Liegesessel

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Liegesessel entsprechend dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Ein derartiger Liegesessel ist aus der DE OS 2 318 627 bekannt. Der darin gezeigte und beschriebene Liegesessel weist eine Rückenlehne auf mit einem Rohrrahmen, der eine Polsterung trägt.

[0003] Das Sitzteil, ebenfalls in seinem Grundaufbau mit einem Rohrrahmen versehen, ist gelenkig mit der Rückenlehne verbunden, während diese schwenkbar an einem Gestellrahmen befestigt ist, der zwei abständig zueinander angeordnete, Seitenteile bildende Gestellrahmenteile aufweist.

[0004] An dem Gestellrahmen sind Führungsteile befestigt, in denen beispielsweise Führungskufen des Sitzteiles längs verschiebbar geführt sind.

[0005] Bei einer Schwenkung der Rückenlehne nach hinten erfolgt eine Verschiebung des Sitzteiles nach vorne und gleichzeitig eine Anhebung des Sitzteiles in dem der Rückenlehne zugewandten hinteren Bereich.

[0006] Die Rückenlehne ist mittels Schwenkbolzen an den beiden sich gegenüberliegenden Seitenteilen des Gestellrahmens drehbar befestigt, so dass diese Schwenkbolzen Drehlager bilden, die außerhalb der Rückenlehne angeordnet sind.

[0007] Allerdings bedingt diese außenseitig der Rückenlehne befindliche Schwenklagerung besondere gestalterische Vorkehrungen. So muss ein den Rohrrahmen der Rückenlehne abdeckendes Polster mit entsprechenden Ausnehmungen versehen sein, damit die Rückenlehne bewegbar ist.

[0008] Naturgemäß ist das Einbringen solcher Ausnehmungen in das Polster mit einem erheblichen Arbeitsaufwand verbunden, der einer einfachen und kostengünstigen Herstellung des Liegesessels entgegensteht. Dies ist vor allem deshalb als besonders nachteilig anzusehen, da solche Liegesessel in großen Stückzahlen hergestellt werden.

[0009] Daneben werden solche Ausnehmungen auch in gestalterischer Hinsicht vielfach als störend empfunden mit der Folge einer verminderten Akzeptanz bei potentiellen Kunden.

[0010] Ein gattungsgemäßer Liegesessel ist in der DE 23 59 440 A1 geoffenbart. Dabei sind an den gegenüberliegenden Seitenholmen der Rückenlehne außenseitig in die einem Rückenpolster entgegengesetzte Richtung sich erstreckende Schwenklaschen angelenkt, die mit einem rückwärtigen Gestellrahmenteil verbunden sind, wodurch zwischen der Rückenlehne und dem Gestellrahmen ein nach oben offener Raum gebildet ist.

[0011] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Liegesessel der gattungsgemäßen Art so weiterzuentwickeln, dass er kostengünstiger herstellbar ist und hinsichtlich seines optischen Gesamteindrucks verbessert ist.

[0012] Diese Aufgabe wird durch einen Liegesessel mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0013] Die Anordnung der Schwenklaschen erfolgt dabei so, dass die Anlenkpunkte an den Seitenholmen der Rückenlehne auf den einander zugewandten Innenseiten der Seitenholme erfolgt, im Gegensatz zum Stand der Technik, bei dem die Anlenkpunkte außenseitig liegen.

[0014] Auf die beschriebene besondere Ausbildung des Polsters der Rückenlehne kann somit verzichtet werden. Vielmehr kann das Polster quaderförmig ausgebildet sein, was naturgemäß, da weitere zusätzliche Bearbeitungen des Polsters nicht mehr erforderlich sind, eine kostengünstigere Herstellung erlaubt.

[0015] Daneben ist die gestalterische Freiheit bei der Konzeptionierung des Polsters in keiner Weise eingeschränkt, insbesondere nicht durch störende Bauteile, woraus sich ebenfalls große Vorteile ergeben, die zu einer höheren Akzeptanz des Liegesessels führen.

[0016] Die Erfindung sieht vor, dass die Rückenlehne an Tragleisten des Sitzteiles angelenkt ist, die fest mit einem Sitzteilrahmen, der die erwähnten Führungskufen trägt, befestigt ist.

[0017] Dabei sind die Tragleisten unterhalb des Sitzteilrahmens angeschlossen, so dass ein Sitzpolster in seinem Grundflächenabmaß ausschließlich vom Abmaß des Sitzteilrahmens bestimmt wird, während der Abstand zur Rückenlehne durch die Länge der Tragleisten bestimmbar ist.

[0018] Weitere vorteilhafte Ausbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

[0019] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnungen beschrieben.

[0020] Es zeigen:

Figur 1

einen Halbschnitt eines erfindungsgemäßen Liegesessels in einer perspektivischen Ansicht

Figur 2

den Liegesessel in einer schematischen Seitenansicht in einer Sitzstellung

Figur 3

eine Hälfte des Liegesessels in einer Vorderansicht

Figur 4

den Liegesessel nach Figur 2 in einer Liegeposition.

[0021] In den Figuren ist ein Liegesessel erkennbar, von dem in den Figuren 1 und 3 lediglich die linke Hälfte dargestellt ist, mit einer schwenkbar an einem Gestellrahmen 3 befestigten, zwei gegenüberliegende Seitenholme 5 aufweisenden Rückenlehne 1, an der ein in gestellseitigen Führungen 13 verschiebbar gelagertes Sitzteil 2 angelenkt ist, wobei die Rückenlehne 1 über an den Seitenholmen 5 befestigten Gelenkzapfen 12 am Sitzteil 2 angeschlossen ist.

[0022] Das Sitzteil 2 weist einen Sitzteilrahmen 4 auf, an dessen Unterseite, jedem Seitenholm 5 der Rückenlehne 1 zugeordnet, eine Tragleiste 10 befestigt ist, die die Verbindung zur Rückenlehne 1 bildet, wobei der Gelenkzapfen 12 im Verbindungsbereich der Tragleiste 10 mit dem Seitenholm 5 angeordnet ist.

[0023] Erfindungsgemäß ist die Rückenlehne 1 über an den Seitenholmen 5 einerseits und zugeordneten Gestellrahmenteilen in Form von Anschlusshülsen 8 andererseits angeschlossenen Schwenklaschen 9 am Gestellrahmen 3 befestigt.

[0024] Dabei sind die Schwenklaschen 9, von denen der Einfachheit halber im folgenden nur eine erwähnt wird, über einen Lagerzapfen 11 drehbar am zugeordneten Seitenholm 5 angeschlossen, während die Schwenklasche 9 fest mit der Anschlusshülse 8 verbunden ist, die wiederum starr am Gestellrahmen 3 angeschlossen ist.

[0025] Zur Verstärkung der Rückenlehne 1 sind die Seitenholme 5 durch quer verlaufende Streben 6 miteinander verbunden, während der Gestellrahmen 3 beidseitig Seitenteile bildet, die jeweils eine Anschlussplatte 7 aufweisen, die über einen Verbindungsholm 15, der sich parallel zu den Streben 6 erstreckt, miteinander verbunden sind.

[0026] Wie insbesondere die Figuren 1 und 3 sehr deutlich zeigen, ist die Schwenklasche 9 an der Innenseite des Seitenholms 5 angelenkt und unterhalb des Sitzteiles 2 mit der Anschlusshülse 8 verbunden, die selbstverständlich auch andersartig geformt sein kann.

[0027] In der Figur 2 ist eine aufgeschwenkte Stellung der Rückenlehne 1 dargestellt.

[0028] Durch rückwärtiges Verschwenken wird eine Liegeposition geschaffen, wie sie in der Figur 4 angedeutet ist. Es ist deutlich zu erkennen, dass durch die Verschwenkung der Rückenlehne 1 das Sitzteil 2 nach vorne verschoben wird unter gleichzeitiger Anhebung gegenüber dem Gestellrahmen 3. Dies erfolgt durch Führung einer keilförmigen Führungskufe 14 in der Führung 13, die mit dem Gestellrahmen 3 verbunden ist, während die Führungskufe 14 am Sitzteil 2 bzw. am Sitzteilrahmen 4 angeschlossen ist.

[0029] Für einen störungsfreien Bewegungsablauf ist die Schwenklasche 9 gekröpft ausgebildet, d.h., sie weist zwei unter stumpfen Winkel zueinander stehende Schenkel auf, wobei die Schwenklasche 9 so gestaltet ist, dass sie behinderungsfrei gegenüber dem Sitzteil 2 verschwenken kann.

Bezugszeichenliste

[0030] 

1

Rückenlehne

2

Sitzteil

3

Gestellrahmen

4

Sitzteilrahmen

5

Seitenholm

6

Strebe

7

Anschlussplatte

8

Anschlusshülse

9

Schwenklasche

10

Tragleiste

11

Lagerzapfen

12

Gelenkzapfen

13

Führung

14

Führungskufe

15

Verbindungsholm

Ansprüche

1. Liegesessel, mit einer schwenkbar an einem Gestellrahmen (3) befestigten, zwei gegenüberliegende Seitenholme (5) aufweisenden Rückenlehne (1), an der ein in gestellseitigen Führungen (13) verschiebbar gelagertes Sitzteil (2) angelenkt ist, wobei die Rückenlehne (1) über an den Seitenholmen (5) einerseits und zugeordneten Gestellrahmenteilen andererseits angeschlossenen Schwenklaschen (9) am Gestellrahmen (3) befestigt ist, und die Schwenklaschen.(9) an den einander zugewandten Innenseiten der Seitenholme (5) angelenkt sind dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenklaschen (9) jeweils fest an einem unterhalb des Sitzteiles (2) am Gestellrahmen (3) angeordneten Anschlussteil befestigt sind.

2. Liegesessel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussteil als Anschlusshülse (8) ausgebildet ist.

3. Liegesessel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Sitzteilrahmen (4) des Sitzteiles (2) Tragleisten (10) befestigt sind, an denen die Rückenlehne (1) schwenkbar angeschlossen ist.

4. Liegesessel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschluss der Rückenlehne (1) an den Tragleisten (10), bezogen auf das Sitzteil (2) unterhalb des Anschlusses der Schwenklaschen (9) an der Rückenlehne (1) vorgesehen ist.

5. Liegesessel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenklaschen (9) zwei stumpfwinklig zueinander verlaufende Schenkel aufweisen, von denen einer mit dem Anschlussteil und der andere mit der Rückenlehne (1) verbunden ist.

Claims

1. Recliner seat, having a back rest (1) which is attached to a rack frame (3) so that it can tilt, and having two opposing side beams (5), to which back rest (1) a seat part (2), which is mounted in guides (13) on the rack side so that it can move, is linked, wherein the back rest (1) is attached to the rack frame (3) via tilt brackets (9), connected to the side beams (5), on the one hand, and connected to assigned rack frame parts, on the other hand, and the tilt brackets (9) are linked to the insides of the side beams (5) facing one another, characterised in that the tilt brackets (9) in each case are firmly attached to a connecting piece located below the seat part (2) on the rack frame (3).

2. Recliner seat according to Claim 1, characterised in that the connecting piece is formed as a connecting tube (8).

3. Recliner seat according to Claim 1, characterised in that support shoulders (10) are attached to a seat part frame (4) of the seat part (2), to which the back rest (1) is connected so that it can tilt.

4. Recliner seat according to any one of the preceding claims, characterised in that the connection of the back rest (1) to the support shoulders (10) with reference to the seat part (2) is provided below the connection of the tilt brackets (9) to the back rest (1).

5. Recliner seat according to any one of the preceding claims, characterised in that the tilt brackets (9) have two arms running at an obtuse angle to one another, one of which is connected to the connecting piece and the other to the back rest (1).

Revendications

1. Fauteuil inclinable avec un dossier pivotant (1), fixé à un cadre (3) et présentant deux longerons latéraux (5) opposés, dossier sur lequel est articulé un siège (2), monté, déplaçable dans des guides (13), côté cadre, le dossier (1) étant fixé au cadre (3), par l'intermédiaire de pattes de pivotement (9), qui sont raccordées, d'une part, aux longerons latéraux (5) et, d'autre part, à des parties du cadre y associées, et les pattes de pivotement (9) étant articulées sur les faces internes des longerons latéraux (5), qui sont orientées l'une vers l'autre, caractérisé en ce que les pattes de pivotement (9) sont reliées chacune fixement à une pièce de raccordement disposée sur le cadre (3), au-dessous du siège (2).

2. Procédé selon la revendication 1, caractérisé en ce que la pièce de raccordement est conçue en tant que manchon de raccordement (8).

3. Fauteuil inclinable selon la revendication 1, caractérisé en ce que sont fixées à un cadre (4) du siège (2), des barres de support (10), auxquelles le dossier (1) est raccordé à pivotement.

4. Fauteuil inclinable selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le raccordement du dossier (1) aux barres de support (10) est prévu, par rapport au siège (2), au-dessous du raccord des pattes de pivotement (9) au dossier (1).

5. Fauteuil inclinable selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les pattes de pivotement (9) présentent deux branches s'étendant l'une par rapport à l'autre en formant un angle obtus, dont l'une est reliée à la pièce de raccordement et l'autre au dossier (1).

Zeichnung