(19)
(11) EP 2 224 046 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
01.09.2010  Patentblatt  2010/35

(21) Anmeldenummer: 09153820.7

(22) Anmeldetag:  26.02.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
D03C 9/02(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(71) Anmelder: Groz-Beckert KG
72458 Albstadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Heinemann, Ernst
    78603 Renquishausen (DE)
  • Bruske, Johannes, Dr.
    72458 Albstadt (DE)

(74) Vertreter: Rüger, Barthelt & Abel Patentanwälte 
Webergasse 3
73728 Esslingen
73728 Esslingen (DE)

 
Bemerkungen:
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.
 


(54) Kunststoff-Weblitze


(57) Eine erfindungsgemäße Weblitze (7) weist einen Fadenaugenbereich (9) auf, dessen Fadenauge (10) von zwei zueinander parallelen Stegen (12,13) begrenzt ist. Der Übergang von dem Fadenaugenbereich (9) zu den Schäften (23), (24) wird durch einen Leitflächenabschnitt (21, 22) erbracht, der einen Z-förmigen Querschnitt aufweist. Die beiden zueinander parallelen Schenkel (32, 33) des Z-förmigen Querschnitts tragen Leitflächen (35, 36), an denen ein Kettfaden (3b) entlang streifen kann ohne eine Kante der Weblitze (7) zu berühren.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Weblitze für Webmaschinen. Webmaschinen weisen eine große Anzahl von Litzen auf, die der Kettfadenführung dienen. Jede Weblitze hat mindestens ein Fadenauge, durch das ein Kettfaden läuft. Weitere Kettfäden laufen durch die Lücken zwischen benachbarten Litzen.

[0002] Zur Verbesserung von Weblitzen sind vielfältige Vorschläge gemacht worden. Gewöhnlich werden Weblitzen aus Metall, beispielsweise dünnen Stahlblechstreifen, gebildet.

[0003] Die DE 43 36 362 C1 offenbart eine Weblitze aus Bandstahl oder alternativ aus faserverstärktem Kunststoffmaterial. Zu der Weblitze gehört ein Fadenaugenbereich, der ein von zwei Stegen begrenztes Fadenauge enthält. Die beiden Stege sind parallel zueinander orientiert. Längs zum Kettfaden gesehen, sind die beiden Stege seitlich gegeneinander versetzt. Oberhalb und unterhalb des Fadenaugenbereichs schließen Übergangsbereich an das Fadenauge an, die in flache Schäfte übergehen. Die Übergangsbereiche sind gegen die Kettfadenrichtung geneigt. Durch diese Schrägstellung laufen zwischen den Weblitze angeordnete Kettfäden an den Kanten des Übergangsbereichs entlang.

[0004] Eine weitere Weblitze ist aus der US 5,348,055 bekannt. Diese Weblitze besteht aus einem flachen Metallstreifen, der endseitig mit Endösen versehen ist. Ungefähr mittig ist eine Öffnung ausgebildet, die von zwei Stegen begrenzt wird. Die Regione um das Fadenauge herum bildet einen Fadenaugenbereich. Die Stege sind aus der Ebene des flachen Metallstreifens heraus gebogen, so dass sie seitlich gegeneinander versetzt stehen und bezogen auf die Kettfadenrichtung seitlich voneinander beabstandet sind, um ein Fadenauge zu bilden. Die geraden und ebenen Stege gehen jeweils im Bereich des oberen und des unteren Endes des Fadenauges in die Schäfte über. Dadurch hat das Fadenauge in Fadenlängsrichtung gesehen oben und unten jeweils eine spitze Ecke.

[0005] Weiter offenbart die DE 10 2005 030 632 A1 eine Kunststoff-Weblitze, deren Fadenauge durch zwei seitlich gegeneinander versetzte Stege begrenzt ist. Oben und unten schließen sich an das Öhr verdickte, als Rampen ausgebildete Bereiche an, die dazu dienen, benachbarte Weblitzen auf Abstand zu halten und zwischen den Weblitzen laufende Fäden schonend an den jeweiligen Fadenaugen vorbei zu leiten.

[0006] Es ist Aufgabe der Erfindung, eine schlanke, insbesondere den außen an der Litze entlanglaufenden Faden schonende Kunststoff-Weblitze anzugeben.

[0007] Diese Aufgabe wird mit der Weblitze nach Anspruch 1 gelöst:

[0008] Die erfindungsgemäße Kunststoff-Weblitze weist einen Litzenkörper mit einem Fadenaugenbereich und zwei sich an diesen anschließende Leitflächenabschnitte auf, die in den Grundkörper der Litze, d.h. in deren Schäfte übergehen. Der Fadenaugenbereich weist ein von zwei zueinander parallelen Stegen begrenztes Fadenauge auf. Von den Stegen erstrecken sich Leitflächen über die Leitflächenabschnitte zu den Litzenschäften. Eine erfindungsgemäße Besonderheit der Kunststoff-Weblitze liegt in der Ausbildung des Leitflächenabschnitts. Dieser weist einen Querschnitt auf, an dem sich drei Zonen unterscheiden lassen. Eine mittlere Zone des Querschnitts bildet einen geraden oder gekrümmten Verbindungssteg, von dessen beiden Enden sich zu beiden Seiten Schenkel weg erstrecken. An den Flanken der Schenkel sind die Leitflächen ausgebildet. Im Querschnitt sind die beiden Kanten der Schenkel, die die Leitflächen markieren, auf zueinander parallelen Linien angeordnet.

[0009] Durch diese Maßnahme wird ein Leitflächenabschnitt erhalten, der mit sehr wenig Material auskommt und somit zu einem geringen Gewicht der Weblitze führt. Die Leitflächen beziehungsweise die oben angesprochenen Linien sind aber nicht nur zueinander parallel, sondern sie sind zusätzlich parallel zur Fadenaugendurchgangsrichtung, die etwa mit der Kettfadenrichtung gleichgesetzt werden kann. Diese Richtung ist auch parallel zu den großen Flachseiten der Litzenschäfte und vorzugsweise zu den großen Flachseiten der Stege, die das Fadenauge begrenzen. Durch diese Maßnahme können die zwischen den Weblitzen laufenden Kettfäden an den Flanken der Weblitze entlang streifen, wobei sie jeweils mit einer Fläche, nicht aber einer Kante der Weblitze in Berührung stehen. Dies mindert den Verschleiß der Weblitze und die Wahrscheinlichkeit von Fadenbeschädigungen. Es können mit den erfindungsgemäßen Kunststoff-Weblitzen empfindliche Fäden verarbeitet werden. Selbst ein Anschärfen der Kanten der Weblitze durch zunehmenden Verschleiß der Weblitze oder sonstige Einflüsse führt kaum zu einer Fadenbeschädigung.

[0010] Die Kettfadenrichtung, zu der die großen Flachseiten der Litzenschäfte und die Leitflächen des Leitflächenabschnitts vorzugsweise parallel orientiert sind, wird durch die Längsrichtung eines Kettfadens bei geschlossenem Webfach bestimmt. Diese "Geschlossenfach-Stellung" ist gegeben, wenn sich alle Webschäfte in gleicher Position befinden.

[0011] Die das Fadenauge begrenzenden Stege und die Schenkel des Leitflächenabschnitts bestehen jeweils aus Flachmaterial von vorzugsweise übereinstimmender Dicke. Auch ist der Übergang von den großen Flachseiten der Schäfte zu den Leitflächen und zu den Außenseiten der das Fadenauge begrenzenden Stege vorzugsweise glatt und stufenlos. Weiter vorzugsweise stimmen die Dicken der die Leitflächen tragenden Schenkel und die Dicken der Schäfte miteinander überein.

[0012] Optional kann der an dem Leitflächenabschnitt ausgebildete Verbindungssteg an wenigstens einer Stelle eine von der Dicke der Schenkel abweichende Dicke aufweisen. Dies Maßnahme eröffnet weite Gestaltungsspielräume und ermöglicht es, die Leitflächenabschnitte an ihren beiden Seiten nicht komplementär auszubilden. Dies hat die Folge, dass sich benachbarte Weblitzen nicht flächig ineinander legen können. Die nichtkomplementäre Formgebung der Leitflächenabschnitte wird somit als Mittel genutzt, um benachbarte Weblitzen auf Abstand zu halten. Dies hat insbesondere bei der Anwendung von Wasser-Webtechnik Vorteile. Es wird das Zusammenkleben benachbarter Litzen im Fadenaugenbereich verhindert.

[0013] Zur Ausbildung solcher nichtkomplementärer Leitflächen kann es auch vorteilhaft sein, wenn die Breite der Leitfläche im Bereich des Übergangs zu dem jeweiligen Steg geringer ist als im Bereich des Übergangs zu dem jeweiligen Litzenschaft. Die Änderung der Breite der Leitfläche kann kontinuierlich von ihrem ersten Ende, d.h. vom stegseitigen Ende, bis zu ihrem zweiten Ende, dem schaftseitigen Ende erfolgen. Die Breite der Leitfläche an ihrem ersten Ende kann der Breite des jeweiligen Steges und die Breite der Leitfläche an ihrem zweiten Ende kann der Breite des Schafts des Grundkörpers der Weblitze entsprechen.

[0014] Der Verbindungssteg weist in Draufsicht vorzugsweise einen dreieckigen Umriss auf. Er kann mit einer Wölbung versehen sein oder, wie es bevorzugt wird, auch eben ausgebildet sein. Zu dem Schaft hin kann er eine zunehmende Dicke aufweisen.

[0015] Während der Leitflächenabschnitt an seinen beiden Seiten Formen aufweist, die zueinander vorzugsweise nicht komplementär sind, kann das Fadenauge an seinen beiden Seiten zueinander komplementäre ineinander passende Konturen aufweisen.

[0016] Die Weblitze kann mit sonstigen Abstandshaltemitteln versehen sein. Ein solches Abstandshaltemittel kann zum Beispiel an der Endöse oder auch an anderer Stelle angeordnet sein. Solche Abstandshaltemittel werden beispielsweise durch Vorsprünge, Noppen, Stege oder dergleichen gebildet, die an einer Seitenfläche der Weblitze angeordnet sein können.

[0017] Weitere Merkmale vorteilhafter Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Beschreibung, der Zeichnung oder von Ansprüchen. Die Beschreibung beschränkt sich auf wesentliche Aspekte der Erfindung und sonstige Gegebenheiten. Die Zeichnung ist ergänzend heranzuziehen. Es zeigen:

Figur 1 zwei Webschäfte einer Webmaschine, in schematisierter Darstellung,

Figur 2 eine erfindungsgemäße Weblitze, in ausschnittsweiser perspektivischer Darstellung mit zwei Kettfäden,

Figur 3 eine Endöse der Weblitze nach Figur 2, in perspektivischer schematisierter Darstellung,

Figur 4 die Weblitze nach Figur 2 mit Veranschaulichung der Ausrichtung verschiedener Teile derselben, in perspektivischer Darstellung.,

Figur 5 die Weblitze nach Figur 4, in einer ausschnittsweisen Seitenansicht,

Fig.6-10 verschiedene Querschnitte der Weblitze nach Figur 5 und

Fig.11-14 Weblitzen mit Abstandshaltemitteln in verschiedenen Ausführungsformen.



[0018] In Figur 1 sind zwei Webschäfte 1, 2 einer Webmaschine dargestellt, die wechselseitig auf und ab bewegt werden, um zwei aus Kettfäden 3 bestehende Kettfadenscharen 4, 5 nach oben oder unten aus der Kettfadenebene heraus zu führen und so ein Webfach 6 zu öffnen. Den Kettfäden 3 sind an den Webschäften 1, 2 vorgesehene Weblitzen 7 zugeordnet, von denen eine in Figur 2 ausschnittsweise und gesondert dargestellt ist. Die Weblitze 7 ist eine vorzugsweise einteilig als schmaler länglicher Streifen ausgebildeter Kunststoffkörper. An dem oberen und vorzugsweise auch an seinem unteren Ende kann jeweils eine in Figur 3 beispielhaft veranschaulichte Endöse 8 angeordnet sein. Die Endöse 8 kann einstückiger Bestandteil der Weblitze 7 oder ein gesondertes an dieser angebrachtes Element sein.

[0019] Die Weblitze 7 weist einen Fadenaugenbereich 9 mit einem Fadenauge 10 auf. Das Fadenauge 10 dient zur Führung eines Kettfadens 3a, der eine Kettfadenlängsrichtung 11 festlegt. Die Kettfadenrichtung 11 entspricht der Längsrichtung des Kettfadens 3a, wenn er weder nach oben noch nach unten aus der Kettfadenebene herausgeführt ist - also der betreffende Webschaft in Geschlossen-Fachstellung steht. Figur 2 veranschaulicht einen weiteren Kettfaden 3b, der nicht durch das Fadenauge 10, der in Figur 2 dargestellten Weblitzen 7, sondern durch das Fadenauge einer anderen Weblitze eines anderen Webschafts führt. Der Kettfaden 3b läuft durch den zwischen der Weblitze 7 nach Figur 2 und ihrer benachbarten Weblitze gebildetem Spalt. Das Fadenauge 10 wird von zwei Stegen 12, 13 begrenzt, die in Kettfadenlängsrichtung 11 und in einer quer dazu orientierten Richtung voneinander beabstandet sowie parallel zueinander angeordnet sind. An den Stegen 12, 13 sind außen ebene Gleitflächen 14, 15 ausgebildet, die insbesondere auch aus Figur 6 ersichtlich sind. Figur 6 zeigt den Schnitt A-A der in Figur 5 in Seitenansicht dargestellten Weblitze 7.

[0020] Die Länge der Gleitflächen 14, 15 erstreckt sich über den gesamten Fadenaugenbereich 9, der in Figur 4 an der Weblitze 7 zwischen zwei gestrichelten Linien 17, 18 markiert ist und an diesen Linien endet. Die Linien 17, 18 entsprechen somit den Enden des Fadenaugenbereichs 9. An das Fadenauge 10 schließen sich mit gerundetem Übergang Wandabschnitte 19, 20 an, die das Fadenauge 10, wie aus Figur 2 ersichtlich, nach oben und nach unten abschließen. Die Wandabschnitte 19, 20 gehören noch zu dem Fadenaugenbereich 9. Die Linien 17, 18 bilden das Ende desselben. Dort geht der Fadenaugenbereich 9 jeweils in einen Leitflächenabschnitt 21, 22 über, an die Schäfte 23, 24 des Grundkörpers der Weblitze 7 anschließen. Die Schäfte 23, 24 liegen in einer gemeinsamen Ebene, in der vorzugsweise auch die Endöse 8 nach Figur 3 angeordnet ist. Die Stege 12, 13 sind in Figur 4 ober- bzw. unterhalb dieser Ebene angeordnet.

[0021] Aus Figur 5 in Verbindung mit den Figuren 6 bis 10, wird insbesondere die Ausbildung des Leitflächenabschnitts 22 ersichtlich, dessen nachfolgende Beschreibung entsprechend für den Leitflächenabschnitt 21 gilt. Beide Leitflächenabschnitte sind bezüglich des Fadenauges 10 symmetrisch zueinander angeordnet und ausgebildet.

[0022] Wie aus Figur 6 ersichtlich, bestimmen die Gleitflächen 14, 15 eine äußere Fadenaugenbreite 25, die größer ist als das doppelte der Dicke 26 jedes Stegs 12, 13. Die Gleitflächen 14, 15 gehen an gerundeten Kanten 27, 28 in Schmalseiten über, deren in Fadenlängsrichtung 11 zu messender Abstand 29 vorzugsweise größer als, oder aber auch gleich wie, die Breite 30 (Figur 4) des Schafts 23 (bzw. 24) des Grundkörpers der Weblitze 7 ist. Der Abstand der einander zugewandten Kanten der Stege 12, 13 legt eine in Fadenlängsrichtung 11 zu messende Öhrweite 31a fest, die vorzugsweise größer als die Breite der Gleitflächen 14 bzw. 15 ist.
Der Abstand der inneren Flächen 14a und 15a der Gleitflächen 14 und 15 legt eine quer zu der Fadenlängsrichtung 11 zu messende Öhrweite 31b fest, die vorzugsweise kleiner oder gleich groß als die Dicke 26 der Gleitfläche 14, 15 ist.

[0023] Figur 7 veranschaulicht den Querschnitt an dem Ende des Fadenaugenbereichs 9 zu dem Leitflächenabschnitt 22 (Schnitt B-B der Figur 5). Hier ist die zwischen den Enden der Gleitflächen 14, 15 zu messende Dicke gerade noch so groß wie die Dicke 25. Der Querschnitt hat dabei eine gekröpfte Form. Zu ihr gehören zwei gerade Schenkel 32, 33, die durch einen Verbindungssteg 34 miteinander verbunden sind. Die Außenflächen der Stege 32 und 33 bilden vorzugsweise trapezförmige Leitflächen 35, 36, deren Schnittkanten parallel zueinander sind. Die Schnittkanten liegen somit auf in Figur 7 gepunktet angedeuteten zueinander parallelen Linien 37, 38. Der Verbindungssteg 34 ist in einem spitzen Winkel α (Figur 8) zu den Linien 37, 38 angeordnet.

[0024] Der Abstand zwischen den Leitflächen 35, 36 beziehungsweise zwischen den Linien 37, 38 vermindert sich entlang des Leitflächenabschnitts 22 zu dem Schaft 24 des Grundkörpers der Weblitze 7 hin und endet in dessen großen Flachseite 47. Dies zeigt die Folge der Schnitte C-C, D-D und E-E in den Figuren 8 bis 10. Im gesamten Bereich des Leitflächenabschnitts 22 sind die Leitflächen 35, 36 vorzugsweise parallel zu der Kettfadenlängsrichtung 11 angeordnet. Die Breite der Leitfläche 35 nimmt, wie Figur 5 zeigt und durch Vergleich der Figuren 8 und 9 ersichtlich ist, von dem Fadenaugenbereich 9 ausgehend zu dem Schaft 24 des Grundkörpers der Weblitze 7 hin zu. Gleiches gilt für die Leitfläche 36. Vorzugsweise bleibt der leichteren Veranschaulichung lediglich in Figur 8 eingetragene Winkel α des Verbindungsstegabschnitts 34 zu der Kettfadenlängsrichtung 11 über die gesamte Länge des Leitflächenabschnitts 22 konstant. Die Kettfadenlängsrichtung 11 ist parallel zu den Linien 37, 38. In Figur 8 ist der Winkel des Verbindungsstegs 34 anhand seiner Mittellinie 39 charakterisiert. Der dort veranschaulichte Winkel α stimmt mit entsprechend eingetragenen Winkeln in den Figuren 7 und 9 überein.

[0025] Wie ein Vergleich der Figuren 7 bis 9 weiter erkennen lässt, nimmt die zwischen beiden, vorzugsweise dreieckigen Oberflächen 40, 41 zu messende Dicke 42 von dem Fadenaugenbereich 9 weg zu dem Schaft 24 hin zu. Die Dicke 42 übersteigt, wie der Schnitt D-D in Figur 9 zeigt, zumindest in einem Teil des Leitflächenabschnitts 22 die Dicke 43 des Schafts 24 des Grundkörpers der Weblitze 7 (Figur 10).

[0026] Wie sich insbesondere aus Figur 9 ersehen lässt, hat die Weblitze 7 durch die vorgenannte Maßnahme zumindest an dem Leitflächenabschnitt 22 zumindest stellenweise keine zueinander komplementären Seitenflächenformen. Die Breite B1 der Leitfläche 35 ist in Figur 9 deutlich größer als die an der gegenüberliegenden Seite vorhandene Breite B2 der Ausnehmung. Vorzugsweise ist B2 entlang der des Leitflächenabschnitts 22 konstant. Benachbarte gleichartige Weblitzen können sich deshalb nicht passend ineinander legen. Der Gleitflächenabschnitt 22 bildet somit ein Mittel zum Einhalten eines Mindestabstands zwischen den Weblitzen. Bei Wasserwebmaschinen wird somit verhindert, dass benachbarte Weblitzen durch die Wirkung der Adhäsionskräfte des an den Weblitzen vorhandenen Wassers zusammenkleben.

[0027] Die insoweit beschriebenen Weblitzen 7 werden im Betrieb auf- und abgehend bewegt. Wie sich aus Figur 1 in Verbindung mit Figur 2 ersehen lässt, läuft der Kettfaden 3b bei der Auf- und Abbewegung der Webschäfte 1 und 2 an der Seite der Weblitze 7 entlang. Er gelangt dabei von dem Schaft 24 über die Leitflächen 35 auf die Gleitfläche 14 und unterhalb des Fadenauges 10 wiederum über die Leitfläche 35' auf die Seitenfläche des Schafts 24. Weil alle genannten Flächen in Kettfadenlängsrichtung 11 orientiert sind, streift der Kettfaden 3b an keiner Stelle eine Kante. Er wird dadurch geschont. Auch wird die Litze geschont. Selbst wenn sich an den Rändern der Leitflächen 35, 35', 36 und / oder der Stege 12, 13 und / oder der Gleitflächen 14, 15 mit der Zeit Kanten bilden sollten, können diese den Kettfaden 3b ebenso wenig beschädigen wie den Kettfaden 3a.

[0028] Die Weblitze 7 ist insbesondere für die Wasserweberei geeignet. Hierbei ist es zweckmäßig, wenn an der Weblitze 7 zusätzlich oder alternativ zu den oben diskutierten als Abstandshaltemittel wirkenden Strukturen der Leitflächenabschnitte 21, 22 weitere Abstandshaltemittel vorgesehen sind.

[0029] Ein solches Abstandshaltemittel ist beispielsweise in Figur 11 anhand zweier benachbarter Weblitzen 7, 7' veranschaulicht. Wie ersichtlich sind die Endösen 8, 8' dicker als die jeweiligen Schäfte 23, 23', wodurch die Schäfte 23, 23' auf Abstand gehalten werden.

[0030] Es ist auch möglich, wie Figur 12 zeigt, an einer Weblitze an geeigneter Stelle, beispielsweise ihrer Endöse 8 einen Vorsprung z.B. in Gestalt eines Noppens 44 vorzusehen. Ein solcher Noppen kann zum Beispiel an einer Flachseite einer Weblitze ausgebildet sein. Es können auch mehrere solcher Noppen, beispielsweise über die Seitenfläche der Endöse 8 verteilt angeordnet sein.

[0031] Als zweckmäßig hat sich auch herausgestellt, die Weblitze im Bereich ihrer Aufreihöffnung 45 mit einem als Abstandshalter dienenden Vorsprung zu versehen. Figur 13 veranschaulicht zwei benachbarte Weblitzen 7, 7', deren Aufreihöffnungen 45, 45' jeweils von einem rohr- oder ringförmigen Vorsprung 46, 46' umgeben sind.

[0032] Ein solcher Rohr- oder Ringvorsprung 46 kann, wie Figur 14 zeigt, an jeder Weblitze 7, 7' auch an beiden Flachseiten der Weblitze angeordnet sein.

[0033] Unabhängig von der konkreten Ausbildung des Abstandshaltemittels ist es, wie aus dem Vorstehenden ersichtlich wird, zweckmäßig, wenn ein unmittelbares Zusammenkleben benachbarter Weblitzen sowohl im Bereich ihres Fadenauges 10 wie auch im Bereich ihrer Endösen 8 durch geeignete Abstandhaltemittel verhindert wird.

[0034] Eine erfindungsgemäße Weblitze 7 weist einen Fadenaugenbereich 9 auf, dessen Fadenauge 10 von zwei zueinander parallelen Stegen 12, 13 begrenzt ist. Der Übergang von dem Fadenaugenbereich 9 zu den Schäften 23, 24 wird durch einen Leitflächenabschnitt 21, 22 erbracht, der einen Z-förmigen Querschnitt aufweist. Die beiden zueinander parallelen Schenkel 32, 33 des Z-förmigen Querschnitts tragen Leitflächen 35, 36, an denen ein Kettfaden 3b entlang streifen kann; ohne eine Kante der Weblitze 7 zu berühren.

Bezugszeichen



[0035] 
1, 2
Webschäfte
3, 3a, 3b
Kettfäden
4, 5
Kettfadenscharen
6
Webfach
7
Weblitze
8
Endöse
9
Fadenaugenbereich
10
Fadenauge
11
Kettfadenlängsrichtung
12, 13
Stege
14, 15
Gleitfläche
14a, 15a
Innenfläche von 14, 15
17, 18
Linien
19, 20
Wandabschnitte
21, 22
Leitflächenabschnitt
23, 24
Schäfte
25
Fadenaugenbreite
26
Dicke
27, 28
Kante
29, 30
Breite
31a
Öhrweite, in Fadenlängsrichtung gemessen
31b
Öhrweite, quer zu Fadenlängsrichtung gemessen
32, 33
Schenkel
34
Verbindungssteg
35, 36
Leitfläche
37, 38
Linien
39
Mittellinie
40, 41
Oberflächen
42, 43
Dicke
44
Abstandshaltemittel, Noppen
45
Aufreihöffnung
46, 46'
Ringvorsprung
47, 48
Flachseite



Ansprüche

1. Kunststoff-Weblitze (7)
mit einem aus Kunststoff bestehenden Litzenkörper, der:

- einen Fadenaugenbereich (9) mit einem darin ausgebildeten, von zwei zueinander parallelen Stegen (12, 13) begrenzten Fadenauge (10),

- zwei an dem Fadenaugenbereich (9) an einander gegenüberliegenden Enden (17, 18) angeordnete Leitflächenabschnitte (21, 22) mit jeweils zwei Leitflächen (35, 36) sowie

- zwei sich an die Leitflächenabschnitte (21, 22) anschließende Schäfte (23, 24) aufweist,

wobei jeder Querschnitt des Leitflächenabschnitts (21, 22) zwei zueinander parallele, die Leitflächen (35, 35' 36) tragende Schenkel (32, 33) und einen diese Schenkel (32, 33) verbindenden Verbindungssteg (34) aufweist, der mit beiden Schenkeln (32, 33) jeweils einen Winkel (α) einschließt.
 
2. Kunststoff-Weblitze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitflächen (35, 35' 36) und die großen Flachseiten (47, 48) der Schäfte (23, 24) jeweils parallel zu einer Fadenlaufrichtung (11) orientiert sind.
 
3. Kunststoff-Weblitze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Stege (12, 13) und die Schenkel (32, 33) eine miteinander übereinstimmende Dicke (26) aufweisen.
 
4. Kunststoff-Weblitze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkel (32, 33) und die Schäfte (23, 24) eine miteinander übereinstimmende Dicke (26) aufweisen.
 
5. Kunststoff-Weblitze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungssteg (34) an wenigstens einer Stelle eine Dicke (41) aufweist, die von der Dicke (43) der beiden Schenkel (32, 33) abweicht.
 
6. Kunststoff-Weblitze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Leitflächen (35, 36) jedes Leitflächenabschnitts (21, 22) jeweils von einem ersten Ende der Leitflächen (35, 36) von dem Schaft (23, 24) zu einem zweiten Ende der Leitflächen (35, 36) zu den beiden Stegen (12, 13) führen.
 
7. Kunststoff-Weblitze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitfläche (35, 36) an ihrem dem Schaft (23, 24) zugewandten ersten Ende eine größere Breite aufweist als an ihrem dem Steg (12, 13) - zugewandten zweiten Ende.
 
8. Kunststoff-Weblitze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite der Leitfläche (35, 36) an dem Steg (12, 13) geringer ist als die halbe Schaftbreite, während die Breite der Leitfläche (35, 36) an dem Schaft (23, 24) größer ist als die halbe Schaftbreite.
 
9. Kunststoff-Weblitze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite der Leitfläche (35, 36) an ihrem ersten Ende der Breite des Stegs (12, 13) und an ihrem zweiten Ende der Breite des Schafts (23, 24) entspricht.
 
10. Kunststoff-Weblitze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungssteg (34) wenigstens eine Oberfläche (40, 41) mit dreieckigem Umriss aufweist.
 
11. Kunststoff-Weblitze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungssteg (34) zu dem Schaft (23, 24) hin eine zunehmende Dicke aufweist.
 
12. Kunststoff-Weblitze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Fadenaugenbereich (9) zueinander komplementäre, ineinander passende Konturen aufweist.
 
13. Kunststoff-Weblitze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schäfte (23, 24) an ihren von dem Fadenauge (10) entfernt liegenden Enden Endösen (8) aufweisen.
 
14. Kunststoff-Weblitze nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass an den Endösen (8) Abstandhaltemittel (44) vorgesehen sind.
 
15. Kunststoff-Weblitze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstandshaltemittel (44) durch wenigstens einen an wenigstens einer Seite der Weblitze (7) vorgesehenen Vorsprung gebildet ist.
 


Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.


1. Kunststoff-Weblitze (7)
mit einem Litzenkörper, der:

- einen Fadenaugenbereich (9) mit einem darin ausgebildeten, von zwei zueinander parallelen Stegen (12, 13) begrenzten Fadenauge (10),

- zwei an dem Fadenaugenbereich (9) an einander gegenüberliegenden Enden (17, 18) angeordnete Leitflächenabschnitte (21, 22) mit jeweils zwei Leitflächen (35, 36) sowie

- zwei sich an die Leitflächenabschnitte (21, 22) anschließende Schäfte (23, 24) aufweist,

wobei jeder Querschnitt des Leitflächenabschnitts (21, 22) zwei zueinander parallele, die Leitflächen (35, 35' 36) tragende Schenkel (32, 33) und einen diese Schenkel (32, 33) verbindenden Verbindungssteg (34) aufweist, der mit beiden Schenkeln (32, 33) jeweils einen Winkel (α) einschließt
dadurch gekennzeichnet,
dass der Litzenkörper aus Kunststoff besteht und dass der Verbindungssteg (34) an wenigstens einer Stelle eine Dicke (41) aufweist, die von der Dicke (43) der beiden Schenkel (32, 33) abweicht.
 
2. Kunststoff-Weblitze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitflächen (35, 35' 36) und die großen Flachseiten (47, 48) der Schäfte (23, 24) jeweils parallel zu einer Fadenlaufrichtung (11) orientiert sind.
 
3. Kunststoff-Weblitze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Stege (12, 13) und die Schenkel (32, 33) eine miteinander übereinstimmende Dicke (26) aufweisen.
 
4. Kunststoff-Weblitze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkel (32, 33) und die Schäfte (23, 24) eine miteinander übereinstimmende Dicke (26) aufweisen.
 
5. Kunststoff-Weblitze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Leitflächen (35, 36) jedes Leitflächenabschnitts (21, 22) jeweils von einem ersten Ende der Leitflächen (35, 36) von dem Schaft (23, 24) zu einem zweiten Ende der Leitflächen (35, 36) zu den beiden Stegen (12, 13) führen.
 
6. Kunststoff-Weblitze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitfläche (35, 36) an ihrem dem Schaft (23, 24) zugewandten ersten Ende eine größere Breite aufweist als an ihrem dem Steg (12, 13) - zugewandten zweiten Ende.
 
7. Kunststoff-Weblitze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite der Leitfläche (35, 36) an dem Steg (12, 13) geringer ist als die halbe Schaftbreite, während die Breite der Leitfläche (35, 36) an dem Schaft (23, 24) größer ist als die halbe Schaftbreite.
 
8. Kunststoff-Weblitze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite der Leitfläche (35, 36) an ihrem ersten Ende der Breite des Stegs (12, 13) und an ihrem zweiten Ende der Breite des Schafts (23, 24) entspricht.
 
9. Kunststoff-Weblitze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungssteg (34) wenigstens eine Oberfläche (40, 41) mit dreieckigem Umriss aufweist.
 
10. Kunststoff-Weblitze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungssteg (34) zu dem Schaft (23, 24) hin eine zunehmende Dicke aufweist.
 
11. Kunststoff-Weblitze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Fadenaugenbereich (9) zueinander komplementäre, ineinander passende Konturen aufweist.
 
12. Kunststoff-Weblitze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schäfte (23, 24) an ihren von dem Fadenauge (10) entfernt liegenden Enden Endösen (8) aufweisen.
 
13. Kunststoff-Weblitze nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass an den Endösen (8) Abstandhaltemittel (44) vorgesehen sind.
 
14. Kunststoff-Weblitze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstandshaltemittel (44) durch wenigstens einen an wenigstens einer Seite der Weblitze (7) vorgesehenen Vorsprung gebildet ist.
 




Zeichnung






















Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente