(19) |
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EP 1 984 566 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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29.09.2010 Patentblatt 2010/39 |
(22) |
Anmeldetag: 26.01.2007 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/AT2007/000033 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2007/092971 (23.08.2007 Gazette 2007/34) |
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(54) |
VORRICHTUNG ZUM ANHEBEN EINER ZUNGENSCHIENE
DEVICE FOR RAISING A SWITCH RAIL
DIPOSITIF DE LEVAGE D'UNE LAME D'AIGUILLE
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE
SI SK TR |
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Benannte Erstreckungsstaaten: |
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HR RS |
(30) |
Priorität: |
14.02.2006 AT 1082006 U
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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29.10.2008 Patentblatt 2008/44 |
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Patentinhaber: |
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- VAE EISENBAHNSYSTEME GMBH
8740 Zeltweg (AT)
- VAE GmbH
1010 Wien (AT)
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Erfinder: |
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- LEITNER, Josef
A-8741 Weißkirchen (AT)
- SCHREIBMAIER, Mario
8720 Knittelfeld (AT)
- OSSBERGER, Heinz
A-8734 Grosslobming (AT)
- STELZER, Franz
1150 Wien (AT)
- HOSNER, Mario
8753 Hetzendorf (AT)
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(74) |
Vertreter: Haffner, Thomas M. |
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Haffner und Keschmann
Patentanwälte OG
Schottengasse 3a 1014 Wien 1014 Wien (AT) |
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Entgegenhaltungen: :
WO-A-2005/017258
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DE-A1-102004 004 784
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Anheben einer Zungenschiene einer
Weiche beim Umstellen der Zungenschiene, mit einer Rollenhalterung für Rollen oder
Walzen, welche seitlich außerhalb eines Gleitstuhls innerhalb der den Schienen zugewandten
Oberfläche einer Schwelle anzuordnen ist.
[0002] Vorrichtungen der eingangs genannten Art sind beispielsweise aus der
AT-001448 U1 bekannt. Bei dieser bekannten Vorrichtung werden die Rollen in einem Rollenträger
anbeordnet, welcher selbst zwischen benachbarten Schwellen am Schienenfuß festgelegt
ist. Der nachträgliche Anbau derartiger Rollenträger ist zwar überaus einfach. Bedingt
durch die Anordnung der Rollen zwischen benachbarten Schwellen, werden aber Wartungsarbeiten,
und insbesondere Gleisstopfarbeiten, behindert. In diesen Fällen ist eine Demontage,
eine neuerliche Montage und eine neuerliche Justierung erforderlich.
[0003] Aus der
EP 851063 A1 ist eine Rollvorrichtung der eingangs genannten Art bekannt geworden, bei welcher
die Rollen gemeinsam mit einem Rollenträger mit einer Mehrzahl von Schrauben an einer
Schwelle festgelegt werden. Bei einer derartigen Anordnung ist eine Justierung relativ
zur Gleitfläche von Gleitstühlen erforderlich, sodass unter Verwendung von Zwischenplatten
bzw. Zwischenscheiben die korrekte Höhenlage jeweils einzeln bei jeder Montage festgelegt
werden muss.
[0004] Auch bei der aus der
DE 10116041 A1 bekannt gewordenen Ausbildung sind die Rollen in einer Weise angeordnet, dass der
Raum zwischen benachbarten Schwellen für Wartungsarbeiten des Gleisbetts freigehalten
wird. Die Festlegung erfolgt aber hier an einem gesonderten Träger, welcher selbst
wiederum an der Backenschiene festgelegt ist, sodass auch hier ein hoher Montage-
und Justierungsaufwand gegeben ist.
[0005] Aus der
DE 102004004784 A1 ist eine integrierte Rollvorrichtung bekannt geworden, welche in einer speziell ausgebildeten
Rippenplatte angeordnet ist, wobei auf der Rippenplatte zusätzlich auch seitlich neben
der Rollvorrichtung die Gleitfläche eines Gleitstuhls festgelegt ist. Die Rollvorrichtung
kann hierbei entsprechend über eine Mehrzahl von Schrauben an jeweils einer Mehrzahl
von Bohrungen der Rippenplatte orientiert festgelegt werden, um eine entsprechende
Justierung zu ermöglichen. Für die korrekte Position sind aber wenigstens zwei Schrauben
und zwei Langlöcher vorgesehen, um sicherzustellen, dass die Zungenschiene in anliegender
Position nicht mehr auf den Rollen aufliegt. Ein nachträglicher Einbau derartiger
Rollvorrichtungen erfordert den vollständigen Austausch der Rippenplatte und aufwändige
Adaptierungsarbeiten.
[0006] Die Erfindung zielt nun darauf ab, eine einfache Rollvorrichtung zu schaffen, deren
Montage auch ohne aufwändige Adaptiverungsarbeiten in einfacher Weise mit nur einer
einzigen Verschraubung auf dem verfügbaren Platz neben dem Gleitstuhl und innerhalb
der Breite einer Schwelle erfolgen kann, ohne dass hierbei seitliche Teile in den
Bereich zwischen benachbarten Schwellen vorragen.
[0007] Zur Lösung dieser Aufgabe besteht die erfindungsgemäße Vorrichtung der eingangs genannten
Art im Wesentlichen darin, dass die Rollenhalterung mit einem eine Anschlagleiste
tragenden Flansch für die Festlegung an der Rippenplatte verbunden ist und dass die
Anschlagleiste in der mit der Rippenplatte verbundenen Position an einer Kante der
Rippenplatte seitlich anliegt. Dadurch, dass eine Rollenhalterung mit einem eine Anschlagleiste
tragenden Flansch für die Festlegung einer Rippenplatte verbunden ist, kann in einem
derartigen Flansch ein entsprechendes Langloch vorgesehen sein, um mit nur einer einzigen
Schraube, welche in eine entsprechende gegebenenfalls nachträglich vorgenommene Bohrung
der Rippenplatte eintaucht, eine entsprechende Festlegung zu ermöglichen. Da aber
eine derartige Verschraubung mit nur einer einzigen Schraube ein seitliches Verschwenken
der Rollen um die durch die Schraube gebildete Achse nicht sicher verhindern würde,
ist für die geforderte Stabilität und Sicherung der gewählten Lage die Ausbildung
so getroffen, dass der Flansch eine Anschlagleiste trägt, welche nach dem Festschrauben
an der Seitenkante der Rippenplatte zur Anlage kommt. Diese Anschlagleiste sichert
somit gemeinsam mit der Festlegung durch die Schrauben den Flansch und damit die Rollenhalterung
gegen ein Verschwenken um die Achse der Schraube, sodass mit nur einer einzigen Schraube
nicht nur die entsprechende Position relativ zur Backenschiene eingestellt werden
kann, sondern auch gleichzeitig eine Verdrehsicherung bzw. Verschwenksicherung und
damit eine Lagesicherung erzielt werden kann. Die erfindungsgemäße Einrichtung eignet
sich hierbei auch für den nachträglichen Anbau, da es ja lediglich genügt ein einziges
Schraubloch in der Rippenplatte in geeignetem Abstand vorzunehmen und mit einem Gewinde
zu versehen, um die entsprechende Festlegung in der korrekten Position zu gewährleisten.
Lediglich in Höhenrichtung kann es in Spezialfällen erforderliche sein, um eine satte
Anlage der Rollenhalterung zu gewährleisten, die Unterkante der Rollenhalterung entsprechend
zu adaptieren.
[0008] In besonders einfacher Weise ist die Rollenhalterung hierbei so ausgebildet, dass
die Rollenhalterung zwei quer zur Schienenlängsrichtung verlaufende zur Auflage auf
der Rippenplatte bestimmte Wangen zur Aufnahme der Achsen oder Wellen der Rollen oder
Walzen aufweist, welche mit dem Flansch verbunden sind. Eine besonders stabile Konstruktion
ergibt sich hierbei, wenn die Ausbildung so getroffen ist, dass die Rollenhalterung
als auf der Rippenplatte aufliegender nach oben offener Rahmen oder Kasten ausgebildet
ist. Ein derartiger Kasten kann als Gussteil ausgebildet sein und weist jedenfalls
die entsprechende Torsionsfestigkeit auf und dies auch dann, wenn die Festlegung über
einen Flansch an nur einer Stelle der Rippenplatte erfolgt, wobei gleichzeitig die
Verschwenkung um die Achse der Festlegung durch die Anschlagleiste behindert bzw.
verhindert ist. Dieser Gussteil kann hierbei besonders nieder bauen, da die Befestigung
am Flansch außerhalb des Rahmens oder Kastens der Rollenhalterung erfolgt, sodass
die Rollenhalterung weitestgehend auf der Oberfläche der Rippenplatte aufliegen kann,
auf welcher auch die Gleitteile des Gleitstuhls in konventioneller Weise festgelegt
sind. Besondere Adaptierungen gegenüber konventionellen Rippenplatten sind bedingt
durch diese niedere Bauweise nicht erforderlich.
[0009] Um bei einer derartigen Konstruktion sicher zu stellen, dass das Eindringen von Verunreinigungen
die Funktion nicht beeinträchtigt, und um einen Abtransport derartiger Verunreinigungen
aus dem Rahmen oder Kasten sicherzustellen, ist die Ausbildung mit Vorteil so getroffen,
dass die Wangen an ihrer der Rippenplatte zugewandeten Unterkanten Ausnehmungen aufwiesen.
[0010] Die korrekte Justierung relativ zur Backenschiene bzw. der Position, in welcher die
Zungenschiene an der Backenschiene anliegen soll, kann in besonders einfacher Weise
dadurch gewährleistet werden, dass der Flansch ein Langloch für die Aufnahme eines
Verriegelungsbolzens bzw. einer Schraube aufweist. Gemeinsam mit der Anschlagleiste,
welche an der Seitekante der Rippenplatte anliegt und einen Verdrehschutz bildet,
führt dies dazu, dass die kompakt bauende Rolleinrichtung sich sehr einfach auf dem
frei verfügbaren Raum auf der Rippenplatte montieren lässt, da nur eine Befestigungsbohrung
zur Lagefixierung erforderlich ist.
[0011] Um die Verdrehsicherung bei kleinen Bauweisen auch gegenüber großen Drehkräften sicherzustellen
ist die Ausbildung mit Vorteil so getroffen, dass das Langloch in Richtung quer zur
Schienenlängsrichtung gemessen kürzer ist als die Länge der Anschlagleiste. Die Anschlagleiste
ist auf diese Weise wesentlich länger als das Langloch und kann auch hohe Verdrehkräfte
sicher aufnehmen, ohne dass eine Verdrehung bzw. Verschwenkung möglich wird.
[0012] Um das Eindringen von Schmutz oder dgl. zu vermeiden, kann in besonders einfacher
Weise eine Abdeckung auf das Gussteil aufgeklemmt werden, um auf diese Weise nur den
oberen Teilbereich der mit der Zungenschiene in Berührung gelangenden Rollkörper freizulassen.
Die Ausbildung ist hierbei bevorzugt so getroffen, dass ein die Wangen, den Rahmen
oder den Kasten übergreifendes, aufsteckbares Deckelelement vorgesehen ist, welches
Durchbrechungen für die Rollen oder Walzen aufweist.
[0013] Für gegebenenfalls erforderliche Adaptierungen an unterschiedlichen Höhen des Gleitstuhls
reicht es in aller Regel aus die beiden Auflagerflächen der Rollenhalterung entsprechend
zu bearbeiten, um ein sattes Anliegen sicherzustellen.
[0014] Bei einer weiteren bevorzugten Ausbildung ist für den hinteren Verstellbereich der
Zungenschiene, in der nur eine geringe Querbewegung der Zunge erfolgt, eine Rollvorrichtung
mit einer gefederten Rolle vorgesehen. Hierbei wird eine Feder bei der Montage lose
in die Rollvorrichtung eingelegt und eine Schwinge mit vormontierter Rolle eingebaut.
Die Feder ist derart bemessen, dass bei der Überfahrt eines Zuges eine sichere Einfederung
erfolgt, sodass bei der Überfahrt keine Belastung der Rolle gegeben ist. Ein mechanischer
Anschlag kann weiters zur Begrenzung des Durchfederns vorgesehen sein.
[0015] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in der Zeichnung schematisch dargestellten
Ausführungsbeispiels näher erläutert. In dieser zeigen Fig.1 eine perspektivische
Ansicht einer Rippenplatte mit einem Teilbereich einer Backenschiene und einem Teilbereich
einer an der Backenschiene anliegenden Zungenschiene auf einem entsprechenden Gleitstuhl
mit der an der Rippenplatte festgelegten Rollvorrichtung, Fig.2 eine Seitenansicht
in Richtung des Pfeils II der Fig.1, Fig.3 eine Draufsicht auf die Rippenplatten mit
aufgesetzter Rollvorrichtung bei abgenommenen Schienen und Fig.4 einen Schnitt nach
der Linie IV-IV der Fig.3.
[0016] In Fig.1 ist eine Rippenplatte 1 dargestellt, welche einen Gleitstuhl 2 trägt, über
welchen eine Zungenschiene 3 in Richtung des Doppelpfeils 4 zu einer Backenschiene
5 hin oder von einer Backenschiene 5 wegbewegt werden kann. Die Rippenplatte 1 trägt
eine Rollvorrichtung oder Rollenhalterung 8, welche mittels eines Flansches 9 und
einer Schraube 10 mit der Rippenplatte 1 verbunden ist. In Fig.1 weiters ersichtlich
ist die Anschlagleiste 11 des Flansches 9, welche ein Verschwenken des Flansches und
damit der Rollvorrichtung um die schematisch mit 12 bezeichnete Achse der Schraube
10 blockiert.
[0017] In der Darstellung nach Fig.2 sind die Bezugszeichen aus Fig.1 unmittelbar beibehalten,
wobei eine Rippe 13 ersichtlich ist, welche den Fuß 7 der Backenschiene 5 hintergreift.
Weiters ist in Fig.2 ersichtlich, dass die Oberkante der Rollen 14 höher liegt als
die Gleitfläche 15 des Gleitstuhls, um auf diese Weise im Bereich der angehobenen
Zungenschiene die Gleitreibung zu eliminieren und die Umstellkraft zu reduzieren.
Die Rippenplatte 1 ist hier über Schrauben 6 mit der Schwelle 18 verbunden. In Fig.2
ist schließlich ein Aufsteckteil oder Deckelement 16 ersichtlich, welches über die
Rollvorrichtung 8 gesteckt ist und auf diese Weise den Freiraum verringert, über welchen
Staub eindringen kann.
[0018] In Fig.3 schließlich ergibt sich aus der Draufsicht, dass der Flansch 9 ein Langloch
17 aufweist, in welches die Schraube 10 eingreift. Das Langloch erlaubt somit die
Justierung der Rollen 14 in Richtung des Doppelpfeils 4, welcher der Verstellrichtung
der Zungenschiene entspricht, wobei der Flansch wiederum durch die mit dem Flansch
verbundene Anschlagleiste 11 gegen eine Verschwenkung um die Achse der Schraube 10
gesichert ist.
[0019] Aus der Schnittdarstellung nach Fig.4 ergibt sich nun zusätzlich, dass die Unterkante
der die Wellen 19 der Rollen 14 tragenden Wangen eine Ausnehmung 20 freilassen, über
welche gegebenenfalls eingedrungener Staub bzw. Schmutz austreten kann, um die freie
Rotation der Rollen 14 nicht zu behindern. Gegebenenfalls erforderliche Feinjustierungen
in Höhenrichtung können durch Bearbeiten der dieser Ausnehmung 20 benachbarten Bereiche
21 und 22 der Wangen erfolgen, sodass eine exakte Einstellung der Höhenlage relativ
zur Gleitfläche des Gleitstuhls 2, bei welcher die Oberkante der Rollen 14 oberhalb
der Gleitfläche liegen, in einfacher Weise gelingt.
1. Vorrichtung zum Anheben einer Zungenschiene (3) einer Weiche beim Umstellen der Zungenschiene,
mit einer Rollenhalterung (8) für Rollen oder Walzen, welche seitlich außerhalb eines
Gleitstuhls (2) innerhalb der den Schienen zugewandten Oberfläche einer Schwelle (18)
anzuordnen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollenhalterung (8) mit einem eine Anschlagleiste (11) tragenden Flansch (9)
für die Festlegung an einer Rippenplatte (1) verbunden ist und dass die Anschlagleiste
(11) in der mit der Rippenplatte (1) verbundenen Position an einer Kante der Rippenplatte
(1) seitlich anliegt.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollenhalterung (8) zwei quer zur Schienenlängsrichtung verlaufende zur Auflage
auf der Rippenplatte (1) bestimmte Wangen zur Aufnahme der Achsen oder Wellen (19)
der Rollen oder Walzen (14) aufweist, welche mit dem Flansch verbunden sind.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollenhalterung (8) als auf der Rippenplatte (1) aufliegender nach oben offener
Rahmen oder Kasten ausgebildet ist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Wangen an ihren der Rippenplatte (1) zugewandten Unterkanten Ausnehmungen aufweisen.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Flansch (9) ein Langloch für die Aufnahme eines Verriegelungsbolzen bzw. einer
Schraube (10) aufweist.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Langloch in Richtung quer zur Schienenlängsrichtung gemessen kürzer ist als die
Länge der Anschlagleiste (11).
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein die Wangen, den Rahmen oder den Kasten übergreifendes, aufsteckbares Deckelelement
(16) vorgesehen ist, welches Durchbrechungen für die Rollen oder Walzen (14) aufweist.
8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollen oder Walzen (14) federnd gelagert sind.
1. A device for lifting a tongue rail of a switch during switching of the tongue rail,
including a roller holder for rollers or rolls, which is arranged laterally outside
a slide chair within the surface of a sleeper facing the rails, characterized in that the roller holder (8) is connected with a flange (9) carrying a stop bar (11) for
fixation to the rib plate (1), and that the stop bar (11) laterally bears against
an edge of the rib plate (1) in the position connected with the rib plate (1).
2. A device according to claim 1, characterized in that the roller holder (8) comprises two cheeks extending transversely to the longitudinal
direction of the rail and intended for abutment on the rib plate (1) to accommodate
the axes or shafts (19) of the rollers or rolls (14), which are connected with the
flange.
3. A device according to claim 1, characterized in that the roller holder (8) is designed as an upwardly open frame or box resting on the
rib plate (1).
4. A device according to claim 1, 2 or 3, characterized in that the cheeks have recesses on their lower edges facing the rib plate (1).
5. A device according to any one of claims 1 to 4, characterized in that the flange (9) has an oblong hole for receiving a locking bolt or a screw (10).
6. A device according to any one of claims 1 to 5, characterized in that the oblong hole is shorter than the length of the stop bar (11), measured in the
direction transverse to the longitudinal direction of the rail.
7. A device according to any one of claims 1 to 6, characterized in that a slip-on cover element (16) overlapping the cheeks, the frame or the box and including
openings for the rollers or rolls (14) is provided.
8. A device according to any one of claims 1 to 7, characterized in that the rollers or rolls (14) are spring-mounted.
1. Mécanisme de levage d'une lame (3) d'un aiguillage lors du changement de position
de ladite lame, comprenant un support de rouleaux (8) pour des galets ou des cylindres
à disposer latéralement à l'extérieur d'une plaque de glissement (2) à l'intérieur
de la surface d'une traverse (18) opposée aux rails, caractérisé en ce que le support de rouleaux (8) est relié à une bride (9) supportant une barrette de butée
(11) pour la fixation contre une selle nervurée (1), et en ce qu'en position de raccordement à la selle nervurée (1), la barrette de butée (11) repose
latéralement contre un bord de la selle nervurée (1).
2. Mécanisme selon la revendication 1, caractérisé en ce que le support de rouleaux (8) comporte deux joues définies s'étendant transversalement
au sens de la longueur du rail pour appui sur la selle nervurée (1), pour le logement
des axes ou des arbres (19) des galets ou des cylindres (14), lesquelles sont reliées
à la bride.
3. Mécanisme selon la revendication 1, caractérisé en ce que le support de rouleaux (8) est réalisé comme cadre ou caisson ouvert sur le haut
reposant sur la selle nervurée (1).
4. Mécanisme selon la revendication 1, 2 ou 3, caractérisé en ce que les joues présentent des évidements sur leurs bords inférieurs opposés à la selle
nervurée (1).
5. Mécanisme selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que la bride (9) présente un trou oblong pour le logement d'un boulon de verrouillage
ou d'une vis (10).
6. Mécanisme selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que, mesurée dans le sens transversal au sens de la longueur du rail, la longueur du
trou oblong est inférieure à celle de la barrette de butée (11).
7. Mécanisme selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce qu'il est prévu un élément de couvercle (16) superposable recouvrant les joues, le cadre
ou le caisson, lequel présente des ouvertures de passage pour les galets ou les cylindres
(14).
8. Mécanisme selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que les galets ou les cylindres (14) ont montés sur ressorts.
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