VERSCHLUSS MIT FILMSCHARNIER

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verschluss für ein Behältnis, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Derartige aufklappbare Verschlusskappen sind gerade bei kosmetischen Produkten, die insbesondere als mehr oder weniger flüssige Lotionen in Flaschen abgefüllt sind, in einer großen Vielfalt bekannt. Meist rasten die Klappdeckel in der geschlossenen Position ein, indem beispielsweise ein an der Innenseite des Klappdeckels angebrachter Zapfen in die im Basisteil mündende Austrittsöffnung formschlüssig eingreift. Dadurch kann ein dauerhaft dichter Verschluss gewährleistet werden.

[0003] Für den Verbraucher ersichtliche Unterschiede der verschiedenen Verschlusskappen liegen einerseits in deren optischen und haptlschen Gestaltung. Andererseits unterscheiden sich die bekannten Verschlusskappen in der Charakteristik der Schwenkbewegung. So sind Verschlusskappen bekannt, bei denen der Anwender zunächst den eingerasteten Verschluss löst, den Klappdeckel gegen eine Gegenkraft etwa über die Hälfte des Schwenkweges verschwenkt, bevor er nach Überwinden eines oberen Scheitelpunktes von selber in eine geöffnete Stellung schnappt und dort in stabiler Lage verharrt. Die Charakteristik der Schwenkbewegung wird bestimmt durch die Form und die Anordnung der Filmscharniere oder durch zusätzlich vorgesehene Bänder, die sich beim Schwenken des Klappedeckels strecken oder stauchen. Durch die Kombination von Scharnieren und Bändern lässt sich die Charakteristik entsprechend einstellen.

[0004] Bei den genannten Verschlusskappen, die sich eines Federelementes bedienen, liegt der Vorteil in der einfachen Bedienung, da sich der Klappdeckel nach dem Lösen des Rastmechanismus "automatisch" öffnet. Diese Betätigung lässt sich problemlos mit einer Hand durchführen, indem der Anwender - meist mit seinem Daumen - unter den tüllenartig vorne überstehenden Klappdeckel drückt, bis sich dieser aus der eingerasteten Position löst. Daraufhin springt der Klappdeckel in eine Position, welche die Austrittsöffnung vollständig frei gibt, so dass der Inhalt ohne weiteres entnommen werden kann. Als Federelemente werden Bänder aus gummielastischem Kunststoff in Kombination mit dem Scharnier eingesetzt.

[0005] Problematisch bei diesen selbst aufschnappenden Verschlüssen ist jedoch, dass das Öffnen mit einer schnellenden Bewegung geschieht. Das kann dazu führen, dass die Zusammensetzung, die sich unvermeidlich noch vom letzten Gebrauch an dem Verschluss befindet, unkontrolliert verspritzt. Dabei kann es leicht vorkommen, dass der Anwender einen Spritzer der Zusammensetzung ins Auge oder auf die Kleidung bekommt. Ein weiterer Nachteil ist, dass ein solch schnappender Klappdeckel mitunter einen unkontrollierten Schlag auf die Finger des Anwenders durchführt, der vernehmbare Schmerzen verursacht, die vor allem von Kindern nicht toleriert werden. Diese Art von schnappenden Verschlusskappen sind somit nur bedingt verbraucherfreundlich und mindern die Attraktivität des Produktes.

[0006] Dokument US 5 762 216, offenbart einen Verschluß für einen Behälter gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0007] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es nunmehr, einen Verschluss für ein Behältnis zu schaffen, der bei einfacher sowie kostengünstig Verstellbarkeit eine verbraucherfreundliche und gefahrlose Handhabung gewährleistet, der sich mit einer Hand bequem öffnen lässt und dabei eine langsamere Öffnungsbewegung ausführt.

[0008] Diese Aufgabe wird durch einen Verschluss mit den kennzeichnenden Merkmalen der Ansprüche 1 bzw. 7 gelöst.

[0009] Besondere Ausführungsformen des Verschlusses sind in den Unteransprüchen beschrieben.

[0010] Der wesentliche Grundgedanke liegt in dem separaten das die vom Federelement verursachte schnellende Schnappbewegung des Klappdeckels insofern steuert, als es im Vergleich zu einer nur von der Federkraft hervorgerufenen Schwenkbewegung gezielt eine gewisse Verzögerung zumindest während eines Teiles der Schwenkbewegung verursacht. Dabei wird das separate Steuerelement, wie nachfolgend erläutert, vorteilhafterweise entweder als Stellelement oder als Dämpfungselement konzipiert.

[0011] Das Steuerelement ist so vorzusehen, dass der Klappdeckel eine harmonische und den.Nutzer ansprechende Schwenkbewegung durchführt. Dabei ist es vorteilhaft, bei der Konzeption des Steuerelementes auch baulich vorgegebene Parameter, wie z.B, die Trägheit des Klappdeckels, zu berücksichtigen. Letztendlich liegt der wesentliche Vorteil des Steuerelementes darin, dass es dem Designer die Möglichkeit gibt, besondere Kreativität in das "Schwenkdesign" des Verschlusses zu legen, so wie es beispielsweise aus dem Automobilbau, insbesondere von Türen und Klappen, bekannt ist. Durch das Steuerelement wird die selbsttätige Bewegung des Klappdeckels kontrolliert und verursacht daher weder schmerzhafte Schläge durch den Klappdeckel noch ein Verspritzen der Zusammensetzung.

[0012] Mit dem Steuerelement lässt sich somit eine verhältnismäßig gleichförmige und "serios" verhaltene Bewegung des Klappdeckels erreichen. Bekanntermaßen verleiht eine solche Bewegung einen vornehmen, edlen und gediegenen Charakter. Der erfindungsgemäße Verschluss erhöht daher in gleicher Weise die Wertvorstellung des Anwenders von dem in dem Behältnis enthaltenen Produkt, dem dadurch eine besondere Eleganz zueigen wird. Mit der Erfindung lässt sich somit die Attraktivität der Produkte bedeutend steigern. Nunmehr können edle Zusammensetzungen auch in entsprechend edlen Behältnissen angeboten werden. Dabei eignet sich der erfindungsgemäße "Easy open"- Verschluss für jeden Behälter, der ein flüssiges, semiviskoses, viskoses, puderartiges, granuliertes oder festes Produkte enthält.

[0013] Wie schon erwähnt, lässt sich jedoch der erfindungsgemäße Verschluss besonders vorteilhaft bei Einweg-Behältnissen für flüssige kosmetische Zusammensatzungen, wie Haarschampons, einsetzen. Auch wenn die Behältnisse selber mitunter aus Glas oder Keramik sind, so sind die Verschlussteile meist aus Kunststoff gefertigt. Insofern ist es vorteilhaft, wenn Basisteil und der damit über das Filmscharnler verbundene Klappdeckel In an sich bekannter Weise als einteiliges Teil aus Kunststoff gespritzt ist. In diesem Sinne ist es darüber hinaus besonders vorteilhaft, wenn auch das Federelement und/oder das Steuerelement ebenfalls in fester Verbindung an dem Verschluss, also am Basisteil und/oder am Klappdeckel angebracht, insbesondere angespritzt oder angeklebt, sind,

[0014] Dabei wird das Federelement vorteilhafterweise von einem das Filmscharnier übergreifenden elastisches Band aus verformbarem Kunststoff, beispielsweise aus TPE oder PE, gebildet. Die Anbringung des elastischen Bandes kann mit demselben Werkzeug unmittelbar nach dem Spritzen und Härten von Basisteil und Klappdeckel in einem weiteren Schritt durchgeführt werden ("Coinjection"). Somit ist die Fertigung des erfindungsgemäßen Verschlusses verhältnismäßig einfach und kostengünstig durchzuführen, was als weiterer Vorteil zu werten ist.

[0015] Insgesamt kann die Erfindung für beliebige Verschlüsse eingesetzt werden, bei denen ein Klappdeckel über ein Filmscharnier einteilig mit einem Basisteil verbunden ist. So kann das Basisteil selber ein Unterteil eines Behältnisses bilden. In diesem Fall ist der Klappdeckel, wie beispielsweise bei einer Puder- oder Cremedose, unmittelbar mit dem Behältnis verbunden. Bei einer Vielzahl von Behältnissen, insbesondere bei Flaschen für eine flüssige oder viskose kosmetische Produkte, wird ein Kappenkörper, der aus Basisteil und Klappdeckel besteht, dichtend auf das Behältnis form- oder kraftschlüssig aufgesetzt, beispielsweise aufgeschraubt. In diesem Fall bildet das Verschlussunterteil des Kappenkörpers das Basisteil.

[0016] So ist es zum einen möglich, das Steuerelement als separates Dämpfungselement auszubilden, das der schnellenden Schnappbewegung des Klappdeckels, die von dem Federelement verursacht ist, eine ausgleichende Dämpfungskraft entgegen setzt. Diese ist insofern "gezielt", als sie bewusst eingesetzt wird, um eine Dämpfung zu bewirken, die über die "normale", durch die übrigen trägen Elemente des Verschlusses hervorgerufene Dämpfung hinausgeht. Dabei ist es zunächst unerheblich, ob der Klappdeckel eine durch das Federelement beschleunigte öffnende oder schließende Bewegung durchführt. Vorteilhaft ist es jedoch, die Dämpfung für eine Öffnungsbewegung vorzusehen. In diesem Fall ist die erste stabile Lage die Position, in welcher der Klappdeckel eine Verschlussöffnung dichtend verschließt, während als zweite stabile Lage die Position zu sehen ist, in welcher der Klappdeckel die Verschlussöffnung vollständig frei gibt. Die Erfindung ermöglicht somit eine gedämpfte Öffnungsbewegung, die durch einfaches Lösen des Rastmechanismus insbesondere per Fingerdruck auf oder gegen den Klappdeckel eingeleitet wird, wobei der Klappdeckel das Verschlussoberteil bildet. Dieses öffnet sich nach der Freisetzung ohne zusätzlichen Krafteinsatz mit einer langsamen und kontinuierlichen Bewegung, bis es seine Endposition erreicht. Eine Intention der Erfindung liegt auch darin, die Art und Weise der Öffnungsbewegung über das Dämpfungselement einzustellen.

[0017] Um eine solche langsame und kontinuierliche Bewegung zu gewährleisten, ist es vorteilhaft, wenn die Dämpfungskraft zumindest über ein wesentliches Teilstück der Schwenkbewegung wirkt und die beschleunigende Komponente der Federkraft dabei ungefähr kompensiert. So sollte die Dämpfungskraft insofern eine kompensierende Charakteristik im Verhältnis zur beschleunigenden Federkraft aufweisen, als sie zunächst von einem hohen Wert ausgeht und dann während der Bewegung gegen einen niedrigen Wert strebt. Die Größe der Dämpfungskraft sollte dabei etwas geringer sein als die an dem jeweiligen Wegpunkt wirkende öffnende Federkraft. Auch wenn es konstruktiv nicht sonderlich einfach ist, diese ideale Charakteristik zu realisieren, so kann sie dennoch vergleichsweise einfach durch eine Dämpfungskraft, die auf dem Teilstück nahezu konstant ist, angenähert werden

[0018] Erfindungsgemäß weist das Dämpfungselement einen mit Luft gefüllten oder mit Luft zu befüllenden Körper auf, den das Verschwenken des Klappdeckels komprimiert oder streckt, wobei über eine definierte Öffnung Luft aus dem Körper entweicht oder in diesen hineingesaugt wird. Wie beispielsweise von Luftpumpen bekannt, führt die Dämpfung durch ein solches Element unabhängig von der beaufschlagenden Kraft zu einer relativ linearen Bewegung. Bei der manuell verursachten Gegenbewegung, insbesondere beim Schließen des Deckels, lädt oder entlädt sich das Dämpfungselement entsprechend wieder. Dabei sind für ein solches Dämpfungselement eine Reihe von Ausführungsformen denkbar: Beispielsweise lassen sich solche Elemente durch Schläuche realisieren, die statt der genannten Bänder eingesetzt werden und die entsprechende Düsen aufweisen. Sicherlich ist es besonders einfach, den Körper aus einem elastischen Schaumstoff zu fertigen, der sich - ähnlich einem Schwamm - bei Kraftbeaufschlagung staucht oder streckt. Die Anbringung eines solchen Elementes könnte während der Fertigung oder unmittelbar danach vorgesehen werden.

[0019] Des erfindungsgemäße separate Steuerelement kann auch in entsprechend der nachfolgend dargestellten Variante konzipiert sein.

[0020] Dabei ist erfindungsgemäß ein Stellelement vorgesehen, das mit einer Stellkraft unmittelbar auf das Federelement wirkt und damit dessen Charakteristik beeinflusst. So kann mit dem Stellelement die Schwenkbewegung des Verschlusses "eingestellt" werden. Insbesondere kann die über die Schwenkbewegung lineare Änderung der reinen Federkraft so modifiziert werden, dass das unkontrollierte Aufschnappen des Klappdeckels zu einer ausgeglichenen und zumindest nahezu gleichmäßigen Schwenkbewegung wird. Dazu beaufschlagt das Stellelement das Federelement zumindest während eines Teiles der Schwenkbewegung unmittelbar mit der Stellkraft, wobei die Stellkraft die auf den Klappdeckel wirkende Federkraft in ihrer Stärke und/oder ihrer Richtung einstellt und damit die Geschwindigkeit der Schwenkbewegung beeinflusst. Dabei ist es wiederum zunächst unerheblich, ob der Klappdeckel durch das Federelement zu einer öffnenden oder einer schließenden Bewegung veranlasst wird. Vorteilhafterweise wirkt das Stellelement jedoch auf das sich während des Öffnens entspannende Federelement. Das Zusammenspiel der erfindungsgemäß eingesetzten Kräfte führt zu der gewünschten kontrollierten Öffnungsbewegung, die durch das Lösen des Rastmechanismus eingeleitet wird. Um die erstrebenswert langsame und kontinuierliche Bewegung zu gewährleisten, ist es vorteilhaft, wenn die Stellkraft nicht nur über einen kleinen Ausschnitt, sondern über zumindest einen wesentlichen Teil der Schwenkbewegung wirkt.

[0021] Dabei kann das Stellelement in unterschiedlicher Weise konzipiert sein. In einer besonders einfachen und daher zu bevorzugenden Art ist es als knieartiger Vorsprung ausgebildet, der vom Rücken der Verschlusskappe nach hinten absteht und um den sich das elastische Band beim Schließen des Klappdeckels herum spannt. Das Stellelement drückt damit in das elastische Band eine Buchtung und führt so zu einer Verlängerung der Dehnstrecke. In dieser Ausführungsform weist das knieartige Stellelement eine oder mehrere Anlagefläche(n) auf, an der (denen) das elastische Band unter Spannung anliegt, wenn der Klappdeckel sich iri der ersten stabilen Lage befindet. Die besondere Wirkweise dieses Stellelementes auf die Schwenkbewegung lässt sich dadurch erklären, dass die Wirkrichtung der durch das Zusammenziehen des gedehnten Bandes hervorgerufenen Federkraft durch die Anlageflächen vorgegeben ist. So lässt sich durch die Ausbildung der Anlageflächen der Änderungsverlauf der auf den Klappdeckel resultierenden Kraft einstellen. Dabei vollzieht sich das Zusammenziehen in einem relativ einfachen Fall in mehreren diskreten Bewegungsstufen entlang der winkelig angeordneten Anlageflächen, die sich in der Richtung der wirkenden Federkraft unterscheiden. Das Stellelement kann auch mit einer eine Kurve beschreibenden Anlagefläche ausgestattet sein, an der entlang sich das elastische Band zusammenzieht.

[0022] Während sich im Falle der bekannten, mit Federkraft öffnenden Klappdeckel die Kraft entsprechend der eines gespannten Gummizuges kontinuierlich abnimmt und sich die Richtung der Kraft nicht ändert oder lediglich kontinuierlich um einen Punkt herum schwenkt, wirkt die Kraft nunmehr in vorgebbaren Richtungen, die durch die Anlageflächen des Stellelementes definiert sind. So lässt sich über die Wirkrichtung Einfluss die auf den Klappdeckel resultierend wirkende Kraftkomponente, welche die endgültige insbesondere gleichmäßige Bewegung verursacht, beeinflussen,

[0023] In einer anderen Ausführungsform ist das elastische B and auf seiner den Anlageflächen zugewandten Oberfläche in der Art eines Zahnriemen mit einem oder mehreren Vorsprüngen oder Einkerbungen ausgestattet, die entsprechende von den Anlageflächen gebildete Kanten hintergreifen und die beim Entspannen des Bandes nach und nach auslösen. Durch diese Maßnahme wird ein Teilstücke des Bandes noch unter Zug gehalten, während sich ein erstes Teilstück schon entspannt. So kann die insgesamt wirkende Federkraft in mehrere nachfolgende Einzelbeträge aufgeteilt werden.

[0024] Nachfolgend wird die Erfindung anhand der beiliegend en Figuren 1 bis 4 näher erklärt. Es zeigen:

Figur 1

einen Kappenkörper mit Feder- und Dämpfungselement,

Figur 2

einen Klappdeckel in verschiedenen Positionen, in Prinzipdarstellung,

Figur 3

einen Kappenkörper mit Stellelement und

Figur 4

einen Klappdeckel in drei Positionen.

[0025] In den Figuren 1 und 3 ist jeweils ein einteilig aus Kunststoff gespritzter Verschluss für ein Behältnis, insbesondere eine Flasche, gezeigt, der einen Klappdeckel 1 als Verschlussoberteil aufweist. Der Klappdeckel 1 ist über ein Filmscharnier 8 einteilig mit einem Basisteil 2 verbunden, wobei das Basistell 2 ein Verschlussuntertell bildet. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel bilden Basisteil 2 und Klappdeckel 1 einen auf das Bahältnis aufsetzbaren Kappenkörper. Das Filmscharnier 8 bildet eine Schwenkachse 9 aus, um die der Klappdeckel 1 herum verschwenkt. Das Basisteil 2 wird in diesem Fall vom Unterteil eines dichtend auf ein Behältnis, insbesondere auf eine Flasche für eine flüssige oder viskose kosmetische Zusammensetzung, aufsetzbaren Verschlusses gebildet. Das Basisteil 2 könnte jedoch auch von dem Behältnis selber gebildet sein.

[0026] Durch einen Rastmechanismus wird der Klappdeckel 1 in der geschlossenen Position, die in den Figuren 2 und 4 jeweils mit A bezeichnet ist und die in diesem Fall die erste stabile Lage bildet, gehalten. Der Rastmechanismus wird durch einen im Boden des Klappdeckels 1 befindlichen Zapfen 3 realisiert, der im geschlossenen Zustand in die Verschlussöffnung 4 eingreift. Der Zapfen 3 hat einen Wulst 10, der wie ein Widerhaken einen entsprechenden Rand in der Verschlussöffnung 4 hintergreift. In dieser Position A verschließt der Zapfen 3 das Behältnis dichtend, Sobald am Punkt 5 ein leicht nach oben gerichteter Druck auf den Klappdeckel 1 ausgeübt wird, löst sich der Zapfen 3 aus der Verschlussöffnung 4.

[0027] Am Klappdeckel 1 greift als Federelement ein Band 6 an, das in der geschlossenen Position A des Klappdeckels 1 gespannt ist. Das Band 6 ist aus elastischem Material, beispielsweise aus TPE oder PE hergestellt und andererseits am Rücken des Basisteils 2 so angebracht, dass es außerhalb der Schwenkachse 9 wirkt, respektive die Schwenkachse übergreift und das Verschwenken um die Schwenkachse 9 herum verursacht. Das elastische Band 6 ist einerseits an den Klappdeckel 1 und andererseits an das Basistell angespritzt. Nach dem leicht nach oben gerichteten Druck auf den Klappdeckel 1 und dem Lösen des Rastmechanismus wird der Klappdeckel 1 somit automatisch vermittels der antreibenden Federkraft des Bandes 6 in seine zweite stabilen Position C überführt, die eine Ruheposition darstellt. Klappdeckel 1 und Basisteil 2 bilden somit einen Schnappverschluss, der in der geöffneten Stellung einen Totpunkt aufweist.

[0028] Bei dem Verschluss nach Figur 1 ist ein Dämpfungselement 7 vorgesehen, das der von der Federkraft beschleunigten Schwenkbewegung des Klappdeckels 1 eine gezielte Dämpfungskraft entgegensetzt. In diesem Fall ist das Dämpfungselement 7 aus weniger elastischem Material, beispielsweise aus PP, hergestellt und In der ersten stabilen Position entspannt. Das Dämpfungselement 7 ist sozusagen ein "Druckband", das aus einem weniger elastischen Material realisiert ist und das dem "Zugband" aus elastischem Material eine Dämpfungskraft entgegengesetzt. Das Verhältnis zwischen den beiden Kräften wird insbesondere durch die Auswahl der entsprechenden Materialien, durch die Geometrie, durch die Länge, durch die Materialstärke und die darüber hinausgehenden Ausführung der Bänder 6 und 7 beeinflusst.

[0029] Die vom Dämpfungselement 7 hervorgerufene Dämpfungskraft wirkt in diesem Fall über ein wesentliches Teilstück (Strecke 11) der Schwenkbewegung und kompensiert die beschleunigende Komponente der Federkraft zumindest nahezu vollständig, so dass der Klappdeckel 1 eine Bewegung mit nahezu konstanter Geschwindigkeit durchführt.

[0030] Nach einem Lösen des Rastmechanismus wird die im Band 6 gespeicherte Spannung freigesetzt und wirkt auf den Klappdeckel 1 ein. Wegen der Lagerung im Scharnier 8 verursacht die Federkraft eine Schwingbewegung des Klappdeckels 1 um die Achse 9 (Figur 2, Position B). Während der Schwingbewegung wird das Band 7 aus seiner Ruhestellung gebracht und setzt durch seine Beugung nach hinten der Schwingbewegung eine Gegenkraft entgegen. Die Art und Weise dieser Bewegung wird durch das Verhältnis zwischen der Zugkraft, ausgeübt vom Band 6 und der Gegenkraft, ausgeübt von Band 7, bestimmt. Gegen Ende der Bewegung erreicht der Klappdeckel seine Ruheposition C. Die Ruheposition bestimmt sich wiederum durch die Anordnung der Achse 9 im Scharnier 8 und der Geometrie, der Länge und der Materialstärke der Bänder 6 und 7.

[0031] Erfindungsgemäß, nach den Figuren 3 und 4, ist ein knieförmiges Stellelement 17 vorgesehen, das im hinteren Bereich an das Basisteil 2 angespritzt ist. Dieses Stellelement 17 beaufschlagt zumindest während eines Tells der Schwenkbewegung das Federelement 6 unmittelbar mit einer Stellkraft, wobei die vom Stellelement 17 ausgeübte Stellkraft In diesem Falle die auf den Klappdeckel wirkende Federkraft im wesentlichen in ihrer Richtung einstellt. Das Stellelement 17 weist eine stirnseitige Anlagefläche 18 mit oberer 12 und unterer Wölbung 13 (Figur 4A, Detail) auf, wobei das elastische Band 6 an der Anlagefläche 18 und den Wölbungen 12 und 13 unter Spannung anliegt, wenn der Klappdeckel 1 sich in der geschlossenen Stellung (Lage A) befindet. Dabei beaufschlagt das Stellelement 17 das elastische Band 6 unmittelbar über die Anlageflächen 18,12 und 13 mit einer Stellkraft, deren Richtung während der Schwenkbewegung über einen Winkelbereich variiert. Die ineinander übergehenden Anlageflächen sind in einem Winkel zueinander geneigt angeordnet. Das Stellelement 17 "zwingt" das elastische Band 6 beim Zusammenziehen eine Kurve zu beschreiben.

[0032] Nach einem Lösen des Rastmechanismus wird die im elastischen Band 6 gespeicherte Spannung freigesetzt und wirkt auf den Klappdeckel 1 ein. Die Federkraft des elastischen Bandes 6 lässt entsprechend der Lagerung im Scharnier 8 und der Achse 9 ruft eine Schwenkbewegung des Klappdeckels 1 hervor (Figur 4, Position B). Während der Schwenkbewegung löst sich das elastische Band 6 vom Stellelement 17. Die vom Stellelement 17 hervorgerufene Stellkraft wirkt in diesem Fall über ein erhebliches Teilstück der Schwenkbewegung und kompensiert die beschleunigende Komponente der Federkraft durch Modifikation ihrer Richtung und damit ihrer resultierenden Wirkung auf den Klappdeckel. So entsteht eine beinahe gleichmäß ige Bewegung des Klappdeckels 1. Die Änderung der auf den Klappdeckel wirken den Federkraft wird somit durch die Anordnung der Anlageflächen verursacht.

[0033] Im Endeffekt gerät der Klappdeckel 1 in seine Ruhestellung (Figur 4, Position C), in der das elastische Band 6 nahezu vollständig vom Stellelement 17 abgehoben und dabei entspannt ist.

Ansprüche

1. Verschluss für ein Behältnis, das insbesondere eine kosmetische Zusammensetzung enthält, mit einem Basisteil (2), mit dem einteilig über ein Filmscharnier (8), welches eine Schwenkachse (9) aufweist, ein Klappdeckel (1) verbunden ist, mit einem Rastmechanismus, der den Klappdeckel (1) in einer ersten stabilen Lage (A) hält, wobei am Klappdeckel (1) ein Federelement (6) angreift, das in der ersten stabilen Lage (A) des Klappdeckels (1) gespannt ist und das den Klappdeckel (1) nach dem Lösen des Rastmechanismus vermittels einer antreibenden Federkraft mit einer Schwenkbewegung automatisch in eine zweite stabile Lage (C) überführt, dadurch gekennzeichnet, dass ein separates Stellelement (17) mit einer Anlagefläche (18) vorhanden ist, an der das Federelement (6) unter Spannung anliegt, wenn der Klappdeckel (1) sich in der ersten stabilen Lage (A) befindet, um zumindest während eines Teiles der Schwenkbewegung das Federelement (6) unmittelbar mit einer Stellkraft zu beaufschlagen, wobei die Stellkraft die auf den Klappdeckel (1) wirkende Federkraft in Stärke und/oder Richtung einstellt und damit für die Schwenkbewegung eine Verzögerung verursacht.

2. Verschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die erste stabile Lage (A) die Position ist, in welcher der Klappdeckel (1) eine Verschlussöffnung (4) im Basisteil (2) dichtend verschließt und dass die zweite stabile Lage (C) die Position ist, in welcher der Klappdeckel (1) die Verschlussöffnung (4) vollständig frei gibt.

3. Verschluss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement von einem elastischen Band (6) aus verformbaren Kunststoff, insbesondere aus TPE oder PE, gebildet ist, das in der ersten stabilen Lage (A) des Klappdeckels (1) gespannt ist, wobei das elastische Band (6) die Schwenkachse (9) übergreift.

4. Verschluss nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Anlageflächen (18, 12, 13) vorhanden sind, die jeweils in einem Winkel zueinander geneigt angeordnet sind und/oder dass die Anlagefläche (18) eine zum elastische Band (6) gewölbte Kurvenfläche aufweist.

5. Verschluss nach einem der vorherigen Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Band (6) auf seiner der oder den Anlageflächen zugewandten Oberfläche mit einem oder mehreren Vorsprüngen oder Einkerbungen ausgestattet ist, die entsprechende von den Anlageflächen (18,12,13) gebildete Kanten hintergreifen und die beim Entspannen des Bandes (6) nach und nach auslösen.

6. Verschluss nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellkraft über ein wesentliches Teilstück der Schwenkbewegung auf das Federelement (6) wirkt, wobei der Klappdeckel (1) eine annährend lineare Schwenkbewegung durchführt.

7. Verschluss für ein Behältnis, das insbesondere eine kosmetische Zusammensetzung enthält, mit einem Basisteil (2), mit dem einteilig über ein Filmscharnier (8), welches eine Schwenkachse (9) aufweist, ein Klappdeckel (1) verbunden ist, mit einem Rastmechanismus, der den Klappdeckel (1) in einer ersten stabilen Lage (A) hält, wobei am Klappdeckel (1) ein Federelement (6) angreift, das in der ersten stabilen Lage (A) des Klappdeckels (1) gespannt ist und das den Klappdeckel (1) nach dem Lösen des Rastmechanismus vermittels einer antreibenden Federkraft mit einer schwenkbewegung automatisch in eine zweite stabile Lage (C) überführt, und mit einem als ein eigenständiges Dämpfungselement (7) ausgebildeten, separaten Steuerelement (7), das zumindest während eines Teiles der Schwenkbewegung die auf den Klappdeckel (1) wirkende Federkraft steuert, wobei das Steuern eine im Verhältnis zur unbeeinflussten, von der Federkraft hervorgerufenen Schwenkbewegung eine Verzögerung verursacht, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (7) einen mit Luft gefüllten Körper aufweist, der durch das Verschwenken des Klappdeckels (1) komprimiert wird, wobei über eine definierte Öffnung Luft aus dem Körper entweicht.

8. Verschluss nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das eigenständige Dämpfungselement (7) der von der Federkraft beschleunigten Schwenkbewegung des Klappdeckels (1) eine gezielte Dämpfungskraft entgegensetzt.

9. Verschluss nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungskraft über ein wesentliches Teilstück (11) der Schwenkbewegung wirkt und die beschleunigende Komponente der Federkraft zumindest nahezu kompensiert, wobei der Klappdeckel (1) eine Bewegung mit nahezu konstanter Geschwindigkeit durchführt.

10. Verschluss nach einem der Ansprüche 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (6) und/oder das Dämpfungselement (7) in fester Verbindung an den Verschluss und/oder an den Klappdeckel angebracht, insbesondere angespritzt oder angeklebt, sind.

11. Verschluss nach einem der vorherigen Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (7) ein Band aus elastisch verformbaren Kunststoff ist, das in der ersten stabilen Lage (A) eine Ruhestellung hat und das sich beim Verschwenken des Klappdeckels (1) deformiert, insbesondere beugt.

Claims

1. A closure for a container containing in particular a cosmetic composition, having a base part (2), with which a flip top (1) is connected in one piece via a film hinge (8) comprising a swivel axis (9), and having a catch mechanism, which holds the flip top (1) in a first stable position (A), a spring element (6) acting on the flip top (1), which spring element (6) is under tension in the first stable position (A) of the flip top (1) and which transfers the flip top (1) automatically with a swivel movement into a second stable position (C) by means of a driving spring force after release of the catch mechanism, characterised in that a separate actuator (17) is present with a bearing face (18), against which the spring element (6) rests under tension, when the flip top (1) is in the first stable position (A), in order to expose the spring element (6) directly to an actuating force at least during part of the swivel movement, the actuating force adjusting the spring force acting on the flip top (1) in strength and/or direction and thus causing a delay to the swivel movement.

2. A closure according to claim 1, characterised in that the first stable position (A) is the position in which the flip top (1) sealingly closes a closure opening (4) in the base part (2) and in that the second stable position (C) is the position in which the flip top (1) completely opens up the closure opening (4).

3. A closure according to claim 1 or claim 2, characterised in that the spring element is formed of a resilient strip (6) of deformable plastics, in particular of TPE or PE, which is under tension in the first stable position (A) of the flip top (1), the resilient strip (6) engaging over the swivel axis (9).

4. A closure according to claim 3, characterised in that a plurality of bearing faces (18, 12, 13) are present, which are in each case inclined at an angle to one another and/or in that the bearing face (18) comprises a curved surface arched towards the resilient strip (6).

5. A closure according to either one of preceding claims 3 or 4, characterised in that the resilient strip (6) is provided with one or more projections or indentations on its surface facing the bearing faces, which projections or indentations engage behind corresponding edges formed by the bearing faces (18, 12, 13) and which disengage little by little on relieving of the tension of the strip (6).

6. A closure according to any one of the preceding claims, characterised in that the actuating force acts on the spring element (6) over a significant portion of the swivel movement, the flip top (1) carrying out an approximately linear swivel movement.

7. A closure for a container containing in particular a cosmetic composition, having a base part (2), with which a flip top (1) is connected in one piece via a film hinge (8) comprising a swivel axis (9), having a catch mechanism, which holds the flip top (1) in a first stable position (A), a spring element (6) acting on the flip top (1), which spring element (1) is under tension in the first stable position (A) of the flip top (1) and which transfers the flip top (1) automatically with a swivel movement into a second stable position (C) by means of a driving spring force after release of the catch mechanism, and having a separate control element (7) in the form of an independent damping element (7), which control element (7) controls the spring force acting on the flip top (1) at least during part of the swivel movement, said control causing a delay relative to the uninfluenced swivel movement brought about the spring force, characterised in that the damping element (7) comprises an air-filled body, which is compressed by the swivelling of the flip top, air escaping from the body via a defined opening.

8. A closure according to claim 7, characterised in that the independent damping element (7) counters the swivel movement of the flip top (1) accelerated by the spring force with a purposeful damping force.

9. A closure according to claim 8, characterised in that the damping force acts over a significant portion (11) of the swivel movement and at least virtually compensates the accelerating component of the spring force, the flip top (1) effecting a movement at a virtually constant speed.

10. A closure according to either one of claims 8 or 9, characterised in that the spring element (6) and/or the damping element (7) are attached to the closure and/or to the flip top by a firm connection, in particular are injection moulded thereon or adhesively bonded thereto.

11. A closure according to any one of preceding claims 7 to 10, characterised in that the damping element (7) is a strip of resiliently deformable plastics, which is in a rest position in the first stable position (A) and which deforms, in particular bends, on swivelling of the flip top (1).

Revendications

1. Fermeture pour un récipient qui contient notamment une composition cosmétique, comprenant une partie de base (2) à laquelle un couvercle rabattable (1) est relié d'un seul tenant par le biais d'une charnière en couche mince (8) présentant un axe de pivotement (9), comprenant un mécanisme de blocage qui maintient le couvercle rabattable (1) dans une première position stable (A), un élément élastique (6) qui est tendu dans la première position stable (A) du couvercle rabattable (1) et qui fait automatiquement passer le couvercle rabattable (1) dans une seconde position stable (C) par un mouvement pivotant au moyen d'une force élastique d'actionnement après le déclenchement du mécanisme de blocage étant en prise avec le couvercle rabattable (1), caractérisée en ce qu'un élément de réglage séparé (17) est pourvu d'une surface d'appui (18) avec laquelle l'élément élastique (6) est en contact sous l'effet d'une contrainte lorsque le couvercle rabattable (1) se trouve dans la première position stable (A) pour appliquer directement une force de réglage à l'élément élastique (6) au moins pendant une partie du mouvement pivotant, la force de réglage réglant l'intensité et/ou la direction de la force élastique agissant sur le couvercle rabattable (1) et causant ainsi un ralentissement du mouvement pivotant.

2. Fermeture selon la revendication 1, caractérisée en ce que la première position stable (A) est la position dans laquelle le couvercle rabattable (1) ferme de manière étanche une ouverture de capot (4) dans la partie de base (2) et en ce que la seconde position stable (C) est la position dans laquelle le couvercle rabattable (1) libère totalement l'ouverture de capot (4).

3. Fermeture selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que l'élément élastique est formé d'une bande élastique (6) en matière plastique déformable, notamment en TPE ou en PE, qui est tendue dans la première position stable (A) du couvercle rabattable (1), la bande élastique (6) empiétant sur l'axe de pivotement (9).

4. Fermeture selon la revendication 3, caractérisée en ce que plusieurs surfaces d'appui (18, 12, 13) sont présentes, qui sont à chaque fois inclinées selon un angle l'une par rapport à l'autre et/ou en ce que la surface d'appui (18) a une surface courbe bombée en direction de la bande élastique (6).

5. Fermeture selon l'une des revendication précédentes 3 ou 4, caractérisée en ce que la bande élastique (6) est pourvue, sur sa surface tournée vers la ou les surface/s d'appui (18), d'une ou de plusieurs saillies ou encoches qui s'engagent derrière des arêtes correspondantes formées par les surfaces d'appui (18, 12, 13) et qui se dégagent successivement lorsque la bande se détend.

6. Fermeture selon l'une des revendication précédentes, caractérisée en ce que la force de réglage agit sur l'élément élastique (6) sur une majeure partie du mouvement pivotant, le couvercle rabattable (1) exécutant un mouvement pivotant pratiquement linéaire.

7. Fermeture pour un récipient qui contient notamment une composition cosmétique, comprenant une partie de base (2) à laquelle un couvercle rabattable (1) est relié d'un seul tenant par le biais d'une charnière en couche mince (8) présentant un axe de pivotement (9), comprenant un mécanisme de blocage qui maintient le couvercle rabattable (1) dans une première position stable (A), un élément élastique (6) qui est tendu dans la première position stable (A) du couvercle rabattable (1) et qui fait automatiquement passer le couvercle rabattable (1) dans une seconde position stable (C) par un mouvement pivotant au moyen d'une force élastique d'actionnement après le déclenchement du mécanisme de blocage étant en prise avec le couvercle rabattable (1), et comprenant un élément de commande séparé (7) exécuté en tant qu'élément d'amortissement autonome (7) qui commande, au moins pendant une partie du mouvement pivotant, la force élastique agissant sur le couvercle rabattable (1), la commande causant un ralentissement par rapport au mouvement pivotant provoqué par la force élastique ne subissant aucune influence, caractérisée en ce que l'élément d'amortissement (7) comprend un corps rempli d'air qui est comprimé par le pivotement du couvercle rabattable (1), l'air s'échappant du corps par une ouverture définie.

8. Fermeture selon la revendication 7, caractérisée en ce que l'élément d'amortissement autonome (7) oppose une force d'amortissement spécifique au mouvement pivotant du couvercle rabattable (1) accéléré par la force élastique.

9. Fermeture selon la revendication 8, caractérisée en ce que la force d'amortissement agit sur une majeure partie (11) du mouvement pivotant et compense au moins à peu près la composante accélératrice de la force élastique, le couvercle rabattable (1) exécutant un mouvement à vitesse pratiquement constante.

10. Fermeture selon l'une des revendications 8 ou 9, caractérisée en ce que l'élément élastique (6) et/ou l'élément d'amortissement (7) est/sont relié/s fixement à la fermeture et/ou au couvercle rabattable, notamment par moulage et/ou collage.

11. Fermeture selon l'une des revendications précédentes 7 à 10, caractérisée en ce que l'élément d'amortissement (7) est une bande en matière plastique déformable qui a une position de repos dans la première position stable (A) et qui se déforme, notamment se plie, lors du pivotement du couvercle rabattable (1).

Zeichnung