Vorrichtung zur berührungslosen Auslösung eines Spülkastenventils

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur berührungslosen Auslösung eines Spülkastenventils, mit einer Abdeckplatte (6) zur Abdeckung einer Revisionsöffnung eines Spülkastens, einer elektronischen Steuerung (4) und einem elektro-magnetischen Stellantrieb (5) zur Betätigung eines Spülkastenventils. Um bei einer derartigen Vorrichtung die Auslösung ungewollter Spülvorgänge auszuschließen, sieht die Erfindung vor, dass an der Steuerung (4) eine Sensormatrix zur berührungslosen Erfassung von Körperbewegungen angeschlossen ist, wobei die Steuerung (4) mit einem Speicher zur Speicherung mindestens eines von der Sensormatrix abgegebenen Signalwertes und einer Auswerteeinrichtung zum Vergleich eines von der Sensormatrix abgegebenen Signalwertes mit mindestens einem einer Körperbewegung zugeordneten, gespeicherten Signalwert versehen ist, wobei an der Steuerung (4) ein Wasserstandssensor zur Erfassung des Spülkastenfüllstandes angeschlossen ist, und wobei die Abdeckplatte (6) mit einer Anzeigeeinrichtung (16, 17, 18) zur Anzeige einer ausgelösten Spülung sowie des Spülkastenfüllstandes versehen ist. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist insbesondere für eine Kombination mit einem WC-Spülkasten geeignet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur berührungslosen Auslösung eines Spülkastenventils, mit einer Abdeckplatte zur Abdeckung einer Revisionsöffnung eines Spülkastens, einer elektronischen Steuerung und einem elektro-magnetischen Stellantrieb zur Betätigung eines Spülkastenventils.

[0002] Derartige Vorrichtungen weisen üblicherweise einen Annäherungssensor auf und werden häufig bei Urinalen verwendet. Um ungewollte Spülvorgänge bei kurzzeitigen Annäherungen an den Annäherungssensor zu verhindern, sind die bekannten Vorrichtungen mit einer elektronischen Steuerung versehen, die einen Spülvorgang nur dann auslöst, wenn eine Person eine bestimmte Zeit im Erfassungsbereich des Annäherungssensors verweilt. Der Spülvorgang wird dabei erst dann ausgelöst, wenn die Person den Erfassungsbereich des Annäherungssensors verlässt. Gleichwohl kommt es bei diesen bekannten Vorrichtungen aber immer dann zu einem ungewollten Spülvorgang, wenn sich eine Person ohne Benutzungsabsicht des zugeordneten Urinals im Erfassungsbereich des Annäherungssensors für eine bestimmte Zeit aufhält und den Erfassungsbereich dann verlässt.

[0003] In Verbindung mit WC-Spülkästen sind Vorrichtungen der oben genannten Art in der Praxis unüblich.

[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art bereitzustellen, die ungewollte Spülvorgänge ausschließt und sich insbesondere für eine Kombination mit einem WC-Spülkasten eignet.

[0005] Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

[0006] Die erfindungsgemäße Vorrichtung umfasst eine Abdeckplatte zur Abdeckung einer Revisionsöffnung eines Spülkastens, eine elektronische Steuerung und einen elektro-magnetischen Stellantrieb zur Betätigung eines Spülkastenventils. An der Steuerung ist eine Sensormatrix zur berührungslosen Erfassung von Körperbewegungen angeschlossen, wobei die Steuerung mit einem Speicher zur Speicherung mindestens eines von der Sensormatrix abgegebenen Signalwertes und einer Auswerteeinrichtung zum Vergleich eines von der Sensormatrix abgegebenen Signalwertes mit mindestens einem gespeicherten, mindestens einer Körperbewegung zugeordneten Signalwert versehen ist. Des Weiteren ist an der Steuerung ein Wasserstandssensor zur Erfassung des Spülkastenfüllstandes angeschlossen, wobei die Abdeckplatte mit einer Anzeigeeinrichtung zur Anzeige einer ausgelösten Spülung sowie des Spülkastenfüllstandes versehen ist.

[0007] Die erfindungsgemäße Vorrichtung ermöglicht eine berührungslose Auslösung eines WC- oder Urinal-Spülkastenventils durch eine einlernbare Handbewegung, die ein oder mehrere Sensorsignale bzw. einen oder mehrere Signalwerte hervorruft, die von der Auswerteeinrichtung mit einem oder mehreren gespeicherten, einer Körperbewegung zugeordneten Signalwerten verglichen werden, wobei die Steuerung bei Übereinstimmung der verglichenen Signalwerte innerhalb eines vorgebbaren Toleranzbereiches eine Auslösung des Spülkastenventils bewirkt. Auf diese Weise werden ungewollte Spülvorgänge sicher ausgeschlossen.

[0008] In die erfindungsgemäße Vorrichtung können verschiedene Handbewegungen eingelernt werden. Die von den Handbewegungen hervorgerufenen Signalwerte oder Signalwertfolgen können dabei gleichen aber auch unterschiedlichen Steuerbefehlen zugeordnet und die entsprechenden Zuordnungen in dem Speicher abgespeichert werden. Es ist somit möglich, eine bestimmte Handbewegung bzw. die der Handbewegung entsprechenden Signalwerte einem eine Spülung auslösenden Steuerbefehl zuzuordnen, und eine andere bestimmte Handbewegung bzw. die dieser Handbewegung entsprechenden Signalwerte einem Steuerbefehl für eine Spülstopp-Funktion zuzuordnen. Ebenso ermöglicht die Erfindung die Anwendung der so genannten Zwei-Mengen-Spültechnik, indem eine bestimmte Handbewegung bzw. die der Handbewegung entsprechenden Signalwerte einem eine Teilspülung auslösenden Steuerbefehl und eine andere bestimmte Handbewegung bzw. die dieser Handbewegung entsprechenden Signalwerte einem eine Vollspülung auslösenden Steuerbefehl zugeordnet werden. Insbesondere ermöglicht die erfindungsgemäße Vorrichtung das Einlernen mehrerer Handbewegungen, um eine Zwei-Mengen-Spültechnik in Kombination mit einer Spülstopp-Funktion ausüben zu können.

[0009] Durch die Anzeigeeinrichtung und den Wasserstandssensor ergibt sich hinsichtlich unterschiedlicher Spülfunktionen, insbesondere der Zwei-Mengen-Technik, eine komfortable Bedienung der erfindungsgemäßen Vorrichtung. Dem Nutzer der erfindungsgemäßen Vorrichtung kann mittels der Anzeigeeinrichtung insbesondere eine optische Rückmeldung über die ausgelöste Spülfunktion bzw. die gewählte Spülmenge gegeben werden. Darüber hinaus kann dem Nutzer der erfindungsgemäßen Vorrichtung mittels des Wasserstandssensors und der Anzeigeeinrichtung auch eine optische Rückmeldung über die Spüldauer bzw. den aktuellen Wasserstand im Spülkasten gegeben werden. Der aktuelle Wasserstand im Spülkasten kann für den Nutzer beispielsweise von Interesse sein, wenn er eine Nachspülung auslösen möchte.

[0010] Die Sensormatrix zur berührungslosen Erfassung von Körperbewegungen ist nach einer bevorzugten Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vorrichtung aus einer Vielzahl optischer, elektronischer Elemente gebildet. Eine solche Sensormatrix lässt sich kostengünstig realisieren und baut relativ flach, so dass die Sensormatrix wenig Bautiefe beansprucht und hinsichtlich der Ausgestaltung der Abdeckplatte sehr gute Gestaltungsfreiheiten bietet.

[0011] Um die Sicherheit gegen ungewolltes Auslösungen von Spülvorgängen weiter zu erhöhen, ist die Sensormatrix vorzugsweise aus solchen optischen, elektronischen Elemente gebildet, die auf Infrarotbasis arbeiten. Hierdurch können Fehlauslösungen durch Sonnenstrahlen sowie Lichtstrahlen, die von einer herkömmlichen Raumbeleuchtung ausgehen, verhindert werden.

[0012] Nach einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist vorgesehen, dass die Abdeckplatte durch eine semitransparente Glas- oder Kunststoffplatte gebildet ist, wobei die Sensormatrix und die Anzeigeeinrichtung auf der Rückseite der Abdeckplatte angeordnet sind. Die Sensormatrix und die Anzeigeeinrichtung sind bei dieser Ausgestaltung quasi hinter der Abdeckplatte "versteckt". Bei Gebrauch der Vorrichtung werden die Auslösung eines Spülvorgangs, die Spülwassermenge, die Spüldauer und/oder der aktuelle Wasserstand im Spülkasten anhand definierter Symbole und/oder Icons (Piktogramme) mittels der Anzeigeeinrichtung angezeigt, wobei die Symbole und/oder Icons dann durch die semitransparente Abdeckplatte hindurch sichtbar sind. Bei Nichtgebrauch der Vorrichtung, d.h. in deren Bereitschaftszustand (Standby-Zustand), sind jedoch keine Symbole bzw. Icons auf der semitransparenten Abdeckplatte zu erkennen.

[0013] Die Anzeigeeinrichtung der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist nach einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung aus mindestens einer Elektrolumineszens-Folie und/oder einer Mehrzahl von Leuchtdioden gebildet. Die Anzeigeeinrichtung kann somit sehr flach ausgeführt werden, so dass sie sehr wenig Bautiefe beansprucht. Ferner zeichnet sich eine so ausgeführte Anzeigeeinrichtung durch einen relativ geringen Energieverbrauch aus.

[0014] An der Steuerung der erfindungsgemäßen Vorrichtung kann des Weiteren ein Annährungssensor angeschlossen sein, der die Anzeigeeinrichtung aktiviert. Auf diese Weise kann einem Benutzer des Spülkastens beispielsweise signalisiert werden, dass zum Auslösen eines Spülvorgangs eine Handbewegung vor der Abdeckplatte auszuführen ist bzw. dass zunächst mindestens eine Handbewegung eingelernt, einer Spülfunktion zugeordnet und die Zuordnung in der Vorrichtung gespeichert werden muss.

[0015] Eine weitere bevorzugte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Stellantrieb zur Betätigung des Spülkastenventils als Linearantrieb ausgebildet ist. Diese Ausgestaltung ermöglicht die Verwendung eines flexiblen Bowdenzuges als Kraftübertragungsglied zwischen dem Stellantrieb und dem Spülkastenventil. Hinsichtlich der Anordnung des Stellantriebs ergeben sich dadurch zahlreiche Möglichkeiten, was die Konstruktion der erfindungsgemäßen Vorrichtung erleichtert, insbesondere zusätzliche konstruktive sowie gestalterische Freiheitsgrade schafft.

[0016] Für das Einlernen bestimmter Handbewegungen und deren Zuordnung zu verschiedenen Spülfunktionen ist die Steuerung der erfindungsgemäßen Vorrichtung nach einer weiteren Ausgestaltung neben der Sensormatrix, dem Speicher und der Auswerteeinrichtung zusätzlich mit Bedienelementen versehen, die als berührungslos betätigbare Bedienelemente oder als berührungssensitive Bedienelementen ausgeführt sein können.

[0017] Weitere bevorzugte und vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Vorrichtung sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0018] Nachfolgend wird die Erfindung anhand einer mehrere Ausführungsbeispiele darstellenden Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

einen Abschnitt eines Spülkastens mit einem Spülkastenventil und einer Vorrichtung zur berührungslosen Auslösung des Spülkastenventils in perspektivischer Ansicht;

Fig. 2

Teile einer erfindungsgemäßen Vorrichtung in Explosionsdarstellung;

Fig. 3

eine perspektivische Rückansicht der Teile der Fig. 2 in zusammengesetztem Zustand;

Fig. 4

eine Vorderansicht einer Abdeckplatte der erfindungsgemäßen Vorrichtung im Standby-Zustand;

Fig. 5

eine Vorderansicht der Abdeckplatte der Fig. 4 während einer Vollspülung; und

Fig. 6

eine Vorderansicht der Abdeckplatte der Fig. 4 während einer Teilspülung.

[0019] In Fig. 1 ist ein Abschnitt eines Spülkastens 1 gezeigt, der vorzugsweise als Unterputzspülkasten ausgebildet ist und an seiner Vorderseite eine Revisionsöffnung 2 aufweist. Der vertikal und horizontal geschnitten dargestellte Spülkasten 1 ist für ein WC oder Urinal bestimmt und mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zur berührungslosen, bewegungsgesteuerten Auslösung eines Spülkastenventils 3 versehen. Die Vorrichtung umfasst unter anderem eine elektronische Steuerung 4 und einen elektro-magnetischen Stellantrieb 5 zur Betätigung des Spülkastenventils (siehe Figuren 2 und 3).

[0020] Des Weiteren umfasst die erfindungsgemäße Vorrichtung eine Abdeckplatte oder Betätigungsplatte 6, die vorzugsweise aus einer semitransparenten Glas- oder Kunststoffplatte gebildet ist und vor der Revisionsöffnung 2 des Spülkastens 1 angeordnet wird, so dass sie die Revisionsöffnung 2 verschließt bzw. abdeckt.

[0021] Die einteilige Abdeckplatte 6 ist rückseitig mit einem Befestigungselement 7 versehen, das mit einem der Revisionsöffnung 2 zugeordneten Grundrahmen 8 lösbar verbindbar ist. Der Grundrahmen 8 wird an einer Wandöffnung befestigt, die in Überdeckung zu der Revisionsöffnung 2 des Spülkastens 1 liegt. Der Grundrahmen 8 besteht beispielsweise aus einem einteiligen Spritzgießteil, das vorzugsweise aus Kunststoff gefertigt ist. Er weist an seiner Vorderseite einen umlaufenden Flansch 8.1 auf, an dessen Innenkanten sich ein rückseitig vorstehender Kragen 8.2 anschließt. An den Kragen 8.2 sind Halterungsstege 8.3 angeformt, die eine komplexe, dreidimensionale Form aufweisen. An parallel zu dem Flansch 8.1 angeordneten, gegenüber diesem zurückspringenden Stegabschnitten 8.4 sind Durchbrüche 8.5 zur Aufnahme von Schraubbolzen (nicht gezeigt) ausgebildet. Die Schraubbolzen werden in den Spülkasten 1 oder eine vor diesem angeordnete Wand eingeschraubt. Im montierten Zustand liegt die Rückseite des Flansches 8.1 an der Vorderseite einer die Revisionsöffnung 2 des Spülkastens 1 umgebenden Wandverkleidung, beispielsweise einem Fliesenbelag an.

[0022] Der Grundrahmen 8 weist ferner nahe den Innenecken seines Flansches 8.1 bzw. Kragens 8.2 Ausnehmungen (Durchbrüche) 8.6, 8.7 zur lösbaren Befestigung des Befestigungselementes 7 auf. Das Befestigungselement 7 ist als in den Grundrahmen 8 einsetzbarer Befestigungsrahmen ausgebildet. Es weist in einer gemeinsamen Ebene angeordnete Flansche oder Stege 7.1 auf, an deren Rückseite den Ausnehmungen 8.6, 8.7 des Grundrahmens 8 zugeordnete Clipelemente in Form von federelastischen Rastzungen 7.2 sowie bolzenförmige Zentrier- oder Führungselemente 7.3 ausgebildet sind. Das Befestigungselement 7 ist mit seinen Flanschen 7.1 auf die Rückseite der Abdeckplatte 6 aufgeklebt.

[0023] Die Steuerung 4 der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist zumindest teilweise in einem Gehäuse angeordnet, das auf der Rückseite der Abdeckplatte 6 angeordnet ist und dabei vom Befestigungsrahmen 7 bzw. Grundrahmen 8 aufgenommen wird (vgl. Fig. 3). Vorzugsweise ist auch das Gehäuse bzw. die Steuerung 4 auf die Rückseite der Abdeckplatte 6 aufgeklebt. Beispielsweise sind alle elektronischen Leiterbahnen und/oder elektrischen Kontaktflächen der Steuerung 4 auf die Rückseite der Abdeckplatte 6 auflaminiert. Die Steuerung 4 ist mit einem Stromversorgungskabel 4.1 und einem Steuerleitungen enthaltenden Kabel 4.2 versehen, wobei letztes mit dem Stellantrieb 5 verbunden wird, der das Spülkastenventil (Ablaufventil) 3 betätigt.

[0024] Der Stellantrieb 5 ist als linearer elektrischer Stellantrieb ausgebildet. Er ist in einer an der Rückseite des Grundrahmens angeordneten Halterung 9, die durch einen abnehmbaren Deckel 10 verschließbar ist, gelagert und mit einem flexiblen Bowdenzug 11 gekoppelt (Fig. 1). Die lineare Stellbewegung des Stellantriebs 5 wird über den Bowdenzug 11 auf einen (nicht näher dargestellten) Hebelmechanismus übertragen, mittels dem ein als Überlaufrohr ausgebildeter Ventilkörper 12 von einem Ventilsitz 13 des Spülkastenventils 3 angehoben werden kann. Der Hebelmechanismus ist in einer mit einer gehäuseförmigen Ventilkörperführung verbundenen Halterung 14 gelagert. Mit 15 ist ein zweiter Bowdenzug bezeichnet, der zur manuellen Betätigung des Spülkastenventils 3 bei Stromausfall oder Wartungsarbeiten dient.

[0025] Die Steuerung 4 ist mit einer (nicht näher dargestellten) Sensormatrix zur berührungslosen Erfassung von Körperbewegungen versehen. Die Sensormatrix ist aus einer Vielzahl optischer, elektronischer Elemente gebildet, die vorzugsweise auf Infrarotbasis arbeiten. Die Sensormatrix ist vorzugsweise ebenfalls auf die Rückseite der Abdeckplatte 6 aufgeklebt bzw. auflaminiert. Bei den optischen, elektronischen Elementen der Sensormatrix kann es sich beispielsweise um Annäherungssensoren und/oder ladungsgekoppelte Halbleiterbauelemente (so genannte CCD-Elemente) handeln. Die Sensormatrix umfasst beispielsweise 16 solcher Annäherungssensoren bzw. Halbleiterbauelemente, die raster- oder matrixförmig angeordnet sind. Die Sensormatrix der erfindungsgemäßen Vorrichtung kann jedoch auch mehr oder weniger als 16 solcher Sensoren bzw. Elemente umfassen.

[0026] Die Auswertung der von der Sensormatrix abgegebenen Signale erfolgt durch eine Auswerteeinrichtung, die vorzugsweise aus einer Mikrocontrollerschaltung gebildet ist. Zudem weist die Steuerung 4 der erfindungsgemäßen Vorrichtung einen Speicher auf, in welchem von der Sensormatrix abgegebene Signalwerte speicherbar sind. Die Auswerteeinrichtung bzw. Mikrocontrollerschaltung vergleicht die von der Sensormatrix abgegebenen Signalwerte mit dem oder den Körperbewegungen zugeordneten, gespeicherten Signalwerten. Die Auswerteeinrichtung kann somit verschiedene Handbewegungen, insbesondere Handbewegungsrichtungen, wie etwa Handbewegungen nach rechts, links, oben und/oder unten, aber auch Buchstaben und/oder Zahlen darstellende Handzeichen und sonstige beliebige Handbewegungen auswerten und gemäß zuordenbaren Vorgaben eine gewünschte Spülfunktion auslösen.

[0027] Fehlauslösungen des zugeordneten Spülkastenventils 3 sind somit ausgeschlossen, da alle Körperbewegungen, insbesondere Handbewegungen, die keiner Spülfunktion zugeordnet sind, von der Steuerung der erfindungsgemäßen Vorrichtung ignoriert werden. Ebenso werden Fremdeinflüsse wie beiläufige Lichteinstrahlungen, Bewegungen durch Haustiere sowie durch Luftströmung verursachte Bewegungen ignoriert.

[0028] Die Abdeckplatte (Betätigungsplatte) 6 ist ferner mit einer Anzeigeeinrichtung versehen, um dem Benutzer des Spülkastens 1 eine optische Rückmeldung über eine ausgelöste Spülfunktion zu geben bzw. um den aktuellen Wasserstand im Spülkasten 1 anzuzeigen. Hierzu ist ein Wasserstandssensor zur Erfassung des Spülkastenfüllstandes an der Steuerung 4 angeschlossen. Der Wasserstandssensor (nicht gezeigt) ist vorzugsweise als optischer oder als schwimmergesteuerter Wasserstandssensor ausgeführt.

[0029] Die Anzeigeeinrichtung ist auf der Rückseite der Abdeckplatte (Betätigungsplatte) 6 angeordnet und durch mindestens eine Elektrolumineszenz-Folie und/oder eine Mehrzahl von Leuchtdioden gebildet. Eine ausgelöste Spülung, die gegebenenfalls gewählte Spülwassermenge und/oder der Spülkastenfüllstand werden von der Anzeigeeinrichtung vorzugsweise durch definierte Symbole oder Icons (Piktogramme) angezeigt.

[0030] Die Abdeckplatte 6 ist in Verbindung mit der Anzeigeeinrichtung derart gestaltet, dass im so genannten Stand-by-Zustand (Betriebsbereitschaftszustand) keine Symbole bzw. Icons auf der Oberfläche (Sichtseite) der Abdeckplatte 6 zu erkennen sind (vgl. Fig. 4). Eine optische Anzeige einer ausgelösten Spülung, einer gegebenenfalls gewählten Spülwassermenge (z.B. Voll- oder Teilspülung) und/oder des Spülkastenfüllstands erfolgt erst, wenn eine Spülfunktion durch eine bestimmte zugeordnete Handbewegung im Bereich der Sensormatrix ausgelöst wurde bzw. wenn durch einen an der Steuerung 4 angeschlossenen Annäherungssensor (nicht gezeigt) die Anwesenheit einer Person in einem bestimmten Bereich vor der Abdeckplatte 6 erfasst wurde.

[0031] Bei dem in den Figuren 4 bis 6 dargestellten Ausführungsbeispiel weist die Anzeigeeinrichtung drei vertikal verlaufende Leuchtdiodenreihen 16, 17, 18 auf. Die rechte Leuchtdiodenreihe 18 zeigt qualitativ den Spülkastenfüllstand an, während die beiden anderen Leuchtdiodenreihen 16, 17 der Anzeige der ausgelösten Spülwassermenge dienen. Die linke Leuchtdiodenreihe 16 dient dabei der Anzeige einer Vollspülung, während die demgegenüber kürzere Leuchtdiodenreihe 17 einer Teilspülung zugeordnet ist.

[0032] In Fig. 5 ist beispielhaft eine Situation dargestellt, in der die Anzeigeeinrichtung eine durch eine entsprechende Handbewegung ausgelöste Vollspülung mit einer relativ großen bzw. maximalen Spülwassermenge anzeigt. Dies wird dadurch angezeigt, dass die Leuchtdioden der linken, längeren Reihe 16 heller oder in einer anderen Farbe leuchten als die Leuchtdioden der benachbarten, kürzeren Reihe 17. Bei den Leuchtdioden der Anzeigeeinrichtung kann es sich vorzugsweise um mehrfarbige Leuchtdioden handeln, die z.B. sowohl grün als auch rot leuchten können. Von den sechs Leuchtdioden der rechten Reihe 18, welche den Spülkastenfüllstand qualitativ anzeigen, leuchten in der dargestellten Situation zwei untere Leuchtdioden heller oder in einer anderen Farbe als die übrigen Leuchtdioden dieser Reihe 18. Das bedeutet, dass der Spülkasten 1 in der in Fig. 5 dargestellten Situation noch etwa mit einem Drittel der maximalen Wassermenge gefüllt ist.

[0033] In Fig. 6 ist dagegen eine Situation dargestellt, bei der eine Teilspülung ausgelöst wurde. Dies wird dadurch signalisiert, dass die Leuchtdioden der kürzeren Reihe 17 heller oder in einer anderen Farbe leuchten als die Leuchtdioden der linken, längeren Reihe 16. Der Spülkasten 1 ist zu diesem nicht oder nicht mehr voll gefüllt, denn die oberste Leuchtdiode der rechten Leuchtdiodenreihe 18 leuchtet weniger hell oder in einer anderen Farbe als die übrigen Leuchtdioden dieser Reihe 18. Das bedeutet, dass in der in Fig. 6 dargestellten Situation etwa ein Sechstel des maximalen Füllstandes des Spülkastens 1 fehlen bzw. bereits abgelaufen sind.

[0034] Für die Zuordnung einer frei vorgebbaren Handbewegung bzw. der durch die Handbewegung bewirkten, von der Sensormatrix abgegebenen Sensorsignalwertfolge zu einer Spülfunktion, insbesondere dem Öffnen des Spülkastenventils 3 für eine Voll- oder Teilspülung sowie dem Schließen des Spülkastenventils 3 (Spülstopp-Funktion), ist die Steuerung 4 der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit Bedienelementen (nicht gezeigt) versehen. Das Einlernen einer Handbewegung wird dabei vorzugsweise durch die Anzeigeeinrichtung unterstützt, indem der Benutzer durch die Anzeigeeinrichtung menugeführt Hinweise für die Eingabe, Zuordnung und Speicherung erhält. Die hierfür vorgesehenen Bedienelemente bestehen vorzugsweise aus berührungslos betätigbaren Bedienelementen. Es liegt jedoch auch im Rahmen der vorliegenden Erfindung, die Steuerung 4 mit berührungssensitiven Bedienelementen zu versehen, um eine einlernte Handbewegung bzw. die entsprechende Sensorsignalwertfolge einer Spülfunktion zuzuordnen und die Zuordnung im Speicher der erfindungsgemäßen Vorrichtung zu speichern.

Ansprüche

1. Vorrichtung zur berührungslosen Auslösung eines Spülkastenventils, mit einer Abdeckplatte (6) zur Abdeckung einer Revisionsöffnung eines Spülkastens, einer elektronischen Steuerung (4) und einem elektro-magnetischen Stellantrieb (5) zur Betätigung eines Spülkastenventils,
dadurch gekennzeichnet, dass
an der Steuerung (4) eine Sensormatrix zur berührungslosen Erfassung von Körperbewegungen angeschlossen ist, wobei die Steuerung (4) mit einem Speicher zur Speicherung mindestens eines von der Sensormatrix abgegebenen Signalwertes und einer Auswerteeinrichtung zum Vergleich eines von der Sensormatrix abgegebenen Signalwertes mit mindestens einem einer Körperbewegung zugeordneten, gespeicherten Signalwert versehen ist, wobei an der Steuerung (4) ein Wasserstandssensor zur Erfassung des Spülkastenfüllstandes angeschlossen ist, und wobei die Abdeckplatte (6) mit einer Anzeigeeinrichtung (16, 17, 18) zur Anzeige einer ausgelösten Spülung sowie des Spülkastenfüllstandes versehen ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die Sensormatrix aus einer Vielzahl optischer, elektronischer Elemente gebildet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass die optischen, elektronischen Elemente auf Infrarotbasis arbeiten.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckplatte (6) durch eine semitransparente Glas- oder Kunststoffplatte gebildet ist.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, dass die Sensormatrix auf der Rückseite der Abdeckplatte (6) angeordnet ist.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteeinrichtung durch eine Mikrocontrollerschaltung gebildet ist.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, dass elektronische Leiterbahnen der Steuerung und/oder elektrische Kontaktflächen der Steuerung auf der Rückseite der Abdeckplatte (6) auflaminiert sind.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigeeinrichtung durch mindestens eine Elektrolumineszenz-Folie und/oder eine Mehrzahl von Leuchtdioden (16, 17, 18) gebildet ist.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigeeinrichtung (16, 17, 18) auf der Rückseite der Abdeckplatte (6) angeordnet ist.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet, dass der Stellantrieb (5) als Linearantrieb ausgebildet ist.

11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung (4) mit berührungslos betätigbaren Bedienelementen versehen ist.

12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung (4) mit berührungssensitiven Bedienelementen versehen ist.

13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12,
dadurch gekennzeichnet, dass an der Steuerung (4) ein Annährungssensor angeschlossen ist, der die Anzeigeeinrichtung (16, 17, 18) aktiviert.

Zeichnung