(19)
(11) EP 2 210 546 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
28.07.2010  Patentblatt  2010/30

(21) Anmeldenummer: 10151124.4

(22) Anmeldetag:  19.01.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47L 13/253(2006.01)
A47L 13/258(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(30) Priorität: 21.01.2009 DE 202009000047 U

(71) Anmelder: Melitta Haushaltsprodukte GmbH & Co. KG
32427 Minden (DE)

(72) Erfinder:
  • Grote, Oliver
    32107, Bad Salzuflen (DE)

(74) Vertreter: Dantz, Jan Henning et al
Loesenbeck - Stracke - Specht - Dantz Patentanwälte Rechtsanwälte Am Zwinger 2
33602 Bielefeld
33602 Bielefeld (DE)

   


(54) Reinigungsgerät


(57) Reinigungsgerät (1), insbesondere für Fußböden, mit einem Fußteil (2), das durch ein Führungsteil (3) bewegbar ist, wobei das Fußteil (2) zueinander verschwenkbare Abschnitte (20, 21) aufweist, zwischen denen ein mit Reinigungsflüssigkeit tränkbares Mischelement (5) aufgespannt ist, das wahlweise als Flächenwischer oder Wischmop einsetzbar ist.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät, insbesondere für Fußböden, mit einem Fußteil, das durch ein Führungsteil bewegbar ist..

[0002] Es sind Reinigungsgeräte bekannt, die als Flächenwischer ein Fußteil besitzen, das eine ebene Unterseite mit einem Wischtuch aufweist. Dadurch lassen sich auch empfindliche Fußböden, wie Parkett, gut reinigen. Allerdings lässt sich mit solchen Flächenwischern Grobschmutz nur schlecht entfernen.

[0003] Ferner sind Reinigungsmops bekannt, bei denen ein loses Bündel eines Reinigungselementes zur Entfernung von Verschmutzungen eingesetzt wird, was insbesondere die Entfernung von Grobschmutz erleichtert. Allerdings lassen sich solche Wischmops nur schlecht zur Reinigung größerer Flächen einsetzen.

[0004] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Reinigungsgerät zu schaffen, das sowohl für die Reinigung großer Flächen als auch zur Entfernung von Grobschmutz geeignet ist.

[0005] Diese Aufgabe wird mit einem Reinigungsgerät mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

[0006] Erfindungsgemäß weist das Reinigungsgerät an dem Fußteil zwei zueinander verschwenkbare Abschnitte auf, zwischen denen ein mit Reinigungsflüssigkeit tränkbares Wischelement aufgespannt ist, das wahlweise als Flächenwischer oder als Wischmop einsetzbar ist. Dadurch kann das Reinigungsgerät universell zum Reinigen von empfindlichen Fußböden oder zur Entfernung von Grobschmutz eingesetzt werden. Denn für eine Intensivreinigung kann das Fußteil zusammengeklappt werden, so dass das Wischelement als Wischmop gezielt eingesetzt werden kann. Für die Reinigung großer Flächen kann das Wischelement nach Art eines Flächenwischers verwendet werden.

[0007] Vorzugsweise ist das Wischelement an gegenüberliegenden Stirnseiten der verschwenkbaren Abschnitte festgelegt. Dadurch wird vermieden, dass das Wischelement sich versehentlich von dem Fußteil löst. Die beiden Abschnitte können dabei in einer aufgeklappten Position und einer zusammengeklappten Position fixiert werden, beispielsweise über Rast- oder Klemmittel. Hierfür können entsprechende Entriegelungsmittel und Verriegelungsmittel an dem Fußteil angeordnet sein. Für einen kompakten Aufbau können die beiden Abschnitte dabei um eine gemeinsame Drehachse verschwenkbar gelagert sein.

[0008] Für eine gute Flächenreinigung kann das Wischelement als rechteckförmiges Wischtuch ausgebildet sein. Ferner können an dem Wischelement mehrere parallel zueinander verlaufende Schlitze zur Ausbildung einzelner Streifen vorgesehen sein, so dass beim Zusammenklappen der Abschnitte eine wischmopähnliche Ausgestaltung des Wischelementes erhalten wird. Es ist natürlich auch möglich, nur einzelne Streifen zwischen den beiden Abschnitten zu spannen, die dann das Wischelement ausbilden. Das Wischelement kann aus einem Reinigungstextil, Vliesstoff oder einem anderen geeigneten Material bestehen.

[0009] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
Figur 1
eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Reinigungsgerätes;
Figur 2
eine vergrößerte Seitenansicht des Fußteils des Reinigungsgerätes der Figur 1 in der aufgeklappten Position;
Figur 3
eine Ansicht des Fußteils des Reinigungsgerätes der Figur 1 in der zusammengeklappten Position, und
Figur 4
eine perspektivische Ansicht des Fußteils des Reinigungsgerätes der Figur 1 in der zusammengeklappten Position..


[0010] Ein Reinigungsgerät 1 umfasst ein Fußteil 2, das durch ein Führungsteil 3 in Form eines langen Stieles, der vorzugsweise teleskopierbar ist, bewegbar ist. Hierfür ist das Führungsteil 3 über ein Kardangelenk 4 mit dem Fußteil 2 verbunden.

[0011] Das Fußteil 2 umfasst an gegenüberliegenden Stirnseiten jeweils einen Halter 6 und einen Halter 7, zwischen denen ein mit Reinigungsflüssigkeit tränkbares Wischelement 5 aufgespannt ist.

[0012] Wie in Figur 2 gezeigt ist, besteht das Fußteil 2 aus zwei verschwenkbaren Abschnitten 20 und 21, die um eine gemeinsame Drehachse 22 verschwenkbar gelagert sind. Die Drehachse 22 ist dabei an dem Kardangelenk 4 im Bereich des Führungselementes 3 angeordnet. Die Abschnitte 20 und 21 sind dabei bogenförmig ausgebildet, so dass die Halter 6 und 7 an der tiefsten Position des Fußteils 2 angeordnet sind. In der aufgeklappten Position ist das Wischelement 5 fest zwischen den Haltern 6 und 7 gespannt, so dass das Reinigungsgerät 1 als Flächenwischer zur Reinigung großer Flächen eingesetzt werden kann.

[0013] Wenn das Reinigungsgerät für die Entfernung von grobem Schmutz eingesetzt werden soll, können die Abschnitte 20 und 21 zusammengeklappt werden, wie dies in den Figuren 3 und 4 gezeigt ist. Die Abschnitte 20 und 21 werden zusammengeklappt, so dass die Halter 6 und 7 unmittelbar benachbart zueinander angeordnet sind. In dieser zusammengeklappten Position können die Abschnitte 20 und 21 aneinander verrastet werden oder auf andere Art und Weise aneinander fixiert werden. Durch das Zusammenklappen ist das aufgespannte Wischelement 5 schlaufenförmig angeordnet und kann nun nach Art eines Wischmops eingesetzt werden. Das Wischelement 5 kann dabei eine Vielzahl von Schlitzen aufweisen, so dass mehrere parallel zueinander angeordnete Streifen vorgesehen sind, die dann für eine intensive Reinigung von Grobschmutz eingesetzt werden können. Zudem kann das Reinigungsgerät in der zusammengeklappten Position leicht ausgewaschen werden, wenn das Wischtuch 5 in einen Behälter mit Reinigungsflüssigkeit eingesteckt wird.

[0014] Zum Verschwenken der beiden Abschnitte 20 und 21 können Betätigungselemente sowohl im Bereich des Fußteils 2, als auch an einem Griffelement angeordnet sein, so dass der Benutzer sich zum Umrüsten des Fußteils nicht bücken muss.


Ansprüche

1. Reinigungsgerät (1), insbesondere für Fußböden, mit einem Fußteil (2), das durch ein Führungsteil (3) bewegbar ist, wobei das Fußteil (2) zueinander verschwenkbare Abschnitte (20, 21) aufweist, zwischen denen ein mit Reinigungsflüssigkeit tränkbares Wischelement (5) aufgespannt ist, das wahlweise als Flächenwischer oder Wischmop einsetzbar ist.
 
2. Reinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Wischelement (5) an gegenüberliegenden Stirnseiten der verschwenkbaren Abschnitte (20, 21) festgelegt ist.
 
3. Reinigungsgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschnitte (20, 21) in einer aufgeklappten Position und einer zusammengeklappten Position fixierbar sind.
 
4. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Abschnitte (20, 21) um eine gemeinsame Drehachse (22) verschwenkbar gelagert sind.
 
5. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Wischelement (5) als rechteckförmiges Wischtuch ausgebildet ist.
 
6. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Wischelement (5) mehrere parallel zueinander verlaufende Schlitze zur Ausbildung einzelner Streifen aufweist.
 




Zeichnung