Austragsvorrichtung

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Austragvorrichtung (8) für flüssige Medien mit einem Gehäuse (10), einem Medienspeicher (12), einer Auslassöffnung (26) zum Austrag des Mediums und einer Einlassöffnung (32) zum Einlass von Luft zum Zwecke des Volumenausgleichs im Medienspeicher (12), wobei eine Kappe (60) vorgesehen ist, die auf das Gehäuse (10) aufsetzbar ist und die im aufgesetzten Zustand die Auslassöffnung (26) schützt.
Erfindungsgemäß verschließt die Kappe (60) die Einlassöffnung (32) gegenüber einer Umgebung einerseits und gegenüber der Auslassöffnung (26) andererseits gasdicht.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Austragvorrichtung für flüssige Medien mit einem Gehäuse, einem Medienspeicher, einer Auslassöffnung zum Austrag des Mediums und einer Einlassöffnung zum Einlass von Luft zum Zwecke des Volumenausgleichs im Medienspeicher. Dabei weist eine gattungsgemäße Austragvorrichtung eine Kappe auf, die auf das Gehäuse aufsetzbar ist und die im aufgesetzten Zustand die Auslassöffnung schützt.

[0002] Gattungsgemäße Austragvorrichtungen sind aus dem Stand der Technik bekannt. Bei ihnen ist vorgesehen, dass aus einem Medienspeicher Medium mittels einer Pumpvorrichtung oder einer anderweitigen Fördervorrichtung durch die Auslassöffnung hindurch an eine Umgebung abgegeben wird. Dies dient insbesondere dem Austrag von Pharmazeutika und Kosmetika. Durch den Austragvorgang wird die Menge des Mediums im Medienspeicher verringert. Um zu verhindern, dass sich hierdurch im Medienspeicher ein Unterdruck bildet, der bei weiteren Austragvorgängen hinderlich ist, weisen gattungsgemäße Austragvorrichtungen eine Einlassöffnung auf, durch die Luft in die Austragvorrichtung einströmen und in den Medienspeicher gelangen kann, wo sie als Ersatz für die ausgetragene Medienmenge verbleibt und zu einem Druckausgleich führt.

[0003] Problematisch ist dabei, dass die Einlassöffnung und die Verbindung der Einlassöffnung mit dem Medienspeicher ein Entweichen des Mediums in gasförmiger Form gestatten. Wenn die Austragvorrichtung daher für längere Zeit gelagert wird, kann eine relevante Menge des Mediums durch die Einlassöffnung entweichen. Dies stellt nicht nur wegen des Verlustes des Mediums an sich ein Problem dar, es führt zusätzlich auch dazu, dass die Wirkstoffkonzentration des im Medienspeicher verbleibenden Mediums sich verändert, so dass die bestimmungsgemäß vorgesehene Dosierung beim Austrag nicht mehr gewährleistet ist.

Aufgabe und Lösung

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Austragvorrichtung zur Verfügung zu stellen, durch die die Nachteile des Standes der Technik vermindert werden.

[0005] Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, dass die Kappe die Einlassöffnung gegenüber einer Umgebung einerseits und gegenüber der Auslassöffnung andererseits gasdicht verschließt.

[0006] Die Kappe des Senders, beispielsweise eines Spenders für ophthalmische Anwendungen, ist bei der erfindungsgemäßen Gestaltung demnach so ausgebildet, dass sie nicht nur die Auslassöffnung schützt, beispielsweise vor Kontakt mit kontaminierten Oberflächen, sondern gleichzeitig auch einen Schutz der Einlassöffnung gewährleistet und dabei die Einlassöffnung sowohl gasdicht gegenüber der Umgebung als auch gegenüber der Auslassöffnung abschließt.

[0007] Bei aufgesetzter Kappe wird demnach zum Einen die Einlassöffnung gasdicht gegenüber der Umgebung verschlossen. Dadurch, dass zusätzlich auch gegenüber der Auslassöffnung eine gasdichte Kapselung der Einlassöffnung erfolgt, ist es möglich, die Kappe so zu gestalten, dass eine gasoffene Verbindung zwischen der Auslassöffnung und der Umgebung zum Zwecke des Trocknens bereitstellt wird, gleichzeitig jedoch die Einlassöffnung gasdicht gegenüber der Umgebung abgeschlossen bleibt.

[0008] Die Einlassöffnung kann als nur dem Zwecke des Lufteinlasses dienende Durchbrechung im Gehäuse ausgebildet sein. Besonders von Vorteil ist es jedoch, wenn die Einlassöffnung im Bereich einer gegenüber dem Gehäuse bewegbaren Betätigungshandhabe vorgesehen ist. Dabei ist es besonders bevorzugt, dass die Einlassöffnung als Einlassspalt zwischen der Betätigungshandhabe einerseits und dem Gehäuse andererseits ausgebildet ist. Bei einer solchen Gestaltung wird demnach durch die Kappe auch die Betätigungshandhabe selbst überdeckt, so dass auch gewährleistet ist, dass eine Betätigung der Austragvorrichtung bei aufgesetzter Schutzkappe nicht möglich ist.

[0009] Im einfachsten Falle kann die Kappe zum Verschließen der Einlassöffnung gegenüber der Umgebung derart ausgebildet sein, dass sie einen Flächenabschnitt aufweist, der im aufgesetzten Zustand der Kappe umlaufend an den Rändern der Einlassöffnung anliegt und die Einlassöffnung überdeckt. Hierdurch wird die Einlassöffnung demnach unmittelbar verschlossen.

[0010] Alternativ hierzu ist die Kappe derart ausgebildet, dass sie im aufgesetzten Zustand gemeinsam mit dem Gehäuse einen gegenüber der Umgebung gasdicht abgeschlossenen Raum begrenzt, wobei die Einlassöffnung in diesen abgeschlossenen Raum mündet. Eine solche Gestaltung, bei der die Kappe die Einlassöffnung nicht unmittelbar abschließt, sondern sie mit einem nach außen abgeschlossenen Raum zwischen Innenseite der Kappe und Gehäuse verbindet, bedarf keiner sehr genauen Positionierung der Kappe, um die Abdichtung der Einlassöffnung zu gewährleisten. Statt dass die Kappe unmittelbar im Bereich der Einlassöffnung am Gehäuse anliegt, liegt sie gemäß dieser Weiterbildung beabstandet von der Einlassöffnung im Bereich einer Kontaktspur am Gehäuse an. Dies ermöglicht es, größere Bereiche am Gehäuse und an der Kappe vorzusehen, an denen das Gehäuse und die Kappe im abdichtenden Berührkontakt sind. Daher ist auch bei einer wenig sorgfältig aufgesetzten Kappe die gewünschte Abdichtung der Einlassöffnung gewährleistet. Die Kontaktspur, entlang derer die Kappe am Gehäuse anliegt, kann beispielsweise etwa kreisförmig die Einlassöffnung im Abstand von beispielsweise 5 mm bis 10 mm umgeben.

[0011] Vorzugsweise ist die Kontaktspur, entlang derer Berührkontakt zwischen der Kappe und dem Gehäuse besteht, vorzugsweise im Bereich eines bezogen auf die Aufsteckrichtung der Kappe weitgehend zylindrischen Bereichs der Kappe und des Gehäuses vorgesehen. Unter einem weitgehend zylindrischen Bereich wird dabei auch ein sich mit einem Winkel kleiner 10° verjüngender oder aufweitender Bereich angesehen. Durch diese weitgehend zylindrische Gestaltung im Bereich der Kontaktspur wird erreicht, dass auch bei nicht weit genug oder zu weit aufgesteckter Kappe die Abdichtung erzielt wird.

[0012] Insbesondere von Vorteil ist es, wenn die Kappe im aufgesetzten Zustand entlang zweier umlaufender Kontaktspuren am Gehäuse anliegt, wobei der abgeschlossene Raum zwischen den beiden Kontaktspulen vorgesehen ist. Bei einer solchen Gestaltung sind das Gehäuse und die Kappe derartig aufeinander abgestimmt, dass beim Aufsetzen der Kappe in etwa gleichzeitig ein Kontakt zwischen Kappe und Gehäuse im Bereich der ersten und im Bereich der zweiten Kontaktspur erfolgt. Diese beiden Kontaktspuren, die durch den Berührkontakt zwischen Kappe und Gehäuse gebildet werden, umgeben jeweils das Gehäuse und definieren somit einen gegenüber der Umgebung abgeschlossenen Ringraum. Die Kontaktspuren verlaufen jeweils vorzugsweise in einer Ebene, deren Normalenvektoren parallel zur Aufschieberichtung der Kappe ausgerichtet sind. Auch bei der Gestaltung mit zwei Kontaktspuren wird es als vorteilhaft angesehen, wenn zumindest eine der Kontaktspuren in einem weitgehend zylindrischen Bereich des Gehäuses und der Kappe vorgesehen ist.

[0013] Bei dieser Weiterbildung mit zwei Kontaktspuren kann die Kappe bezogen auf die Aufschieberichtung auch in beliebiger Winkelstellung auf das Gehäuse aufgeschoben werden, da aufgrund des umlaufenden Ringraums gewährleistet ist, dass die Einlassöffnung unabhängig von der Winkelstellung in den Ringraum mündet.

[0014] Die Kappe einer erfindungsgemäßen Austragvorrichtung schützt die Auslassöffnung zumindest gegen eine mechanische Beschädigung. Sie ist so geformt, dass ein Berührkontakt der Auslassöffnung mit Oberflächen in der Umgebung der Austragvorrichtung bei aufgesetzter Kappe wirksam verhindert wird. Die Kappe kann so ausgebildet sein, dass auch die Auslassöffnung gasdicht gegenüber der Umgebung abgeschlossen ist. Um eine Trocknung der Auslassöffnung nach einem Austragvorgang zu ermöglichen, ist die Kappe jedoch vorzugsweise derart ausgebildet, dass sie einen Luftstrom zur Auslassöffnung auch im aufgesetzten Zustand zulässt. Hierfür ist es vorzugsweise vorgesehen, dass die Kappe zumindest eine Belüftungsöffnung aufweist, über die die Auslassöffnung mit der Umgebung verbunden ist.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

[0015] Weitere Aspekte und Vorteile der Erfindung ergeben sich außer aus den Ansprüchen auch aus der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung, welches anhand der Figuren näher erläutert wird. Dabei zeigen:

Fig. 1

eine Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen Austragvorrichtung in einer geschnittenen Ansicht bei nicht aufgesetzter Kappe,

Fig. 2

die Austragvorrichtung der Fig. 1 in einer perspektivischen Ansicht,

Fig. 3

eine Kappe, die für die Austragvorrichtung der Fig. 1 und 2 vorgesehen ist und

Fig. 4

die Austragvorrichtung der Fig. 1 und 2 mit aufgesetzter Kappe.

Detaillierte Beschreibung des Ausführungsbeispiels

[0016] Fig. 1 und Fig. 2 zeigt eine erfindungsgemäße Austragvorrichtung in einem Benutzungszustand, in dem eine Kappe der Austragvorrichtung entfernt wurde. Die Austragvorrichtung 8 weist einen Medienspeicher 12 auf, der über einen Kanal 14 und ein Einlassventil 16 mit einer Pumpkammer 18 verbunden ist. An der Auslassseite der Pumpkammer 18 schließt sich ein Auslasskanal 20 an, der in eine Auslasskammer 22 mündet. An dieser Auslasskammer 22 schließt sich eine Auslassöffnung 26 an, die in dem Zustand der Fig. 1 durch ein druckgesteuertes Auslassventil 24 innerhalb des Gehäuses 10 der Austragvorrichtung 8 verschlossen ist.

[0017] Zur Betätigung der Austragvorrichtung 8 ist eine Betätigungshandhabe 30 vorgesehen, die in radialer Richtung der Austragvorrichtung beweglich ist und durch eine Kraftbeaufschlagung genutzt werden kann, um das Volumen der Pumpkammer 18 zu verringern und dadurch das Medium aus der Pumpkammer 18 in den Auslasskanal 20 zu drücken. Dies wiederum führt zu einem Druckanstieg in der Auslasskammer 22, wodurch das Auslassventil 24 geöffnet wird und einen Austrag des Mediums durch die Auslassöffnung 26 hindurch zulässt. Der Weg des Medium von der Pumpkammer 18 bis zur Auslassöffnung 26 wird in Fig. 1 anhand des gepunkteten Pfeils 2 verdeutlicht.

[0018] Nach dem Austragvorgang kehrt die Betätigungshandhabe 30 in ihren Ausgangszustand zurück, wobei sich das Volumen in der Pumpkammer 18 wieder vergrößert. Da zu diesem Zeitpunkt das Auslassventil 24 wieder geschlossen ist, führt dieser Volumenanstieg zu einem Ansaugen des Mediums aus dem Medienspeicher 12 durch den Kanal 14 sowie das Einlassventil 16 hindurch. Durch den gepunkteten Pfeil 4 in Fig. 1 ist der Weg des Mediums vom Medienspeicher 12 in die Pumpkammer 18 verdeutlicht.

[0019] Das Einsaugen des Mediums aus dem Medienspeicher 12 beim Neubefüllen der Pumpkammer 18 führt zu einem Unterdruck im Medienspeicher 12. Um diesen Unterdruck wieder ausgleichen zu können, ist es bestimmungsgemäß vorgesehen, dass Luft aus der Umgebung in den Medienspeicher 12 eingesogen wird. Diese Luft kann durch einen Spalt 32 zwischen dem Gehäuse 10 und dem Betätigungstaster 30 in das Gehäuse 10 eindringen und von dort durch eine Filtereinheit 34 bis in den Medienspeicher 12 gelangen. Der Weg, den die Luft aus der Umgebung bis in den Medienspeicher 12 nimmt, ist anhand des gestrichelten Pfeils 6 verdeutlicht.

[0020] Auch wenn eine Verdunstung des Mediums im Medienspeicher 12 aufgrund der genannten Filtereinheit 34 vermindert wird, so ist es dennoch gewünscht, die Verdunstung des Mediums im Medienspeicher 12 weiter zu reduzieren. Hierfür ist die in Fig. 3 dargestellte Kappe 60 vorgesehen. Die Kappe 60 weist einen unteren weitgehend zylindrischen Abschnitt 62 sowie einen sich daran anschließenden oberen konischen Abschnitt 64 auf. Im Bereich des konischen Abschnitts 64 sind Belüftungsöffnungen 66 vorgesehen.

[0021] Die Kappe 60 kann in der in Fig. 4 verdeutlichten Weise auf die Austragvorrichtung 8 der Fig. 1 und 2 aufgeschoben werden. Dabei ist die Formgebung der Kappe 60 derart auf die Formgebung des Gehäuses 10 angepasst, dass im Bereich zweier insbesondere in Fig. 2 dargestellter umlaufender Kontaktspuren 70, 72 die Kappe 60 am Gehäuse 10 zum Anliegen kommt. Zwischen den Kontaktspuren 70 und 72 sind das Gehäuse 10 und der zylindrische Abschnitt 62 der Kappe 60 voneinander beabstandet und begrenzen gemeinsam einen Zwischenraum 80, der durch die Kontaktspuren 70, 72 gegenüber der Umgebung gasdicht abgeschlossen ist.

[0022] Um eine geringe erforderliche Positionierungsgenauigkeit der Kappe 60 gegenüber dem Gehäuse 10 zu erzielen, sind die Kontaktspuren 70, 72 im Bereich von etwa zylindrischen Bereichen der Kappe 60 und des Gehäuses 10 vorgesehen. Dadurch ist gewährleistet, dass die Kappe 60 auch dann, wenn an einer der beiden Kontaktspuren 70, 72 bereits umlaufender Kontakt zwischen der Kappe 60 und dem Gehäuse 11 gegeben ist, dennoch ohne einen deutlich erhöhten Kraftaufwand die Kappe 60 weiter auf das Gehäuse 10 aufgeschoben werden kann, so dass auch an der zweiten Kontaktspur ein umlaufender Kontakt erzielt wird.

[0023] Im aufgesetzten Zustand der Kappe 60, dargestellt in Fig. 4, ist durch die Kontaktspuren 70, 72 und den dadurch gebildeten umlaufenden Ringraum 80 eine vollständige Abdichtung des in diesen Ringraum 80 mündenden Einlassspaltes 32 gegenüber der Umgebung hergestellt. Selbst bei der Lagerung der Austragvorrichtung über einen langen Zeitraum entweicht daher nur ein vernachlässigbar geringer Anteil des Mediums aus dem Medienspeicher 12.

[0024] Während es gewünscht ist, die Einlassöffnung 32 gasdicht abzuschließen, ist dies hinsichtlich der Auslassöffnung 26 bei der vorliegenden Austragvorrichtung nicht gewünscht. Die Auslassöffnung 26 ist aufgrund des Auslassventils 24 ausreichend gegen eine Verdunstung des Mediums geschützt. Es ist allerdings von Vorteil, wenn nach einem Austragvorgang auch bei bereits aufgesetzter Kappe 60 Medienreste, die im Bereich der Auslassöffnung 26 verblieben sind, trocknen können. Zu diesem Zweck sind die bereits beschriebenen Belüftungsöffnungen 66 im konischen Abschnitt 64 der Kappe 60 vorgesehen. Sie gestatten einen Luftaustausch und damit ein schnelles Trocknen der Auslassöffnung 26. Aufgrund der Kontaktspur 70 geht diese Gestaltung mit Belüftungsöffnungen 66 jedoch nicht mit einem Verlust der gasdichten Gestaltung der Einlassöffnung 32 einher.

Ansprüche

1. Austragvorrichtung (8) für flüssige Medien mit

- einem Gehäuse (10),

- einem Medienspeicher (12),

- einer Auslassöffnung (26) zum Austrag des Mediums und

- einer Einlassöffnung (32) zum Einlass von Luft zum Zwecke des Volumenausgleichs im Medienspeicher (12),
wobei

- eine Kappe (60) vorgesehen ist, die auf das Gehäuse (10) aufsetzbar ist und die im aufgesetzten Zustand die Auslassöffnung (26) schützt,

dadurch gekennzeichnet, dass
die Kappe (60) die Einlassöffnung (32) gegenüber einer Umgebung einerseits und gegenüber der Auslassöffnung (26) andererseits gasdicht verschließt.

2. Austragvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Einlassöffnung (32) im Bereich einer gegenüber dem Gehäuse bewegbaren Betätigungshandhabe (30) vorgesehen ist und vorzugsweise als Einlassspalt (32) zwischen der Betätigungshandhabe (30) und dem Gehäuse (10) ausgebildet ist.

3. Austragvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Kappe (60) im aufgesetzten Zustand gemeinsam mit dem Gehäuse (10) einen gegenüber der Umgebung gasdicht abgeschlossenen Raum (80) begrenzt, wobei die Einlassöffnung (32) in diesen abgeschlossenen Raum (80) mündet.

4. Austragvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüchen,
dadurch gekennzeichnet, dass
im aufgesetzten Zustand die Kappe (60) entlang zweier umlaufender Kontaktspuren (70, 72) am Gehäuse (10) anliegt, wobei der abgeschlossene Raum (80) zwischen den beiden Kontaktspuren (70, 72) vorgesehen ist.

5. Austragvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Kappe (60) zumindest eine Belüftungsöffnung (66) aufweist, über die die Auslassöffnung (26) mit der Umgebung verbunden ist.

Zeichnung