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EP 1 949 811 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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01.09.2010 Patentblatt 2010/35 |
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Anmeldetag: 24.01.2008 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Band, insbesondere zur Verwendung als Schmuck-oder Uhrarmband
Strap, in particular for use as jewellery strap or watch strap
Bande, en particulier destinée à l'utilisation en tant que bracelet ou bracelet de
montre
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL
PT RO SE SI SK TR |
(30) |
Priorität: |
25.01.2007 AT 4607 U
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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30.07.2008 Patentblatt 2008/31 |
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Patentinhaber: Hirsch Armbänder GmbH |
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9021 Klagenfurt (AT) |
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Erfinder: |
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- Sima, Wolfgang
9074 Keutschach (AT)
- Kerker, Markus
9020 Klagenfurt (AT)
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Vertreter: Schwarz & Partner |
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Patentanwälte
Wipplingerstraße 30 1010 Wien 1010 Wien (AT) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
GB-A- 662 559 US-A- 4 149 662
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US-A- 2 461 693
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Band, insbesondere zur Verwendung als Schmuck- oder Uhrarmband,
das mit einem Ende mittels einer Koppelungseinrichtung an einen starren Teil, wie
an eine Uhr, an eine Schließe oder an ein Schmuckstück, befestigbar ist, wobei das
Band zumindest über einen Teil seiner Länge zwei getrennt verlaufende Seitenstreifen
aufweist, an deren freien Enden die Koppelungseinrichtung für eine lösbare Verbindung
mit dem starren Teil vorgesehen oder vorsehbar ist und wobei die Seitenstreifen mittels
Federkraft in der Ebene des Bandes und quer zur Längsrichtung des Bandes auseinander
bewegbar und entgegen der Federkraft gegeneinander bewegbar sind.
[0002] Um ein Band an einen starren Teil, wie ein Schmuckstück oder eine Uhr, anzuschließen,
werden oftmals Federstifte benützt, die an ihren beiden Enden Zapfen aufweisen, die
in einander gegenüberliegende Ausnehmungen, die an Fortsätzen des Schmuckstücks bzw.
an Hörnern des Uhrgehäuses vorgesehen sind, einsetzbar sind. Diese Federstifte lassen
sich durch Verkürzen ihrer Länge entgegen einer Federkraft vom Schmuckstück oder von
der Uhr entfernen, sodass ein Band, welches einen solchen Federstift mit einem Ende
umschlingt, an dem Schmuckstück bzw. an dem Uhrgehäuse durch Einrasten der Zapfen
in den Ausnehmungen der Fortsätze des Schmuckstückes bzw. der Hörner des Uhrgehäuses
befestigbar bzw. von diesem wieder lösbar ist.
[0003] Die Fortsätze des Schmuckstückes bzw. Hörner des Uhrgehäuses, zwischen die ein Bandende
einzusetzen und an denen es zu befestigen ist, weisen eine bestimmte unveränderbare
Distanz voneinander auf, an welche Distanz der Federstift angepasst ist.
[0004] Ein Problem kann sich beim Befestigen des Bandes an dem starren Teil durch die vorbestimmte
Distanz der Hörner bzw. Fortsätze ergeben, nämlich dann, wenn die Bandbreite, insbesondere
die Breite des Bandendes, mit dieser Distanz nicht übereinstimmt. Entweder lässt sich
bei zu großer Breite des Bandes das Band nicht zwischen die Hörner bzw. Fortsätze
einsetzen, oder es bleibt bei zu geringer Breite des Bandes ein Freiraum zwischen
den Hörnern bzw. Fortsätzen über, sodass das Band zwischen diesen entlang des Federstiftes
hin- und herrutschen kann. Im letzteren Fall ergibt sich ein vom Bandende nicht geschützter
Teil des Federstiftes, was nicht nur optisch nachteilig ist, sondern auch zu Beschädigungen
des hierdurch auf Biegung beanspruchten Federstiftes führen kann.
[0005] Bänder der eingangs beschriebenen Art sind beispielsweise aus der
US 4 149 662 A und der
US 2 461 693 A bekannt. Mit einem Band gemäß der
US 4 149 662 A lassen sich unterschiedliche Distanzen zwischen den Hörnern eines Uhrgehäuses ausgleichen.
Allerdings ist hierbei der Federmechanismus, mit dessen Hilfe die Seitenstreifen auseinander
bewegbar sind, bis sie die richtige Distanz zwischen den Hörnern des Uhrgehäuses einnehmen,
ungeschützt und der Gefahr von Verschmutzung, insbesondere auch einer Korrosion infolge
des Handschweißes des Trägers der Uhr, ausgesetzt. Ein weiterer Nachteil der bekannten
Bänder ist darin zu sehen, dass zwischen die Seitenteile, insbesondere in deren spitzwinkeligen
Übergang zum Gesamtband, ebenfalls Verunreinigungen eindringen können, die ein Zueinanderbewegen
der Seitenteile des Bandendes schwierig machen oder auch verhindern. Es hat sich weiters
gezeigt, dass ein solcher spitzwinkeliger Übergang der Seitenteile zum Gesamtband
dazu führen kann, dass Haut- oder Haarteile eingeklemmt werden können, was vom Träger
einer Uhr als unangenehm empfunden wird, insbesondere dann, wenn er das Uhrarmband
vom Arm lösen will.
[0006] Die Erfindung bezweckt die Vermeidung dieser Nachteile und Schwierigkeiten und stellt
sich die Aufgabe, ein Band der eingangs beschriebenen Art zu schaffen, das die Vorteile
einer guten Anpassung an eine Schließe oder ein Schmuckstück oder eine Uhr ermöglicht,
jedoch von einem herkömmlichen Band, beispielsweise einem herkömmlichen Uhrarmband,
optisch kaum - wenn überhaut - zu unterscheiden ist. Auch soll ein unbeabsichtigtes
Klemmen von Haaren oder Haut des Trägers des Bandes zuverlässig vermieden werden.
[0007] Insbesondere soll das Band trotzdem universell einsetzbar sein, sodass mit ein- und
demselben Band unterschiedliche Distanzen der Hörner bzw. Fortsätze der Uhr bzw. des
Schmuckstückes berücksichtigt werden können, sodass nicht auf unterschiedliche Bänder
mit unterschiedlich breiten Bandenden zurückgegriffen werden muss. Weiters soll auch
vermieden werden, dass ein Werkzeug für einen Bandwechsel erforderlich ist. Der Bandwechsel
soll von Laien durchführbar sein.
[0008] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass an dem Band ein Deckband
vorgesehen ist, das den Freiraum zwischen den Seitenstreifen des Bandes überdeckt.
[0009] Vorzugsweise umfasst die Koppelungseinrichtung eine Befestigungseinrichtung mit zwei
gegeneinander in der Bandebene und in einer Richtung quer zur Längserstreckung des
Bandes bewegbaren Halteteilen, die mittels einer Federeinrichtung in eine maximale
Entfernung voneinander bewegbar sind und von denen jeder Halteteil am Ende eines Seitenstreifens
des Bandes befestigt ist, wobei die Seitenstreifen Seitenkanten des Bandes bilden,
wobei die Halteteile zueinander fluchtende Bohrungen für die Aufnahme eines Federstiftes
zur Befestigung eines Uhrgehäuses aufweisen.
[0010] Gemäß einer anderen bevorzugten Ausführungsform sind die Halteteile außenseitig mit
Zapfen versehen, die zum Einsatz in Zapfenaufnahmen eines starren Teiles, wie eines
Uhrgehäuses, bestimmt sind.
[0011] Um ein sicheres Bewegen der Streifenteile zueinander und auseinander zu sichern,
sind vorteilhaft die Halteteile mittels einer Führungseinrichtung gegeneinander geführt,
wobei zweckmäßig die Führungseinrichtung als Führungsstange ausgebildet ist, die in
fluchtende Bohrungen der Halteteile mit ihren Enden eingesetzt ist, wobei die Führungsstange
an ihren beiden Enden mit jeweils einer Endsicherung zwecks Festlegung der maximalen
Entfernung der beiden Halteteile voneinander versehen ist.
[0012] Für eine sichere Funktion bei kleinster Bauweise ist vorzugsweise zwischen den Halteteilen
als Federeinrichtung eine Schraubenfeder vorgesehen, die sich an gegeneinander gerichteten
Anlageflächen der Halteteile abstützt, welche Schraubenfeder vorzugsweise die Führungsstange
umgibt.
[0013] Zweckmäßig sind die Halteteile aus Metall oder Kunststoff gefertigt.
[0014] Vorzugsweise erstrecken sich die Streifenteile des Bandes nur über einen Teil der
Länge des Bandes und münden am Ende dieses Teils ineinander, wobei das Band in Draufsicht
die Form eines Y aufweist, wobei zweckmäßig die Streifenteile des Bandes zu einem
sich etwa doppelt so breit wie die Streifenteile erstreckenden Teil des Bandes zusammengeführt
sind.
[0015] Um einen Zwischenraum zwischen den Streifenteilen attraktiv zu bedecken, ist gemäß
einer bevorzugten Ausführungsform das Deckband um die Halteteile herumgeführt und
erstreckt sich zumindest teilweise über die Unterseite des Bandes im Bereich der Streifenteile,
wobei zweckmäßig zum Verhindern eines Abhebens des Deckbandes von den Streifenteilen
zwischen den Streifenteilen des Bandes ein die sich dort erstreckenden Teile des Deckbandes
verbindendes Distanzstück vorgesehen ist.
[0016] Zur Erzielung einer optisch einwandfreien Gestalt ist zwischen dem Band und dem Deckband
eine Zwischenschicht vorgesehen, welche Zwischenschicht in der Grundrissform dem Band
mit den Streifenteilen angepasst ist, wobei zweckmäßig zwischen der Zwischenschicht
und den Streifenteilen des Bandes keilförmige, sich zu den Halteteilen im Querschnitt
erweiternde Polsterteile vorgesehen sind.
[0017] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist die Zwischenschicht mit den Polsterteilen
einteilig ausgebildet und vorzugsweise im Verbund mit diesen aus Kunststoff gefertigt,
vorzugsweise auch mit dem Band im Verbund gefertigt.
[0018] Das Band selbst kann aus Leder oder aus Textil gefertigt sein.
[0019] Das Deckband ist zweckmäßig aus Leder, Textil oder Kunststoff gefertigt.
[0020] Gemäß einer bevorzugten Variante sind die Seitenstreifen selbst in Richtung quer
zur Bandlängsachse und in der Ebene des Bandes gegeneinander federnd ausgebildet,
wobei vorteilhaft als Koppelungseinrichtung an den freien Enden der Seitenstreifen
zueinander fluchtende Ausnehmungen zur Aufnahme eines Federstiftes vorgesehen sind.
[0021] Zweckmäßig ist zwischen den Seitensteifen eine die Seitenstreifen auseinanderdrückende
Feder vorgesehen, die vorzugsweise integral mit den Seitenstreifen ausgebildet ist,
wobei vorzugsweise die zwischen den Seitenstreifen vorgesehene Feder zusätzlich als
die sich dort erstreckenden Teile des Deckbandes verbindendes Distanzstück ausgebildet
ist.
[0022] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist das Deckband mit den Seitenstreifen integral
ausgebildet. Hierbei sind die Seitenstreifen durch das Deckband verbunden, wobei jedoch
das Deckband in seiner Breite variabel ist.
[0023] Vorzugsweise ist das Deckband mit einem zickzackförmigen Querschnitt quer zur Längsachse
des Bandes versehen, wodurch sich eine günstige Anpassung, z.B. an unterschiedliche
Distanzen von Hörnern eines Uhrgehäuses, in sehr großem Ausmaß ergibt.
[0024] Zweckmäßig ist das Federelement im Deckband eingebettet.
[0025] Eine weitere bevorzugte Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement
an der Bandober- und/oder Bandunterseite und das Deckband überbrückend angeordnet
ist und an den Seitenstreifen befestigt ist.
[0026] Die Erfindung ist nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert, wobei
die Fig. 1 und 2 ein Band in Schrägrissdarstellung, und zwar einmal von der Oberseite
und einmal von der Unterseite aus gesehen, zeigen. Fig. 3 ist eine teilweise geschnittene
Schrägrissdarstellung. Fig. 4 veranschaulicht das Band ebenfalls in Schrägrissdarstellung
mit abgehobenem Deckband, Fig. 5 zeigt die Einzelteile des Bandes in Explosionsdarstellung.
Die Fig. 6 und 7 veranschaulichen die Halteteile einmal in Schrägrissdarstellung und
einmal im Axialschnitt, ebenfalls in Schrägrissdarstellung. Weitere Varianten sind
in den Fig. 8 bis 11 in Schrägrissdarstellung gezeigt, wobei Fig. 10 eine Schnittdarstellung
ist. Weitere Varianten sind in den Fig. 12 bis 16 dargestellt, wobei die Fig. 12 und
14 Schrägrissdarstellungen jeweils eines Bandes und die Fig. 13 und 15 Schnittdarstellungen
quer zur Bandlängsachse sind. Fig. 16 stellt ein Detail der Fig. 14 und 15 dar.
[0027] Gemäß den Fig. 1 bis 7 ist die Erfindung an einem Teil eines Uhrarmbandes 1 veranschaulicht;
die Erfindung könnte jedoch auch für ein Band für andere Verwendungszwecke eingesetzt
werden, z.B. für das Befestigen an einem Schmuckstück, an einer Schnalle etc.
[0028] Dieses Uhrarmband 1 ist mehrschichtig aufgebaut. Als Basis des Uhrarmbandes 1 dient
ein Band, das beispielsweise aus Leder oder aus Textil oder auch aus Kunststoff hergestellt
sein kann. Dieses Band 2 ist in der Draufsicht Y-förmig gestaltet, wobei der mit einer
Lochung 3 versehene Teil 4 des Bandes 2 sich zu dem an das Uhrgehäuse anzuschließenden
Ende in zwei Seitenstreifen 6 teilt, die ausgehend von dem mit der Lochung versehenen
Teil 4 des Bandes 2 bis zu einem maximalen Abstand 7 an deren freien Enden 5 divergieren.
An diesen Enden 5 ist eine als Koppelungseinrichtung 8 ausgebildete Befestigungseinrichtung
vorgesehen, vorzugsweise z.B. durch Kleben fixiert. Diese Befestigungseinrichtung
8 weist zwei Halteteile 9 auf, von denen jeweils einer an einem Ende 5 der Seitenstreifen
6 angeordnet ist. Die beiden Halteteile 6 sind mittels einer Führungseinrichtung 10,
die als die Halteteile 9 durchsetzende Führungsstange ausgebildet ist, zwecks Zulassung
einer Relativbewegung der Halteteile 9 zueinander geführt.
[0029] Die Führungsstange 10 weist endseitig als Endsicherung dienende Kröpfungen 11 auf,
welche Kröpfungen 11 an Absätzen 12 der Halteteile 9 zur Anlage gelangen, wenn die
Halteteile 9 ihre maximale Entfernung 7 voneinander einnehmen. In diese maximale Entfernung
7 werden die beiden Halteteile 9 mittels einer Federeinrichtung 13 gedrückt, welche
Federeinrichtung 13 als die Führungsstange 10 umgebende Schraubenfeder ausgebildet
ist, die an gegeneinander gerichteten Anlageflächen 14 der Halteteile 9 jeweils anliegt.
[0030] Die Halteteile 9 weisen jeweils eine parallel zur Führungsstange 10 gerichtete Ausnehmung
15 - als Bohrung 15 gestaltet - auf, wobei die beiden Bohrungen 15 der beiden Halteteile
9 zueinander fluchtend angeordnet sind. Diese beiden Bohrungen 15 dienen zur Aufnahme
eines nicht näher dargestellten Federstiftes üblicher Bauart.
[0031] Durch die in ihre größte Entfernung 7 voneinander mittels der Federeinrichtung 13
gedrückten Halteteile 9 ergibt sich für das die Halteteile 9 aufweisende Bandende
eine größtmögliche Breite, d.h. eine größtmögliche Entfernung der Streifenteile 6
des Bandes 2. Werden die beiden Halteteile gegeneinander gedrückt, was auch durch
Gegeneinanderdrücken der Streifenteile 6 bewerkstelligt werden kann, lässt sich das
Band 2 mit dem die Halteteile 9 aufweisenden Ende in der Breite verringern, wodurch
das Band 2 an unterschiedliche Uhrgehäuse mit unterschiedlichen Distanzen zwischen
den am Uhrgehäuse angeordneten Hörnern angepasst werden kann. Zudem kann durch Gegeneinanderbewegen
der Halteteile der Federstift so weit freigelegt werden, dass dieser leicht von den
Hörnern entnommen werden kann, sodass ein Bandwechsel in einfacher Weise durchführbar
ist.
[0032] Vorzugsweise ist das Band 2 von einer Zwischenschicht 16, gebildet von Leder, Textil
oder Kunststoff, bedeckt, welche Zwischenschicht 16 in Draufsicht gleichgestaltet
ist dem Band 2, jedoch sich über die Halteteile 9 hinaus bis zur Unterseite des Bandes
2 erstreckt. Diese Zwischenschicht 16 ist mit dem Band 2 vorzugsweise verklebt, wobei
zwischen den Streifenteilen 6 des Bandes und den Streifenteilen 17 der Zwischenschicht
16 keilförmige Polsterteile 18 vorgesehen, z.B. eingeklebt, sind, die sich ausgehend
von dem gelochten Teil 4 des Bandes 2 bis zu den Halteteilen 9 in ihrer Dicke erweitern,
sodass die Zwischenschicht 16 knickfrei über die Halteteile 9 gelegt werden kann und
die Enden der Streifenteile 17 an der Unterseite des Bandes 2 befestigbar sind, z.B.
durch Kleben.
[0033] Die Zwischenschicht 16 ist von einem Deckband 19, das ebenfalls aus Leder, Textil
oder Kunststoff gefertigt ist, bedeckt, wobei das Deckband 19 mit dem gelochten Teil
der Zwischenschicht 16 und damit auch mit dem gelochten Teil 4 des Bandes 2 verbunden
ist, beispielsweise durch eine Naht oder durch Kleben. Der sich über die Streifenteile
6 bzw. 17 erstreckende Teil des Deckbandes 19 ist mit den Streifenteilen 6 bzw. 17
nicht verbunden, sodass die Streifenteile 6 und 17 relativ zu dem Deckband 19 bewegt
werden können, und zwar unter Verringerung der Distanz bzw. Entfernung 7 der Streifenteile
6 und 17. Das Deckband 19 umschlingt ebenfalls das Ende des Bandes 2, an dem die Halteteile
9 angeordnet sind, sodass der Freiraum 20 zwischen den Streifenteilen 6 und 17 überdeckt
ist, und zwar sowohl an der Ober- als auch an der Unterseite des Bandes 2.
[0034] Zur Vermeidung eines Aufwölbens des Deckbandes 19 ist der sich an der Unterseite
des Bandes 2 erstreckende Teil 22 des Deckbandes 19 mit dem die Oberseite des Bandes
2 überdeckenden Teil 23 des Deckbandes 19 über ein Distanzstück 21 verbunden, welches
Distanzstück 21 vorzugsweise aus Kunststoff gefertigt ist und mit den beiden Teilen
des Deckbandes verklebt ist.
[0035] Die Erfindung beschränkt sich nicht auf das in der Zeichnung dargestellte Ausführungsbeispiel,
sondern kann in verschiedener Hinsicht modifiziert sein. Beispielsweise ist es denkbar,
auf das Deckband 19 zu verzichten oder das Band 2 in Draufsicht nicht Y-förmig zu
gestalten, sondern die Streifenteile 6 durchgehend bis zum anderen Ende des Bandes
2 laufen zu lassen, an dem die Streifenteile 6 gegebenenfalls mit einer Schnalle etc.
verbunden sind.
[0036] Weiters ist es denkbar, anstelle der fluchtenden Bohrungen 15 für die Aufnahme des
Federstiftes an den Halteteilen 9 selbst außenseitig Zapfen vorzusehen, die in die
zugehörigen Ausnehmungen an den Hörnern eines Uhrgehäuses einsetzbar sind. Bei einer
solchen Ausgestaltung ist es zweckmäßig, die Lage der Halteteile 9 derart gegeneinander
zu sichern, dass sie nicht mehr gegeneinander bewegbar sind, wenn die Zapfen in die
Ausnehmungen der Hörner eingesetzt sind.
[0037] Gemäß einer anderen Ausführungsform könnte die Zwischenschicht 16 mit dem Band 2
im Verbund aus Kunststoff gefertigt sein. Hierbei ist es zweckmäßig, wenn Kunststoffmasse
in die an den Halteteilen 9 vorgesehenen Schlitze 24 zur besseren Fixierung derselben
am Band 2 eindringt.
[0038] Als Kunststoff kann vulkanisierter oder thermoplastischer Rubber, Schaumstoff oder
auch Silikon eingesetzt werden.
[0039] Die Halteteile 9 sind vorzugsweise aus Metall gestaltet, zumal durch die zueinander
fluchtenden Bohrungen 15 zur Aufnahme der Federstifte die Halteteile 9 an der dem
Uhrgehäuse zugewandten Seite eine sehr geringe Wandstärke aufweisen. Es ist jedoch
auch möglich, für bestimmte Varianten von Uhrarmbändern 1 die Halteteile 9 ebenfalls
aus Kunststoff zu fertigen.
[0040] Gemäß Fig. 8 - in der das Band 2 und das Deckband 19 getrennt nebeneinander liegend
dargestellt sind - ist die Kupplungseinrichtung 8 an den freien Enden der Seitenstreifen
6 von zueinander fluchtenden Ausnehmungen 15 zur Aufnahme eines Federstiftes gebildet.
Die Seitenstreifen 6 selbst werden durch eine zwischen den Seitenstreifen 6 vorgesehene
Feder 25 auseinandergedrückt, welche Feder 25 in Draufsicht in Form eines X gestaltet
ist, wobei die freien Arme 26 dieses X mit den Seitenstreifen in Kontakt stehen und
gegebenenfalls mit diesen verbunden sind und die eigentlichen Federelemente darstellen.
Die Seitenstreifen 6 und die Feder 25 sind von einem Deckband 19 überdeckt. Im Zentrum
27 des X, also dort, wo die Arme des X sich vereinen, ist die Feder 25 verdickt ausgebildet,
sodass dieses Zentrum 27 als Distanzstück wirkt.
[0041] Gemäß Fig. 9, die eine Explosionsdarstellung eines Uhrarmbandes veranschaulicht,
ist die Feder 28 V-förmig ausgebildet und, wie aus der Schnittdarstellung in Fig.
10 hervorgeht, in den Seitenstreifen 6 verankert, und zwar durch Eingießen der ösenförmigen
Enden 29 der V-förmigen Feder. In diesem Fall ist zwischen den Seitenstreifen ein
eigenes Distanzstück, welches in Fig. 9 gezeigt ist. Auch hier ist die Kupplungseinrichtung
8 von an den freien Enden der Seitenstreifen zueinander fluchtenden Ausnehmungen 15
zur Aufnahme eines Federstiftes ausgebildet.
[0042] Eine weitere Variante einer zwischen den Seitenstreifen 6 vorgesehenen Feder 30 ist
in Fig. 11 gezeigt, wobei die eigentlichen Federelemente V-förmig angeordnete Arme
31 umfassen, die mit den freien Enden an den Seitenstreifen 6 angreifen und mit den
miteinander verbundenen Enden in ein Distanzstück 21, das in Richtung der Längsachse
des Bandes 2 angeordnet ist, einmünden.
[0043] Wie aus den Fig. 12 und 13 zu erkennen ist, sind die Seitenstreifen 6 gemäß der in
diesen Figuren dargestellten Variante durch ein den Freiraum 20 zwischen den Seitenstreifen
6 überdeckendes Deckband 32, das mit diesen Seitenstreifen 6 integral ausgebildet
ist, verbunden. Das Deckband 32 weist jedoch eine wesentlich geringere Dicke auf als
die Seitenstreifen 6 und es ist im Querschnitt quer zur Längsachse des Bandes 2 zickzackförmig
gestaltet, sodass die Distanz zwischen den Seitenstreifen 6 des Bandes in großem Ausmaß
veränderbar ist.
[0044] Die Seitenstreifen 6 selbst sind mit einem Federelement 33, das bogenförmig gestaltet
ist, entgegen der Federkraft des Federelementes 33 gegeneinander bewegbar. Das Federelement
33 ist endseitig an den Endbereichen der Seitenstreifen verankert, entweder z.B. eingegossen
oder z.B. mittels Schrauben 34 befestigt. Diese könnten in die eingegossenen Bereiche
der Haltezapfen 35 eingeschraubt sein.
[0045] An den Endbereichen der Seitenstreifen 6 sind Haltezapfen 35 zum Eingriff in Ausnehmungen
in Hörnern eines Uhrgehäuses oder eines Schmuckstückes vorgesehen. Diese sind in den
Endbereichen der Seitenstreifen fix verankert, beispielsweise eingegossen.
[0046] Gemäß den Fig. 14 bis 16 ist ein Federelement 36, das entsprechend dem zickzackförmigen
Querschnitt des Deckbandes 32 ebenfalls zickzackförmig gestaltet ist, in das Deckband
eingegossen bzw. in dieses eingearbeitet, sodass es weder von vorne noch von oben
oder unten sichtbar ist. Die Haltezapfen 35 sind zweckmäßig mit dem Federelement 36
integral ausgebildet. Das Federelement 36 kann u.a. von Federstahl oder Kunststoff
gebildet sein.
1. Band (2), insbesondere zur Verwendung als Schmuck- oder Uhrarmband (1), das mit einem
Ende mittels einer Koppelungseinrichtung (8) an einen starren Teil, wie an eine Uhr,
an eine Schließe oder an ein Schmuckstück, befestigbar ist, wobei das Band (2) zumindest
über einen Teil seiner Länge zwei getrennt verlaufende Seitenstreifen (6) aufweist,
an deren freien Enden die Koppelungseinrichtung (8) für eine lösbare Verbindung mit
dem starren Teil vorgesehen oder vorsehbar ist und wobei die Seitenstreifen (6) mittels
Federkraft in der Ebene des Bandes (2) und quer zur Längsrichtung des Bandes (2) auseinander
bewegbar und entgegen der Federkraft gegeneinander bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Band (2) ein Deckband (19, 32) vorgesehen ist, das den Freiraum (20) zwischen
den Seitenstreifen (6) des Bandes (2) überdeckt.
2. Band (2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppelungseinrichtung (8) eine Befestigungseinrichtung mit zwei gegeneinander
in der Bandebene und in einer Richtung quer zur Längserstreckung des Bandes (2) bewegbaren
Halteteilen (9) umfasst, die mittels einer Federeinrichtung (13) in eine maximale
Entfernung (7) voneinander bewegbar sind und von denen jeder Halteteil (9) am Ende
(5) eines Seitenstreifens (6) des Bandes (2) befestigt ist, wobei die Seitenstreifen
(6) Seitenkanten des Bandes (2) bilden, wobei die Halteteile (9) zueinander fluchtende
Bohrungen (15) für die Aufnahme eines Federstiftes zur Befestigung eines Uhrgehäuses
aufweisen.
3. Band (2) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteteile (9) außenseitig mit Zapfen versehen sind, die zum Einsatz in Zapfenaufnahmen
eines starren Teiles, wie eines Uhrgehäuses, bestimmt sind.
4. Band (2) nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteteile (9) mittels einer Führungseinrichtung (10) gegeneinander geführt sind.
5. Band (2) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtung (10) als Führungsstange (10) ausgebildet ist, die in fluchtende
Bohrungen der Halteteile (9) mit ihren Enden eingesetzt ist, wobei die Führungsstange
(10) an ihren beiden Enden mit jeweils einer Endsicherung (11) zwecks Festlegung der
maximalen Entfernung (7) der beiden Halteteile (9) voneinander versehen ist.
6. Band (2) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Halterteilen (9) als Federeinrichtung (13) eine Schraubenfeder (13)
vorgesehen ist, die sich an gegeneinander gerichteten Anlageflächen (14) der Halteteile
(9) abstützt, welche Schraubenfeder (13) die Führungsstange (10) umgibt.
7. Band (2) nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteteile (9) aus Metall oder Kunststoff gefertigt sind.
8. Band (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Deckband (19) um die Halteteile (6) herumgeführt ist und sich zumindest teilweise
über die Unterseite des Bandes (2) im Bereich der Seitenstreifen (6) erstreckt und
die Seitenteile überlappt.
9. Band (2) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Seitenstreifen (6) des Bandes (2) ein die sich dort erstreckenden Teile
(22 und 23) des Deckbandes (19) verbindendes Distanzstück (21) vorgesehen ist.
10. Band (2) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Band (2) und dem Deckband (19) eine Zwischenschicht (16) vorgesehen
ist, welche Zwischenschicht (16) in der Grundrissform dem Band (2) mit den Seitenstreifen
(6) angepasst ist.
11. Band (2) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Zwischenschicht und den Seitenstreifen (6) des Bandes (2) keilförmige,
sich zu den Halteteilen (9) im Querschnitt erweiternde Polsterteile (18) vorgesehen
sind.
12. Band (2) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenschicht (16) mit den Polsterteilen (18) einteilig ausgebildet ist und
vorzugsweise im Verbund mit diesen aus Kunststoff gefertigt ist, vorzugsweise auch
mit dem Band (2) im Verbund gefertigt ist.
13. Band (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Band (2) aus Leder, Kunststoff. Gummi oder Textil gefertigt ist und das Deckband
(19) aus Leder, Textil oder Kunststoff gefertigt ist.
14. Band (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenstreifen (6) selbst in Richtung quer zur Bandlängsachse und in der Ebene
des Bandes (2) gegeneinander federnd ausgebildet sind.
15. Band (2) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass als Koppelungseinrichtung (8) an den freien Enden der Seitenstreifen (6) zueinander
fluchtende Ausnehmungen (15) zur Aufnahme eines Federstiftes vorgesehen sind.
16. Band (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Seitensteifen (6) eine die Seitenstreifen (6) auseinanderdrückende Feder
(25, 28, 30) vorgesehen ist, die vorzugsweise integral mit den Seitenstreifen (6)
ausgebildet ist.
17. Band (2) nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die zwischen den Seitenstreifen (6) vorgesehene Feder (25, 30) zusätzlich als die
sich dort erstreckenden Teile (12 und 23) des Deckbandes (19) nach Anspruch 11 verbindendes
Distanzstück ausgebildet ist.
18. Band (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 7 und 13 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass das Deckband (32) mit den Seitenstreifen (6) integral ausgebildet ist und in seiner
Breite variabel ist.
19. Band (2) nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass das Deckband (32) einen zickzackförmigen Querschnitt quer zur Längsachse des Bandes
(2) aufweist.
20. Band (2) nach einem der Ansprüche 18 und 19, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (36) im Deckband (32) eingebettet ist.
21. Band (2) nach einem der Ansprüche 18 und 19, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (33) an der Bandober- und/oder Bandunterseite und das Deckband (32)
überbrückend angeordnet ist und an den Seitenstreifen (6) befestigt ist.
1. Band (2), especially for use as decorative wristband or wrist watch band (1) attachable
with an end by means of a coupling device (8) to a rigid part, such as a watch, at
a clasp or at a piece of jewelry, the band (2) having at least across a part of its
length two separately extending side straps (6), at the free ends of which there is
or may be provided the coupling device (8) for a releasable connection with the rigid
part, and wherein the side straps (6) are movable through spring tension in the plane
of the band (2) and transversely to the longitudinal direction of the band (2) apart
from each other and wherein they are movable against spring tension towards each other,
characterized in that there is provided at the band (2) a cover band (19, 32), covering the gap (20) between
the side straps (6) of the band (2).
2. Band (2) according to claim 1, characterized in that the coupling device (8) comprises an attachment device with two holding elements
(9) movable towards each other in the band plane and in a direction transverse to
the longitudinal extension of the band (2), which are movable through a spring device
(13) into a maximum distance (7) from each other and wherein each one of the holding
elements (9) is attached at the end (5) of a side strap (6) of the band (2), wherein
the side straps (6) form the side edges of the band (2), with the holding elements
(9) having bores (15) aligned towards each other for receiving a spring pin for attachment
of a clock case.
3. Band (2) according to claim 2, characterized in that the holding elements (9) are provided with pins at the outside surface intended for
use in pin receptions of a rigid part, such as a clock case.
4. Band (2) according to any of the claims 2 and 3, characterized in that the holding elements (9) are guided towards each other by means of a guiding device
(10).
5. Band (2) according to claim 4, characterized in that the guiding device (10) is formed as a guiding rod (10), inserted into the aligned
bores of the holding elements (9) with its ends, wherein the guiding rod (10) is provided
at its both ends with a respective end locking device (11) for determining the maximum
distance (7) of the both holding elements (9) from each other.
6. Band (2) according to claim 5, characterized in that there is provided a coil spring (13) between the holding elements (9) as a spring
device, which abuts against the opposing areas of contact (14) of the holding elements
(9), with the coil spring (13) surround the guiding rod (10).
7. Band (2) according to any of the claims 2 to 6, characterized in that the holding elements (9) are made of metal or plastics.
8. Band (2) according to any of the claims 1 to 7, characterized in that the cover band (19) is passed around the holding elements (6) and extends at least
in part beyond the bottom side of the band (2) in the region of the side straps (6),
overlapping the side parts.
9. Band (2) according to claim 8, characterized in that there is provided between the side straps (6) of the band (2) a spacer element (21)
joining the parts (22 and 23) of the cover band (19) extending there.
10. Band (2) according to claim 9, characterized in that there is provided between the band (2) and the cover band (19) an intermediate layer
(16) adapted in its layout to the band (2) with the side straps (6).
11. Band (2) according to claim 10, characterized in that there are provided between the intermediate layer and the side straps (6) of the
band (2) wedge-shaped cushion elements (18) expanding towards the holding elements
(9) in their cross-section.
12. Band (2) according to claim 11, characterized in that the intermediate layer is formed integral with the cushion elements (18) and made
preferably together with the cushion elements (18) from plastics, preferably also
made together with the band (2).
13. Band (2) according to any of the claims 1 to 12, characterized in that the band (2) is made from leather, plastics, rubber or textile and that the cover
band (19) is made from leather, textile, or plastics.
14. Band (2) according to any of the claims 1 to 13, characterized in that the side straps (6) themselves are formed elastic towards each other in the direction
transverse to the longitudinal axis of the band and in the planes of the band (2).
15. Band (2) according to claim 14, characterized in that there are provided as a coupling device (8) at the free ends of the side straps (6)
recesses (15) that are aligned towards each other for receiving a spring pin.
16. Band (2) according to any of the claims 1 to 15, characterized in that there is provided between the side straps (6) a spring (25, 28, 30) pushing apart
the side straps (6) and being formed preferably integral with the side straps (6).
17. Band (2) according to claim 16, characterized in that the spring (25, 30) provided between the side straps (6) in addition is formed as
a spacer element for joining the parts (12 and 23) of the cover band (19) extending
there according to claim 11.
18. Band (2) according to any of the claims 1 to 7 and 13 to 16, characterized in that the cover band (32) is formed integral with the side straps (6) and that it is variable
in its width.
19. Band (2) according to claim 18, characterized in that the cover band (32) has a zigzag-shaped cross section transverse to the longitudinal
axis of the band (2).
20. Band (2) according to any of the claims 18 and 19, characterized in that the spring element (36) is embedded in the cover band (32).
21. Band (2) according to any of the claims 18 and 19, characterized in that the spring element (33) is arranged at the upper and/or lower surface of the band
and that the cover band (32) is arranged in the form of a bridge and attached at the
side straps (6).
1. Bande (2), en particulier à utiliser comme bracelet de bijouterie ou comme bracelet
de montre (1), susceptible d'être fixée à une extrémité au moyen d'un dispositif d'accouplement
(8) à une pièce rigide, comme une montre, à une fermeture ou à un bijou, ladite bande
(2) comprenant, au moins sur une partie de sa longueur, de rubans latéraux (6) qui
s'étendent séparément, aux extrémités libres desquels est prévu le dispositif d'accouplement
(8) pour une liaison détachable avec la pièce rigide, et dans laquelle les rubans
latéraux (6) sont déplaçables au moyen de la force d'un ressort en écartement dans
le plan de la bande (2) et transversalement à la direction longitudinale de la bande
(2) et sont déplaçables l'un vers l'autre à l'encontre de la force du ressort, caractérisée en ce qu'une bande de recouvrement (19, 32) est prévue sur la bande (2), qui recouvre l'espace
libre (20) entre les rubans latéraux (6) de la bande (2).
2. Bande (2) selon la revendication 1, caractérisée en ce que le dispositif d'accouplement (8) comprend un moyen de fixation avec deux parties
de maintien (9) déplaçables l'une vers l'autre dans le plan de la bande et dans une
direction transversale à l'extension longitudinale de la bande (2), qui sont déplaçables
l'une par rapport à l'autre au moyen d'un dispositif à ressort (13) jusqu'à un éloignement
maximum (7), chacune des parties de maintien (9) étant fixée à l'extrémité (5) d'un
ruban latéral (6) de la bande (2), dans laquelle les rubans latéraux (6) forment des
arêtes latérales de la bande (2), et les parties de maintien (9) comportent des perçages
(15) mutuellement alignés pour la réception d'une tige-ressort pour la fixation d'un
boîtier de montre.
3. Bande (2) selon la revendication 2, caractérisée en ce que les parties de maintien (9) sont pourvues du côté extérieur de tenons qui sont destinés
à la mise en place dans des logements de tenons d'une pièce rigide, comme un boîtier
de montre.
4. Bande (2) selon l'une des revendications 2 ou 3, caractérisée en ce que les parties de maintien (9) sont guidées l'une vers l'autre au moyen d'un dispositif
de guidage (10).
5. Bande (2) selon la revendication 4, caractérisée en ce que le dispositif de guidage (10) est réalisé comme une tige de guidage (10) qui est
mise en place avec ses extrémités dans des perçages alignés des parties de maintien
(9), ladite tige de guidage (10) étant pourvue à ses deux extrémités d'un blocage
terminal respectif (11) dans le but de fixer l'éloignement maximum (7) des deux parties
de maintien (9) l'une par rapport à l'autre.
6. Bande (2) selon la revendication 5, caractérisée en ce qu'il est prévu un ressort hélicoïdal (2) en tant que dispositif à ressort (13) entre
les parties de maintien (9), lequel est soutenu contre des surfaces d'appui (14) orientées
l'une vers l'autre des parties de maintien (9), ledit ressort hélicoïdal (13) entourant
la tige de guidage (10).
7. Bande (2) selon l'une des revendications 2 à 6, caractérisée en ce que les parties de maintien (9) sont réalisées en métal ou en matière plastique.
8. Bande (2) selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que la bande de recouvrement (19) est passée tout autour des parties de maintien (6)
et s'étend au moins partiellement sur la face inférieure de la bande (2) dans la région
des rubans latéraux (6), et chevauche les pièces latérales.
9. Bande (2) selon la revendication 8, caractérisée en ce que, entre les rubans latéraux (6) de la bande (2), il est prévu une pièce d'écartement
(21) qui relie les parties (22 et 23) de la bande de recouvrement (19) qui s'étendent
à cet endroit.
10. Bande (2) selon la revendication 9, caractérisée en ce que, entre la bande (2) et la bande de recouvrement (19), il est prévu une couche intermédiaire
(16), laquelle est adaptée de par sa forme de base à la bande (2) avec les rubans
latéraux (6).
11. Bande (2) selon la revendication 10, caractérisée en ce que, entre la couche intermédiaire et les rubans latéraux (6) de la bande (2), il est
prévu des parties rembourrées (18) en forme de coin, qui vont en s'élargissant en
section transversale vers les parties de maintien (9).
12. Bande (2) selon la revendication 11, caractérisée en ce que la couche intermédiaire (16) avec les parties rembourrées (18) est réalisée d'un
seul tenant et fabriquée de préférence en matière plastique en formant avec ceux-ci
un composite, et est de préférence également fabriquée avec la bande (2) en formant
un composite.
13. Bande (2) selon l'une des revendications 1 à 12, caractérisée en ce que la bande (2) est fabriquée en cuir, matière plastique, caoutchouc ou textile, et
la bande de recouvrement (19) est fabriquée en cuir, textile ou matière plastique.
14. Bande (2) selon l'une des revendications 1 à 13, caractérisée en ce que les rubans latéraux (6) sont réalisés eux-mêmes avec un effet ressort l'un par rapport
à l'autre en direction transversale à l'axe de longitudinale de la bande et dans le
plan de la bande (2).
15. Bande (2) selon la revendication 14, caractérisée en ce qu'il est prévu à titre de dispositif d'accouplement (8) des évidements (15) mutuellement
alignés aux extrémités libres des rubans latéraux (6) pour la réception d'une tige-ressort.
16. Bande (2) selon l'une des revendications 1 à 15, caractérisée en ce qu'il est prévu, entre les rubans latéraux (6), un ressort (25, 28, 30) qui repousse
les rubans latéraux (6) en écartement et qui est de préférence réalisé de manière
intégrale avec les rubans latéraux (6).
17. Bande (2) selon la revendication 16, caractérisée en ce que le ressort (25, 30) prévu entre les rubans latéraux (6) est réalisé en supplément
à titre de pièce d'écartement qui relie les parties (12 et 23) de la bande de recouvrement
(19) qui s'étendent à cet endroit, conformément à la revendication 11.
18. Bande (2) selon l'une des revendications 1 à 7 et 13 à 16, caractérisée en ce que la bande recouvrement (32) est réalisée de manière intégrale avec les rubans latéraux
(6) et est variable dans sa largeur.
19. Bande (2) selon la revendication 18, caractérisée en ce que la bande de recouvrement (32) présente une section transversale en forme de zigzag
perpendiculairement à l'axe longitudinal de la bande (2).
20. Bande (2) selon l'une des revendications 18 et 19, caractérisée en ce que l'élément à ressort (36) est noyé dans la bande de recouvrement (32).
21. Bande (2) selon l'une des revendications 18 et 19, caractérisée en ce que l'élément à ressort (33) est agencé de manière à coiffer la face supérieure ou la
face inférieure de la bande ainsi que la bande recouvrement (32), et est fixé sur
les rubans latéraux (6).
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