[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Türlagerwinkel für die drehbare Aufhängung
einer Tür eines schrankartigen Haushaltsgerätes, insbesondere eines Kühlschranks oder
Gefrierschranks.
[0002] Ein derartiger Türlagerwinkel ist aus dem deutschen Gebrauchsmuster
DE 92 06 086 U1 bekannt.
[0003] Herkömmliche Türlagerwinkel dieser Art umfassen einen am Gehäuse des Haushaltsgeräts
zu befestigenden Trägerarm, der an einem Ende einen im Wesentlichen vertikal abstehenden
Zapfen trägt. Der Zapfen ist vorgesehen, um in eine Bohrung der Tür eingesteckt zu
werden und so eine vertikale Schwenkachse für die Tür zu definieren. Im Allgemeinen
handelt es sich bei diesem Zapfen um einen massiven Metallstift, der in eine Bohrung
des ebenfalls metallischen Trägerarms eingesteckt und in diesem verschweißt oder vernietet
ist.
[0004] Die an einem solchen Türlagerwinkel aufgehängte Tür kann ein erhebliches Gewicht
erreichen, wenn es sich beispielsweise um eine Kühlschranktür mit Kühlgutabsteller
handelt, die im allgemeinen an der Innenseite der Tür befestigt sind, welche mit vergleichsweise
gewichtigem Kühlgut wie etwa Getränkeflaschen vollgestellt sind. Die Gehäuse derartiger
Kältegeräte neigen mit zunehmendem technischen Fortschritt dazu, immer leichter zu
werden, da für die Herstellung der Gehäusewände zunehmend schwere Metallbleche durch
leichtgewichtigen Kunststoff ersetzt werden und die Kältemaschinen zunehmend kleiner
und damit leichter gebaut werden können. Wenn das Gehäuse eines solchen Kältegeräts
nur gering beladen ist, die Tür hingegen voll, so kann diese Entwicklung im Extremfall
dazu führen, dass die Standfestigkeit des Gerätes gefährdet ist und das Gerät beim
Öffnen der Tür dazu neigt, vornüber zu kippen.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Türlagerwinkel für ein schrankartiges
Haushaltsgerät zu schaffen, der diesem eine verbesserte Standfestigkeit verleiht und
eine vereinfachte Anbringung des Türlagerzapfens ermöglicht.
[0006] Diese Aufgabe wird durch gelöst durch einen Türlagerwinkel mit den Merkmalen des
Anspruchs 1 bzw. des Anspruchs 7.
[0007] Mit diesem Türlagerwinkel ist es möglich, einen Fuß des Kältegeräts in gleicher Weise
wie den Lagerzapfen der Tür über die Vorderseite des Gerätegehäuses vorstehend zu
platzieren. Diese Maßnahme ist gerade bei demjenigen Vorderfuß des Gerätes besonders
wirksam, in dessen Nähe sich die Türaufhängung befindet, da beim Öffnen der Tür der
Schwerpunkt des Gesamtgeräts sich nicht nur nach vorn, sondern gleichzeitig auch zu
der Seite der Türaufhängung hin verlagert.
[0008] Der erfindungsgemäße Türlagerwinkel kann besonders einfach mit einem höhenverstellbaren
Fuß versehen werden, indem der Stiftteil dieses Fußes in einem Hohlraum des Lagerzapfens
untergebracht wird. Dieses Merkmal befreit von der Notwendigkeit, einen entsprechenden
Hohlraum im Gehäuse des Kältegeräts selbst vorzusehen, wodurch sich die Herstellung
des Gehäuses vereinfacht. Die Herstellung des Türlagerwinkels vereinfacht sich auch
dadurch, dass der Stiftteil des Fußes zugleich als Träger für den Lagerzapfen dient.
Die statische Beanspruchbarkeit des Fußes erlaubt es, die darauf aufgeschobenen Lagerzapfen
weniger statisch anspruchsvoll, z.B. aus Kunststoff, auszubilden.
[0009] Die Höhenverstellbarkeit des Fußes wird in einfacher Weise mit Hilfe einer mit dem
Lagerzapfen fluchtenden Gewindebohrung des Trägerarms und einem Gewinde des durch
diese Gewindebohrung des Trägerarms in den Hohlraum des Lagerzapfens eingreifenden
Stiftteils erreicht.
[0010] Um auch bei einer geringen Länge des Gewindes eine ausreichende Sicherheit des Fußes
gegen Verkanten zu erreichen, ist bevorzugt, dass der Hohlraum des Lagerzapfens den
Stiftabschnitt im Wesentlichen spielfrei in radialer Richtung aufnimmt. Durch die
zumindest im Wesentlichen spielfreie Abstimmung des Stiftteils auf den Hohlraum des
Lagerzapfens ist auch eine präzise und spielfreie Lagerung der Tür möglich.
[0011] Die Gewindebohrung ist vorzugsweise in einem vorspringenden Stutzen des Trägerarms
gebildet. Dies ermöglicht die Ausbildung eines Gewindes von für eine hohe Tragkraft
des Fußes ausreichender Länge, auch wenn das Material des Trägerarms eine dieser Länge
entsprechende Dicke nicht aufweist. Vorzugsweise ist der vorspringende Stutzen einteilig
aus dem Material des Trägerarms geformt, z.B. in Art eines Gewindedurchzuges ausgebildet.
[0012] Erfindungsgemäß ist ferner bevorzugt, dass der Lagerzapfen, egal ob hohl und zum
Aufnehmen des Stiftteiles eines Fußes ausgelegt oder nicht, mit dem Trägerarm über
einen auf einen Endabschnitt des Trägerarms aufschiebbaren und an diesem verrastbaren
Steckschuh verbunden ist. Dieser Steckschuh, der vorzugweise aus einem festen Kunststoffmaterial
besteht, erlaubt gleichzeitig eine optisch ansprechende Verkleidung des Endabschnitts
des Trägerarms, so dass auf eine aufwendige Oberflächenbearbeitung, Lackierung oder
dergleichen des Trägerarms verzichtet werden kann. Wenn der Trägerarm mit dem oben
erwähnten Stutzen versehen ist, kann dieser in zweckmäßiger Weise auch als Rastpunkt
für eine Zunge des Steckschuhs dienen.
[0013] Der Steckschuh und der Lagerzapfen sind vorzugsweise einteilig aus Kunststoff gebildet.
[0014] Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Haushaltsgerät, das wenigstens einen Türlagerwinkel
wie oben definiert aufweist.
[0015] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung
von Ausführungsbeispielen mit Bezug auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Türlagerwinkels mit Trägerarm,
Lagerzapfen und verstellbarem Fuß;
- Fig. 2
- eine perspektivische Ansicht des unteren Bereichs eines Kältegerätegehäuses mit daran
montiertem Lagerzapfen;
- Fig. 3
- den gleichen Türlagerwinkel unter Weglassung des Lagerzapfens;
- Fig. 4
- den Türlagerwinkel mit im Schnitt dargestelltem Lagerzapfen;
- Fig. 5
- eine perspektivische Ansicht des Türlagerwinkels von unten, mit weggelassenem Fuß;
- Fig. 6
- eine perspektivische Ansicht eines oberen Türlagerwinkel gemäß der Erfindung.
[0016] Fig. 1 zeigt eine Gesamtansicht eines erfindungsgemäßen unteren Türlagerwinkels.
Er ist aufgebaut aus einem aus kräftigem Stahlblech gebogenen Trägerarm 1, einem auf
ein Ende des Trägerarms aufgesteckten Steckschuh 2 aus Kunststoff, von dem vertikal
nach oben ein Lagerzapfen 3 absteht, der vorgesehen ist, um in eine entsprechende
Lagerbohrung an der Unterseite einer Tür einzugreifen. Ein höhenverstellbarer Fuß
4, von dem in der Fig. nur ein sechseckiger, sich an der Aufstellebene abstützender
Basisabschnitt zu erkennen ist, steht von dem Trägerarm 1 nach unten ab.
[0017] Der Trägerarm 1 hat einen in etwa U-förmigen Querschnitt, wodurch dem Trägerarm 1
durch die zwei U-Profil-Schenkel 19 eine hohe Biegesteifigkeit verliehen ist.
[0018] Ein dem Steckschuh 2 gegenüberliegender Endabschnitt des Trägerarms 1 ist zu einer
kurzen schmalen Zunge 6 geformt, die durch eine eingeprägte Vertiefung 8 ebenfalls
hohe Biegesteifigkeit aufweist. Die Zunge 6 ist vorgesehen zum formschlüssigen Einschieben
in eine Öse 20 eines Kältegerätegehäuses.
[0019] Fig. 2 ist eine perspektivische Ansicht des unteren Bereichs eines Kältegerätegehäuses,
die die Anbringung des Türlagerwinkels an dem Gehäuse veranschaulicht. Eine ungefähr
mittig am Trägerarm 1 gebildete Bohrung 7 ist vorgesehen, um eine Schraube aufzunehmen,
mit der der Trägerarm 1 von unten an dem Gehäuse festgeschraubt wird. Für die feste
Montage des Trägerarms genügt es also, zunächst dessen Zunge 6 in die Öse des Gehäuses
einzustecken und ihn dann durch die Bohrung 7 festzuschrauben.
[0020] Der Lagerzapfen 3 greift in die bereits erwähnte Lagerbohrung an der schrägen Unterseite
einer Tür 21 ein; das abgeflacht ausgebildete Ende des Lagerzapfens 3 trägt das Gewicht
der Tür 21.
[0021] Fig. 3 ist eine Ansicht des Türlagerwinkels in der gleichen Perspektive wie Fig.
1, bei der allerdings der Steckschuh 2 und der mit ihm verbundene Lagerzapfen 3 weggelassen
sind, um den Fuß 4 vollständiger zeigen zu können. Ein vom Basisabschnitt 5 vertikal
nach oben abstehender Stiftabschnitt 9 ist mit einem Außengewinde versehen, das mit
einem Innengewinde einer Bohrung 10 des Trägerarms 1 in Eingriff ist und über das
das Gewicht des Kühlschranks auf den Fuß 4 übertragen wird. Durch Drehen des Fußes
4 ist die Höhe des Trägerarms 1 über einer Standfläche einstellbar.
[0022] Fig. 4 ist wiederum eine perspektivische Ansicht des Türlagerwinkels in der gleichen
Perspektive wie Figs. 1 und 2, bei der allerdings der Steckschuh 2 und der Lagerzapfen
3 in Längsrichtung des Trägerarms 1 aufgeschnitten dargestellt sind. In dieser Darstellung
erkennt man, dass der mit dem Steckschuh 2 einteilig ausgeformte Lagerzapfen 3 einen
nach unten offenen Hohlraum 12 aufweist, in den der Stiftabschnitt 9 eingreift. Der
Außendurchmesser des Stiftabschnitts 9 entspricht mit geringer Toleranz dem Innendurchmesser
des Hohlraums 12. Der Lagerzapfen 3 verhindert so ein ungewolltes Verkanten des Stiftabschnitts
9 und schützt so das Gewinde des Stiftabschnitts 9 und der Bohrung 10 vor Beschädigung.
Die im Wesentlichen spielfreie Aufbringung des Lagerzapfens 3 auf den Stiftabschnitt
9 schafft zugleich auch die Voraussetzung für eine spielfreie Lagerung der Tür 21
am Lagerzapfen 3.
[0023] Fig. 5 zeigt eine perspektivische Ansicht des Türlagerwinkels von unten, wobei der
Fuß 4 weggelassen ist. Man erkennt, dass die Bohrung 10 des Trägerarms 1 an dessen
Unterseite durch einen Stutzen 13 verlängert ist, der durch Aufdornen einer ursprünglich
kleineren Bohrung aus dem Material des Trägerarms 1 geformt ist. Dieser Stutzen 13
hat eine zweifache Funktion. Zum einen erlaubt er, das Innengewinde der Bohrung 7
wesentlich länger zu machen, als es der eigentlichen Materialstärke des Trägerarms
1 entspricht, so dass der Fuß 4 ohne Gefahr einer Beschädigung des Gewindes mit hohem
Gewicht belastet werden kann, zum anderen dient er als Rastanschlag für eine flexible
Zunge 14 des Steckschuhs 2 und hält diesen so am Trägerarm 1 fixiert, auch wenn der
Stiftabschnitt 9 des Fußes nicht in seinen Hohlraum eingreift. Ausgangspunkt der Zunge
14 ist eine Brücke 15, die zwei Seitenflanken des Steckschuhs 2 unterhalb des Trägerarms
1 miteinander verbindet und so die Steifigkeit des Steckschuhs und seine Belastbarkeit
durch auf den Lagerzapfen 3 einwirkende Kippmomente erhöht.
[0024] Wie man an Fig. 6 erkennt, ist der Gedanke, den Lagerzapfen mit Hilfe eines Steckschuhs
am Trägerarm zu befestigen, auch auf den oberen Türlagerwinkel einer Kältegerätetür
übertragbar. Man erkennt hier, in auseinander gezogener Darstellung, einen Trägerarm
1' mit einer Steckzunge 16 und einem von der Steckzunge 16 abgewinkelten Basisabschnitt
17, in dem mehrere Bohrungen zum Verschrauben an einem Kältegerätegehäuses gebildet
sind. Der Steckschuh 2' hat eine geschlossene Ober- und Unterseite; von der Unterseite
steht der massive Lagerzapfen 3' ab. Rasthaken 18 an den Seitenwänden des Steckschuhs
2' sind vorgesehen, um in seitliche Einkerbungen 19 der Steckzunge 16 einzugreifen
und den Steckschuh so zu verankern.
1. Haushaltsgerät, insbesondere Kühlgerät, mit einem schrankartigen Gehäuse und einer
Tür sowie einem Türlagerwinkel mit einem Trägerarm (1) und einem von dem Trägerarm
(1) in einer ersten Richtung abstehenden Lagerzapfen (3), der mit einem Hohlraum versehen
ist, in dem der Stiftteil (9) eines höhenverstellbaren Fußes (4) untergebracht ist
und der mit einer Gewindebohrung (10) des Trägerarms (1) fluchtet, in die der mit
einem Gewinde versehene Stiftteil (9) zur Höhenverstellbarkeit des Fußes (4) eingreift,
dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindebohrung (10) in einem vorspringenden Stützen (13) des Trägerarms (1) eingreift.
2. Haushaltsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der vorspringende Stützen (13) einteilig aus dem Material des Trägerarms (1) geformt
ist.
3. Haushaltsgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der vorspringende Stutzen (13) in Art eines Gewindedurchzugs ausgebildet ist.
4. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindebohrung (10) des Trägerarms (1) an dessen Unterseite durch den Stutzen
(13) verlängert ist.
5. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Stutzen (13) durch Aufdornen einer ursprünglich kleineren Bohrung aus dem Material
des Trägerarms geformt ist.
6. Haushaltsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum des Lagerzapfens (3) den Stiftteil (9) im Wesentlichen spielfrei in
radialer Richtung aufnimmt.