercle (5b, 6b, 7b), le rabat de fermeture (24) et son pendant (25) formant un pont de matière qui relie le col (16) à un des rabats de couvercle (6b).


     
    2. Découpe pliable (4) selon la revendication 1, caractérisée en ce que la ligne de pliage (23), qui relie le col (16) à au moins un des éléments et/ou à au moins un des rabats de couvercle, s'étend perpendiculairement aux lignes de pliage (9) séparant les éléments.
     
    3. Découpe pliable (4) selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le col (16), à l'état déplié et posé à plat de la découpe pliable (4) est disposé au-dessus du côté avant (6), du premier côté frontal (5) et du deuxième côté frontal (7).
     
    4. Découpe pliable (4) selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que le col (16) présente une partie latérale avant (18) et, séparées par des lignes de pliage de la partie latérale avant, une première partie latérale frontale (17) et une deuxième partie latérale frontale (19).
     
    5. Découpe pliable (4) selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que le col (19) présente une première nervure (21) et une deuxième nervure (22), la première nervure (21) reliant la première partie latérale frontale (17) du col (16) à un rabat de couvercle (5b) du premier côté frontal (5) et la deuxième nervure (22) reliant la deuxième partie latérale frontale (19) du col (16) à un rabat de couvercle (7b) du deuxième côté frontal (7).
     
    6. Découpe pliable (4) selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisée en ce qu'un premier élément (13) en forme de bande qui peut être arraché s'étend transversalement sur le premier et le deuxième côté frontal (5, 7) et le côté avant (6), l'élément (2) faisant office de couvercle pouvant être relevé, lorsque l'emballage (1) est plié, en arrachant l'élément (13) en forme de bande.
     
    7. Découpe pliable (4) selon l'une quelconque des revendications 4 à 6, caractérisée en ce que, contre le col (16), de préférence contre la partie latérale avant (18), viennent se disposer au moins un rabat de fermeture (24) et son pendant (25), le pendant (25) et le rabat de fermeture (24) coopérant, lorsque l'emballage (1) est plié, afin d'obtenir une fixation amovible de l'élément (2) faisant office de couvercle.
     
    8. Découpe pliable (4) selon la revendication 6 ou 7, caractérisée en ce qu'on prévoit, entre le rabat de fermeture (24) et son pendant (25), une ligne d'affaiblissement (26), le pendant (25) et le rabat de fermeture (24) étant séparés l'un de l'autre lorsqu'on ouvre pour la première fois l'élément (2) faisant office de couvercle, de l'emballage plié (1).
     
    9. Découpe pliable (4) selon l'une quelconque des revendications 4 à 8, caractérisée en ce qu'on prévoit, entre la partie latérale avant (18) et au moins une des parties latérales frontales (17, 19), une découpe de matière.
     
    10. Découpe pliable (4) selon l'une quelconque des revendications 4 à 9, caractérisée en ce qu'une arête du col (16), qui forme, lorsque l'emballage (1) est plié, une arête supérieure (28) du col (16), est située en retrait dans la zone de la ligne de pliage qui sépare l'une de l'autre la partie latérale avant (18) et une des parties latérales frontales (17, 19).
     
    11. Découpe pliable (4) selon l'une quelconque des revendications 4 à 10, caractérisée en ce que l'arête du col (16), qui forme, lorsque l'emballage est plié, l'arête supérieure (28) du col (16), est située en retrait, au moins dans une zone médiane de la partie latérale avant (18), par rapport aux zones des parties latérales frontales (17, 19).
     
    12. Découpe pliable (4) selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, caractérisée en ce qu'un des rabats de couvercle comprend une poignée.
     
    13. Découpe pliable (4) selon l'une quelconque des revendications 4 à 12, caractérisée en ce que la largeur des parties latérales frontales (17, 19) du col (16) correspond approximativement à la largeur des segments (5, 6) à partir desquels on peut fabriquer les côtés frontaux de l'emballage (1).
     
    14. Emballage (1) pour des marchandises en vrac comme par exemple des détergents, qui se base sur une découpe pliable (4) selon l'une quelconque des revendications 1 à 13.
     




    Zeichnung











    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente