SCHIRMARTIGER WÄSCHETROCKNER

Beschreibung

Gebiet der Erfindung:

[0001] Die Erfindung betrifft einen schirmartiger Wäschetrockner, bei dem ein zentrales Standrohr ein Spreizgestell für die Wäscheleine trägt, das über eine dem Standrohr benachbarte Aufzugsleine aufklappbar ist. Das Spreizgestell besitzt sternförmig angeordnete, an einer das Standrohr umgebenden, unteren Hülse angelenkte Tragarme für die Wäscheleine und mit den Tragarmen gelenkig verbundene, an einer das Standrohr umgebenden, oberen Hülse angelenkte Stützarme. Die Aufzugsleine greift an der unteren Hülse an, die entlang dem Standrohr verschiebbar ist und durch eine lösbare Feststellvorrichtung in verschiedenen Positionen am Standrohr fixiert werden kann.

Stand der Technik:

[0002] Bei bekannten Wäschetrocknern dieser Art ist das Standrohr am Aufstellungsort in einer vertikalen Bodenhülse im Boden vertikal verankert.

[0003] Beim Nichtgebrauch des Wäschetrockners hängt das zusammengeklappte Spreizgestell samt Wäscheleine entlang dem Standrohr herunter. Das Spreizgestell wird von der oberen Hülse getragen, die am Standrohr verankert ist. Das Spreizgestell ist durch Absenken der unteren Hülse entlang dem Standrohr nach unten in die Länge gezogen und mit seinen Trag- und Stützarmen zum Standrohr hin zusammengeklappt. Die die Trag- und Stützarme miteinander verbindenden Kniegelenke sind gestreckt. Die untere Hülse befindet sich knapp über dem Boden im Bereich des unteren Endabschnittes des Standrohres. Die obere Hülse kann entlang dem Standrohr verschiebbar ausgebildet sein und eine Feststellvorrichtung tragen, mit der sie in unterschiedlichen Höhenlagen an Standrohr verankert werden kann.

[0004] Um den Wäschetrockner gebrauchsfertig zu machen, wird die untere Hülse über eine größere Strecke entlang dem Standrohr angehoben und am Standrohr verankert. Das Anheben erfolgt über die Aufzugsleine, die an ihrem Betätigungsende vom Standrohr seitlich weggezogen wird. Durch das Anheben der unteren Hülse wird das Spreizgestell aufgeklappt und in seiner vertikalen Erstreckung auf weniger als ein Drittel verkürzt. Gleichzeitig wird die Wäscheleine von den sich auseinanderbewegenden Tragarmen ausgebreitet und gespannt. Das Spannen der Wäscheleine erfolgt im letzten relativ kurzen Teil der Aufwärtsbewegung der unteren Hülse.

[0005] Aus der US 4,735,322 A ist ein Wäschetrockner bekannt, bei dem das am Beginn des Aufklappens des Spreizgestelles erforderliche Abbiegen der die Trag- und Stützarme miteinander verbindenden Kniegelenke durch die Seilführung der Aufzugsleine erleichtert wird, die nach ihrer Umlenkung an der unteren Hülse entlang einem Tragarm hochgeführt und an einer bei dem den Tragarm mit seinem Stützarm verbindenden Gelenk angebrachten Seilrolle vom Standrohr weg umgelenkt und aus dem Spreizgestell seitlich herausgeführt ist. Beim Betätigen der Aufzugsleine wird zuerst das mit der Seilrolle versehene Gelenk des Tragarmes vom Standrohr weggezogen und dieses Gelenk abgebogen, bevor im Anschluss daran dann die untere Hülse durch das Ziehen an der Aufzugsleine angehoben und dadurch das Spreizgestell aufgeklappt wird.

[0006] Der einsatzbereite Wäschetrockner bleibt oft Wochen oder Monate mit aufgeklapptem Spreizgestell stehen.

[0007] Vor dem Abbau des Wäschetrockners wird das Spreizgestell zugeklappt. Dazu wird die Verankerung der unteren Hülse gelöst und das Spreizgestell klappt in sich zusammen. Dabei gleitet die untere Hülse entlang dem Standrohr nach unten und die Trag- und Stützarme des Spreizgestells werden zum Standrohr geschwenkt.

[0008] Das Verankern der unteren Hülse kann durch eine auf das Standrohr wirkende Klemme erfolgen oder durch einen in Bohrungen am Standrohr einrastenden, federbelasteten Stift, oder durch eine federbelastete Sperrklinke, die in eine am Standrohr befestigte Lochschiene oder Zahnstange einrastet (DE 28 55 532 C2, GB 893 033 A).

[0009] Bei diesen Wäschetrocknern wird die Wäscheleine durch das Auseinanderspreizen der Tragarme gespannt, die von der unteren Hülse seitlich abstehen und nach dem Aufklappen des Spreizgestells gegenüber der Horizontalen nur mehr leicht geneigt sind. Die Tragarme werden durch das Hochziehen der unteren Hülse noch weiter auseinandergespreizt. Dafür ist eine relativ hohe Kraft erforderlich, die von der Bedienungsperson über die Aufzugsleine aufgebracht werden muss.

[0010] Bekannte Wäschetrockner dieser Art haben den Nachteil, dass der Kraftbedarf zum Spannen der Wäscheleine so hoch ist, dass die Wäscheleine nicht mehr vollständig gespannt werden kann, weshalb die daran befestigte, nasse Wäsche durchhängt und verschmutzen kann.

[0011] Um das Spannen der Wäscheleine für die Bedienungsperson zu erleichtern, ist es bekannt, die Aufzugsleine ähnlich einem Flaschenzug zwischen der oberen und unteren Hülse des Spreizgestells einmal oder zweimal hin und her zu führen. Dadurch wird zwar die von der Bedienungsperson am Betätigungsende der Aufzugsleine aufgebrachte Kraft verdoppelt bzw. vervierfacht, aber gleichzeitig wird die Bewegungsgeschwindigkeit der untere Hülse halbiert bzw. auf ein Viertel reduziert und die Aufzugsleine um ein beträchtliches Stück verlängert, das der doppelten bzw. vierfachen Länge des zusammengeklappten Spreizgestells entspricht.

[0012] Nachteilig ist dabei, dass die zwischen oberer und unterer Hülse des Spreizgestells hin und hergehende Aufzugsleine sowohl das Aufklappen als auch das Zusammenklappen des Spreizgestells sehr umständlich macht und verlangsamt. Zum Aufklappen des Spreizgestells muss, bezogen auf die Aufwärtsbewegung der untere Hülse, die doppelte bzw. vierfache Länge der Aufzugsleine aus dem Spreizgestell herausgezogen werden. Dabei bewegt sich die untere Hülse nur mit der Hälfte bzw. einem Viertel jener Geschwindigkeit aufwärts, mit der die Bedienungsperson am Betätigungsende der Aufzugsleine anzieht. Erst nach dem vollständigen Aufklappen des Spreizgestells dann die Kraftübersetzung des betreffenden Flaschenzugs zum Spannen der Wäscheleine eingesetzt werden. Beim Zusammenklappen des Spreizgestells muss diese doppelte bzw. vierfache Länge der Aufzugsleine wieder in das Spreizgestell hineingezogen werden, damit sich die untere Hülse bis in ihre untere Endstellung entlang dem Standrohr nach unten bewegen kann. Einen weiteren Nachteil stellt die sehr große Länge an Aufzugsleine dar, die bei aufgeklapptem Spreizgestell versorgt werden muss, um Verknotungen und Verschmutzungen zu vermeiden, die das spätere Zusammenklappen des Spreizgestells behindern würden, wenn diese Länge der Aufzugsleine wieder in das Spreizgestell eingezogen wird.

Zusammenfassung der Erfindung

[0013] Aufgabe der Erfindung ist es, einen verbesserten, schirmartigen Wäschetrockner anzugeben.

[0014] Dies wird bei einem Wäschetrockner der eingangs genannten Art dadurch erreicht, dass die untere Hülse zusätzlich zur lösbaren Feststellvorrichtung mit einer über eine Spannleine betätigbaren, zusätzlichen Kraftübertragungseinrichtung ausgestattet ist, bei der ein mit der Spannleine gekoppeltes, am Standrohr vorübergehend abstützbares Kraftübertragungselement vorgesehen ist, das in seinem am Standrohr abgestützten Zustand die Bewegung der Spannleine in einen aufwärts gerichteten Bewegungsschritt der unteren Hülse umsetzt.

[0015] Diese Ausbildung erlaubt es, die untere Hülse mit relativ geringer Kraft und sehr rasch in einem Zug mit Hilfe der Aufzugsleine hochzuziehen, bis die untere Hülse durch ihre Feststellvorrichtung bei aufgeklapptem Spreizgestell am Standrohr fixiert wird. Anschließend kann mit relativ geringer Kraft einmal oder mehrmals an der Spannleine gezogen werden, um das am Standrohr vorübergehend abstützbares Kraftübertragungselement zu betätigen und durch dieses die untere Hülse mit Hilfe der in der zusätzlichen Kraftübertragungseinrichtung enthaltenen Kraftübersetzung weiter anzuheben und dadurch die Wäscheleine zu spannen bzw. die Spannung in der Wäscheleine zu erhöhen. Beim Loslassen der Spannleine kehrt die zusätzliche Kraftübertragungseinrichtung samt der Spannleine und dem am Standrohr vorübergehend abstützbaren Kraftübertragungselement in die Ausgangslage zurück.

[0016] Bei einer Ausbildung kann die Höhe der Kraftübersetzung, mit der in der zusätzlichen Kraftübertragungseinrichtung die Zugbewegung der Spannleine in eine Aufwärtsbewegung der unteren Hülse umgesetzt wird, sowohl auf eine geringe Betätigungskraft als auch auf die Größe des jeweiligen Spreizgestells und auf die Anzahl der in diesem sich zwischen den Tragarmen erstreckenden und jeweils zu spannenden Wäscheleinenstücke abgestimmt werden.

[0017] Zum Spannen der Wäscheleine im aufgeklappten Spreizgestell wird die untere Hülse durch Ziehen an der Spannleine der zusätzlichen Kraftübertragungseinrichtung hochgezogen, bis die Feststellvorrichtung der unteren Hülse diese in einer angehobenen Position am Standrohr fixiert. Anschließend wird die Spannleine losgelassen und die zusätzliche Kraftübertragungseinrichtung kehrt samt der Spannleine und dem am Standrohr vorübergehend abstützbar Kraftübertragungselement in die Ausgangslage zurück.

[0018] Durch das Ziehen an der Spannleine wird zuerst das mit dieser gekoppelte Kraftübertragungselement zum Standrohr bewegt und an diesem abgestützt. Anschließend wird der über den Abstützvorgang hinaus weiterlaufende Zug an der Spannleine vom Kraftübertragungselement mit Hilfe der in die zusätzliche Kraftübertragungseinrichtung eingebauten Kraftübersetzung in einen aufwärts gerichteten Bewegungsschritt der unteren Hülse umgesetzt. Nach dem Loslassen der Spannleine kehrt diese und das mit ihr gekoppelte Kraftübertragungselement, zufolge der Schwerkraft oder zufolge einer mit der Spannleine und/oder dem Kraftübertragungselement gekoppelten Rückstellfeder, in die Ausgangslage zurück.

[0019] Die zusätzliche Kraftübertragungseinrichtung kann ein eigenes Gehäuse besitzen, in dem das mit der Spannleine gekoppelte, am Standrohr vorübergehend abstützbare Kraftübertragungselement untergebracht ist. Dieses Gehäuse kann in die untere Hülse integriert sein. Es kann auch als Verlängerung der unteren Hülse ausgebildet sein, die an die untere Hülse nach oben oder nach unten anschließt.

[0020] Die zusätzliche Kraftübertragungseinrichtung sieht ein mit der unteren Hülse oder dem Gehäuse der zusätzlichen Kraftübertragungseinrichtung beweglich gekoppeltes Kraftübertragungselement vor, das durch Betätigen der Spannleine relativ zur unteren Hülse bewegbar ist und sich beim Betätigen der Spannleine vorübergehend am Standrohr abstützt und einen aufwärts gerichteten Bewegungsschritt der unteren Hülse erzeugt, wobei das am Standrohr abgestützte Kraftübemagungselement die Spannleinenbewegung in einen aufwärts gerichteten Bewegungsschritt der unteren Hülse umsetzt.

[0021] Das Kraftübertragungselement kann als ein an der unteren Hülse oder dem Gehäuse der zusätzlichen Kraftübertragungseinrichtung angelenkter, zweiarmiger Hebel ausgebildet sein, von dem ein Hebelsarm zum Standrohr bewegt wird, wenn an der am anderen Hebelsarm angreifenden Spannleine gezogen wird. Beim Loslassen der Spannleine wird der Hebel durch die Schwerkraft in seine Ausgangslage zurückbewegt. Er kann auch mit einer Rückstellfeder gekoppelt sein, die ihn in seine Ausgangslage zurück bewegt.

[0022] Das Kraftübertragungselement kann als ein in der unteren Hülse oder im Gehäuse der zusätzlichen Kraftübertragungseinrichtung schräg zum Standrohr verschiebbarer, mit der Spannleine gekoppelte Schieber ausgebildet sein. Der Schieber wird beim Ziehen an der Spannleine nach unten ausgefahren, zum Standrohr bewegt und an diesem abgestützt. Anschließend setzt der am Standrohr abgestützte Schieber das weitere Ziehen an der Spannleine in einen aufwärts gerichteten Bewegungsschritt der unteren Hülse um. Für die Rückkehr des Schiebers in seine Ausgangsstellung kann eine mit dem Schieber oder der Spannleine gekoppelte Rückstellfeder vorgesehen sein. Die Rückstellfeder kann als Zugfeder oder als Druckfeder ausgebildet sein.

[0023] Ein mit einer Rückstellfeder gekoppelter, nach unten ausfahrbarer Schieber kann mit der Aufzugsleine gekoppelt sein, mit der zuerst das Spreizgestell aufgeklappt und dann die Wäscheleine gespannt wird. Dabei ist die Rückstellfeder des Schiebers so dimensioniert, dass der Schieber beim Ziehen an der Aufzugsleine erst dann betätigt wird, wenn das Spreizgestell aufgeklappt ist und die aufgespannte Wäscheleine das weitere Hochziehen der unteren Hülse bremst.

[0024] Bei der Kraftübertragungseinrichtung kann ein mit der unteren Hülse oder dem Gehäuse der zusätzlichen Kraftübertragungseinrichtung beweglich gekoppeltes, zweigliedriges Kraftübertragungselement vorgesehen sein, bei dem die entlang dem Standrohr übereinander angeordneten Glieder beim Betätigen der Spannleine gegeneinander verschwenkbar sind, wobei sich das zweigliedrige Kraftübertragungselement beim Betätigen der Spannleine mit einem Glied vorübergehend am Standrohr abstützt, während es mit seinem anderen, an der unteren Hülse oder dem Gehäuse der zusätzlichen Kraftübertragungseinrichtung angelenkten Glied einen aufwärts gerichteten Bewegungsschritt der unteren Hülse erzeugt.

[0025] Bei dieser Ausbildung kann ein zweigliedriges, federbelastetes Kraflübertragungselement vorgesehen sein, bei dem das untere Glied an der unteren Hülse oder am Gehäuse der zusätzlichen Kraftübertragungseinrichtung angelenkt ist und das obere Glied eine Klaue für den Eingriff mit am Standrohr angeordneten Rasten trägt. Beim Betätigen der Spannleine wird zuerst das obere Glied mit seiner Klaue mit einer am Standrohr angeordneten Raste in Eingriff gebracht und dann die untere Hülse zu der am Standrohr angeordneten Raste hinaufgezogen. Dabei werden die beiden Glieder des Kraftübertragungselementes entgegen der Kraft einer Rückstellfeder zueinander geschwenkt. In der angehobenen Position wird die untere Hülse durch ihre Feststellvorrichtung am Standrohr fixiert. Nach dem Loslassen der Spannleine kehrt das zweigliedrige, federbelastete Kraftübertragungselement wieder in seine weitgehend gestreckte Ausgangslage zurück.

[0026] Es kann auch ein zweigliedriges, federbelastetes Kraftübertragungselement vorgesehen sein, bei dem das obere Glied an der unteren Hülse oder am Gehäuse der zusätzlichen Kraftübertragungseinrichtung angelenkt ist und das untere Glied als eine mit am Standrohr vorgesehenen Rasten in Eingriff bringbare Klinke ausgebildet ist. Beim Betätigen der Spannleine wird zuerst das untere Glied mit einer am Standrohr angeordneten Raste in Eingriff gebracht und dann die untere Hülse von dieser Raste weg nach oben geschoben. Dabei werden die beiden Glieder des Kraftübertragungselementes entgegen der Kraft einer Rückstellfeder auseinander geschwenkt. In der angehobenen Position wird die untere Hülse durch ihre Feststellvorrichtung am Standrohr fixiert. Nach dem Loslassen der Spannleine kehrt das zweigliedrige, federbelastete Kraftübertragungselement wieder in seine zugeklappte Ausgangslage zurück.

[0027] Bei einem zweigliedrigen, zusammenklappbaren Kraftübertragungselement kann eine die Gelenkverbindung der beiden Glieder überbrückende Rückstellfeder vorgesehen sein, die die beiden Glieder in eine abgewinkelte Stellung vorspannt

[0028] Bei einem zweigliedrigen, zusammenklappbaren Kraftübertragungselement können die beiden Glieder durch eine das am Standrohr abstützbare Glied in der unteren Hülse oder dem Gehäuse der zusätzlichen Kraftübertragungseinrichtung federnd abstützende Rückstellfeder in eine abgewinkelte Stellung vorgespannt sein.

[0029] Bei einem zweigliedrigen Kraftübertragungselement kann ein Glied als Kranübersetzungshebel ausgebildet sein, der einen über die Gelenkverbindung der beiden Glieder hinaus vorstehenden Hebelsarm besitzt, an dem die Spannleine angreift

[0030] Diese Ausbildung ist sowohl bei einem im Ruhezustand gestreckten zweigliedrigen Kraftübertragungselement als auch bei einem im Ruhezustand zusammengeklappten zweigliedrigen Kraftübertragungselement von Vorteil.

[0031] Das Kraftübertragungselement kann eine mit den am Standrohr für die lösbare Feststellvorrichtung der unteren Hülse vorgesehenen Rasten in Eingriff bringbare Klinke besitzen.

[0032] Das Kraftübertragungselement kann eine mit dem Standrohr in Eingriff bringbare und im Eingriff mit diesem eine Abwärtsbewegung der unteren Hülse blockierende, selbstsperrende Rolle tragen.

[0033] Beim erfindungsgemäßen Wäschetrockner kann am Standrohr eine mit der lösbaren Feststellvorrichtung der unteren Hülse und mit dem Kraftübertragungselement der zusätzlichen Kraftübertragungseinrichtung zusammenwirkende Gleitschiene vorgesehen sein. Die lösbare Feststellvorrichtung der unteren Hülse und das Kraftübertragungselement der zusätzlichen Kraftübertragungseinrichtung sind jeweils mit einer mit der Gleitschiene in Eingriff bringbaren und im Eingriff mit dieser eine Abwärtsbewegung der unteren Hülse blockierenden, selbstsperrenden Rolle versehen.

[0034] Beim erfindungsgemäßen Wäschetrockner kann die mit dem am Standrohr vorübergehend abstützbaren Kraftübertragungselement gekoppelte Spannleine der zusätzlichen Kraftübertragungseinrichtung über ein an einem der Tragarme des Spreizgestelles angebrachtes Führungselement aus dem Spreizgestell herausgeführt sein.

[0035] Beim erfindungsgemäßen Wäschetrockner kann die Aufzugsleine als Spannleine der zusätzlichen Kraftübertragungseinrichtung ausgebildet sein, wobei die Aufzugsleine mit dem am Standrohr vorübergehend abstützbaren Kraftübertragungselement gekoppelt ist und im Spreizgestell von der unteren Hülse weg dem Standrohr benachbart nach oben geführt ist, an der oberen Hülse oder über eine an einem oberen Endabschnitt eines Stützarmes angebrachteseinrichtung Umlenkrolle vom Standrohr weg umgelenkt ist und über ein an einem der Tragarme des Spreizgestelles angebrachtes Führungselement aus dem Spreizgestell seitlich herausgeführt ist.

[0036] Diese Ausbildung des Wäschetrockners kommt mit einer einzigen Leine aus, an der mehrmals gezogen wird, um zuerst das Spreizgestell zum Ausbreiten der Wäscheleine aufzuklappen und dann die Wäscheleine bei aufgeklapptem Spreizgestell zu spannen. Zum Aufklappen des Spreizgestelles wird die untere Hülse zu den in der oberen Hälfte des Standrohres übereinander angeordneten Rasten hochgezogen und dort über ihre Feststellvorrichtung in einer der Rasten verankert. Nach dem Aufklappen des Spreizgestells wird noch einmal oder mehrmals an der Aufzugsleine gezogen, um die Wäscheleine zu spannen. Dabei wird jedes Mal die zusätzliche Kraftübertragungseinrichtung betätigt, die das Ziehen an der Aufzugsleine mit Hilfe des am Standrohr vorübergehend abstützbaren Kraftübertragungselementes in einen aufwärts gerichteten Bewegungsschritt der unteren Hülse umwandelt. Durch das Ziehen an der Aufzugsleine wird das Kraftübertragungselement zu einer der Rasten am Standrohr bewegt und dort am Standrohr abgestützt. Dann wandelt das Krafrübertragungselement die weiterlaufende Zugbewegung der Aufzugsleine in eine Aufwärtsbewegung der unteren Hülse um, die durch ihre Feststellvorrichtung an einer höhergelegenen Raste am Standrohr verankert wird. Dann wird die Aufzugsleine wieder losgelassen.

[0037] Nachstehend wird die Erfindung anhand der Zeichnungen näher erläutert.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen:

[0038] In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1

in einer schematischen Darstellung, den oberen Teil eines schirmartigen Wäschetrockners, bei dem das Spreizgestell aufgeklappt ist, die Stütz- und Tragarme des Spreizgestells sind verkürzt dargestellt, die mit einer Feststellvorrichtung und einer zusätzlichen Kraftübertragungseinrichtung ausgerüstete, untere Hülse des Spreizgestells ist teilweise aufgeschnitten, und

Fig. 2

in einer schematischen Darstellung, den oberen Teil eines weiteren schirmartigen Wäschetrockners, bei dem das Spreizgestell aufgeklappt ist, die Stütz- und Tragarme des Spreizgestells sind verkürzt dargestellt, die mit einer Feststellvorrichtung und einer zusätzlichen Kraftübertragungseinrichtung ausgerüstete, untere Hülse des Spreizgestells ist teilweise aufgeschnitten.

Beschreibung von Ausführungsbeispielen:

[0039] Fig. 1 zeigt einen Wäschetrockner mit einem zentralen Standrohr 1, auf dem ein Spreizgestell 2 für die (nicht dargestellte) Wäscheleine sitzt. Das Spreizgestell 2 besitzt in seinem oberen Teil mehrere, um das Standrohr 1 herum sternförmig angeordnete Stützarme 3, die mit ihren oberen Enden an einer oberen Hülse 4 angelenkt sind, die das Standrohr 1 umgibt und an diesem verankert ist. Die Stützarme 3 sind an ihren unteren Enden mit den die Wäscheleine tragenden Tragarmen 5 des Spreizgestells 2 gelenkig verbunden. Die Tragarme 5 sind um das Standrohr 1 herum sternförmig angeordnet. Sie sind mit ihren unteren Enden an einer unteren Hülse 6 angelenkt, die das Standrohr 1 umgibt und entlang diesem verschiebbar ist. Die untere Hülse 6 trägt eine Feststellvorrichtung 7, mit der sie in einer vertikalen Lochschiene 8 am Standrohr 1 verankert werden kann, und eine zusätzliche Kraftübertragungseinrichtung 9, mit der sie am Standrohr 1 schrittweise nach oben bewegt werden kann.

[0040] Der Wäschetrockner besitzt eine mit der zusätzlichen Kraftübertragungseinrichtung 9 gekoppelte Aufzugsleine 10, die von der unteren Hülse 6 weg dem Standrohr 1 benachbart nach oben geführt ist und an einem Stützarm 3 über eine der oberen Hülse 4 benachbarte Umlenkrolle 11 vom Standrohr 1 weg zu einem Tragarm 5 umgelenkt wird, bevor sie das Spreizgestell 2 über eine an diesem Tragarm 5 angebrachte Führungsrolle 12 verlässt.

[0041] Die Feststellvorrichtung 7 ist im unteren Teil 6a der Hülse 6 untergebracht. Sie umfasst einen in der unteren Hülse 6 schwenkbar gelagerten, an seinem unteren Ende mit einer Grifrose 13 versehenen Hebel 14, der mit einer von ihm abstehenden Klinke 15 in ein Loch der Lochschiene 8 eingreift und die Abwärtsbewegung der unteren Hülse 6 blockiert. Der Hebel 14 ist durch eine Feder 16 in seine Verriegelungsstellung vorgespannt. Er kann von Hand aus durch Ziehen an seiner Grifföse 13 vom Standrohr 1 weggeschwenkt werden, um die Klinke 15 aus der Lochschiene 8 herauszuheben. Die Klinke 15 ist mit einer nach oben weisenden Auflaufschräge versehen, durch die sie beim Hochziehen der unteren Hülse 6 aus der Lochschiene 8 ausgehoben wird.

[0042] Die zusätzliche Kraftübertragungseinrichtung 9 ist im Inneren einer oberen Verlängerung 6b der unteren Hülse 6 untergebracht. Sie umfasst ein zweigliedriges Kraftübertragungselement 17, von dem das obere Glied 18 an der unteren Hülse 6 angelenkt ist, während sein am Standrohr 1 abstützbares, unteres Glied 19 durch eine Rückstellfeder 20 belastete ist und in einer mit der Lochschiene 8 in Eingriff bringbaren Klinke 21 endet, die mit einer nach oben weisenden Auflaufschräge versehen ist. Das obere Glied 18 ist als Kraftübersetzungshebel ausgebildet, der über die Gelenkverbindung mit dem unteren Glied 19 hinaus vorsteht und dort einen äußeren Hebelsarm 22 bildet, an dem die Aufzugsleine 10 angreift. Diese ist vom Hebelsarm 22 weg nach unten zu einer unteren Umlenkrolle 23 geführt, die unterhalb der zusätzlichen Kraftübertragungseinrichtung 9 an der unteren Hülse 6 angebracht ist. An der unteren Umlenkrolle 23 wird die Aufzugsleine 10 nach oben umgelenkt und verläuft dann dem Standrohr 1 benachbart nach oben.

[0043] In der Ruhestellung ist das untere Glied 19 mit seiner Klinke 21 durch die Rückstellfeder 20 aus der Lochschiene 8 herausgehoben und zum oberen Glied 18 beigeklappt, das von seiner Anlenkung an der unteren Hülse 6 weg schräg nach oben absteht. Das Kraftübertragungselement 17 ist in sich zusammengeklappt.

[0044] Beim Betätigen der Aufzugsleine 10 wird diese über die Führungsrolle 12 vom Standrohr 1 weg aus dem Spreizgestell 2 herausgezogen und in der unteren Hülse 6 zur unteren Umlenkrolle 23 hin nach unten gezogen. Das in sich zusammengeklappte Kraftübertragungselement 17 wird am äußeren Hebelsarm 22 seines oberen Gliedes 18 nach unten gezogen, zum Standrohr 1 geschwenkt, an diesem abgestützt und schließlich in die Länge gestreckt. Durch die Streckbewegung des Kraftübertragungselementes 17 wird die untere Hülse 6 am Standrohr 1 nach oben bewegt. Beim Loslassen der Aufzugsleine 10 wird das Kraftübertragungselement 17 durch die Rückstellfeder 20 wieder zusammengeklappt.

[0045] Zum Aufklappen des Spreizgestells 2 wird die Aufzugsleine 10 betätigt und die untere Hülse 6 am Standrohr 1 hochgezogen, bis sie von ihrer Feststellvorrichtung 7 bei aufgeklapptem Spreizgestell 2 am Standrohr 1 arretiert wird. Bei der zusätzlichen Kraftübertragungseinrichtung 9 wird das zweigliedrige Kraftübertragungselement 17 gestreckt. Das Kraftübertragungselement 17 bleibt bis zum Loslassen der Aufzugsleine 10 gestreckt.

[0046] Nach dem Aufklappen des Spreizgestells 2 wird die Aufzugsleine 10 noch einmal oder mehrmals betätigt, um die untere Hülse 6 mit Hilfe der zusätzlichen Kraftübertragungseinrichtung 9 noch ein Stück anzuheben und die Wäscheleine durch die sich dabei auseinanderbewegenden Tragarme 5 des Spreizgestells 2 zu spannen. Bei diesem Betätigen der Aufzugsleine 10 wird die untere Hülse 6 durch die Streckbewegung des zweigliedrigen Kraftübertragungselementes 17 der zusätzlichen Kraftübertragungseinrichtung 9 angehoben bis die Klinke 15 der Feststellvorrichtung 7 in einem höher gelegenen Loch der Lochschiene 8 einrastet. Anschließend wird die Aufzugsleine 10 losgelassen und das zweigliedrige Kraftübertragungselement 17 kehrt in seinen zusammengeklappten Zustand zurück. Beim neuerlichen Betätigen der Aufzugsleine 10 wird das Kraftübertragungselement 17 wieder mit den Standrohr 1 in Eingriff gebracht und die untere Hülse 6 wird durch die Streckbewegung des Kraftübertragungselementes 17 angehoben bis die Klinke 15 der Feststellvorrichtung 7 in einem höher gelegenen Loch der Lochschiene 8 einrastet.

[0047] Fig. 2 zeigt einen weiteren Wäschetrockner mit einem zentralen Standrohr 24, auf dem ein durch eine Aufzugsleine 25 betätigbares Spreizgestell 26 sitzt. Die Wäscheleine wird von den an der unteren Hülse 27 des Spreizgestells 26 angelenkten Tragarmen 28 getragen, die mit den oberen Stützarmen 29 des Spreizgestells 26 gelenkig verbunden sind. Die Stützarme 29 sind an der oberen Hülse 30 des Spreizgestells 26 angelenkt, die ihrerseits am oberen Ende des Standrohres 24 verankert ist.

[0048] Die untere Hülse 27 des Spreizgestells 26 ist entlang dem mit einer Gleitschiene 31 versehenen Standrohr 24 verschiebbar. Sie trägt in ihrer untere Hälfte eine Feststellvorrichtung 32, mit der sie am Standrohr 24 fixiert werden kann. Die Feststellvorrichtung 32 besitzt einen in der unteren Hülse 27 schwenkbar gelagerten und durch eine Feder 33 beaufschlagten Hebel 34, der eine selbstsperrende Rolle 35 gegen die Gleitschiene 31 andrückt und so die Abwärtsbewegung der unteren Hülse 27 blockiert. Die selbstsperrende Rolle 35 lässt sich nur in eine Richtung drehen und sperrt das Drehen in die Gegenrichtung selbsttätig. Im Eingriff mit der Gleitschiene 31 lässt sich die Rolle 35 nur während der Aufwärtsbewegung der unteren Hülse 27 drehen. Am unteren Ende des Hebels 34 ist eine Grifföse 36 angebracht. Durch Ziehen an der Grifföse 36 kann der Hebel 34 vom Standrohr 24 weggeschwenkt werden, um die Rolle 35 von der Gleitschiene 31 abzuheben und eine Abwärtsbewegung der unteren Hülse 27 zu ermöglichen. Beim Loslassen des Hebels 34 wird die selbstsperrende Rolle 35 wieder an die Gleitschiene 31 angedrückt und die Abwärtsbewegung der unteren Hülse 27 blockiert.

[0049] Die untere Hülse 27 des Spreizgestells 26 trägt in ihrer oberen Hälfte eine zusätzliche Kraftübertragungseinrichtung 37, mit der sie entlang dem Standrohr 24 schrittweise nach oben bewegt werden kann. Die zusätzliche Kraftübertragungseinrichtung 37 sieht ein zweigliedriges, durch Ziehen an der Aufzugsleine 25 entlang dem Standrohr 24 in die Länge streckbares Kraftübertragungselement 38 vor. Dieses ist mit seinem oberen Glied 39 an der unteren Hülse 27 nahe dem oberen Hülsenrand angelenkt. Das obere Glied 39 besitzt einen über seine Gelenkverbindung mit dem unteren Glied 40 hinaus vorstehenden Arm 41, an dem die Aufzugsleine 25 angreift. Das untere Glied 40 trägt an seinem unteren Ende eine der Gleitschiene 31 benachbarte, in einer schrägen Gleitführung 42 der unteren Hülse 27 nach unten verschiebbare, selbstsperrende Rolle 43, die von einer zur Gleitführung 42 parallel verlaufenden Rückstellfeder 44 in der unteren Hülse 27 nach oben gedrückt wird.

[0050] Die Aufzugsleine 25 wird in der unteren Hülse 27 vom äußeren Arm 41 des oberen Gliedes 39 des Kraftübertragungselementes 38 weg nach unten geführt und an einer unterhalb der zusätzlichen Kraftübertragungseinrichtung 37 angeordneten, unteren Umlenkrolle 45 nach oben umgelenkt. Von der unteren Hülse 27 weg verläuft die Aufzugsleine 25 neben dem Standrohr 1 nach oben zu einer oberen Umlenkrolle 46, die der oberen Hülse 30 des Spreizgestells 26 benachbart an einem Stützarm 29 angebracht ist. An der oberen Umlenkrolle 46 wird die Aufzugsleine 25 vom Standrohr 24 weg nach außen zu dem mit dem Stützarm 29 gelenkig verbundenen Tragarm 28 umgelenkt, bevor sie das Spreizgestell 26 über eine an diesem Tragarm 28 angebrachte Führungsrolle 47 verlässt.

[0051] In der Ruhestellung der zusätzlichen Kraftübertragungseinrichtung 37 ist die selbstsperrende Rolle 43 durch die Rückstellfeder 44 von der Gleitschiene 31 etwas abgehoben. Das obere Glied 39 des Kraftübertragungselementes 38 steht von seiner Anlenkung an der unteren Hülse 27 weg schräg nach oben. Das untere Glied 40 ist zum oberen Glied 39 hin beigeklappt. Das Kraftübertragungselement 38 ist in sich zusammengeklappt.

[0052] Beim Betätigen der Aufzugsleine 25 wird diese über die Führungsrolle 47 vom Standrohr 24 weg aus dem Spreizgestell 26 herausgezogen. In der unteren Hülse 27 wird das in sich zusammengeklappte Kraftübertragungselement 38 von der Aufzugsleine 25 am äußeren Arm 22 des oberen Gliedes 18 nach unten gezogen und in die Länge gestreckt. Das untere Glied 40 schiebt die selbstsperrende Rolle 43 in der Gleitführung 42 entgegen der Kraft der Rückstellfeder 44 nach unten, bis die selbstsperrende Rolle 43 an der Gleitschiene 31 anliegt und die weitere Abwärtsbewegung des unteren Gliedes 40 blockiert. Nun stützt sich das Kraftübertragungselement 38 über die blockierende Rolle 43 am Standrohr 24 ab, sodass die untere Hülse 27 durch die weiterlaufende Streckbewegung des Kraftübertragungselementes 38 am Standrohr 24 nach oben bewegt wird. Beim Loslassen der Aufzugsleine 25 wird die selbstsperrende Rolle 43 durch die Rückstellfeder 44 in der Gleitführung 42 nach oben geschoben und von der Gleitschiene 31 etwas abgehoben. Gleichzeitig wird das Kraftübertragungselement 38 in sich zusammengeklappt.

[0053] Zum Aufklappen des Spreizgestells 26 wird die Aufzugsleine 25 betätigt und die untere Hülse 27 am Standrohr 24 hochgezogen, bis das Spreizgestell 26 aufgeklappt ist. Während des Hochziehens der unteren Hülse 27 lieg die selbstsperrende Rolle 35 der Feststellvorrichtung 32 an der Gleitschiene 31 an und blockiert die Abwärtsbewegung der unteren Hülse 27. Beim Betätigen der Aufzugsleine 25 wird auch das zweigliedrige Kraflübertragungselement 38 der Kraftübertragung 37 gestreckt. Das Kraftübertragungselement 38 bleibt bis zum Loslassen der Aufzugsleine 25 gestreckt.

[0054] Nach dem Aufklappen des Spreizgestells 62 wird die Aufzugsleine 25 noch einmal oder mehrmals betätigt, um die untere Hülse 27 mit Hilfe der zusätzlichen Kraftübertragungseinrichtung 37 noch ein Stück anzuheben und die Wäscheleine durch die sich dabei auseinanderbewegenden Tragarme 28 des Spreizgestells 26 zu spannen. Beim Betätigen der Aufzugsleine 25 wird das zweigliedrige Kraftübertragungselement 38 gestreckt und mit seinem unteren Glied 40 entlang der Gleitschiene 31 nach unten geschoben, bis die selbstsperrende Rolle 43 an der Gleitschiene 31 anliegt und die weitere Abwärtsbewegung blockiert. Anschließend wird die untere Hülse 27 durch die weiterlaufende Streckbewegung des Kraftübertragungselementes 38 am Standrohr 24 nach oben bewegt. Während des Hochziehens der unteren Hülse 27 lieg die selbstsperrende Rolle 35 der Feststellvorrichtung 32 an der Gleitschiene 31 an und blockiert die Abwärtsbewegung der unteren Hülse 27. In der über das Kraftübertragungselement 38 angehobenen Position der unteren Hülse 27 wird die Aufzugsleine 25 losgelassen. Die Rückstellfeder 44 schiebt die selbstsperrende Rolle 43 des Kraftübertragungselementes 38 in der Gleitführung 42 nach oben und hebt die Rolle 43 von der Gleitschiene 31 etwas ab. Gleichzeitig wird das Kraftübertragungselement 38 von der Rückstellfeder 44 nach oben geschoben und in sich zusammengeklappt. Beim neuerlichen Betätigen der Aufzugsleine 25 wird das Kraftübertragungselement 38 wieder mit den Standrohr 24 in Eingriff gebracht und die untere Hülse 27 wird durch die Streckbewegung des Kraftübertragungselementes 38 wieder angehoben.

Ansprüche

1. Schirmartiger Wäschetrockner, bei dem ein zentrales Standrohr (1, 24) ein Spreizgestell (2, 26) für die Wäscheleine trägt, das über eine dem Standrohr (1, 24) benachbarte Aufzugsleine (10, 25) aufklappbar ist, wobei das Spreizgestell (2, 26) sternförmig angeordnete, an einer das Standrohr (1, 24) umgebenden, unteren Hülse (6, 27) angelenkte Tragarme (5, 28) für die Wäscheleine und mit den Tragarmen (5, 28) gelenkig verbundene, an einer das Standrohr (1, 24) umgebenden, oberen Hülse (4, 30) angelenkte Stützarme (3, 29) besitzt und die Aufzugsleine (10, 25) an der unteren Hülse (6, 27) angreift, die entlang dem Standrohr (1, 24) verschiebbar und durch eine lösbare Feststellvorrichtung (7, 32) in verschiedenen Positionen am Standrohr (1, 24) feststellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die untere Hülse (6, 27) zusätzlich zur lösbaren Feststellvorrichtung (7, 32) mit einer über eine Spannleine betätigbaren, zusätzlichen Kraftübertragungseinrichtung (9, 37) ausgestattet ist, bei der ein mit der Spannleine gekoppeltes, am Standrohr (1, 24) beim Betätigen der Spannleine vorübergehend abstützbares Kraftübertragungselement (17, 38) vorgesehen ist, das in seinem am Standrohr (1, 24) abgestützten Zustand die Betätigung der Spannleine in einen aufwärts gerichteten Bewegungsschritt der unteren Hülse (6, 27) umsetzt.

2. Wäschetrockner nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die an der unteren Hülse (6, 27) angebrachte, zusätzliche Kraftübertragungseinrichtung (9, 37) ein mit der unteren Hülse (6, 27) verbundenes Gehäuse besitzt, in dem das am Standrohr (1, 24) vorübergehend abstützbare Kraftübertragungselement (17, 38) untergebracht ist.

3. Wäschetrockner nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftübertragungselement (17, 38) durch eine Rückstellfeder (20, 44) beaufschlagt ist.

4. Wäschetrockner nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweigliedriges Kraftübertragungselement (17, 38) vorgesehen ist, bei dem ein am Standrohr (1, 24) vorübergehend abstützbares Glied (19, 40) und ein mit diesem gelenkig verbundenes, an der unteren Hülse (6, 27) bzw. am Gehäuse der zusätzlichen Kraftübertragungseinrichtung (9, 37) angelenktes Glied (18, 39) entlang dem Standrohr (1, 24) übereinander angeordnet und beim Betätigen der Spannleine gegeneinander verschwenkbar sind, und beim Betätigen der Spannleine des zweite Glied (18, 39) einen aufwärts gerichteten Bewegungsschritt der unteren Hülse (6, 27) erzeugt.

5. Wäschetrockner nach Anspruch 4, gekennzeichnet, dass beim zweigliedrigen Kraftübertragungselement (17) eine die Gelenkverbindung der beiden Glieder (17, 19) überbrückende Rückstellfeder (20) vorgesehen ist, die die beiden Glieder (17, 19) in eine abgewinkelte Stellung vorspannt.

6. Wäschetrockner nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass beim zweigliedrigen Kraftübertragungselement (38) eine die beiden Glieder (39, 40) in eine abgewinkelte Stellung vorspannende Rückstellfeder (44) vorgesehen ist, mit der das am Standrohr (24) vorübergehend abstützbare Glied (40) an der unteren Hülse (27) bzw. am Gehäuse der zusätzlichen Kraftübertragungseinrichtung (37) federnd abgestützt ist.

7. Wäschetrockner nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass beim zweigliedrigen Kraftübertragungselement (17, 38) ein Glied (18, 39) als Kraftübersetzungshebel ausgebildet ist, der einen über die Gelenkverbindung der beiden Glieder (18, 19, 39, 40) hinaus vorstehenden Hebelsarm (22, 41) besitzt, an dem die Spannleine angreift.

8. Wäschetrockner nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das am Standrohr (1) vorübergehend abstützbare Kraftübertragungselement (17), nämlich dessen am Standrohr (1) vorübergehend abstützbares Glied (19), als eine mit den am Standrohr (1) für die lösbare Feststellvorrichtung (7) der unteren Hülse (6) vorgesehenen Rasten in Eingriff bringbare Klinke (21) ausgebildet ist.

9. Wäschetrockner nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das am Standrohr (24) vorübergehend abstützbare Kraftübertragungselement (38), nämlich dessen am Standrohr (24) vorübergehend abstützbares Glied (40), eine mit dem Standrohr (24) in Eingriff bringbare und im Eingriff mit diesem eine Abwärtsbewegung der unteren Hülse (27) blockierende, selbstsperrende Rolle (43) trägt.

10. Wäschetrockner nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftübertragungselement (17, 38) in einem in die untere Hülse (6, 27) integrierten Gehäuse untergebracht ist.

11. Wäschetrockner nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftübertragungselement (17, 38) in einem Gehäuse untergebracht ist, das als eine Verlängerung der unteren Hülse (6, 27) ausgebildet ist, welche an die untere Hülse (6, 27) nach oben oder nach unten anschließt.

12. Wäschetrockner nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die lösbare Feststellvorrichtung (32) der unteren Hülse (27) und das am Standrohr (24) vorübergehend abstützbare Kraftübertragungselement (38) der an der unteren Hülse (27) angebrachten, zusätzlichen Kraftübertragungseinrichtung (37) jeweils mit einer selbstsperrenden Rolle (35 bzw. 43) versehen sind, die mit einer am Standrohr (24) angebrachten Gleitschiene (31) in Eingriff bringbar ist und im Eingriff mit der Gleitschiene (31) eine Abwärtsbewegung der unteren Hülse (27) blockiert.

13. Wäschetrockner nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die mit dem am Standrohr (1, 24) vorübergehend abstützbaren Kraftübertragungselement (17, 38) gekoppelte Spannleine der zusätzlichen Kraftübertragungseinrichtung (9, 37) über ein an einem der Tragarme (5, 28) des Spreizgestelles (2, 26) angebrachtes Führungselement (12, 47) aus dem Spreizgestell (2, 26) herausgeführt ist.

14. Wäschetrockner nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufzugsleine (10, 25) als die Spannleine (10, 25) zum Betätigen der zusätzlichen Kraftübertragungseinrichtung (9, 37) ausgebildet ist, wobei die Aufzugsleine (10, 25) mit dem am Standrohr (1, 24) vorübergehend abstützbaren Kraftübertragungselement (17, 38) gekoppelt ist und im Spreizgestell (2, 26) von der unteren Hülse (6, 27) weg dem Standrohr (1, 24) benachbart nach oben geführt ist, an der oberen Hülse (4, 30) oder über eine am oberen Endabschnitt eines Stützarmes (3, 29) angebrachte Umlenkrolle (11, 46) vom Standrohr (1, 24) weg umgelenkt ist und über ein an einem der Tragarme (5, 28) des Spreizgestelles (2, 26) angebrachtes Führungselement (12, 47) aus dem Spreizgestell (2, 26) seitlich herausgeführt ist.

Claims

1. Umbrella-like laundry dryer, in which a central vertical tube (1, 24) carries an expanding frame (2, 26) for the clothesline, which frame can be folded up via a hoisting line (10, 25) adjacent to said vertical tube (1, 24), wherein the expanding frame (2, 26) possesses carrying arms (5, 28) for the clothesline which are arranged in the shape of a star and are articulated on a lower sleeve (6, 27) surrounding the vertical tube (1, 24), and supporting arms (3, 29) which are connected to said carrying arms (5, 28) in an articulated manner and are articulated on an upper sleeve (4, 30) surrounding said vertical tube (1, 24), and the hoisting line (10, 25) acts upon said lower sleeve (6, 27) which can be displaced along the vertical tube (1, 24) and arrested in various positions on said vertical tube (1, 24) by a releasable arresting device (7, 32),
characterised in that
the lower sleeve (6, 27) is equipped with, in addition to the releasable arresting device (7, 32), an additional force-transmitting apparatus (9, 37) which can be actuated via a tensioning line and in which there is provided a force-transmitting element (17, 38) which is coupled to the tensioning line and can be temporarily supported on the vertical tube (1, 24) when said tensioning line is actuated and which, in its position when supported on said vertical tube (1, 24), converts the actuation of the tensioning line into an upwardly directed movement step on the part of the lower sleeve (6, 27).

2. Laundry dryer according to claim 1,
characterised in that
the additional force-transmitting apparatus (9, 37) attached to the lower sleeve (6, 27) possesses a housing which is connected to said lower sleeve (6, 27) and in which the force-transmitting element (17, 38) that can be temporarily supported on the vertical tube (1, 24) is accommodated.

3. Laundry dryer according to claim 1 or 2,
characterised in that
the force-transmitting element (17, 38) is acted upon by a restoring spring (20, 44).

4. Laundry dryer according to claim 1 or 2,
characterised in that
a two-member force-transmitting element (17, 38) is provided, in which a member (19, 40) that can be temporarily supported on the vertical tube (1, 24) and a member (18, 39) which is connected to said member (19, 40) in an articulated manner and is articulated on the lower sleeve (6, 27) or on the housing of the additional force-transmitting apparatus (9, 37), are arranged one above the other along the vertical tube (1, 24) and can be pivoted in relation to one another when the tensioning line is actuated, and the second member (18, 39) brings about an upwardly directed movement step on the part of the lower sleeve (6, 27) when said tensioning line is actuated.

5. Laundry dryer according to claim 4,
characterised in that
there is provided, in the case of the two-member force-transmitting element (17), a restoring spring (20) which bridges the articulated connection of the two members (17, 19) and pretensions said two members (17, 19) into an angled position.

6. Laundry dryer according to claim 4,
characterised in that
there is provided, in the case of the two-member force-transmitting element (38), a restoring spring (44) which pretensions the two members (39, 40) into an angled position and by means of which the member (40) that can be temporarily supported on the vertical tube (24) is supported in a resilient manner on the lower sleeve (27) or on the housing of the additional force-transmitting apparatus (37).

7. Laundry dryer according to one of claims 4 to 6,
characterised in that,
in the case of the two-member force-transmitting element (17, 38), one member (18, 39) is constructed as a force transmission lever which possesses a lever arm (22, 41) which projects beyond the articulated connection of the two members (18, 19, 39, 40) and upon which the tensioning line acts.

8. Laundry dryer according to one of claims 1 to 7,
characterised in that
the force-transmitting element (17) that can be temporarily supported on the vertical tube (1), namely its member (19) that can be temporarily supported on said vertical tube (1), is constructed as a latch (21) which can be brought into engagement with the notches provided on the vertical tube (1) for the releasable arresting device (7) of the lower sleeve (6).

9. Laundry dryer according to one of claims 1 to 7,
characterised in that
the force-transmitting element (38) that can be temporarily supported on the vertical tube (24), namely its member (40) that can be temporarily supported on said vertical tube (24), carries a self-locking roller (43) which can be brought into engagement with said vertical tube (24) and which, when in engagement with the latter, blocks a downward movement of the lower sleeve (27).

10. Laundry dryer according to one of claims 1 to 9,
characterised in that
the force-transmitting element (17, 38) is accommodated in a housing which is integrated into the lower sleeve (6, 27).

11. Laundry dryer according to one of claims 1 to 9,
characterised in that
the force-transmitting element (17, 38) is accommodated in a housing which is constructed as an extension of the lower sleeve (6, 27) that adjoins said sleeve (6, 27) in the upward or downward direction.

12. Laundry dryer according to one of claims 1 to 11,
characterised in that
the releasable arresting device (32) of the lower sleeve (27) and that force-transmitting element (38) of the additional force-transmitting apparatus (37) attached to said lower sleeve (27) which can be temporarily supported on the vertical tube (24), are each provided with a self-locking roller (35 and 43 respectively) which can be brought into engagement with a sliding rail (31) attached to said vertical tube (24) and which, when in engagement with said sliding rail (31), blocks a downward movement of the lower sleeve (27).

13. Laundry dryer according to one of claims 1 to 12,
characterised in that
that tensioning line of the additional force-transmitting apparatus (9, 37) which is coupled to the force-transmitting element (17, 38) that can be temporarily supported on the vertical tube (1, 24) is guided out of the expanding frame (2, 26) via a guide element (12, 47) attached to one of the carrying arms (5, 28) of said expanding frame (2, 26).

14. Laundry dryer according to one of claims 1 to 12,
characterised in that
the hoisting line (10, 25) is constructed as the tensioning line (10, 25) for actuating the additional force-transmitting apparatus (9, 37), under which circumstances said hoisting line (10, 25) is coupled to the force-transmitting element (17, 38) that can be temporarily supported on the vertical tube (1, 24), and is guided upwards in the expanding frame (2, 26) away from the lower sleeve (6, 27) in a manner adjacent to the vertical tube (1, 24), is deflected away from said vertical tube (1, 24) on the upper sleeve (4, 30) or via a deflecting roller (11, 46) attached to the upper end section of a supporting arm (3, 29), and is guided out of the expanding frame (2, 26) laterally via a guide element (12, 47) attached to one of the carrying arms (5, 28) of said expanding frame (2, 26).

Revendications

1. Séchoir à linge du type parapluie, dans lequel un mât (1, 24) tubulaire central porte une monture (2, 26) de déploiement de cordeaux à linge, qui peut se déployer par un cordon (10, 25) de remontée voisin du mât (1, 24) tubulaire, dans lequel la monture (2, 26) de déploiement a des bras (5, 28) porteurs des cordeaux à linge, disposés en forme d'étoile et articulés à une noix (6, 27) inférieure entourant le mât (1, 24) tubulaire, et des bras (3, 29) d'appui, articulés aux bras (5, 28) porteurs et articulés à une noix (4, 30) supérieure entourant le mât (1, 24) tubulaire et le cordon (10, 25) de remontée attaque la noix (6, 27) inférieure, qui peut coulisser le long du mât (1, 24) tubulaire et peut être fixée en diverses positions sur le mât (1, 24) tubulaire par un dispositif (7, 32) amovible de fixation, caractérisé en ce que la noix (6, 27) inférieure est équipée, en supplément du dispositif (7, 32) de fixation amovible, d'un dispositif (9, 37) supplémentaire de transmission de force, pouvant être actionné par un cordon tendeur, dispositif dans lequel il est prévu un élément (17, 38) de transmission de force couplé au cordon tendeur et pouvant s'appuyer temporairement, lors de l'actionnement du cordon tendeur, sur le mât (1, 24) tubulaire, élément qui, dans son état appuyé sur le mât (1, 24) tubulaire, transforme l'actionnement du cordon tendeur en un pas de déplacement dirigé vers le haut de la noix (6, 27) inférieure.

2. Séchoir à linge suivant la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif (9, 37) supplémentaire de transmission de force, mis sur la noix (6, 27) inférieure, a un boîtier qui est relié à la noix (6, 27) inférieure et dans lequel l'élément (17, 38) de transmission de force, qui peut s'appuyer temporairement sur le mât (1, 24) tubulaire, est logé.

3. Séchoir à linge suivant la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'élément (17, 38) de transmission de force est soumis à l'action d'un ressort (20, 44) de rappel.

4. Séchoir à linge suivant la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce qu'il est prévu un élément (17, 38) de transmission de force en deux pièces, dans lequel une pièce (19, 40), pouvant s'appuyer temporairement sur le mât (1, 24) tubulaire, et une pièce (18, 39), articulée à la première et articulée à la noix (6, 27) inférieure ou au boîtier du dispositif (9, 37) supplémentaire de transmission de force, sont disposées l'une au-dessus de l'autre, le long du mât (1, 24) tubulaire, et peuvent basculer l'une contre l'autre, lors de l'actionnement du cordon tendeur et la deuxième pièce (18, 39) produit, lors de l'actionnement du cordon tendeur, un pas de déplacement dirigé vers le haut de la noix (6, 27) inférieure.

5. Séchoir à linge suivant la revendication 4, caractérisé en ce que il est prévu, pour un élément (17) de transmission de force en deux pièces, un ressort (20) de rappel enjambant la liaison articulée des deux pièces (17, 19) et mettant les deux pièces (17, 19) sous précontrainte en une position pliée.

6. Séchoir à linge suivant la revendication 4, caractérisé en ce qu'il est prévu, pour un élément (38) de transmission de force en deux pièces, un ressort (44) de rappel mettant sous précontrainte les deux pièces (39, 40) dans une position pliée, ressort par lequel la pièce (40), pouvant s'appuyer temporairement sur le mât (24) tubulaire, est appuyée élastiquement sur la noix (27) inférieure ou sur le boîtier du dispositif (37) supplémentaire de transmission de force.

7. Séchoir à linge suivant l'une des revendications 4 à 6, caractérisé en ce que, pour un élément (17, 38) de transmission de force en deux pièces, une pièce (18, 39) est constituée en levier de démultiplication de force, qui a un bras (22, 41) de levier dépassant de la liaison articulée des deux pièces (18, 19, 39, 40), bras qui est attaqué par le cordon tendeur.

8. Séchoir à linge suivant l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que l'élément (17) de transmission de force pouvant s'appuyer temporairement sur le mât (1) tubulaire, à savoir sa pièce (19) pouvant s'appuyer temporairement sur le mât (1) tubulaire, est constitué sous la forme d'un cliquet (21) pouvant être mis en prise avec les crans prévus, sur le mât (1) tubulaire, pour le dispositif (7) de fixation amovible de la noix (6) inférieure.

9. Séchoir à linge suivant l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que l'élément (38) de transmission de force pouvant s'appuyer temporairement sur le mât (24) tubulaire, à savoir sa pièce (40) pouvant s'appuyer temporairement sur le mât (24) tubulaire, porte un galet (43) autobloquant, pouvant venir en prise avec le mât (24) tubulaire et, en prise avec celui-ci, bloquant un mouvement vers le bas de la noix (27) inférieure.

10. échoir à linge suivant l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que l'élément (17, 38) de transmission de force est logé dans un boîtier intégré à la noix (6, 27) inférieure.

11. Séchoir à linge suivant l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que l'élément (17, 38) de transmission de force est logé dans un boîtier qui est sous la forme d'un prolongement de la noix (6, 27) inférieure, prolongement qui se raccorde à la noix (6, 27) inférieure, vers le haut ou vers le bas.

12. échoir à linge suivant l'une des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que le dispositif (32) de fixation amovible de la noix (27) inférieure et l'élément (38) de transmission de force, qui peut s'appuyer temporairement sur le mât (24) tubulaire du dispositif (37) supplémentaire de transmission de force mis sur la noix (27) inférieure, sont munis respectivement d'un galet (35 et 43) autobloquant, qui peut venir en prise avec une glissière (31) mise sur le mât (24) tubulaire et, en prise avec la glissière (31), bloque un mouvement vers le bas de la noix (27) inférieure.

13. échoir à linge suivant l'une des revendications 1 à 12, caractérisé en ce que le cordon tendeur, couplé à l'élément (17, 38) de transmission de force, pouvant s'appuyer temporairement sur le mât (1, 24) tubulaire, du dispositif (9, 37) supplémentaire de transmission de force, est sorti de la monture (2, 26) de déploiement par un élément (12, 47) de guidage mis sur l'un des bras (5, 28) porteurs de la monture (2, 26) de déploiement.

14. Séchoir à linge suivant l'une des revendications 1 à 12, caractérisé en ce que le cordon (10, 25) de remontée est constitué en le cordon (10, 25) tendeur, pour l'actionnement du dispositif (9, 37) supplémentaire de transmission de force, le cordon (10, 25) de remontée étant couplé à l'élément (17, 38) de transmission de force, pouvant s'appuyer temporairement sur le mât (1, 24) tubulaire, et étant guidé vers le haut dans la monture (2, 26) de déploiement, en s'éloignant de la noix (6, 27) inférieure, à proximité du mât (1, 24) tubulaire, étant dévié du mât (1, 24) tubulaire sur la noix (4, 30) supérieure ou par un galet (11, 46) de renvoi mis sur la section d'extrémité supérieure d'un bras (3, 29) d'appui et étant sorti latéralement de la monture (2, 26) de déploiement, par un élément (12, 47) de guidage mis sur l'un des bras (5, 28) porteurs de la monture (2, 26) de déploiement.

Zeichnung