[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Auftragvorrichtung zum Auftragen einer kosmetischen
und/oder pharmazeutischen Masse, insbesondere Mascara, auf menschliche Haare oder
menschliche haarähnliche Fasern oder Keratinfasern, insbesondere auf Augenwimpern.
[0002] Zum Auftragen von Mascara (Wimperntusche) auf Augenwimpern sind Mascara-Bürstchen
bekannt mit einer Vielzahl von Borsten, die entweder über gebogene Drähte befestigt
werden oder auch an einem Grundkörper ausgebildet sind, insbesondere einstückig durch
Spritzgießen mit dem Grundkörper zusammen hergestellt werden.
[0003] Abhängig von der Form der Auftragsvorrichtung (oder: des Applikators) und der Stellung
der Borsten können verschiedene Auftrags- und Kämmeigenschaften (sog. Mascara-Effekte)
erreicht werden.
[0004] Dazu muss die Konsumentin in der Regel verschiedene Mascara-Bürstchen erwerben. Es
gibt aber auch Mascara-Bürstchen mit zwei verschiedenen Borstenanordnungen an den
beiden entgegengesetzten Enden.
[0005] Aus
EP 1 752 066 A1 ist ein Kombinadons-Mascara-Bürstchen bekannt, bei dem durch Drehen um 90° und Verwenden
der jeweiligen Seite des Bürstchens die Benutzerin den gewünschten Mascara-Effekt
auswählen kann.
[0006] Aus
DE 10 2004 027 098 A1 und
EP 1 475 013 B1 ist eine Kombination eines herkömmlichen Faserbürstchens mit einem Kunststoffkamm
bekannt. Bei diesen Kombinationsapplikatoren muss die Anwenderin beim Auftragen der
Mascara auf die Wimpern eine gewisse Geschicklichkeit bei der Anwendung der Auftragstechnik
aufweisen.
[0008] Gemäß
WO 2007/117091 A1 wird ein deformierbares Mascara-Bürstchen vorgeschlagen, bei dem durch axiale Bewegung
eines Stieles, an dessen Ende sich eine Borstenanordnung befindet, die Borstenanordnung
zwischen einer aus der Mittelachse herausgekrümmten exzentrischen Stellung in eine
mittige symmetrische Stellung der Borstenanordnung hin- und herbewegt werden kann.
Die axiale Bewegung des Stieles wird durch Umsetzen einer Drehbewegung einer Drehkappe
über ein Gewinde bewirkt.
[0009] Die
US 2005/0249539 A1 offenbart einen Mascara-Applikatol mit einem Grundkörper mit einer Borstenanordnung,
der mit einem Stiel verbunden ist. Durch axiale Bewegung des Stieles wird der Grundkörper
zusammen mit den daran befindlichen Borsten axial gestaucht oder wieder axial gestreckt.
Dadurch verändert sich die Krümmung der Borstenanordnung nach außen und damit der
Mascara-Effekt des Mascara-Bürstchens. Bei diesem bekannten Mascara-Applikator wird
der Abstand der beiden Enden der Borstenanordnung geändert.
[0010] Die
US 2008/0011317 A1 offenbart eine Mascara-Bürste mit einem elastischen spritzgegossenen Plastikgrundkörper,
an dem einstückig nach außen ragende Borsten ausgebildet sind und innerhalb dessen
axial ein Drahtkern verläuft. Dadurch kann der Grundkörper mit den Borsten in verschiedene
Richtungen abweichend von der zentralen axialen Richtung gebogen werden und wird durch
den Draht in dieser Stellung gehalten.
[0011] Der Erfindung liegt nunmehr die Aufgabe zugrunde, eine alternative Möglichkeit zum
Verändern der Borstenanordnung einer eingangs genannten Auftragsvorrichtung, insbesondere
eines Mascara-Bürstehens, anzugeben.
[0012] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung gelöst mit den Merkmalen des Patentanspruchs
1. Ausgestaltungen und Weiterbildungen gemäß der Erfindung ergeben sich aus den vom
Patentanspruch 1 abhängigen Patentansprüchen.
[0013] Die Auftragvorrichtung gemäß der Erfindung ist zum Auftragen einer kosmetischen und/oder
pharmazeutischen Masse, insbesondere Mascara, auf menschliche Haare oder menschliche
haarähnliche Fasern oder Keratinfasern, insbesondere auf Augenwimpern, geeignet und
bestimmt, insbesondere als Mascara-Bürstchen ausgebildet, und umfasst
- a) einen Grundkörper (oder: Basiskörper), der um eine durch den Grundkörper verlaufende
Torsionsachse tordietbar (oder: verdrallbar) ist, und
- b) eine Borstenanordnung (oder: Faseranordnung) mit einer Vielzahl von Borsten (oder:
Fasern), die an dem Grundkörper ausgebildet sind und von dem Grundkörper nach außen
ragen, und ferner
- c) eine mit dem Grundkörper gekoppelte Verstelleinrichtung (oder: Einstelleinrichtung,
Ausrichteinrichtung) zum Verstellen (oder: Einstellen, Ausrichten) der Borstenanordnung
durch Torsion des Grundkörpers um die Torsionsachse.
[0014] Die Torsion des Grundkörpers mit den daran befindlichen Borsten gemäß der Erfindung
bewirkt eine Änderung der Borstenanordnung oder der Ausrichtung und/oder relativen
Anordnung der Borsten zueinander, wodurch das Auftragverhalten, insbesondere die Mascara-Effekte,
gezielt beeinflusst werden können
[0015] In einer bevorzugten Ausführungsform umfasst die Verstelleinrichtung ein entlang
der Torsionsachse sich entstreckendes im Vergleich zum Grundkörper torsionsfestes
(oder: sich nicht tordierendes) Verstellelement (oder: Verstellkörper), das um die
Torsionsachse relativ zu wenigstens einem feststehenden oder nicht mitdrehenden Teil
drehbar ist, und der Grundkörper ist in wenigstens einem ersten Befestigungsbereich
(oder: Verbindungsbereich) mit dem Verstellelement drehfest verbunden und in wenigstens
einem zweiten Befestigungsbereich, der axial zur Torsionsachse zum wenigstens einem
ersten Befestigungsbereich versetzt ist, mit dem feststehenden oder nicht mitdrehenden
Teil drehfest verbunden, derart, dass eine Drehung des Verstellelements eine Torsion
der Grundkörpers zwischen dem ersten Befestigungsbereich und dem zweiten Befestigungsbereich
zur Folge hat oder bewirkt.
[0016] Ein erster Befestigungsbereich und ein zweiter Befestigungsbereich sind insbesondere
an in zur Torsionsachse axialer Richtung voneinander abgewandten axialen Enden oder
Endbereichen des Grundkörpers angeordnet.
[0017] Ferner können oder kann auch wenigstens ein erster Befestigungsbereich und/oder wenigstens
ein zweiter Befestigungsbereich in einem Bereich des Grundkörpers zwischen dessen
in zur Torsionsachse axialer Richtung voneinander abgewandten Enden angeordnet sein.
[0018] Insbesondere kann die Verstelleinrichtung eine mit dem Verstellelement, insbesondere
an einer von dem Grundkörper abgewandten Seite, drehfest verbundene Drehhandhabe,
insbesondere Drehkappe, aufweisen. Die Verstelleinrichtung kann aber auch eine Drück-
oder Tastenhandhabe aufweisen, die axial zur Torsionsachse gedrückt werden kann, wobei
eine Umsetzeinrichtung wie ein Getriebe die Drückbewegung in eine Drehbewegung des
Verstellelementes oder Grundkörpers umsetzt.
[0019] Das Verstellelement weist in einer Ausführungsform einen sich entlang der Torsionsachse
erstreckenden Stiel auf. Das feststehende oder nicht mitdrehende Teil weist nun vorzugsweise
einen Außenstiel oder eine Außenhülse auf, innerhalb dessen oder der der Stiel geführt
und drehbar gelagert ist.
[0020] Das Verstellelement oder dessen Stiel besteht im Allgemeinen aus einem starren im
Vergleich zum Grundkörper nicht oder wenig verformbaren, insbesondere nicht oder wenig
tordierbaren, Material.
[0021] Der Stiel ist nun gemäß einer Ausgestaltung durch den Grundkörper geführt und in
wenigstens einem ersten Befestigungsbereich mit dem Grundkörper drehfest verbunden,
insbesondere mit einem Stirnbereich am freien Ende des Grundkörpers. Der Außenstiel
ist vorzugsweise in wenigstens einem zweiten Befestigungsbereich mit dem Grundkörper
drehfest verbunden, insbesondere am vom freien Ende abgewandten anderen Ende des Grundkörpers.
[0022] Der Außenstiel kann nun wiederum mit einer Hülse verbunden sein, insbesondere einstückig
oder auch mehrteilig, wobei insbesondere ein Gewinde in der Hülse ausgebildet ist
zur Schraubverbindung mit einem Behälter für die aufzutragende Masse und/oder wobei
insbesondere die Drehhandhabe und die Hülse drehbar aneinander gelagert sind.
[0023] Die Verstelleinrichtung weist bevorzugt zwei Torsionsendstellungen für die Torsion
des Grundkörpers auf oder definiert diese, in denen der Grundkörper jeweils in dem
entsprechenden tordierten Zustand arretiert ist, insbesondere durch Arretierungsmittel
oder Rastmittel. Insbesondere kann der Grundkörper in einer Torsionsendstellung im
Wesentlichen nicht tordiert oder entspannt sein und in der anderen Torsionsendstellung
die maximale Torsion aufweisen.
[0024] Ferner kann die Verstelleinrichtung zwischen den beiden Torsionsendstellungen für
die Torsion des Grundkörpers auch wenigstens eine weitere Torsionszwischcnstellung
aufweisen oder definieren, in der der Grundkörper in dem entsprechenden tordierten
Zustand arretiert ist, insbesondere durch Arretierungsmittel oder Rastmittel.
[0025] Die Borstenanordnung weist in einer bevorzugten Ausführungsform mehrere Reihen von
Borsten auf, welche Borstenreihen vorzugsweise in einer Torsionsendstellung des Grundkörpers
und/oder im nicht oder minimal tordierten Zustand des Grundkörpers im Wesentlichen
axial zur Torsionsachse (A) verlaufen und in der anderen Torsionsendstellung und/oder
im cordierten Zustand des Grundkörpers helixförmig oder unter einem Drall verlaufen.
[0026] Die Borstenanordnung weist in einer weiteren Ausführungsform mehrere axial zur Torsionsachse
zueinander versetzte Teilanordnungen mit jeweils mehreren Borsten auf, wobei die Borsten
einer Teilanordnung in einer Torsionsendstellung des Grundkörpers und/oder in einem
nicht oder minimal cordierten Zustand des Grundkörpers in Umfangsrichtung zueinander
beabstandet und nicht oder minimal axial zueinander versetzt angeordnet sind, so dass
insbesondere in Ümfangsrichtung durchgehende Zwischenräume zwischen den Borsten gebildet
sind, und die Borsten einer Teilanordnung in der anderen Torsionsendstellung und/oder
im cordierten Zustand des Grundkörpers axial oder maximal axial zueinander versetzt
angeordnet sind, so dass insbesondere in Umfangsrichtung keine durchgehende Zwischenräume
zwischen den Borsten mehr gebildet sind.
[0027] Dadurch können die Mascara-Effekte oder das Auftragverhalten allgemein sehr gezielt
beeinflusst werden.
[0028] Die Borsten sind bevorzugt einstückig an dem Grundkörper ausgebildet, insbesondere
an diesem angeformt oder gleich mit diesem in einem Formprozess erzeugt, können aber
auch als vorgefertigte Teile an dem Grundkörper befestigt werden.
[0029] Bevorzugte Materialien für den Grundkörper und/oder die Borsten sind thermoplastische
Elastomere (TPE), TPU, Silikon (Polysiloxane), PE, PA, Polyesteramide oder davon abgeleitete
oder diese enthaltende Polymer- oder Polymermischungswerkstoffe.
[0030] Bevorzugte Materialien für das Verstellelement oder dessen Stiel und/oder die Hülse
und/oder die Drehhandhabe sind Kunststoffe, insbesondere ABS, SAN, PP, POM, PE oder
PMMA oder davon abgeleitete und/oder wenigstens einen dieser Polymere enthaltende
Polymer- oder Polymermischungswerkstoffen, oder auch Metalle oder Metalllegiemngen.
[0031] In einer besonderen Ausführungsform weist der Grundkörper (5) in axialer Richtung,
insbesondere zwischen einen ersten und einem zweiten Befestigungsbereich, Teilbereiche
mit zueinander unterschiedlichem Torsionswiderstand auf, ist dort also unterschiedlich
stark tordierbar.
[0032] Der Grundkörper kann zusätzlich oder alternativ auch in axialer Richtung, insbesondere
zwischen einem ersten und einem zweiten Befestigungsbereich, Teilbereiche mit zueinander
unterschiedlichen Materialstärken und/oder mit Hohlräumen ausgebildete Teilbereiche
und/oder mit torsionsfesteren Einlagen ausgebildete Teilbereiche aufweisen, beispielsweise
ringartigen Teilbereiche mit unterschiedlicher Elastizität durch unterschiedliche
Materialstärken, die sich somit andersartig verdrehen oder unterschiedlich stark verdrehen
oder tordiert werden, beispielsweise einen dickeren ersten Teilbereich, einen dünneren
zweiten Teilbereich und dann wieder einen dickeren dritten Teilbereich.
[0033] In einer Weiterbildung kann zur zusätzlichen Beeinflussung der Borstenanordnung der
Grundkörper zusätzlich in zur Torsionsachse (A) axialer Richtung stauchbar und/oder
streckbar sein, insbesondere mittels der Verstelleinrichtung, vorzugsweise durch axiale
Bewegung des Verstellelementes oder Stiels.
[0034] Die Erfindung wird im Folgenden anhand von Ausführungsbeispielen weiter erläutert,
wobei auch auf die Zeichnungen Bezug genommen wird. Es zeigen jeweils in einer schematischen
Darstellung:
- FIG 1
- eine Auftragsvorrichtung zum Auftragen von kosmetischer und/oder pharmazeutischer
Masse, insbesondere Mascara, auf menschliche Haare, insbesondere Wimpern, in einem
Längs- schnitt,
- FIG 2
- einen Bürstenbereich einer Auftragsvorrichtung in einem nicht tordierten Zustand in
einer perspektivischen Darstellung,
- FIG 3
- den Bürstenbereich gemäß FIG 2 in einem tordierten Zustand in einer perspektivischen
Darstellung,
- FIG 4
- eine weitere Ausführungsform einer Auftragsvorrichtung zum Auftragen von kosmetischer
und/oder pharmazeutischer Mas- se, insbesondere Mascara, auf menschliche Haare, insbesondere
Wimpern, in einem Längsschnitt und
- FIG 5
- einen Querschnitt durch die Auftragsvorrichtung gemäß FIG 4 entlang der in FIG 4 mit
V-V bezeichneten Schnittebene.
[0035] In den FIG 1 bis 5 bezeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche oder funktionsgleiche
Elemente und Größen, soweit sich aus der Figurenbeschreibung nichts Gegenteiliges
ergibt.
[0036] FIG 1 zeigt eine Aofuagsvorrichtung zum Auftragen von kosmetischer und/oder pharmazeutischer
Masse, insbesondere Mascara (Wimperntusche), auf menschliche Haare, insbesondere Wimpern.
Die Auftragsvorrichtung gemäß FIG 1 umfasst eine Borstenanordnung 50 mit einer Vielzahl
von nach außenden ragenden Borsten 55, die an einem Grundkörper 5 angeordnet sind.
Die Borsten 55 sind insbesondere in dem Grundkörper 5 befestigt oder auch mit diesem
einstückig ausgebildet, insbesondere durch einen gemeinsamen Herstellungsprozess,
wie beispielsweise Spritzgießen, und/oder in einer gemeinsamen ein- oder mehrteiligen
Form, hergestellt.
[0037] Der Grundkörper 5 ist elastisch deformierbar und um eine longitudinalen oder längs
durch den Grundkörper 5 verlaufende Achse A tordierbar. Vorzugsweise ist der Grundkörper
aus einem elastischen Kunststoff wie einem Elastomer gebildet. Beispielsweise kommen
die folgenden Materialien für den Grundkörper 5 und/oder die Borsten 55 in Betracht:
Thermoplastische Elastomere (TPE), TPU, Silikon (Polysiloxane), PE, PA, Polyesteramide
oder davon abgeleitete oder diese enthaltende Polymer- oder Polymermischungswerkstoffe.
[0038] Bei einstückiger Ausbildung sind auch die Borsten 55 aus dem gleichen Material wie
der Grundkörper 5 gebildet. Die Borsten 55 können aber auch aus einem anderen Material
als der Grundkörper 5 gewählt werden. Im dargestellte Ausführungsbeispiel ist der
Grundkörper 5 wenigstens annähernd zylindrisch um die Achse A ausgebildet, hat also
einen kreisscheibenförmigen Querschnitt. Es sind aber auch andere Gestaltungsformen
für den Grundkörper 5 möglich, beispielsweise andere Querschnittsformen und/oder auch
ein axial veränderlicher Querschnitt. Ohne Beschränkung der Allgemeinheit seien hier
für dien Grundkörper 5 polygonale Querschnitte mit drei, vier, fünf, sechs oder mehr
Ecken in regelmäßigen oder unregelmäßigen Polygonen, ovale oder elliptische oder auch
kreuzförmige Querschnitte genannt.
[0039] Ferner umfasst die Auftragsvorrichtung gemäß FIG 1 einen axial entlang einer Achse
A sich erstreckenden Stiel 2, der vorzugsweise aus einem starren im Vergleich zum
Grundkörper 5 nicht oder wenig verformbaren, insbesondere nicht oder wenig tordierbaren
Material besteht, beispielsweise einem Kunststoff, wie z. B. einem der folgenden Kunststoffe:
ABS, SAN, PP, POM, PE oder PMMA oder davon abgeleiteten und/oder wenigstens einen
dieser Polymere enthaltenden Polymer- oder Polymermischungswerkstoffen, oder auch
einem Metall oder einer Metalllegierung.
[0040] An einem stirnseitigen Ende oder einem Stirnbereich 25 ist der Stiel 2 mit einem
vorderen Ende 51 des Grundkörpers 5 drehfest verbunden, insbesondere verklebt oder
durch Kunststoffschweißen oder durch Formschluss verbunden.
[0041] Dazu weist der Stiel 2 in FIG 1 in seinem Stirnbereich 25 eine flansch- oder scheibenartige
Gestalt auf, die sich radial von der Achse A und senkrecht zu dieser nach außen erstreckt,
so dass der Stiel 2 an seinem Ende einen T-förmigen Längsschnitt entlang der Achse
A aufweist. Der Befestigungsbereich, in dem der Grundkörper 5 an seinem vorderen Ende
51 mit dem Stirnbereich 25 des Stiels 2 verbunden ist, ist mit 11 bezeichnet.
[0042] Der Stiel 2 ist vor oder oberhalb des Grundkörpers 5 in einem Außenstiel 6 drehbar
gelagert oder geführt Der Außenstiel 6 ist in einem Befestigungsbereich 12 mit dem
vom vorderen Ende 51 abgewandten hinteren Ende 52 des Grundkörpers 5 drehfest verbunden,
insbesondere durch ineinandergreifende Hohlstutzen oder Hülsenbereiche, mit denen
der Außenstiel 6 und der Grundkörper 6 axial ineinander gesteckt sind, so dass sich
ein zylindrischer, die Achse A umlaufender Verbindungsbereich als Befestigungsbereich
12 ergibt.
[0043] An der vom Grundkörper 5 abgewandten Seite ist der Außenstiel 6 wiederum mit einer
Innenhülse 3 verbunden, wobei insbesondere die Innenhülse 3 mit dem Außenstiel 6 auch
einstückig, insbesondere aus einem gemeinsamen Kunststoffformteil, ausgebildet sein
kann. Für den Außenstiel 6 und/oder die Innenhülse 3 kann auch eines der Materialien
verwendet werden, die auch schon als Materialien für den Stiel 2 genannt wurden.
[0044] Innerhalb der Innenhülse 3 ist ein Gewinde 30 ausgebildet zum Aufschrauben der Innenhülse
3 auf ein Außengewinde eines nicht dargestellten Behälters oder Reservoirs für die
Masse, insbesondere Mascara, in die dann die Stiele 2 und 6 zusammen mit dem den Grundkörper
5 und die Borstenanordnung 50 aufweisenden Bürstenbereich eingetaucht werden.
[0045] Außen wird die Innenhülse 3 von einer Außenhülse 4 umgeben, wobei die Innenhülse
3 und die Außenhülse 4 drehfest miteinander verbunden sind. Für die Außenhülse 4 kommen
prinzipiell die gleichen Materialien wie für die Innenhülse 3 in Betracht, wobei die
Innenhülse 3 und die Außenhülse 4 aus dem gleichen Material oder aus unterschiedlichen
dieser Materialien bestehen können. Auch die Innenhülse 3 und die Außenhülse 4 können
einstückig ausgebildet sein.
[0046] Oberhalb der Außenhülse 4 ist nun eine Drehkappe 1 als Drehhandhabe vorgesehen, die
relativ zur Außenhülse 4 um die Achse A als Drehachse drehbar ist und in der oder
mit der der innere Stiel 2 drehfest gelagert oder verbunden ist, beispielsweise durch
Kleben oder Kunststoffschweißen oder auch einstückige Ausbildung. Die Drehkappe 1
und die Außenhülse 4 sind über einen ringförmigen Gleitbereich gegeneinander drehbar
gelagert. Für die Drehkappe 1 kann wieder eines der für die Außenhülse 4 oder Innenhülsc
3 oder den Stiel 2 genannten Materialien verwendet werden.
[0047] Bei Drehung der Drehkappe 1 um die Achse A dreht sich der Stiel 2 um denselben Drehwinkel
um die Drehachse A in der Drehrichtung D mit. Aufgrund der drehfesten Verbindung zwischen
dem Grundkörper 5 an dessen vorderen Ende 51 mit dem Stirnbereich 25 des Stieles 2
dreht sich das vordere Ende 51 des Grundkörpers 5 mit dem Stiel 2 mit. Das hintere
Ende 52 des Grundkörpers 5 bleibt dagegen aufgrund der drehfesten Verbindung mit dem
sich nicht mitdrehenden ortsfesten Außenstiel 6 stehen, wird also nicht mitgedreht.
Folglich wird der elastische Grundkörper 5 in sich verdreht oder verdrillt durch eine
Torsion zwischen seinem vorderen Ende 51 und seinem hinteren Ende 52 um die Achse
A als Torsionsachse. Dadurch verändert sich die Borstenanordnung 50 und es können
unterschiedliche Mascara-Effekte durch diese Torsion des Grundkörpers 5 und der damit
daraus resultierenden Verstellung der Borstenanordnung 50 erzielt werden. Die Achse
A ist die Torsionsachse der Torsion des Grundkörpers 5. Das vektorielle Torsionsmoment
ist parallel zur Torsionsachse A gerichtet.
[0048] Bevorzugt können die Borsten 55 der Borstenanordnung 50 in zwei Endstellungen der
Drehbewegung oder Torsionsbewegung eingestellt werden, wobei in diesen Endstellungen
eine Arretierung oder Verrastung oder ähnliches vorgesehen wird, die in FIG 1 nicht
dargestellt ist. Für fortgeschrittene Anwenderinnen ist es auch möglich, eine kontinuierliche
Verstellung und Arretierung in mehreren oder allen Positionen zwischen den beiden
Endpositionen zu ermöglichen, beispielsweise durch Reibschluss oder eine Rastverzahnung
oder ähnliches.
[0049] FIG 2 zeigt nun einen Bürstenbereich einer Auftragsvorrichtung am Ende eines Außenstiels
6. Die Borstenanordnung 50 mit den einzelnen Borsten 55 umfasst in der in FIG 2 gezeigten
entspannten oder nicht deformierten Stellung im Wesentlichen parallel oder axial zur
Mittelachse A verlaufende Reihen 53 von Borsten 55, die sich entlang des Grundkörpers
5 von dessen vorderen Ende 51 zu dessen hinterem Ende 52 erstrecken.
[0050] In FIG 3 wurde nun durch eine Drehbewegung des inneren Stieles 2 um die Achse A in
der Drehrichtung D der Grundkörper 5 an seinem vorderen Ende 51 um den Drehwinkel
der Drehbewegung verdreht, während er an seinem hinteren Ende 52 ortsfest zum Außenstiel
6 bleibt. Der Grundkörper wird also praktisch über seine gesamte Länge zwischen seinen
beiden Befestigungsbereichen 11 und 12 oder Enden 51 und 52 tordiert.
[0051] Dadurch resultiert eine helikale oder helix- oder schtaubenförmige oder verdrillte
oder gedrallte Anordnung der Reihen 53 der Borsten 55, wobei der Drehwinkel oder Drallwinkel
zwischen einer am vorderen Ende 51 befindlichen Borste 55 und einer am hinteren Ende
52 befindlichen Borste 55 jeder Reihe 53 dem Drehwinkel des Stieles 2 in der Drehrichtung
D entspricht und dadurch die Steigung der schraubenförmigen oder helikalen Borstenteihen
53 bestimmt ist.
[0052] FIG 4 und 5 zeigen ein Ausführungsbeispiel, bei dem im Unterschied zu FIG 1 der Stiel
2 an seinem vorderen Ende oder Stirnbereich 25 einen kreuzförmige Querschnitt aufweist
und dadurch formschlüssig drehfest in dem Grundkörper 5 befestigt oder mit diesem
verbunden ist. Der Grundkörper 5 kann dadurch geschlossen mit einem geschlossenen
vorderen Ende 51 ausgebildet werden, so dass das vordere Ende 25 des Stiels 2 von
dem Grundkörper 5 an dessen Ende 51 vollständig umgeben und eingehüllt ist.
[0053] In Abweichung zu den dargestellten Ausführungsbeispielen kann der Grundkörper 5 auch
in mehr als nur zwei Befestigungsbereichen mit dem inneren Stiel 2 und/oder dem Außenstiel
6 verbunden sein, so dass einzelne Teilbereiche des Grundkörpers 5 über seine axiale
Länge betrachtet tordiert werden. Einen ähnlichen Effekt kann man erreichen, wenn
man den Grundkörper 5 in Teilbereichen weniger torsionsfähig oder torsionsfester gestaltet,
beispielsweise durch eine Ausgestaltung mit einer größeren Materialstärke insbesondere
in radialer Richtung, um das Torsionsmoment oder den Torsionswiderstand zu erhöhe.
[0054] Beispielsweise könnte man sich ringartige Bereiche mit unterschiedlicher Elastizität
durch unterschiedliche Materialstärken, die sich somit andersartig verdrehen oder
unterschiedlich stark verdrehen oder tordiert werden, vorstellen. Beispielsweise könnte
ein erster Teilbereich, beispielsweise ein Drittel im Bereich der Spitze dicker, dann
ein weiterer Teilbereich, beispielsweise wieder ein Drittel dünner und von der Spitze
entfernten Ende der Grundkörper 5 wieder dicker gewählt werden. Der mittlere dünnere
Bereich würde sich dann stärker tordieren oder verdrillen und die Borsten 55 wären
dort anders angeordnet als im vorderen oder hinteren Bereich.
[0055] Ferner könnte auch der Befestigungsbereich erweitert oder vergrößert werden, so dass
sich nur in einer bestimmten Zone, beispielsweise mittleren Bereich, der Grundkörper
verdreht oder tordiert wird.
[0056] Ferner kann z. B. durch ein Gewinde zwischen innerem Stiel 2 und Außenstiel 6, eine
zusätzliche axiale Bewegung des inneren Stiels 2 relativ zum Außenstiel 6 bewirkt
werden, so dass der Grundkörper 5 mit der Borstenanordnung 50 auch in axialer Richtung
gedehnt oder gestaucht werden kann zusätzlich zu der Torsionsbewegung.
[0057] Außerdem kann in einer nicht dargestellten Ausführungsform auch anstelle einer Drehhandhabe
eine Drückhandhabe z.B. ähnlich wie bei einem Kugelschreiber vorgesehen sein, wobei
eine axiale Drückbewegung über ein Getriebe in eine Drehbewegung des Stiels 2 umgesetzt
wird.
Bezugszeichenliste
[0058]
- 1
- Drehkappe
- 2
- Stiel
- 3
- Buchse
- 4
- Außenhülse
- 5
- Grundkörper
- 6
- Außenstiel
- 11, 12
- Befestigungsbereiche
- 25
- Stirnbereich
- 30
- Gewinde
- 50
- Borstenanordnung
- 51
- vorderes Ende
- 52
- hinteres Ende
- 55
- Borsten
- A
- Achse
- D
- Drehrichtung
1. Auftragvorrichtung zum Auftragen einer kosmetischen und/oder pharmazeutischen Masse,
insbesondere Mascara, auf menschliche Haare oder menschliche haarähnliche Fasern oder
Keratinfasern, insbesondere auf Augenwimpern, mit
a) einem Grundkörper (5), der um eine durch den Grundkörper verlaufende Torsionsachse
(A) tordierbar ist, und
b) einer Borstenanordnung (50) mit einer Vielzahl von Borsten (55), die an dem Grundkörpel
(5) ausgebildet sind und von dem Grundkörper (5) nach außen ragen, und mit
c) einer mit dem Grundkörper (5) gekoppelten Verstelleinrichtung zum Verstellen der
Borstenanordnung (50) durch Torsion des Grundkörpers (5) um die Torsionsachse (A).
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, bei der die Verstelleinrichtung ein entlang der Torsionsachse
(A) sich entstreckendes im Vergleich zum Grundkörper (5) torsionsfestes Verstellelement
(2), das um die Torsionsachse (A) relativ zu wenigstens einem feststehenden oder nicht
mitdrehenden Teil (6) drehbar ist, umfasst und bei der der Grundkörper (5) in wenigstens
einem ersten Befestigungsbereich (11) mit dem Verstellelement (2) drehfest verbunden
ist und in wenigstens einem zweiten Befestigungsbereich (12), der axial zur Torsionsachse
(A) zum wenigstens einem ersten Befestigungsbereich (11) versetzt ist, mit dem feststehenden
oder nicht mitdrehenden Teil (6) drehfest verbunden ist, so dass eine Drehung des
Verstellelements (2) eine Torsion der Grundkörper (5) zwischen dem ersten Befestigungsbereich
(11) und dem zweiten Befestigungsbereich (12) zur Folge hat.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, bei der die Verstelleinrichtung eine mit dem Verstellelement
(2), insbesondere an einer von dem Grundkörper (5) abgewandten Seite, drehfest verbundene
Drehhandhabe, insbesondere Drehkappe (1), aufweist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder Anspruch 3, bei der ein erster Befestigungsbereich
(11) und ein zweiter Befestigungsbereich (12) an in zur Torsionsachse (A) axialer
Richtung voneinander abgewandten Enden (51, 52) des Grundkörpers (5) angeordnet sind
und/oder
bei der wenigstens ein erster Befestigungsbereich (11) und/oder wenigstens ein zweiter
Befestigungsbereich (12) in einem Bereich des Grundkörpers (5) zwischen dessen in
zur Torsionsachse (A) axialer Richtung voneinander abgewandten Enden (51, 52) angeordnet
sind bzw. ist.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, bei der das Verstellelement einen sich
entlang der Torsionsachse (A) erstreckenden Stiel (2) aufweist und vorzugsweise das
feststehende oder nicht mitdrehende Teil einen Außenstiel (6) aufweist, innerhalb
dessen der Stiel (2) geführt und drehbar gelagert ist, wobei der Stiel (2) vorzugsweise
durch den Grundkörper (5) geführt ist und in wenigstens einem ersten Befestigungsbereich
(11) mit dem Grundkörper (5) drehfest verbunden ist, insbesondere mit einem Stirnbereich
(25) am freien Ende (51) des Grundkörpers (5), und bei der vorzugsweise der Außenstiel
(6) in wenigstens einem zweiten Befestigungsbereich (12) mit dem Grundkörper (5) drehfest
verbunden ist, insbesondere am vom freien Ende (51) abgewandten anderen Ende (52)
des Grundkörpers (5).
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, bei der der Außenstiel (6) mit einer Hülse (3, 4) verbunden
ist, insbesondere einstückig oder auch mehrteilig, wobei insbesondere ein Gewinde
(30) in der Hülse (3, 4) ausgebildet ist zur Schraubverbindung mit einem Behälter
für die aufzutragende Masse, wobei vorzugsweise die Drehhandhabe (1) und die Hülse
(3, 4) drehbar aneinander gelagert sind.
7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Verstelleinrichtung
zwei Torsionsendstellungen für die Torsion des Grundkörpers (5) aufweist oder definiert,
in denen der Grundkörper (5) jeweils in dem entsprechenden tordierten Zustand arretiert
ist, insbesondere durch Arretierungsmittel oder Rastmittel, wobei insbesondere die
Verstelleinrichtung zwischen den beiden Torsionsendstellungen für die Torsion des
Grundkörpers (5) wenigstens eine weitere Torsionszwischenstellung aufweist oder definiert,
in der der Grundkörper (5) in dem entsprechenden tordierten Zustand arretiert ist,
insbesondere durch Arretierungsmittel oder Rastmittel und/oder bei der insbesondere
der Grundkörper (5) in einer Torsionsendstellung im Wesentlichen nicht tordiert oder
entspannt ist und in der anderen Torsionsendstellung die maximale Torsion aufweist.
8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Borstenanordnung
(50) mehrere Reihen (53) von Borsten (55) aufweist, die vorzugsweise in einer Torsionsendstellung
und/oder in einem nicht oder minimal tordierten Zustand des Grundkörpers (5) im Wesentlichen
axial zur Torsionsachse (A) verlaufen und in der anderen Torsionsendstellung und/oder
im tordierten Zustand des Grundkörpers (5) helixförmig oder unter einem Drall verlaufen
und/oder
bei der die Borstenanordnung (50) mehrere axial zur Torsionsachse (A) zueinander versetzte
Teilanordnungen mit jeweils mehreren Borsten (55) aufweist, wobei die Borsten einer
Teilanordnung in einer Torsionsendstellung und/oder in einem nicht oder minimal tordierten
Zustand des Grundkörpers (5) in Umfangsrichtung zueinander beabstandet und nicht oder
minimal axial zueinander versetzt angeordnet sind, so dass insbesondere in Umfangsrichtung
durchgehende Zwischenräume zwischen den Borsten gebildet sind, und die Borsten einer
Teilanordnung in der anderen Torsionsendstellung und/oder im tordierten Zustand des
Grundkörpers (5) axial oder maximal axial zueinander versetzt angeordnet sind, so
dass insbesondere in Umfangsrichtung keine durchgehende Zwischenräume zwischen den
Borsten mehr gebildet sind.
9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Borsten (55) einstückig
an dem Grundkörper (5) ausgebildet sind.
10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der der Grundkörper (5) und/oder
die Borsten (55) aus wenigstens einem der folgenden Materialien besteht: thermoplastische
Elastomere (TPE), TPU, Silikon (Polysiloxane), PE, PA, Polyesteramide oder davon abgeleitete
oder diese enthaltende Polymer- oder Polymermischungswerkstoffe.
11. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder einem der auf Anspruch 2 rückbezogenen Ansprüche,
bei der das Verstellelement oder dessen Stiel (2) und/oder die Hülse (3, 4) und/oder
die Drehhandhabe (1) aus wenigstens einem der folgenden Materialien besteht: einem
Kunststoff, insbesondere wenigstens einem der folgenden Kunststoffe: ABS, SAN, PP,
POM, PE oder PMMA oder davon abgeleiteten und/oder wenigstens einen dieser Polymere
enthaltenden Polymer- oder Polymermischungswerkstoffen, oder einem Metall oder einer
Metalllegierung.
12. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder einem der auf Anspruch 2 rückbezogenen Ansprüche,
bei der das Verstellelement oder dessen Stiel (2) aus einem starren im Vergleich zum
Grundkörper (5) nicht oder wenig verformbaren, insbesondere nicht oder wenig tordierbaren,
Material besteht.
13. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der der Grundkörper (5) in
axialer Richtung, insbesondere zwischen einem ersten und einem zweiten Befestigungsbereich
(11, 12), Teilbereiche mit zueinander unterschiedlichem Torsionswiderstand aufweist
und/oder
bei der der Grundkörper (5) in axialer Richtung, insbesondere zwischen einem ersten
und einem zweiten Befestigungsbereich (11, 12), Teilbereiche mit zueinander unterschiedlichen
Materialstärken und/oder mit Hohlräumen ausgebildete Teilbereiche und/oder mit torsionsfesteren
Einlagen ausgebildete Teilbereiche aufweist, beispielsweise ringartigen Teilbereiche
mit unterschiedlicher Elastizität durch unterschiedliche Materialstärken, die sich
somit andersartig verdrehen oder unterschiedlich stark verdrehen oder tordiert werden,
beispielsweise einen dickeren ersten Teilbereich, einen dünneren zweiten Teilbereich
und dann wieder einen dickeren dritten Teilbereich.
14. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der der Grundkörper (5) zusätzlich
in zur Torsionsachse (A) axialer Richtung stauchbar und/oder streckbar ist, insbesondere
mittels der Verstelleinrichtung, vorzugsweise durch axiale Bewegung des Verstellelementes
oder Stiels (2).