Schreibgerät mit auswechselbarem Schreibmittelbehälter

Abstract

 Bei einem Schreibgerät mit einem Gehäuse (2), einer an einem vorderen Gehäuseabschnitt (3) angeordneten Schreibspitze und einem in einem hinteren Gehäuseabschnitt (4) angeordneten Hohlraum (8) mit einer Öffnung und einem am Boden des Hohlraums (8) ausgebildeten, hohlen Anschlusszapfen (11), und mit einem durch die Öffnung in den Hohlraum (8) eingesetzten, auswechselbaren Behälter (9), der ein fließfähiges Schreibmittel enthält und an einem Anschlussende (14) eine Anschlussöffnung aufweist, in die welcher der hohle Anschlusszapfen (15) angeordnet und abgedichtet ist, ist in dem Hohlraum (8) des Gehäuses (2) ein Differenzierkörper (18) angeordnet, der in das Gehäuse (2) eingesetzt und darin befestigt ist und der das Anschlussende (14) des Behälters (9) mit einer an die Außenkontur des Anschlussendes (14) angepassten Gegenkontur eng anliegend zumindest teilweise umgibt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Schreibgerät mit einem Gehäuse, einer an einem vorderen Gehäuseabschnitt angeordneten Schreibspitze und einem in einem hinteren Gehäuseabschnitt angeordneten Hohlraum mit einer Öffnung und einem am Boden des Hohlraums ausgebildeten, hohlen Anschlusszapfen, und mit einem durch die Öffnung in den Hohlraum eingesetzten, auswechselbaren Behälter, der ein fließfähiges Schreibmittel enthält und an einem Anschlussende eine Anschlussöffnung aufweist, in welcher der hohle Anschlusszapfen angeordnet und abgedichtet ist.

[0002] Bei einem aus DE 27 52 470 A1 bekannten Schreibgerät der angegebenen Art weist das Schreibgerät ein Mundstück, an dem die Schreibspitze angeordnet ist, und einen Schaft auf, der durch ein Schraubgewinde mit dem Mundstück verbunden ist. Der Schaft enthält einen Schreibmittelbehälter, der an seinem Anschlussende einen Halsabschnitt mit einer zylindrischen Bohrung trägt, in die ein am Mundstück angeordneter Anschlusszapfen eingreift. Auf der äußeren Umfangsfläche des Halsabschnitts sind in regelmäßigem Abstand Längsrippen und zwischen diesen liegende Nuten ausgebildet. In die Nuten greifen Gegenrippen ein, die am Innenumfang einer Aufnahmebohrung des Mundstücks angeordnet sind, in die der Halsabschnitt zum Verbinden des Schreibmittelbehälters mit dem Mundstück hineingedrückt wird. Durch die Rippen des Halsabschnitts und die Gegenrippen des Mundstücks wird eine Verdrehsicherung geschaffen, die das Verdrehen des Schreibmittelbehälters gegenüber dem Mundstück beim Zusammensetzen des Schreibgeräts und Verschrauben von Mundstück und Schaft verhindert. Die Anschlussenden von Mundstück und Schreibmittelbehälter sind hierbei jedoch verhältnismäßig teuer in der Herstellung.

[0003] Es ist weiterhin aus GB 728 188 ein Füllhalter mit Tintenpatronen bekannt, mit einem die Schreibfeder enthaltenden Mundstück und einem mit diesem verschraubten Schaft, wobei zwischen Mundstück und Schaft ein Dichtring aus Gummi oder gummiähnlichem Material eingespannt ist. Der Dichtring hat eine konische Aufnahmebohrung, die das kegelförmige Anschlussende der Tintenpatrone dichtend aufnimmt. Durch den Dichtring erstreckt sich ein mit einem Tintenkanal versehener Zapfen des Tintenleiters, der beim Anschließen der Tintenpatrone einen in der Patronenöffnung befindlichen Dichtkörper verdrängt und den Tintenleiter an die Tintenpatrone anschließt.

[0004] Es ist außerdem aus US 3,521,969 ein Mundstück für Patronenfüllhalter bekannt, das einen vorderen Abschnitt mit einer Bohrung zur Aufnahme eines Tintenleiters und einer Schreibfeder und einen hinteren Abschnitt mit einer Bohrung zur Aufnahme des Schreibmittelbehälters in Form einer Tintenpatrone aufweist. Zum Anschluss der Tintenpatrone ist an einer beide Abschnitte voneinander trennenden Wand ein in die Bohrung des hinteren Abschnitts ragender, hohler Zapfen vorgesehen, der in die Anschlussbohrung der Tintenpatrone hineinragt und mit seiner Mantelfläche dicht an der Bohrungsfläche anliegt. Ein Innengewinde im hinteren Abschnitt des Mundstücks ermöglicht außerdem den Anschluss eines herkömmlichen, zusammenfaltbaren Tintenbehälters anstelle der Tintenpatrone.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Schreibgerät der eingangs genannten Art zu schaffen, welches bei einheitlicher Ausgestaltung seines Gehäuses auf einfache Weise an verschiedene Gestaltungen von Schreibmittelbehältern angepasst werden kann. Die Anpassung soll hierbei in einer solchen Weise erfolgen, dass jeweils nur Schreibmittelbehälter der vorgesehenen Gestaltung an das Schreibgerät anschließbar sind und das Anschließen ungeeigneter Schreibmittelbehälter vermieden wird. Schließlich soll das Schreibgerät und der dazugehörige Schreibmittelbehälter einfach und kostengünstig herstellbar sein.

[0006] Die Aufgabe wird durch die in Anspruch 1 angegebene Erfindung gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0007] Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass in dem Hohlraum des Gehäuses ein Differenzierkörper angeordnet ist, der in das Gehäuse eingesetzt und darin befestigt ist und der das Anschlussende des Behälters mit einer an die Außenkontur des Anschlussendes angepassten Gegenkontur eng anliegend zumindest teilweise umgibt.

[0008] Durch das Anordnen eines Differenzierkörpers und das Zusammenwirken des Differenzierkörpers mit einem daran angepassten Behälter wird erreicht, dass das Schreibgerät nur mit einem bestimmten, dafür vorgesehenen Behälter und dem darin enthaltenen Schreibmittel versehen werden kann. Die Gestaltung des Differenzierkörpers sorgt weiterhin dafür, dass ein abweichend gestalteter Behälter nicht in das Schreibgerät passt und auch in diesem nicht so angeordnet werden kann, dass ein Anschließen und Fixieren des abweichend gestalteten Behälters im Schreibgerät möglich ist. Auf diese Weise wird sichergestellt, dass das für ein bestimmtes Schreibmittel ausgelegte Schreibgerät nicht mit einem anderen und ungeeigneten Schreibmittel gefüllt und dadurch unbrauchbar werden kann.

[0009] Mit der Erfindung ist es weiterhin möglich, durch Bereithalten verschiedener Differenzierkörper und verschiedener daran angepasster Schreibmittelbehälter ein einheitliches Gehäuse für verschiedene Schreibgeräteausführungen zu verwenden. Auf diese Weise können einheitliche Schreibgeräte für verschiedene Schreibmittel kostengünstig hergestellt werden.

[0010] Besonders vorteilhaft ist eine Ausgestaltung, bei welcher der Differenzierkörper ein geschlossener Ring ist. Der Ring lässt sich leicht montieren und im Gehäuse des Schreibgeräts befestigen. Weiterhin kann der Ring das Anschlussende des Behälters beim Einsetzen in das Schreibgerät führen und zentrieren. Vorzugsweise weist der Ring hierzu eine Innenkontur auf, die in Richtung der Öffnung des Hohlraums erweitert ist.

[0011] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung kann darin bestehen, dass der Hohlraum und der Differenzierkörper zusammenwirkende Orientierungsmittel aufweisen, durch welche die Einbaulage des Differenzierkörpers im Hohlraum bestimmt ist. Der Differenzierkörper kann hierbei außerdem mittels der Orientierungsmittel im Hohlraum befestigt sein. Eine Orientierung der Einbaulage des Differenzierkörpers ist zweckmäßig, wenn das Anschlussende des Behälters eine unregelmäßige oder eine polygonale Außenkontur hat, welche eine definierte Ausrichtung des Behälters gegenüber dem Differenzierkörper bewirkt. Auf diese Weise kann der Behälter mit Hilfe des Differenzierkörpers in einer vorgegebenen Einbaulage im Gehäuse ausgerichtet werden, in der beispielsweise bestimmte Gestaltungsmerkmale des Behälters sich in einer gewünschten Lage in Bezug auf das Gehäuse befinden. Beispielsweise kann das Gehäuse in der Wand des Hohlraums ein Fenster haben, durch das ein Merkmal, z.B. eine Markierung, an der Außenseite des Behälters, sichtbar ist.

[0012] Zur Erzielung einer Ausrichtung kann die Außenkontur des Anschlussendes rippenartige Vorsprünge und/oder Nuten haben, die sich in Längsrichtung erstrecken und mit einer entsprechend gestalteten Gegenkontur des Differenzierkörpers zusammenwirken.

[0013] Es ist weiterhin vorteilhaft, wenn die Außenkontur am Anschlussende des Behälters von der den Behälterinnenraum begrenzenden Wand des Behälters gebildet ist. Dies ermöglicht eine einfache und kostengünstige Herstellung des Behälters und begünstigt die Werkstoffausnutzung.

[0014] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert, die in der Zeichnung dargestellt sind. Es zeigen

Figur 1

einen ersten Längsschnitt durch ein Schreibgerät nach der Erfindung,

Figur 2

einen zweiten Längsschnitt des Schreibgeräts gemäß Figur 1,

Figuren 3 und 4

perspektivische Darstellungen des Differenzierkörpers und des Anschlussendes des Schreibmittelbehälters des Schreibgeräts gemäß Figur 1 und

Figuren 5 und 6

perspektivische Darstellungen einer anderen Ausführungsform von Differenzierkörper und Schreibmittelbehälter für ein Schreibgerät nach der Erfindung.

[0015] Das in den Figuren 1 und 2 dargestellte Schreibgerät 1 ist ein Füllhalter, der zum Schreiben mit Tinte eingerichtet ist. Das Schreibgerät 1 hat ein rohrförmiges, im Wesentlichen zylindrisches Gehäuse 2 mit einem vorderen Abschnitt 3 und einem hinteren Abschnitt 4. Der vordere Abschnitt 3 enthält in einer nach vorn offenen Bohrung 5 einen Tintenleiter 6 und eine Schreibfeder 7. Tintenleiter 6 und Schreibfeder 7 ragen mit ihren vorderen Enden aus der Bohrung 5 heraus. Der hintere Abschnitt 4 weist eine am hinteren Ende des Gehäuses 2 offene Aufnahmebohrung 8 auf, in der ein patronenförmiger Behälter 9 für das Schreibmittel Tinte angeordnet ist. Die Bohrung 5 und die Aufnahmebohrung 8 sind durch eine Wand 10 voneinander getrennt. Auf der dem Behälter 9 zugewandten Seite ist an die Wand 10 ein zylindrischer Zapfen 11 angeformt, der in Richtung des Behälters 9 von der Wand absteht. Durch den Zapfen 11 und die Wand 10 erstreckt sich eine Bohrung 12, durch welche die Tinte aus dem Behälter 9 zu dem Tintenleiter 6 gelangen kann.

[0016] Der Behälter 9 hat, wie Figur 3 verdeutlicht, ein Anschlussende 14 mit einem vorderen Anschlussabschnitt 15 und einem Übergangsabschnitt 16. Der Anschlussabschnitt 15 enthält eine zylindrische Anschlussöffnung, deren Innendurchmesser geringfügig kleiner ist als der Außendurchmesser des Zapfens 11, so dass der Anschlussabschnitt 15, wenn er auf den Zapfen 11 aufgeschoben ist, den Zapfen 11 mit radialer Vorspannung umgreift und dadurch flüssigkeitsdicht und reibschlüssig haftend mit dem Zapfen 11 verbunden ist.

[0017] In der Aufnahmebohrung 8 befindet sich weiterhin ein Differenzierkörper 18, der die Form eines Ringes hat. Der Differenzierkörper 18 umgibt den Anschlussabschnitt 15 des Behälters 9 und liegt an der Wand 10 an. Er hat, wie aus Figur 3 zu ersehen, eine zylindrische Mantelfläche 19, die an der Wand der Aufnahmebohrung 8 anliegt. In der Mantelfläche 19 sind zwei einander entgegengesetzte Nuten 20 vorgesehen, die sich in Richtung der Zylinderachse erstrecken. In die Nuten 20 greifen rippenartige Vorsprünge 21 des Gehäuses 2 ein, die im Bereich des Differenzierkörpers 18 in die Aufnahmebohrung 8 ragen. Hierdurch wird der Differenzierkörper 18 in einer definierten Lage in der Aufnahmebohrung 8 drehfest fixiert.

[0018] Der Differenzierkörper 18 hat, wie in den Figuren 3 und 4 gezeigt, eine zentrale Durchgangsbohrung 22. Der Innendurchmesser der Durchgangsbohrung 22 ist größer als der Außendurchmesser des Anschlussabschnitts 15 des Behälters 9, so dass der Anschlussabschnitt 15 von der Durchgangsbohrung 22 aufgenommen werden kann. Das dem Behälter 9 zugewandte Ende der Durchgangsbohrung 22 ist nach außen konisch erweitert, um das Einführen und Zentrieren des Anschlussendes 14 zu erleichtern. Die dem Behälter 9 zugewandte Stirnseite des Differenzierkörpers 18 ist mit vier, sich radial erstreckenden Ausnehmungen 23 versehen, die in regelmäßigem Abstand voneinander angeordnet sind und einen annähernd halbkreisförmigen Querschnitt haben. Die Ausnehmungen 23 bilden eine Gegenkontur zu dem Anschlussende 14 des Behälters 9.

[0019] Das Anschlussende 14 des Behälters 9 hat einen Übergangsabschnitt 16 von konischer Grundform, der den Anschlussabschnitt 15 kleineren Durchmessers mit einer zylindrischen Behälterwand 25 größeren Durchmessers verbindet. Auf zwei einander entgegengesetzten Seiten ist die Wand des Übergangsabschnitts 16 nach außen gestellt und bildet rippenartige Vorsprünge 26, die an ihrem dem Anschlussabschnitt 15 benachbarten vorderen Ende eine kreisförmig gerundete Stufe bilden, die nach hinten kontinuierlich flacher wird. Die Außenkontur der Vorsprünge 26 und die Gegenkontur der Ausnehmungen 23 sind aneinander angepasst, so dass die Vorsprünge 26 passgenau in die Ausnehmungen 23 eingreifen, wenn der Behälter 9 richtig in das Schreibgerät 1 eingesetzt ist. Durch das Zusammenwirken der Ausnehmungen 23 und der Vorsprünge 26 kann der Behälter 9 nur in vier definierten Lagen in das Gehäuse 2 eingesetzt und an den Zapfen 11 angeschlossen werden. Die gerundeten Enden der Vorsprünge 26 drehen im Zusammenwirken mit dem Differenzierkörper 18 beim Einsetzen den Behälter 9 in die richtige Position. Für das Einsetzen des richtigen Behälters 9 in das Schreibgerät 1 sind somit die Außenkontur des Behälters 9 im Bereich des Anschlussendes 14 und insbesondere des Übergangsabschnitts 16 und der Differenzierkörper 18 maßgebend. Nur wenn die Außenkontur zu der Gegenkontur des Differenzierkörper 18 passt, kann der Behälter 9 in die in den Figuren 1 und 2 gezeigte Anschlussstellung gelangen. Wäre hingegen das Anschlussende des Behälters 9 so gestaltet, wie in den Figuren 5 und 6 gezeigt, so würde der Differenzierkörper 18 ein Öffnen und Anschließen des Behälters 9 an den Zapfen 11 verhindern.

[0020] Die Figuren 5 und 6 zeigen eine Ausführungsform eines Differenzierkörpers 28 für ein Schreibgerät, welches zum Anschluss von Behältern 29 mit Schreibmittel geeignet ist, die ein Anschlussende in der Form üblicher Tintenpatronen haben. Der Differenzierkörper 28 hat in diesem Fall auf der dem Behälter 29 zugekehrten Stirnseite eine relativ flache, kegelförmige Vertiefung 30, an die sich die entsprechend geformte Stirnwand 31 des Behälters 29 anlegen kann. Weiterhin hat der Differenzierkörper 28 eine Durchgangsbohrung 32, die einen zylindrischen Anschlussabschnitt 33 des Behälters 29 aufnimmt.

[0021] Enthält das Schreibgerät den Differenzierkörper 28, so kann ein Behälter 9, wie in Figur 3 gezeigt, aufgrund seiner abweichenden Anschlusskontur nicht an das Schreibgerät angeschlossen werden. Denn der durchgehende äußere Rand des Differenzierkörpers 28 hat keine Ausnehmungen 23, in welche die Vorsprünge 26 eindringen können. Der Behälter 9 wird daher durch die an dem Differenzierkörpers 28 anstoßenden Vorsprünge 26 daran gehindert, in die Anschlussstellung zu gelangen. Ebenso ist es unmöglich, einen Behälter 29 gemäß Figur 5 mit dem den Differenzierkörper 18 enthaltenden Schreibgerät 1 zu verbinden, weil sich die Behälterwand bis nahe an den Anschlussabschnitt 33 erstreckt, so dass der Anschlussabschnitt nicht weit genug in den Differenzierkörper eindringen kann.

[0022] Wie die beschriebenen Beispiele zeigen, bietet die Erfindung die Möglichkeit, unter Verwendung des gleichen Gehäuses eine Mehrzahl von Schreibgeräten zu schaffen, wobei jedes Schreibgerät jeweils nur mit einem bestimmten Schreibmittelbehälter versehen werden kann. Entsprechend können für verschiedene Schreibgeräte verschiedene Schreibmittel eingesetzt werden, ohne dass die Gefahr einer Verwechslung oder Fehlbedienung besteht.

Ansprüche

1. Schreibgerät mit einem Gehäuse, einer an einem vorderen Gehäuseabschnitt angeordneten Schreibspitze und einem in einem hinteren Gehäuseabschnitt angeordneten Hohlraum mit einer Öffnung und einem am Boden des Hohlraums ausgebildeten, hohlen Anschlusszapfen, und mit einem durch die Öffnung in den Hohlraum eingesetzten, auswechselbaren Behälter, der ein fließfähiges Schreibmittel enthält und an einem Anschlussende eine Anschlussöffnung aufweist, in welcher der hohle Anschlusszapfen angeordnet und abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Hohlraum des Gehäuses (2) ein Differenzierkörper (18) angeordnet ist, der in das Gehäuse (2) eingesetzt und darin befestigt ist und der das Anschlussende (14) des Behälters (9) mit einer an die Außenkontur des Anschlussendes (14) angepassten Gegenkontur eng anliegend zumindest teilweise umgibt.

2. Schreibgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Differenzierkörper (18) ein geschlossener Ring ist.

3. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Ring eine in Richtung der Öffnung des Hohlraums erweiterte Innenkontur hat.

4. Schreibgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum (8) und der Differenzierkörper (18) zusammenwirkende Orientierungsmittel aufweisen, durch welche die Einbaulage des Differenzierkörpers im Hohlraum bestimmt ist.

5. Schreibgerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Differenzierkörper mittels der Orientierungsmittel im Hohlraum (8) befestigt ist.

6. Schreibgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gegenkontur des Differenzierkörpers (18) zumindest teilweise von der dem Behälter (9) zugekehrten Stirnseite gebildet wird.

7. Schreibgerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Behälter (9) zugekehrten Stirnseite Ausnehmungen (23) aufweist.

8. Schreibgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussende (14) des Behälters (9) eine polygonale Außenkontur hat.

9. Schreibgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenkontur am Anschlussende (14) des Behälters (9) von der den Behälterinnenraum begrenzenden Wand des Behälters (9) gebildet ist.

10. Schreibgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenkontur des Anschlussendes (14) rippenartige Vorsprünge (26) und/oder Nuten aufweist, die sich in Längsrichtung erstrecken und mit der entsprechenden Gegenkontur des Differenzierkörpers (18) zusammenwirken.

11. Schreibgerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Differenzierkörper (18) zugewandten Enden der Vorsprünge (26) abgerundet sind.

12. Schreibgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (9) auf seiner Außenseite eine Markierung aufweist, die durch ein Fenster in der Wand des Gehäuses (2) sichtbar ist.

Zeichnung