Schließsystem eines ausziehbaren Möbelteils und Möbel

Abstract

 Schließsystem eines ausziehbaren Möbelteils (1), aufweisend einen mit einem ersten Aktivator (6) koppelbaren ersten Mitnehmer (7), der in einem Gehäuse (2, 2', 2",2"') verschiebbar gelagert ist, wobei das Schließsystem einen mit einem zweiten Aktivator (11) koppelbaren zweiten Mitnehmer (12) aufweist, der in dem Gehäuse (2, 2', 2", 2"') verschiebbar gelagert ist, wobei der zweite Mitnehmer (12) mit einer Verriegelungsleiste (5) zur Verriegelung mehrerer übereinander angeordneter ausziehbarer Möbelteile (1) in Wirkverbindung steht.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schließsystem eines ausziehbaren Möbelteils gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie ein Möbel.

[0002] Aus der EP 1 183 963 A1 ist ein Adapter für Schubladen und/oder Türen aufweisende Möbel bekannt, der mit mehreren Funktionselementen ausgestattet ist, durch die der Öffnungs- und/oder Schließvorgang der Schublade oder Tür beeinflussbar ist. Als mögliche Funktionselemente werden beispielsweise Mittel zum Selbsteinzug einer Schublade, Dämpfungselemente, durch die die Schließgeschwindigkeit der Schublade verringerbar ist, das als Funktionselement einer Feder vorgesehen ist, mittels derer die Schublade nach Betätigung eines Touch-Latch-Beschlages ausgefahren wird oder auch das als Funktionselement in Anschlag für eine Verriegelungsvorrichtung vorgesehen ist, bei der nach Aktivierung die Schublade nicht geöffnet werden kann.

[0003] Nachteilig ist, dass beispielsweise die vorgeschlagene Verriegelungsvorrichtung ein aufwendiges, separat an der Schublade anzubringendes elektromechanisches Verriegelungssystem ist, was die Kosten einer solchen Verriegelungsvorrichtung sowohl materialseitig als auch montageseitig erhöht.

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, ein Schließsystem zu schaffen, mit dem die oben genannten Nachteile beseitigt werden und insbesondere mehrere der oben angesprochenen Funktionen in baulich einfacher und kostengünstiger Weise ermöglicht.

[0005] Diese Aufgabe wird durch ein Schließsystem eines ausziehbaren Möbelteils mit den Merkmalen des Anspruches 1 sowie durch ein Möbel mit den Merkmalen des Anspruchs 12 gelöst.

[0006] Vorzüge der Ausführungsformen sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0007] Erfindungsgemäß umfasst das Schließsystem zwei Aktivatoren und zwei Mitnehmer, wobei der zweite Mitnehmer mit einer Verriegelungsleiste zur Verriegelung mehrerer übereinander angeordneter ausziehbarer Möbelteile in Wirkverbindung steht. Dadurch ist ermöglicht, dass bei einer Ausziehbewegung des ausziehbaren Möbelteils sowohl eine Sperre für weitere ausziehbare Möbelteile als auch eine Aktivierung eines Selbsteinzugs oder eines Ausstoßvorgangs aktivierbar ist.

[0008] Gemäß einer besonderen Ausführungsvariante ist das Gehäuse, in dem die Mitnehmer geführt werden, mehrstückig ausgebildet. Dadurch lassen sich in einfacher Weise Selbsteinzugs- und/oder Dämpfungselemente oder andere Funktionselement zusammenführen.

[0009] Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass das System für die dem Schließsystem zugedachten Funktionen, wie zum Beispiel einer Verriegelungsfunktion und einer Selbsteinzugsfunktion in optimaler Weise eine Feder einsetzen kann, welche optimal auf die auftretenden Verriegelungskräfte ausgelegt ist sowie eine Selbsteinzugsfeder mit einer anderen Federkonstanten, welche optimal auf die geforderten Laufeigenschaften des ausziehbaren Möbelteils abgestimmt ist.

[0010] Gemäß einer weiteren Ausführungsvariante ist der erste Mitnehmer mit einer Ausstoßvorrichtung gekoppelt. Bei dieser Kombination besteht der Vorteil, dass die Funktionen eines Zentralverschlusses und/oder Auszugssperre erhalten bleiben und zusätzlich die Möglichkeit einer grifflosen Blendenbestückung des ausziehbaren Möbelteils besteht.

[0011] Bei der beschriebenen Ausstoßvorrichtung ist es möglich, die normale Einzugsvorrichtung mit Zentralverschluss und/oder Auszugssperre zu betätigen, ohne dass die Ausstoßvorrichtung aktiviert werden muss. Somit kann z.B. der Schubkasten mit einem Griff geöffnet werden, ohne dass die Ausstoßvorrichtung aktiviert und ausgelöst wird. Der Vorteil einer solchen Ausstoßvorrichtung besteht darin, dass bei einem Öffnen eines Schubkastens ohne Aktivierung der Ausstoßvorrichtung lediglich Aktivator am Mitnehmer der Ausstoßvorrichtung zur Anlage kommt und somit die Ausstoßvorrichtung nicht beschädigt wird.

[0012] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 bis 3

eine perspektivische Ansicht eines ausziehbaren Möbelteils mit einem erfindungsgemäßen Schließsystem,

Fig. 4

eine perspektivische Detailansicht des Schließsystems,

Fig. 5

eine Explosionsdarstellung des Schließsystems aus Fig. 4,

Fig. 6 bis 8

perspektivische Ansichten des Schließsystems,

Fig. 9

eine perspektivische Ansicht eines ausziehbaren Möbelteils mit einem weiteren Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Schließsystems,

Fig. 10

eine perspektivische Ansicht des Schließsystems aus Fig. 9 ohne ausziehbares Möbelteil,

Fig. 11

eine Explosionsansicht des Schließsystems aus Fig. 9,

Fig. 12 u. 13

perspektivische Ansichten eines weiteren Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Schließsystems,

Fig. 14 - 16

perspektivische Ansichten eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Schließsystems mit beweglichem Möbelteil,

Fig. 17

eine perspektivische Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Schließsystems,

Fig. 18

eine Explosionsdarstellung des Schließsystems aus Fig. 17,

Fig. 19 - 20

perspektivische Ansichten einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Schließsystems mit unterschiedlich ausgebildeten Verriegelungsleisten und

Fig. 21

eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Möbels.

[0013] Die Figuren 1 bis 3 zeigen eine erste Ausführungsform eines Schließsystems eines ausziehbaren Möbelteils 1 in unterschiedlichen Betriebsstellungen.

[0014] Das Schließsystem weist einen ersten Aktivator 6 auf, der an dem ausziehbaren Möbelteil 1, insbesondere einem Schubkasten, festgelegt ist. Dieser erste Aktivator 6 ist in der in Fig. 1 gezeigten Position des Möbelteils 1 mit einem ersten Mitnehmer 7 gekoppelt, der in einem Gehäuse 2 verschiebbar gelagert ist. Das Gehäuse 2 kann dabei an einer Führungsschiene 3 einer Auszugsführung festgelegt sein. Die Führungsschiene 3 ist dabei an einem (nicht gezeigten) Möbelkorpus festlegbar.

[0015] Das Gehäuse 2 weist, wie auch in den Figuren 4 und 5 gut zu erkennen ist, eine geradlinige Führungsnut 8 auf, in die der Mitnehmer 7 verfahrbar eingreift.

[0016] Wie insbesondere in Figur 5 gezeigt ist, ist an dem Gehäuse 2 ein Gehäuse 19 angekoppelt, wobei in dem Gehäuse in dieser Ausführungsform eine Ausstoßvorrichtung mit einem Rastmechanismus im Sinne eines Push-to-open-Systems untergebracht ist. Dabei ist in einem Gehäuse 19 eine Stange 21 vorgesehen, die an einem kugelförmigen Endabschnitt 22 mit dem Mitnehmer 7 gekoppelt ist. Die Stange 21 ist an der gegenüberliegenden Seite mit einer Scheibe versehen, an der ein Ende einer Druckfeder 20 abgestützt ist. Das gegenüberliegende Ende der Druckfeder 20 ist an einem Deckel abgestützt, der an dem Gehäuse 19 festgelegt ist.

[0017] An den Mitnehmer 7 ist ferner über ein Koppelelement 26 ein Mitnehmer 25 gehalten, der aus dem Draht mit einem gebogenen Endabschnitt 27 gebildet ist. Der Mitnehmer 25 greift in ein Bauteil 23 mit einer Steuerkurve 24 ein, das an dem Gehäuse 19 festgelegt ist. Das Bauteil 23 ist dabei in eine Aufnahme an dem Gehäuse 19 festgelegt, wobei der Mitnehmer 25 zwischen dem Bauteil 23 und der Aufnahme bewegbar gelagert ist.

[0018] An dem Gehäuse 2 ist, wie in Figur 4 zu erkennen ist, ein zweiter Mitnehmer 12 verschiebbar und verschwenkbar angeordnet, der von einem zweiten Aktivator 11, welcher ebenfalls an dem ausziehbaren Möbelteil 1 festgelegt ist, verschoben und verschwenkt werden kann. Der zweite Mitnehmer 12 weist dazu auf einer dem Gehäuse 2 zugewandten Fläche einen Zapfen 28 auf, der in einer Führungsbahn 32 in dem Gehäuse 2 geführt wird. An dem Mitnehmer 12 ist des weiteren eine Zugfeder 9 befestigt, welche an ihrem anderen Ende an einem Stutzen an dem Gehäuse 2 derart festgelegt ist, dass die Zugfeder den zweiten Mitnehmer 12 stets in Richtung einer Position zieht, in der sich der zweite Mitnehmer 12 befindet, wenn das Möbelteil 1 sich in seiner eingezogenen Position, wie in Figur 1 gezeigt, in einem Möbel befindet.

[0019] Während eines Ausstoßvorgangs des Möbelteils 1 bewegt sich das ausziehbare Möbelteil zunächst um wenige Millimeter in das Möbel hinein, sprich in den Figuren 1 bis 3 nach links, um anschließend durch die Federkraft der Ausstoßvorrichtung 10 aus dem Möbel herausgestoßen zu werden, sprich in den Figuren 1 bis 3 nach rechts. Dabei wird der zweite Mitnehmer entlang der Führungsbahn 32 zunächst ein kurzes Stück parallel zur Längsachse des Gehäuses 2 nach rechts bewegt und anschließend abgekippt.

[0020] Da die Ausstoßvorrichtung 10 während des Zurückschiebens des Möbelteils 1 in seine Ausgangsstellung über den ersten Mitnehmer 7 vorgespannt wird, kann der Mitnehmer 7 hier so ausgebildet sein, dass dieser nur einen Anschlag 14 aufweist, der so in Richtung des ersten Aktivators 6 hervorsteht, dass dieser nur während des Zurückschiebens des Möbelteils 1 von dem Aktivator geschoben wird. Außerdem ist dadurch ermöglicht, dass die Führungsnut 8 in dem Gehäuse 2 geradlinig ausgebildet sein kann, da ein Abtauchen des Mitnehmers 7 zur Freigabe des Aktivators 6 aufgrund des nicht vorhandenen zweiten Anschlags (wie er beispielsweise in der in Figur 12 gezeigten Ausführungsvariante gezeigt ist) unnötig ist.

[0021] Der an dem zweiten Mitnehmer befindliche Zapfen 28 wird während des Ausstoßvorgangs, wie in den Figuren 6 bis 8 gezeigt ist, zwischen zwei Schiebeteile 17 einer Verriegelungsleiste 5 geschoben. Diese an sich bekannte Verriegelungsleiste dient dazu, mehrere übereinander angeordnete ausziehbare Möbelteile 1 so zu verriegeln, dass stets nur ein ausziehbares Möbelteil 1 einem Möbel ausgezogen werden kann oder durch Verschieben der gesamten Leiste 5 alle übereinander angeordneten ausziehbaren Möbelteile des Möbels verriegelt werden.

[0022] In den Figuren 19 und 20 sind weitere Ausführungsformen der Verriegelungsleiste 5', 5" gezeigt, welche in gleicher Weise mit den Zapfen 28 des zweiten Mitnehmers in Eingriff stehen.

[0023] Bei der in den Figuren 6 bis 8 gezeigten Variante der Verriegelungsleiste 5 mit den Schiebeteilen 17 sind diese derart ausgebildet, dass die Schiebeteile 17 jeweils eine in Ausziehrichtung teilweise parallele Kante aufweisen, welche mit einer Schrägen 30 ausgebildet sind, so dass entlang dieser Schräge der Stutzen 28 entlang gleiten kann. Die gegenüberliegende Kante des Schiebeteils 17 ist hier mit einer etwa viertelkreisförmigen Rastausnehmung 29 mit einem Abschnitt versehen, der quer zur Ausziehrichtung des Möbelteils 1 verläuft, so dass die aneinanderliegenden Schiebeteile 17 beim Ausziehen eines anderen Möbelteils 1 so verschoben werden, dass der Stutzen 28 an der Rastausnehmung 29 anliegt und dadurch ein Ausziehen des mit diesem Zapfen 28 gekoppelten Möbelteils 1 verhindert ist.

[0024] Bei der in den Figuren 9 bis 11 gezeigten Ausführungsvariante des Schließsystems ist das Gehäuse 2' mehrteilig ausgebildet, wobei an dem Figur 11 vorderen rechten Teil des Gehäuses 2' der zweite Mitnehmer 12 angeordnet ist, der die Verriegelung bzw. Entriegelung des Möbelteils 1 an der Verriegelungsleiste 5, wie oben beschrieben, angeordnet ist. Der in Fig. 11 linke Teil des Gehäuses 2' kann mit dem rechten Teil des Gehäuses 2' ineinander verrastet werden. An diesem linken Teil des Gehäuses 2' ist ein erster Mitnehmer 7' in einer Führungsnut 8' verschiebbar gelagert, wobei diese Führungsnut 8' an einem Ende einen gekrümmten Bereich aufweist, in den der erste Mitnehmer 7' abkippen kann und damit den ersten Aktivator 6, der mit dem ersten Mitnehmer 7' koppelbar ist, freigibt.

[0025] In dem Teil des Gehäuses 2' ist außerdem eine Einzugsfeder 33 mit einem Ende befestigt. Das andere Ende der Einzugsfeder 33 ist mit dem ersten Mitnehmer 7' gekoppelt. Des weiteren ist in dem linken Teil des Gehäuses 2' ein Dämpfungselement 34 angeordnet, welches zusammen mit dem linken Teil des Gehäuses 2' an dem rechten Teil des Gehäuses 2' verrastbar ist. Das an sich bekannte Dämpfungselement 34 weist eine in das Gehäuse 36 des Dämpfungsgliedes 34 hineinragende Stange 37 auf, der in deren kugelkopfförmigem Endabschnitt 38 in einer muldenförmigen Aufnahme 39 an dem zweiten Mitnehmer 12 anliegt. Dadurch ist in dem Schließsystem in einfacher Weise eine Verriegelungseinrichtung mit einem gedämpften Selbsteinzug gekoppelt.

[0026] In einer bevorzugten Ausführungsvariante, gezeigt in den Figuren 12 und 13, ist das Gehäuse 2" einteilig ausgebildet, wobei an dem Gehäuse 2" ein erster Mitnehmer 7" auf einer Führungsbahn 8" verschiebbar geführt ist, der mit dem ersten Aktivator 6 während der Anfangsphase einer Auszugsbewegung und in der Endphase einer Einzugsbewegung gekoppelt ist. Das Gehäuse 2" weist außerdem einen Gehäuseabschnitt auf, in dem ein Dämpfungselement 34 angeordnet ist, das in der oben beschriebenen Weise an dem zweiten Mitnehmer 12 im Wechsel wirkt. Unterhalb der Führungsbahn 8" ist in dieser Ausführungsvariante des Gehäuses 2" eine Einzugsfeder 40 angeordnet, welche mit ihrem in Figur 13 linken Ende an dem Gehäuse 2" festgelegt ist und an ihrem anderen Ende mit dem Mitnehmer 7" gekoppelt ist.

[0027] Bei der in den Figuren 14 bis 18 gezeigten Ausführungsvariante des Schließsystems ist das Gehäuse 2'" mit einem Koppelelement ausgebildet, in dem zwei Rastnasen 44 vorgesehen sind, welche in zwei Rastöffnungen 43 in einem kombinierten Dämpfungsselbsteinzugselement 42 vorgesehen sind. Das Dämpfungs- und Selbsteinzugselement 42 weist zum eine Einzugsfeder 45 auf, welche mit einem Ende an dem Dämpfungs- und Einzugselement 43 befestigt ist und mit dem anderen Ende mit dem ersten Mitnehmer 7'" gekoppelt ist. Des weiteren weist das Dämpfungs- und Einzugselement 42 eine wie oben beschriebene Dämpfungseinrichtung mit einer Dämpfungsstange 37 mit einem kugelkopfförmigen Ende 38 auf, das in die muldenförmige Aufnahme 39 an dem zweiten Mitnehmer 12 anlegbar ist.

[0028] Wird das ausziehbare Möbelteil 1 von einem Benutzer ausgezogen, so wird die Selbsteinzugsfeder 45 über den ersten Mitnehmer 7"' und den mit diesem in Eingriff stehenden Aktivator 6 an dem ausziehbaren Möbelteil vorgespannt. Gleichzeitig bewirkt der zweite Aktivator 11 eine Verschiebung des zweiten Mitnehmers 12 und damit eine Verriegelung der übrigen in diesem Möbel übereinander angeordneten ausziehbaren Möbelteile 1 in der oben beschriebenen Weise.

[0029] In einer nochmals alternativen Ausführungsvariante des Schließsystems ist an dem Gehäuse 2"" nur der zweite Mitnehmer 12 angeordnet, der eine Verriegelung bzw. Entriegelung der anderen an dieser Verriegelungsleiste angeordneten ausziehbaren Möbelteile bewirkt. Ein Ausstoßelement 47, das an einer Innenseite des Möbels montiert ist, bewirkt ein Ausstoßen des ausziehbaren Möbelteils. Dieses Ausstoßelement 47 ist bevorzugt so an der Innenseite des Möbels montiert, dass es in einer Schließstellung des ausziehbaren Möbelteils 1 an einer Frontblende 46 des Möbelteils 1 anliegt.

Bezugszeichen

[0030] 

1

Möbelteil

2

Gehäuse

2'

Gehäuse

3

Führungsschiene

4

Laufschiene

5

Verriegelungsleiste

6

erster Aktivator

7

erster Mitnehmer

7'

erster Mitnehmer

8

Führungsnut

8'

Führungsnut

9

Feder

10

Ausstoßvorrichtung

11

zweiter Aktivator

12

zweiter Mitnehmer

13

Führungsbahn

14

Anschlag

15

Stutzen

16

Anschlag

17

Schiebeteil

18

Führungsschlitz

19

Gehäuse

20

Feder

21

Stange

22

Endabschnitt

23

Bauteil

24

Steuerkurve

25

Mitnehmer

26

Koppelelement

27

Endabschnitt

28

Zapfen

29

Rastausnehmung

30

Schräge

31

Spalt

32

Führungsbahn

33

Feder

34

Dämpfungselement

35

Mittelschiene

36

Gehäuse

37

Stange

38

Endabschnitt

39

Muldenförmige Aufnahme

40

Feder

41

Stutzen

42

Dämpfungs- und Einzugselement

43

Rastöffnung

44

Rastelement

45

Feder

46

Frontblende

47

Ausstoßelement

Ansprüche

1. Schließsystem eines ausziehbaren Möbelteils (1), aufweisend einen mit einem ersten Aktivator (6) koppelbaren ersten Mitnehmer (7), der in einem Gehäuse (2, 2', 2", 2'") verschiebbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schließsystem einen mit einem zweiten Aktivator (11) koppelbaren zweiten Mitnehmer (12) aufweist, der in dem Gehäuse (2, 2', 2", 2'") verschiebbar gelagert ist, wobei der zweite Mitnehmer (12) mit einer Verriegelungsleiste (5) zur Verriegelung mehrerer übereinander angeordneter ausziehbarer Möbelteile (1) in Wirkverbindung steht.

2. Schließsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Aktivator (6) und der zweiten Aktivator (11) an dem ausziehbaren Möbelteil (1) festgelegt ist.

3. Schließsystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2, 2", 2''') einstückig ausgebildet ist.

4. Schließsystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2') mehrstückig ausgebildet ist.

5. Schließsystem nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zweiten Mitnehmer (12) auf einer der Verriegelungsleiste (5) zugewandten Seite einen Zapfen (28) aufweist, der beim Ausziehen des ausziehbaren Möbelteils (1) zwischen zwei Schiebeteile (17) schiebbar und in einer Verriegelungsposition verrastbar ist.

6. Schließsystem nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Mitnehmer (6) mit einer Ausstoßvorrichtung (10) gekoppelt ist.

7. Schließsystem nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Mitnehmer (6) mit einer Einzugsfeder (33) gekoppelt ist.

8. Schließsystem nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse (2",2"') ein Dämpfungselement (34) zur Dämpfung der Federkraft der Einzugsfeder (33) vorgesehen ist.

9. Schließsystem nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (34) mit dem zweiten Mitnehmer (12) gekoppelt ist.

10. Schließsystem nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (34) mit dem ersten Mitnehmer (6) gekoppelt ist.

11. Schließsystem nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass ein Dämpfungs- und Einzugselement (42) an dem Gehäuse (2'") verrastbar ist, wobei das Dämpfungs- und Einzugselement (42) mit dem ersten Mitnehmer (6) gekoppelt ist.

12. Möbel mit mehreren ausziehbaren Möbelteilen (1), aufweisend ein Schließsystem mit einem Gehäuse (2""), in dem ein mit einem Aktivator (11) koppelbarer Mitnehmer (12) verschiebbar gelagert ist, wobei der Mitnehmer (12) mit einer Verriegelungsleiste (5) zur Verriegelung mehrerer übereinander angeordneter ausziehbarer Möbelteile (1) in Wirkverbindung steht und an einer Innenseite des Möbels ein Ausstoßelement (47) zum Ausstoßen des ausziehbaren Möbelteils montiert ist.

13. Möbel nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausstoßelement (47) so an einer Innenseite des Möbels montiert ist, dass es in einer Schließstellung des ausziehbaren Möbelteils (1) an einer Frontblende (46) des Möbelteils (1) anliegt.

Zeichnung