VERFAHREN ZUM ABLÖSEN BZW. ABTRENNEN EINER AUF DEN RAND DES HALSES EINER FLASCHE AUFGESIEGELTEN SIEGELFOLIE UND SCHRAUBKAPPE ZUR AUSFÜHRUNG DIESES VERFAHRENS

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren gemäß den Ansprüchen 1 oder 7 sowie eine Schraubkappe zur Ausführung dieses Verfahrens gemäß den Ansprüchen 12 oder 18.

[0002] Will man den möglicherweise bereits sterilen Inhalt z. B. einer Flasche über längere Zeit vor äußeren Einflüssen, wie vor dem Eindringen von Mikroben oder anderen Verunreinigungen, schützen, dann ist es nach wie vor Stand der Technik, auf den Mündungsrand dieser Flasche eine für diese Stoffe undurchdringliche Siegelfolie derart aufzusiegeln, dass auch die eigentliche Siegelfläche von diesen Stoffen nicht durchdrungen werden kann. Für übliche Kunststoffflaschen aus beispielsweise Polyäthylen (PE) oder Polyäthylenterephthalat (PET) werden im allgemeinen Aluminiumfolien verwendet, die an ihrer Siegelseite eine Beschichtung mit z. B. HDPE (High Density Polyäthylen) od. dergl. aufweisen. Nach dem Auflegen einer solchen Siegelfolie auf den Flaschenrand erfolgt eine Verschweißung der Beschichtung der Siegelfolie mit dem Rand der Flasche. Die Siegelfolie haftet anschließend fest und undurchdringlich an dem Rand an. Statt einer Verschweißung kann auch eine Verklebung stattfinden.

[0003] Sodann erfolgt bei diesem Stand der Technik das Aufschrauben einer Schraubkappe, um zunächst die Siegelfolie zu schützen, die dann vom Verbraucher nach dem Abschrauben der Schraubkappe und, falls vorhanden, Abreißen eines Originalitätsverschlussrings an derselben, von Hand zu lösen ist bzw. abgezogen werden kann, um an den Inhalt zu gelangen. Vor allem bei nur teilweisem Verbrauch des Flascheninhalts lässt sich die Flasche mit dem verbliebenen Inhaltsrest anschließend durch erneutes Aufschrauben der Schraubkappe wieder verschließen.

[0004] Es wird nun vom Verbraucher als unkomfortabel empfunden, bei jeder frischen, z. B. Milch oder Fruchtsaft enthaltenden, Flasche nicht nur die Schraubkappe abschrauben zu müssen, sondern auch noch gezwungen zu sein, einen über den Rand des Halses der Flasche vorstehenden Umfang der Siegelfolie erfassen und dieselbe dann abziehen zu müssen, was ein gewisses Geschick erfordert.

[0005] Aus der Europäischen Patentanmeldung EP-A-0 421 821 ist eine Schraubkappe bekannt, welche auf einen Gewindehals einer mit ihrem Verschlussende gemeinsam blasgeformte Kunststoffflasche aufgeschraubt ist und dabei das Verschlussende umgibt. Die Schraubkappe besitzt mindestens eine an ihr angeformte Schneidlasche, die beim Aufschrauben auf den Gewindehals elastisch über einen Bund des Verschlussendes gleitet und sodann radial nach innen unter den Bund federt. Bei ihrem Abschrauben öffnet die Schraubkappe die Kunststoffflasche dadurch, dass die Schneidlasche eine radial innerhalb des Bundes angeordnete Querwand des Bundes durchschneidet und das dadurch gelöste Verschlussende anschließend abhebt und in der Schraubkappe behält. Dieser Stand der Technik betrifft nicht einen Behälter mit einem eine kreisförmige Siegelfläche aufweisenden Rand seines Halses, auf welchen Rand eine Siegelfolie hermetisch abdichtend aufgebracht ist, welche beim Öffnen des Behälters zumindest teilweise entfernt werden soll. Ferner ist ein Wiederverschluss der Flasche durch erneutes Verschrauben der Schraubkappe nicht möglich.

[0006] Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe wird nun darin gesehen, ein Verfahren und eine Schraubkappe zur Ausführung des Verfahrens der eingangs genannten Art zu schaffen, durch die ein besonderes Ergreifen und Abziehen der Siegelfolie von Hand nach dem Abschrauben der Schraubkappe unnötig wird.

[0007] Diese Aufgabe wird bei einem Verfahren der eingangs genannten Art gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung dadurch gelöst, dass beim Abschrauben der Schraubkappe von dem Hals die Siegelfolie vom äußeren Umfang des Randes des Halses her radial nach innen zur Mittelachse hin fortschreitend durch die Schraubkappe zumindest teilweise gelöst und anschließend vom Rand abgehoben wird.

[0008] Dabei kann gegebenenfalls vorgesehen sein, die abgelöste Siegelfolie anschließend in der Schraubkappe zu behalten.

[0009] Der Vorgang des Abschraubens der Schraubkappe umfasst somit erfindungsgemäß das Lösen der Siegelfolie vom Rand des Gefäßes bzw. der Flasche und gegebenenfalls auch die anschließende Aufbewahrung der Siegelfolie in der Schraubkappe, die beliebig oft, wie gewohnt, wieder auf den Hals aufgeschraubt und abgeschraubt werden kann, bis der Behälterinhalt durch jeweilige Entnahme erschöpft ist. Ein gesondertes Lösen der Siegelfolie von Hand ist damit unnötig geworden.

[0010] Vorteilhaft kann vor dem ersten Aufschrauben der Schraubkappe auf das Außengewinde des Halses ein einseitig mit einem Haftmittel beschichtetes Versteifungsplättchen in die Schraubkappe eingesetzt und beim darauf folgenden Aufschrauben mit dem Haftmittel gegen die am Rand des Halses angesiegelte Siegelfolie gepresst werden, wobei nach der Beendigung des Aufschraubens ein flächiges Verbinden des Verstärkungsplättchens mit der Siegelfolie erfolgt. Auf diese Weise findet eine zweckmäßige Verstärkung der im allgemeinen recht dünnen und biegsamen Siegelfolie statt, die dazu dient, den Angriff seitens des Schraubverschlusses an der Siegelfolie zu erleichtern.

[0011] Es wird bevorzugt, zum flächigen Verbinden des Versteifungsplättchens mit der Siegelfolie unter Verwendung eines Thermoplasts als Haftmittel ein Induktionsschweißen zu benutzen.

[0012] Es ist auch möglich, eine Verstärkung der Siegelfolie dadurch vorzunehmen, dass von vorneherein, also beim Versiegeln des Halses des Gefäßes bzw. der Flasche, eine durch ein flächig verbundenes Versteifungsplättchen bereits verstärkte oder eine in sich bereits ausreichend versteifte bzw. biegeresistente Siegelfolie verwendet wird.

[0013] Ferner kann als Haftmittel auf der der Siegelfolie zugewandten Fläche des Versteifungsplättchens ein Klebemittel, eine Kaschierung oder auch ein Siegellack aus beispielsweise PE, PET, Polyester oder Polystyrol oder aus einer Kombination dieser Stoffe verwendet werden.

[0014] Eine Schraubkappe zur Ausführung des Verfahrens nach der Erfindung besitzt einen Deckelabschnitt und einen ein Innengewinde aufweisenden Hülsenabschnitt mit einer Aufschrauböffnung, zum Aufschrauben auf ein und Abschrauben von einem Außengewinde eines einen Rand aufweisenden Halses einer Flasche od. dergl., der mittels einer an eine kreisförmige Siegelfläche des Randes des Halses angesiegelten, einen radial überstehenden Umfangsbereich besitzenden, Siegelfolie hermetisch verschlossen wurde, die zum Freigeben eines Flascheninhalts lösbar und/oder zerstörbar ist.

[0015] Erfindungsgemäß ist nun diese Schraubkappe und damit eine erste vorrichtungsmäßige Lösung der genannten Aufgabe gekennzeichnet durch mindestens ein zwischen dem Innengewinde und dem Deckelabschnitt am Hülsenabschnitt längs dessen Innenumfangs angeordnetes, in Ausgangsstellung vor dem Aufschrauben schräg zur Aufschrauböffnung hin und nach innen zur Mittelachse des Halses bzw. der Schraubkappe weisendes Abtrennmesser, dessen Abstand von der Mittelachse vor dem Aufschrauben kleiner ist als der Außendurchmesser des Randes des Halses, und das beim Aufschrauben der Schraubkappe auf den Hals der Flasche elastisch ausgelenkt wird, wobei das Abtrennmesser mit seiner Schneidkante infolge des Drucks des Randes des Halses und des Umfangsbereichs der Siegelfolie federnd nach oben klappt und oberhalb des Außengewindes und unterhalb des radial überstehenden Umfangsbereichs der Siegelfolie, elastisch verformt und zur Mittelachse hin federnd vorgespannt, am Außenumfang des Halses zur Anlage kommt, sobald das Aufschrauben beendet ist,
und dadurch, dass bei einem Abschrauben der Schraubkappe die Schneidkante des Abtrennmessers zunächst schräg zur Siegelfolie und zur Mittelachse hin gerichtet ist und nachfolgend kontinuierlich durch ihr Zurückfedern mehr und mehr radial nach innen zur Mittelachse hin zwischen dem überstehenden Umfangsbereich der Siegelfolie und dem Rand des Halses der Flasche eindringt, wobei die Siegelfolie vom Rand der Flasche zur Mittelachse hin fortschreitend abtrennbar und in der Aufschraubkappe zwischen Abtrennmesser und Deckelabschnitt bewahrbar ist.

[0016] Wie ersichtlich, löst die erfindungsgemäße Schraubkappe bei ihrem Abschrauben die am freien Rand des Halses der Flasche od. dergl. angesiegelte Siegelfolie dadurch, dass das Abtrennmesser von außen her zwischen dem Rand des Halses der Flasche und der Siegelfolie, erforderlichenfalls bis über den Innendurchmesser des Halses hinaus, in Richtung auf die Mittelachse desselben fortschreitend eindringt und die Siegelfolie nach dem Lösen mitnimmt, da die abgetrennte Siegelfolie zwischen dem Abtrennmesser und dem Deckelabschnitt festgehalten wird.

[0017] Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist eine Mehrzahl von einzelnen, längs des Innenumfangs des Hülsenabschnitts in Umfangs- bzw. Drehrichtung verteilten und mit dem Hülsenabschnitt fest verbundenen Abtrennmessern vorgesehen, die bei flächiger Radialstellung in gemeinsamer Ebene im Bereich der Mittelachse eine lichte Weite lassen, die einen geringeren Durchmesser aufweist als die kreisringförmige Siegelfläche, bzw. als ihn der Außendurchmesser des Randes des Halses der Flasche od. dergl. besitzt. In Abhängigkeit von den Eigenschaften des verwendeten Haftmittels und damit der Intensität der Verbindung kann es gegebenenfalls schon ausreichen, wenn das Abtrennmesser die Siegelfolie nur teilweise durch sein spiraliges Schneiden abtrennt und deren restliches Abheben bzw. Abreißen einfach durch das weitere Anheben des Umfangsbereichs der Siegelfolie beim weiteren Abschrauben und damit durch die an der Siegelfläche der Siegelfolie ausgeübte Zugspannung bewirkt.

[0018] Dabei weist zweckmäßig jedes einzelne Abtrennmesser eine teilweise in die Abschraubrichtung weisende Schneidkante auf, die jeweils das spiralig nach innen laufende Einschneiden in die Siegelfläche zwischen Siegelfolie und Rand des Halses bewirkt.

[0019] Jede Schneidkante kann vorteilhaft konkav gebogen sein und einen radial vorspringenden, in Abschraubdrehrichtung nachlaufenden spitzen Schneidvorsprung aufweisen, der das Eindringen in die Siegelfläche begünstigt.

[0020] Es ist besonders zweckmäßig, dass auf der Innenseite des Deckelabschnitts der Schraubkappe mindestens eine, kreisförmig um die Mittelachse herum und dem Umfang der Siegelfolie mit gegebenenfalls ihrem Verstärkungsplättchen gegenüberliegend angeordnete, Andrucklippe angeformt ist, die beim Festschrauben der Schraubkappe den Umfangsbereich von Siegelfolie und gegebenenfalls Verstärkungsplättchen an den Rand des Halses andrückt und an denselben anschmiegt.

[0021] Diese Verformung des Umfangs der Siegelfolie einerseits und des Verstärkungsplättchens, so vorhanden, andererseits begünstigt ebenfalls das Eindringen des oder der Abtrennmesser in den Spalt zwischen Siegelfolie und Rand, da der Umfang der Siegelfolie und gegebenenfalls des Verstärkungsplättchens eine schräg zur Siegelfolie und zur Mittelachse hin weisende Führung für das bzw. die Abtrennmesser bildet, derart, dass das bzw. die Abtrennmesser zwischen Siegelfolie und Rand gleitend und beim fortschreitenden Abschrauben der Schraubkappe sich mehr und mehr in eine waagerechte Schneidebene begebend und dabei zwischen Siegelfolie und Rand bis, falls erforderlich, in den freien Raum in der lichten Weite des Halses eindringend die Siegelfolie vollständig ablösen kann bzw. können. Wenn sich das bzw. die Abtrennmesser beim weiteren Abschrauben dann vom Rand des Halses der Flasche od. dergl. abheben, kann es bzw. können sie wieder weitgehend in seine bzw. ihre Ausgangslage zurückkehren, die es bzw. sie vor dem Aufschrauben der Kappe hatte bzw. hatten, nämlich schräg zur Aufschrauböffnung und zur Mitte hin.

[0022] Bei Vorhandensein nur eines Abtrennmessers kann dieses längs des Innenumfangs des Hülsenabschnitts umlaufend, also als Ringmesser, ausgebildet sein. Die Elastizität des Materials der Schraubkappe sorgt für die erforderliche Auslenkbarkeit dieses Ringmessers in Richtung der Mittelachse.

[0023] Es ist jedoch zu betonen, daß die beschriebene Ausrichtung des bzw. der Abtrennmesser(s) in seiner bzw. ihrer Ausgangsstellung, in der es bzw. sie vor einem Aufschrauben der Schraubkappe auf den Hals des Behälters bzw. der Flasche schräg zur Aufschrauböffnung und nach innen zur Mittelachse hin weist bzw. weisen, nicht zwangsläufig so sein muß. Vielmehr kann die Messerausrichtung durch die Ausgestaltung der Messerform einerseits und den jeweiligen Anschluß am Hülsenabschnitt längs dessen Innenumfangs andererseits auch so getroffen werden, daß das bzw. die Abtrennmesser schräg zum Deckelabschnitt und nach innen zur Mittelachse hin weist bzw. weisen. In diesem Fall besitzt das Abtrennmesser bzw. besitzen die Abtrennmesser bereits im wesentlichen diejenige Ausrichtung, die es bzw. sie für den Vorgang des Abtrennens der Siegelfolie vom Hals benötigt bzw. benötigen.

[0024] Die genannte Aufgabe wird ferner bei einem Verfahren der eingangs genannten Art gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung auch dadurch gelöst, dass vor dem Aufschrauben der Schraubkappe auf den Hals des Behälters od. dergl. eine Zwischenlage aus einem

[0025] Klebstoff und/oder einem Siegellack zwischen Deckelabschnitt und Hals eingebracht wird, daß beim Aufschrauben der Schraubkappe auf den Hals des Behälters die Zwischenlage von der Innenfläche des Deckelabschnitts auf die Siegelfolie gepresst wird, und daß anschließend die Innenfläche mit der Oberfläche der Siegelfolie verklebt oder verschweißt wird, derart, daß die Siegelfolie an der Innenfläche fest anhaftet und daß beim Abschrauben der Schraubkappe vom Hals des Behälters bzw. der Flasche die Siegelfolie von der Schraubkappe zumindest teilweise mitgerissen wird.

[0026] Dieses Mitreißen erfolgt in Drehrichtung der Schraubkappe, der mitgerissene Abschnitt der Siegelfolie bleibt an der Innenfläche des Deckelabschnitts haften.

[0027] Der jeweilige Behälter ist somit nach dem Abschrauben der Schraubkappe ganz oder zumindest teilweise geöffnet, so daß der Inhalt entnommen werden kann.

[0028] Vorteilhaft weist dabei die Siegelfolie innerhalb der lichten Weite des Halses in Umfangsrichtung zumindest abschnittsweise Prägungen oder Perforationen aufweist, die als Sollbruchstellen ausgeführt sind, und die Verklebung oder Verschweißung der Innenfläche des Deckelabschnitts mit der Oberfläche der Siegelfolie wird mit Hilfe der Zwischenlage nur im Bereich der von den Prägungen oder Perforationen umgebenen Fläche vorgenommen.

[0029] Dies schafft die Möglichkeit, einen zentralen Bereich der Siegelfolie beim Abschrauben der Schraubkappe kontrolliert durchzureißen.

[0030] Zweckmäßig wird dabei als Siegelfolie ein Plättchen verwendet, das aus mindestens zwei Schichten aufgebaut ist, wobei die der Innenfläche des Deckelabschnitts zugewandte Schicht aus im wesentlichen PE, PET oder Aluminium und die dem Hals zugewandte Schicht aus PE, PET oder Siegellack oder aus einer Kombination der vorgenannten Stoffe bestehen kann.

[0031] Dabei kann die Ausbildung derart getroffen werden, daß nur die der Innenfläche des Deckelabschnitts zugewandte Schicht der Siegelfolie innerhalb der lichten Weite des Halses in Umfangsrichtung zumindest abschnittsweise geprägt oder perforiert wird.

[0032] Dabei ist die Prägung oder die Perforation bevorzugt umlaufend kreisförmig.

[0033] Eine bevorzugte Schraubkappe zur Ausführung des Verfahrens nach dieser zweiten Ausführungsform der Erfindung und damit eine zweite vorrichtungsmäßige Lösung der genannten Aufgabe, insbesondere aus Kunststoff, mit einem Deckelabschnitt und einem ein Innengewinde aufweisenden Hülsenabschnitt mit einer Aufschrauböffnung zum Aufschrauben auf ein und Abschrauben von einem Außengewinde eines einen Rand aufweisenden Halses einer Flasche od. dergl., der mittels einer an eine kreisringförmige Siegelfläche des Randes des Halses angesiegelten Siegelfolie hermetisch verschlossen ist, ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, daß der Deckelabschnitt einen umgekehrt amboßartigen, die Innenfläche aufweisenden, inneren, tafelartigen, Vorsprung besitzt, derart daß diese Innenfläche beim Aufschrauben der Schraubkappe auf den Hals des Behälters od. dergl. zuverlässig zur Anlage an der Oberfläche der Siegelfolie bringbar ist.

[0034] Das jeweils verwendete Gefäß, der verwendete Behälter, die verwendete Flasche od. dergl. können aus Glas, aus Kunststoff od. dergl. bestehen.

[0035] Vorzugsweise weist die insbesondere aus Aluminium und/oder aus Kunststoff bestehende Siegelfolie einen über den Rand des Halses radial überstehenden Umfangsbereich auf. Dieser Umfangsbereich bildet eine zusätzliche Führung für das bzw. die Abtrennmesser, sozusagen als Barriere zum Deckel der Schraubkappe hin, insbesondere, sobald bei Vorhandensein einer Andrucklippe sich dieselbe beim Abschrauben der Schraubkappe abhebt und einen solchen Umfangsbereich, den sie vorher angeschmiegt hatte, fortschreitend freigibt, derart, daß das bzw. die Abtrennmesser unter diesem Umfangsbereich an demselben anliegend zur Siegelfläche geführt wird bzw. werden.

[0036] Die erfindungsgemäße Schraubkappe besteht vorzugsweise aus Kunststoff.

[0037] Die Erfindung ist im Folgenden anhand von in der Zeichnung dargestellten bevorzugten Ausführungsbeispielen näher erläutert.

[0038] Es zeigt:

Fig. 1
eine Seitenansicht einer ersten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Schraubkappe vor dem Aufsetzen auf den Hals einer Flasche und vor dem Aufschrauben auf denselben, in einer teilweise geschnittenen Seitenansicht sowohl der Schraubkappe als auch des Halses;

Fig. 2
eine Ansicht gemäß Fig. 1 nach dem Beginn des Aufschraubens der Schraubkappe in einer Stellung auf dem Hals der Flasche, in der die Schneidkante eines Abtrennmessers die Oberfläche der Siegelfolie auf dem Rand des Halses eben berührt;

Fig. 3
die Schraubkappe nach Fig. 2 in einer weiter aufgeschraubten Mittelstellung, in der das Abtrennmesser in im wesentlichen waagerechter Lage auf der Siegelfolie aufruht;

Fig. 4
die Schraubkappe nach Fig. 3 in noch weiter aufgeschraubter Stellung, in der das Abtrennmesser jedoch noch nicht vollständig nach oben umgeklappt ist;

Fig. 5
die Schraubkappe nach den vorhergehenden Figuren in aufgeschraubter Endstellung, in welcher sich auch das Abtrennmesser in einer nach oben umgeklappten Endstellung befindet und eine an der Innenseite des Deckelabschnitts der Schraubkappe angeordnete Andrucklippe unter elastischer Verformung sich an der Siegelfolie angelegt hat;

Fig. 6
eine Einzelheit der Fig. 5 in vergrößertem Maßstab;

Fig. 7
die Schraubkappe nach Fig. 5 nach dem Beginn eines Abschraubens, nachdem die Schneidkante des Abtrennmessers bereits begonnen hat, zwischen dem Rand des Behälters und der Siegelfolie einzudringen;

Fig. 8
die Schraubkappe nach Fig. 7 nach weiterem Abschrauben in einer Stellung, in der das Abtrennmesser bereits teilweise in die Siegelfläche eingedrungen ist;

Fig. 9
die Schraubkappe gemäß den vorhergehenden Figuren nach weiterem Abschrauben in einer Stellung, in der das Abtrennmesser in im wesentlichen waagerechter Lage die Siegelfolie bereits abgelöst hat;

Fig. 10
Anordnung nach den Abheben der Schraubkappe gemäß den vorhergehenden Figuren vom Hals des Behälters, mit in der Schraubkappe vom Abtrennmesser gehaltener abgetrennter Siegelfolie;

Fig. 11
Untersicht der Schraubkappe in Pfeilrichtung X in Fig.10;

Fig. 12
eine Schraubkappe nach den vorhergehenden Figuren beim Einpressen eines Verstärkungsplättchens mittels eines Einpreßstempels.

Fig. 13
eine zweite Ausführungsform der Erfindung mit einer abgewandelten Schraubkappe in einer Seitenansicht entsprechend der Fig. 1;

Fig. 14
eine Draufsicht auf die Schraubkappe nach Fig. 13, teilweise aufgeschnitten längs der Linie XX-XX;

Fig. 15
einen Schnitt durch die Siegelfolie nach den Fig. 13 und 14;

Fig. 16
einen Längsschnitt durch eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Schraubkappe, bei welcher die Gewindegänge des Innengewindes derselben jeweils im Bereich der Abtrennmesser Unterbrechungen zur Aufnahme derselben beim Entformungsvorgang aufweisen.

[0039] In Fig. 1 ist der Schulterbereich 2 einer Flasche 1 mit einem Hals 3 dargestellt, der ein Außengewinde 4 und eine Mittelachse 5 aufweist. Ferner ist eine ein Innengewinde 6 besitzende Schraubkappe 7 gezeigt, die ebenso wie die Flasche 1 aus beispielsweise Kunststoff bestehen kann, wie PE oder PET. Diese Schraubkappe 7 ist mit einem Deckelabschnitt 8 und einem das Innengewinde 6 aufweisenden Hülsenabschnitt 9 mit einer Aufschrauböffnung 10 versehen, zum Aufschrauben auf das und Abschrauben von dem Außengewinde 4 des einen Rand 11 aufweisenden Halses 3 der Flasche 1.

[0040] Dieser Hals 3 ist mittels einer an eine kreisringförmige Siegelfläche 12 (Fig. 10) des Randes 11 des Halses 3 angesiegelten, einen radial überstehenden Umfangsbereich 13 besitzenden Siegelfolie 14 hermetisch verschlossen. Diese Siegelfolie 14 ist zum Freigeben des jeweiligen Flascheninhalts ablösbar und/oder zerstörbar.

[0041] Erfindungsgemäß ist nun mindestens ein zwischen dem Innengewinde 6 und dem Deckelabschnitt 8 am Hülsenabschnitt 9 längs eines Innenumfangs 9' angeordnetes, in der in Fig. 1 gezeigten Ausgangsstellung radial schräg zur Aufschrauböffnung 10 und nach innen zur Mittelachse 5 hin weisendes Abtrennmesser 15 vorgesehen, das eine Schneidkante 16 aufweist, deren Abstand von der Mittelachse 5 des Halses 3 der Flasche 1 vor dem Aufschrauben kleiner ist als der Außendurchmesser D des Randes 11 des Halses 3.

[0042] Nach Beginn des Aufschraubens der Schraubkappe 7 auf den Hals 3 der Flasche 1 ist die Schraubkappe 7 in der in Fig. 2 gezeigten Stellung bereits so weit auf den Hals 3 aufgeschraubt, daß die Schneidkante 16 die Oberfläche der Siegelfolie 14 berührt. Bei weiterem Aufschrauben erfolgt ein elastisches Auslenken des Abtrennmessers 15 nach oben gemäß Fig. 3, in der das Abtrennmesser 15 in im wesentlichen waagerechter Lage gezeigt ist. Ein weiteres Aufschrauben gemäß Fig. 4 klappt das Abtrennmesser 15 weiter nach oben und in aufgeschraubter Endstellung der Schraubkappe 7 gemäß Fig. 5 federt das Abtrennmesser 15 mit seiner Schneidkante 16 infolge des Drucks des Randes 11 des Halses 3 und des Umfangs 13 der Siegelfolie 14 schräg nach oben. Das Abtrennmesser 15 kommt oberhalb des Außengewindes 4 und unterhalb des radial überstehenden Umfangs 13 der Siegelfolie 14, elastisch verformt und unter federnder Vorspannung, am Außenumfang 17 des Flaschenhalses 3 zur Anlage. Seine Endstellung ist ebenfalls Fig. 5 zu entnehmen.

[0043] Diese Endstellung gemäß Fig. 5 ist derart, dass beim Abschrauben der Schraubkappe 7 durch die, zwischen dem überstehenden Umfang 13 der Siegelfolie 14 und dem Rand 11 des Halses 3 der Flasche 1 zunächst schräg zur Siegelfolie 14 und zur Mittelachse 5 hin gerichtete und nachfolgend kontinuierlich durch ihr Zurückfedern mehr und mehr radial nach innen zur Mittelachse 5 hin umlaufend eindringende, Schneidkante 16 des Abtrennmessers 15 die Siegelfolie 14 vom Rand 11 der Flasche 1 zur Mittelachse 5 hin fortschreitend abtrennbar und in der Aufschraubkappe 7 zwischen Abtrennmesser 15 und Deckelabschnitt 8 bewahrbar ist. Der Beginn des Angriffs der Schneidkanten 16 an der Siegelfläche zwischen Rand 11 bzw. Sigelfläche 12 desselben und der Siegelfolie 14 ist in Fig. 7 gezeigt.

[0044] Bei der dargestellten, bevorzugten Ausführungsform ist gemäß der in Fig. 11 gezeigten Untersicht eine Mehrzahl von einzelnen, längs des Innenumfangs 9' des Hülsenabschnitts 9 in Umfangs- bzw. Schraubrichtung (Doppelpfeil A) verteilten und mit dem Halsabschnitt 9 fest verbundenen Einzelmessern 15 vorgesehen, die in flächiger Radialstellung in gemeinsamer Ebene im Bereich der Mittelachse 5 eine lichte Weite W lassen, wie in Fig. 3 gezeigt, die einen gleichen oder geringeren Durchmesser aufweist, als ihn die kreisförmige Siegelfläche 12 des Randes 11 des Halses 3 der Flasche 1 od. dergl. besitzt. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel entspricht die lichte Weite W der Einzelmesser 15 der lichten Weite des Randes 11 des Halses 3. Ferner sind hier drei Abtrennmesser 15 vorgesehen.

[0045] Es braucht nicht betont zu werden, daß die Erfindung nicht auf die in Fig. 11 gezeigten drei Abtrennmesser 15 beschränkt ist, daß vielmehr in Abhängigkeit von den für die Siegelfolie 14 und deren Verbindung mit der Siegelfläche 12 des Halses 3 verwendeten Materialien anderweitige Anzahlen an Abtrennmessern 15 Verwendung finden können.

[0046] Bei Vorhandensein nur eines Abtrennmessers 15 kann dieses längs des Innenumfangs 9' des Hülsenabschnitts 9 umlaufend, also als Ringmesser (nicht gezeigt), ausgebildet sein, wobei die Elastizität des Materials der Schraubkappe 7 und damit des Ringmessers für die erforderliche Auslenkbarkeit desselben in Richtung der Mittelachse 5 sorgt.

[0047] Schließlich sind bei der gezeigten Ausführungsform gemäß Fig. 11 konkav gebogene Schneidkanten 19 verwendet worden, die einen radial vorspringenden, in Abschraubdrehrichtung B nachlaufenden spitzen Schneidvorsprung 20 besitzen, so daß die Schneidkanten 19 teilweise in Abschraubrichtung A weisen bzw. eine in die Abschraubrichtung A gerichtete Komponente besitzen. Diese Ausgestaltung erscheint als geeignet, das Durchtrennen der Siegelfläche zu erleichtern. Es sind auch anderweitige Geometrien der Abtrennmesser 15 denkbar, die der gestellten Aufgabe gerecht werden.

[0048] Auf der Innenseite 21 des Deckelabschnitts 8 der Schraubkappe 7 ist eine, kreisförmig um die Mittelachse 5 herum und der Siegelfläche 12 und damit auch der Siegelfolie 14 mit einem bei dieser Ausführungsform verwendeten Verstärkungsplättchen 22 gegenüberliegend angeordnete, Andrucklippe 23 angeformt, die beim Festschrauben der Schraubkappe 7 den hier vorhandenen Umfangsbereich 13 von Siegelfolie 14 und Verstärkungsplättchen 22 an den Rand 11 des Halses 3 andrückt und an denselben anschmiegt.

[0049] Die Andrucklippe 23 bleibt infolge ihrer Länge und ihres Bemühens, beim Abschrauben der Schraubkappe 7 im wesentlichen in ihre Ausgangslage zurückzufedern, zunächst in abnehmender Anlage an der Oberseite der Siegelfolie 14 bzw. des Verstärkungsplättchens 22, bevor sie sich beim weiteren Abschrauben der Schraubkappe 7 vollständig von der Siegelfolie 14 bzw. dem Verstärkungsplättchen 22 abhebt.

[0050] Zeigt es sich infolge von vorneherein zu großer Flexibilität im Umfangsbereich 13 der Siegelfolie 14 als a priori erforderlich, die letztere zu verstärken, um ein einwandfreies Entlanggleiten der Einzelmesser 18 unterhalb der Siegelfolie 14 zu gewährleisten, dann kann auch schon vor dem Aufsiegeln ein Verstärkungsplättchen 22 mit der Oberseite der Siegelfolie 14 flächig verbunden worden sein, z. B. ebenfalls durch ein Verschweißen mittel eines Thermoplasts oder auch durch ein Verkleben, somit bereits bevor die Siegelfolie 14 auf die Siegelfläche 12 des Randes 11 des Halses 3 der Flasche 1 aufgesiegelt wird.

[0051] Bei der in den Figuren dargestellten, derzeit bevorzugten Ausführungsform jedoch wird zweckmäßig derart vorgegangen, daß jeweils in eine Schraubkappe 7 gemäß Fig. 12 ein Verstärkungsplättchen 22 eingelegt und mittels eines Pressstempels 24 über die Abtrennmesser 15 hinweg in Richtung auf den Deckelabschnitt 8 gedrückt wird. Die Schraubkappe 7 mit dem von den Abtrennmessern 15 gehaltenen Versteifungs- bzw. Verstärkungsplättchen 22 befindet sich anschließend in der in den Fig. 1 und 2 gezeigten Lage.

[0052] Der Vorgang beim Abschrauben der Schraubkappe 7 gemäß der gezeigten Ausführungsform aus der Stellung gemäß Fig. 5 bzw. 6 in die Stellung gemäß Fig. 10 ist wie folgt:

[0053] Zunächst schieben sich die Schneidkanten 16 unter der Wirkung der vorhandenen Rückstellkräfte der drei Abtrennmesser 15 unter den Umfangbereich 13 der Siegelfolie 14 und heben diesen zusammen mit dem Rand des darüber liegenden Verstärkungsplättchens 22 an, wie die Fig. 7 verdeutlicht.

[0054] Dies wird erleichtert einerseits dadurch, daß sich bei der gezeigten, bevorzugten Ausführungsform auf den dem Hals 3 zugewandten Seiten der hochgeklappten Abtrennmesser 15 zweckmäßig jeweils eine Hohlkehle 25 zur Anpassung an die gezeigte Abrundung des Randes 11 des Halses 3 anschließt, und andererseits dadurch, daß die sich an die Schneidkanten 16 auf der dem Hals 3 abgewandten Seite anschließenden Bereiche der Abtrennmesser 15 abgerundet sind. Die Abtrennmesser weisen somit in ihren an die Schneidkanten 16 angrenzenden Bereichen jeweils sozusagen eine Biegung auf, die das Eindringen der Schneidkanten 16 begünstigt.

[0055] Bei diesem Vorgang hebt sich die Andrucklippe 23, die zunächst ihren Druck im gesamten gepunktet angedeuteten Bereich 26 (Fig. 6) ausgeübt hat, teilweise von der Oberfläche des Randes der Siegelfolie 14 bzw., in dem hier dargestellten Fall, von innen nach außen von dem Rand des Verstärkungsplättchens 22 ab.

[0056] Bei weiterem Abschrauben dringen die Schneidkanten 16 unter elastischer Biegung der Abtrennmesser 15 in den Bereich der in Fig. 6 ebenfalls gepunktet dargestellten Siegelfläche 12 ein, siehe Fig. 8.

[0057] Bei der dargestellten Ausführungsform haben die Abtrennmesser 15 bei Erreichen der Position gemäß Fig. 9 die Siegelfläche 12 durchschnitten und die Siegelfolie 14 mit dem Verstärkungsplättchen 22 vollständig abgelöst. Da die Abtrennmesser 15 bemüht sind, sich in ihre Ausgangspositionen zurück zu begeben, die sie vor dem Aufschrauben der Schraubkappe 7 auf den Hals 3 innehatten, ergibt sich schließlich die in Fig. 10 dargestellte Lage der abgetrennten Siegelfolie 14 plus Verstärkungsplättchen 22 innerhalb der abgehobenen Schraubkappe 7 gemäß Fig. 10.

[0058] In den Fig. 13 bis 15 ist eine zweite Ausführungsform der Erfindung gezeigt. Dabei sind mit der ersten Ausführungsform übereinstimmende Teile mit den gleichen Bezugszeichen versehen worden.

[0059] Auch hierbei handelt es sich um ein Verfahren zum zumindest teilweisen Ablösen bzw. Abtrennen einer, auf einen eine kreisförmige Siegelfläche 12 besitzenden Rand 11 eines ein Außengewinde 4 und eine Mittelachse 5 aufweisenden Halses 3 eines Behälters, insbesondere einer Flasche 1 od. dergl. aus Kunststoff, Glas od. dergl. mit einer aufgesiegelten, insbesondere aus Aluminium und/oder aus Kunststoff bestehenden Siegelfolie 14', wobei auf das Außengewinde (4) des derart versiegelten Halses (3) eine ein zum Außengewinde (4) passendes Innengewinde (6) aufweisende Schraubkappe (7') aufgeschraubt und zu einem gewählten späteren Zeitpunkt wieder abgeschraubt wird.

[0060] Erfindungsgemäß wird nun vor dem Aufschrauben der Schraubkappe 7' auf den Hals 3 des Behälters bzw. der Flasche 1 eine Zwischenlage 33 aus einem Thermoplast, einem Klebstoff und/oder einem Siegellack zwischen Deckelabschnitt 8' bzw. dessen Innenfläche 21 und Siegelfolie 14' eingebracht. Sodann wird beim Aufschrauben der Schraubkappe 7' auf den Hals 3 des Behälters 1 die Zwischenlage 25 von der Innenfläche 21 des Deckelabschnitts 8' auf die Siegelfolie 14' gepresst und anschließend die Innenfläche 21 mit der Oberfläche der Siegelfolie 14' verschweißt oder verklebt, derart, daß die Siegelfolie 14' an der Innenfläche 21 fest anhaftet und daß beim Abschrauben der Schraubkappe 7' vom Hals 3 des Behälters bzw. der Flasche 1 die Siegelfolie 14' von der Schraubkappe 7' infolge dieses Anhaftens zumindest teilweise mitgerissen wird.

[0061] Dabei wird zweckmäßig eine Siegelfolie 14' verwendet, die innerhalb der lichten Weite W des Halses 3 in Umfangsrichtung zumindest abschnittsweise Prägungen oder Perforationen 28 aufweist, die als Sollbruchstellen ausgeführt sind, wobei die Verklebung oder Verschweißung der Innenfläche 21 des Deckelabschnitte 8' mit der Oberfläche der Siegelfolie 14' mit Hilfe der Zwischenlage 25 nur im Bereich der von den Prägungen oder Perforationen 28 umlaufenen Fläche 32 vorgenommen wird.

[0062] Die Prägungen oder Perforationen verringern den Kraftaufwand für das Aufreißen der Siegelfolie 14' beim Abschrauben der Schraubkappe 7' erheblich.

[0063] Als Siegelfolie 14' wird bei diesem Ausführungsbeispiel ein Plättchen 31 (Fig. 15) verwendet, das aus zwei Schichten 26 und 27 aufgebaut ist, wobei die der Innenfläche 21 des Deckelabschnitts 8' zugewandte Schicht 26 aus PE, PET oder Aluminium und die dem Hals 3 zugewandte Schicht 27 aus PE, PET oder Siegellack oder aus einer Kombination dieser Stoffe bestehen kann.

[0064] Vorzugsweise wird die der Innenfläche 21 des Deckelabschnitts 8' zugewandte Schicht 26 der Siegelfolie 14' innerhalb der lichten Weite W des Halses 3 in Umfangsrichtung (Doppelpfeil Z, Fig. 14) zumindest abschnittsweise geprägt oder perforiert.

[0065] Bei dem gezeigten, bevorzugten, Ausführungsbeispiel ist ferner die Perforation (28) umlaufend kreisförmig.

[0066] Bei einer Schraubkappe 7' zur Ausführung des beschriebenen Verfahrens gemäß dieser zweiten Ausführungsform, wiederum insbesondere aus Kunststoff, mit einem Deckelabschnitt 8' und einem ein Innengewinde 6 aufweisenden Hülsenabschnitt 9" mit einer Aufschrauböffnung 10, zum Aufschrauben auf ein und Abschrauben von einem Außengewinde 4 eines einen Rand 11 aufweisenden Halses 3 einer Flasche 1 od. dergl. aus Kunststoff, Glas od. dergl., der mittels einer an eine kreisringförmige Siegelfläche 12 des Randes 11 des Halses 1 angesiegelten Siegelfolie 14' hermetisch verschlossen wurde, die zum Freigeben eines Flascheninhalts lösbar und/oder zerstörbar ist, besitzt erfindungsgemäß der Deckelabschnitt 8' einen umgekehrt amboßartigen, die Innenfläche 21 aufweisenden, inneren, tafelartigen, Vorsprung 32, derart, daß beim Aufschrauben der Schraubkappe 7' auf den Hals 3 des Behälters 1 od. dergl. die Zwischenlage 33 durch diese Innenfläche 21 zur Anlage an der Oberfläche der Siegelfolie 14' drückbar ist. Dadurch wird eine einwandfreie Verklebung oder Verschweißung und damit ein entsprechendes Anhaften des Deckelabschnitts 8' an der Siegelfolie 14' und ein zuverlässiges Mitreißen der letzteren beim Abschrauben der Schraubkappe 7' ermöglicht.

[0067] Es hat sich allgemein als zweckmäßig erwiesen, die Gewindesteigung und die Gewindepaarung 4, 6 derart zu bemessen, daß der Hub der Schraubkappe 7, 70 gegenüber dem Hals 3 etwa 9mm pro Umdrehung der Schraubkappe 7, 70 um 360 Grad beträgt.

[0068] Dabei kann die Ausbildung so getroffen werden, daß das Innengewinde 6 dreigängig ist.

[0069] Fig. 16 zeigt eine weitere Ausführungsform der Erfindung mit einer Schraubkappe 70.

[0070] Es ist grundsätzlich vorteilhaft, wenn der durch die Gewindesteigung und den Gewindeeingriff der jeweils verwendeten Gewindepaarung 4, 6 aus Außengewinde 4 und Innengewinde 6 in auf den Behälter 1 aufgeschraubter Stellung der Schraubkappe 7, 70 vorgegebene Hub zwischen Schraubkappe 7, 70 und Hals 3 zumindest der Länge des Abtrennmessers 15 bzw. der Abtrennmesser entspricht, wobei diese Länge wiederum zumindest dem radialen Abstand des Innenumfangs 9' des Hülsenabschnitts 9, von dem das Abtrennmesser 15 ausgeht, und einem gedachten Kreis auf der Siegelfläche 12 zwischen Siegelfolie 14 und Rand 11 entspricht.

[0071] Vorzugsweise wird der gedachte Kreisumfang vom Innenumfang des Randes (11) des Halses (3) gebildet, derart, daß des Abtrennmesser 15 bzw. die Abtrennmesser die Siegelfläche 12 auf jeden Fall vollständig lösen. Doch ist dies keineswegs immer erforderlich, vielmehr kann es gegebenenfalls auch ausreichen, die Siegelfläche 12 nicht vollständig zu lösen, d. h. die Schneidkante(n) 19 nicht derart weit vordringen zu lassen, sondern nur bis zu dem besagten gedachten Kreis im Bereich der Siegelfläche 12 auf dem Rand 11 des Halses 3, wobei dann das vollständige Ablösen der Siegelfolie 14, 14' mittels ihres Abschälens durch das Anheben der Schraubkappe 7 mit dem dann unter dem Rand der Siegelfolie 14, 14' liegenden Abtrennmesser 15 bzw. mit den dann unter dem Rand der Siegelfolie 14, 14' liegenden Abtrennmessern erfolgt.

[0072] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Schraubkappe 70 ist bzw. sind das Abtrennmesser 15 bzw. die Abtrennmesser am Innenumfang 9' des Hülsenabschnitts 9 oberhalb des Innengewindes 6 zum Deckelabschnitt 8 hin angeordnet und der Gewindegang dieses Innengewindes 6 weist Unterbrechungen 71 auf, die bezüglich ihrer Breite u in Umfangsrichtung des Innenumfangs 9' der Breite des Abtrennmessers 15 bzw. der Abtrennmesser im wesentlichen entsprechen oder etwas breiter sind, derart, daß beim Herausnehmen der Schraubkappe 70 nach oben aus der jeweiligen Gießform (nicht gezeigt) das Abtrennmesser 15 bzw. die Abtrennmesser nach unten in diese Unterbrechungen 71 drückbar sind und kurzfristig in denselben Platz finden, bis sie aus der Form austreten und frei werden.

[0073] Diese Ausgestaltung mit den Unterbrechungen 71 ermöglicht eine erhebliche Einsparung an Bauhöhe der Schraubkappe 70 und damit Kunststoffmaterial, da die Abtrennmesser 15 dadurch näher am Innengewinde 6 angeordnet werden können, und vermeidet gleichzeitig Probleme mit der Entnahme der Schraubkappe 70 aus ihrer Form, in der sie insbesondere bei der bevorzugten Verwendung von Kunststoff spritzgegossen worden ist. Ohne die Unterbrechungen 71 muß die Bauhöhe einer Schraubkappe zwangsläufig größer sein, weil bei der Entnahme derselben aus der Gießform die Abtrennmesser 15 nun einmal zwangsläufig nach unten klappen und dabei ohne die Unterbrechungen 71 vollständig oberhalb der Gewindegänge Platz finden müssen.

[0074] Ferner wird es bevorzugt, daß das Abtrennmesser 15 bzw. die Abtrennmesser jeweils (ein) die Schneidkante(n) aufweisende(s) freie(s) Ende(n) besitzen, das bzw. die beim Angriff an der Siegelfläche 12 zwischen Siegelfolie 14 und Rand 11 eine Krümmung oder Knickung auf den Rand 11 zu aufweist bzw. aufweisen (besonders deutlich aus den Fig. 3 und 6 zu entnehmen). Dies begünstigt das Eindringen der Schneidkante(n) 19 zwischen der Siegelfolie 14 und dem Rand 11, nicht nur dann, wenn die zweckmäßig insbesondere aus Aluminium und/oder Kunststoff bestehende Siegelfolie 14 einen über den Rand 11 des Halses 3 radial überstehenden Umfangsbereich 13 aufweist.

[0075] Bevorzugt wird eine Ausführungsform, bei der das freie Ende bzw. die freien Enden des Abtrennmessers 15 bzw. der Abtrennmesser zusätzlich nach beiden Seiten gebogen ist bzw. sind, derart, daß es bzw. sie eine dem Rand 11 zugewandte löffelartig konkave Wölbung aufweist bzw. aufweisen (nicht gezeigt). Es hat sich herausgestellt, daß eine solche Form der Abtrennmesserenden eine besonders gute Funktion beim Abtrennen der Siegelfolie 14 erbringt, da sie sich beim Eindringen in die Siegelfläche 12 elastisch abflacht und durch die ihr innewohnenden Rückstellkräfte zusätzlich zu der vorhandenen Keilwirkung eine Trennkraft senkrecht zu ihrer Fläche nach oben und nach unten bzw. einerseits auf die Siegelfolie 14 und andererseits auf den Rand 11 ausübt.

[0076] Schließlich kann die Schraubkappe 70 auch noch an der Innenseite des Deckelabschnitts 8 zwischen mindestens einer konzentrisch umlaufenden, hier relativ kurzen, d. h. eine geringe Höhe aufweisenden, Andrucklippe 23 und der Innenwand 9' des Hülsenabschnitts 9 eine umlaufende Gegendrucklippe 72 (Fig. 16) aufweisen, die sich beim Aufschrauben der Schraubkappe auf den Hals 3 gegen die Siegelfolie 14 drückt und beim Abschrauben der Schraubkappe geeignet ist, durch ihre Rückstellkraft den Rand der Siegelfolie 14 gegen den Druck der Enden des bzw. der Abtrennmesser 15 abstützen, derart, daß diese Enden besser unter den Umfangsbereich 13 der Siegelfolie 14 gleiten und in die Siegelfläche 12 eindringen können.

[0077] Dabei ist zu betonen, daß dieser Umfangsbereich 13 nicht unbedingt über den Rand 11 des Halses 3 überstehen muß. Er muß auch nicht unbedingt eine nicht verklebte bzw. nicht versiegelte umlaufende Kante besitzen, um ein einwandfreies Untergreifen seitens der Schneidkante(n) 19 des bzw. der Abtrennmesser(s) 15 zu gewährleisten. Die diesbezügliche jeweilige Ausgestaltung nach der Erfindung ist von den im Einzelfall jeweils gegebenen Parametern abhängig, von denen nur beispielsweise das Material der Schraubkappe selber, das Material der Siegelfolie 14, das Material des verwendeten Bindemittels und die Elastizität des bzw. der Abtrennmesser(s) genannt werden sollen. Bei der Schraubkappe 70 wird ja beispielsweise kein Verstärkungsplättchen 22 für eine dies gegebenenfalls nötig habende Siegelfolie 14 verwendet, wie dies bei vorhergehenden Ausführungsformen beschrieben ist, weshalb die Gegendrucklippe 72 hier vorteilhaft ist.

[0078] Ergänzend wird darauf hingewiesen, daß die Andrucklippe 23, ob nun bei den Ausführungsformen nach den Figuren 1 bis 10 oder bei der Ausführungsform nach Fig. 16, nicht nur dem Andrücken eines Umfangsbereichs 13 der Siegelfolie 14 dient, falls ein solcher Umfangsbereich vorhanden ist, sondern auch dem wiederholten Abdichten des Halses 3 z. B. einer Flasche 1, nachdem die Siegelfolie 14 abgehoben worden ist und die Flasche nach jedem Abschrauben der Schraubkappe 7, 7' oder 70 und der Entnahme einer Teilmenge wieder aufgeschraubt wird, um die Flasche wieder dicht zu verschließen.

Ansprüche

1. Verfahren zum zumindest teilweisen Ablösen bzw. Abtrennen eines, auf einen eine kreisringförmige Siegelfläche (12) besitzenden Rand (11) eines ein Außengewinde (4) und eine Mittelachse (5) aufweisenden Halses (3) eines Gefäßes, eines Behälters oder einer Flasche (1) aufgesiegelten Verschlusses (14), wobei auf das Außengewinde (4) des versiegelten Halses (3) eine ein zum Außengewinde (4) passendes Innengewinde (6) aufweisende Schraubkappe (7) aufgeschraubt und zu einem gewählten späteren Zeitpunkt wieder abgeschraubt wird, wobei beim Abschrauben der Schraubkappe (7) von dem Hals (3) der Verschluß (14) zumindest teilweise gelöst und anschließend vom Rand (11) abgehoben wird, dadurch gekennzeichnet, daß als Verschluß eine Siegelfolie benutzt wird und dass die Siegelfolie (14) vom äußeren Umfang des Randes (11) des Halses (3) her radial nach innen zur Mittelachse (5) hin fortschreitend durch die Schraubkappe (7) gelöst wird.

2. Verfahren nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass vor dem Aufschrauben der Schraubkappe (7) auf das Außengewinde (4) des Halses (3) ein einseitig mit einem Haftmittel beschichtetes Versteifungsplättchen (22) in die Schraubkappe (7) eingesetzt und beim darauf folgenden Aufschrauben mit dem Haftmittel gegen die am Rand (12) des Halses (3) angesiegelte Siegelfolie (14) gepresst wird, und dass nach der Beendigung des Aufschraubens ein flächiges Verbinden des Versteifungsplättchens (22) mit der Siegelfolie (14) erfolgt.

3. Verfahren nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass zum flächigen Verbinden unter Verwendung eines Thermoplasts als Haftmittel ein Induktionsschweißen benutzt wird.

4. Verfahren nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine durch ein flächig verbundenes Versteifungsplättchen (22) verstärkte oder eine in sich bereits ausreichend versteifte bzw. biegeresistente Siegelfolie (14) für das Versiegeln des Halses (3) verwendet wird.

5. Verfahren nach Anspruch 3 oder 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass als Haftmittel auf der der Siegelfolie (14) zugewandten Fläche des Versteifungsplättchens (22) ein Klebemittel, eine Kaschierung oder ein Siegellack aus im wesentlichen PE, PET, Polyester oder Polystyrol oder aus einer Kombination dieser Stoffe verwendet wird.

6. Verfahren nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass vor dem ersten Aufschrauben der Schraubkappe (7) auf das Außengewinde (4) des Halses (3) ein einseitig mit einem Haftmittel beschichtetes Versteifungsplättchen (22) in die Schraubkappe (7) eingesetzt und beim darauf folgenden Aufschrauben mit dem Haftmittel gegen die am Rand (11) des Halses (3) angesiegelte Siegelfolie (14) gepresst wird, wobei nach der Beendigung des Aufschraubens ein flächiges Verbinden des Plättchens (22) mit der Siegelfolie (14) erfolgt.

7. Verfahren zum zumindest teilweisen Ablösen bzw. Abtrennen einer, auf einen eine kreisringförmige Siegelfläche (12) besitzenden Rand (11) eines ein Außengewinde (4) und eine Mittelachse (5) aufweisenden Halses (3) eines Behälters (1) aufgesiegelten Siegelfolie (14), wobei auf das Außengewinde (4) des versiegelten Halses (3) eine ein zum Außengewinde (4) passendes Innengewinde (6) aufweisende Schraubkappe (7') aufgeschraubt und zu einem gewählten späteren Zeitpunkt wieder abgeschraubt wird,
dadurch gekennzeichnet,
daß vor dem Aufschrauben der Schraubkappe (7') eine Zwischenlage (33) aus einem Thermoplast, einem Klebstoff und/oder einem Siegellack zwischen Deckelabschnitt (8') und Siegelfolie (14') eingebracht wird,
daß beim Aufschrauben der Schraubkappe (7') auf den Hals (3) des Behälters (1) die Zwischenlage (33) von der Innenfläche (21) des Deckelabschnitts (8') auf die Siegelfolie (14') gepresst wird, und daß anschließend die Innenfläche (21) mit der Oberfläche der Siegelfolie (14') verklebt oder verschweißt wird, derart,
daß die Siegelfolie (14') an der Innenfläche (21) fest anhaftet und daß beim Abschrauben der Schraubkappe (7') die Siegelfolie (14') von der Schraubkappe (7') zumindest teilweise mitgerissen wird.

8. Verfahren nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Siegelfolie (14') innerhalb der lichten Weite (W) des Halses (3) in Umfangsrichtung zumindest abschnittsweise Prägungen oder Perforationen (28) aufweist, die als Sollbruchstellen ausgeführt sind, und daß die Verklebung oder Verschweißung der Innenfläche (21) des Deckelabschnitts (8') mit der Oberfläche der Siegelfolie (14') mit Hilfe der Zwischenlage (25) nur im Bereich der von den Prägungen oder Perforationen (28) umlaufenen Fläche (32) vorgenommen wird.

9. Verfahren nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß als Siegelfolie (14') ein Plättchen verwendet wird, das aus mindestens zwei Schichten (26, 27) aufgebaut ist, wobei die der Innenfläche (21) des Deckelabschnitts (8') zugewandte Schicht (26) aus im wesentlichen PE, PET oder Aluminium und die dem Hals (3) zugewandte Schicht (27) aus PE, PET oder Siegellack oder aus einer Kombination der vorgenannten Stoffe besteht.

10. Verfahren nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß nur die der Innenfläche (21) des Deckelabschnitts (8') zugewandte Schicht (26) der Siegelfolie (14') innerhalb der lichten Weite (W) des Halses (3) in Umfangsrichtung zumindest abschnittsweise geprägt oder perforiert wird.

11. Verfahren nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß eine umlaufend kreisförmige Prägung oder Perforation (28) verwendet wird.

12. Schraubkappe (7) zur Ausführung des Verfahrens nach einem der Ansprüche 1-5 mit einem Deckelabschnitt (8) und einem ein Innengewinde (6) aufweisenden Hülsenabschnitt (9) mit einer Aufschrauböffnung (10), zum Aufschrauben auf ein und Abschrauben von einem Außengewinde (4) eines einen Rand (11) aufweisenden Halses (3) einer Flasche (1), der mittels einer an eine kreisringförmige Siegelfläche (12) des Randes (11) des Halses (3) angesiegelten, einen radial überstehenden Umfangsbereich (13) besitzenden, Siegelfolie (14) hermetisch verschlossen wurde, die zum Freigeben eines Flascheninhalts lösbar und/oder zerstörbar ist,
gekennzeichnet durch
mindestens ein zwischen dem Innengewinde (6) und dem Deckelabschnitt (8) am Hülsenabschnitt (9) längs dessen Innenumfangs (9') angeordnetes, in Ausgangsstellung vor dem Aufschrauben schräg zur Aufschrauböffnung (10) hin und nach innen zur Mittelachse (5) der Schraubkappe (7) weisendes Abtrennmesser (15), dessen Abstand von der Mittelachse (5) vor dem Aufschrauben kleiner ist als der Außendurchmesser (D) des Randes (11) des Halses (3), und das beim Aufschrauben der Schraubkappe (7) auf den Hals (3) der Flasche (1) elastisch ausgelenkt wird, wobei das Abtrennmesser (15) mit seiner Schneidkante (16) infolge des Drucks des Randes (11) des Halses (3) und des Umfangsbereichs (13) der Siegelfolie (14) federnd nach oben klappt und oberhalb des Außengewindes (4) und unterhalb des radial überstehenden Umfangsbereichs (13) der Siegelfolie (14), elastisch verformt und zur Mittelachse hin federnd vorgespannt, am Außenumfang (17) des Halses (3) zur Anlage kommt, sobald das Aufschrauben beendet ist,
und dadurch, dass bei einem Abschrauben der Schraubkappe (7) die Schneidkante (16) des Abtrennmessers (15) zunächst schräg zur Siegelfolie (14) und zur Mittelachse (5) hin gerichtet ist und nachfolgend kontinuierlich durch ihr Zurückfedern mehr und mehr radial nach innen zur Mittelachse (5) hin zwischen dem überstehenden Umfangsbereich (13) der Siegelfolie (14) und dem Rand (11) des Halses (3) der Flasche (1) eindringt, wobei die Siegelfolie (14) vom Rand (11) der Flasche (1) zur Mittelachse (5) hin fortschreitend abtrennbar und in der Aufschraubkappe (7) zwischen Abtrennmesser (15) und Deckelabschnitt (8) bewahrbar ist.

13. Schraubkappe (7) nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine Mehrzahl von einzelnen, längs des Innenumfangs (9') des Hülsenabschnitts (9) in Umfangs- bzw. Drehrichtung (A) verteilten und mit dem Hülsenabschnitt (9) fest verbundenen Abtrennmessern (15) vorgesehen ist, die bei flächiger Radialstellung in gemeinsamer Ebene im Bereich der Mittelachse (5) eine lichte Weite (W) lassen, die einen geringeren Durchmesser aufweist als die kreisringförmige Siegelfläche (12) des Randes (11) des Halses (3) der Flasche (1).

14. Schraubkappe (7) nach einem der Ansprüche 12 oder 13,
dadurch gekennzeichnet,
dass jedes einzelne Abtrennmesser (15) eine teilweise in die Abschraubrichtung (A) weisende Schneidkante (19) bzw. eine in die Abschraubrichtung (A) gerichtete Komponente derselben besitzt.

15. Schraubkappe (7) nach Anspruch 14,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Schneidkante (19) des Abtrennmessers (15) konkav gebogen ist und einen radial vorspringenden, in Abschraubdrehrichtung nachlaufenden, spitzen Schneidvorsprung (20) aufweist.

16. Schraubkappe (7) nach Anspruch 12 oder 13,
dadurch gekennzeichnet,
dass auf der Innenseite (21) ihres Deckelabschnitts (8) mindestens eine, kreisförmig um die Mittelachse (5) herum und dem Umfangsbereich (13) der Siegelfolie (14) mit gegebenenfalls ihrem Versteifungsplättchen (22) gegenüberliegend angeordnete, Andrucklippe (23) angeformt ist, die beim Festschrauben der Schraubkappe (7) den Umfangsbereich (13) von Siegelfolie (14) und gegebenenfalls Versteifungsplättchen (22) an den Rand (11) des Halses (3) andrückt und dabei an denselben anschmiegt.

17. Schraubkappe (7) nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Abtrennmesser (15) längs des Innenumfangs (9')des Hülsenabschnitts (9) umlaufend als Ringmesser ausgebildet ist.

18. Schraubkappe (7') zur Ausführung des Verfahrens nach einem der vorhergehenden Ansprüche 7 bis 11, insbesondere aus Kunststoff, mit einem Deckelabschnitt (8') und einem ein Innengewinde (6) aufweisenden Hülsenabschnitt (9) mit einer Aufschrauböffnung (10), zum Aufschrauben auf ein und Abschrauben von einem Außengewinde (4) eines einen Rand (11) aufweisenden Halses (3) einer Flasche (1), der mittels einer an eine kreisringförmige Siegelfläche (12) des Randes (11) des Halses (3) angesiegelten Siegelfolie (14') hermetisch verschlossen ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Deckelabschnitt (8') einen umgekehrt amboßartigen, die Innenfläche (21) aufweisenden, inneren Vorsprung (30) besitzt, derart daß beim Aufschrauben der Schraubkappe (7') die Zwischenlage (33) durch diese Innenfläche (21) zur Anlage an der Oberfläche der Siegelfolie (14') bringbar ist.

19. Schraubkappe (7) nach Anspruch 18,
dadurch gekennzeichnet,
daß das verwendete Gefäß (1), der Behälter oder die Flasche aus Kunststoff oder Glas besteht.

20. Schraubkappe (7) nach Anspruch 12 oder 18,
dadurch gekennzeichnet,
daß die insbesondere aus Aluminium und/oder Kunststoff bestehende Siegelfolie (14) einen über den Rand (11) des Halses (3) radial überstehenden Umfangsbereich (13) aufweist.

21. Schraubkappe nach einem der Ansprüche 18-20,
dadurch gekennzeichnet,
daß dieselbe aus Kunststoff besteht.

22. Schraubkappe (7, 70) nach einem der Ansprüche 12 bis 21,
dadurch gekennzeichnet, daß
der durch die Gewindesteigung und den Gewindeeingriff der jeweils verwendeten Gewindepaarung (4, 6) aus Außengewinde (4) und Innengewinde (6) in auf den Behälter (1) aufgeschraubter Stellung der Schraubkappe (7, 70) vorgegebene Hub zwischen Schraubkappe (7, 70) und Hals (3) zumindest der Länge des Abtrennmessers (15) bzw. der Abtrennmesser entspricht, wobei diese Länge wiederum zumindest dem radialen Abstand des Innenumfangs (9') des Hülsenabschnitts (9), von dem das Abtrennmesser (15) ausgeht, und einem gedachten Kreis auf der Siegelfläche (12) zwischen Siegelfolie (14) und Rand (11) entspricht.

23. Schraubkappe (7, 70) nach Anspruch 21 oder 22,
dadurch gekennzeichnet, daß
der gedachte Kreisumfang vom Innenumfang des Randes (11) des Halses (3) gebildet ist.

24. Schraubkappe nach Anspruch 22,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Gewindesteigung und die Gewindepaarung (4, 6) derart bemessen sind, daß der Hub der Schraubkappe (7, 70) gegenüber dem Hals (3) etwa 9mm pro Umdrehung der Schraubkappe (7, 70) um 360 Grad beträgt.

25. Schraubkappe nach Anspruch 22 oder 24,
dadurch gekennzeichnet, daß
das Innengewinde (6) dreigängig ist.

26. Schraubkappe (70) nach einem der Ansprüche 22 bis 25, dadurch gekennzeichnet, daß das Abtrennmesser (15) bzw. die Abtrennmesser am Innenumfang (9') des Hülsenabschnitts (9) oberhalb des Innengewindes (6) zum Deckelabschnitt (8) hin angeordnet ist bzw. sind und der Gewindegang dieses Innengewindes (6) Unterbrechungen (71) aufweist, die bezüglich ihrer Breite (u) in Umfangsrichtung des Innenumfangs (9') der Breite des Abtrennmessers (15) bzw. der Abtrennmesser entsprechen oder breiter sind, derart, daß beim Herausnehmen der Schraubkappe (70) nach oben aus der jeweiligen Gießform das Abtrennmesser (15) bzw. die Abtrennmesser nach unten in diese Unterbrechungen (71) drückbar sind und kurzfristig in denselben Platz finden, bis sie aus der Gießform austreten und frei werden.

27. Schraubkappe (7, 70) nach einem der Ansprüche 12 bis 22,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Abtrennmesser (15) bzw. die Abtrennmesser jeweils (ein) die Schneidkante(n) aufweisende(s) freie(s) Ende(n) besitzen, das bzw. die beim Angriff an der Siegelfläche (12) zwischen Siegelfolie (14) und Rand (11) eine Krümmung oder Knickung auf den Rand (11) zu aufweist bzw. aufweisen.

28. Schraubkappe (7, 70) nach Anspruch 27,
dadurch gekennzeichnet,
daß das freie Ende bzw. die freien Enden des Abtrennmessers (15) bzw. der Abtrennmesser zusätzlich nach beiden Seiten gebogen ist bzw. sind, derart, daß es bzw. sie eine dem Rand 11 zugewandte löffelartig konkave Wölbung aufweist bzw. aufweisen.

29. Schraubkappe (7, 70) nach Anspruch 18,
dadurch gekennzeichnet, daß
an der Innenseite des Deckelabschnitts (8) zwischen mindestens einer konzentrisch umlaufenden Andrucklippe (23) und der Innenwand (9') des Hülsenabschnitts (9) eine umlaufende Gegendrucklippe (72; Fig. 16) vorgesehen ist.

Claims

1. Method for at least partially removing or separating a closure (14) sealed onto a rim (11) comprising a circular, annular sealing surface (12) of a neck (3) of a vessel, a container, or a bottle (1), said neck comprising an external thread (4) and a central axis (5), wherein a screw cap (7) comprising an internal thread (6) fitting to the external thread (4) is screwed onto and later at a selected point in time unscrewed again from the external thread (4) of the sealed neck (3), whereby upon unscrewing the screw cap (7) from the neck (3) the closure (14) is at least partially loosened and subsequently lifted off of the rim (11),
characterized in that a sealing foil is used for the closure, and that the sealing foil (14) upon unscrewing of the the screw cap (7) is progressively loosened by the screw cap (7) from the outer circumference of the rim (11) of the neck (3) radially inwards toward the central axis (5).

2. Method according to claim 1,
characterized in that before screwing the screw cap (7) on the external thread (4) of the neck (3), a stiffening plate (22) coated on one side with a bonding agent is inserted in the screw cap (7), and upon the subsequent screwing-on is pressed with the bonding agent against the sealing foil (14) sealed on the rim (12) of the neck (3), and that after completion of the screwing-on, a planar connection of the stiffening plate (22) to the sealing foil (14) occurs.

3. Method according to claim 2,
characterized in that induction welding is used for the planar connection using a thermoplastic as bonding agent.

4. Method according to claim 1,
characterized in that a sealing foil (14) is used for sealing the neck (3), which is reinforced by a planar-connected stiffening plate (22) or which is already sufficiently stiffened by itself, or is resistant to bending.

5. Method according to claim 3 or 4,
characterized in that an adhesive, a laminate, or a sealing wax substantially composed of PE, PET, polyester, or polystyrene, or a combination of these materials, is used for the bonding agent on the surface of the stiffening plate (22) facing toward the sealing foil (14).

6. Method according to claim 5,
characterized in that before the initial screwing-on of the screw cap (7) onto the external thread (4) of the neck (3), a stiffening plate (22) coated on one side with a bonding agent is inserted in the screw cap (7) and upon the subsequent screwing-on is pressed with the bonding agent against the sealing foil (14) sealed on the rim (12) of the neck (3), wherein after completion of the screwing-on a planar connection of the plate (22) with the sealing foil (14) occurs.

7. Method for at least partially removing or separating a sealing foil (14) sealed onto a rim (11) comprising a circular, annular sealing surface (12) of a neck (3) of a container (1), said neck comprising an external thread (4) and a central axis (5), wherein a screw cap (7') comprising an internal thread (6) fitting to the external thread (4) is screwed onto and later at a selected point in time unscrewed again from the external thread (4) of the sealed neck (3),
characterized in that before screwing-on the screw cap (7'), an intermediate layer (33) composed of a thermoplastic, an adhesive, and/or a sealing wax is introduced between the lid section (8') and sealing foil (14'),
that upon screwing on the screw cap (7') onto the neck (3) of the container (1), the intermediate layer (33) is pressed by the inner surface (21) of the lid section (8') onto the sealing foil (14'), and that subsequently the inner surface (21) is glued or welded to the surface of the sealing foil (14'), such that
the sealing foil (14') firmly adheres to the inner surface (21), and that upon unscrewing the screw cap (7'), the sealing foil (14') is at least partially dislodged by the screw cap (7').

8. Method according to claim 7,
characterized in that the sealing foil (14') comprises at least in sections embossings or perforations (28) in circumferential orientation within the inner width (W) of the neck (3), which are implemented as predetermined breaking points, and that the adhesion or welding of the inner surface (21) of the lid section (8') to the surface of the sealing foil (14') by means of the intermediate layer (25) is performed only in the area of the surface (32) surrounding the embossings or perforations (28).

9. Method according to claim 8,
characterized in that a plate is used as the sealing foil (14') that is constructed of at least two layers (26, 27), wherein the layer (26) facing die the inner surface (21) of the lid section (8') consists substantially of PE, PET, or aluminum, and the layer (27) facing the neck (3) consists of PE, PET, or sealing wax, or of a combination of the aforementioned materials.

10. Method according to claim 9,
characterized in that only the layer (26) of the sealing foil (14') facing the inner surface (21) of the lid section (8') is embossed or perforated in circumferential direction at least in sections within the inner width (W) of the neck (3).

11. Method according to claim 8,
characterized in that a circumferential circular embossing or perforation (28) is used.

12. Screw cap (7) for performing the method according to any one of the claims 1 to 5, with a lid section (8) and a sleeve portion (9) comprising an internal thread (6) and a screw-on opening (10), for screwing on and unscrewing from an external thread (4) of a neck (3) of a bottle (1) comprising a rim (11), which has been hermetically sealed by means of a sealing foil (14) that is sealed onto a circular, annular sealing surface (12) of the rim (11) of the neck (3) and has a circumferential area (13)that extends radially beyond the rim (11), which can be loosened and/or destroyed for releasing the contents of a bottle, characterized in that
at least one separating blade (15) that is arranged between the internal thread (6) and the lid section (8) along the inner circumference (9') of the sleeve portion (9), which in its initial position before screwing-on faces obliquely towards the screw-on opening (10) and inwards toward the central axis (5) of the screw cap (7), whose separation from the central axis (5) before screwing-on is smaller than the outer diameter (D) of the rim (11) of the neck (3), and which upon screwing-on of the screw cap (7) onto the neck (3) of the bottle (1) is elastically deflected, whereupon the separating blade (15) with its cutting edge (16) folds resiliently upward due to the pressure of the rim (11) of the neck (3) and of the circumferential area (13) of the sealing foil (14), and comes into abutment with the outer circumference (17) of the neck (3) above the external thread (4) and below the radially projecting circumferential area (13) of the sealing foil (14), elastically deformed and in a spring-like pre-stressed state toward the central axis, as soon as the screwing-on is completed,
and in that upon unscrewing the screw cap (7), the cutting edge (16) of the separating blade (15) is initially directed obliquely toward the sealing foil (14) and toward the central axis (5), and by its spring-back action subsequently penetrates continually more and more radially inwards toward the central axis (5) between the projecting circumferential area (13) of the sealing foil (14) and the rim (11) of the neck (3) of the bottle (1), whereupon the sealing foil (14) can be separated progressively toward the central axis (5) from the rim (11) of the bottle (1) and can be retained within the screw cap (7) between the separating blade (15) and the lid section (8).

13. The screw cap (7) according to claim 6,
characterized in that a plurality of individual separating blades (15) are provided, distributed along the inner circumference (9') of the sleeve portion (9) in circumferential or rotational direction (A) and firmly connected to the sleeve portion (9), which in planar radial positioning in a common plane in the area of the central axis (5) leaves an inner width (W) that comprises a smaller diameter than the circular, annular sealing surface (12) of the rim (11) of the neck (3) of the bottle (1).

14. The screw cap (7) according to any one of the claims 12 or 13,
characterized in that each individual separating blade (15) possesses a cutting edge (19) facing partially in the unscrewing direction (A) or a component thereof directed in the unscrewing direction (A).

15. The screw cap (7) according to claim 14,
characterized in that the cutting edge (19) of the separating blade (15) is bent concave and comprises a radially projecting pointed cutting projection (20) trailing in the rotational direction of unscrewing.

16. The screw cap (7) according to claim 12 or 13,
characterized in that at least one pressing lip (23) is integrally molded on the inside (21) of its lid section (8), arranged circularly around the central axis (5) and oppositely to the circumferential area (13) of the sealing foil (14), with its stiffening plate (22) if necessary, which upon screwing on the screw cap (7) presses the circumferential area (13) of the sealing foil (14) and if necessary the stiffening plate (22) against the rim (11) of the neck (3) and thereby closes up or conforms, resp., to the same.

17. The screw cap (7) according to claim 12, characterized in that the separating blade (15) is formed along the inner circumference (9') of the sleeve portion (9) circumferentially as a ring blade.

18. A screw cap (7') for carrying out the method according to one of the previous claims 7 to 11, in particular of plastic, with a lid section (8') and a sleeve portion (9) with a screw-on opening (10) comprising an internal thread (6), for screwing on and unscrewing from an external thread (4) of a neck (3) comprising a rim (11) of a bottle (1), which is hermetically sealed by means of a sealing foil (14) sealed on a circular, annular sealing surface (12) of the rim (11) of the neck (3),
characterized in that the lid section (8') possesses a reverse anvil-like internal projection (30) comprising the inner surface (21), such that upon screwing on the screw cap (7'), the intermediate layer (33) can be brought by this inner surface (21) into abutment with the surface of the sealing foil (14').

19. The screw cap (7) according to claim 18,
characterized in that the vessel (1), the container, or the bottle used is composed of plastic or glass.

20. The screw cap (7) according to claim 12 or 18,
characterized in that the sealing foil (14) composed in particular of aluminum and/or plastic comprises a circumferential area (13) projecting radially beyond the rim (11) of the neck (3).

21. The screw cap according to any one of the claims 18 to 20, characterized in that it is composed of plastic.

22. The screw cap (7, 70) according to any one of the claims 12 to 21,
characterized in that
the lifting distance between the screw cap (7, 70) and the neck (3), determined by the thread pitch and the thread engagement of the respectively used thread combinations (4, 6) composed by the external thread (4) and internal thread (6) of the screw cap (7, 70) in screwed-on position on the container (1) corresponds to at least the length of the separating blade (15) or the separating blades, whereby this length corresponds in turn to at least the radial distance between the inner circumference (9') of the sleeve portion (9), from which the separating blade (15) begins, and an imagined circle on the sealing surface (12) between the sealing foil (14) and the rim (11).

23. The screw cap (7, 70) according to claim 21 or 22,
characterized in that
the circumference of the imagined circle is formed by the inner circumference of the rim (11) of the neck (3).

24. The screw cap according to claim 22,
characterized in that
the thread pitch and the thread combination (4, 6) are dimensioned such that the lifting distance of the screw cap (7, 70) with respect to the neck (3) is approximately 9 mm per rotation of the screw cap (7, 70) through 360 degrees.

25. The screw cap according to claim 22 or 24,
characterized in that
the internal thread (6) is triple threaded.

26. The screw cap (70) according to any one of the claims 22 to 25, characterized in that the separating blade (15) or the separating blades is/are arranged on the inner circumference (9') of the sleeve portion (9) above the inner thread (6) towards the lid section (8), and that the thread turns of this inner thread (6) comprise interruptions (71), which with respect of their width (u) correspond in circumferential direction of the inner circumference (9') to the width of the separating blade (15) or the separating blades, or are wider, such that upon removing the screw cap (70) upward out of the respective casting mold, the separating blade (15) or the separating blades can be pressed downward in these interruptions (71) and are temporarily accommodated therein until they emerge from the casting mold and are freed.

27. The screw cap (7, 70) according to any one of the claims 12 to 22,
characterized in that the separating blade (15) or the separating blades possess(es) respectively (a) free end(s) comprising the cutting edge(s), which upon engagement with the sealing surface (12) between the sealing foil (14) and the rim (11) comprise(s) a curvature or bend towards the rim (11).

28. The screw cap (7, 70) according to claim 27,
characterized in that the free end or the free ends of the separating blade (15) or the separating blades is/are bent additionally towards both sides, such that it or they comprise(s) a spoon-like concave camber facing toward the rim 11.

29. The screw cap (7, 70) according to claim 18,
characterized in that
a circumferential counter pressing lip (72; Fig. 16) is provided on the inside of the lid section (8) between at least one concentric circumferential pressing lip (23) and the inner wall (9') of the sleeve portion (9).

Revendications

1. Procédé permettant de détacher ou de desserrer au moins partiellement une pellicule (14) scellée sur le bord (11), pourvu d'une surface de scellage circulaire (12), du goulot (3) d'un contenant, d'un récipient ou d'une bouteille, ledit goulot présentant un filetage mâle (4) et un axe central (5), un bouchon fileté (7) qui présente un filetage femelle (6) ajusté au filetage mâle (4) étant vissé sur le filetage mâle (4) du goulot (3) scellé avant d'être dévissé à un moment ultérieur choisi, la pellicule (14) étant au moins partiellement détachée avant d'être soulevée du bord (11) par dévissage du bouchon fileté (7) du goulot (3), caractérisé
en ce qu'une feuille scellée est utilisée comme pellicule, et en ce que la feuille scellée (14) en dévissage du bouchon fileté est détachée progressivement du contour extérieur du bord (11) du goulot (3), radialement vers l'intérieur en direction de l'axe central (5), par le bouchon fileté (7).

2. Procédé selon la revendication 1,
caractérisé
en ce qu'avant vissage du bouchon fileté (7) sur le filetage mâle (4) du goulot (3), une rondelle de renforcement (22) revêtue d'un adhésif sur une face est mise en place dans le bouchon fileté (7), laquelle est lors du vissage consécutif serrée avec l'adhésif contre la feuille (14) scellée sur le bord (12) du goulot (3), et en ce qu'à l'issue du vissage, un assemblage de surface est réalisé entre la rondelle de renforcement (22) et la feuille scellée (14).

3. Procédé selon la revendication 2,
caractérisé
en ce qu'il est recouru au soudage par induction pour l'assemblage de surface, une matière thermoplastique étant utilisée comme adhésif.

4. Procédé selon la revendication 1,
caractérisé
en ce qu'une feuille scellée (14) renforcée par une rondelle de renforcement (22) au moyen d'un assemblage de surface, ou une feuille scellée (14) en soi déjà suffisamment renforcée ou résistante à la flexion, est utilisée pour le scellage du goulot (3).

5. Procédé selon la revendication 3 ou la revendication 4,
caractérisé
en ce qu'une colle, un placage ou une cire à cacheter composés essentiellement de PE, PET, polyester ou polystyrène, ou une combinaison de ces matières, sont utilisés comme adhésif sur la surface de la rondelle de renforcement (22) adjacente à la feuille scellée (14).

6. Procédé selon la revendication 5,
caractérisé
en ce qu'avant le premier vissage du bouchon fileté (7) sur le filetage mâle (4) du goulot (3), une rondelle de renforcement (22) revêtue d'un adhésif sur une face est mise en place dans le bouchon fileté (7), laquelle est lors du vissage consécutif serrée avec l'adhésif contre la feuille (14) scellée sur le bord (12) du goulot (3), un assemblage de surface entre la rondelle (22) et la feuille scellée (14) étant réalisé à l'issue du vissage.

7. Procédé permettant de détacher ou de desserrer au moins partiellement une pellicule (14) scellée sur le bord (11), pourvu d'une surface de scellage circulaire (12), du goulot (3) d'un récipient (1), ledit goulot présentant un filetage mâle (4) et un axe central (5), un bouchon fileté (7') qui présente un filetage femelle (6) ajusté au filetage mâle (4) étant vissé sur le filetage mâle (4) du goulot (3) scellé avant d'être dévissé à un moment ultérieur choisi,
caractérisé
en ce qu'avant vissage du bouchon fileté (7'), une couche intercalaire (33) composée d'une matière thermoplastique, d'une colle et/ou d'une cire à cacheter est appliquée entre la partie en couvercle (8') et la feuille scellée (14'),
en ce que, lors du vissage du bouchon fileté (7') sur le goulot (3) du récipient (1), la couche intercalaire (33) est serrée contre la feuille scellée (14') par la surface intérieure (21) de la partie en couvercle (8'), et en ce que la surface intérieure (21) est ensuite collée ou soudée contre la surface de la feuille scellée (14') de manière que la feuille scellée (14') adhère fermement à la surface intérieure (21), et que la feuille scellée (14') soit au moins partiellement arrachée du bouchon fileté (7') par dévissage du bouchon fileté (7').

8. Procédé selon la revendication 7,
caractérisé
en ce que la feuille scellée (14') comporte au moins partiellement des empreintes ou des perforations en direction périphérique (28) sur le diamètre intérieur (W) du goulot (3), lesquelles sont exécutées comme points de rupture obligée, et en ce que le collage ou le soudage de la surface intérieure (21) de la partie en couvercle (8') contre la surface de la feuille scellée (14') au moyen de la couche intercalaire (25) n'est effectué que dans la zone de la surface (32) circonscrite par les empreintes ou les perforations (28).

9. Procédé selon la revendication 8,
caractérisé
en ce qu'une rondelle est utilisée comme feuille scellée (14'), laquelle est formée d'au moins deux couches (26, 27), la couche (26) adjacente à la surface intérieure (21) de la partie en couvercle (8') étant composée essentiellement de PE, de PET ou d'aluminium, et la couche (27) adjacente au goulot (3) de PE, de PET ou de cire à cacheter, ou bien d'une combinaison des matières susmentionnées.

10. Procédé selon la revendication 9,
caractérisé
en ce que seule la couche (26) de la feuille scellée (14') adjacente à la surface intérieure (21) de la partie en couvercle (8') est au moins partiellement estampée ou perforée en direction périphérique (28) sur le diamètre intérieur (W) du goulot (3).

11. Procédé selon la revendication 8,
caractérisé
en ce qu'il est recouru à une empreinte ou à une perforation (28) circulaire périphérique.

12. Bouchon fileté (7) pour l'exécution du procédé selon l'une des revendications 1 à 5, comportant une partie en couvercle (8) et une partie en manchon (9) pourvue d'un filetage femelle (6) et avec une ouverture de vissage (10) pour le vissage sur un filetage mâle (4) d'un goulot (3) d'une bouteille (1) avec un bord (11), et le dévissage de celui-ci, ledit goulot étant hermétiquement obturé au moyen d'une feuille scellée (14) sur une surface de scellage circulaire (12) du bord (11) du goulot (3), ladite feuille scellée étant pourvue d'une zone périphérique (13) à dépassement radial et étant détachable et/ou arrachable pour le déversement d'un contenu de bouteille,
caractérisé
par au moins une lame de détachement (15) disposée contre la partie en manchon (9), sur le contour intérieur (9') de celle-ci entre le filetage femelle (6) et la partie en couvercle (8), oblique par rapport à l'ouverture de vissage (10) et dirigée vers l'axe central (5) du bouchon fileté (7) en position initiale précédant le vissage, dont la distance à l'axe central (5) est avant vissage inférieure au diamètre extérieur (D) du bord (11) du goulot (3), et qui est élastiquement déviée lors du vissage du bouchon fileté (7) contre le goulot (3) de la bouteille (1), la lame de détachement (15) étant élastiquement relevée avec son arête de coupe (16) sous l'effet de la pression exercée par le bord (11) du goulot (3) et la zone périphérique (13) de la feuille scellée (14), élastiquement déformée au-dessus du filetage mâle (4) et en-dessous de la zone périphérique (13) de la feuille scellée (14) à dépassement radial, et élastiquement précontrainte vers l'axe central, en venant à buter contre le contour extérieur (17) du goulot (3) dès que le vissage est terminé,
et en ce que, lors d'un dévissage du bouchon fileté (7), l'arête de coupe (16) de la lame de détachement (15) est d'abord oblique par rapport à la feuille scellée (14) et à l'axe central (5) avant d'avancer progressivement, par son mouvement de rappel, toujours plus radialement vers l'intérieur par rapport à l'axe central (5), entre la zone périphérique (13) dépassant de la feuille scellée (14) et le bord (11) du goulot (3) de la bouteille (1), la feuille scellée (14) pouvant être graduellement détachée du bord (11) de la bouteille (1) vers l'axe central (5) et retenue dans le bouchon fileté (7) entre la lame de détachement (15) et la partie en couvercle (8).

13. Bouchon fileté (7) selon la revendication 6,
caractérisé
en ce qu'il est prévu une pluralité de lames de détachement (15), réparties sur le contour intérieur (9') de la partie en manchon (9) en direction périphérique ou de rotation (A) et fixement raccordées à la partie en manchon (9), lesquelles, en disposition radiale plane sur un plan commun, circonscrivent dans la zone de l'axe central (5) un diamètre intérieur (W) inférieur à la surface de scellage (12) circulaire du bord (11) du goulot (3) de la bouteille (1).

14. Bouchon fileté (7) selon l'une des revendications 12 ou 13,
caractérisé
en ce que chaque lame de détachement (15) est pourvue d'une arête de coupe (19) partiellement orientée en direction de dévissage (A) ou d'un élément de celle-ci orienté en direction de dévissage (A).

15. Bouchon fileté (7) selon la revendication 14,
caractérisé
en ce que l'arête de coupe (19) de la lame de détachement (15) est incurvée concavement et comporte une saillie de coupe (20) pointue en avance radiale, avec retrait dans le sens de rotation de dévissage.

16. Bouchon fileté (7) selon la revendication 12 ou la revendication 13,
caractérisé
en ce que, sur la face intérieure (21) de sa partie en couvercle (8), il est formé au moins une lèvre de serrage (23) circulairement tout autour de l'axe central (5), opposée à la zone périphérique (13) de la feuille scellée (14) avec sa rondelle de renforcement (22) le cas échéant, laquelle comprime la zone périphérique (13) de la feuille scellée (14) et le cas échéant la rondelle de renforcement (22) contre le bord (11) du goulot (3) lors du vissage du bouchon fileté (7), en les ajustant contre celui-ci.

17. Bouchon fileté (7) selon la revendication 12, caractérisé en ce que la lame de détachement (15) est réalisée comme lame annulaire sur tout le contour intérieur (9') de la partie en manchon (9).

18. Bouchon fileté (7') pour l'exécution du procédé selon l'une des revendications 7 à 11, en particulier composé de matière plastique, avec une partie en couvercle (8') et une partie en manchon (9) pourvue d'un filetage femelle (6) et avec une ouverture de vissage (10) pour le vissage sur un filetage mâle (4) d'un goulot (3) d'une bouteille (1) avec un bord (11), et le dévissage de celui-ci, ledit goulot étant hermétiquement obturé au moyen d'une feuille scellée (14') sur une surface de scellage circulaire (12) du bord (11) du goulot (3),
caractérisé
en ce que la partie en couvercle (8') présente un relief intérieur (30) en forme d'enclume retournée, pourvu de la surface intérieure (21), pour que, lors du vissage du bouchon fileté (7'), la couche intercalaire (33) puisse être amenée par ladite surface intérieure (21) en butée contre la surface de la feuille scellée (14').

19. Bouchon fileté (7) selon la revendication 18,
caractérisé
en ce que le contenant (1), le récipient ou la bouteille utilisés sont en matière plastique ou en verre.

20. Bouchon fileté (7) selon la revendication 12 ou la revendication 18,
caractérisé
en ce que la feuille scellée (14) notamment composée d'aluminium et/ou de matière plastique présente une zone périphérique (13) dépassant radialement du bord (11) du goulot (3).

21. Bouchon fileté selon l'une des revendications 18 à 20,
caractérisé
en ce que ledit bouchon fileté est en matière plastique.

22. Bouchon fileté (7, 70) selon l'une des revendications 12 à 21,
caractérisé
en ce que la course définie entre le bouchon fileté (7, 70) et le goulot (3) par le pas de filet et l'engrènement de filet de l'accouplement de filets (4, 6) respectivement appliqué entre le filetage mâle (4) et le filetage femelle (6) en position de vissage sur le récipient (1) du bouchon fileté (7, 70), correspond au moins à la longueur de la lame de détachement (15) ou des lames de détachement, ladite longueur correspondant elle-même à la distance radiale entre le contour intérieur (9') de la partie en manchon (9), dont part la lame de détachement (15), et un cercle idéal sur la surface de scellage (12) entre la feuille scellée (14) et le bord (11).

23. Bouchon fileté (7, 70) selon la revendication 21 ou la revendication 22,
caractérisé
en ce que la circonférence du cercle idéal est formée par le contour intérieur du bord (11) du goulot (3).

24. Bouchon fileté selon la revendication 22,
caractérisé
en ce que le pas de filet et l'accouplement de filets (4, 6) sont calculés de manière que la course du bouchon fileté (7, 70) par rapport au goulot (3) soit de quelque 9 mm par rotation de 360 degrés du bouchon fileté (7, 70).

25. Bouchon fileté selon la revendication 22 ou la revendication 24,
caractérisé
en ce que le filetage femelle (6) est à trois filets.

26. Bouchon fileté (70) selon l'une des revendications 22 à 25,
caractérisé
en ce que la lame de détachement (15) ou les lames de détachement sur le contour intérieur (9') de la partie en manchon (9) est ou sont disposée(s) au-dessus du filetage femelle (6), vers la partie en couvercle (8), et en ce que le pas du dit filetage femelle (6) présente des interruptions (71), qui correspondent, par leur largeur (u) en direction périphérique du contour intérieur (9'), à la largeur de la lame de détachement (15) ou des lames de détachement, ou sont plus larges que celle(s)-ci, de manière que, lors du retrait du bouchon fileté (70) par le haut du moule de formage correspondant, la lame de détachement (15) ou les lames de détachement soient serrables vers le bas dans lesdites interruptions (71) et se trouvent rapidement à la même place, jusqu'à ce qu'elles sortent du moule de formage et soient libérées.

27. Bouchon fileté (7, 70) selon l'une des revendications 12 à 22,
caractérisé
en ce que la lame de détachement (15) ou les lames de détachement sont pourvues chacune d'une extrémité libre ou d'extrémités libres comportant la ou les arêtes de coupe, et qui présente(nt) une incurvation ou un pliage contre le bord (11) lors du contact avec la surface de scellage (12) entre la feuille scellée (14) et le bord (11).

28. Bouchon fileté (7, 70) selon la revendication 27,
caractérisé
en ce que l'extrémité libre ou les extrémités libres de la lame de détachement (15) ou des lames de détachement est ou sont en outre pliée(s) sur les deux côtés, de manière à présenter une incurvation concave en forme de cuiller vers le bord 11.

29. Bouchon fileté (7, 70) selon la revendication 18,
caractérisé
en ce qu'il est prévu une lèvre de contre-pression périphérique (72 ; fig. 16) sur la face intérieure de la partie en couvercle (8) entre au moins une lèvre de serrage (23) à contour concentrique et la paroi intérieure (9') de la partie en manchon (9).

Zeichnung