(19)
(11) EP 2 233 868 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
29.09.2010  Patentblatt  2010/39

(21) Anmeldenummer: 10002473.6

(22) Anmeldetag:  10.03.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F25D 23/02(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA ME RS

(30) Priorität: 26.03.2009 DE 102009014408

(71) Anmelder: Dorma GmbH + Co. KG
58256 Ennepetal (DE)

(72) Erfinder:
  • Brieseck, Bernd
    58840 Plettenberg (DE)
  • Schneppe, Uwe
    51688 Wipperfürth (DE)
  • Glanz, Michael
    50765 Köln (DE)

   


(54) Kühlbehältnis zur Aufbewahrung zu kühlender Ware


(57) Die Erfindung betrifft ein Kühlbehältnis (1), insbesondere zur Aufbewahrung zu kühlender Ware wie Lebensmittel oder sonstiger Ware, mit einem Behältniskörper (2), der wenigstens eine Öffnung aufweist, wobei in der Öffnung wenigstens ein Flügelelement (3) angeordnet ist, das zwischen einer Schließposition zum Verschließen und einer Öffnungsposition zur Freigabe der Öffnung beweglich ist. Erfindungsgemäß ist wenigstens ein elektrischer Antrieb (4) vorgesehen, durch den die Bewegung des Flügelelementes (3) zwischen der Schließposition und der Öffnungsposition antreibbar ist.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühlbehältnis, insbesondere zur Aufbewahrung zu kühlender Ware wie Lebensmittel oder sonstiger Ware, mit einem Behältniskörper, der wenigstens eine Öffnung aufweist, wobei in der Öffnung wenigstens ein Flügelelement angeordnet ist, das zwischen einer Schließposition zum Verschließen und einer Öffnungsposition zur Freigabe der Öffnung beweglich ist.

[0002] Derartige Kühlbehältnisse werden regelmäßig als Verkaufsinseln bezeichnet und dienen zur Bereitstellung gekühlter Ware in einem Verkaufsraum. Die Kühlbehältnisse in Gestalt der Verkaufsinseln besitzen eine oberseitige Öffnung, die mit einem oder mehreren Flügelelementen verschlossen ist. Um gekühlte Ware aus dem Behältniskörper zu entnehmen, muss der Kunde das Flügelelement seitlich verschieben, um in den Behältniskörper zu gelangen.

[0003] Ferner sind Kühlbehältnisse bekannt, die in Gestalt von Regalen ausgeführt sind. Um die Ware in den Regalen gekühlt zu lagern, besitzen die Regale Flügelelemente, die in einer vertikalen Ebene beispielsweise seitlich verschiebbar sind. Wenn ein Kunde die Ware aus dem Regal entnehmen möchte, muss dieser das Flügelelement zunächst seitlich verschieben, um mit der Hand in den Behältniskörper zu gelangen. Neben seitlich verschiebbaren Flügelelementen besitzen derartige Kühlbehältnisse Flügelelemente, die ähnlich einer Schwenkflügeltür ausgeführt sind. Um die Ware in den Kühlbehältnissen auch bei einem Flügelelement in der Schließposition sichtbar aufzubewahren, sind die Flügelelemente häufig transparent ausgestaltet, und besitzen eine Glasscheibe oder eine Kunststoffscheibe.

[0004] In jüngerer Zeit ergibt sich auch für Warenhandelshäuser das Erfordernis, die Einrichtungen zum Verkauf von Waren kostengünstiger, energiesparender und damit umweltfreundlicher zu gestalten. Neben einer effizienteren Nutzung der Energie zum Betrieb der Warenhäuser werden fortlaufend Verbesserungen umgesetzt, um den Energiebedarf weiter zu senken. Beispielsweise kann die Abwärme der Kühlbehältnisse zum Heizen von Verkaufsräumen genutzt werden. Ferner können die Kühlbehältnisse mit verbesserten Isolierungen ausgeführt sein, um den Energiebedarf der Kühlbehältnisse weiter zu reduzieren.

[0005] Weiterhin ergibt sich die Forderung, die Kühlbehältnisse bedienfreundlicher zu gestalten. Insbesondere die manuelle Bewegung der Flügelelemente erfordert häufig einen erheblichen Kraftaufwand, wobei ein Kunde grundsätzlich nicht immer beide Hände zur Bedienung der Flügelelemente zur Verfügung hat.

[0006] Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Kühlbehältnis der voranstehend genannten Art zu schaffen, das die vorstehend genannten Nachteile überwindet, eine verbesserte Bedienfreundlichkeit aufweist und eine geringere Energie zum Betrieb benötigt.

[0007] Diese Aufgabe wird ausgehend von einem Kühlbehältnis zur Aufbewahrung zu verkaufender Ware gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1 in Verbindung mit den kennzeichnenden Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

[0008] Die Erfindung schließt die technische Lehre ein, dass wenigstens ein elektrischer Antrieb vorgesehen ist, durch den die Bewegung des Flügelelementes zwischen der Schließposition und der Öffnungsposition antreibbar ist.

[0009] Die Erfindung nutzt den Vorteil eines elektrisch betreibbaren Flügelelementes durch einen elektrischen Antrieb, so dass zunächst eine erhöhte Bedienfreundlichkeit erreicht wird. Der Kunde muss das Flügelelement nicht mehr von Hand in die Öffnungsposition bewegen, um an die Ware im Behältniskörper zu gelangen. Durch die verbesserte Bedienfreundlichkeit zur Bewegung der Flügelelemente kann erwartet werden, dass der Kunde nach Entnahme der Ware aus dem Behältniskörper das Flügelelement eher wieder in die Schließposition überführt, als wenn eine mühevolle Bewegung zum Schließen des Flügelelementes von Hand ausgeführt werden muss.

[0010] Ein weiterer Vorteil wird dadurch erreicht, dass durch einen elektrischen Antrieb zur Bewegung des Flügelelementes eine Steuerbarkeit der Position des Flügelelementes ermöglicht wird. Unabhängig vom Verhalten des Kunden kann die durchschnittliche Verweildauer des Flügelelementes in der Öffnungsposition verringert werden. Folglich wird insgesamt ein geringerer Wärmeaustausch zwischen der Umgebung und der Innenseite des Behältniskörpers erreicht, wodurch sich ein geringerer Energiebedarf zum Betrieb des Kühlbehältnisses ergibt.

[0011] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform ist der elektrische Antrieb als ein Linearantrieb mit wenigstens einem Statorteil und wenigstens einem Läuferteil ausgebildet, bei dem die Bewegung des Flügelelementes durch eine elektromagnetisch erzeugte Linearbewegung des Läuferteils über dem Statorteil hervorrufbar ist. Für den vorliegenden Einsatz eines elektrischen Antriebs zur Bewegung eines Flügelelementes eignet sich insbesondere die Auslegung des elektrischen Antriebes als Linearantrieb. Ein Linearantrieb mit einem Statorteil und einem Läuferteil ist sehr platzsparend ausführbar, so dass der Linearantrieb auf einfache Weise in das Kühlbehältnis integriert werden kann. Der Statorteil und der Läuferteil sind flach ausgebildet und weisen eine Längserstreckung auf, die in Richtung der Bewegung des Flügelelementes ausgerichtet sein kann.

[0012] Ein Linearantrieb besitzt einen Statorteil und einen Läuferteil, wobei der Statorteil häufig ruhend angeordnet wird, so dass der Läuferteil durch eine elektromagnetisch erzeugte Linearbewegung über dem Statorteil, meist mit einem gleichbleibenden Abstand, verfahren wird. Ein Linearantrieb wird häufig auch als Linearmotor oder als Wanderfeldmaschine bezeichnet. Im Allgemeinen ist ein Linearmotor eine elektrische Antriebsmaschine, die anstatt eines rotierenden Ankers einen linear bewegbaren Läuferteil aufweist. Grundsätzlich umfasst die erfinderische Lösung sowohl einen Linearantrieb, der als asynchrone oder auch als synchrone Antriebsmaschine arbeitet, so dass das Magnetfeld entweder fest oder nicht fest mit der Bewegung des Läuferteils gekoppelt ist. Zur Bewegung des Läuferteils wird im Statorteil ein längsbewegtes Magnetfeld erzeugt, durch das der Läuferteil durch magnetische Wechselwirkung translatorisch angetrieben wird. Durch ein Bestromen des Statorteils und einer entsprechenden elektrischen Ansteuerung zur Erzeugung des wandernden Magnetfeldes wird eine Relativbewegung zwischen dem Läuferteil und dem Statorteil erzeugt, so dass diese Relativbewegung genutzt werden kann, um die Bewegung zwischen dem Flügelelement und dem Behältniskörper hervorzurufen.

[0013] Vorteilhafterweise kann in der Öffnung eine Rahmenanordnung eingebracht sein, in der das wenigstens eine Flügelelement vorzugsweise linear bewegbar geführt ist. Gemäß einer möglichen Ausführungsform kann das Kühlbehältnis lediglich ein Flügelelement besitzen, das beweglich ausgeführt ist. Häufig sind Kühlbehältnisse bekannt, die zwei bewegliche Flügelelemente besitzen, so dass das erste Flügelelement unter das zweite Flügelelement bewegbar ist. Wird beispielsweise eine linke Seite eines Kühlbehältnisses geöffnet, so wird das linke Flügelelement nach rechts unter oder über das rechtsseitige Flügelelement bewegt. Wird hingegen die rechte Seite des Kühlbehältnisses geöffnet, so wird das rechte Flügelelement unter oder über das linke Flügelelement bewegt. Im Rahmen der vorliegenden Erfindung kann das Kühlbehältnis ein, zwei oder mehrere Flügelelemente aufweisen, die jeweils einzeln oder gemeinsam mit einem Linearantrieb zwischen der jeweiligen Schließposition und der Öffnungsposition bewegbar sind.

[0014] Weiterführend kann vorgesehen sein, dass die Rahmenanordnung wenigstens zwei sich in Bewegungsrichtung des Flügelelementes erstreckende Längsprofile aufweist, wobei der elektrische Antrieb in oder an wenigstens einem der Längsprofile aufgenommen und/oder angeordnet ist. Gemäß einer weiterführenden Ausführungsform kann in jedem der Längsprofile ein Linearantrieb integriert sein, so dass ein Flügelelement durch zwei Linearantriebe bewegbar ist oder ein erster Linearantrieb in einem ersten Längsprofil treibt ein erstes Flügelelement und ein zweiter Linearantrieb in einem gegenüberliegenden, zweiten Längsprofil treibt ein zweites Flügelelement an. Durch die Aufnahme des wenigstens einen Linearantriebs in zumindest einem der Längsprofile ist der Linearantrieb von der Außenseite der Rahmenanordnung nicht sichtbar. Besonders vorteilhaft ist die Ausführung der Längsprofile als Kunststoffprofile oder als Strangguss- oder Strangpressprofile, wie diese hauptsächlich aus einem Aluminiummaterial bekannt sind. So kann der Statorteil des Linearantriebs auf einfache Weise ruhend im und/oder am Längsprofil angeordnet werden, wobei der Läuferteil mit dem Flügelelement verbunden wird. Wird der Statorteil nunmehr bestromt, führt der Läuferteil entlang der Erstreckungsrichtung des Statorteils eine Linearbewegung aus, so dass der bewegte Läuferteil das Flügelelement mitbewegen kann.

[0015] Es ist von besonderem Vorteil, wenn der Läuferteil Laufrollen aufweist, über die dieser in einem Führungsabschnitt der Längsprofile geführt ist. Beispielsweise können an einem Läuferteil vier und vorzugsweise acht Laufrollen angeordnet sein, um einen stabilen Lauf des Läuferteils innerhalb des Führungsabschnittes im Längsprofil zu erreichen. Die Laufrollen können beidseitig am Läuferteil über Rollenachsen aufgenommen sein, wobei der Führungsabschnitt beidseitig am Läuferteil vorhandene Führungsgeometrien aufweist.

[0016] Weiterhin ist von Vorteil, dass die Längsprofile einen Aufnahmebereich zur Aufnahme des Statorteils aufweisen, derart, dass der Statorteil im Aufnahmebereich ruhend eingebracht ist und der Läuferteil vorzugsweise in einen gegebenen und gleichbleibenden Abstand über dem Statorteil durch die Laufrollen im Führungsabschnitt beweglich geführt ist. Aus dieser Anordnung ergibt sich zwischen dem Läuferteil und dem ruhenden Statorteil ein Luftspalt, der zur Erzielung eines hohen Wirkungsgrades des Linearantriebs möglichst klein sein sollte. Jedoch sollte vermieden werden, dass der Läuferteil während seiner Laufbewegung den Statorteil berührt. Der Aufnahmebereich zur Aufnahme des Statorteils ist im Längsprofil derart angeordnet, dass der Läuferteil zwischen dem Statorteil und dem Flügelelement angeordnet ist. Jedoch kann der Läuferteil auch seitlich am Flügelelement angeordnet sein, so dass dieser etwa in der Erstreckungsebene des Flügelelementes liegt. Im Ergebnis ergibt sich eine direkte Verbindung des Läuferteils mit dem Flügelelement, wobei das Flügelelement die Laufrollen U-förmig umschließt, um nicht nur eine Auflageführung des Läuferteils zu schaffen, sondern um die Führung derart auszubilden, dass die Bewegung des Läuferteils entlang der Bewegungsrichtung des Flügelelementes der einzige verbleibende Freiheitsgrad ist.

[0017] Die Längsprofile besitzen vorzugsweise einen Gleitführungsabschnitt, der zur beidseitigen gleitenden Aufnahme des längsbeweglich in der Rahmenanordnung aufgenommenen Flügelelementes ausgeführt ist. Der Gleitführungsabschnitt ist oberhalb des Führungsabschnittes zur Führung des Läuferteils über die Laufrollen angeordnet, wobei die Oberseite die Öffnung des Behältniskörpers des Kühlbehältnisses beschreibt.

[0018] Der Läuferteil kann eine Erstreckung in Richtung zum Gleitführungsabschnitt besitzen, so dass dieser direkt am Flügelelement befestigt werden kann. Die Längsprofile sind G-förmig ausgeführt, und schließen die Rahmenanordnung nach außen ab. Der Führungsabschnitt zur Führung des Läuferteils und der Aufnahmebereich zur Aufnahme des Statorteils sind sowohl nach innen als auch nach außen abgeschlossen, so dass sich lediglich das Flügelelement aus dem G-förmigen Längsprofil in Richtung zur Mitte der Rahmenanordnung hin erstreckt. Das Längsprofil kann zur Aufnahme von zwei oder mehreren Flügelelementen vorgesehen sein, wobei eines der Flügelelemente unbeweglich in der Rahmenanordnung eingesetzt sein kann.

[0019] Der Linearantrieb kann mit einem der beiden Flügelelemente antreibend in Wirkverbindung stehen, wobei das nicht angetriebene Flügelelement mit dem angetriebenen Flügelelement derart in Verbindung gebracht sein kann, dass dieses durch die Bewegung des angetriebenen Flügelelementes wenigstens abschnittsweise mitbewegbar ist. Wird das erste Flügelelement durch den Linearantrieb beispielsweise von der Schließposition in die Öffnungsposition verfahren, so kann das erste Flügelelement eine Anschlagkante aufweisen, die dann gegen das zweite Flügelelement anstößt, wenn das erste Flügelelement das zweite, mitbewegte Flügelelement überdeckt. Somit wird das zweite Flügelelement durch die Bewegung des ersten Flügelelementes mitgeschleppt, wobei die Bewegung des zweiten Flügelelementes von der Öffnungsposition in die Schließposition auf umgekehrte Weise ebenso über eine Anschlag-Mitnehmerkante hervorgerufen werden kann.

[0020] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist jedoch auch für jedes einzelne, weitere Flügelelement ein eigener Linearantrieb möglich, um diese einzeln und unabhängig voneinander anzusteuern, Im Rahmen der vorliegenden Erfindung ist die Anzahl der Flügelelemente innerhalb der Rahmenanordnung nicht begrenzt, so dass die Rahmenanordnung auch eine Vielzahl von einzelnen Flügelelementen aufweisen kann, insbesondere wenn das Kühlbehältnis als längliches Kühlbehältnis mit einer Vielzahl von einzelnen Behältniskörpem ausgeführt ist. Folglich können die Längsprofile entsprechend lang ausgelegt sein und auch die Öffnungen mehrerer Kühibehältnisse zugleich umrahmen oder die Öffnung eines sehr breiten Kühlbehältnisses mit einer Vielzahl von Flügelelementen kann mit mehreren Flügelelementen variabel verschossen werden.

[0021] Weiterhin kann wenigstens eine Steuereinheit zur elektrischen Ansteuerung des Statorteils vorgesehen sein, wobei die Steuereinheit vorzugsweise im Behältniskörper oder in der Rahmenanordnung selbst aufgenommen ist. Die Steuereinheit kann insbesondere im Bodenbereich des Behäitniskörpers integriert sein und über eine elektrische Verbindung mit dem Statorteil verbunden werden. Insbesondere kann die Steuereinheit zur Leistungsversorgung des Statorteils dienen und diesen gleichzeitig ansteuern. Das über dem Statorteil erzeugte und bewegte Magnetfeld kann über die Steuereinheit in der Bewegungsrichtung und der Stärke sowie der Bewegungsgeschwindigkeit angesteuert werden, wobei die Steuereinheit auch in dem Statorteil integriert sein kann. Beispielsweise kann die Steuereinheit mittels einer Funkfembedienung ansteuerbar sein, um beispielsweise bei Ladenschluss, vorübergehender Schließung des Verkaufsraumes oder ähnlichem, alle Kühlbehältnisse zu verschließen, indem sämtliche Flügelelemente durch einen Funkbefehl an die Steuereinheit in die Schließposition überführt werden. Dadurch kann sichergestellt werden, dass kein Kühlbehältnis eine unverschlossene Öffnung aufweist, um einen unnötigen Energieverbrauch zu vermeiden. Gemäß einer Weiterführung der technischen Ausrüstung des Linearantriebs kann die Steuereinheit mit Positionsgebem verbunden sein, die eine Information über die Position des wenigstens einen Flügelelementes an die Steuereinheit übermitteln. Diese können auch in Form von Endschaltern ausgeführt sein, um sicherzustellen, dass der Linearantrieb das Flügelelement nur innerhalb des gegebenen Bewegungsbereiches verschiebt.

[0022] Eine mögliche Schnittstelle zwischen dem Benutzer des Kühlbehältnisses und der Steuereinheit kann in Gestalt eines Bedienelementes ausgeführt sein. Das Bedienelement kann derart angeordnet werden, dass bei Bedienung des Bedienelementes das wenigstens eine Flügelelement zwischen der Öffnungsposition und der Schließposition bewegt wird, wobei das Bedienelement vorzugsweise mit der Steuereinheit verbunden ist. Insbesondere kann jedem Flügelelement ein Bedienelement zugeordnet sein, so dass durch Bedienung des Bedienelementes eine Bewegung des zugeordneten Flügelelementes hervorgerufen wird. Wünscht ein Kunde beispielsweise die Öffnung eines Flügelelementes, bedient dieser das zugeordnete Bedienelement. Das Bedienelement kann beispielsweise als berührungsloses Bedienelement ausgestaltet sein, so dass der Bediener lediglich eine Hand über das Bedienelement bewegt, um der Steuereinheit den Öffnungswunsch eines entsprechenden Flügelelementes über das Bedienelement zu signalisieren. Selbstverständlich kann das Bedienelement ebenfalls als taktiles Schaltelement ausgeführt sein, das berührt werden muss, um den Öffnungswunsch zur Öffnung des Flügelelementes an die Steuereinheit zu übermitteln. Das Bedienelement kann oberseitig auf dem Flügelelement in einem angezeichneten, für einen Bediener erkennbaren Bereich angeordnet sein, wobei das Bedienelement insbesondere als kapazitiv ausgeführtes Bedienelement vollflächig durch das Flügelelement selbst gebildet werden kann. Flügelelemente für Kühlbehältnisse in Verkaufsräumen besitzen häufig Glas- oder Acrylscheiben, die im Rahmen der vorliegenden Erfindung entsprechend beschichtet sein können, um durch einen Beschichtungsaufbau das Bedienelement selbst zu schaffen. Insbesondere bietet sich eine Dünnschichttechnik an, durch die der Aufbau eines kapazitiven Sensors möglich wird. Wird die Hand des Bedieners in die Nähe des Bedienelementes bewegt, ändert sich die kapazitive Kopplung zur Umgebung des Bedienelementes, und der Öffnungswunsch zum Öffnen des Flügelelementes wird erkannt.

[0023] Vorteilhafterweise ist ferner eine Verriegelungsvorrichtung vorhanden, die das Flügelelement vorzugsweise in der Schließposition verriegeln kann. Eine Verriegelung in der Öffnungsposition oder in jeder weiteren beliebigen Zwischenposition ist selbstverständlich ebenfalls möglich. Die Verriegelungsvorrichtung kann zumindest einen Verriegelungsbolzen aufweisen, der mittels eines Elektromotors oder mittels eines Hubmagneten zum arretierenden Eingriff in das Flügelelement oder in die Rahmenanordnung verfahrbar ist. Der Verriegelungsbolzen kann in Form eines linear beweglichen Bolzens oder eines verschwenkbar angeordneten Hakens ausgebildet sein und derart mit dem Flügelelement zusammenwirken, dass bei Aktivierung der Verriegelungsvorrichtung das Flügelelement in eine Endposition gezogen wird. In dieser Endposition werden Dichtungselemente gegen das Flügelelement gepresst, um eine besonders vorteilhafte Abdichtung der Öffnung im Behältniskörper zu schaffen. Damit entfällt die Notwendigkeit, die Linearantriebe entweder in der Endposition oder in einer Zwischenposition des Flügelelementes dauerhaft zu bestromen, und der Verriegelungsbolzen kann derart federbelastet angeordnet sein, dass die Verriegelungsvorrichtung nur dann bestromt werden muss, wenn der Linearantrieb aktiviert ist.

[0024] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Kühlbehältnisses kann die Steuereinheit eine Zeitschaltfunktion umfassen, die vorzugsweise derart ausgeführt ist, dass das wenigstens eine Flügelelement bei Erreichen einer maximalen Öffnungsdauer von der Öffnungsposition in die Schließposition überführt wird. Folglich wird eine unnötige Freigabe der Öffnung des Behältniskörpers vermieden, und der gekühlte Innenraum des Behältniskörpers wird nicht unnötig erwärmt. Detektiert die Steuereinheit beispielsweise eine sehr häufige Öffnung des Flügelelementes durch sehr häufige Bedienung des Bedienelementes, kann die Steuereinheit auch eine dauerhafte Öffnung des Flügelelementes bewirken. Ferner kann ein Detektionsmittel vorgesehen sein, das die regelmäßige Entnahme von Ware aus dem Behältniskörper detektiert. Wird über einen vorgebbaren Zeitraum keine Warenentnahme oder keine Bewegung eines Bedieners in den Innenraum des Behältniskörpers detektiert, kann die Steuereinheit ein Schließen des Flügelelementes auslösen. Weiterführend kann die Steuereinheit eine Sensoranordnung umfassen, die einen erhöhten Bewegungswiderstand des Flügelelementes, insbesondere von der Öffnungsstellung in die Schließstellung detektiert. Bewegt beispielsweise eine Person einen Arm in den Innenraum des Behältniskörpers und bewirkt die Steuereinheit ein Schließen des Flügelelementes, muss sichergestellt sein, dass die Schließkraft zum Schließen des Flügelelementes durch den Linearmotor begrenzt wird. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass bei Detektion eines erhöhten Bewegungswiderstandes des Flügelelementes, beispielsweise durch den Arm einer Person, eine Bewegungsumkehr von der Schließbewegung in die Öffnungsbewegung erfolgt.

[0025] Nach einer noch weiteren Ausführungsform kann die Steuereinheit eine Temperaturüberwachungsfunktion umfassen, die vorzugsweise derart ausgeführt ist, dass das wenigstens eine Flügelelement bei Erreichen einer maximalen Temperatur innerhalb des Behältniskörpers von der Öffnungsposition in die Schließposition überführt wird. Beispielsweise kann das Flügelelement dauerhaft in der Öffnungsposition verbleiben, sofern die Temperatur im Innenraum des Behältniskörpers einen vorgebbaren maximalen Wert nicht übersteigt. Wird der maximale Wert jedoch erreicht, schließt die Steuereinheit das Flügelelement.

[0026] Das Kühlbehältnis kann verschiedenartig ausgeführt sein, so dass beispielsweise durch das Kühlbehältnis eine Verkaufsinsel gebildet wird und wobei sich die Rahmenanordnung in einer horizontalen Ebene auf der Oberseite des Kühlbehältnisses erstreckt. Diese, einer gewöhnlichen Gefriertruhe ähnelnde Verkaufsinsel besitzt Schiebefenster, die vorliegend als Flügelelemente bezeichnet linksseitig und rechtsseitig verschiebbar sind. Die Verschiebung erfolgt dabei horizontal in einer Ebene. Das Kühlbehältnis gemäß der vorliegenden Erfindung kann ferner auch als Verkaufsregal oder Verkaufsschrank ausgeführt sein, bei dem sich die Rahmenanordnung in einer vertikalen Ebene erstreckt. Die Flügelelemente können dann seitlich verschoben werden, wobei die Rahmenanordnung die Frontseite des Kühlregals bildet.

[0027] Weitere, die Erfindung verbessernde Maßnahmen werden nachstehend gemeinsam mit der Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung anhand der Figuren näher dargestellt.

[0028] Es zeigen:
Figur 1:
eine perspektivische Ansicht eines Kühlbehältnisses mit mehreren Flügelelementen zum Verschließen der Öffnung auf der Oberseite des Behältniskörpers,
Figur 2:
eine perspektivische Seitenansicht der Rahmenanordnung mit zumindest einem beweglichen Flügelelement,
Figur 3:
eine Ansicht der Rahmenanordnung und einem elektrischen Antrieb, der als Linearantrieb ausgeführt ist,
Figur 4:
eine Querschnittsansicht eines Längsprofils mit zwei Flügel- elementen und einem integrierten Linearantrieb gemäß der vorliegenden Erfindung,
Figur 5:
eine perspektivische Ansicht der Rahmenanordnung mit zwei Flügelelementen sowie einem Läuferteil eines Linearan- triebs,
Figur 6a:
eine Rahmenanordnung mit mehreren Flügelelementen, wo- bei alle Flügelelemente in einer Schließposition gezeigt sind,
Figur 6b:
die Anordnung gemäß Figur 6a, wobei ein erstes Flügelele- ment in eine Öffnungsposition verfahren ist und sich unter einem zweiten Flügelelement befindet,
Figur 6c:
die Rahmenanordnung gemäß Figur 6a, wobei sowohl das erste Flügelelement als auch das zweite Flügelelement in ei- ner Öffnungsposition gezeigt sind, so dass sich alle Flügel- elemente in Stapelanordnung übereinander befinden,
Figur 7:
eine Darstellung einer Verriegelungsvorrichtung, die an ei- nem Querprofil angeordnet ist, das sich zwischen zwei Längsprofilen erstreckt und
Figur 8:
eine Seitenansicht der Rahmenanordnung mit einem ent- nommenen Längsprofil, in der die Anordnung der Verriege- lungsvorrichtung dargestellt ist, wobei der Verriegelungsbol- zen zur Arretierung des Flügelelementes in dieses eingreift.


[0029] Figur 1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Kühlbehältnisses 1, wie dieses aus Verkaufsräumen in Warenhäusern bekannt ist. Das Kühlbehältnis 1 ist beispielhaft als Verkaufsinsel ausgeführt und besitzt einen Behältniskörper 2, in dem zu kühlende Ware eingelagert werden kann. Oberseitig besitzt das Kühlbehältnis 1 eine Öffnung, wobei in der Öffnung mehrere Flügelelemente 3 angeordnet sind, die zwischen einer Schließposition zum Verschließen und einer Öffnungsposition zur Freigabe der Öffnung beweglich sind. Die Flügelelemente 3 sind in seitlicher Richtung beweglich in einer Rahmenanordnung 7 aufgenommen, die derart bemessen ist, dass die Öffnung auf der Oberseite des Behältniskörpers 2 durch die Rahmenanordnung 7 mit den in dieser aufgenommenen Flügelelementen 3 verschließbar ist. Soll der Innenraum des Behältniskörpers 2 durch die Öffnung zugänglich gemacht werden, kann wenigstens eines der Flügelelemente 3 seitlich verschoben werden. Die sich ergebende Öffnung gibt den Innenraum beispielsweise zur Entnahme der Ware frei. Dabei wird das erste, linksseitig gezeigte Flügelelement 3 unter das zweite, mittig gezeigte Flügelelement 3 verfahren. Das rechtsseitig gezeigte Flügelelement 3 kann als ruhendes, in der Rahmenanordnung 7 fest installiertes Flügelelement ausgeführt sein oder dieses ist in Richtung der ersten beiden Flügelelemente 3 nach links verfahrbar, um den Bereich des Innenraums des Behältniskörpers 2 unter dem rechtsseitigen Flügelelement 3 freizugeben.

[0030] Figur 2 zeigt eine perspektivische Ansicht einer Rahmenanordnung 7, der ein Längsprofil entnommen wurde, so dass lediglich hinterseitig ein Längsprofil 8 gezeigt ist. Linksseitig und rechtsseitig schließen sich an das Längsprofil 8 Querprofile 17 an, wobei lediglich das Querprofil 17 auf der linken Seite gezeigt ist.

[0031] Der elektrische Antrieb 4 ist als Linearantrieb 4 ausgeführt und besitzt einen Statorteil 5 und einen Läuferteil 6. Der Statorteil 5 ist fest in der Rahmenanordnung 7 aufgenommen, wobei der Läuferteil 6 in Bewegungsrichtung des Flügelelementes 3 über dem Statorteil 5 verfahren werden kann. Der Läuferteil 6 ist mit dem Flügelelement 3 fest verbunden, wobei der Statorteil 5 unterhalb des Läuferteils 6 angeordnet ist. Wird der Statorteil 5 bestromt, kann innerhalb des Statorteils 5 ein Wandermagnetfeld erzeugt werden, so dass der Läuferteil 6 eine Linearbewegung ausführt, die in Richtung des dargestellten Doppelpfeils verläuft. Folglich kann das Flügelelement 3 von der dargestellten Schließposition in die Öffnungsposition überführt werden, indem das linksseitige Flügelelement 3 unter das rechtsseitige Flügelelement 3 verfährt.

[0032] Auf dem rechtsseitig dargestellten Flügelelement 3 ist ein Bedienelement 15 gezeigt. Das Bedienelement 15 ist zur manuellen Bedienung des Kühlbehältnisses 1 vorgesehen, derart, dass bei Bedienung des Bedienelementes 15 das linksseitig dargestellte Flügelelement 3 zwischen der Öffnungsposition und der Schließposition bewegt werden kann. Das Bedienelement 15 kann als berührungsloses Bedienelement 15 ausgeführt sein, und auf einer kapazitiven Wirkungsweise beruhen. Bewegt der Bediener eine Hand über der Fläche des Bedienelementes 15, kann dadurch der Öffnungswunsch zur Öffnung des Flügelelementes 3 bereits erkannt werden.

[0033] Figur 3 zeigt die Rahmenanordnung 7 mit dem ersten Längsprofil 8 und dem zweiten Längsprofil 9, wobei sich zwischen den Längsprofilen 8 und 9 das Querprofil 17 erstreckt. Das Bedienelement 15 ist auf dem Längsprofil 9 angeordnet und bildet eine alternative Anordnung des Bedienelementes 15 auf dem Flügelelement 3 gemäß Figur 2.

[0034] Der Linearantrieb 4 mit dem Statorteil 5 und dem Läuferteil 6 ist in einem nicht eingebauten Zustand gezeigt. Um den Linearantrieb 4 anzusteuern, ist eine Steuereinheit 14 gezeigt, die über eine elektrische Verbindung in Form eines Kabels mit dem Statorteil 5 verbunden ist. Folglich kann die Steuereinheit 14 auch entfernt vom Linearantrieb 4 angeordnet werden, beispielsweise im Bodenbereich des Behältniskörpers 2. Über die elektrische Verbindung kann sowohl die Leistungsversorgung als auch eine Signalübertragung an den Statorteil 5 erfolgen. Gemäß der Darstellung weisen die Längsprofile 7 einen G-förmigen, kastenartigen Nohlraum auf, in dem der Linearantrieb 4 integrierbar ist. Um den Läuferteil 6 innerhalb des Längsprofils 8 zu führen, besitzt dieser eine Anzahl von Laufrollen 10, die in einem zugeordneten Führungsabschnitt innerhalb des Längsprofils 8 abrollen können. Dadurch wird eine Führung des Läuferteils 6 bewirkt, der - in nicht näher dargestellter Weise - mit dem beweglichen Flügelelement 3 verbunden ist. Die Verbindung erfolgt über Verbindungselemente, die in Bohrungen 18 innerhalb des Läufertells 6 eingebracht werden können. In der folgenden Figur 4 ist eine detaillierte Ansicht der Integration des Linearantriebs 4 in das Längsprofil 8 dargestellt.

[0035] Figur 4 zeigt eine Querschnittsansicht durch ein Längsprofil 8, in das sowohl der Statorteil 5 als auch der Läuferteil 6 integriert sind. Der Statorteil 5 ist auf der unteren Seite des Längsprofils 8 in einem Aufnahmebereich 12 unbeweglich aufgenommen, wobei der Statorteil 5 mittels Befestigungselementen im Aufnahmebereich 12 befestigt sein kann. Über dem Statorteil 5 ist der Läuferteil 6 gezeigt, der über Laufrollen 10 in einem Führungsabschnitt 11 des Längsprofils 8 längsbeweglich geführt ist.

[0036] Die Laufrollen 10 sind derart in den Führungsabschnitten 11 aufgenommen, dass der Läuferteil 6 ausschließlich in Bewegungsrichtung des Flügelelementes 3 beweglich ist. Das Flügelelement 3 ist in einem Gleitführungsabschnitt 13 eingesetzt, wobei ein weiteres Flügelelement 3 parallel zum ersten Flügelelement 3 im Längsprofil 8 oberseitig aufgenommen ist, und beispielsweise ein unbewegliches, ruhendes Flügelelement 3 beschreibt. Die Flügelelemente 3 besitzen einen Gleitführungsabschnitt 13, welcher eine Kunststoffbeschichtung oder ein Kunststoffgrundmaterial aufweisen kann, um eine verschleißarme und reibungsarme Gleitpaarung mit dem Längsprofil 8 zu schaffen, welches vorzugsweise ein Aluminium-Strangpressprofil oder ein Aluminium-Stranggussprofil darstellt. Über das Verbindungselement 19 ist das untere Flügelelement 3 mit dem Laufwagen 6 verbunden, wobei die Verbindung vorzugsweise eine Nachgiebigkeit wenigstens in Höhenrichtung aufweisen sollte, sodass Toleranzen zwischen der Führung des Fensterelementes 3 und des Laufwagens 6 ausgeglichen werden.

[0037] Die Figur 5 zeigt eine weitere perspektivische Ansicht eines Bereiches der Rahmenanordnung 7 mit einem ersten Flügelelement 3, das innerhalb des Längsprofils 8 vollständig integriert ist, und mit einem weiteren Flügelelement 3, das ein Stück weit aus dem Längsprofil 8 herausgefahren ist. Unterseitig am ausgefahrenen Flügelelement 3 befindet sich der Läuferteil 6 mit einer seitlich angeordneten Laufrolle 10. Der Läuferteil 6 kann mit dem Flügelelement 3 fest verbunden sein und mit diesem die Linearbewegung ausführen. Ferner ist eine Steuereinheit 14 zur Steuerung des Linearmotors 4 beispielhaft dargestellt.

[0038] Die Figuren 6a, 6b und 6c zeigen eine Anordnung mehrerer Flügelelemente 3 innerhalb einer Rahmenanordnung 7 in verschiedenen Positionen. Alle drei dargestellten Flügelelemente 3 können als bewegliche Flügelelemente 3 ausgeführt sein, so dass die Flügelelemente 3 in einer Stapelanordnung jeweils untereinander verfahren werden können. Der Linearantrieb 4 ist im linken der beiden Längsprofile 8 und 9 gezeigt, die über ein Querprofil 17 auf der Hinterseite der Darstellung verbunden sind. Ein vorderseitig vorhandenes weiteres Querprofil ist entnommen, um die Integration des Linearantriebs 4 zu zeigen.

[0039] In Figur 6 a sind alle Flügelelemente 3 in einer geschlossenen Position gezeigt, wobei Figur 6b eine erste Öffnungsposition zeigt, und das erste Flügelelement 3 ist unter das zweite Flügelelement 3 verfahren worden. Das dritte Flügelelement 3 bleibt in seiner Lage zunächst unverändert, kann jedoch auch in Richtung zum mittigen Flügelelement 3 verfahren werden.

[0040] Figur 6c zeigt die Anordnung in einer vollständig geöffneten Position, so dass alle drei Flügelelemente 3 in einer gestapelten, übereinander angeordneten Position dargestellt sind.

[0041] Figur 7 zeigt eine Verriegelungsvorrichtung 16, um zumindest ein Flügelelement 3 in einer Schließposition zu verriegeln. Die Verriegelungsvorrichtung 16 ist im Querprofil 17 zwischen den beiden Längsprofilen 8 und 9 angebracht, und ein Verriegelungsbolzen 20 ist durch die Verriegelungsvorrichtung 16 zwischen einer Verriegelungsposition und einer Freigabeposition beweglich. Im Flügelelement 3 ist eine komplementär zum Verriegelungsbolzen 20 ausgeführte Geometrie vorhanden, in die der Verriegelungsbolzen 20 formschlüssig einrasten kann.

[0042] Figur 8 zeigt eine Seitenansicht der Rahmenanordnung 7 in einem Querschnitt durch das Querprofil 17, so dass die Verriegelungsvorrichtung 16 in der Seitenansicht erkennbar ist. Das Flügelelement 3 ist in der Schließposition angeordnet, so dass der Verriegelungsbolzen 20 der Verriegelungsvorrichtung 16 arretierend in das Flügelelement 3 eingreift. Damit kann das Flügelelement 3 so lange nicht verfahren werden, bis der Verriegelungsbolzen 20 das Flügelelement 3 wieder freigibt. Ferner sind in der Darstellung sowohl der Statorteil 5 als auch der Läuferteil 6 gezeigt, wobei der Läuferteil 6 zwei Laufrollen 10 aufweist. Diese sind als einfache, nicht angetriebene Rollen ausgeführt, die auf einer jeweiligen Rollenachse des Läuferteils 6 drehbar aufgenommen sind.

[0043] Die Erfindung beschränkt sich in ihrer Ausführung nicht auf das vorstehend angegebene bevorzugte Ausführungsbeispiel. Vielmehr ist eine Anzahl von Varianten denkbar, welche von der dargestellten Lösung auch bei grundsätzlich anders gearteten Ausführungen Gebrauch macht. Sämtliche aus den Ansprüchen, der Beschreibung oder den Zeichnungen hervorgehenden Merkmale und/oder Vorteile, einschließlich konstruktiven Einzelheiten, räumliche Anordnungen und Verfahrensschritte, können sowohl für sich als auch in den verschiedensten Kombinationen erfindungswesentlich sein. Insbesondere kann ein Kühlbehältnis 1 vorgesehen sein, das eine sehr lange Rahmenanordnung 7 besitzt, in der eine Vielzahl von Flügelelementen 3 beweglich aufgenommen sind. Für sämtliche Flügelelemente 3 kann eine gemeinsame Steuereinheit 14 dienen, die über eine an einem Ort angeordnete Vielzahl von Bedienelementen 15 verfügt. Wünscht der Kunde ein spezielles Produkt, kann dieser beispielsweise durch entsprechend beschriftete Bedienelemente 15 seinen Warenwunsch kenntlich machen. Wird das entsprechende Bedienelement 15 betätigt, öffnet sich dasjenige Flügelelement 3 innerhalb der Rahmenanordnung 7, unter dem die zugeordnete Ware greifbar ist. Damit wird ein vereinfachter Zugriff auf die gewünschte Ware erreicht, ohne dass ein Bediener lange nach der entsprechenden Ware suchen muss.

Bezugszeichenliste



[0044] 
1
Kühlbehältnis
2
Behältniskörper
3
Flügelelement
4
elektrischer Antrieb, Linearantrieb
5
Statorteil
6
Läuferteil
7
Rahmenanordnung
8
Längsprofil
9
Längsprofil
10
Laufrolle
11
Führungsabschnitt
12
Aufnahmebereich
13
Gleitführungsabschnitt
14
Steuereinheit
15
Bedienelement
16
Verriegelungsvorrichtung
17
Querprofil
18
Bohrung
19
Verbindungselement
20
Verriegelungsbolzen



Ansprüche

1. Kühlbehältnis (1), insbesondere zur Aufbewahrung zu kühlender Ware wie Lebensmittel oder sonstiger Ware, mit einem Behältniskörper (2), der wenigstens eine Öffnung aufweist, wobei in der Öffnung wenigstens ein Flügelelement (3) angeordnet ist, das zwischen einer Schließposition zum Verschließen und einer Öffnungsposition zur Freigabe der Öffnung beweglich ist,
dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein elektrischer Antrieb (4) vorgesehen ist, durch den die Bewegung des Flügelelementes (3) zwischen der Schließposition und der Öffnungsposition antreibbar ist.
 
2. Kühlbehältnis (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Antrieb (4) als ein Linearantrieb (4) mit wenigstens einem Statorteil (5) und wenigstens einem Läuferteil (6) ausgeführt ist, bei dem die Bewegung des Flügelelementes (3) durch eine elektromagnetisch erzeugte Linearbewegung des Läuferteils (6) über dem Statorteil (5) hervorrufbar ist.
 
3. Kühlbehältnis (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass in der Öffnung eine Rahmenanordnung (7) eingebracht ist, in der das wenigstens eine Flügelelement (3) vorzugsweise linear bewegbar geführt ist.
 
4. Kühlbehältnis (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenanordnung (7) wenigstens zwei sich in Bewegungsrichtung des Flügelelementes (3) erstreckende Längsprofile (8, 9) aufweist, wobei der elektrische Antrieb (4) in wenigstens einem der Längsprofile (8, 9) angeordnet und/oder aufgenommen ist.
 
5. Kühlbehältnis (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Statorteil (5) ruhend im und/oder am Längsprofil (8, 9) angeordnet ist, wobei der Läuferteil (6) mit dem Flügelelement (3) verbunden ist.
 
6. Kühlbehältnis (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Läuferteil (6) Laufrollen (10) aufweist, über die der Läuferteil (6) in einem Führungsabschnitt (11) der Längsprofile (8, 9) geführt ist.
 
7. Kühlbehältnis (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsprofile (8, 9) einen Aufnahmebereich (12) zur Aufnahme des Statorteils (5) aufweisen, derart, dass der Statorteil (5) im Aufnahmebereich (12) ruhend eingebracht ist und der Läuferteil (6) vorzugsweise in einem gegebenen und gleich bleibenden Abstand über dem Statorteil (5) durch die Laufrollen (10) im Führungsabschnitt (11) beweglich geführt ist.
 
8. Kühlbehältnis (1) nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsprofile (8, 9) wenigstens einen Gleitführungsabschnitt (13) aufweisen, der zur gleitenden Aufnahme des längsbeweglich in der Rahmenanordnung (7) aufgenommenen Flügelelements (3) ausgebildet ist.
 
9. Kühlbehältnis (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Steuereinheit (14) zur elektrischen Ansteuerung des Statorteils (5) vorgesehen ist, wobei die Steuereinheit (14) vorzugsweise im Behältniskörper (2) oder in der Rahmenanordnung (7) aufgenommen ist.
 
10. Kühlbehältnis (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zur manuellen Bedienung des Kühlbehältnisses (1) zumindest ein Bedienelement (15) vorgesehen ist, derart, dass bei Bedienung des Bedienelementes (15) das wenigstens eine Flügelelement (3) zwischen der Öffnungsposition und der Schließposition beweglich ist, wobei das Bedienelement (15) vorzugsweise mit der Steuereinheit (14) verbunden ist.
 
11. Kühlbehältnis (1) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Bedienelement (15) einem Flügelelement (3) zugeordnet ist, sodass durch Bedienung des Bedienelementes (15) eine Bewegung des zugeordneten Flügelelementes (3) hervorrufbar ist.
 
12. Kühlbehältnis (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verriegelungsvorrichtung (16) vorgesehen ist, mit der das Flügelelement (3) wenigstens in der Schließposition arretierbar ist.
 
13. Kühlbehältnis (1) nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (14) eine Zeitschaitfunktion umfasst, die vorzugsweise derart ausgeführt ist, dass das wenigstens eine Flügelelement (3) bei Erreichen einer maximalen Öffnungsdauer von der Öffnungsposition in die Schließposition überführt wird.
 
14. Kühlbehältnis (1) nach einem der Ansprüche 9 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (14) eine Temperaturüberwachungsfunktion umfasst, die vorzugsweise derart ausgeführt ist, dass das wenigstens eine Flügelelement (3) vorzugsweise bei Erreichen einer maximalen Temperatur innerhalb des Behältniskörpers (2) von der Öffnungsposition in die Schließposition überführt wird.
 
15. Kühlbehältnis (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kühlbehältnis (1) als Verkaufsinsel ausgeführt ist, wobei sich die Rahmenanordnung in einer horizontalen Ebene erstreckt oder dass das Kühlbehältnis (1) als Verkaufsregal ausgeführt ist, wobei sich die Rahmenanordnung in einer vertikalen Ebene erstreckt.
 




Zeichnung