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(11) |
EP 1 074 954 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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29.09.2010 Patentblatt 2010/39 |
(22) |
Anmeldetag: 21.07.2000 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Vorrichtung zum Positionieren einer Symbolanzeigevorrichtung auf einem Türelement
eines Gehäuses eines münzbetätigten Unterhaltungsautomaten
Device for positioning a symbol display on a door element of a housing of a coin-actuated
gaming machine
Dispositif pour le positionnement d'un visualisateur de symboles sur un élément de
porte d'un boîtier d'un automate de jeu actionné par pièces de monnaie
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE |
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Benannte Erstreckungsstaaten: |
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AL LT LV MK RO SI |
(30) |
Priorität: |
05.08.1999 DE 19936498
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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07.02.2001 Patentblatt 2001/06 |
(73) |
Patentinhaber: Atronic International GmbH |
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32312 Lübbecke (DE) |
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Erfinder: |
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- Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 4 211 311
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DE-A- 4 339 022
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Aus der deutschen
Zeitschrift AUTOMATEN MARKT, Ausgabe März 1996, Seite 160, ist ein münzbetätigter Gewinnsymbole darstellender Unterhaltungsautomat bekannt,
bei dem zur Darstellung von gewinnbringenden Symbolkombinationen ein TV-Monitor verwendet
wird. Der münzbetätigte Unterhaltungsautomat wird für den Betrieb auf ein mittelhohes
Podest angeordnet. Aufgrund dieser Gegebenheit ist der Blickwinkel auf die Symbolkombination
nicht für alle Benutzer des münzbetätigten Unterhaltungsautomaten gleichmäßig gut.
Insbesondere größere bzw. kleinere Personen haben oftmals aufgrund des Streulichtes
am Aufstellort Probleme beim Erkennen der dargestellten Symbole.
[0002] DE 42 11 311 offenbart einen geldbetätigten Unterhaltungsautomaten, der mit einem Aufnahmegehäuse
für eine Bildschirmröhre ausgestattet ist, wobei dieses Aufnahmegehäuse neigungsverstellbar
an einem Unterschrank angelenkt ist. Der Unterschrank ist höhenverstellbar ausgeführt.
Das Aufnahmegehäuse ist in seiner Neigung zur Vertikalen versteilbar und an seiner
Unterseite über ein selbsthemmendes Gelenk mit der Vorderkante des Unterschrankes
verbunden.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen gattungsbildenden Unterhaltungsautomaten
derart fortzubilden, daß die eingangs genannten Hindernisse beseitigt werden.
[0004] Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.
[0005] Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind den Unteransprüchen entnehmbar.
[0006] Die erfindungsgemäße Vorrichtung weist den Vorteil auf, daß nunmehr der Spieler die
für ihn ideale Position für die Symbolanzeigevorrichtung finden kann, indem er innerhalb
der ihm angebotenen vertikalen Verstellmöglichkeit die Symbolanzeigevorrichtung verschiebt.
Um auch Fremdlichteinwirkungen entgegenzutreten, ist die aus zwei zueinander um eine
horizontal verlaufende Achse angeordneten Anzeigeeinrichtungen gebildete Symbolanzeigevorrichtung
zueinander um eine horizontal verlaufende Achse verschwenkbar, so daß auch das anstehende
reflektierende Streulicht weitgehend vermieden werden kann. Zur Erhöhung des Komforts
kann darüber hinaus auch ein mit Bedienelementen versehenes Bedienpult dem persönlichen
Empfinden nach im Anstellwinkel verschwenkt werden.
[0007] Ein erfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel wird anhand einer in der Zeichnung dargestellten
Vorrichtung erläutert. Es zeigt:
- Figur 1
- einen münzbetätigten Unterhaltungsautomaten mit einer in der Höhe verschiebbar angeordneten
Symbolanzeigevorrichtung, perspektivisch dargestellt,
- Figur 2
- eine Vorrichtung zum vertikalen Verstellen der Positionen der Symbolanzeigevorrichtung,
im Längsschnitt dargestellt, gemäß dem Schnittverlauf II-II in Figur 1 und
- Figur 3
- eine Vorrichtung zum Verstellen einer Symbolanzeigevorrichtung, gemäß dem Schnittverlauf
III-III in der Figur 2.
[0008] Ein in der Figur 1 mit 1 bezeichneter münzbetätigter Unterhaltungsautomat 1 umfaßt
ein Gehäuse 2, bestehend aus einem Grundkörper 3 und einem Türelement 4 und einer
auf dem Türelement 4 verschiebbar angeordneten Symbolanzeigevorrichtung 5, der ein
Bedienpult 6 mit Bedienelementen 7 zugeordnet ist. Das Bedienpult 6 ist um eine horizontal
verlaufende unterhalb der Symbolanzeigevorrichtung 5 angeordneten Drehachse 8 verschwenkbar.
Benachbart zu der Symbolanzeigevorrichtung 5 sind Vorrichtungen 9, 10 zur Entgegennahme
von Münzen und Banknoten vorgesehen. Mittels an einer Seitenwand 12 des Grundkörpers
3 im Bereich des Türelementes 4 angeordneten vertikal verlaufenden Scharnierelementes
11 ist das Türelement 4 um die vertikal verlaufende Scharnierachse verschwenkbar.
Die Symbolanzeigevorrichtung 5 besteht aus zwei Flachbildschirmen 13, 14, die übereinander
angeordnet sind und von einem türelementseitigen angeordneten Rahmenteil 15 aufgenommen
werden. Das Rahmenteil 15 weist einen oberen und einen unteren Teilrahmen 16, 17 auf,
in dem jeweils ein Flachbildschirm 13, 14 angeordnet ist. Die beiden Teilrahmenbereiche
16, 17 sind mittels seitlich angeordneter Scharniere 18 miteinander verbunden.
[0009] In der Figur 2 ist die erfindungsgemäße Vorrichtung zum vertikalen Verfahren der
Symbolanzeigevorrichtung 5 im Mittellängsschnitt, gemäß dem Schnittverlauf II-II in
Figur 1, dargestellt. In dem den Grundkörper 3 verschließenden Türelement 4 ist eine
Vorrichtung 19 zum vertikalen Verfahren der Symbolanzeigevorrichtung 5 angeordnet.
Die Vorrichtung 19 umfaßt eine u-förmig ausgebildete Haltevorrichtung 20. An einem
Steg 21 der Haltevorrichtung 20 ist die Symbolanzeigevorrichtung 5 verschwenkbar angeordnet.
Die freien Schenkel 22 der Haltevorrichtung 20 durchdringen zwei vertikal parallel
verlaufende Durchbrüche des Türelementes 4. Im freien Endbereich der Schenkel 22 sind
an diesen Führungszapfen 23 befestigt, die mit langlochförmigen Durchbrüchen 24 eines
u-förmig ausgebildeten Antriebsrahmen 25 zusammen wirken. In dem Antriebsrahmem 25
sind vertikal verlaufende die Führungszapfen 23 aufnehmende langlöcherförmige Durchbrüche
24 angeordnet. Die freien Enden der Schenkel 22 der Haltevorrichtung 20 werden von
den Schenkeln 26, 27 des u-förmig ausgebildeten Antriebsrahmens 25 umgeben. Die einander
zugeordneten parallel senkrecht verlaufenden Schenkel 27 des Antriebsrahmens 25 weisen
auf dem freien Ende des Schenkels 27 endseitig eine Verzahnung 28 auf. In der Verzahnung
28 des Antriebsrahmens 25 kämmt eine Zahnradwelle 29, die in den freien Schenkeln
22 der Haltevorrichtung 20 angeordnet ist. An dem Schenkel 22 der Haltevorrichtung
20 greift eine Einrichtung 30 zum Ausgleich der Gewichtskraft der Haltevorrichtung
20 und der Symbolanzeigevorrichtung 5 an. An der Haltevorrichtung 20 sind die Teilrahmen
16, 17 um eine horizontal verlaufende Drehachse verschwenkbar angeordnet. Die im seitlichen
Bereich des Rahmenteils 15 angeordnete Verschwenkvorrichtung 31 umfaßt einen Stellantrieb
32, der mit rahmenseitig angeordneten nicht näher dargestellten jeweils am Teilrahmen
16, 17 drehfest befestigten Zahnrädern 33 zusammen wirkt. Die an den Steg 21 der Haltevorrichtung
20 angeordnete Symbolanzeigeeinrichtung 5 ist auf einer Verschwenkvorrichtung 31 angeordnet
und kann aus der Vertikalen innerhalb eines vorgegebenen Bereiches verschwenkt werden.
An der Haltevorrichtung 20 ist das aus den zwei Teilrahmenbereichen 16, 17 gebildete
Rahmenteil 15 befestigt, wobei die Teilrahmenbereiche 16, 17 um eine gemeinsame horizontal
verlaufende Drehachse aus der Vertikalen verschwenkbar sind. Im Bereich der einander
anstoßenden Bereiche der Symbolanzeigevorrichtung 5 ist die Verschwenkeinrichtung
31 angeordnet. Einem jeden Bereich der Symbolanzeigevorrichtung 5 ist ein Stellantrieb
32 zugeordnet. Dieser kann durch Betätigung eines zugeordneten Bedienelementes auf
dem Bedienpult 6 angesteuert werden und motorisch in die gewünschte Position verfahren
werden. Unterhalb der Symbolanzeigevorrichtung 5 ist an einem Steg der Haltevorrichtung
20 das Bedienpult 6 mit den Bedienelementen 7 angeordnet. Motorisch kann das Bedienpult
6 um eine horizontal angeordnete Befestigungsachse 35 verschwenkt werden.
[0010] In der Figur 3 ist die erfindungsgemäße Vorrichtung gemäß dem Schnittverlauf III-III
in der Figur 2 dargestellt. Das Türelement 4 ist an dem Grundkörper 3 unter Vermittlung
eines vertikal verlaufenden Scharnierbandes 11 verschwenkbar angeordnet. In dem Türelement
4 ist die erfindungsgemäße Vorrichtung angeordnet. Die Antriebsrahmen 25 sind in dem
kastenartig ausgebildeten Türelement 4 angeordnet. Die erfindungsgemäße Haltevorrichtung
20 ist u-förmig ausgebildet. Die freien Schenkel 22 der Haltevorrichtung 20 durchdringen
vertikal verlaufende, schlitzförmige Durchbrüche im Türelement 4. Endseitig der freien
Schenkel 22 angeordnete Führungszapfen 23 korrespondieren mit im Antriebsrahmen 25
angeordneten Langlöchern. Die u-förmig ausgebildeten Antriebsrahmen 25 sind auf der
Innenseite des Türelementes 4 befestigt. Die einander zugewandten parallel verlaufenden
Schenkel 27 der Antriebsrahmen 25 weisen stirnseitig eine Verzahnung 28 auf. In der
Verzahnung 28 kämmt eine Zahnradwelle 29 der Haltevorrichtung 20. Ein Antriebsmotor
36 greift an einem freien Ende der Zahnradwelle 29 an. Auf dem Steg 21 der Haltevorrichtung
20 ist die Symbolanzeigevorrichtung 5 bzw. die Anzeigemittel verschwenkbar angeordnet.
Gleichfalls ist an dem Steg 21 der Haltevorrichtung 20 aus der Horizontalen verschwenkbar
ein Bedienpult 6 mit Bedienelementen 7 vorgesehen.
1. Vorrichtung zum Positionieren einer Symbolanzeigevorrichtung auf einem Türelement
eines Gehäuses eines münzbetätigten Unterhaltungsautomaten,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Symbolanzeigevorrichtung (5) vertikal auf dem Türelement (4) des Gehäuses des
Unterhaltungsautomaten (1) verschiebbar angeordnet ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Symbolanzeigevorrichtung (5) mit einem hilfskraftbetätigten Stellantrieb (32)
verschwenkbar ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 und/oder Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Symbolanzeigevorrichtung (5) aus der Vertikalen verschwenkbar an einer vertikal
verfahrbaren Haltevorrichtung (20) befestigt ist.
4. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Symbolanzeigevorrichtung (5) zwei oder mehrere als TFT-Videoanzeige oder LCD-Videoanzeige
ausgebildete Flachbildschirme (13), (14) umfaßt.
5. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Symbolanzeigevorrichtung (5) an einer türseitigen Haltevorrichtung (20) befestigt
ist, der mit einem Antriebsrahmen (25) korrespondiert, der im Türelement (4) befestigt
ist.
6. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß ein Bedienpult (6) um eine horizontal verlaufende Achse der Haltevorrichtung (20)
verschwenkbar angeordnet ist und daß der Anstellwinkel des Bedienspultes (6) mit einem
Stellantrieb veränderbar ist.
7. Vorrichtung nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Stellmittel ein Antriebsmotor oder ein handbetätigter Stellantrieb ist.
1. A device to position a display device on a door of a housing of a coin operated gaming
machine,
characterized in
that the display device (5) is vertically slidable positioned on the door (4) of the housing
of the gaming machine.
2. The device of claim 1,
characterized in
that display device (5) is rotatable with an assisting drive (32).
3. The device of claim 1 and/or claim 2,
characterized in
that display device (5) is vertically rotatable and connected with a vertically slidable
holding device (20).
4. The device of one or more of the aforesaid claims,
characterized in
that display device (5) comprises two or more flatscreens (13) (14) in form of a thin
film transistor (TFT) or a liquid crystal display (LCD).
5. The device of one or more of the aforesaid claims,
characterized in
that display device (5) is positioned on a door-sided holding device (20) which is connected
to a driven frame (25) which is positioned on the door element (4).
6. The device of one or more of the aforesaid claims,
characterized in
that a control panel (6) is rotatably positioned on a horizontal axis of the holding device
(20) and that setting angle of the control panel (6) can be altered with an adjusting
drive.
7. The device of claim 6,
characterized in
that actuator can either be a drive motor or a handcontrol led motor.
1. Dispositif destiné à positionner un dispositif d'affichage de symbole sur l'élément
de porte du boîtier d'un automate de divertissement fonctionnant avec des pièces de
monnaies,
caractérisé par le fait
que le dispositif d'affichage de symbole (5) est disposé à la verticale sur l'élément
de porte (4) du boîtier de l'automate de divertissement (1), de façon à pouvoir être
déplacé.
2. Dispositif selon la revendication 1
caractérisé par le fait
qu'un mécanisme de commande (32) actionné par une force auxiliaire peut faire pivoter
le dispositif d'affichage de symbole (5).
3. Dispositif selon la revendication 1 et/ou la revendication 2
caractérisé par le fait
que le dispositif d'affichage de symbole (5) est fixé de façon à pouvoir être pivoté
depuis la verticale sur un dispositif de maintien (20) pouvant être déplacé verticalement.
4. Dispositif selon une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé par le fait
que le dispositif d'affichage de symbole (5) comprend deux ou plusieurs écrans plats
(13), (14) configurés en tant qu'affichage vidéo TFT ou qu'affichage vidéo LCD.
5. Dispositif selon une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé par le fait
que le dispositif d'affichage de symbole (5) est fixé à un dispositif de maintien (20)
du côté de la porte qui correspond avec un cadre d'entraînement (25) fixé dans l'élément
de porte (4).
6. Dispositif selon une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé par le fait
qu'un pupitre de commande (6) est disposé de façon à pouvoir pivoter autour d'un axe
du dispositif de maintien (20) orienté à l'horizontale, l'angle de réglage du pupitre
de commande (6) pouvant être modifié à l'aide d'un mécanisme de commande.
7. Dispositif selon la revendication 6,
caractérisé par le fait
que le moyen de commande est un moteur d'entraînement ou un mécanisme de commande actionné
manuellement.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente
In der Beschreibung aufgeführte Nicht-Patentliteratur
- Zeitschrift AUTOMATEN MARKT, 1996, 160- [0001]