[0001] Die Erfindung betrifft eine Antriebs- und Wendevorrichtung für die Lamellen einer
Jalousie, mit einem Lagergehäuse, einer Wickelspule für ein Tragband, einem Wendemechanismus
zum Kippen der Lamellen, einem Anschlagflansch zum Festlegen der Winkelendstellung
für die Lamellen und einem mittels eines Totgangmechanismus mit dem Wendemechanismus
in Wirkverbindung bringbaren Betätigungselement zum Arretieren der Lamellen in einer
Arbeitsstellung beim Senken der Jalousie.
[0002] Jalousien mit einer Antriebs- und Wendevorrichtung sind allgemein bekannt, beispielsweise
aus der
WO 2004/059 117 A1 oder der
EP 10 52 365 B1. Dabei ermöglicht es die sogenannte Arbeitsstellung, bei der die Lamellen in einer
Zwischenwinkelstellung arretiert sind, die Jalousien in einem anderen als im geschlossenen
Zustand abzusenken, wobei der Totgangmechanismus zur Sicherstellung dient, dass das
Betätigungselement nach einer Drehrichtungsumkehr der Antriebswelle erst nach einer
vorbestimmten Anzahl von Umdrehungen aktiviert wird.
[0003] Als nachteilig an den bisher bekannten Lösungen zur Realisierung einer Arbeitsstellung
hat sich die durch die Kombination des Lagergehäuses mit einem den Totgangmechanismus
und das Betätigungselement beinhaltenden Aufsatzmodul bedingte Bauteilgröße des Jalousienlagers
herausgestellt. Eine weitere Problematik stellt bei den bisher bekannten Konstruktionen
die Sicherstellung, dass das Betätigungselement auch tatsächlich mit dem Wendemechanismus
in Wirkverbindung gebracht bzw. außer Eingriff gebracht wird, dar. Diese Sicherstellung
erfolgt bei den bisher bekannten Lösungen durch Beaufschlagung des Betätigungselementes
mit einer Feder, was sich wiederum negativ auf den dafür benötigten Platzbedarf auswirkt.
[0004] Ausgehend von diesem Stand der Technik hat es sich die Erfindung zur Aufgabe gemacht,
eine Antriebs- und Wendevorrichtung für die Lamellen einer Jalousie zu schaffen, die
unter Vermeidung der vorbeschriebenen Nachteile eine konstruktiv einfache Lösung mit
gegenüber dem Stand der Technik wesentlich verringertem Platzbedarf darstellt.
[0005] Die Erfindung löst diese Aufgabe, indem wenigstens die Wickelspule, der Wendemechanismus,
der Anschlagflansch, das Betätigungselement und der Totgangmechanismus in einem gemeinsamen
Lagergehäuse angeordnet sind.
[0006] Eine konstruktiv einfache und zudem stabile Lösung kann dabei erreicht werden, wenn
gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung das Lagergehäuse zur drehbaren
Aufnahme einer antreibbaren, das Lagergehäuse durchsetzenden Antriebswelle ausgebildet
ist, der Wendemechanismus zum Bewegen der Lamellen zwischen den mittels des Anschiagflansches
definierten Winkelendstellurigen wenigstens ein Wendeelement und ein mit dem Wendeelement
lösbar in Eingriff bringbares Anschlagelement aufweist und das Betätigungselement
zwischen einer das Anschlagelement in einer Winkelzwischenstellung arretierenden Eingriffsposition
und einer Freigabeposition bewegbar ist, wobei wenigstens die Wickelspule, der Wendemechanismus
und der Totgangmechanismus mittels der Antriebswelle drehbar im Lagergehäuse, von
diesem im Wesentlichen zur Gänze umschlossen, angeordnet sind.
[0007] Mit einer derartigen Anordnung wird, insbesondere durch die Anordnung des Betätigungselementes
und des Totgangmechanismus in dem einen gemeinsamen Lagergehäuse, ein kurzbauendes
Jalousienlager Längserstreckung gegenüber den aus dem Stand der Technik bekannten
Jalousienlagem mit gleicher Funktion um mehr als ein Drittel reduziert ist.
[0008] Um die Bauhöhe des in der Regel im Wesentlichen zylinderförmig ausgebildeten Lagergehäuses,
das bei der Erfindung gleichzeitig dem Gehäuse für das gesamte Jalousienlager entspricht,
gering hatten zu können, ist gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung
vorgesehen, dass in an sich bekannter Weise wenigstens die Wickelspule, der Wendemechanismus
und der Totgangmechanismus koaxial im Lagergehäuse angeordnet sind.
[0009] Eine wesentliche Grundidee der Erfindung besteht also darin, die gesamte Mechanik,
die zum Heben, Senken, Wenden.und Arretieren der Lamellen in einer Arbeitsstellung
benötigt wird, in einem gemeinsamen Lagergehäuse anzuordnen, sodass die Größe der
erfindungsgemäßen Antriebs- und Wendevorrichtung mit Arbeitsstellungsfunktion der
Größe eines Jalousienlagers ohne Arbeitsstellungsfunktion entspricht.
[0010] In der Praxis bedeutet das, dass der Unterschied zwischen einem Standardlager ohne
Arbeitsstellungsfunktion und einem Jalousienlager mit Arbeitsstellungsfunktion lediglich
im Hinzufügen oder Weglassen des Betätigungselementes liegt, während bei den Lösungen
nach dem Stand der Technik der Unterschied zwischen den Standardlagern ohne Arbeitsstellungsfunktion
und den Jalousienlagem mit Arbeitsstellungsfunktion in der Anordnung eines die Längserstreckung
des Standardlagers wesentlich vergrößernden Zusatzmoduls, in dem der Totgangmechanismus
und das Betätigungselement angeordnet sind, liegt.
[0011] Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass das Betätigungselement
ein Grundelement und wenigstens zwei daran angeordnete Eingriffselemente aufweist,
von denen ein erstes Eingriffselement in Wirkverbindung mit dem Wendemechanismus und/oder
ein zweites Eingriffselement in Wirkverbindung mit dem Totgangmechanismus steht bzw.
bringbar ist.
[0012] Um das erste oder das zweite Eingriffselement des Betätigungselementes mit dem Wendemechanismus
oder dem Totgangmechanismus in Wirkverbindung bringen zu können, ist eine Lageänderung
des Betätigungselementes im Lagergehäuse notwendig. Dazu ist gemäß einem bevorzugten
Ausführungsbeispiel der Erfindung vorgesehen, dass das Betätigungselementes durch
Umwandlung einer Rotationsbewegung der Antriebswelle in eine Axialbewegung in Richtung
der Rotationsachse zwischen der Freigabe- und der Eingriffsposition bewegbar ist,
wobei eine zuverlässige Funktionsweise dann erreicht werden kann, wenn das Betätigungselement
wenigstens während der Bewegung zwischen der Freigabe- und der Eingriffsposition,
und umgekehrt, frei von einer Kraftspeicherbeaufschlagung, insbesondere Federbeaufschlagung,
ist.
[0013] Im Gegensatz zum Stand der Technik, bei dem diese Bewegung des Betätigungselementes
eben durch Beaufschlagung mittels eines Kraftspeichers erreicht wird, erfolgt der
Wechsel des Betätigungselementes zwischen der Freigabe und Eingangsposition bei der
Erfindung durch Drehen der Antriebswelle, wodurch einerseits Fehlfunktionen, die bei
der Verwendung von elastischen Kraftspeichern auftreten können, vermieden werden und
andererseits eine materialschonende Lösung gegeben ist.
[0014] Die Erfindung betrifft weiters eine Antriebs- und Wendevorrichtung für die Lamellen
einer Jalousie, mit einem Lagergehäuse, in dem wenigstens eine Wickelspule für ein
Tragband und ein Wendemechanismus zum Kippen der Lamellen zwischen definierten Winkelendstellungen
mittels einer Antriebswelle drehbar gelagert sind, und einem mit dem Wendemechanismus
in Wirkverbindung bringbaren Betätigungselement zum Arretieren der Lamellen in einer
Arbeitsstellung beim Senken der Jalousie, wobei das Betätigungselement zwischen einer
das Anschlagelement in einer Winkelzwischenstellung arretierenden Eingriffsposition
und einer Freigabeposition bewegbar ist.
[0015] Bei den aus dem Stand der Technik bekannten Lösungen ist es bedingt durch die konstruktive
Anordnung des Totgangmechanismus und des Betätigungselementes in einem separaten Zusatzmodul
notwendig, das Betätigungselement mittels eines elastischen Kraftspeichers zu beaufschlagen,
um einen Wechsel des Betätigungselementes zwischen der Eingriffs- und Freigabeposition
sicherzustellen. Diese Anordnung eines zusätzlichen Kraftspeichers schlägt sich neben
dem dafür erhöhten Platzbedarf zusätzlich negativ auf die Herstellungskosten eines
Jalousienlagers mit Arbeitsstellungsfunktion nieder.
[0016] Zur Umgehung dieser Problematik sieht ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung
daher vor, dass das Betätigungselement zur Rotationsachse R im Wesentlich parallel
bewegbar im Lagergehäuse angeordnet ist, wobei die Bewegung des Betätigungselementes
zwischen der Freigabe- und der Eingriffsposition mittels des Wendemechanismus erfolgt.
[0017] Es wird also auf die Anordnung eines zusätzlichen das Betätigungselement beaufschlagenden
Kraftspeichers verzichtet und die notwendige Bewegung des Betätigungselementes in
einfacher Weise mit dem ohnedies vorhandenen Wendemechanismus sichergestellt.
[0018] Dazu sieht eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung vor, dass das Betätigungselement
zur Rotationsachse R im Wesentlichen parallel verschwenkbar im Lagergehäuse angeordnet
ist. Als günstig hat es sich herausgestellt, wenn das Betätigungselement am Lagergehäuse
um eine zur Rotationsachse R im Wesentlichen normalen Achse schwenkbar gelagert ist.
[0019] Diese bevorzugte verschwenkbare Anordnung des Betätigungselementes im Lagergehäuse
ermöglicht eine besonders kurze Bauweise und stellt aufgrund der rotatorischen Lagerung
des Betätigungselementes eine besonders leichtgängige Variante dar.
[0020] Gemäß einer alternativen Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass das Betätigungselement
linear, zur Rotationsachse R im Wesentlichen parallel verschiebbar im Lagergehäuse
angeordnet ist. Eine kontinuierlich geführte, translatorische Bewegung kann dann erreicht
werden, wenn am Betätigungselement ein Führungselement angeordnet bzw. ausgebildet
ist, mittels dem das Betätigungselement in einer am Lagergehäuse ausgebildeten korrespondierenden
Führung linear verschiebbar geführt ist. Als günstig hat sich dabei herausgestellt,
wenn die Führung von einer in der Wandung des Lagergehäuses ausgebildeten Durchtrittsöffnung
gebildet ist.
[0021] Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung ist weiters vorgesehen, dass
das Anschlagelement des Wendemechanismus scheibenförmig ausgebildet ist und an seiner
äußeren Umfangsfläche wenigstens ein Umlenkelement und ein Arretierelement, die mit
dem Betätigungselement zusammenwirken, aufweist, wobei eine sichere Verriegelung des
Betätigungselementes am Anschlagelement dann erzielt werden kann, wenn das Arretierelement
v-förmig ausgebildet ist.
[0022] Durch eine derartige Ausbildung der Umfangsfläche des Anschlagelementes kann das
Anschlagelement nicht nur wie beim Stand der Technik zum Arretieren der Lamellen einer
Winkelzwischenstellung dienen, sondern darüber hinaus die Bewegung des Betätigungselementes
zwischen der Freigabe- und Eingriffsposition und umgekehrt veranlassen.
[0023] Dazu ist gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung vorgesehen, dass
das Betätigungselementes während seiner Bewegung zwischen der Freigabe- und der Eingriffsposition
mittels eines Wellrades angetrieben ist, wobei die Welle des Wellrades von der Antriebswelle
und das Rad des Wellrades vom Anschlagelement des Wendemechanismus gebildet ist und
die Umwandlung der Rotationsbewegung des Anschlagelementes in eine zur Rotationsachse
R axialen Bewegung des Betätigungselementes im Wesentlichen mittels des wenigsten
einen an der Umfangsfläche des Anschlagelementes angeordneten Umlenkelementes erfolgt.
[0024] Anders ausgedrückt werden also die Eingriffselemente des Betätigungselementes an
der Umfangsfläche des Anschlagelementes im Wesentlichen linear in Achsrichtung der
Antriebswelle in Abhängigkeit der Drehrichtung der Antriebswelle hin- und herbewegt.
[0025] Bezüglich der Ausgestaltung des Totgangmechanismus unterliegt die Erfindung lediglich
der Beschränkung, dass der Totgangmechanismus in dem einen gemeinsamen Lagergehäuse
untergebracht ist.
[0026] Dazu sieht ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung vor, dass der Totgangmechanismus
wenigstens zweiteilig ausgebildet ist und einen scheibenförmigen, mittels der Antriebswelle
drehbaren Grundkörper mit einer spiralförmigen Führungsbahn zum Zusammenwirken mit
dem Betätigungselement und ein Koppelelement zum Zusammenwirken mit der Antriebswelle
aufweist. Im Sinne einer kompakten Bauweise hat es sich als besonders günstig herausgestellt,
wenn der Totgangmechanismus genau einen Grundkörper und ein Koppelelement aufweist.
[0027] Die Übertragung der Drehbewegung des Koppelelementes auf das Betätigungselement erfolgt
dabei mittels des scheibenförmigen Grundkörpers, wobei das Koppelelement gemäß einem
Ausführungsbeispiel der Erfindung ringförmig ausgebildet ist und auf seiner inneren
Umfangsfläche wenigstens einen nockenförmigen Vorsprung, über den das Koppelelement
in einer an der Wickelspule ausgebildeten Führungsrille gelagert ist, aufweist.
[0028] Damit die Übertragung der Drehbewegung der Antriebswelle auf das Betätigungselement
bei gleichzeitiger Sicherstellung eines Freilaufes mit nur einem Koppelelement und
einem Grundkörper erfolgen kann, sieht ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung
vor, dass das Koppelelement als Taumelring angeordnet und ausgebildet ist. Eine stabile
und konstruktiv einfache Lösung kann dabei vorsehen, dass die innere Umfangsfläche
des Koppelelementes eine ellipsenförmige Umrisslinie aufweist.
[0029] Die Übertragung der Drehbewegung des Koppelelementes auf den Grundkörper wird gemäß
einem weiteren Ausführungsbeispiel dadurch sichergestellt, dass das Koppelement wenigstens
ein zu seiner Hauptebene im Wesentlichen normal angeordnetes Mitnehmerelement zum
Eingriff in die spiralförmige Führungsbahn des scheibenförmigen Grundkörpers des Totgangmechanismus
aufweist.
[0030] Mit einem derart ausgestalteten Totgangmechanismus, insbesondere der Ausbildung des
erfindungsgemäßen Koppelelementes, kann die Anzahl der für den Totgangmechanismus
notwendigen Teile auf zwei reduziert werden, während bei den Lösungen gemäß dem Stand
der Technik in der Regel drei Kreisringe zur Übertragung der Drehbewegung und der
Sicherstellung des Freilaufes benötigt werden.
[0031] Selbstverständlich ist es - wie ein alternatives Ausführungsbeispiel der Erfindung
vorsieht - auch beim Anmeldungsgegenstand durchaus denkbar, dass der Totgangmechanismus
wenigstens dreiteilig ausgebildet ist und drei kreisringförmige Koppelelemente, von
denen ein Koppelelement mit dem Betätigungselement zusammenwirkt, aufweist.
[0032] Ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, dass der Anschlagflansch,
wie an sich bekannt, zur Aufnahme mehrerer Anschlagstifte in unterschiedlichen Lagepositionen
ausgebildet ist, wobei die unterschiedlichen Lagepositionen jeweils unterschiedliche
Winkelendstellungen definieren.
[0033] Die Erfindung betrifft weiters eine Jalousie mit einer erfindungsgemäßen Antriebs-
und Wendevorrichtung.
[0034] Weiters soll ein Verfahren zum Verschwenken der Lamellen einer Jalousie mit einer
erfindungsgemäßen Antriebs- und Wendevorrichtung, bei dem die Lamellen während des
Absenkens der Jalousie in einer zwischen zwei Winkelendstellungen befindlichen Winkelzwischenstellung,
in der das Anschlagelement des Wendemechanismus mit dem Betätigungselement zusammenwirkt,
arretierbar sind, angegeben werden.
[0035] Neuerungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass das Betätigungselement infolge einer Drehung
der Antriebswelle vom Grundkörper des Totgangmechanismus aus seiner Freigabeposition
in den Wirkbereich des Wendemechanismus gebracht wird und das Betätigungselement bei
fortgesetzter Drehung der Antriebswelle vom Anschlagelement des Wendemechanismus,
dem Funktionsprinzip eines Wellrades folgend, zur Rotationsachse R im Wesentlichen
parallel bewegt wird, bis das Betätigungselement seine Eingriffsposition, in der es
mit dem an der äußeren Umfangsfläche des Anschlagelementes angeordneten Arretierelement
in Eingriff steht, erreicht hat.
[0036] Im Unterschied zum Stand der Technik erfolgt also die Bewegung des Betätigungselementes
nicht mehr mittels einer das Betätigungselement beaufschlagenden elastischen Kraft,
sondern - wie ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung vorsieht - gemäß Schritt
b) ausschließlich durch Umwandlung der Rotationsbewegung der Antriebswelle in eine
zur Rotationsachse R axialen Bewegung, wobei die Kraftübertragung an der äußeren Umfangsfläche
des Anschlagelementes, zumindest teilweise mittels dem wenigstens einen daran angeordneten
Umlenkelement, das mit dem ersten Eingriffselement des Betätigungselementes in Wirkverbindung
steht, erfolgt.
[0037] Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung werden anhand der nachfolgenden Figurenbeschreibung
unter Bezugnahme auf die in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele näher
erläutert. Darin zeigt:
- Fig. 1 a bis 1d'
- unterschiedliche Stellungen der Lamellen beim Senken und Heben der Jalousie,
- Fig. 2
- eine erfindungsgemäße Antriebs- und Wendevorrichtung in perspektivischer Darstellung,
- Fig. 3
- eine Explosionsdarstellung eines ersten Ausführungsbeispieles der Erfindung,
- Fig. 4
- einen Längsschnitt durch das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3,
- Fig. 5
- einen Querschnitt entlang der Schnittlinie S-S' aus Fig. 4,
- Fig. 6
- eine Ansicht eines Koppelelementes des Totgangmechanismus,
- Fig. 7
- eine Ansicht eines Grundkörpers des Totgangmechanismus,
- Fig. 8
- das Betätigungselement gemäß Ausführungsbeispiel 3,
- Fig. 9
- in einer Explosionsdarstellung ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung,
- Fig. 10
- einen Längsschnitt durch das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 9,
- Fig. 11
- einen Querschnitt entlang der Schnittlinie S-S' aus Fig. 10 und
- Fig. 12
- das Betätigungselement gemäß Ausführungsbeispiel nach Fig. 9.
[0038] Die Fig. 1a bis 1d' zeigen das Funktionsprinzip eines Jalousienlagers mit Arbeitsstellungsfunktion.
[0039] Während bei herkömmlichen Jalousien die Lamellen lediglich zwischen zwei Winkelendstellungen
A, B, wobei die Jalousien in der Regel in geschlossenem Zustand (Winkelendstellung
B) gesenkt und in halb geöffnetem Zustand (Winkelendstellung A) gehoben wird, verschwenkt
werden können, weisen Antriebs- und Wendevorrichtungen mit einer Arbeitsstellungsfunktion
eine zwischen den Winkelendstellungen A, B liegende Winkelzwischenstellung auf, in
der die Lamellen in geöffnetem Zustand, meistens ca. 50° nach außen geöffnet, arretierbar
sind, sodass die Jalousie in dieser Arbeitsstellung der Lamellen, d.h. mit einfallendem
Tageslicht gesenkt werden kann.
[0040] Die Fig. 1a und 1a' zeigen diese rbeitsstellungsfunktion, bei der die Lamellen 2
in der Winkelzwischenstellung C gehalten sind und die Jalousie 3 durch Drehen der
Antriebswelle nach rechts in Pfeilrichtung gesenkt wird.
[0041] Zum vollständigen Schließen der Jalousie 3 wird zuerst durch eine Drehrichtungsänderung
der Antriebswelle die Arbeitsstellung, d.h. die Arretierung der Lamellen 2 in der
Winkelzwischenstellung C aufgehoben, bevor die Lamellen 2 durch eine weitere Drehrichtungsänderung
über die Winkelzwischenstellung C in die Winkelendstellung B verschwenkt werden, sodass
die Jalousie zur Gänze geschlossen wird (Fig. 1b, 1b').
[0042] Zum Heben der Jalousie werden, wie in Fig. 1c, 1c' dargestellt, die Lamellen 2 der
Jalousie 3 durch Ändern der Drehrichtung von der Winkelendstellung B in die Winkelendstellung
A gewendet, sodass beim Hochfahren (Fig. 1d, 1d') die Lamellen 2 in einer der Winkelendstellung
A entsprechenden Offenstellung gehalten sind.
[0043] In Fig. 2 ist perspektivisch eine erfindungsgemäße Antriebs- und Wendevorrichtung
1 gezeigt, dessen Lagergehäuse 4, 4' der Größe nach einem Standardlager nach dem Stand
der Technik ohne Arbeitsstellungsfunktion entspricht. Beim gezeigten Ausführungsbeispiel
weist das Lagergehäuse einen Lagerkörper 4 und einen Lagerdeckel 4' auf, die aus Kunststoff,
insbesondere im Spritzgießverfahren, hergestellt sind und miteinander formschlüssig
verbindbar sind. Das Lagergehäuse 4, 4' ist zur drehbaren Aufnahme einer nicht dargestellten
Antriebswelle ausgebildet, die den Lagerkörper 4 durchsetzt und um die Rotationsachse
R drehbar ist.
[0044] Beim ersten Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3 sind im Lagerkörper 4 koaxial zueinander
und um die Rotationsachse R drehbar von links nach rechts die Wickelspule 5, der Wendemechanismus
6, der Totgangmechanismus 12 und das Anschlagelement 8 angeordnet.
[0045] Die Wickelspule 5 ist zylinderförmig ausgebildet und weist einen scheibenförmigen,
drehfest angeordneten Flansch sowie eine Durchtrittsöffnung für die Antriebswelle
auf. An der Wickelspule 5 ist links des scheibenförmigen Flansches die Spulenscheibe
5' drehfest aufgesteckt. Die Spulenscheibe 5' weist neben einer Durchtrittsöffnung
für die Antriebswelle ein Loch zur Aufnahme eines Tragbandstiftes 17 auf, der zur
Befestigung des auf der Wickelspule 5 aufzuwickelnden Tragbandes (nicht dargestellt)
dient.
[0046] Auf der rechten Seite des scheibenförmigen Flansches sind auf der Wickelspule 5 drehbar
das Sendeelement 7 und das Anschlagelement 8 des Wendemechanismus 6 angeordnet. Zwischen
dem Wendeelement 7 und dem Anschlagelement 8 ist in an sich bekannter Weise die Wendefeder
9 angeordnet. Die Wendeschnur 10 ist mit dem Wendeelement 7 verbunden bzw. liegt auf
diesem auf und ist - hier nicht dargestellt - mit den einzelnen Lamellen 2 verbunden.
[0047] Zwischen dem Anschlagelement 8 des Wendemechanismus 6 und dem Anschlagflansch 11,
der beim gezeigten Ausführungsbeispiel gleichzeitig eine Stirnwand des Lagerkörpers
4, 4' bildet, ist der Totgangmechanismus 12 ebenfalls koaxial um die Rotationsachse
R drehbar angeordnet. Der Totgangmechanismus 12 ist zweiteilig ausgebildet und weist
einen scheibenförmigen Grundkörper 13 mit einer Durchtrittsöffnung für die Antriebswelle
und einer spiralförmigen Führungsbahn 25 sowie ein scheibenringförmiges Koppelelement
14 auf. Das Koppelelement 14 und der Grundkörper 13 sind im zusammengebauten Zustand
ebenfalls an der Wickelspule 5 gelagert, wobei der nockenförmige Vorsprung 27 an der
inneren Umfangsfläche des Koppelelementes 14 in der Führungsrille 31 an der Wickelspule
5 gelagert ist.
[0048] Der Anschlagflansch 11 bildet, wie bereits weiter oben erwähnt, eine Stirnfläche
des Lagerkörpers 4 und ist mit diesem drehfest verbunden.
[0049] Die Adapterbuchse 29, die in der Durchtrittsöffnung des Anschlagflansches 11 angeordnet
ist, dient der Zentrierung der Antriebswelle, wobei es selbstverständlich auch möglich
wäre, die Durchtrittsöffnung für die Adapterwelle im Anschlagflansch 11 direkt an
die Querschnittsfläche der Antriebswelle anzupassen und somit die Antriebswelle direkt
über dem Anschlagflansch 11 zu zentrieren.
[0050] Mittels der Anschlagstifte 16, die in Durchgangsöffnungen 32 des Anschlagflansches
11 eingesetzt werden, werden die Winkelendstellungen A, B, zwischen denen die Lamellen
2 gekippt werden können, definiert.
[0051] Anders ausgedrückt, ist im Lagergehäuse 4, 4', dessen eine Stimseite vom Anschlagflansch
11 gebildet wird, eine in Form einer Hohlwelle ausgebildete längliche Wickelspule
5 angeordnet, wobei auf der hohlwellenförmigen Wickelspule 5, die mittels der Antriebswelle
drehbar ist, der Wendemechanismus 6 und der Totgangmechanismus 12 gelagert sind.
[0052] Das Betätigungselement 15 ist bei diesem Ausführungsbeispiel um die Drehachse a,
die im Wesentlichen normal zur Rotationsachse R verläuft, im Lagerkörper 4 schwenkbar
angeordnet ist und über das erste Eingriffselement 20 mit dem Anschlagelement 8 des
Wendemechanismus 6 und über das zweite Eingriffselement 19 mit dem Grundkörper 13
des Totgangmechanismus 12 in Eingriff bringbar.
[0053] Fig. 4 zeigt einen Längsschnitt durch das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3, aus dem
insbesondere die kurze Bauweise der erfindungsgemäßen Antriebs- und Wendevorrichtung
1 ersichtlich ist. Diese geringe Längserstreckung ist durch die erfindungsgemäße Anordnung
der Einzelteile 13, 14 des Totgangmechanismus 12 sowie des Betätigungselementes 15
zwischen dem Wendemechanismus 7 und dem Anschlagflansch 11 möglich.
[0054] Aus der Fig. 5 ist die scheibenförmige Ausbildung des Koppelelementes 14 besonders
gut ersichtlich, wobei die innere Umrisslinie ellipsenförmig verläuft (Fig. 6). An
der inneren Umfangsfläche 26 ist ein nockenförmiger Vorsprung 27 angeordnet, mit dem
das Koppelelement 14 in der Führungsrille 31 an der Wickelspule 5 formschlüssig gelagert
ist. Weiters ist am Koppelelement 14 ein zur Hauptebene des Koppelelementes 14 im
Wesentlichen normal angeordnetes Mitnehmerelement 28 ausgebildet, das im zusammengebauten
Zustand in die spiralförmige Führungsbahn 25 des Grundkörpers 13 (Fig. 7) eingreift.
An der äußeren Umfangsfläche des Grundkörpers 13 des Totgangmechanismus 12 ist ein
Verriegelungselement 30 ausgebildet, das mit dem zweiten Eingriffselement 19 des Betätigungselementes
15 zusammenwirkt.
[0055] Die Funktionsweise des Totgangmechanismus 12 wird nachfolgend beschrieben. Bei einer
Drehung der Wickelspule 5 mittels der Antriebswelle dreht sich das Koppelelement 14
aufgrund seiner Lagerung mittels des nockenförmigen Vorsprunges 27 in der Führungsrille
31 der Wickelspule 5 mit dieser mit. Dabei wird das Mitnehmerelement 28 des Koppelelementes
14 in der spiralförmigen Führungsbahn 25 des Grundkörpers 13 bewegt, bis es an einem
Ende der Führungsbahn 25 anschlägt. Bei einer weiteren Drehbewegung der Antriebswelle
nimmt das Koppelelement 14 den Grundkörper 13 mit, sodass sich dieser ebenfalls in
Drehrichtung der Antriebswelle dreht. Durch die Drehung wird das Verriegelungselement
30 mitbewegt, sodass es in weiterer Folge mit dem zweiten Eingriffselement 19 des
Betätigungselementes 15 in Eingriff kommt, wodurch das Betätigungselement 15 derart
verschwenkt wird, dass das erste Betätigungselement 20 mit dem an der äußeren Umfangsfläche
des Anschlagelementes 8 angeordnetem Umlenkelement 23 in Eingriff gelangt und von
diesem weiter bewegt wird, bis es mit dem Arretierelement 22 verrastet. Bei einer
weiteren Drehbewegung der Antriebswelle wird dann das Wendeelement 7 des Wendemechanismus
6 über die Wendefeder 9 und das dann feststehende Anschlagelement 8 in einer Stellung,
in der sich die Lamellen 2 in einer Winkelzwischenstellung C befinden, arretiert.
[0056] Ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung wird in den Fig. 9 bis 12 gezeigt.
Dieses Ausführungsbeispiel unterscheidet sich vom Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3
nur in der unterschiedlichen Formgebung des Betätigungselementes 15. Gleiche Teile
wurden mit den gleichen Bezugszeichen versehen, weshalb auf eine nochmalige ausführliche
Beschreibung verzichtet wird.
[0057] Fig. 9 zeigt dieses zweite Ausführungsbeispiel in einer Explosionsdarstellung, wobei
im Unterschied zum Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3 das Betätigungselement 115 linear
im Wesentlichen parallel zur Rotationsachse R bewegbar im Lagerkörper 4 angeordnet
ist. Dazu weist das in Fig. 12 gezeigte Betätigungselement 115 ein längliches Grundelement
118 auf, an dem Führungselemente 121 ausgebildet sind, mittels denen das Betätigungselement
115 translatorisch geführt in einer am Lagerkörper 4 ausgebildeten korrespondierenden
Führung, die beispielsweise von einem Langloch gebildet sein kann, bewegbar ist.
[0058] Wie schon beim ersten Ausführungsbeispiel ist das Betätigungselement 115 über das
zweite Eingriffselement 119 mit dem Grundkörper 13 des Totgangmechanismus 12 und über,
das zweite Eingriffselement 120 mit dem Anschlagelement 8 des Wendemechanismus 6 wirkbar
verbindbar.
[0059] Wie aus Fig. 9 ersichtlich, weist das Anschlagelement 8 neben dem Umlenkelement 23
und dem Arretierelement 22 (Fig. 3) weiters ein Stoppelement 24 auf, mit dem der Drehwinkel
des Anschlagelementes 8 mittels der Anschlagstifte 16, die die Winkelendstellung A,
B der Lamellen 2 definieren, begrenzt wird.
[0060] Wenn auch die Erfindung anhand der gezeigten Ausführungsbeispiele ausführlich erläutert
wurde, versteht es sich von selbst, dass der Anmeldungsgegenstand nicht auf die dargestellten
Ausführungsbeispiele beschränkt ist. Vielmehr sind Maßnahmen und Abwandlungen, die
dazu dienen, den Erfindungsgedanken umzusetzen, durchaus denkbar und erwünscht. So
könnte beispielsweise der Totgangmechanismus mehrteilig ausgebildet sein und drei
kreisringförmige Koppelelemente umfassen. Grundsätzlich wäre es auch denkbar, den
Totgangmechanismus beispielsweise in Form eines Planetengetriebes auszubilden. In
diesem Fall würde es sich anbieten, den Totgangmechanismus in einem separaten, mit
dem Lagerkörper verbindbaren Aufsatz anzuordnen.
[0061] Eine Grundidee der Erfindung besteht jedenfalls darin, das Betätigungselement zur
Sicherstellung der Arbeitsstellung der Lamellen einer Jalousie innerhalb des Lagerkörpers
anzuordnen, sodass das Jalousienlager für eine Standardlösung ohne Arbeitsstellung
und das Jalousienlager für eine Lösung mit Arbeitsstellung im Wesentlichen gleich
aufgebaut und gleich groß sind und ein Wechsel zwischen diesen beiden Jalousienlagerarten
in einfacher Weise durch Hinzufügen oder Weglassen des Betätigungselementes erfolgen
kann.
1. Antriebs- und Wendevorrichtung für die Lamellen einer Jalousie, mit einem Lagergehäuse,
einer Wickelspule für ein Tragband, einem Wendemechanismus zum Kippen der Lamellen,
einem Anschlagflansch zum Festlegen der Winkelendstellung für die Lamellen und einem
mittels eines Totgangmechanismus mit dem Wendemechanismus in Wirkverbindung bringbaren
Betätigungselement zum Arretieren der Lamellen in einer Arbeitsstellung beim Senken
der Jalousie, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens die Wickelspule (5, 5'), der Wendemechanismus (6), der Anschlagflansch
(11), das Betätigungselement (15) und der Totgangmechanismus (12) in einem gemeinsamen
Lagergehäuse (4, 4') angeordnet sind.
2. Antriebs- und Wendevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagergehäuse (4, 4') zur drehbaren Aufnahme einer antreibbaren, das Lagergehäuse
(4, 4') durchsetzenden Antriebswelle ausgebildet ist, der Wendemechanismus (6) zum
Bewegen der Lamellen (2) zwischen den mittels des Anschlagflansches (11) definierten
Winkelendstellungen (A, B) wenigstens ein Wendeelement (7) und ein mit dem Wendeelement
lösbar in Eingriff bringbares Anschlagelement (8) aufweist und das Betätigungselement
(15) zwischen einer das Anschlagelement (8) in einer Winkelzwischenstellung (C) arretierenden
Eingriffsposition und einer Freigabeposition bewegbar ist, wobei wenigstens die Wickelspule
(5, 5'), der Wendemechanismus (6) und der Totgangmechanismus (12) mittels der Antriebswelle
drehbar im Lagergehäuse (4, 4'), von diesem im Wesentlichen zur Gänze umschlossen,
angeordnet sind.
3. Antriebs- und Wendevorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens die Wickelspule (5, 5'), der Wendemechanismus (6) und der Totgangmechanismus
(12) koaxial im Lagergehäuse angeordnet sind.
4. Antriebs- und Wendevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (15) ein Grundelement (18) und wenigstens zwei daran angeordnete
Eingriffselemente (19, 20) aufweist, von denen ein erstes Eingriffselement (20) in
Wirkverbindung mit dem Wendemechanismus (6) und/oder ein zweites Eingriffselement
(19) in Wirkverbindung mit dem Totgangmechanismus (12) steht bzw. bringbar ist.
5. Antriebs- und Wendevorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselementes (15) durch Umwandlung einer Rotationsbewegung der Antriebswelle
in eine Axialbewegung in Richtung der Rotationsachse (R) zwischen der Freigabe- und
der Eingriffsposition bewegbar ist.
6. Antriebs- und Wendevorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (15) wenigstens während der Bewegung zwischen der Freigabe-
und der Eingriffsposition, und umgekehrt, frei von einer Kraftspeicherbeaufschlagung,
insbesondere Federbeaufschlagung, ist.
7. Antriebs- und Wendevorrichtung (1) für die Lamellen (2) einer Jalousie (3), mit einem
Lagergehäuse (4, 4'), in dem wenigstens eine Wickelspule (5, 5') für ein Tragband
und ein Wendemechanismus (6) zum Kippen der Lamellen (2) zwischen definierten Winkelendstellungen
(A, B) mittels einer Antriebswelle drehbar gelagert sind, und einem mit dem Wendemechanismus
(6) in Wirkverbindung bringbaren Betätigungselement (15) zum Arretieren der Lamellen
(2) in einer Arbeitsstellung beim Senken der Jalousie (3), wobei das Betätigungselement
(15) zwischen einer das Anschlagelement (8) in einer Winkelzwischenstellung (C) arretierenden
Eingriffsposition und einer Freigabeposition bewegbar ist, insbesondere nach einem
der Ansprüche 1 bis. 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (15) zur Rotationsachse (R) im Wesentlichen parallel bewegbar
im Lagergehäuse (4, 4') angeordnet ist, wobei die Bewegung des Betätigungselementes
(15) zwischen der Freigabe- und der Eingriffsposition mittels des Wendemechanismus
(7) erfolgt.
8. Antriebs- und Wendevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagelement (8) des Wendemechanismus (6) scheibenförmig ausgebildet ist und
an seiner äußeren Umfangsfläche wenigstens ein Umlenkelement (23) und ein Arretierelement
(22), die mit dem Betätigungselement (15) zusammenwirken, aufweist.
9. Antriebs- und Wendevorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselementes (15) während seiner Bewegung zwischen der Freigabe- und
der Eingriffsposition mittels eines Wellrades angetrieben ist, wobei die Welle des
Wellrades von der Antriebswelle und das Rad des Wellrades vom Anschlagelement (8)
des Wendemechanismus (6) gebildet ist und die Umwandlung der Rotationsbewegung des
Anschlagelementes (8) in eine Axialbewegung des Betätigungselementes (15) in Richtung
der Rotationsachse (R) im Wesentlichen mittels des wenigstens einen an der Umfangsfläche
des Anschlagelementes (8) angeordneten Umlenkelementes (23) erfolgt.
10. Antriebs- und Wendevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Totgangmechanismus (12) wenigstens zweiteilig ausgebildet ist und einen scheibenförmigen,
mittels der Antriebswelle drehbaren Grundkörper (13) mit einer spiralförmigen Führungsbahn
(25) zum Zusammenwirken mit dem Betätigungselement (15) und ein Koppelelement (14)
zum Zusammenwirken mit der Antriebswelle aufweist.
11. Antriebs- und Wendevorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (14) ringförmig ausgebildet ist und auf seiner inneren Umfangsfläche
(26) wenigstens einen nockenförmigen Vorsprung (27), der zum Eingriff mit der Antriebswelle
angeordnet und ausgebildet ist, aufweist.
12. Antriebs- und Wendevorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelement (14) wenigstens ein zu seiner Hauptebene im Wesentlichen normal angeordnetes
Mitnehmerelement (28) zum Eingriff in die spiralförmige Führungsbahn (25) des scheibenförmigen
Grundkörpers (13) des Totgangmechanismus (12) aufweist.
13. Antriebs- und Wendevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Totgangmechanismus (12) wenigstens dreiteilig ausgebildet ist und drei kreisringförmige
Koppelelemente, von denen ein Koppelelement mit dem Betätigungselement (15) zusammenwirkt,
aufweist.
14. Jalousie mit einer Antriebs- und Wendevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13.
15. Verfahren zum Verschwenken der Lamellen (2) einer Jalousie (3) nach Anspruch 14, bei
dem die Lamellen (2) während des Absenkens der Jalousie (3) in einer zwischen zwei
Winkelendstellungen (A, B) befindlichen Winkelzwischenstellung (C), in der das Anschlagelement
(8) des Wendemechanismus (12) mit dem Betätigungselement (15) zusammenwirkt, arretierbar
sind,
dadurch gekennzeichnet, dass
a) das Betätigungselement (15) infolge einer Drehung der Antriebswelle vom Grundkörper
(13) des Totgangmechanismus (12) aus seiner Freigabeposition in den Wirkbereich des
Wendemechanismus (6) gebracht wird und
b) das Betätigungselement (15) bei fortgesetzter Drehung der Antriebswelle vom Anschlagelement
(8) des Wendemechanismus (6), dem Funktionsprinzip eines Wellrades folgend, zur Rotationsachse
(R) im Wesentlichen parallel bewegt wird, bis
c) das Betätigungselement (15) seine Eingriffsposition, in der es mit dem an der äußeren
Umfangsfläche des Anschlagelementes (8) angeordneten Arretierelement (22) in Eingriff
steht, erreicht hat.
16. Verfahren nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegung des Betätigungselementes gemäß Schritt b) ausschließlich durch Umwandlung
der Rotationsbewegung der Antriebswelle in eine Axialbewegung in Richtung der Rotationsachse
(R) erfolgt, wobei die Kraftübertragung an der äußeren Umfangsfläche des Anschlagelementes
(8), zumindest teilweise mittels dem wenigstens einen daran angeordneten Umlenkelement
(23), das mit dem ersten Eingriffselement (20) des Betätigungselementes (15) in Wirkverbindung
steht, erfolgt.