(19)
(11) EP 1 984 566 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
29.09.2010  Patentblatt  2010/39

(21) Anmeldenummer: 07701279.7

(22) Anmeldetag:  26.01.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E01B 7/02(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/AT2007/000033
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2007/092971 (23.08.2007 Gazette  2007/34)

(54)

VORRICHTUNG ZUM ANHEBEN EINER ZUNGENSCHIENE

DEVICE FOR RAISING A SWITCH RAIL

DIPOSITIF DE LEVAGE D'UNE LAME D'AIGUILLE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
HR RS

(30) Priorität: 14.02.2006 AT 1082006 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
29.10.2008  Patentblatt  2008/44

(73) Patentinhaber:
  • VAE EISENBAHNSYSTEME GMBH
    8740 Zeltweg (AT)
  • VAE GmbH
    1010 Wien (AT)

(72) Erfinder:
  • LEITNER, Josef
    A-8741 Weißkirchen (AT)
  • SCHREIBMAIER, Mario
    8720 Knittelfeld (AT)
  • OSSBERGER, Heinz
    A-8734 Grosslobming (AT)
  • STELZER, Franz
    1150 Wien (AT)
  • HOSNER, Mario
    8753 Hetzendorf (AT)

(74) Vertreter: Haffner, Thomas M. 
Haffner und Keschmann Patentanwälte OG Schottengasse 3a
1014 Wien
1014 Wien (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
WO-A-2005/017258
DE-A1-102004 004 784
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Anheben einer Zungenschiene einer Weiche beim Umstellen der Zungenschiene, mit einer Rollenhalterung für Rollen oder Walzen, welche seitlich außerhalb eines Gleitstuhls innerhalb der den Schienen zugewandten Oberfläche einer Schwelle anzuordnen ist.

    [0002] Vorrichtungen der eingangs genannten Art sind beispielsweise aus der AT-001448 U1 bekannt. Bei dieser bekannten Vorrichtung werden die Rollen in einem Rollenträger anbeordnet, welcher selbst zwischen benachbarten Schwellen am Schienenfuß festgelegt ist. Der nachträgliche Anbau derartiger Rollenträger ist zwar überaus einfach. Bedingt durch die Anordnung der Rollen zwischen benachbarten Schwellen, werden aber Wartungsarbeiten, und insbesondere Gleisstopfarbeiten, behindert. In diesen Fällen ist eine Demontage, eine neuerliche Montage und eine neuerliche Justierung erforderlich.

    [0003] Aus der EP 851063 A1 ist eine Rollvorrichtung der eingangs genannten Art bekannt geworden, bei welcher die Rollen gemeinsam mit einem Rollenträger mit einer Mehrzahl von Schrauben an einer Schwelle festgelegt werden. Bei einer derartigen Anordnung ist eine Justierung relativ zur Gleitfläche von Gleitstühlen erforderlich, sodass unter Verwendung von Zwischenplatten bzw. Zwischenscheiben die korrekte Höhenlage jeweils einzeln bei jeder Montage festgelegt werden muss.

    [0004] Auch bei der aus der DE 10116041 A1 bekannt gewordenen Ausbildung sind die Rollen in einer Weise angeordnet, dass der Raum zwischen benachbarten Schwellen für Wartungsarbeiten des Gleisbetts freigehalten wird. Die Festlegung erfolgt aber hier an einem gesonderten Träger, welcher selbst wiederum an der Backenschiene festgelegt ist, sodass auch hier ein hoher Montage- und Justierungsaufwand gegeben ist.

    [0005] Aus der DE 102004004784 A1 ist eine integrierte Rollvorrichtung bekannt geworden, welche in einer speziell ausgebildeten Rippenplatte angeordnet ist, wobei auf der Rippenplatte zusätzlich auch seitlich neben der Rollvorrichtung die Gleitfläche eines Gleitstuhls festgelegt ist. Die Rollvorrichtung kann hierbei entsprechend über eine Mehrzahl von Schrauben an jeweils einer Mehrzahl von Bohrungen der Rippenplatte orientiert festgelegt werden, um eine entsprechende Justierung zu ermöglichen. Für die korrekte Position sind aber wenigstens zwei Schrauben und zwei Langlöcher vorgesehen, um sicherzustellen, dass die Zungenschiene in anliegender Position nicht mehr auf den Rollen aufliegt. Ein nachträglicher Einbau derartiger Rollvorrichtungen erfordert den vollständigen Austausch der Rippenplatte und aufwändige Adaptierungsarbeiten.

    [0006] Die Erfindung zielt nun darauf ab, eine einfache Rollvorrichtung zu schaffen, deren Montage auch ohne aufwändige Adaptiverungsarbeiten in einfacher Weise mit nur einer einzigen Verschraubung auf dem verfügbaren Platz neben dem Gleitstuhl und innerhalb der Breite einer Schwelle erfolgen kann, ohne dass hierbei seitliche Teile in den Bereich zwischen benachbarten Schwellen vorragen.

    [0007] Zur Lösung dieser Aufgabe besteht die erfindungsgemäße Vorrichtung der eingangs genannten Art im Wesentlichen darin, dass die Rollenhalterung mit einem eine Anschlagleiste tragenden Flansch für die Festlegung an der Rippenplatte verbunden ist und dass die Anschlagleiste in der mit der Rippenplatte verbundenen Position an einer Kante der Rippenplatte seitlich anliegt. Dadurch, dass eine Rollenhalterung mit einem eine Anschlagleiste tragenden Flansch für die Festlegung einer Rippenplatte verbunden ist, kann in einem derartigen Flansch ein entsprechendes Langloch vorgesehen sein, um mit nur einer einzigen Schraube, welche in eine entsprechende gegebenenfalls nachträglich vorgenommene Bohrung der Rippenplatte eintaucht, eine entsprechende Festlegung zu ermöglichen. Da aber eine derartige Verschraubung mit nur einer einzigen Schraube ein seitliches Verschwenken der Rollen um die durch die Schraube gebildete Achse nicht sicher verhindern würde, ist für die geforderte Stabilität und Sicherung der gewählten Lage die Ausbildung so getroffen, dass der Flansch eine Anschlagleiste trägt, welche nach dem Festschrauben an der Seitenkante der Rippenplatte zur Anlage kommt. Diese Anschlagleiste sichert somit gemeinsam mit der Festlegung durch die Schrauben den Flansch und damit die Rollenhalterung gegen ein Verschwenken um die Achse der Schraube, sodass mit nur einer einzigen Schraube nicht nur die entsprechende Position relativ zur Backenschiene eingestellt werden kann, sondern auch gleichzeitig eine Verdrehsicherung bzw. Verschwenksicherung und damit eine Lagesicherung erzielt werden kann. Die erfindungsgemäße Einrichtung eignet sich hierbei auch für den nachträglichen Anbau, da es ja lediglich genügt ein einziges Schraubloch in der Rippenplatte in geeignetem Abstand vorzunehmen und mit einem Gewinde zu versehen, um die entsprechende Festlegung in der korrekten Position zu gewährleisten. Lediglich in Höhenrichtung kann es in Spezialfällen erforderliche sein, um eine satte Anlage der Rollenhalterung zu gewährleisten, die Unterkante der Rollenhalterung entsprechend zu adaptieren.

    [0008] In besonders einfacher Weise ist die Rollenhalterung hierbei so ausgebildet, dass die Rollenhalterung zwei quer zur Schienenlängsrichtung verlaufende zur Auflage auf der Rippenplatte bestimmte Wangen zur Aufnahme der Achsen oder Wellen der Rollen oder Walzen aufweist, welche mit dem Flansch verbunden sind. Eine besonders stabile Konstruktion ergibt sich hierbei, wenn die Ausbildung so getroffen ist, dass die Rollenhalterung als auf der Rippenplatte aufliegender nach oben offener Rahmen oder Kasten ausgebildet ist. Ein derartiger Kasten kann als Gussteil ausgebildet sein und weist jedenfalls die entsprechende Torsionsfestigkeit auf und dies auch dann, wenn die Festlegung über einen Flansch an nur einer Stelle der Rippenplatte erfolgt, wobei gleichzeitig die Verschwenkung um die Achse der Festlegung durch die Anschlagleiste behindert bzw. verhindert ist. Dieser Gussteil kann hierbei besonders nieder bauen, da die Befestigung am Flansch außerhalb des Rahmens oder Kastens der Rollenhalterung erfolgt, sodass die Rollenhalterung weitestgehend auf der Oberfläche der Rippenplatte aufliegen kann, auf welcher auch die Gleitteile des Gleitstuhls in konventioneller Weise festgelegt sind. Besondere Adaptierungen gegenüber konventionellen Rippenplatten sind bedingt durch diese niedere Bauweise nicht erforderlich.

    [0009] Um bei einer derartigen Konstruktion sicher zu stellen, dass das Eindringen von Verunreinigungen die Funktion nicht beeinträchtigt, und um einen Abtransport derartiger Verunreinigungen aus dem Rahmen oder Kasten sicherzustellen, ist die Ausbildung mit Vorteil so getroffen, dass die Wangen an ihrer der Rippenplatte zugewandeten Unterkanten Ausnehmungen aufwiesen.

    [0010] Die korrekte Justierung relativ zur Backenschiene bzw. der Position, in welcher die Zungenschiene an der Backenschiene anliegen soll, kann in besonders einfacher Weise dadurch gewährleistet werden, dass der Flansch ein Langloch für die Aufnahme eines Verriegelungsbolzens bzw. einer Schraube aufweist. Gemeinsam mit der Anschlagleiste, welche an der Seitekante der Rippenplatte anliegt und einen Verdrehschutz bildet, führt dies dazu, dass die kompakt bauende Rolleinrichtung sich sehr einfach auf dem frei verfügbaren Raum auf der Rippenplatte montieren lässt, da nur eine Befestigungsbohrung zur Lagefixierung erforderlich ist.

    [0011] Um die Verdrehsicherung bei kleinen Bauweisen auch gegenüber großen Drehkräften sicherzustellen ist die Ausbildung mit Vorteil so getroffen, dass das Langloch in Richtung quer zur Schienenlängsrichtung gemessen kürzer ist als die Länge der Anschlagleiste. Die Anschlagleiste ist auf diese Weise wesentlich länger als das Langloch und kann auch hohe Verdrehkräfte sicher aufnehmen, ohne dass eine Verdrehung bzw. Verschwenkung möglich wird.

    [0012] Um das Eindringen von Schmutz oder dgl. zu vermeiden, kann in besonders einfacher Weise eine Abdeckung auf das Gussteil aufgeklemmt werden, um auf diese Weise nur den oberen Teilbereich der mit der Zungenschiene in Berührung gelangenden Rollkörper freizulassen. Die Ausbildung ist hierbei bevorzugt so getroffen, dass ein die Wangen, den Rahmen oder den Kasten übergreifendes, aufsteckbares Deckelelement vorgesehen ist, welches Durchbrechungen für die Rollen oder Walzen aufweist.

    [0013] Für gegebenenfalls erforderliche Adaptierungen an unterschiedlichen Höhen des Gleitstuhls reicht es in aller Regel aus die beiden Auflagerflächen der Rollenhalterung entsprechend zu bearbeiten, um ein sattes Anliegen sicherzustellen.

    [0014] Bei einer weiteren bevorzugten Ausbildung ist für den hinteren Verstellbereich der Zungenschiene, in der nur eine geringe Querbewegung der Zunge erfolgt, eine Rollvorrichtung mit einer gefederten Rolle vorgesehen. Hierbei wird eine Feder bei der Montage lose in die Rollvorrichtung eingelegt und eine Schwinge mit vormontierter Rolle eingebaut. Die Feder ist derart bemessen, dass bei der Überfahrt eines Zuges eine sichere Einfederung erfolgt, sodass bei der Überfahrt keine Belastung der Rolle gegeben ist. Ein mechanischer Anschlag kann weiters zur Begrenzung des Durchfederns vorgesehen sein.

    [0015] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in der Zeichnung schematisch dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. In dieser zeigen Fig.1 eine perspektivische Ansicht einer Rippenplatte mit einem Teilbereich einer Backenschiene und einem Teilbereich einer an der Backenschiene anliegenden Zungenschiene auf einem entsprechenden Gleitstuhl mit der an der Rippenplatte festgelegten Rollvorrichtung, Fig.2 eine Seitenansicht in Richtung des Pfeils II der Fig.1, Fig.3 eine Draufsicht auf die Rippenplatten mit aufgesetzter Rollvorrichtung bei abgenommenen Schienen und Fig.4 einen Schnitt nach der Linie IV-IV der Fig.3.

    [0016] In Fig.1 ist eine Rippenplatte 1 dargestellt, welche einen Gleitstuhl 2 trägt, über welchen eine Zungenschiene 3 in Richtung des Doppelpfeils 4 zu einer Backenschiene 5 hin oder von einer Backenschiene 5 wegbewegt werden kann. Die Rippenplatte 1 trägt eine Rollvorrichtung oder Rollenhalterung 8, welche mittels eines Flansches 9 und einer Schraube 10 mit der Rippenplatte 1 verbunden ist. In Fig.1 weiters ersichtlich ist die Anschlagleiste 11 des Flansches 9, welche ein Verschwenken des Flansches und damit der Rollvorrichtung um die schematisch mit 12 bezeichnete Achse der Schraube 10 blockiert.

    [0017] In der Darstellung nach Fig.2 sind die Bezugszeichen aus Fig.1 unmittelbar beibehalten, wobei eine Rippe 13 ersichtlich ist, welche den Fuß 7 der Backenschiene 5 hintergreift. Weiters ist in Fig.2 ersichtlich, dass die Oberkante der Rollen 14 höher liegt als die Gleitfläche 15 des Gleitstuhls, um auf diese Weise im Bereich der angehobenen Zungenschiene die Gleitreibung zu eliminieren und die Umstellkraft zu reduzieren. Die Rippenplatte 1 ist hier über Schrauben 6 mit der Schwelle 18 verbunden. In Fig.2 ist schließlich ein Aufsteckteil oder Deckelement 16 ersichtlich, welches über die Rollvorrichtung 8 gesteckt ist und auf diese Weise den Freiraum verringert, über welchen Staub eindringen kann.

    [0018] In Fig.3 schließlich ergibt sich aus der Draufsicht, dass der Flansch 9 ein Langloch 17 aufweist, in welches die Schraube 10 eingreift. Das Langloch erlaubt somit die Justierung der Rollen 14 in Richtung des Doppelpfeils 4, welcher der Verstellrichtung der Zungenschiene entspricht, wobei der Flansch wiederum durch die mit dem Flansch verbundene Anschlagleiste 11 gegen eine Verschwenkung um die Achse der Schraube 10 gesichert ist.

    [0019] Aus der Schnittdarstellung nach Fig.4 ergibt sich nun zusätzlich, dass die Unterkante der die Wellen 19 der Rollen 14 tragenden Wangen eine Ausnehmung 20 freilassen, über welche gegebenenfalls eingedrungener Staub bzw. Schmutz austreten kann, um die freie Rotation der Rollen 14 nicht zu behindern. Gegebenenfalls erforderliche Feinjustierungen in Höhenrichtung können durch Bearbeiten der dieser Ausnehmung 20 benachbarten Bereiche 21 und 22 der Wangen erfolgen, sodass eine exakte Einstellung der Höhenlage relativ zur Gleitfläche des Gleitstuhls 2, bei welcher die Oberkante der Rollen 14 oberhalb der Gleitfläche liegen, in einfacher Weise gelingt.


    Ansprüche

    1. Vorrichtung zum Anheben einer Zungenschiene (3) einer Weiche beim Umstellen der Zungenschiene, mit einer Rollenhalterung (8) für Rollen oder Walzen, welche seitlich außerhalb eines Gleitstuhls (2) innerhalb der den Schienen zugewandten Oberfläche einer Schwelle (18) anzuordnen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollenhalterung (8) mit einem eine Anschlagleiste (11) tragenden Flansch (9) für die Festlegung an einer Rippenplatte (1) verbunden ist und dass die Anschlagleiste (11) in der mit der Rippenplatte (1) verbundenen Position an einer Kante der Rippenplatte (1) seitlich anliegt.
     
    2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollenhalterung (8) zwei quer zur Schienenlängsrichtung verlaufende zur Auflage auf der Rippenplatte (1) bestimmte Wangen zur Aufnahme der Achsen oder Wellen (19) der Rollen oder Walzen (14) aufweist, welche mit dem Flansch verbunden sind.
     
    3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollenhalterung (8) als auf der Rippenplatte (1) aufliegender nach oben offener Rahmen oder Kasten ausgebildet ist.
     
    4. Vorrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Wangen an ihren der Rippenplatte (1) zugewandten Unterkanten Ausnehmungen aufweisen.
     
    5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Flansch (9) ein Langloch für die Aufnahme eines Verriegelungsbolzen bzw. einer Schraube (10) aufweist.
     
    6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Langloch in Richtung quer zur Schienenlängsrichtung gemessen kürzer ist als die Länge der Anschlagleiste (11).
     
    7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein die Wangen, den Rahmen oder den Kasten übergreifendes, aufsteckbares Deckelelement (16) vorgesehen ist, welches Durchbrechungen für die Rollen oder Walzen (14) aufweist.
     
    8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollen oder Walzen (14) federnd gelagert sind.
     


    Claims

    1. A device for lifting a tongue rail of a switch during switching of the tongue rail, including a roller holder for rollers or rolls, which is arranged laterally outside a slide chair within the surface of a sleeper facing the rails, characterized in that the roller holder (8) is connected with a flange (9) carrying a stop bar (11) for fixation to the rib plate (1), and that the stop bar (11) laterally bears against an edge of the rib plate (1) in the position connected with the rib plate (1).
     
    2. A device according to claim 1, characterized in that the roller holder (8) comprises two cheeks extending transversely to the longitudinal direction of the rail and intended for abutment on the rib plate (1) to accommodate the axes or shafts (19) of the rollers or rolls (14), which are connected with the flange.
     
    3. A device according to claim 1, characterized in that the roller holder (8) is designed as an upwardly open frame or box resting on the rib plate (1).
     
    4. A device according to claim 1, 2 or 3, characterized in that the cheeks have recesses on their lower edges facing the rib plate (1).
     
    5. A device according to any one of claims 1 to 4, characterized in that the flange (9) has an oblong hole for receiving a locking bolt or a screw (10).
     
    6. A device according to any one of claims 1 to 5, characterized in that the oblong hole is shorter than the length of the stop bar (11), measured in the direction transverse to the longitudinal direction of the rail.
     
    7. A device according to any one of claims 1 to 6, characterized in that a slip-on cover element (16) overlapping the cheeks, the frame or the box and including openings for the rollers or rolls (14) is provided.
     
    8. A device according to any one of claims 1 to 7, characterized in that the rollers or rolls (14) are spring-mounted.
     


    Revendications

    1. Mécanisme de levage d'une lame (3) d'un aiguillage lors du changement de position de ladite lame, comprenant un support de rouleaux (8) pour des galets ou des cylindres à disposer latéralement à l'extérieur d'une plaque de glissement (2) à l'intérieur de la surface d'une traverse (18) opposée aux rails, caractérisé en ce que le support de rouleaux (8) est relié à une bride (9) supportant une barrette de butée (11) pour la fixation contre une selle nervurée (1), et en ce qu'en position de raccordement à la selle nervurée (1), la barrette de butée (11) repose latéralement contre un bord de la selle nervurée (1).
     
    2. Mécanisme selon la revendication 1, caractérisé en ce que le support de rouleaux (8) comporte deux joues définies s'étendant transversalement au sens de la longueur du rail pour appui sur la selle nervurée (1), pour le logement des axes ou des arbres (19) des galets ou des cylindres (14), lesquelles sont reliées à la bride.
     
    3. Mécanisme selon la revendication 1, caractérisé en ce que le support de rouleaux (8) est réalisé comme cadre ou caisson ouvert sur le haut reposant sur la selle nervurée (1).
     
    4. Mécanisme selon la revendication 1, 2 ou 3, caractérisé en ce que les joues présentent des évidements sur leurs bords inférieurs opposés à la selle nervurée (1).
     
    5. Mécanisme selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que la bride (9) présente un trou oblong pour le logement d'un boulon de verrouillage ou d'une vis (10).
     
    6. Mécanisme selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que, mesurée dans le sens transversal au sens de la longueur du rail, la longueur du trou oblong est inférieure à celle de la barrette de butée (11).
     
    7. Mécanisme selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce qu'il est prévu un élément de couvercle (16) superposable recouvrant les joues, le cadre ou le caisson, lequel présente des ouvertures de passage pour les galets ou les cylindres (14).
     
    8. Mécanisme selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que les galets ou les cylindres (14) ont montés sur ressorts.
     




    Zeichnung











    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente