(19)
(11) EP 2 223 860 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
01.09.2010  Patentblatt  2010/35

(21) Anmeldenummer: 09015092.1

(22) Anmeldetag:  05.12.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B65D 1/22(2006.01)
B65D 6/18(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(30) Priorität: 27.02.2009 DE 202009002770 U

(71) Anmelder: OKT Germany GmbH
32351 Stemwede (DE)

(72) Erfinder:
  • Dickmann, Stephanie
    32469 Petershagen (DE)
  • Witte, Mathias
    27245 Bahrenborstel (DE)
  • Riemer, Daniel
    33607 Bielefeld (DE)

(74) Vertreter: Weeg, Thomas et al
Busse & Busse Patent- und Rechtsanwälte Großhandelsring 6
49084 Osnabrück
49084 Osnabrück (DE)

 
Bemerkungen:
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.
 


(54) Klappbox


(57) Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Klappbox (2) mit einer Bodenplatte (6), zwei auf gegenüber liegenden Seiten angeordneten und um eine Drehachse schwenkbaren Seitenwänden (4), zwei auf gegenüber liegenden Seiten angeordneten zusammenlegbaren Seitenwänden (8) und einem die Seitenwände (4,8) an ihrem oberen Ende miteinander verbindenden Rahmen (10).
Da sich das Auf- und Zuklappen der herkömmlichen Klappboxen schwierig gestaltet, wird vorgeschlagen, dass die um eine Drehachse schwenkbaren Seitenwände (4) an ihrem oberen Ende jeweils einen Griffabschnitt (12) aufweisen, mit dem die schwenkbaren Seitenwände (4) um die Drehachse drehbar sind. So kann direkt mit dem Griffabschnitt (12) eine Seitenwand (4) verschwenkt werden, ohne dafür die Klappbox absetzen und bereits verschwenkte Seitenwände festhalten zu müssen.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Klappbox mit einer Bodenplatte, zwei auf gegenüber liegenden Seiten angeordneten und um eine Drehachse schwenkbaren Seitenwänden, zwei auf gegenüber liegenden Seiten angeordneten zusammenlegbaren Seitenwänden und einem die Seitenwände an ihrem oberen Ende miteinander verbindenden Rahmen.

[0002] Klappboxen werden benutzt, um zum Transport einer Anzahl loser Gegenstände ein leicht handhabbares, ausreichend großes und stabiles Behältnis zu haben, das bei Nichtgebrauch aber auch leicht so zusammengelegt werden kann, dass es nur noch wenig Stauraum einnimmt. Beispielsweise aus der Schrift DE 298 09 950 ist eine gattungsgemäße Klappbox bekannt. Bei Gebrauch dieser Klappboxen erweist sich das Einklappen der Box immer wieder als problematisch. Um die zusammenlegbaren Seitenwände zusammenlegen zu können, ist es erforderlich, vorher die schwenkbaren Seitenwände aus ihrer die Klappbox stabilisieren Gebrauchsstellung in eine Nichtgebrauchsstellung zu verschwenken. Da die Klappboxen üblicherweise mit beiden Händen an ihrem Rahmen getragen werden, hat eine Nutzerperson beim Tragen der Klappbox keine Hand frei, um eine schwenkbare Seitenwand in die Nichtgebrauchsstellung zu drehen. Deshalb muss die Klappbox im Normalfall immer erst auf einer Fläche abgestellt werden, um dann mit beiden Händen die schwenkbaren Seitenwände in eine Nichtgebrauchsstellung zu verbringen.

[0003] Dann stellt sich für eine Benutzerperson das nächste Problem, die Seitenwände auch in dieser Stellung zu halten. Die Seitenwände neigen dazu, aufgrund der Schwerkraft wieder in ihre Gebrauchsstellung zurück zu schwenken, wo sie das Zusammenlegen der beiden übrigen Wände wieder blockieren. Deshalb muss eine Nutzerperson die in die Nichtgebrauchsstellung verschwenkten schwenkbaren Seitenwände in dieser Position halten und gleichzeitig die zusammenlegbaren Seitenwände zusammenlegen. Dies ist sehr schwierig.

[0004] Auch beim Aufklappen der Klappbox ergeben sich Probleme: zunächst muss der Rahmen nach oben bewegt werden, um dadurch die zusammenlegbaren Seitenwände auseinander zu falten, sodann müssen die schwenkbaren Seitenwände in ihre Gebrauchsstellung verschwenkt werden. Häufig fallen sie aus der Nichtgebrauchsstellung nur etwa halb nach unten, danach muss von Hand nachgeholfen werden, um die schwenkbaren Seitenwände in ihre Gebrauchsstellung zu bringen. Dazu muss die Klappbox erst los gelassen werden, um sie danach wieder zu ergreifen.

[0005] Bei einigen Klappbox-Modellen weisen die schwenkbaren Seitenwände und/oder die zusammenlegbaren Seitenwände im Kontaktbereich zueinander Rastnasen auf, um die Klappbox durch einen guten Verbund der Seitenwände miteinander zu stabilisieren. Beim Verschwenken der schwenkbaren Seitenwände in eine Nichtgebrauchsstellung muss dann immer erste ein Anfangswiderstand mit einer erhöhten Kraft überwunden werden, um die Rastnasen aus ihrer Fixierposition zu bewegen, oder beim Aufklappen der Box muss der erhöhte Kraftaufwand am Ende des Aufklappvorgangs aufgebracht werden. Dieser erhöhte Kraftaufwand ist nur schwer dosierbar, weil ein Gefühl dafür fehlt, ob sich die schwenkbare Seitenwand zu bewegen beginnt. Im Ergebnis schlägt deshalb eine Nutzerperson zunächst mit viel zu großer Kraft auf die Seitenwand ein, um diese aus der Gebrauchsstellung zu lösen oder sie in diese zu verbringen. Nachdem die schwenkbaren Seitenwände durch Schläge aus der verrasteten Gebrauchsstellung verbracht wurden, müssen sie dann noch so weit in eine Nichtgebrauchsstellung verschwenkt werden, bis die zusammenlegbaren Seitenwände zusammengelegt werden können. Die schwenkbaren Seitenwände müssen dazu noch einmal ergriffen und in eine gewünschte Lage verdreht werden.

[0006] Zusammenfassend gestaltet sich das an sich einfache Zusammenlegen und Aufklappen einer Klappbox häufig als ein lästiges und nicht immer leicht gelingendes Unterfangen.

[0007] Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Klappbox einfacher handhabbar zu gestalten.

[0008] Die Aufgabe wird für eine gattungsgemäße Klappbox gelöst, indem die um eine Drehachse schwenkbaren Seitenwände an ihrem oberen Ende jeweils einen Griffabschnitt aufweisen, mit dem die schwenkbaren Seitenwände um die Drehachse drehbar sind.

[0009] Durch den Drehgriff ist das Zusammenlegen und Aufklappen wesentlich einfacher. Ein Drehgriff kann gut erfasst und gedreht werden. Über die bei einem Drehgriff große Kontaktfläche zu der an dem Drehgriff anliegenden Hand kann über den Drehgriff eine vergleichsweise große Kraft auf die zugehörige schwenkbare Seitenwand übertragen werden. Die einwirkende Kraft kann über den Drehgriff auch sehr genau dosiert werden, weil eine Nutzerperson über den Drehgriff gut die Bewegung der Seitenwand und die Stärke eines eventuellen Widerstandes spüren kann. Wenig elegante und dosierte Schläge auf die Klappbox sind nicht mehr erforderlich.

[0010] Nach einer Ausgestaltung der Erfindung weisen die Griffabschnitte eine ballige Außenform auf. Durch die ballige Außenform ist der Drehgriff besonders gut greifbar und handhabbar.

[0011] Nach einer Ausgestaltung der Erfindung sind die Griffabschnitte oberhalb von einem oder mehreren in der jeweiligen schwenkbaren Seitenwand befindlichen Eingrifflöchern angeordnet. Durch die benachbart zum jeweiligen Griffabschnitt angeordneten Eingrifflöcher kann der Griffabschnitt besser von einer Nutzerperson umfasst werden. Es ist möglich, die Seitenwand im Bereich der Eingrifflöcher zu durchgreifen und den Griffabschnitt dadurch noch besser zu halten.

[0012] Nach einer Ausgestaltung der Erfindung sind die Griffabschnitte in der Höhe des Rahmens angeordnet und umgreifen einen Rahmenabschnitt zumindest teilweise. Durch die Anordnung des Griffabschnittes in der Höhe des Rahmens sind diese erhöht und damit gut ergreifbar angeordnet. Durch das zumindest teilweise Umgreifen eines Rahmenabschnitts werden die Griffabschnitte gut abgestützt.

[0013] Nach einer Ausgestaltung der Erfindung ist ein Abschnitt des Rahmens als Schwenkachse ausgebildet, um die der zugehörige Griffabschnitt mit der zugehörigen schwenkbaren Seitenwand drehbar ist. Durch die Ausbildung eines Abschnitts des Rahmens als Schwenkachse für den Griffabschnitt einer Seitenwand ergibt sich eine stabile Abstützung für den Griffabschnitt. Die Schwenkachse ist räumlich genau definiert. Durch die Ausgestaltung eines Abschnitts des Rahmens als Schwenkachse kann die Klappbox auch über den Griffabschnitt getragen werden. Die Tragekräfte werden dabei direkt in den Rahmen und über diesen auf die Seitenwände und die Bodenplatte übertragen.

[0014] Wenn der Griffabschnitt gleichzeitig als Tragegriff für die Klappbox dient, ist es nicht mehr erforderlich, die Klappbox zunächst abzusetzen, um sodann die schwenkbaren Seitenwände in eine Nichtgebrauchsstellung zu verbringen, sondern die Griffabschnitte können noch beim Tragen der Klappbox gedreht werden, um die schwenkbaren Seitenwände in eine Nichtgebrauchsstellung zu verbringen, ohne dafür umgreifen zu müssen. Es ist auch einfach, die schwenkbaren Seitenwände in der Nichtgebrauchsstellung zu halten, indem die Klappbox weiterhin an den Griffabschnitten gehalten wird, um durch leichtes Schütteln der Klappbox und Aufsetzen auf eine Unterlage die beiden anderen zusammenlegbaren Seitenwände zusammen zu legen. Da die schwenkbaren Seitenwände dabei sicher in der Nichtgebrauchsstellung gehalten werden, werden die zusammenlegbaren Seitenwände beim Zusammenlegen nicht blockiert und legen sich entsprechend einfach zusammen. Entsprechendes gilt für das Aufklappen der Klappbox: auch hierbei muss die Klappbox nicht mehr abgesetzt werden, um die schwenkbaren Seitenwände in ihre Gebrauchsstellung zu verbringen, es genügt, die schwenkbaren Seitenwände beim Tragen der Klappbox mittels der Griffabschnitte zu verschwenken. Auch die für die Verschwenkung der schwenkbaren Seitenwände aufgebrachten Kräfte können sehr gut dosiert werden, auch wenn die schwenkbaren Seitenwände je nach Ausgestaltung der Klappbox mit den zusammenlegbaren Seitenwände verrastet sein mögen.

[0015] Nach einer Ausgestaltung der Erfindung ist der als Schwenkachse ausgebildete Abschnitt des Rahmens konzentrisch angeordnet zu rahmen- oder seitenwandseitig angeordneten Schwenkzapfen, um die die schwenkbaren Seitenwände jeweils drehbar sind. Durch die konzentrische Anordnung der Schwenkachse und der Schwenkzapfen ergibt sich eine leichte blockadefreie Verschwenkbarkeit.

[0016] Nach einer Ausgestaltung der Erfindung sind die den Griffabschnitt aufweisenden schwenkbaren Seitenwände jeweils als einstückiges Formteil gestaltet. Bei einem einstückig gestalteten Formteil entstehen keine zusätzlichen Montagekosten durch den zusätzlichen Griffabschnitt, weil dieser zusammen mit der schwenkbaren Seitenwand in die Klappbox einbaubar ist. Auch kann bei einer einteiligen Gestaltung eine gute Kraftübertragung vom Griffabschnitt auf die schwenkbare Seitenwand erzielt werden. Das einstückige Bauteil ist auch ausreichend robust und belastbar im täglichen Gebrauch der Klappbox.

[0017] Nach einer Ausgestaltung der Erfindung ist der Griffabschnitt als Hohlkörper gestaltet, dessen Innenraum mit einer oder mehreren Versteifungsrippen versehen ist. Dadurch wird ein zu hoher Materialeinsatz für den Griffabschnitt vermieden. Über die Versteifungsrippen kann eine ausreichende Festigkeit geschaffen werden. Die Klappbox wird auch nicht unnötig schwer durch die entsprechend gestalteten Griffabschnitte.

[0018] Nach einer Ausgestaltung der Erfindung stützen sich die Versteifungsrippen auf dem Rahmen und/oder dem als Schwenkachse ausgebildeten Abschnitt des Rahmens ab. Die Versteifungsrippen können im Kontaktbereich zur Schwenkachse beziehungsweise dem Rahmen insbesondere eine Form aufweisen, die an die Gestalt der Schwenkachse beziehungsweise des Rahmens zumindest teilweise angepasst ist. So können die Versteifungsrippen beispielsweise einen zumindest annähernd halbrunden Ausschnitt im Kontaktbereich zur Schwenkachse aufweisen, durch die eine Rotationsbewegung der schwenkbaren Seitenwand um die Schwenkachse herum vorgegeben ist. Durch die zumindest annähernd halbrunde Form des Ausschnitts ist der Griffabschnitt noch immer leicht auf die Schwenkachse aufsteckbar. Unabhängig von der Schwenkstellung der schwenkbaren Seitenwand ergibt sich immer eine ausreichende Abstützwirkung des Griffabschnitts auf die Schwenkachse, was ein sicheres Griffgefühl der Nutzerperson unterstützt.

[0019] Nach einer Ausgestaltung der Erfindung weist der als Hohlkörper gestaltete Griffabschnitt auf einer Seite eine Montageöffnung auf, die mittels eines Deckelstücks verschließbar ist. Mit der Montageöffnungsseite ist der Griffabschnitt auf die Schwenkachse oder den Rahmen aufsteckbar. Um die Ansammlung von Schmutz im Inneren des Griffabschnitts zu vermeiden und den Griffabschnitt sicherer auf der Schwenkachse beziehungsweise dem Rahmen zu fixieren, kann auf die Montageöffnung ein Deckelstück aufsetzbar sein. Das Deckelstück kann ein separates Bauteil sein, es kann aber auch beispielsweise über ein Folienscharnier mit dem Griffabschnitt und/oder der schwenkbaren Seitenwand verbunden sein.

[0020] Nach einer Ausgestaltung der Erfindung sind die schwenkbaren Seitenwände in einer Nichtgebrauchsstellung festlegbar, insbesondere durch eine im Bereich des Griffabschnitts ausgebildete Rastvorrichtung. Durch eine Festlegbarkeit wird die Handhabung der Klappbox nochmals vereinfacht, weil die Griffabschnitte nicht festgehalten werden müssen, um die schwenkbaren Seitenwände in der Nichtgebrauchsstellung zu halten. Die Klapperneigung einer zusammen gelegten Klappbox, beispielsweise während des Transports in einem Fahrzeug, kann so ebenfalls reduziert werden.

[0021] Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die vorstehend beschriebenen Ausgestaltungen der Erfindung jeweils für sich auf beliebige Weise mit dem Gegenstand des Hauptanspruchs und auch miteinander kombinierbar sind, soweit die Ausgestaltungen ihrerseits nicht vorher beschriebenen Ausgestaltungen untergeordnet sind.

[0022] Weitere Abwandlungen und bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung lassen sich der nachfolgenden gegenständlichen Beschreibung und der Zeichnung entnehmen. Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen beispielhaft näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1:
einen Zusammenfaltvorgang einer herkömmlichen Klappbox, und
Fig. 2:
eine Detailansicht einer erfindungsgemäßen Klappbox.


[0023] In Fig. 1 ist von unten nach oben der Ablauf einen Zusammenlegvorgangs einer herkömmlichen Klappbox 2 aus dem Stand der Technik gezeigt.

[0024] Im unten gezeigten Gebrauchszustand sind die Seitenwände, nämlich die jeweils gegenüber liegend angeordneten schwenkbaren Seitenwände 4 und die zusammenlegbaren Seitenwände 8, in einer aufgestellten Position und umgrenzen so den Stauraum der Klappbox 2. Nach unten hin ist der Stauraum der Klappbox 2 durch die Bodenplatte 6 begrenzt. Die Seitenwände 4, 8 werden durch den oberen Rahmen 10 miteinander verbunden.

[0025] In der mittleren Abbildung ist die Klappbox 2 bereits teilweise zusammen gelegt. Die schwenkbaren Seitenwände 4 sind aus der Gebrauchsstellung in eine parallel zur Höhe des Rahmens 10 verlaufende Nichtgebrauchsstellung verschwenkt. In der Nichtgebrauchsstellung blockieren die schwenkbaren Seitenwände keine Einfaltbewegungen der zusammenlegbaren Seitenwände 8 mehr. Dadurch ermöglichen sie es, die zusammenlegbaren Seitenwände 8 nach innen hin einzufalten, wie es in der mittleren Abbildung gezeigt ist.

[0026] In der oberen Abbildung ist die Klappbox 8 komplett zusammengelegt. Der Rahmen 10 liegt auf der Bodenplatte 6 auf. Auch die schwenkbaren Seitenwände 4 und die zusammenlegbaren Seitenwände 8 liegen planparallel auf der Bodenplatte 6 auf, so dass die Klappbox 2 nur noch einen sehr geringen Stauraum einnimmt.

[0027] Dieser in Fig. 1 illustrierte Zusammenklappvorgang einer Klappbox 2 bleibt bei einer erfindungsgemäß ausgestalteten Klappbox 2 im Wesentlichen unverändert. Die erfindungsgemäße Klappbox 2 unterscheidet sich von einer herkömmlichen Klappbox 2 vor allem durch den Griffabschnitt 12, zu dem ein Ausführungsbeispiel in Fig. 2 gezeigt ist. In Fig. 2 ist aus Vereinfachungsgründen nur eine schwenkbare Seitenwand 4 gezeigt, es versteht sich aber, dass eine entsprechende Seitenwand auf der gegenüber liegenden Seite der Klappbox 2 angeordnet ist.

[0028] Der Griffabschnitt 12 ist in dem in Fig. 2 gezeigten Ausführungsbeispiel einstückig an eine schwenkbare Seitenwand 4 angegossen. Unterhab des Griffabschnitts 12 befindet sich ein Eingriffloch 14, durch das Finger einer Nutzerperson beim Ergreifen des Griffabschnitts 12 hindurch greifen können.

[0029] Bei der Montage einer erfindungsgemäßen Klappbox 2 wird der Griffabschnitt 12 auf den Abschnitt 16 des Rahmens 10 aufgesetzt. Im Ausführungsbeispiel ist der Abschnitt 16 als Schwenkachse 18 ausgebildet, um die herum der Griffabschnitt 12 und damit die schwenkbare Seitenwand 4 rotieren kann. In der Einbaulage der schwenkbaren Seitenwand 4 in den Rahmen 10 sind die Schwenkzapfen 20, die in im Rahmen 10 befindliche Löcher eingreifen, konzentrisch zur Schwenkachse 18. Der Griffabschnitt 12 und das Deckelstück 24 weisen jeweils Versteifungsrippen 22 auf, in die jeweils eine Ausnehmung 26 eingeformt ist, die an die Maße und Form der Schwenkachse 18 angepasst ist. Die Montageöffnung, mit der der Griffabschnitt 12 auf die Schwenkachse 18 gemäß dem Pfeil aufsetzbar ist, ist in Fig. 2 gut erkennbar. Nach dem Aufsetzen des Griffabschnitts 12 auf die Schwenkachse 18 kann die Montageöffnung mit dem Deckelstück 24 verschlossen werden.

[0030] Über die Zapfen 28 ist die schwenkbare Seitenwand 4 mit der Bodenplatte 6, über die Nuten 30 mit der benachbarten zusammenlegbaren Seitenwand 8 auf herkömmliche Weise verbindbar.

[0031] Die vorstehende Erläuterung der Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels dient nur der Beschreibung der Erfindung. In keinem Fall ist die Ausführung auf das vorstehend beschriebene Ausführungsbeispiel beschränkt. Dem Fachmann bereitet es keine Schwierigkeiten, das Ausführungsbeispiel auf eine ihm als geeignet erscheinende Weise auf einen konkreten Anwendungsfall im Sinne der Erfindung anzupassen, ohne dabei den Gegenstand der Erfindung zu verlassen.


Ansprüche

1. Klappbox (2) mit einer Bodenplatte (6), zwei auf gegenüber liegenden Seiten angeordneten und um eine Drehachse schwenkbaren Seitenwänden (4), zwei auf gegenüber liegenden Seiten angeordneten zusammenlegbaren Seitenwänden (8) und einem die Seitenwände (4,8) an ihrem oberen Ende miteinander verbindenden Rahmen (10), dadurch gekennzeichnet, dass die um eine Drehachse schwenkbaren Seitenwände (4) an ihrem oberen Ende jeweils einen Griffabschnitt (12) aufweisen, mit dem die schwenkbaren Seitenwände (4) um die Drehachse drehbar sind.
 
2. Klappbox (2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffabschnitte (12) eine ballige Außenform aufweisen.
 
3. Klappbox (2) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffabschnitte (12) oberhalb von einem oder mehreren in der jeweiligen Seitenwand befindlichen Eingrifflöchern (14) angeordnet sind.
 
4. Klappbox (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffabschnitte (12) in der Höhe des Rahmens (10) angeordnet sind und einen Rahmenabschnitt (16) zumindest teilweise umgreifen.
 
5. Klappbox (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils ein Abschnitt (16) des Rahmens (10) als Schwenkachse (18) ausgebildet ist, um die der zugehörige Griffabschnitt (12) mit der zugehörigen schwenkbaren Seitenwand (4) drehbar ist.
 
6. Klappbox (2) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der als Schwenkachse (18) ausgebildete Abschnitt (16) des Rahmens (10) konzentrisch angeordnet ist zu rahmen- oder seitenwandseitig angeordneten Schwenkzapfen (20), um die die schwenkbaren Seitenwände (4) jeweils drehbar sind.
 
7. Klappbox (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die den Griffabschnitt (12) aufweisenden schwenkbaren Seitenwände (4) jeweils als einstückiges Formteil gestaltet sind.
 
8. Klappbox (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Griffabschnitt (12) als Hohlkörper gestaltet ist, dessen Innenraum mit einer oder mehreren Versteifungsrippen (22) versehen ist.
 
9. Klappbox (2) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Versteifungsrippen (22) auf dem Rahmen (10) und/oder dem als Schwenkachse (18) ausgebildeten Abschnitt (16) des Rahmens (10) abstützen.
 
10. Klappbox (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Versteifungsrippen (22) im Kontaktbereich zur Schwenkachse (18) beziehungsweise dem Rahmen (10) insbesondere eine Form aufweisen, die an die Gestalt der Schwenkachse (18) beziehungsweise des Rahmens (10) zumindest teilweise angepasst ist.
 
11. Klappbox (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der als Hohlkörper gestaltete Griffabschnitt (12) auf einer Seite eine Montageöffnung aufweist, die mittels eines Deckelstücks (24) verschließbar ist.
 
12. Klappbox (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die schwenkbaren Seitenwände (4) in einer Nichtgebrauchsstellung festlegbar sind, insbesondere durch eine im Bereich des Griffabschnitts (12) ausgebildete Rastvorrichtung.
 


Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.


1. Klappbox (2) mit einer Bodenplatte (6), zwei auf gegenüber liegenden Seiten angeordneten und um eine Drehachse schwenkbaren Seitenwänden (4), zwei auf gegenüber liegenden Seiten angeordneten zusammenlegbaren Seitenwänden (8) und einem die Seitenwände (4,8) an ihrem oberen Ende miteinander verbindenden Rahmen (10), wobei die um eine Drehachse schwenkbaren Seitenwände (4) an ihrem oberen Ende jeweils einen Griffabschnitt (12) aufweisen, mit dem die schwenkbaren Seitenwände (4) um die Drehachse drehbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffabschnitte (12) in der Höhe des Rahmens (10) angeordnet sind und einen Rahmenabschnitt (16) zumindest teilweise umgreifen.
 
2. Klappbox (2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffabschnitte (12) eine ballige Außenform aufweisen.
 
3. Klappbox (2) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffabschnitte (12) oberhalb von einem oder mehreren in der jeweiligen Seitenwand befindlichen Eingrifflöchern (14) angeordnet sind.
 
4. Klappbox (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils ein Abschnitt (16) des Rahmens (10) als Schwenkachse (18) ausgebildet ist, um die der zugehörige Griffabschnitt (12) mit der zugehörigen schwenkbaren Seitenwand (4) drehbar ist.
 
5. Klappbox (2) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der als Schwenkachse (18) ausgebildete Abschnitt (16) des Rahmens (10) konzentrisch angeordnet ist zu rahmen- oder seitenwandseitig angeordneten Schwenkzapfen (20), um die die schwenkbaren Seitenwände (4) jeweils drehbar sind.
 
6. Klappbox (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die den Griffabschnitt (12) aufweisenden schwenkbaren Seitenwände (4) jeweils als einstückiges Formteil gestaltet sind.
 
7. Klappbox (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Griffabschnitt (12) als Hohlkörper gestaltet ist, dessen Innenraum mit einer oder mehreren Versteifungsrippen (22) versehen ist.
 
8. Klappbox (2) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Versteifungsrippen (22) auf dem Rahmen (10) und/oder dem als Schwenkachse (18) ausgebildeten Abschnitt (16) des Rahmens (10) abstützen.
 
9. Klappbox (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Versteifungsrippen (22) im Kontaktbereich zur Schwenkachse (18) beziehungsweise dem Rahmen (10) insbesondere eine Form aufweisen, die an die Gestalt der Schwenkachse (18) beziehungsweise des Rahmens (10) zumindest teilweise angepasst ist.
 
10. Klappbox (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der als Hohlkörper gestaltete Griffabschnitt (12) auf einer Seite eine Montageöffnung aufweist, die mittels eines Deckelstücks (24) verschließbar ist.
 
11. Klappbox (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die schwenkbaren Seitenwände (4) in einer Nichtgebrauchsstellung festlegbar sind, insbesondere durch eine im Bereich des Griffabschnitts (12) ausgebildete Rastvorrichtung.
 




Zeichnung










Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente