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EP 2 145 078 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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28.07.2010 Patentblatt 2010/30 |
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Anmeldetag: 18.04.2008 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/AT2008/000140 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2008/128266 (30.10.2008 Gazette 2008/44) |
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(54) |
VORRICHTUNG ZUM HERSTELLEN EINES BOHRLOCHES IN GESTEINSMATERIAL
DEVICE FOR PRODUCING A DRILL HOLE IN ROCK MATERIAL
DISPOSITIF DE CRÉATION D'UN TROU DE FORAGE DANS LA ROCHE
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL
PT RO SE SI SK TR |
(30) |
Priorität: |
19.04.2007 AT 6052007
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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20.01.2010 Patentblatt 2010/03 |
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Patentinhaber: Techmo Entwicklungs- und
Vertriebs GmbH |
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8753 Frohnsdorf (AT) |
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Erfinder: |
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- MOCIVNIK, Josef
verstorben (AT)
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Vertreter: Margotti, Herwig Franz |
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Schwarz & Partner
Patentanwälte
Wipplingerstrasse 30 1010 Wien 1010 Wien (AT) |
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Entgegenhaltungen: :
WO-A-92/09789 AT-U1- 7 067
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WO-A-03/062599 DE-A1- 4 443 131
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herstellen eines Bohrloches in Gesteinsmaterial,
mit einer an einem Bohrgestänge angeordneten und den Durchmesser des Bohrgestänges
mit ihrem Durchmesser übersteigenden Bohrkrone, wobei das Bohrgestänge zumindest im
Endbereich hinter der Bohrkrone von einem Hüllrohr umgeben ist, wobei ein Hüllrohr
zumindest über einen Teil seiner Länge geschlitzt ausgebildet ist.
[0002] Vorrichtungen dieser Art sind beispielsweise aus der
AT 005644 U1 und aus der
AT 007067 U1 bekannt. Bei diesen bekannten Vorrichtungen ist das mit einem Längsschlitz versehene
Hüllrohr zwecks Fixierung einer Verankerung in einem Bohrloch in radialer Richtung
aufweitbar, welches Aufweiten einerseits, und zwar gemäß der
AT 005644 U1, durch ein Auffedern des unter einer Vorspannung stehenden Hüllrohres nach Durchtrennen
einer den Schlitz überbrückenden Schweißstelle bewirkt wird und gegebenenfalls durch
Eindringen eines Zwischenelementes in das Innere des Hüllrohres verstärkt wird, und
andererseits, gemäß der
AT 007067 U1, alleine durch eine Schlagbeanspruchung des Hüllrohres bei Eintreiben eines konischen
Elements in das Hüllrohr bewirkt wird.
[0003] Aus der
WO 03/062599 A1 ist es bekannt, eine Verankerung in einem Bohrloch dadurch zu sichern, dass das Bohrgestänge
von einem aufweitbaren Element umgeben ist, in das ein Fluid unter Druck unter wenigstens
teilweisem Aufweiten des Außenumfangs des aufweitbaren Elements einbringbar ist. Diese
Art der Sicherung ist aufwändig und bedingt eine absolute Dichtheit des aufweitbaren
Elements.
[0004] Die
WO 92/09789 offenbart eine weitere Verankerung
[0005] Die Erfindung bezweckt eine Weiterentwicklung der eingangs beschriebenen Vorrichtung
dahingehend, dass das Festlegen einer Verankerung mit großer Sicherheit und unter
besonders effizienter Aufweitung eines Hüllrohres erfolgen kann. Insbesondere sollen
Schlagbeanspruchungen, die stets weniger leicht kontrollierbar sind, vermieden werden,
und es soll eine Aufweitung des Hüllrohres in einem vorbestimmten Mindestausmaß gesichert
durchführbar sein.
[0006] Diese Aufgabe wird erfindungemäß dadurch gelöst, dass das geschlitzte Hüllrohr im
Inneren über zumindest einen Teil seiner geschlitzten Länge ein Innengewinde aufweist
und dass zwischen dem Innengewinde und der Bohrkrone ein Gewindetreibdorn mit einem
Außengewinde vorgesehen ist, das mit dem Innengewinde in Eingriff bringbar ist, welcher
Gewindetreibdorn mittels des Bohrgestänges bis zum Eingriff seines Außengewindes mit
dem Innengewinde rückziehbar in das Innengewinde einschraubbar ist, vorzugsweise über
eine Formschlussverbindung mit dem Bohrgestänge, und wobei zumindest eines der Gewinde
konisch ausgebildet ist.
[0007] Dadurch, dass erfindungsgemäß das Aufweiten des Hüllrohres mittels eines konischen
Gewindes erfolgt, lässt sich die Aufweitung genau dosieren, zumal das Aufweiten durch
die Anzahl der Umdrehungen beim Einschrauben des Außengewindes des Gewindetreibdorns
in das Innengewinde vorherbestimmbar ist. Weiters werden hierbei Stoßbeanspruchungen,
die wiederum zum Lockern eines teilweise aufgeweiteten Hüllrohres führen könnten,
vermieden.
[0008] Eine bevorzugte Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, dass das Innengewinde
an einer Gewindetreibhülse vorgesehen ist, die mit dem geschlitzten Hüllrohr verbunden
ist, wodurch es möglich ist, das zumindest teilweise geschlitzte Hüllrohr aus der
Serienfertigung der Hüllrohre auszuwählen. Es muss nur mit einem Schlitz versehen
werden, braucht jedoch nicht mit einem Innengewinde versehen zu werden. In diesem
Fall wird die Gewindetreibhülse mit Innengewinde in das sonst serienmäßig gefertigte
Hüllrohr eingesetzt und mit diesem verbunden.
[0009] Zweckmäßig ist das geschlitzte Hüllrohr das erste Hüllrohr hinter der Bohrkrone.
[0010] Um mit einer möglichst geringen Krafteinbringung ein maximales Aufweiten des Hüllrohres
zu erzielen, ist vorteilhaft die Gewindetreibhülse ebenfalls mit einem Schlitz versehen,
der zu dem Schlitz des Hüllrohres korrespondiert.
[0011] Vorzugsweise erstreckt sich der Schlitz des geschlitzten Hüllrohres in Achsrichtung
des Bohrgestänges.
[0012] Eine fertigungstechnisch bevorzugte Variante ist dadurch gekennzeichnet, dass das
Außengewinde konisch ausgebildet ist und in das Innengewinde des Hüllrohres bei einer
Drehrichtung des Bohrgestänges entgegengesetzt zur Drehrichtung während des Bohrens
des Bohrloches einschraubbar ist.
[0013] Um in einfacher Weise ein Eingreifen des Außengewindes des Gewindetreibdorns in das
Innengewinde des Hüllrohres sicherzustellen, gelangt der Gewindetreibdorn beim Rückziehen
des Bohrgestänges mit der Bohrkrone in Kontakt und ist mittels der Bohrkrone gegen
das Innengewinde des Hüllrohes verschiebbar, wobei die Bohrkrone zumindest zum Teil
in das Hüllrohr eindringt, und zwar mit einem Endteil, der einen Außendurchmesser
aufweist, der geringfügig geringer ist als der Innendurchmesser des Hüllrohrs.
[0014] Vorzugsweise ist die Gewindetreibhülse aus Kunststoff gebildet.
[0015] Eine weitere bevorzugte Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindetreibhülse
einen geschlossenen, jedoch radial aufweitbaren Querschnitt aufweist.
[0016] Bevorzugt sind beide Gewinde konisch ausgebildet.
[0017] Die Erfindung ist nachfolgend anhand von in der Zeichnung schematisch dargestellten
Ausführungsbeispielen näher erläutert, wobei Fig. 1 eine Schrägrissdarstellung der
Vorrichtung mit Sicht in deren Inneres veranschaulicht. Die Fig. 2 und 4 zeigen Axialschnittdarstellungen
der Vorrichtung in zwei unterschiedlichen Betriebszuständen und die Fig. 3 und 5 stellen
zu den Fig. 2 bzw. 4 jeweils Stirnansichten dar.
[0018] Ein Bohrgestänge 1, das gegebenenfalls aus mehreren Abschnitten längenmäßig zusammengesetzt
ist, weist an seinem vorderen Ende eine Bohrkrone 2 auf. Das Bohrgestänge 1 ist im
Endbereich hinter der Bohrkrone 2 von einem Hüllrohr 3 umgeben, wobei bei Bedarf auch
je nach Bohrlochtiefe mehrere Hüllrohre hintereinander liegend das Bohrgestänge 1
umgeben können. Die Ausgestaltung des Bohrgestänges 1 und des Hüllrohres bzw. der
Hüllrohre zwecks Ausförderung des Bohrkleins bzw. zwecks Zuführung von in das Bohrloch
einzubringendem aushärtenden Material, wie Zementmörtel, kann in üblicher Weise erfolgen.
So ist beispielsweise das Bohrgestänge hohl, um Spülmittel zum Ausfördern des Bohrkleins
zuzuführen.
[0019] Gemäß dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Hüllrohr 3, das unmittelbar hinter
der Bohrkrone 2 vorgesehen ist, geschlitzt ausgebildet, wobei sich der Schlitz 4 über
die gesamte Länge in konstanter Breite und parallel zur Längsachse des Hüllrohres
3 erstreckt. Der Schlitz 4 könnte jedoch auch spiralförmig angeordnet sein, und er
muss sich auch nicht über die gesamte Länge des Hüllrohres 3 erstrecken. Im Inneren
des Hüllrohres 3 ist ein Innengewinde 5 vorgesehen, und zwar an einer Hülse 6, die
gemäß dem dargestellten Ausführungsbeispiel ebenfalls geschlitzt ausgebildet ist,
wobei der Schlitz 7 der Hülse 6, die nachfolgend als Gewindetreibhülse 6 bezeichnet
ist, in gleicher Umfangslage angeordnet ist wie der Schlitz 4 des Hüllrohres 3. Die
Gewindetreibhülse 6 ist mit dem Hüllrohr 3 unverdrehbar verbunden. Das Anordnen des
Innengewindes 5 nicht direkt am Hüllrohr 3, sondern an der Gewindetreibhülse 6, bringt
den Vorteil, dass die Fertigung des Hüllrohres 3 in einfacher Weise als geschlitztes
Rohr möglich ist.
[0020] Zwischen der Gewindetreibhülse 6 und der Bohrkrone 2 ist ein Gewindetreibdorn 8 vorgesehen,
der ein Außengewinde 9 aufweist, das zum Innengewinde 5 der Gewindetreibhülse 6 korrespondiert.
Zumindest eines der Gewinde, also entweder das Außen- oder das Innengewinde 9 bzw.
5, oder vorzugsweise beide Gewinde 9 und 5, sind konisch ausgebildet, sodass es beim
Einschrauben des Gewindetreibdorns 8 in die Gewindetreibhülse 6 zu einem Aufweiten
des Hüllrohres 3 kommt. Der Gewindetreibdorn 8 weist zentral eine Innensechskant-Durchgangsöffnung
10 auf, wodurch der Gewindetreibdorn 8 entlang des Bohrgestänges 1, das zumindest
in diesem Abschnitt, an dem das aufweitbare Hüllrohr 3 vorgesehen ist, einen Sechskantquerschnitt
11 außenseitig aufweist, verschiebbar ist, jedoch mit Drehen des Bohrgestänges 1 gezwungen
ist, sich mitzudrehen.
[0021] Um nach Fertigstellen des Bohrlochs das Hüllrohr 3 aufzuweiten, wird das Bohrgestänge
in Achsrichtung entgegengesetzt zur Bohrrichtung 12, wie durch den Pfeil 13 veranschaulicht,
zurückgezogen, wodurch ein Absatz 14 der Bohrkrone 2 mit dem Gewindetreibdorn 8 in
Kontakt gelangt und diesen in Richtung zur Gewindetreibhülse 6 verschiebt. Durch Drehen
des Bohrgestänges 1 entgegengesetzt zur Drehrichtung beim Bohren wird dann der Gewindetreibdorn
8 in die Gewindetreibhülse 6 eingeschraubt, und es kommt zu einem Aufweiten zumindest
eines Abschnitts 15 des Hüllrohres 3, wie dies in Fig. 5 veranschaulicht ist.
[0022] Durch die Wahl der Konizität der Gewinde 5 bzw. 9 und durch Wahl der Anzahl der Umdrehungen
des Bohrgestänges 1 beim Einschrauben des Gewindetreibdorns 8 in die Gewindetreibhülse
6 lässt sich die Aufweitung des Hüllrohres 3 genau dosieren, wobei ein zunehmender
Drehwiderstand des Bohrgestänges 1 beim Einschrauben des Gewindetreibdorns 8 in die
Gewindetreibhülse 6 auf ein aureichendes Verankern des Hüllrohres 3 im Bohrloch schließen
lässt.
[0023] Die Gewindetreibhülse 6 muss nicht unbedingt geschlitzt ausgebildet sein; sie kann
auch einen geschlossenen Umfang aufweisen, wenn ihre Dimension und ihr Material ein
Aufweiten trotzdem zulassen. Beispielsweise kann die Gewindetreibhülse 6 auch aus
Kunststoff gebildet sein.
1. Vorrichtung zum Herstellen eines Bohrloches in Gesteinsmaterial, mit einer an einem
Bohrgestänge (1) angeordneten und den Durchmesser des Bohrgestänges (1) mit ihrem
Durchmesser übersteigenden Bohrkrone (2), wobei das Bohrgestänge (1) zumindest im
Endbereich hinter der Bohrkrone (2) von einem Hüllrohr (3) umgeben ist, wobei ein
Hüllrohr (3) zumindest über einen Teil seiner Länge geschlitzt ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das geschlitzte Hüllrohr (3) im Inneren über zumindest einen Teil seiner geschlitzten
Länge ein Innengewinde (5) aufweist und dass zwischen dem Innengewinde (5) und der
Bohrkrone (2) ein Gewindetreibdorn (8) mit einem Außengewinde (9) vorgesehen ist,
das mit dem Innengewinde (5) in Eingriff bringbar ist, welcher Gewindetreibdorn (8)
mittels des Bohrgestänges (1) bis zum Eingriff seines Außengewindes (9) mit dem Innengewinde
(5) rückziehbar in das Innengewinde (5) einschraubbar ist, vorzugsweise über eine
Formschlussverbindung mit dem Bohrgestänge (1), und wobei zumindest eines der Gewinde
(5 bzw. 9) konisch ausgebildet ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Innengewinde (5) an einer Gewindetreibhülse (6) vorgesehen ist, die mit dem geschlitzten
Hüllrohr (3) verbunden ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das geschlitzte Hüllrohr (3) das erste Hüllrohr hinter der Bohrkrone (2) ist.
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindetreibhülse (6) ebenfalls mit einem Schlitz (7) versehen ist, der zu dem
Schlitz (4) des Hüllrohres (3) korrespondiert.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Schlitz (4) des geschlitzten Hüllrohres (3) in Achsrichtung des Bohrgestänges
(1) erstreckt.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Außengewinde (9) konisch ausgebildet ist und in das Innengewinde (5) des Hüllrohres
(3) bei einer Drehrichtung des Bohrgestänges (1) entgegengesetzt zur Drehrichtung
während des Bohrens des Bohrloches einschraubbar ist.
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewindetreibdorn (8) beim Rückziehen des Bohrgestänges (1) mit der Bohrkrone
(2) in Kontakt gelangt und mittels der Bohrkrone (2) gegen das Innengewinde (5) des
Hüllrohres (3) verschiebbar ist, wobei die Bohrkrone (2) zumindest zum Teil in das
Hüllrohr (3) eindringt, und zwar mit einem Endteil, der einen Außendurchmesser aufweist,
der geringfügig geringer ist als der Innendurchmesser des Hüllrohrs (3).
8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindetreibhülse (6) aus Kunststoff gebildet ist.
9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindetreibhülse (6) einen geschlossenen, jedoch radial aufweitbaren Querschnitt
aufweist.
10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass beide Gewinde (5 und 9) konisch ausgebildet sind.
1. Device for making a borehole in a rock material, with a drill bit (2) arranged at
a drill rod (1) and having a larger diameter than the diamater of the drill rod (2),
wherein the drill rod (1) is surrounded by a canning tube (3) at least in the end
area behind the drill bit (2), wherein the canning tube (3) is formed in a slotted
form along at least a part of its extension, characterised in that the slotted canning tube (3) has an inside thread (5) in its interior across at least
a part of its slotted extension and that there is provided between the inside thread
(5) and the drill bit (2) a thread drift (8) with an outside thread (9), which may
be brought into engagement with the inside thread (5), wherein the thread drift (8)
may be retractibly screwed into the inside thread (5) by means of the drill rod (1)
until its outside thread (9) engages with the inside thread (5), and wherein at least
one of the threads (5 and 9, respectively) has a conical form.
2. Device according to claim 1, characterised in that the inside thread (5) is provided at a thread drift sleeve (6) connected with the
slotted canning tube (3).
3. Device according to claim 1 or 2, characterised in that the slotted canning tube (3) is the first canning tube behind the drill bit (2).
4. Device according to claim 1 to 3, characterised in that the thread drift sleeve (6) is also provided with a slot (7) corresponding with the
slot (4) of the canning tube (3).
5. Device according to one of the claims 1 to 4, characterised in that the slot (4) of the slotted canning tube (3) extends into the axis direction of the
drill rod (1).
6. Device according to one of the claims 1 to 5, characterised in that the outside thread (9) is formed in a conical way and may be screwed into the inside
thread (5) of the canning tube (3) in a direction of rotation of the drill rod (1)
opposing the direction of rotation while the borehole is being drilled.
7. Device according to one of the claims 1 to 6, characterised in that the thread drift (8) contacts the drill bit (2) when the drill rod (1) is removed
and may be moved against the inside thread (5) of the canning tube (3) by means of
the drill bit (2), wherein the drill bit (2) enters the canning tube (3) at least
in part, and in fact with an end part with an external diameter which is slightly
smaller than the internal diameter of the canning tube (3).
8. Device according to one of the claims 2 to 7, characterised in that the thread drift sleeve (6) is made of plastics.
9. Device according to one of the claims 2 to 8, characterised in that the thread drift sleeve (6) has a closed but radially expandable cross-section.
10. Device according to one of the claims 1 to 9, characterised in that both threads (5 and 9) are provided in a conical form.
1. Dispositif pour réaliser un trou de forage dans la roche, avec une couronne de forage
(2), disposée sur une tige de forage (1) et dont le diamètre est plus grand que le
diamètre de la tige de forage (1), la tige de forage (1), au moins dans une zone d'extrémité
située derrière la couronne de forage (2), étant entourée par un tube enveloppe (3),
un tube enveloppe (3) étant fendu au moins sur partie de sa longueur, caractérisé en ce que le tube enveloppe (3) fendu présente intérieurement, sur au moins une partie de sa
longueur fendue, un filetage intérieur (5), et en ce que, entre le filetage intérieur (5) et la couronne de forage (2), est prévu un mandrin
d'entraînement fileté (8), muni d'un filetage extérieur (9) susceptible d'être mis
en prise avec le filetage intérieur (5), ledit mandrin d'entraînement fileté (8) étant
susceptible d'être vissé à l'intérieur du filetage intérieur (5), avec possibilité
de rétraction, au moyen de la tige de forage (1), jusqu'à mise en prise de son filetage
extérieur (9) avec le filetage intérieur (5), de préférence par l'intermédiaire d'une
liaison à ajustement de forme avec la tige de forage (1), et au moins l'un des filetages
(5 ou 9) étant conique.
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le filetage intérieur (5) est prévu sur une douille d'entraînement filetée (6), reliée
au tube enveloppe (3) fendu.
3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le tube enveloppe (3) fendu est le premier tube enveloppe derrière la couronne de
forage (2).
4. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la douille d'entraînement filetée (6) est également munie d'une fente (7), correspondant
à la fente (4) du tube enveloppe (3).
5. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que la fente (4) du tube enveloppe (3) fendu s'étend dans la direction axiale de la tige
de forage (1).
6. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le filetage extérieur (9) est conique et est susceptible d'être vissé dans le filetage
intérieur (5) du tube enveloppe (3), dans le cas d'un sens de rotation de la tige
de forage (1) opposé au sens de rotation rencontré pendant le forage du trou de forage.
7. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que, lors de la rétraction de la tige de forage (1), le mandrin d'entraînement fileté
(8) arrive en contact avec la couronne de forage (2) et est déplaçable, au moyen de
la couronne de forage (2), contre le filetage intérieur (5) du tube enveloppe (3),
la couronne de forage (2) pénétrant, au moins en partie, dans le tube enveloppe (3)
et, précisément, par une partie d'extrémité présentant un diamètre extérieur légèrement
plus petit que le diamètre intérieur du tube enveloppe (3).
8. Dispositif selon l'une des revendications 2 à 7, caractérisé en ce que la douille d'entraînement filetée (6) est formée en matière synthétique.
9. Dispositif selon l'une des revendications 2 à 8, caractérisé en ce que la douille d'entraînement filetée (6) présente une section transversale fermée, cependant
susceptible d'être élargie radialement.
10. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que les deux filetages (5 et 9) sont coniques.
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