(19)
(11) EP 2 230 186 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
22.09.2010  Patentblatt  2010/38

(21) Anmeldenummer: 10002606.1

(22) Anmeldetag:  12.03.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B65D 19/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA ME RS

(30) Priorität: 20.03.2009 DE 202009003944 U

(71) Anmelder: Aldi Einkauf GmbH & Co. oHG
45476 Mülheim/Ruhr (DE)

(72) Erfinder:
  • Ochsenschläger, Robert
    45470 Mülheim/Ruhr (DE)
  • Ernst, Peter
    45478 Mülheim (DE)

(74) Vertreter: Nunnenkamp, Jörg et al
Andrejewski Honke Patent- und Rechtsanwälte Theaterplatz 3
45127 Essen
45127 Essen (DE)

   


(54) Palette, insbesondere Euro-Palette


(57) Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Palette, insbesondere Euro-Flachpalette. Diese besteht im Wesentlichen aus zumindest zwei Palettensegmenten (1), die lösbar durch wenigstens ein Verbindungselement (2, 3) miteinander gekoppelt sind. Erfindungsgemäß ist das Verbindungselement (2, 3) als Zugverbindungselement (2, 3) ausgebildet. Dieses übt auf die Palettensegmente (1) wenigstens eine stoßübergreifende Zugkraft (F) aus.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Palette, insbesondere eine Euro-Flachpalette, bestehend im Wesentlichen aus zumindest zwei Palettensegmenten, die lösbar durch wenigstens ein Verbindungselement miteinander gekoppelt sind.

[0002] Solche Paletten werden unter anderem und im großen Stil in der Lebensmittelindustrie eingesetzt, und zwar allgemein als Warenträger. Dabei ist man historisch zunächst von der Euro-Poolpalette oder umgangssprachlich der Euro-Palette bzw. Euro-Flachpalette ausgegangen, bei welcher es sich um eine mehrwegfähige (rechteckige) Transportpalette mit genormten Maßen handelt (in der Regel 1200 mm Länge x 800 mm Breite x 144 mm Höhe). Euro-Paletten stellen sogenannte Vierwegpaletten dar, das heißt sie können von allen vier Seiten her mit einem Flurfördergerät oder einem Gabelstapler aufgenommen oder transportiert werden. Die Aufnahme mit einem Hubwagen ist aufgrund der unten geschlossenen Seitenöffnungen jedoch auf die kürzeren Seiten der rechteckigen Grundfläche beschränkt. Durch die Normung sind eine problemlose Wiederverwendung und ein Tauschbetrieb möglich.

[0003] Solche Paletten im Allgemeinen oder Euro-Paletten im Speziellen haben sich bewährt wenn es darum geht, beispielsweise in der Lebensmittelindustrie Waren zu konfektionieren, zu transportieren und im Verkaufslokal zu präsentieren. Die zunehmende Ausweitung des Angebotssortimentes hat nun dazu geführt, dass mehr und mehr sogenannte Düsseldorfer-Paletten, also Halbpaletten im Vergleich zur Euro-Palette, eingesetzt werden. Denn diese Halbpaletten bieten den Vorteil, dass sie mit den gleichen Flurfördergeräten bzw. Hubwagen wie die Euro-Paletten transportiert werden können, allerdings nur über deren hälftige Plattengröße verfügen. Dadurch lassen sich beispielsweise im Verkaufslokal zwei verschiedene Waren auf jeweils einer Düsseldorfer-Palette auf dem gleichen Platz anordnen, den zuvor eine Euro-Palette bzw. Euro-Flachpalette für sich beansprucht hat. Auf diese Weise lässt sich der Ausweitung des Warensortiments elegant begegnen. Dies um so mehr, als auch die sogenannten Düsseldorfer-Paletten bzw. Halbpaletten im Vergleich zu den Euro-Paletten ebenfalls im Tauschverfahren im Handel und in der Industrie umgesetzt werden.

[0004] Für die Halbpaletten bzw. allgemein die wenigstens zwei Palettensegmente aus welchen die in Rede stehende Palette im Wesentlichen besteht ergibt sich in der Praxis vermehrt die Anforderung, die beiden in der Regel gleich großen Palettensegmente flexibel zu der Gesamtpalette zusammenzufügen bzw. die beiden Palettensegmente voneinander zu separieren. Zu diesem Zweck werden im Stand der Technik verschiedene Lösungen beschrieben.

[0005] So schlägt das Gebrauchsmuster DE 87 07 837 U1 vor, dass die dortigen Palettensegmente an den Füßen mit einem diese umschlingenden Kunststoffband verbunden werden. Abgesehen davon, dass eine solche Verbindung für bestimmte Anwendungsfälle zu schwach ist, besteht das Problem, dass das Kunststoffband angebracht, entfernt und entsorgt werden muss.

[0006] Daneben beschäftigt sich das Gebrauchsmuster DE 92 10 381 U1 mit einer gattungsgemäßen Palette, bei welcher die einzelnen Palettensegmente mit an der Unterseite ihrer jeweiligen Plattformen angebrachten Verbundbrettern miteinander verbunden sind. Die Verbundbretter erstrecken sich über den Stoß wenigstens zweier dieser Palettensegmente hinweg. Meistens sind die Palettensegmente durch zwei parallele Verbundbretter miteinander verbunden, die sich quer zu dem Stoß der Palettensegmente über diesen hinweg erstrecken. Für die Verbindung schlägt die bekannte Lehre vor, die Verbundbretter von oben durch die Plattformen hindurch mit diesen zu vernageln. Das führt dazu, dass die Verbundbretter von den Plattformen mit einem Stemmeisen, einer Brechstange oder Ähnlichem abgetrennt werden müssen. Es ist also nicht nur ein erheblicher Kraftaufwand erforderlich, sondern zusätzliches Werkzeug. Hier setzt die Erfindung ein.

[0007] Der Erfindung liegt das technische Problem zugrunde, eine derartige Palette so weiter zu entwickeln, dass die Verbindung der beiden Palettensegmente einfach und problemlos gelingt.

[0008] Zur Lösung dieser technischen Problemstellung ist eine gattungsgemäße Palette dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement als Zugverbindungselement ausgebildet ist, welches auf die Palettensegmente wenigstens eine einen Stoß übergreifende Zugkraft ausübt.

[0009] Im Rahmen der Erfindung sorgt das Verbindungselement - im Gegensatz zu der DE 92 10 381 U1 - also nicht mehr nur dafür, dass die zuvor Stoß an Stoß zueinander positionierten Palettensegmente gegeneinander nagelnd fixiert werden. Sondern das erfindungsgemäße Verbindungselement ist als Zugverbindungselement ausgebildet. Das heißt, das Verbindungselement kann auf ein Palettensegment bzw. die beiden Palettensegmente im Wesentlichen eine Zugkraft ausüben, und zwar in einer Richtung, welche einen Stoß zwischen den beiden zu verbindenden Palettensegmenten übergreift. Regelmäßig wird an dieser Stelle eine Zugkraft ausgeübt, welche parallel oder entlang der Längsmittelachse der Palette verläuft. Diese Längsmittelachse ist meistens senkrecht zur Quermittelachse der aus den beiden Palettensegmenten zusammengesetzten Palette ausgerichtet, die wiederum mit der jeweiligen Stoßkante der beiden in Einbaustellung lückenlos nebeneinander liegenden und meistens gleichgroßen Palettensegmente zusammenfällt.

[0010] Jedenfalls sorgt die meistens parallel zur Längsmittelachse und mit Hilfe des Verbindungselementes bzw. Zugverbindungselementes erfindungsgemäß ausgeübte und den Stoß zwischen den beiden Palettensegmenten übergreifende Zugkraft dafür, dass zum einen die beiden Palettensegmente in Einbaustellung gegeneinander fixiert sind und die Palette bilden und zum anderen die beiden Palettensegmente beim Verbindungsvorgang eine Ausrichtung erfahren. Das heißt, das erfindungsgemäße Verbindungselement bzw. Zugverbindungselement übernimmt zugleich fixierende und zentrierende Funktion. Das kann der Stand der Technik mit den genagelten Verbundbrettern nicht einmal andeutungsweise leisten.

[0011] Folgerichtig ist nur die Erfindung in der Lage, die beiden Palettensegmente beim Verbindungsvorgang einwandfrei zueinander auszurichten und in der Einbaustellung so miteinander zu verbinden, dass die auf diese Weise zusammengesetzte Palette ähnliche Festigkeitseigenschaften wie eine einstückige Palette aufweist. Hierin sind die wesentlichen Vorteile zu sehen.

[0012] Im Detail schlägt die Erfindung vor, dass das Verbindungselement eine an die zusammengesetzte Länge der in Einbaustellung lückenlos aneinander anliegenden Palettensegmente angepasste Länge aufweist. Das heißt, das Verbindungselement entspricht von seiner Länge her im Wesentlichen der Länge der Längsmittelachse der aus den beiden miteinander verbundenen Palettensegmente zusammengesetzten Palette. Dabei ist das Verbindungselement regelmäßig unterhalb einer lastaufnehmenden Plattform angeordnet.

[0013] Die lastaufnehmende Plattform wird in der Regel von Palettenfüßen getragen. Dabei ist die Plattform kopfseitig an die fraglichen Palettenfüße angeschlossen und lässt sich auf diese Weise von beispielsweise Flurförderwagen, Hubwagen etc. problemlos unterfahren.

[0014] Das Verbindungselement selbst ist nun an zwei sich in Bezug auf die Quermittelachse bzw. jeweilige Stoßkante der beiden zu verbindenden Palettensegmente spiegelsymmetrisch gegenüberliegenden Palettenfüßen festgelegt. Außerdem hat es sich bewährt, wenn das Verbindungselement wenigstens zweiteilig ausgebildet ist. Meistens setzt sich das Verbindungselement aus einem Zuganker und wenigstens einem daran lösbar festgelegten Verriegelungselement zusammen. Dabei können zwei Verriegelungselement jeweils endseitig des Zugankers vorgesehen sein. Das ist allerdings nicht zwingend.

[0015] Im Allgemeinen handelt es sich bei dem Zuganker um eine Zugstange, wobei das Verriegelungselement als drehbar an die Zugstande angeschlossene Verrieglungsmuffe ausgebildet ist. Durch Drehen der Verrieglungsmuffe gegenüber dem Zuganker werden die beiden solchermaßen verbundenen Palettensegmente bei dem Verbindungsvorgang zunehmend aneinander angenähert, bis sie in der Einbaustellung im Bereich ihrer jeweiligen Stoßkante lückenlos aneinander anliegen.

[0016] Um dies im Detail zu erreichen, können die Zugstange als Gewindestange und das Verriegelungselement bzw. die Verriegelungsmuffe als Verriegelungsmutter ausgebildet sein. Grundsätzlich ist an dieser Stelle auch eine andere als eine Schraubverbindung denkbar, beispielsweise im Sinne eines Bajonettverschlusses. Dann verfügt die Zugstange nicht über ein Gewinde, sondern kopfseitig bzw. endseitig in der Regel über zwei sich gegenüberliegende Verriegelungszapfen. Diese Verriegelungszapfen tauchen in zugehörige Längsschlitze der dann als Bajonettring ausgebildeten Verriegelungsmuffe ein. Durch Drehen des Bajonettringes gehen die Verrieglungszapfen in einen kurzen Querschlitz über, der jeweils endseitig an den Längsschlitz rechtwinklig angesetzt ist. Dadurch wird eine zugleich feste und reproduzierbare Verbindung zwischen der Verrieglungsmuffe bzw. dem Bajonettring im Beispielfall und der Zugstange zur Verfügung gestellt.

[0017] In jedem Fall verfügt das Verrieglungselement zusätzlich über eine Sicherung, welche ein unbeabsichtigtes Lösen in Einbaustellung verhindert. Diese Sicherung kann bei dem zuvor bereits beschriebenen Bajonettverschluss darin bestehen, dass die Bajonettverbindung gegen die Kraft einer Feder erfolgt. Im Falle der Gewindestange und der Verrieglungsmutter ist es denkbar, die Verrieglungsmutter mit Hilfe beispielsweise eines Sprengringes oder auch eines Sicherungsstiftes bzw. Sicherungssplintes gegen unbeabsichtigtes Lösen in Einbaustellung zu sichern. Auch eine von der Verrieglungsmuffe in Einbaustellung überfahrene Rastnase ist als Sicherung denkbar.

[0018] Meistens ist dem Verriegelungselement bzw. der Verrieglungsmuffe eine Verriegelungskontur zugeordnet. Dabei findet sich diese Verriegelungskontur in oder an einem oder den beiden Palettenfüßen, in welche der Zuganker bzw. die Zugstange jeweils endseitig mündet und hieran festgelegt wird. Im einfachsten Fall mag es sich bei der Verriegelungskontur um eine Einformung in dem betreffenden Palettenfuß handeln. Das ist allerdings nicht zwingend. Außerdem mag die Verriegelungskontur über eine Anzeige verfügen, welche die Einbaustellung des Verriegelungselementes dokumentiert. Meistens wirkt die Anzeige der Verriegelungskontur mit einer Nase zusammen, die das Verriegelungselement bzw. die Verriegelungsmuffe aufweist. Denn auch die Nase dient zur Anzeige der Einbaustellung des Verriegelungselementes.

[0019] Tatsächlich ist es denkbar, dass die Verriegelungskontur beispielsweise als Ringsegment ausgebildet ist, das einen Winkel von 90° oder 180° überstreicht. Wenn nun das Verriegelungselement bzw. die Verriegelungsmuffe mit ihrer Nase über das fragliche Ringsegment gleitet, wird hierbei zugleich eine Zugkraft auf die beiden zu verbindenden Palettensegmente ausgeübt.

[0020] Denn der beschriebene Vorgang korrespondiert dazu, dass die Verriegelungsmuffe auf der Gewindestange wandert und als Folge hiervon der Abstand zwischen der Verriegelungsmuffe und einer Endmuffe am anderen Ende der Gewindestange oder einer dort ebenfalls vorgesehenen Verriegelungsmuffe verringert wird.

[0021] Sobald nun die Nase des Verriegelungselementes den Winkel des Ringsegmentes überstrichen hat, mag die Nase gegen einen Anschlag fahren, welcher die Einbaustellung dokumentiert. Jedenfalls lässt sich dann anhand der Stellung der Nase im Vergleich zu der Verriegelungskontur bzw. dem Anschlag als Anzeige dieser Verriegelungskontur einwandfrei feststellen, ob die beiden Palettensegmente fest miteinander verbunden sind und sich das Verbindungselement in Einbaustellung befindet oder nicht. Das heißt, die Erfindung verfügt zusätzlich über eine optische Anzeige für das Verbindungselement in dem Sinne, dass die korrekte Einbaustellung angezeigt wird oder eben nicht. Hierin sind die wesentlichen Vorteile zu sehen.

[0022] Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert; es zeigen:
Fig. 1
ein Palettensegment, aus dem die erfindungsgemäße Palette zusammengesetzt ist,
Fig. 2
eine schematische Unteransicht auf die Palette aus den beiden Palettensegmenten und
Fig. 3
eine Ansicht auf den Gegenstand nach Figur 2 aus Richtung X.


[0023] In den Figuren ist eine Palette dargestellt, bei welcher es sich im Ausführungsbeispiel und nicht einschränkend um eine Euro-Flachpalette handelt. Diese Euro-Flachpalette besteht im Wesentlichen aus zwei Palettensegmenten oder sogenannten Halbpaletten 1, die auch als Düsseldorfer-Palette bezeichnet werden. Das ist selbstverständlich nur beispielhaft und nicht einschränkend zu verstehen. Jedenfalls werden die beiden Halbpaletten bzw. Palettensegmente 1 lösbar miteinander gekoppelt, und zwar durch wenigstens ein Verbindungselement 2, 3.

[0024] Die beiden Halbpaletten bzw. Palettensegmente 1 bestehen im Ausführungsbeispiel und ebenfalls nicht einschränkend überwiegend aus Kunststoff. Tatsächlich erkennt man in der Darstellung nach Figur 1, dass das jeweilige Palettensegment 1 zunächst einmal mit einer Plattform 1a aus Kunststoff ausgerüstet ist. Diese Plattform 1a aus Kunststoff ruht auf sechs Palettenfüßen 1b, bei denen es sich im Ausführungsbeispiel um jeweils Stahlprofile handelt. Auch zugehörige Kufen 1c beinhalten Stahlprofile, wobei die Stahlprofile der Palettenfüße 1b und diejenigen der Kufen 1c miteinander verschweißt sind. Die Kufen 1c werden anschließend umspritzt, so dass diese außenseitig mit einer Kunststoffummantelung ausgerüstet sind. Grundsätzlich kann die Plattform 1a und können die Kufen 1c wie die Palettenfüße 1b natürlich auch aus anderen Materialien, beispielsweise aus Holz bzw. Holzbrettern, Stahl etc. gefertigt werden.

[0025] Im Rahmen des Ausführungsbeispiels kommt jedoch ein Palettensegment 1 bzw. eine Düsseldorfer-Halbpalette aus Kunststoff zum Einsatz, die sich im Vergleich zu einer solchen aus Holz durch eine längere Lebensdauer auszeichnet sowie die Möglichkeit zur Reinigung eröffnet. Dadurch sind die einzelnen Palettensegmente 1 für den Einsatz in der Lebensmittelindustrie und in Zulieferbetrieben prädestiniert.

[0026] Von besonderer Bedeutung für die Erfindungslehre ist nun der Umstand, dass das insbesondere in den Figuren 2 und 3 zu erkennende Verbindungselement 2, 3 als Zugverbindungselement ausgebildet ist. Das bedeutet, dass sich mit Hilfe des Zugverbindungselementes 2, 3 eine Zugkraft F auf die beiden Palettensegmente 1 ausüben lässt, die jeweils einen Stoß bzw. eine Stoßkante 4 zwischen den beiden Palettensegmenten 1 übergreift. Die fragliche Zugkraft F ist in der Figur 2 eingetragen und verläuft im Rahmen des Ausführungsbeispiels parallel bzw. in Richtung einer Längsmittelachse L der aus den beiden Palettensegmenten 1 zusammengesetzten Palette. Dagegen sind die beiden Stoßkanten 4 der einzelnen Palettensegmente 1 entlang einer Quermittelachse Q der fraglichen Palette angeordnet.

[0027] Die Quermittelachse Q teilt die Palette in zwei gleich große Hälften, weil die beiden Palettensegmente 1 gleich groß und als Halbpaletten ausgeführt sind. Außerdem fungieren jeweils die Längsmittelachse L wie auch die Quermittelachse Q als Spiegelachsen für die aus den beiden Palettensegmenten 1 zusammengesetzte und rechteckige Palette.

[0028] Jedenfalls sorgt das Verbindungselement 2, 3 dafür, dass die Palettensegmente 1 mit einer ihre jeweiligen Stoßkanten 4 übergreifenden Zugkraft F beaufschlagt werden, so dass die Palettensegmente 1 beim Verbindungsvorgang gegeneinander zentriert und zugleich aneinander angenähert werden.

[0029] Sobald die beiden Palettensegmente 1 lückenlos aneinander liegen, wie dies die Figur 2 darstellt, ist die Einbaustellung des Verbindungselementes 2, 3 erreicht. Das Verbindungselement 2, 3 sorgt also erfindungsgemäß für eine gleichzeitige Zentrierung und Kopplung der beiden Palettensegmente 1 miteinander.

[0030] Zu diesem Zweck verfügt das Verbindungselement 2, 3 über eine an die zusammengesetzte Länge der lückenlos aneinander anliegenden Palettensegmente 1 angepasste Länge T. Tatsächlich entspricht die Länge T des Verbindungselementes 2, 3 der Länge der Längsachse L im Beispielfall. Anhand einer vergleichen Betrachtung der Figuren 2 und 3 erkennt man, dass das Verbindungselement 2, 3 wenigstens zweiteilig mit Zuganker 2 und wenigstens einem daran lösbar festgelegten Verriegelungselement 3 ausgebildet ist. Im Rahmen des Ausführungsbeispiels und nicht einschränkend verfügt der Zuganker 2 an seinem einen Ende über eine fest mit diesem verbundene Endmuffe 3', während an das andere Ende des Zugankers 2 die lösbar hieran festgelegte Verriegelungsmuffe 3 angeschlossen ist. Selbstverständlich könnte der Zuganker 2 aber auch jeweils mit endseitig lösbar mit diesem verbundenen Verriegelungsmuffen 3 ausgerüstet werden, was allerdings nicht dargestellt ist.

[0031] Man erkennt, dass das Verbindungselement 2, 3 insgesamt unterhalb der jeweils lastaufnehmenden Plattform 1a angeordnet ist. Tatsächlich erfährt das Verbindungselement 2, 3 eine Festlegung an jeweils zwei sich in Bezug auf die Quermittelachse Q spiegelbildlich gegenüberliegenden Palettenfüßen 1 b. Dabei macht die Figur 3 zudem deutlich, dass das Verbindungselement 2, 3 an den jeweiligen Palettenfuß 1b zentral angeschlossen ist, bzw. sich im Bereich seines Zentrums Z befindet, um eine möglichst gleichmäßige Krafteinleitung der Zugkraft F in den jeweiligen Palettenfuß 1 b zu gewährleisten.

[0032] Diese Zugkraft F wird über die beiden sich gegenüberliegenden Palettenfüße 1b auf die daran kopfseitig angebrachte und unterfahrbare Plattform 1a und damit das Palettensegment 1 im Ganzen übertragen. Im Detail ist der Zuganker 2 vorliegend als Zugstange 2 im Allgemeinen und Gewindestange 2 im Speziellen ausgebildet. Dagegen handelt es sich bei dem Verriegelungselement 3 um eine Verriegelungsmuffe 3 im Allgemeinen und eine Verriegelungsmutter 3 im Speziellen.

[0033] Wenn die Verriegelungsmutter 3 auf die Gewindestange 2 aufgeschraubt wird, sorgt dieser Vorgang dafür, dass sich der Abstand zwischen der Verriegelungsmutter 3 und der demgegenüber fixen Endmuffe 3' verringert und als Folge hiervon die Zugkraft F wie beschrieben auf die zu verbindenden Palettensegmente 1 ausgeübt wird. Zuvor ist es allerdings erforderlich, dass das Verbindungselement 2, 3 allgemein bzw. der Zuganker 2 respektive die Zugstange 2 oder Gewindestange 2 durch jeweils eine Öffnung 5 in dem zugehörigen Palettenfuß 1 b hindurchgefädelt wird.

[0034] Dadurch erfahren die beiden zu verbindenden Palettensegmente 1 bereits eine gewisse und grobe Ausrichtung zueinander. Sobald nun die Verriegelungsmutter 3 auf die Gewindestange 2 aufgeschraubt und angezogen wird, werden die beiden Palettensegmente 1 einander angenähert und zugleich zueinander ausgerichtet. Denn der Zuganker 2 bzw. die Zugstange 2 oder die Gewindestange 2 im Speziellen sorgt in Verbindung mit der Öffnung 5 im jeweiligen Palettenfuß 1b für die notwendige Zentrierung. Sobald die beiden Palettensegmente 1 lückenlos mit ihren Stoßkanten 4 aneinander anliegen (wie dies die Figur 2 zeigt) ist die Einbaustellung erreicht.

[0035] Im Detail ist hierzu dem Verriegelungselement bzw. der Verriegelungsmutter 3 im Beispielfall eine Verriegelungskontur 6 zugeordnet, die über eine Anordnung an dem betreffenden Palettenfuß 1 b verfügt. Bei der Verriegelungskontur 6 handelt es sich im Beispielfall um einen Ring bzw. ein Ringsegment. Entsprechend der Darstellung nach Figur 3 um in etwa ein Halbkreisringsegment. Die Verriegelungskontur 6 mag versenkt an dem Palettenfuß 1b angebracht sein. Das ist allerdings nicht zwingend.

[0036] Das Verriegelungselement bzw. die Verriegelungsmutter 3 im Speziellen weist eine Nase 7 auf, die einerseits mit der Verriegelungskontur 6 wechselwirkt und andererseits die Einbaustellung des Verriegelungselementes 2, 3 insgesamt anzeigt. Zur Anzeige der Einbaustellung des Verriegelungselementes 2, 3 dient auch eine weitere Anzeige 8 an der Verriegelungskontur 6, die vorliegend als Anschlag 8 ausgeführt ist oder sein mag.

[0037] Damit das Verriegelungselement 2, 3 mit der darauf bereits angebrachten Verriegelungsmutter 3 mit Nase 7 den betreffenden Palettenfuß 1b für den Verbindungsvorgang durchdringen kann, ist die Öffnung 5 in dem Palettenfuß 1b nach dem Ausführungsbeispiel in der Art eines Schlüsselloches gestaltet. Um nun die Zugkraft F auf die beiden zu verbindenden Palettensegmente 1 auszuüben, wird die Verriegelungsmutter 3 ausgehend von der in Figur 3 dargestellten Verbindungsposition im Urzeigersinn gedreht, wie ein Pfeil andeutet. Bei diesem Vorgang gleitet die Nase 7 der Verriegelungsmutter 3 entlang der Verriegelungskontur 6. Zugleich übt die Nase 7 bzw. die Verriegelungsmutter 3 die bereits erläuterte Zugkraft F aus.

[0038] Nachdem die Nase 7 etwa einen Halbkreis überstrichen hat bzw. entlang des Halbkreisringsegmentes bzw. der Verriegelungskontur 6 bewegt worden ist, schlägt die Nase 7 an dem Anschlag 8 an. Dadurch wird die bereits angesprochene Anzeige bewirkt, welche dokumentiert, dass sich das Verbindungselement 2, 3 in der Einbaustellung befindet. Zugleich dokumentiert diese Position des Verbindungselementes 2, 3, dass die beiden Palettensegmente 1 im Bereich ihrer jeweiligen Stoßkanten 4 lückenlos aneinander anliegen.

[0039] Im Rahmen des Ausführungsbeispiels und nicht einschränkend ist dem Verriegelungselement bzw. der Verriegelungsmutter 3 ein Widerlager bzw. eine Widerlagerplatte 9 zugeordnet. Das Widerlager bzw. die Widerlagerplatte 9 befindet sich auf der Rückseite des Palettenfußes 1b mit der Öffnung 5 für das hindurchgeführte Verriegelungselement 2, 3. Außerdem mag das Verriegelungselement bzw. die Verriegelungsmutter 3 entsprechend der Figur 3 mit Hilfe eines Schraubendrehers verstellt werden. Ein entsprechender Aufnahmeschlitz lässt dann erkennen, ob sich das Verriegelungselement 3 in seiner geschlossenen oder geöffneten Position befindet.


Ansprüche

1. Palette, insbesondere Euro-Flachpalette, bestehend im Wesentlichen aus zumindest zwei Palettensegmenten (1), die lösbar durch wenigstens ein Verbindungselement (2, 3) miteinander gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (2, 3) als Zugverbindungselement (2, 3) ausgebildet ist, welches auf die Palettensegmente (1) wenigstens eine stoßübergreifende Zugkraft (F) ausübt.
 
2. Palette nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (2, 3) eine an die zusammengesetzte Länge der lückenlos aneinander anliegenden Palettensegmente (1) angepasste Länge (T) aufweist.
 
3. Palette nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (2, 3) unterhalb einer lastaufnehmenen Plattform (1a) angeordnet ist.
 
4. Palette nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (2, 3) an Palettenfüßen (1 b) festgelegt ist.
 
5. Palette nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Palettenfüße (1b) die daran kopfseitig angebrachte und unterfahrbare Plattform (1a) tragen.
 
6. Palette nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (2, 3) auf einer Längsmittelachse (L) der Palette angeordnet ist.
 
7. Palette nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (2, 3) wenigstens zweiteilig mit Zuganker (2) und zumindest einem daran lösbar festgelegten Verriegelungselement (3) ausgebildet ist.
 
8. Palette nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Verriegelungselemente (3, 3') jeweils endseitig des Zugankers (2) vorgesehen sind.
 
9. Palette nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Zuganker (2) als Zugstange (2) und das Verriegelungselement (3) als drehbar an die Zugstange (2) angeschlossene Verriegelungsmuffe (3) ausgebildet sind.
 
10. Palette nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugstange (2) als Gewindestange (2) und die Verriegelungsmuffe (3) als Verriegelungsmutter (3) ausgeführt sind.
 
11. Palette nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (3) eine Sicherung aufweist, welche ein unbeabsichtigtes Lösen in Einbaustellung verhindert.
 
12. Palette nach einem der Ansprüche 7 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass dem Verriegelungselement (3) eine Verriegelungskontur (6) zugeordnet ist.
 
13. Palette nach einem der Ansprüche 7 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (3) eine Nase (7) aufweist, welche zur Anzeige ihrer Einbaustellung dient.
 
14. Palette nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungskontur (6) an zumindest einem Palettenfuß (1 b) ausgebildet ist.
 
15. Palette nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Verrieglungskontur (6) eine Anzeige (8) zur Dokumentation der Einbaustellung des Verriegelungselementes (2, 3) aufweist.
 




Zeichnung














Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente