Anwendungsgebiet und Stand der Technik
[0001] Die Erfindung betrifft eine Austragvorrichtung für Medien gemäß dem Oberbegriff des
Anspruchs 1.
[0003] Die zum Stand der Technik bekannten Austragvorrichtungen werden in vielerlei Hinsicht
als verbesserungswürdig angesehen. So wird insbesondere als nachteilig angesehen,
dass es aufgrund der zumeist exponierten Handhabe leicht zu einer unbeabsichtigten
Betätigung der Austragvorrichtung kommen kann.
Aufgabe und Lösung
[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, eine gattungsgemäße Austragvorrichtung sowie ein gattungsgemäßes
Montageverfahren für eine Austragvorrichtung weiterzubilden, um die im Stand der Technik
vorhandenen Nachteile zu vermindern.
[0005] Erfindungsgemäß wird dies durch eine Austragvorrichtung gemäß dem Anspruch 1.
[0006] Eine Austragvorrichtung mit den gattungsgemäßen Merkmalen gestattet es, einen Pumpspender,
der ein Medienspeicher und eine auf dem Medienspeicher aufgesetzte Pumpe umfasst,
aufzunehmen. Dieser Pumpspender kann durch Betätigung der Austraghandhabe innerhalb
des Gehäuses verschoben werden, wobei ein Betätigungsabschnitt des Pumpspenders, der
üblicherweise mit einem Austragrohr des Pumpspenders identisch ist, gegenüber den
anderen Bauteilen des Pumpspenders in Richtung der Hauptachse bewegt wird, was eine
Betätigung der Pumpe und einen Austragvorrichtung zur Folge hat. Das ausgetragene
Medium wird durch eine Austragöffnung, die im Außengehäuse vorgesehen ist, ausgetragen.
Die Austragöffnung muss nicht unmittelbar Teil des Außengehäuses sein, sondern kann
auch in einer Auslassbaugruppe vorgesehen sein, die mit dem Gehäuse fest verbunden
ist. Der Pumpspender ist vorzugsweise als separate Einheit ausgebildet, er kann aber
auch integraler Bestandteil der Austragvorrichtung sein. In einem solchen Fall ist
es nicht zwingend erforderlich, dass die Pumpe des Pumpspenders und der Medienspeicher
fest miteinander verbunden sind. Stattdessen kann der Medienspeicher auch eine feste
Lage im Gehäuse einnehmen, während nur die Pumpe während eines Austragvorgangs durch
den Träger bewegt und/oder zusammengedrückt wird.
[0007] Eine erfindungsgemäße umschaltbare Austragvorrichtung hat vor allem bei dem Transport
der Austragvorrichtung Vorteile. Dies gilt sowohl für den Einzeitransport durch den
Endverbraucher als auch für den Massentransport. Im aktivierten Betriebszustand kann
die Austragvorrichtung in normaler Art und Weise verwendet werden, so dass eine Betätigung
der Austraghandhabe zu einem gewünschten Austragvorgang führt. Zu diesem Zweck besteht
eine axiale Wirkkopplung zwischen der Austraghandhabe und dem Träger im aktivierten
Zustand. Im deaktivierten Betriebszustand kann eine Betätigung der Austraghandhabe
gesperrt sein. Dies bedeutet, dass die Austraghandhabe aus einer Ruhelage nicht bewegt
werden kann und somit auch keine versehentliche Bewegung stattfinden kann. Alternativ
zur Sperrung der Austraghandhabe kann im deaktivierten Betriebzustand auch eine Entkopplung
der Austraghandhabe vom Träger vorgesehen sein. Diese Entkopplung bezieht sich auf
die Wirkverbindung in axialer Richtung. Eine derartige Entkopplung hat zur Folge,
dass die Austraghandhabe zwar bewegt werden kann, wobei dies jedoch keinen Einfluss
auf die Position des Trägers innerhalb des Gehäuses hat. Damit ist auch die Gefahr
eines Austragvorgangs nicht gegeben.
[0008] Zum Umschalten ist ein gegenüber dem Gehäuse oder einem Hauptbestandteil des Gehäuses
linear- oder drehbeweglicher Schalter vorgesehen, der durch Sperren der Handhabe oder
Entkoppeln der Handhabe vom Träger die gewünschte Deaktivierung ermöglicht.
[0009] Bei einer Weiterbildung der Erfindung ist die Austraghandhabe im deaktivierten Betriebszustand
in einer platzsparenden Staustellung angeordnet. In dieser Staustellung liegt die
Austraghandhabe vorzugsweise eng an dem Gehäuse der Austragvorrichtung an. Eine platzsparende
Staustellung erleichtert den Transport, was sowohl beim Einzeltransport als auch beim
Massentransport von Vorteil ist Darüber hinaus kann bei einer vorteilhaften Ausgestaltung
vorgesehen sein, dass die Austragvorrichtung über eine Schutzkappe verfügt, welche
lediglich dann aufsetzbar ist, wenn die Austraghandhabe in ihrer Staustellung ist.
Die Gefahr, dass ein Benutzer die Überführung der Austragvorrichtung in ihren deaktivierten
Betriebszustand vergisst, ist dadurch vermindert.
[0010] Bei einer Weiterbildung der Erfindung ist die Austraghandhabe im aktivierten Zustand
nicht in die Staustellung bewegbar. Die axiale Wirkkopplung zwischen der Austraghandhabe
und dem Träger ist zu diesem Zweck so ausgebildet, dass bei Bestehen dieser Wirkkopplung
die Austraghandhabe sowohl im betätigten als auch im unbetätigten aktivierten Zustand
die Staustellung nicht erreicht. Eine derartige Gestaltung gewährleistet, dass die
Austragvorrichtung nicht versehentlich, beispielsweise durch Bewegung im Zusammenhang
mit dem Transport der Austragvorrichtung auf dem deaktivierten Betriebzustand in den
betätigten aktivierten Betriebzustand überführt wird. Eine solche ungewollte Überführung
der Austragvorrichtung in den aktivierten Betriebszustand hätte zum einen bei der
Montage Nachteile und zum anderen wäre ein betätigungs- und leckagefreier Transport
nicht mehr gewährleistet.
[0011] Bei einer Weiterbildung der Erfindung ist der Betriebszustand durch eine Drehbewegung
des Trägers um die Hauptachse steuerbar, wobei in mindestens einem ersten Winkelabschnitt
die axiale Wirkverbindung zwischen dem Träger und der Austraghandhabe besteht und
in mindestens einem zweiten Winkelabschnitt die axiale Wirkverbindung zwischen dem
Träger und der Austraghandhabe unterbrochen ist. Bei dieser Ausgestaltung kann demnach
eine Relativdrehung zwischen der Austraghandhabe und dem Träger genutzt werden, um
den Betriebszustand festzulegen. Vorzugsweise wird zu diesem Zweck der Träger gegenüber
dem Gehäuse mit Austraghandhabe verdreht. Diese Lösung stellt eine besonders einfache
Möglichkeit dar, um durch einen einfachen Bewegungsablauf den Betriebszustand zu steuern.
Der Träger weist zu diesem Zweck eine unterschiedliche Gestaltung in verschiedenen
Winkelabschnitten bezogen auf die Hauptachse auf. Besonders vorteilhaft sind Gestaltungen,
bei denen der erste und der zweite Winkelabschnitt gemeinsam einen Winkel von nicht
über 90° einnehmen, so dass schon mit einer vergleichsweise geringen Bewegung der
Betriebszustand gewechselt werden kann. Im ersten Winkelabschnitt besteht eine axiale
Wirkverbindung, so dass eine Betätigung der Austraghandhabe eine Translationsbewegung
des Trägers zur Folge hat, die wiederum über eine Bewegung Pumpspenders zu einem Austragvorgang
führt. Im zweiten Winkelabschnitt ist diese axiale Wirkverbindung zwischen Träger
und Austraghandhabe unterbrochen, wobei dies durch eine vollständige Entkopplung des
Trägers von der Austraghandhabe oder aber durch eine Entkopplung lediglich im Hinblick
auf die axiale Komponente realisiert sein kann.
[0012] Besonders bevorzugt sind Ausführungsformen, bei denen in einem dritten Winkelabschnitt
eine axiale Sperrverbindung zwischen dem Träger und der Austraghandhabe besteht, durch
die die Austraghandhabe in einer Sperrstellung gehalten wird. Diese Sperrstellung
entspricht vorzugsweise der Staustellung der Austraghandhabe. Durch die Gestaltung
des Trägers im Hinblick auf den dritten Winkelabschnitt kann gewährleistet werden,
dass die Austraghandhabe im deaktivierten Betriebszustand in dieser Staustellung verbleibt,
so dass die Austragvorrichtung eine vorteilhafte geringe Ausdehnung aufweist, und
zudem auch vermieden wird, dass die Austraghandhabe in störender Art und Weise im
entkoppelten Zustand frei beweglich ist.
[0013] Bei einer Weiterbildung der Erfindung weist der Träger einen Wirkverbindungsabschnitt
zum Zusammenwirken mit der Austraghandhabe auf, wobei der Wirkverbindungsabschnitt
zumindest eine sich radial erstreckende Ausnehmung aufweist, in die im aktivierten
Betriebszustand ein mit der Austraghandhabe verbundener Führungsfortsatz ragt.
[0014] Der Führungsfortsatz ist dafür ausgebildet, im aktivierten Betriebszustand mittels
der Austraghandhabe in Richtung des ersten gehäusefesten Anschlags bewegt zu werden,
wobei zusammen mit dem Führungsfortsatz auch der Wirkverbindungsabschnitt des Trägers
und damit der Träger in Richtung des ersten gehäusefesten Anschlags bewegt wird. Im
einfachsten Fall ist die Ausnehmung als einfacher Freiraum unter einem sich vom Träger
radial erstreckenden Vorsprung ausgestaltet. Bei einer solchen Ausgestaltung besteht
die Wirkkopplung zwischen der Austraghandhabe und dem Träger darin, dass die Bewegung
des Führungsfortsatzes der Austraghandhabe mittels einer Krafteinleitung in den Vorsprung
eine entsprechende Bewegung des Trägers und eine damit einhergehende Pumpenbetätigung
verursacht, während in Gegenrichtung keine entsprechende Wirkkopplung besteht. Bei
einer anderen Ausgestaltung ist die Ausnehmung am Wirkverbindungsabschnitt des Trägers
in beide Richtungen der Hauptachse geschlossen, so dass eine in beide Richtungen wirkende
Zwangskopplung zwischen dem Träger und dem Führungsfortsatz der Austraghandhabe im
aktivierten Betriebszustand besteht.
[0015] Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Austragvorrichtung weist der
Wirkverbindungsabschnitt eine zumindest teilzylindrische Form auf, die sich in Richtung
der Hauptachse erstreckt, wobei die Ausnehmung als Steuerkurve ausgebildet ist, die
sich auf einer Mantelfläche des Wirkverbindungsabschnitts erstreckt. Die Steuerkurve
ordnet jeder Drehstellung des Trägers in unbetätigter Lage und damit dessen Wirkverbindungsabschnitts
eine korrespondierende Stellung der Austraghandhabe zu. Durch Verdrehen des Trägers
und damit des Wirkverbindungsabschnitts wird festgelegt, wo auf der Steuerkurve sich
der austraghandhabeseitige Führungsfortsatz befindet.
[0016] Dabei ist die Steuerkurve vorzugsweise derart ausgestaltet, dass sie im ersten Winkelabschnitt
einen ersten Steuerkurvenabschnitt aufweist, der sich auf der Außenfläche des Wirkverbindungsabschnitts
in einer zur Hauptachse orthogonalen Ebene erstreckt und/oder im zweiten Winkelabschnitt
einen zweiten Steuerkurvenabschnitt aufweist, der sich auf der Außenfläche des Wirkverbindungsabschnitts
bezogen auf die Hauptasche axial und bezogen auf die Außenfläche des Kulissenabschnitts
in Umfangsrichtung erstreckt und/oder im dritten Winkelabschnitt einen dritten Steuerkurvenabschnitt
aufweist, der sich auf die Außenfläche des Wirkverbindungsabschnitts in einer zur
Hauptachse orthogonalen Ebene erstreckt. Bei entsprechender Ausgestaltung ist dann,
wenn sich der Führungsfortsatz im ersten oder im dritten Winkelabschnitt befindet,
eine Zwangskopplung zwischen der Austraghandhabe und dem Träger gegeben. Im ersten
Winkelabschnitt ist diese Zwangskopplung so geartet, dass einem Bewegungsbereich der
Austraghandhabe ein Bewegungsbereich des Trägers zugeordnet ist, wobei dieser Bewegungsbereich
des Trägers auf den Pumphub der Pumpe im Pumpspender und dessen Lage relativ zum ersten
gehäusefesten Anschlag abgestimmt ist. Im dritten Winkelabschnitt ist die Zwangskopplung
zwischen dem Träger und der Austraghandhabe vorzugsweise derart ausgebildet, dass
eine Bewegung der Austraghandhabe nicht möglich ist Dies wird dadurch erreicht, dass
der Träger an seiner dem ersten gehäusefesten Anschlag entgegengesetzten Endlage angeordnet
ist, weiche vorzugsweise durch einen gehäusefesten Gegenanschlag definiert ist. In
dieser Lage kann eine weitere Bewegung des Trägers weg vom ersten gehäusefesten Anschlag
nicht erfolgen, so dass die in ihrer Staustellung befindliche Austraghandhabe gemeinsam
mit dem in seiner Endlage befindlichen Träger ein stabiles System bilden, in dem eine
Relativbewegung so lange nicht möglich ist, so lange der Führungsfortsatz sich im
dritten Winkelabschnitt befindet. Die Steuerkurve ist im zweiten Steuerkurvenabschnitt
vorzugsweise derart ausgebildet, dass sie den ersten Steuerkurvenabschnitt und den
dritten Steuerkurvenabschnitt miteinander verbindet und sich zu diesem Zweck in etwa
helixabschnittsförmig auf einer Außenfläche des Wirkverbindungsabschnitts erstreckt.
Wenn der Führungsfortsatz der Austraghandhabe sich in diesem zweiten Steuerkurvenabschnitt
befindet, führt eine Bewegung der Austraghandhabe lediglich zu einem Verdrehen des
Trägers bzw. des Wirkverbindungsabschnitts, wobei es allerdings nicht zu einer axialen
Verschiebung des Trägers kommt. Es ist also dann, wenn der Führungsfortsatz im zweiten
Steuerkurvenabschnitt oder im dritten Steuerkurvenabschnitt angeordnet ist, nicht
möglich, eine Lageveränderung des Trägers in axialer Richtung zu bewirken.
[0017] Erfindungsgemäß ist die Austragvorrichtung mittels einer Aktivierungshandhabe zwischen
dem aktivierten Betriebszustand und dem deaktivierten Betriebszustand umschaltbar.
Eine solche Aktivierungshandhabe kann von einem Benutzer vor Verwendung der Austragvorrichtung
genutzt werden, und die Austragvorrichtung in den aktivierten Betriebszustand zu überführen.
Es handelt sich bei der Aktivierungshandhabe um eine zweite Handhabe neben der Austraghandhabe.
[0018] Besonders bevorzugt ist eine Aktivierungshandhabe, die drehbar ausgebildet ist und
mit dem Träger drehgekoppelt wirkverbunden ist. Im einfachsten Fall kann die Aktivierungshandhabe
Teil des Trägers oder mit diesem identisch sein, so dass dieser unmittelbar vom Bediener
gehandhabt wird, um den Betriebszustand der Austragvorrichtung zu ändern. Denkbar
ist jedoch auch eine Aktivierungshandhabe, die über eine Kupplung mit dem Träger wirkverbunden
ist, wobei dies den Vorteil bietet, dass die axiale Bewegung des Trägers infolge einer
Betätigung der Austraghandhabe nicht gleichzeitig eine Axialbewegung der Aktivierungshandhabe
zur Folge hat.
[0019] Bei einer besonders bevorzugten Weiterbildung ist die Aktivierungshandhabe mit dem
Träger mittels einer Rutschkupplung verbunden. Hierdurch wird vermieden, dass die
Aktivierungshandhabe zum Schaden des Trägers oder der Austraghandhabe über eine Sollstellung
hinausgedreht werden kann. Gleichzeitig erlaubt es eine Rutschkupplung dem Bediener,
die Aktivierungshandhabe zu betätigen, ohne auf eine Endlage Rücksicht nehmen zu müssen,
da nach Erreichen des aktivierten bzw. des deaktivierten Betriebszustandes eine darüber
hinausgehende bewegende Aktivierungshandhabe zu einem vorzugsweise wahrnehmbaren Durchrutschen
der Rutschkupplung führt.
[0020] Bei einer besonders vorteilhaften Gestaltung der Rutschkupplung weist diese eine
Verzahnung auf, deren Zähne zumindest zum Teil beim Überschreiten eines definierten
Widerstandsdrehmoments so weit elastisch verformbar sind, dass sie aus dem Eingriff
geraten. Dies stellt eine sehr preiswerte Form einer Rutschkupplung dar, die darüber
hinaus noch den Vorteil bietet, dass am Erreichen des Rutschbereichs charakteristische
Geräusche durch die abgleitenden Zähne der Verzahnung erzeugt werden, die dem Benutzer
anzeigen, dass er den aktivierten bzw. den deaktivierten Betriebszustand erreicht
hat.
[0021] Besonders bevorzugt ist eine Aktivierungshandhabe, die als Abschnitt des Außengehäuses
ausgebildet ist, insbesondere als drehbarer Bodenabschnitt. Dies stellt eine technisch
einfache Realisierung dar, die zudem im Hinblick auf Materialersparnis von Vorteil
ist. Darüber hinaus ist die Gestaltung als drehbarer Bodenabschnitt deshalb von Vorteil,
da eine solche Aktivierungshandhabe kaum mit einer üblicherweise hebelartig ausgebildeten
Austraghandhabe verwechselt werden kann, was die Bedienung für den Endverbraucher
erleichtert.
[0022] Bei einer weiteren bevorzugten Weiterbildung weist die Austragvorrichtung eine Schutzkappe
auf, die vorzugsweise in einem Funktionszustand die Überführung der Austragvorrichtung
in den aktivierten Betriebszustand verhindert.
[0023] In diesem Funktionszustand, in dem die Schutzkappe auf die Austragvorrichtung aufgesetzt
ist, umgreift sie vorzugsweise einen Bereich, in dem die Austraghandhabe vorgesehen
ist, wobei dies erfordert, dass die Austraghandhabe sich im Stauzustand befindet.
Diese Gestaltung der Schutzkappe führt zum einem dazu, dass eine versehentliche Überführung
der Austragvorrichtung in den aktivierten Betriebszustand nicht versehentlich bei
aufgesetzter Schutzkappe möglich ist. Zum anderen gewährleistet es darüber hinaus,
dass ein Benutzer veranlasst ist, die Austragvorrichtung nach Gebrauch wieder in den
deaktivierten Betriebszustand zu überführen, damit er die Schutzkappe wieder auf die
Austragvorrichtung aufsetzen kann.
Kurzbeschreibung der Zeichnungen
[0024] Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen sowie
der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung,
das anhand der Zeichnungen dargestellt ist. Dabei zeigen:
- Fig. 1 und 2
- die Austragvorrichtung in einer geschnittenen Darstellung im Lieferzustand,
- Fig. 3a bis 3e
- verschiedene Bauteile der Austragvorrichtung.
- Fig. 4 und 5
- die Austragvorrichtung vor Montage des Pumpspenders in einer geschnittenen Ansicht,
- Fig. 6 und 6a
- die Austragvorrichtung mit eingesetztem Pumpspender in einer geschnittenen Ansicht,
- Fig. 7
- die Austragvorrichtung in einem aktivierten Zustand in einer geschnittenen Ansicht
und
- Fig. 8
- die Austragvorrichtung während einer Betätigung.
Detaillierte Beschreibung des Ausführungsbeispiels
[0025] Die Fig. 1 und 2 zeigen eine Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Austragvorrichtung,
wobei die Darstellungen den gleichen Zustand darstellen, sich aber insoweit unterscheiden,
als dass bei Fig. 1 lediglich ein Gehäuse 12 der Austragvorrichtung geschnitten dargestellt
ist, während bei Fig. 2 die gesamte Austragvorrichtung geschnitten dargestellt ist.
Des Weiteren trägt die Austragvorrichtung beim Zustand der Fig. 2 eine Schutzkappe
90.
[0026] Die Austragvorrichtung weist insgesamt vier Baugruppen 10, 30, 50, 70 auf, die im
Betrieb jeweils zueinander in verschiedener Art und Weise relativbeweglich und in
sich jeweils weitgehend unbeweglich sind. Die erste Baugruppe 10 besteht aus einem
Außengehäuse 12 sowie einem in das Außengehäuse im Bereich einer Austragöffnung 12a
fest eingesetzten Füllstück 14. Das Füllstück 14 erstreckt sich von einem durch das
Gehäuse gebildeten Applikator 12d entlang einer Richtung einer Hauptachse 2 der Austragvorrichtung
in einen vom Gehäuse 12 umgebenen Innenraum 16. Die zweite Baugruppe 30 umfasst einen
Träger 32, der als getrennte Bauteile einen oberen Trägerabschnitt 34 und einen unteren
Trägerabschnitt 36 aufweist. Die Trägerabschnitte 34, 36 umgeben einen Freiraum 38,
in den ein Pumpspender 40 eingesetzt ist. Dieser Pumpspender 40 entspricht einem handelsüblichen
Pumpspender und umfasst einen in etwa zylindrischen Medienspeicher 42, auf den ein
Pumpsystem 44 mittels einer Schnappverbindung 46 befestigt ist. Bei dem Pumpsystem
44 handelt es sich um ein gängiges Pumpsystem, welches über eine Relativverschiebung
eines Austragrohrs 44a relativ zum Medienspeicher 42 betätigt wird. Das Austragrohr
44a erstreckt sich entlang der Hauptachse 2 bis in das Füllstück 14 hinein, wobei
der obere Trägerabschnitt 34 zu diesem Zweck eine zentrische Durchbrechung 34a aufweist.
Der Pumpspender 40 kann durch eine als Funktionsabschnitt 36b agierende Bodenfläche
des unteren Trägerabschnitts in Richtung der Austragöffnung 12a gedrückt werden.
[0027] Der obere Trägerabschnitt 34 ist mit dem unteren Trägerabschnitt 36 über Rastmittel
34f, 36a verbunden. Auf Seiten des unteren Trägerabschnitts 36 bestehen die Rastmittel
36a in einer Rastleiter 36a, die sich umlaufend am oberen Ende des becherförmigen
unteren Trägerabschnitts 36 erstrecken. Auf Seiten des oberen Trägerabschnitts 34
umfassen die Rastmittel eine Reihe von Rastzungen 34f. Die Rastmittel 34f, 36a erlauben
durch die Ausgestaltung des Rastmittels 36a als umlaufende Rastleiter und eine besondere
Gestaltung der Rastzungen 34f bezüglich ihrer Anordnung, die im Folgenden noch erläutert
wird, eine Vielzahl verschiedener Raststellungen, so dass die Relativlage des oberen
Trägerabschnitts 34 zum unteren Trägerabschnitt 36 in einer Vielzahl verschiedener
Stellungen fixierbar ist.
[0028] Die Trägerbaugruppe 30 ist gegenüber der Gehäusebaugruppe 10 in zweierlei Weise beweglich.
Zum einen kann die Trägerbaugruppe 30 im Wesentlichen in ihrer Gesamtheit entlang
der Hauptachse 2 in Richtung des Füllstücks 14 verschoben werden. Zum anderen kann
die Trägerbaugruppe 30 um die Hauptachse 2 herum relativ zur Gehäusebaugruppe 10 verdreht
werden. Beide Freiheitsgrade und ihre Kopplung werden im Weiteren noch erläutert.
[0029] Die dritte Baugruppe 50 ist die Baugruppe einer Austraghandhabe 52, die als etwa
L-förmiger schwenkbarer Hebel ausgebildet ist. Ein erster Schenkel 52c des einstückigen
Hebels 52 erstreckt sich in das Gehäuse 12 hinein, während ein zweiter Schenkel 52b
sich in etwa parallel zur Hauptachse 2 im Zustand der Fig. 1 und 2 im Bereich einer
Außenfläche des Gehäuses 12 erstreckt. Der Hebel 52 ist gegenüber dem Gehäuse 12 schwenkbar
ausgebildet, wobei die Schwenkachse durch zwei Achsabschnitte 52a definiert ist. Der
in das Gehäuse 12 hineinragende Schenkel 52c teilt sich gabelartig in zwei Abschnitte
52d auf, an deren Ende jeweils ein Führungsfortsatz 52e vorgesehen ist Die weisen
Führungsfortsätze 52e aufeinander zu- Sie ragen dabei jeweils in eine Steuerkurve
34c hinein, die an einem zylindrischen Wirkverbindungsabschnitt 34d des oberen Trägerabschnitts
34 des Trägers 32 vorgesehen sind.
[0030] Die vierte Baugruppe 70 ist die Baugruppe der Aktivierungshandhabe 72. Die Aktivierungshandhabe
ist an der der Austragöffnung 12a abgewandten Seite des Gehäuses 12 vorgesehen und
in etwa zylindrisch und becherförmig geformt. An einer Mantelfläche 72a ist ein umlaufender
Führungsring 72b vorgesehen, der in einer Nut 12c des Gehäuses 12 aufgenommen ist.
Das Gehäuse 12 und die Aktivierungshandhabe 72 bilden dabei eine Spielpassung, so
dass die Aktivierungshandhabe 72 um die Hauptachse 2 relativ zum Gehäuse drehbar ausgebildet
ist. Dies stellt gleichzeitig den einzigen Freiheitsgrad der Aktivierungshandhabe
72 in Bezug auf das Gehäuse 12 im Betrieb dar. An einem oberen Rand 72c weist die
Aktivierungshandhabe 72 eine Innenverzahnung 72d auf. Diese ist im Zusammenwirken
mit einer Außenverzahnung 34e am ersten Trägerabschnitt 34 des Trägers 32 ausgebildet.
Während die Innenverzahnung 72d ganzflächig einen Abschnitt der Innenseite Aktivierungshandhabe
72 überdeckt, ist die Verzahnung 34e am ersten Trägerabschnitt 34 auf insgesamt nur
drei auf den Umfang verteilte Zähne 34e beschränkt.
[0031] Weitere Komponenten der verschiedenen Baugruppen und deren Funktionsweise werden
im Zusammenhang mit Einzelbeschreibung einzelner Bauteile, Fig. 3a bis 3b, mit der
Beschreibung der Montage der Austragvorrichtung, dargestellt in Fig. 4 bis Fig. 6a,
sowie mit der Beschreibung der bestimmungsgemäßen Betätigung der Austragvorrichtung,
dargestellt in Fig. 7 und 8, erläutert.
[0032] Die Fig. 3a zeigt den oberen Trägerabschnitt 34. Dieser ist bezüglich seiner Grundform
im Wesentlichen rotationssymmetrisch aufgebaut. An seinem oberen Ende weist er einen
zylindrischen Wirkverbindungsabschnitt 34d auf, in dem achssymmetrisch bezogen auf
die Hauptachse 2 die beiden Steuerkurven 34c vorgesehen sind. Die Steuerkurven umfassen
jeweils einen ersten Steuerkurvenabschnitt 34g, der sich in einer Ebene erstreckt,
zu der die Hauptachse 2 die Normale bildet. An diesen ersten Steuerkurvenabschnitt
34g schließt sich ein zweiter Steuerkurvenabschnitt 34h an, der sich in etwa hetixabschnittsförmig
entlang der Mantelfläche des Wirkverbindungsabschnitts 34d erstreckt. An der dem Wirkverbindungsabschnitt
34b gegenüberliegenden Ende des oberen Trägerabschnitts 34 sind nach außen gewandt
die Zähne 34e zur Wirkverbindung mit der Aktivierungshandhabe 72 vorgesehen und zum
anderen die Rastmittel mit den nach innen gewandten Rastzungen 34f vorgesehen.
[0033] Die Fig. 3b zeigt den unteren Trägerabschnitt 36. Dieser ist sehr einfach aufgebaut.
Er weist eine in etwa becherförmige Grundform auf, wobei an der Außenfläche in einem
Randbereich die umlaufende Rastleiter 36a zum Zusammenwirken mit den Rastzungen 34f
vorgesehen ist, die in der Fig. 3c nochmals vergrößert dargestellt ist.
[0034] Die Fig. 3d zeigt die Aktivierungshandhabe 72. Auch diese ist in etwa becherförmig
ausgebildet, wobei sie in einem unteren Bereich an der Außenfläche Griffmulden 72e
zur leichteren Handhabung und oberhalb der Griffmulden 72e den Rastring 72b aufweist.
Am oberen Randbereich ist 72c die Innenverzahnung 72d vorgesehen.
[0035] Fig. 3e zeigt die Austraghandhabe 52 in einer Detailansicht. Zu erkennen ist einer
der beiden Achsabschnitte 52a, die gemeinsam die Schwenkachse relativ zum Gehäuse
12 definieren. Weiterhin erkennbar ist die gabelförmige Ausbildung 52d des oberen
Schenkels 52b sowie die beiden Führungsfortsätze 52e, die zur Aufnahme in den Steuerkurven
34c des oberen Trägerabschnitts 34 vorgesehen sind.
[0036] Die Fig. 4 bis 6a zeigen die Montage der Austragvorrichtung, insbesondere das Einsetzen
des Pumpspenders 40. In den Fig. 4 und 5 ist die Austragvorrichtung ohne Aktivierungshandhabe
72 zu sehen.
[0037] In dem dargestellten Zustand erfolgt die Montage. Der Austragvorrichtung besteht
zu diesem Zeitpunkt aus der Gehäusebaugruppe 10, der Austraghandhabe 52 sowie dem
oberen Trägerabschnitt 34. Weiterhin ist die Schutzkappe 90 aufgesetzt, so dass eine
Relativbewegung zwischen der Austraghandhabe 52 und dem Gehäuse 12 nicht möglich ist.
Die einzige Beweglichkeit, die die Austragvorrichtung in dem in Fig. 4 und 5 dargestellten
Zustand aufweist, ist die Beweglichkeit des oberen Trägerabschnitts 34 relativ zu
den anderen Bauteilen. Der obere Trägerabschnitt 34 kann axial auf dem Füllstück 14
verschoben werden, wobei eine derartige Verschiebung aufgrund der Steuerkurven 34c
und den in diese hereinragenden Führungsfortsätzen 52e mit einer Verdrehung des oberen
Trägerabschnitts 34 um die Hauptachse 2 einhergeht.
[0038] In einem ersten Montageschritt wird der obere Trägerabschnitt 34 in einer überlagerten
Bewegung verdreht und in Richtung des Füllstücks 14 nach oben verschoben, bis er an
einem zweiten gehäusefesten Anschlag 12d mit seinem Wirkverbindungsabschnitt 34d zur
Anlage kommt. Die Führungsfortsätze 52e der Austraghandhabe 52 befinden sich dabei
stets im zweiten Steuerkurvenabschnitt 34h. Selbst in der Endlage, die in Fig. 5 dargestellt
ist, in der der Wirkverbindungsabschnitt 34d am zweiten gehäusefesten Anschlag 12d
anliegt, ist ein Übergang der Führungsfortsätze 52e bis in den ersten Steuerkurvenabschnitt
34h nicht möglich.
[0039] Im Zustand der Fig. 5 wird dann der Pumpspender 40 gemeinsam mit dem unteren Trägerabschnitt
36 in den oberen Trägerabschnitt 34 eingeschoben. Der dabei zu erzielende Zustand
ist in Fig. 6 dargestellt. Bei dieser Montage gelangt das Austragrohr 44a in eine
hierfür vorgesehene Aufnahmeausnehmung 14a des Füllstücks 14. Der Rand 14b dieser
Aufnahmeausnehmung 14a stellt dabei einen ersten gehäusefesten Anschlag dar. Das Einschieben
des Pumpspenders 40 gemeinsam mit dem unteren Trägerabschnitt 36 wird nicht beendet,
sobald das Austragrohr 44a bündig am ersten gehäusefesten Anschlag 14b anliegt. Stattdessen
werden der untere Trägerabschnitt 36 und der Pumpspender 40 weiter eingeschoben, bis
sich das Pumpsystem 44 des Pumpspenders 40 im komprimierten, also betätigten Zustand
befindet. Dass dieser Zustand erreicht wird, wird über eine definierte in Richtung
der Hauptachse 2 wirkende Montagekraft erreicht, die derart bemessen ist, dass sowohl
die Anlage des Austragrohrs 44a am ersten gehäusefesten Anschlag 14b sowie die vollständige
Kompression des Pumpspenders 40 gewährleistet ist. Hierbei sind auch die Streuungen
hinsichtlich der erforderlichen Betätigungskraft für das Pumpsystem 44 einzuziehen.
Während des Einschiebens des Pumpspenders 40 mitsamt dem unteren Trägerabschnitt 36
in den oberen Trägerabschnitt 34 wird eine Rastverbindung zwischen den Rastmitteln
36a, 34f erzielt. Dies ist insbesondere der Fig. 6a zu entnehmen. Durch die besondere,
versetzte Ausgestaltung der Rastzungen 34f ist eine besonders feine Teilung gewährleistet,
so dass nach abgeschlossener Montage des Pumpspenders 40 mit dem unteren Trägerabschnitt
36 nur eine geringe axiale Wiederausdehung des Trägers 32 zu erwarten ist. Als letzter
Montageschritt wird anschließend die Aktivierungshandhabe 72 in das Gehäuse 12 eingeschoben,
wobei die Verzahnung 72d der Aktivierungshandhabe 72 mit den Zähnen 34e an der Außenseite
des oberen Trägerabschnitts 34 in Eingriff gelangt. Der dann erreichte fertig montierte
Zustand entspricht der Darstellung der Fig. 2.
[0040] Nachfolgend wird die Betätigung der fertig montierten Austragvorrichtung erläutert.
[0041] Die Betätigung geht aus vom Zustand der Fig. 1. Die Schutzkappe 90 ist in diesem
Zustand bereits entfernt und die Austragvorrichtung befindet sich noch im deaktivierten
Betriebszustand, wobei sich dies aus der Tatsache ergibt, dass die Führungsfortsätze
52e sich in den zweiten Steuerkurvenabschnitten 34h der Steuerkurven 34c befinden.
Eine Betätigung der Austraghandhabe 52 ist in diesem Zustand nur insoweit möglich,
als dass die Austraghandhabe 52 manuell bezogen auf die Perspektive der Fig. 1 im
Uhrzeigersinn ausgeschwenkt werden kann, wobei dies keine Auswirkungen auf die Position
des Trägers 32 in Richtung der Hauptachse 2 hat, sondern lediglich eine Verdrehung
des Trägers 32 um die Hauptachse 2 bewirkt. Um einen Austragvorgang beginnen zu können,
wird zunächst ausgehend vom Zustand der Fig. 1 die Aktivierungshandhabe 72 in Drehrichtung
4 verdreht. Dies ist in Fig. 7 dargestellt. Über die Rutschkupplung, die durch die
Verzahnung 72d, 34e gebildet wird, wird diese Drehbewegung auf den Träger 32 übertragen,
der dadurch gemeinsam mit der Aktivierungshandhabe 72 verdreht wird. Diese Verdrehung
des Trägers 32 führt dazu, dass auch die Steuerkurven 34c verdreht werden und dabei
zu einem Bewegung der Führungsfortsätze nach unten und einem Herausschwenken der Austraghandhabe
52 im Uhrzeigersinn führen. Dabei gelangen die Führungsfortsätze 52e in den Bereich
des ersten Steuerkurvenabschnitts 34g. Während der Drehbewegung der Aktivierungshandhabe
72 und auch während des nachfolgenden Betriebs bleiben die Aktivierungshandhabe 72
und der Träger 32 mittels der Verzahnung 72d, 34e in ständiger Wirkverbindung miteinander.
Sobald der Zustand der Fig. 7 erreicht ist, in dem die Führungsfortsätze 52e sich
innerhalb der ersten Steuerkurvenabschnitts 34 der Steuerkurve 34c befinden, ist damit
auch der aktivierte Betriebszustand der Austragvorrichtung erreicht. Eine Überdrehen
ist nicht möglich, da nach Erreichen des Endes der Steuerkurve 34c durch die Führungsfortsätze
52e eine darüber hinausgehende Bewegung ein Durchrutschen der Rutschkupplung 34e,
72d bewirkt. Eine Betätigung der Austraghandhabe 52 im erreichten Zustand hat keine
Verdrehung des Trägers mehr zur Folge, wie es noch der Fall war, als die Führungsfortsätze
52e sich innerhalb des zweiten Steuerkurvenabschnitts 34h befanden.
[0042] Fig. 8 zeigt die Betätigung der Austraghandhabe 52 und den daraus resultierenden
Austragvorrichtung. In einer der Fig. 8 nicht entnehmbaren Art und Weise wird das
Austragrohr 44a des Pumpspenders 40 bei der Betätigung gegen den ersten gehäusefesten
Anschlag 14b des Füllstücks 14 gedrückt und dadurch relativ zum Medienspeicher 42
des Pumpspenders 40 gegen eine Federkraft einer Rückstellfeder des Pumpsystems 44
verschoben. Dies führt zu einem Pumpvorgang, der spätestens in dem Moment endet, in
dem der Wirkverbindungsabschnitt 34d des oberen Trägerabschnitts 34 gegen den zweiten
gehäusefesten Anschlag 12d des Gehäuses 12 stößt. Durch die Art der Montage, die oben
beschrieben ist, ist gewährleistet, dass unabhängig von der konkret erforderlichen
Betätigungskraft, die für den eingesetzten Pumpspender 40 spezifisch ist, in diesem
Augenblick auch der Pumphub des Pumpsystems des Pumpspenders 40 durchlaufen ist, so
dass die gewünschte Menge des Mediums ausgetragen wurde. Nach Lösen der Betätigungskraft
wird die, Austragvorrichtung durch die Rückstellkraft der Feder des Pumpsystems wieder
in ihre Ausgangslage gebracht.
[0043] Die dargestellte Austragvorrichtung verbindet eine sehr praktische Handhabung durch
getrennte Aktivierung und Betätigung mit einer besonders vorteilhaften Montierbarkeit,
durch die Toleranzen in den Bauteilen ausgeglichen werden, sowie mit einer ebenfalls
vorteilhaften Pumpensicherung in Form des zweiten gehäusefesten Anschlags, der eine
Überbeanspruchung des Pumpsystems des Pumpspenders verhindert.
1. Austragvorrichtung für Medien mit
- einem Außengehäuse (12) mit einer Austragöffnung (12a),
- einer Austraghandhabe (52) zur manuellen Betätigung der Austragvorrichtung und
- einem im Außengehäuse (12) angeordneten entlang einer Hauptachse (2) relativ zum
Außengehäuse (12) beweglichen und mit der Austraghandhabe (52) axial wirkverbundenen
Träger (32) mit einer Aufnahme (38) für einen Pumpspender (40), der eine durch Zusammendrücken
des Pumpspenders entlang der Hauptachse betätigbare Pumpe (44) aufweist, und
dadurch gekennzeichnet, dass
die Austragsvorrichtung mittels einer als zweite Handhabe neben der Austraghandhabe
(52) ausgebildeten Aktivierungshandhabe (72) umschaltbar ist zwischen einem aktivierten
Betriebszustand, in dem eine Betätigung der Austraghandhabe (52) eine Translation
des Trägers (32) verursacht, und einem deaktivierten Betriebszustand, in dem eine
Betätigung der Austraghandhabe (52) gesperrt ist oder die Austraghandhabe (52) vom
Träger (32) entkoppelt ist, wobei die Aktivierungshandhabe (72) zum Zwecke des Umschaltens
am Außengehäuse (12) linear- oder drehbeweglich angebracht ist.
2. Austragvorrichtung nach Anspruch 1,
gekennzeichnet durch
einen ersten gehäusefesten Anschlag (14b), der zum Zusammenwirken mit dem Pumpspender
(40) zum Zwecke der Betätigung der Pumpe (44) vorgesehen ist,
3. Austragvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Austraghandhabe (52) im deaktivierten Betriebszustand in einer platzsparenden
Staustellung angeordnet ist.
4. Austragvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Austraghandhabe (52) im aktivierten Zustand nicht bis in die Staustellung bewegbar
ist.
5. Austragvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Betriebszustand durch eine Drehbewegung des Trägers (32) um die Hauptachse (2)
steuerbar ist, wobei in mindestens einem ersten Winkelabschnitt (34g) die axiale Wirkverbindung
zwischen dem Träger (32) und der Austraghandhabe (52) besteht und in mindestens einem
zweiten Winkelabschnitt (34h) die axiale Wirkverbindung zwischen dem Träger (32) und
der Austraghandhabe (52) unterbrochen ist.
6. Austragvorrichtung nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, dass
in einem dritten Winkelabschnitt eine axiale Sperrverbindung zwischen dem Träger und
der Austraghandhabe besteht, durch die die Austraghandhabe in einer Sperrstellung
gehalten wird.
7. Austragvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Träger (32) einen Wirkverbindungsabschnitt (34d) zum Zusammenwirken mit der Austraghandhabe
(52) aufweist, wobei der Wirkverbindungsabschnitt (34d) mindestens eine sich radial
erstreckende Ausnehmung (34c) aufweist, in die im aktivierten Betriebszustand mindestens
ein mit der Austraghandhabe (52) verbundener Führungsfortsatz (52e) ragt.
8. Austragsvorrichtung nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Wirkverbindungsabschnitt (34d) eine zumindest teilzylindrische Form aufweist,
die sich in Richtung der Hauptachse (2) erstreckt, wobei die Ausnehmung (34c) als
Steuerkurve (34c) ausgebildet ist, die sich auf einer Mantelfläche des Wirkverbindungsabschnitts
(34d) erstreckt.
9. Austragsvorrichtung nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Steuerkurve (34c)
- im ersten Winkelabschnitt einen ersten Steuerkurvenabschnitt (34g) aufweist, der
sich auf der Außenfläche des Wirkverbindungsabschnitts (34d) in einer zur Hauptachse
(2) orthogonalen Ebene erstreckt und/oder
- im zweiten Winkelabschnitt einen zweiten Steuerkurvenabschnitt (34h) aufweist, der
sich auf der Außenfläche des Wirkverbindungsabschnitts (34d) bezogen auf die Hauptachse
(2) axial und bezogen auf die Außenfläche des Wirkverbindungsabschnitts (34d) in Umfangsrichtung
erstreckt und/oder
- im dritten Winkelabschnitt einen dritten Steuerkurvenabschnitt aufweist, der sich
auf der Außenfläche des Wirkverbindungsabschnitts in einer zur Hauptachse orthogonalen
Ebene erstreckt.
10. Austragvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Aktivierungshandhabe (72) drehbar ausgebildet ist und mit dem Träger (32) drehgekoppelt
wirkverbunden ist.
11. Austragvorrichtung nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Aktivierungshandhabe (72) mit dem Träger (32) mittels einer Rutschkupplung (72d,
34e) verbunden ist.
12. Austragvorrichtung nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Rutschkupplung (72d, 34e) eine Verzahnung (72d, 34e) aufweist, deren Zähne (72d,
34e) zumindest zum Teil beim Überschreiten eines definierten Widerstandsdrehmoments
soweit elastisch verformbar sind, dass sie aus dem Eingriff geraten.
13. Austragvorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 12,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Aktivierungshandhabe (72) als Abschnitt des Außengehäuses ausgebildet ist, insbesondere
als drehbarer Bodenabschnitt.
14. Austragvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
gekennzeichnet durch
eine Schutzkappe (90), die vorzugsweise in einem Funktionszustand die Überführung
der Austragsvorrichtung in den aktivierten Betriebszustand verhindert.
1. Dispensing device for media having
- an outer housing (12) with an outlet opening (12a),
- a discharging lever (52) for manual actuation of the dispensing device and
- a holder (32) arranged inside the outer housing (12), movable along a main axis
(2) relative to the outer housing (12) and in axial operative connection to the discharging
lever (52), said holder having a receptacle (38) for a pump dispenser (40) that has
a pump (44) actuatable by compressing the pump dispenser along the main axis,
characterized in that
the dispensing device can by means of an activating handle (72) designed as a second
lever provided additionally to the discharging lever (52) be switched over between
an activated operating state in which an actuation of the discharging lever (52) causes
a translation of the holder (32) and a deactivated operating state in which an actuation
of the discharging lever (52) is blocked or the discharging lever (52) is uncoupled
from the holder (32), the activating handle (72) being attached to the outer housing
(12) in a manner permitting linear or rotary movement for the purpose of switching
over.
2. Dispensing device according to Claim 1,
characterized by
a first stop (14b) fixed to housing and provided for interaction with the pump dispenser
(40) for the purpose of actuating the pump (44).
3. Dispensing device according to Claim 1 or 2,
characterized in that
the discharging lever (52) in the deactivated operating state is arranged in a space-saving
stowage position.
4. Dispensing device according to one of Claims 1 to 3,
characterized in that
the discharging lever (52) in the activated operating state is not movable into the
stowage position.
5. Dispensing device according to one of Claims 1 to 4,
characterized in that
the operating state is controllable by a rotary movement of the holder (32) about
the main axis (2), where in at least one first angular section (34g) the axial operative
connection exists between the holder (32) and the discharging lever (52) and in at
least one second angular section (34h) the axial operative connection is interrupted
between the holder (32) and the discharging lever (52).
6. Dispensing device according to Claim 5,
characterized in that
in a third angular section an axial locking connection exists between the holder and
the discharging lever, by which the discharging lever is held in a locking position.
7. Dispensing device according to one of Claims 1 to 6,
characterized in that
the holder (32) has an operative connection section (34d) for interaction with the
discharging lever (52), where the operative connection section (34d) has a radially
extending recess (34c) into which projects at least one guide protrusion (52e) connected
to the discharging lever (52).
8. Dispensing device according to Claim 7,
characterized in that
the operative connection section (34d) has an at least partially cylindrical shape
extending in the direction of the main axis (2), where the recess (34c) is designed
as a control cam (34c) extending over a surface shell of the operative connection
section (34d).
9. Dispensing device according to Claim 8,
characterized in that
the control cam (34c)
- has in the first angular section a first control cam section (34g) extending over
the outer surface of the operative connection section (34d) in a plane orthogonal
to the main axis (2) and/or
- has in the second angular section a second control cam section (34h) extending axially
over the outer surface of the operative connection section (34d) relative to the main
axis (2) and in the circumferential direction relative to the outer surface of the
operative connection section (34d) and or
- has in the third angular section a third control cam section extending over the
outer surface of the operative connection section in a plane orthogonal to the main
axis.
10. Dispensing device according to one of the preceding claims,
characterized in that
the activating handle (72) is designed rotatable and is operatively connected in a
rotary coupling to the holder (32).
11. Dispensing device according to Claim 10,
characterized in that
the activating handle (72) is connected to the holder (32) by means of a slipping
clutch (72d, 34e).
12. Dispensing device according to Claim 11,
characterized in that
the slipping clutch (72d, 34e) has a toothing (72d, 34e) whose teeth (72d, 34e) are
at least in part sufficiently elastically deformable to disengage when a defined resistance
torque is exceeded.
13. Dispensing device according to one of Claims 8 to 12,
characterized in that
the activating handle (72) is designed as a section of the outer housing, in particular
as a rotatable bottom section.
14. Dispensing device according to one of the preceding claims,
characterized by
a protective cap (90) which preferably in one function state prevents the changing
of the dispensing device to the activated operating state.
1. Dispositif de distribution de fluide comprenant
- un boîtier extérieur (12) avec une ouverture de distribution (12a),
- une manette de distribution (52) pour actionner manuellement le dispositif de distribution,
et
- un support (32) disposé dans le boîtier extérieur (12), pouvant être déplacé le
long d'un axe principal (2) par rapport au boîtier extérieur (12), relié fonctionnellement
et de manière axiale à la manette de distribution (52), et pourvu d'un logement (38)
pour un distributeur à pompe (40), qui présente une pompe (44) pouvant être actionnée
le long de l'axe principal en appuyant sur le distributeur à pompe, et
caractérisé en ce que
le dispositif de distribution peut, au moyen d'une manette d'activation (72) qui est
prévue, en plus de la manette de distribution (52), comme seconde manette supplémentaire,
être commuté entre un état de fonctionnement activé, dans lequel l'actionnement de
la manette de distribution (52) entraîne une translation du support (32), et un état
de fonctionnement désactivé, dans lequel l'actionnement de la manette de distribution
(52) est bloqué ou la manette de distribution (52) est découplée du support (32),
sachant que la manette d'activation (72) est disposée sur le boîtier extérieur (12)
de manière à pouvoir se déplacer linéairement ou autour de son axe aux fins de la
commutation.
2. Dispositif de distribution selon la revendication 1,
caractérisé par
une première butée (14b) solidaire du boîtier qui est prévue pour fonctionner conjointement
au distributeur à pompe (40) afin d'actionner la pompe (44).
3. Dispositif de distribution selon la revendication 1 ou 2,
caractérisé en ce que
la manette de distribution (52) est, en état de fonctionnement désactivé, disposée
dans une position de rangement peu encombrante.
4. Dispositif de distribution selon l'une des revendications 1 à 3,
caractérisé en ce que
la manette de distribution (52) ne peut pas, en état de fonctionnement activé, être
amenée en position de rangement.
5. Dispositif de distribution selon l'une des revendications 1 à 4,
caractérisé en ce que
l'état de fonctionnement peut être contrôlé par une rotation du support (32) autour
de l'axe principal (2), sachant que la liaison fonctionnelle axiale entre le support
(32) et la manette de distribution (52) agit dans au moins une première section angulaire
(34g) et que la liaison fonctionnelle axiale entre le support (32) et la manette de
distribution (52) est interrompue dans au moins une deuxième section angulaire (34h).
6. Dispositif de distribution selon la revendication 5,
caractérisé en ce que
dans une troisième section angulaire agit une liaison de blocage axiale entre le support
et la manette de distribution qui permet de maintenir la manette de distribution dans
une position d'arrêt.
7. Dispositif de distribution selon l'une des revendications 1 à 6,
caractérisé en ce que
le support (32) présente une section de liaison fonctionnelle (34d) permettant l'interaction
avec la manette de distribution (52), sachant que la section de liaison fonctionnelle
(34d) présente au moins un évidement (34c) s'étendant radialement, dans lequel dépasse,
en état de fonctionnement activé, au moins un prolongement de guidage (52e) relié
à la manette de distribution (52).
8. Dispositif de distribution selon la revendication 7,
caractérisé en ce que
la section de liaison fonctionnelle (34d) présente une forme au moins en partie cylindrique
qui s'étend en direction de l'axe principal (2), sachant que l'évidement (34c) est
conçu sous forme de came de commande (34c) s'étendant sur une surface extérieure de
la section de liaison fonctionnelle (34d).
9. Dispositif de distribution selon la revendication 8,
caractérisé en ce que
la came de commande (34c)
- présente, dans la première section angulaire, une première section de came de commande
(34g) s'étendant sur la surface extérieure de la section de liaison fonctionnelle
(34d) sur un plan orthogonal par rapport à l'axe principal (2) et/ou
- présente, dans la deuxième section angulaire, une deuxième section de came de commande
(34h) s'étendant sur la surface extérieure de la section de liaison fonctionnelle
(34d), axialement par rapport à l'axe principal (2) et dans le sens circonférentiel
par rapport à la surface extérieure de la section de liaison fonctionnelle (34d),
et/ou
- présente, dans la troisième section angulaire, une troisième section de came de
commande s'étendant sur la surface extérieure de la section de liaison fonctionnelle
sur un plan orthogonal par rapport à l'axe principal.
10. Dispositif de distribution selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
la manette d'activation (72) est conçue de manière rotative et est reliée fonctionnellement
au support (32) par couplage en rotation.
11. Dispositif de distribution selon la revendication 10,
caractérisé en ce que
la manette d'activation (72) est reliée au support (32) au moyen d'un accouplement
à friction (72d, 34e).
12. Dispositif de distribution selon la revendication 11,
caractérisé en ce que
l'accouplement à friction (72d, 34e) présente un engrenage (72d, 34e) dont les dents
(72d, 34e) sont, au moins en partie lorsqu'un couple défini de résistance est dépassé,
tellement déformables élastiquement qu'elles se dégagent.
13. Dispositif de distribution selon l'une des revendications 8 à 12,
caractérisé en ce que
la manette d'activation (72) est conçue comme une section du boîtier extérieur, en
particulier comme une section de fond rotative.
14. Dispositif de distribution selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé par
un cache de protection (90) qui, de préférence dans un état fonctionnel, empêche le
passage du dispositif de distribution dans l'état de fonctionnement activé.