VERPACKUNGSEINHEIT

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Verpackung bestehend aus einem Behältnis für Produkte und einer an diesem Behältnis angeordneten Vorrichtung zur Aufnahme von Additivportionen.

Stand der Technik

[0002] Es besteht seit langem ein Bedürfnis darin, Produkte kundenspezifisch individualisieren zu können oder durch den Kunden in einem gewissen Maße individualisieren zu lassen. Ein besonders geeignetes Medium zur Individualisierung eines Produktes stellt seine Verpackung dar, da diese die unmittelbare Schnittstelle zwischen Verbraucher und Produkt ausbildet.

[0003] Daher ist es wünschenswert, Mittel zur Individualisierung oder weiteren Funktionalisierung eines Produktes unmittelbar mit der Verpackung eines Produktes zu koppeln.

[0004] Insbesondere im Bereich der Parfümierung von Produkten wie beispielsweise bei Reinigungsmittel, Waschmittel und dergleichen, ist es derzeit noch üblich, die gesamte Verkaufseinheit mit einem bestimmten Duft zu verkaufen. Oft wünscht sich jedoch der Anwender, dass für verschiedene Anwendungsgebiete ein unterschiedlicher Duft durch ein Reinigungsprodukt abgegeben wird. So ist es beispielsweise wünschenswert, dass ein Reinigungsmittel für den Toilettenbereich einen intensiveren Duft emittiert als im Wohnbereich, in dem intensive Düfte oftmals eher als störend empfunden werden. Bislang war es daher notwendig, eine Vielzahl von Spezialreinigern mit den entsprechenden Düften zu verwenden, obwohl die reinigungsaktiven Zubereitungen jeweils gleich oder zumindest sehr ähnlich sind.

[0005] Gerade bei sehr aggressiven Reinigungszubereitungen besteht darüber hinaus das Problem, dass die aggressiven Reinigungskomponenten auch die in den Zubereitungen anhaltenden Duftstoffe zersetzen, so dass diese nur eine geringe Lagerstabilität aufweisen.

[0006] Neben der Zubereitung individuell parfümierter Produkte, besteht ein weiteres Bedürfnis darin, dass eine Produktverpackung derart ausgestaltet ist, das der Duft des in der Verpackung enthaltenen Produkts olfaktometrisch wahrnehmbar ist

[0007] Schließlich werden Verpackungen auch zunehmend dahin gehend zusätzlich funktionalisiert, dass an der Verpackung duftemittierende Mittel angeordnet sind, die einen bestimmten Duft in die Umgebung der Verpackung abgeben und so die zusätzliche Funktion eines Raumbedufters übernehmen.

[0008] Zur bedarfsgerechten Einzelportionierung von Produkten ist die Verwendung von Blisterverpackungen beispielsweise im Bereich der Arzneimittelbereitstellung üblich. Hierbei werden einzelne Arzneimitteldosierungen, beispielsweise in Form von Tabletten, jeweils in einer Kammer einer Blisterverpackung verpackt.

[0009] Üblicherweise besteht eine solche Blisterverpackung aus einem ersten Flächenelement, in das eine Vielzahl einzelner, üblicherweise napfförmiger, voneinander getrennten Kavitäten zur Aufnahme von Produktdosierungen ausgebildet sind und einem zweiten Flächenelement, welches flächig mit dem ersten Flächenelement verbunden ist und die Kavitäten verschließt.

[0010] Üblicherweise besteht das erste Flächenelement, in das die Kavitäten eingebracht sind, aus einem Kunststofffolienstück in dem die Kavitäten beispielsweise durch Tiefziehen angeformt werden.

[0011] Das zweite, die Kavitäten verschließende Flächenelement besteht aus einem Material, dass ausreichend fest ist, um ein unbeabsichtigtes Öffnen zu vermeiden, sich jedoch durch Aufbringen eines entsprechenden Drucks, z.B. durch Daumendruck oder Einreißen der Folie mit einem Fingernagel, öffnen lässt. Durch Druck auf eine Kammer der Blisterverpackung wird Druck auf das in der Kammer befindliche Produkt ausgeübt, dass dann schließlich die untere Folie durchstößt.

[0012] Eine Blisterverpackung kann auch so ausgeführt sein, dass das zweite, die Kavitäten verschließende Flächenelement, in dergestalt fester ausgeführt ist, dass die napfförmigen Kavitäten des ersten Flächenelements durch den aufgebrachten Druck geöffnet werden und das zweite, die Kavitäten verschließende Flächenelement unbeschädigt bleibt.

[0013] Aus DE4239082 ist die Verwendung derartiger Blisterverpackungen für duftstoffemittierende Substanzen bekannt. Die Blisterverpackung besteht hierbei aus einer Mehrzahl von mit Duftstoff befüllten Kammern, wobei die Rückseite der Blisterverpackung mit einer Haftschicht versehen ist, welche auf ein Kleidungsstück oder die menschliche Haut geklebt werden kann.

[0014] Nachteilig bei dieser Lösung ist, dass die Blisterverpackung nicht unlösbar mit einem Trägerobjekt verbindbar ist. So kann die Blisterverpackung immer vollständig vom Trägerobjekt, wie beispielsweise der menschlichen Haut, abgelöst werden. Insbesondere für Verkaufsverpackungen ist dies jedoch nicht wünschenswert und in derart nachteilig, dass eine Blisterverpackung unbeabsichtigt, beispielsweise durch Versagen des Klebers, von der Verkaufsverpackung fallen kann oder, in krimineller Absicht, vom Verkaufsbehälter entfernt wird.

[0015] Ferner kann das Produkt in den napfförmigen Vertiefungen der Blisterverpackung nicht durch Zerstörung der unteren Folie freigesetzt werden, da diese untere Folie gemäß der Lehre aus DE4239082 ganzflächig auf dem Trägerobjekt klebt. Somit ist es nicht zu vermeiden, dass bei der Zerstörung einer napfförmigen Kavität zur Freisetzung einer Produktportion, dieses Produkt mit den Händen des Benutzers in Berührung kommt. Für viele Anwendung, wie beispielsweise bei der Dosierung von Reinigungssubstanzen oder hochkonzentrierten Duftölen, ist dies jedoch unerwünscht.

[0016] Aus WO2004/084660 ist bekannt, duftstoffemittierende Substanzen in einer Verschlussklappe eines Behälters anzuordnen. Hierbei sind in einer Kammer des Behälterverschlusses Duftstoff emittierende Substanzen angeordnet, wobei diese Kammer mit einer Folie versiegelt ist, die zum Gebrauch der Raumbedufterkappe entfernt werden kann, so dass Duftstoff aus der Verschlussklappe an die Umgebung abgegeben werden kann. Nachteilig an dieser Lösung ist die vergleichsweise große und somit für den Verbraucher unhandliche Form dieses Verschlusses. Dadurch, dass das innere Volumen des Verschlusses nahezu vollständig mit einem Duftstoff befüllt ist, steht praktisch kein Dosiervolumen mehr zur Verfügung, so dass der Verschluss in der Regel nicht als Dosierer, wie beispielsweise bei Verschlüssen von Weichspüler oder Bodenreiniger, verwendet werde kann. Durch die notwendigerweise vergrößerte Bauform gegenüber üblichen Verschlüssen, vergrößert sich auch der Lagerbedarf für derartig ausgerüstete Behältnis, was unweigerlich auch zu erhöhten Logistikkosten führt.

[0017] CA983437 offenbart ein Behälter für medizinische Anwendungen, bei denen es notwendig ist, eine vorgeschriebene Dosis einer Tablette oder Kapsel in Verbindung mit einer Flüssigkeit aufzunehmen. Hierzu verfügt ein Behälter gemäß CA983437 über Mittel zur Aufnahme der einzelnen Dosen an der Außenwandung des Behälters. Dies sind Vertiefungen in der Außenwand, in die die einzelnen Dosen hineingesteckt oder gelegt werden können. Die in den Vertiefungen befindlichen Dosen werden dann mit einem Klebeband in den Vertiefungen fixiert. Zur Entnahme einer Dosis kann das Klebeband dann angehoben und abgezogen werden, so dass eine Dosis freigegeben wird und aus der Vertiefung der Außenwand des Behälters entnehmbar wird.

[0018] Diese Lösung hat den Nachteil, dass die Fertigung einen entsprechenden Behälters teuer und technisch kompliziert ist. Darüber hinaus werden große Flächen benötigt, was den Platz für Werbe- und/oder Beschreibungsetiketten deutlich einschränkt. Auch wird hierdurch der ästhetische Gesamteindruck des Behälters merklich negativ beeinflusst. Ein weiterer Nachteil dieser Lösung ist, dass sich keine pastösen oder gelartigen Zubereitungen dosieren und entnehmen lassen.

[0019] WO2004/084954A2 offenbart eine Flasche mit einer an der Flaschenöffnung angeordneten Struktur, die Kavitäten zur Aufnahme von Duftstoff umfasst. Nachteilig an dieser Lösung ist es, dass die Kavitäten nicht einzeln von der Struktur zu lösen sind und daher eine Duftabgabe nur in unmittelbarer Umgebung der Flasche erlauben.

Aufgabe der Erfindung

[0020] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher eine kostengünstig herstellbare Verpackung zu schaffen, die es erlaubt, einzeln verpackte portionierbare Additiveinheiten in einer einfachen und leicht zu benutzenden Weise an einem Behältnis bereitzustellen.

[0021] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Verpackungseinheit mit den Merkmaten des Anspruchs 1.

[0022] Unter Verpackungseinheit im Sinne dieser Anmeldung wird die Gesamtheit aus Behältnis, Behältnisöffnung und Verschluss verstanden.

[0023] Das Aufnahmemittel ist als ein im wesentlichen formstabiler Körper ausgebildet , an dem einzelne Additivportionen fixierbar sind.

[0024] Die Additivportionen sind jeweils derart von einem flexiblen oder formstabilen Behältnis zumindest teilweise umschlossen, dass das in der Portion befindliche Additiv nicht unbeabsichtigt freigesetzt wird. Die Additivportionen sind lösbar mit dem Aufnahmemittel verbunden .

[0025] Die Additivportionen können beispielsweise durch eine im Wesentlichen flexible Blisterverpackung, Blasenverpackung oder Konturverpackung gebildet werden, die dann in geeigneter Weise mit dem Aufnahmemittel zur Fixierung am Behältnis verbunden sind.

[0026] Es ist auch denkbar, die Additivportionen als ein formstabiles Behältnis wie beispielsweise einen verschließbaren Becher oder Fläschchen auszuformen, der dann lösbar in der Verpackungseinheit fixierbar ist.

[0027] Das Aufnahmemittel für die Additivportionen kann durch, dem Fachmann als geeignet erscheinende, lösbare Verbindungen an dem Behältnis befestigt sein. Insbesondere kann die Fixierung am Behältnis stoff-, form- und/oder kraftschlüssig beispielsweise durch eine oder mehrere der Verbindungsarten aus der Gruppe der Snap-In Verbindungen, Klettverbindungen, Pressverbindungen, Schmelzverbindungen, Klebverbindungen, Schweißverbindungen, Lötverbindungen, Schraubverbindungen, Keilverbindungen, Klemmverbindungen oder Prellverbindungen erfolgen.

[0028] Der Inhalt der Additivportionen kann beispielsweise aus einem oder mehreren gleichen oder unterschiedlichen Produkten wie beispielsweise, Duftstoffen, Reinigungssubstanzen, Farbstoffen, Tensiden, Fungiziden, Enzymen, hygroskopische Substanzen und dergleichen bestehen.

[0029] Gemäß einer besonderen Ausführungsform der Erfindung ist es möglich, dass das Behältnis der Additivportionen zumindest teilweise aus einem Material besteht, das eine diffusive Abgabe von in den Additivportionen eingeschlossenem Produkt an die Umgebung erlaubt. Zusätzlich kann in diesem Fall die Additivportion von einer zusätzlichen Schutzfolie bedeckt sein, die zunächst eine Produktabgabe an die Umgebung verhindert. Die Schutzfolie kann beispielsweise durch Abreißen oder Abreiben von einer Additivportion entfernt werden, so dass dann Additivprodukt an die Umgebung abgegeben werden kann.

[0030] Die Erfindung ist insbesondere geeignet für formstabile Behältnisse wie Becher, Dosen, Eimer, Fässer, Flaschen, Kanister, Kannen, Schachteln, Trommeln oder Tuben, kann jedoch auch für flexible Behältnisse wie Beutel oder Säcke

[0031] verwendet werden. Bei Dosen kann es sich insbesondere um eine abgestreckte Dose, Aufreisdose, Eindrückdeckeldose, eingezogene Dose, Falzdeckeldose, Falzdeckelfülllochdose, gefalzte Dose, gezogene Dose, Kolbendose, Wickeldose, Reißbanddose, Sickendose, Stülpdeckeldose oder Stufenranddose handeln.

[0032] Fässer können aus der Gruppe der Bauchfässer, Daubenfässer, Dichtfässer, Garagenfässer, Halbdichtfässer, Packfässer, Rollreifenfässer, Schwerfässer, Sickenfässer oder Rollsickenfässer ausgewählt werden.

[0033] Eine Flasche kann beispielsweise als Aerosolflasche, Durchsichtflasche, Getränkeflasche, insbesondere Aleflasche, Bocksbeutel, Kropfhalsflasche, Schlegelflasche, Steinieflasche, Stubbyflasche, Vichyflasche, Weithalsflasche, sowie Megplatflasche, Quetschflasche, Tropfflasche, Verpackungsflasche wie etwas ein Flakon, ausgeführt sein.

[0034] Unter Schachteln im Sinne dieser Anmeldung werden insbesondere Faltschachteln wie beispielsweise Aufrichtschachteln, Durchzugschachteln, Faltbodenschachteln, Falthüllenschachteln, Faltschachteln mit Innenfutter; Gürtelfaltschachteln, Schiebefaltschachteln, Steckbodenschachteln, Stülpdeckelfaltschachteln sowie Aufsatzdeckelschachteln, Fensterschachteln, Kappenschachteln wie beispielsweise Bezugskappenschachteln oder Rändelkappenschachteln, sowie Klappendeckelschachteln, Rumpfschachteln, Schiebeschachteln, Spanschachteln, Stülpdeckelschachteln, Trageschachteln oder Versandschachteln verstanden.

[0035] Bei der Öffnung des Behältnisses kann es sich insbesondere um eine Eindrückklappe, Manschette, insbesondere Außenmanschette, sowie Mundstück bzw. Mündung oder Ventilträger, Bandmundstück, Kronenkorkmundstück, Lochmundstück, Schraubmundstück, Spritzmundstück, Spundloch, oder Zapfloch handeln.

[0036] Bei dem Verschluss kann es sich um ein Verschließmittel aus der Gruppe der Deckel, Abreißdeckel, Abrolldeckel, Aufreißdeckel, Aufsatzdeckel, Eindrückdeckel, Einsteckdeckel, Falzdeckel, Foliendeckel, Klappendeckel, Nockendeckel, Bajonettverschlussdeckel, Rillendeckel, Scharnierdeckel, Schiebedeckel, Einschubdeckel, Schnappdeckel, Klemmdeckel, Schraubdeckel, Stülpdeckel, Übergreifdeckel, Einstecklaschen, Klappen, Aussenklappen, Innenklappen, Verschließklappen, Querscheiben, Spunde, Stopfen, Schraubstopfen, Stoppeln, Griffstopfen, Schliffstopfen, Verschließkappen, Tubenhütchen, Kronenkorken, Schraubkappen, Ventilschutzkappen, Verschließkapseln, Flaschenkapseln, Abreißkapseln, Bördelkapseln und Zapfen handeln.

[0037] Der Verschluss und/ oder die Öffnung des Behältnisses können optional Dosier-und Entnahmehilfen aufweisen wie etwa ein Aerosolventil, einen Ausgießer, eine Sprühkappe, einen Sprühkopf, einen Zerstäuber, eine Dosiervorrichtung, eine Dosierkappe, ein Dosiermundstück oder einen Tropfer.

[0038] Unter Additiv im Sinne dieser Anmeldung wird eine Substanz oder Substanzgemisch verstanden, welches geeignet ist durch Vermischung mit dem im Behältnis befindlichen Produkt eine Eigenschaft des Produktes zu erreichen oder zu beeinflussen, insbesondere zu verbessern, herzustellen, herauszuheben, abzuschwächen, einen zeitlichen Prozess zu beschleunigen oder zu verlangsamen, eine Reaktion zu initiieren, inhibitieren oder zu katalysieren. Ferner soll unter Additiv auch eine Substanz oder ein Substanzgemisch verstanden werden, welches geeignet ist, eine Eigenschaft des Behältnisses zu erreichen oder zu beeinflussen, insbesondere Duft- und/oder Wirkstoffabgabe, Adsorption oder Absorption am oder im Behältnis.

[0039] Das Additiv kann beispielsweise eine oder mehrere Substanzen aus der Gruppe der Duftstoffe, Bleichmittel, Reinigungssubstanzen, Lösemittel, Tenside, Farbstoffe, Enzyme, hygroskopische Substanzen, Flammhemmer, Härter, Verlaufsmittel, Netzmittel, Dispergiermittel, Schaumbildner, Entschäumer, Entlüfter, Korrosionsschutzmittel, Biozide, Wasserenthärter, Konservierungsmittel, Emulgatoren, Stabilisatoren, Vitamine, Mineralien und dergleichen umfassen.

[0040] Durch die mit der Erfindung realisierbaren räumlichen Trennung zwischen bestimmten additiven Wirksubstanzen (Duft, Enzyme, Bleiche etc.) und dem eigentlichen Produkt sowie der unmittelbar am Behältnis angeordneten portionierbaren Additiveinheiten, ist das im Behältnis befindliche Produkt auf einfache Art zu konfektionieren.

[0041] Die Additivportionen des Aufnahmemittels können gleiche oder unterschiedliche Produkte beinhalten. So wäre es beispielsweise denkbar, Substanzen mit unterschiedlichen Düften in den Additivportionen anzuordnen um unterschiedliche Parfümierungen des Inhalts des Behältnisses oder des Behltnisses selbst zu erlauben. So kann beispielsweise bei der Verwendung einer duftneutralen Reinigungsflüssigkeit die zunächst mit Wasser zu einer Wischzubereitung vermengt wird, bei jeder Wischwasserzubereitung ein anderer Duftstoff aus dem Aufnahmemittel für die Additivportionen zudosiert werden. Dies verhindert zum einen die olfaktometrische Anpassung an einen bestimmten Duft, zum anderen kann ein Duft gemäß den Anforderungen eines speziellen Anwendungsraumes (Toilette, Wohnzimmer, Küche) ausgewählt werden. Hierzu bedarf es dann nicht mehr der Verwendung mehrerer speziell parfümierter Reinigungssubstanzen, was auch unter Umweltschutzaspekten und Ressourcenschonung wünschenswert ist.

[0042] Ein weiterer wesentlicher Vorteil der Erfindung ist ihre einfache und somit kostengünstige Herstellung. So ist es möglich, das Aufnahmemittel für die Additivportionen vollständig unabhängig von einem Behältnis fertigen zu lassen. Aufnahmemittel für die Additivportionen wird nachfolgend gemäß der offenbarten Lehre der Erfindung am Behältnis befestigt.

[0043] Das Aufnahmemittel für die Additivportionen ist durch den Verbraucher jederzeit lösbar, wodurch das Aufnahmemittel für die Additivportionen gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung auch an Gegenständen außerhalb des Produktbehältnisses fixiert werden kann.

[0044] So ist es beispielsweise auch möglich, nach vollständigen Verbrauch der Additivportionen, diese vom Behältnis zu entfernen und eine neues unverbrauchtes Aufnahmemittel für Additivportionen am Behältnis anzuordnen.

Polymeres Trägermaterial

[0045] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung, sind die wirkaktiven Additivsubstanzen an oder in einem polymeren Trägermaterial gebunden. Besonders bevorzugt werden Duftstoffe in oder an einem polymeren Trägermaterial gebunden.

[0046] Für die duftstoffhaltigen Partikel eignen sich generell alle Polymere oder Polymergemische, welche die oben genannten Kriterien bezüglich der Schmelz-oder Erweichungstemperatur erfüllen. Im Rahmen der vorliegenden Anmeldung bevorzugte Duftabgabesysteme sind dadurch gekennzeichnet, daß das polymere Trägermaterial mindestens eine Substanz aus der Gruppe umfassend Ethylen/Vinylacetat- Copolymere, Polyethylen niederer oder hoher Dichte (LDPE, HDPE) oder Gemische derselben, Polypropylen, Polyethylen/Polypropylen-Copolymere, Polyether/Polyamid-Blockcopolymere, Styrol/Butadien-(Block-)Copolymere, Styrol/Isopren-(Block-)Copolymere, Styrol/Ethylen/Butylen-Copolymere, Acrylnitril/Butadien/Styrol-Copolymere, Acrylnitril/Butadien-Copolymere, Polyetherester, Polyisobuten, Polyisopren, Ethylen/Ethylacrylat-Copolymere, Polyamide, Polycarbonat, Polyester, Polyacrylnitril, Polymethylmethacrylat, Polyurethane, Polyvinylalkohole enthält.

[0047] Polyethylen (PE) ist eine Sammelbezeichnung für zu den Polyolefinen gehörende Polymere mit Gruppierungen des Typs

        CH₂-CH₂

als charakteristische Grundeinheit der Polymerkette. Polyethylene werden in der Regel durch Polymerisation von Ethylen nach zwei grundsätzlich unterschiedlichen Methoden, dem Hochdruck- und dem Niederdruck-Verfahren hergestellt. Die resultierenden Produkte werden entsprechend häufig als Hochdruck-Polyethylene bzw. Niederdruck-Polyethylene bezeichnet; sie unterscheiden sich hauptsächlich hinsichtlich ihres Verzweigungsgrades und damit verbunden in ihrem Kristallinitätsgrad und ihrer Dichte. Beide Verfahren können als Lösungspolymerisation, Emulsionspolymerisation oder Gasphasenpolymerisation durchgeführt werden.

[0048] Beim Hochdruck-Verfahren fallen verzweigte Polyethylene mit niedriger Dichte (ca. 0,915-0,935 g/cm³) und Kristallinitätsgraden von ca. 40-50% an, die man als LDPE-Typen (low density polyethylene) bezeichnet. Produkte mit höherer Molmasse und dadurch bedingter verbesserter Festigkeit und Streckbarkeit tragen die Kurzbezeichnung HMW-LDPE (HMW=high molecular weight). Durch Copolymerisation des Ethylens mit längerkettigen Olefinen, insbesondere mit Buten und Octen, kann der ausgeprägte Verzweigungsgrad der im Hochdruck-Verfahren hergestellten Polyethylene reduziert werden; die Copolymere haben das Kurzzeichen LLD-PE (linear low density polyethylene).

[0049] Die Makromoleküle der Polyethylene aus Niederdruck-Verfahren sind weitgehend linear und unverzweigt. Diese Polyethylene, Kurzzeichen HDPE (von E high density polyethylene) haben Kristallinitätsgrade von 60-80% und eine Dichte von ca. 0,94-0,965 g/cm3. Sie werden als Produkte mit hoher bzw. ultrahoher Molmasse (ca. 200 000-5 000 000 g/mol bzw. 3 000 000-6 000 000 g/mol) unter der Kurzbezeichnung HD-HMW-PE bzw. UHMW-HD-PE angeboten. Auch Produkte mit mittlerer Dichte (MDPE) aus Mischungen von Polyethylenen niedriger und hoher Dichte sind kommerziell erhältlich. Lineare Polyethylene mit Dichten <0,918 g/cm3 (VLD-PE, von E very low density polyethylene) gewinnen nur langsam Marktbedeutung.

[0050] Polyethylene haben eine sehr geringe Wasserdampfdurchlässigkeit, die Diffusion von Gasen sowie von Aromastoffen und etherischen Substanzen durch Polyethylene ist relativ hoch. Die mechanischen Eigenschaften sind stark abhängig von Molekülgröße und -struktur der Polyethylene. Generell steigen Kristallinitätsgrad und Dichte von Polyethylene mit abnehmendem Verzweigungsgrad und mit Verkürzung der Seitenketten an. Mit der Dichte steigen Schubmodul, Härte, Streckgrenze und Schmelzbereich; es nehmen ab Schockfestigkeit, Transparenz, Quellbarkeit und Löslichkeit. Bei gleicher Dichte nehmen mit steigender Molmasse der Polyethylene Reißfestigkeit, Dehnung, Schockfestigkeit, Schlagzähigkeit und Dauerstandfestigkeit zu. Je nach Arbeitsweise bei der Polymerisation kann man Produkte mit Paraffinwachs-ähnlichen Eigenschaften (MR um 2000) und Produkte mit höchster Zähigkeit. (MR über 1 Mio.) erhalten.

[0051] Die Verarbeitung der Polyethylen-Typen kann nach allen für Thermoplaste üblichen Methoden erfolgen.

[0052] Polypropylen (PP) ist die Bezeichnung für thermoplastische Polymere des Propylens mit der allg. Formel:

        -(CH₂-CH[CH3])_n-

[0053] Basis für die Polypropylen-Herstellung war die Entwicklung des Verfahrens zur stereospezifischen Polymerisation von Propylen in der Gasphase oder in Suspension durch Natta. Diese wird mit Ziegler-Natta-Katalysatoren, in zunehmendem Maße aber auch durch Metallocen-Katalysatoren initiiert und führt entweder zu hochkristallinen isotaktischen oder zu weniger kristallinen syndiotaktischen bzw. zu amorphen ataktischen Polypropylenen.

[0054] Polypropylen zeichnet sich durch hohe Härte, Rückstellfähigkeit, Steifheit und Wärmebeständigkeit aus. Kurzfristiges Erwärmen von Gegenständen aus Polypropylen ist sogar bis 140 °C möglich. Bei Temperaturen unter 0 °C tritt eine gewisse Versprödung der Polypropylene ein, die jedoch durch Copolymerisation des Propylens mit Ethylen (EPM, EPDM) zu wesentlich tieferen Temperaturbereichen verschoben werden kann. Allgemein läßt sich die Schlagzähigkeit von Polypropylen durch Modifikation mit Elastomeren verbessern. Die Chemikalienbeständigkeit ist wie bei allen Polyolefinen gut. Eine Verbesserung der mechanische Eigenschaften der Polypropylene erreicht man durch Verstärkung mit Talkum, Kreide, Holzmehl oder Glasfasern. Polypropylene sind in noch stärkerem Maße als PE oxidations- und lichtempfindlich, weshalb der Zusatz von Stabilisatoren (Antioxidantien, Lichtschutzmittel, UV-Absorber) erforderlich ist.

[0055] Polyether ist eine auf dem Gebiet der Makromolekularen Chemie übergreifende Bezeichnung für Polymere, deren organische Wiederholungseinheiten durch Ether-Funktionalitäten (C-O-C) zusammengehalten werden. Nach dieser Definition gehört eine Vielzahl strukturell sehr unterschiedlicher. Polymerer zu den Polyethern, z. B. die Polyalkylenglykole (Polyethylenglykole, Polypropylenglykole und Polyepichlorhydrine) als Polymere von 1,2-Epoxiden, Epoxidharze, Polytetrahydrofurane (Polytetramethylenglykole), Polyoxetane, Polyphenylenether (s. Polyarylether) oder Polyetheretherketone (s. Polyetherketone). Nicht zu den Polyethern werden Polymere mit seitenständigen Ether-Gruppen gerechnet, wie u. a. die Celluloseether, Stärkeether und Vinylether-Polymere.

[0056] Zur Gruppe der Polyether zählen weiterhin auch funktionalisierte Polyether, d. h. Verbindungen mit einem Polyether-Gerüst, die an ihren Hauptketten seitlich angeheftet noch andere funktionelle Gruppen tragen wie z. B. Carboxy-, Epoxy-, Allyl- oder Amino-Gruppen usw. Vielseitig verwendbar sind Block-Copolymere von Polyethern und Polyamiden (sog. Polyetheramide oder Polyether-Blockamide, PEBA).

[0057] Als Polyamide (PA) werden Polymere bezeichnet, deren Grundbausteine durch Amid-Bindungen (-NH-CO-) zusammengehalten werden. Natürlich vorkommende Polyamide sind Peptide, Polypeptide und Proteine (Beisp.: Eiweiß, Wolle, Seide). Die synthetischen Polyamide sind bis auf wenige Ausnahmen thermoplastische, kettenförmige Polymere, von denen einige große technische Bedeutung als Synthesefasern und Werkstoffe erlangt haben. Nach dem chemischen Aufbau lassen sich die sogenannte Homo-Polyamide in zwei Gruppen einteilen, die Aminocarbonsäure-Typen (AS) und die Diamin-Dicarbonsäure-Typen (AA-SS; dabei bezeichnen A Amino-Gruppen und S Carboxy-Gruppen). Erstere werden aus nur einem einzigen Monomeren durch z. B. Polykondensation einer ω-Aminocarbonsäure (1) (Polyaminosäuren) oder durch ringöffnende Polymerisation cyclischer Amide (Lactame) (2) hergestellt.

[0058] Neben den Homopolyamiden haben auch einige Co-Polyamide Bedeutung erlangt. Üblich ist bei diesen eine qualitative und quantitative Angabe der Zusammensetzung z. B. PA 66/6 (80:20) für aus 1,6-Hexandiamin, Adipinsäure und ε-Caprolactam im Molverhältnis 80:80:20 hergestellte Polyamide. Wegen ihrer besonderen Eigenschaften werden Polyamide, die ausschließlich aromatische Reste enthalten (z. B. solche aus p-Phenylendiamin und Terephthalsäure), unter der Gattungsbez. Aramide oder Polyaramide zusammengefaßt (Beisp.: Nomex®).

[0059] Die am häufigsten verwendeten Polyamid-Typen (v. a. PA 6 und PA 66) bestehen aus unverzweigten Ketten mit mittleren Molmassen von 15 000 bis 50 000 g/mol. Sie sind im festen Zustand teilkristallin und haben Kristallisationsgrade von 30-60%. Eine Ausnahme bilden Polyamide aus Bausteinen mit Seitenketten oder Co-Polyamide aus stark unterschiedlichen Komponenten, die weitgehend amorph sind. Im Gegensatz zu den im allgemeinen milchig-opaken, teilkristallinen Polyamiden sind diese fast glasklar. Die Erweichungstemperatur der gebräuchlichsten Homo-Polyamide liegen zwischen 200 und 260 °C (PA 6: 215-220°C, PA 66: 255-260 °C).

[0060] Polyester ist die Sammelbezeichnung für Polymere, deren Grundbausteine durch Ester-Bindungen (-CO-O-) zusammengehalten werden. Nach ihrem chemischen Aufbau lassen sich die sogenannte Homopolyester in zwei Gruppen einteilen, die Hydroxycarbonsäure-Typen (AB-Polyester) und die Dihydroxy-Dicarbonsäure-Typen (AA-BB-Polyester). Erstere werden aus nur einem einzigen Monomer durch z. B. Polykondensation einer ω-Hydroxycarbonsäure 1 oder durch Ringöffnungspolymerisation cyclischer Ester (Lactone) 2 hergestellt.

[0061] Verzweigte und vernetzte Polyester werden bei der Polykondensation von dreioder mehrwertigen Alkoholen mit polyfunktionellen Carbonsäuren erhalten. Zu den Polyestern werden allgemein auch die Polycarbonate (Polyester der Kohlensäure) gerechnet. AB-Typ-Polyester (I) sind u. a. Polyglykolsäuren, Polymilchsäuren, Polyhydroxybuttersäure [Poly(3-hydroxybuttersäure), Poly(ε-caprolacton)e und Polyhydroxybenzoesäuren.

[0062] Rein aliphatische AA-BB-Typ-Polyester (II) sind Polykondensate aus aliphatischen Diolen und Dicarbonsäuren, die u. a. als Produkte mit endständigen Hydroxy-Gruppen (als Polydiole) für die Herstellung von Polyesterpolyurethanen eingesetzt werden [z. B. Polytetramethylenadipat]. Mengenmäßig die größte technische Bedeutung haben AA-BB-Typ-Polyester aus aliphatischen Diolen und aromatischen Dicarbonsäuren, insbesondere die Polyalkylenterephthalate, mit Polyethylenterephthalat (PET), Polybutylenterephthalat (PBT) und Poly(1,4-cyclohexandimethylenterephthalat)e (PCDT) als wichtigste Vertreter. Diese Typen von Polyestern können durch Mitverwenden anderer aromatischer Dicarbonsäuren (z. B. Isophthalsäure) bzw. durch Einsatz von Diol-Gemischen bei der Polykondensation in ihren Eigenschaften breit variiert und unterschiedlichen Anwendungsgebieten angepaßt werden.

[0063] Rein aromatische Polyester sind die Polyarylate, zu denen u. a. die Poly(4-hydroxybenzoesäure) gehören. Zusätzlich zu den bisher genannten gesättigten Polyestern lassen sich auch ungesättigte Polyester aus ungesättigten Dicarbonsäuren herstellen, die als Polyesterharze, insbesondere als ungesättigte Polyesterharze (UP-Harze), technische Bedeutung erlangt haben.

[0064] Polyester sind in der Regel Thermoplaste. Produkte auf der Basis von aromatischen Dicarbonsäuren besitzen ausgesprochenen Werkstoffcharakter. Die rein aromatischen Polyarylate zeichnen sich durch hohe Thermostabilität aus.

[0065] Als Polyurethane (PUR) werden Polymere bezeichnet, in deren Makromolekülen die Wiederholungseinheiten durch Urethan-Gruppierungen -NH-CO-O-verknüpft sind. Polyurethane werden im allgemeinen durch Polyaddition aus zwei- oder höherwertigen Alkoholen und Isocyanaten erhalten.

[0066] Je nach Wahl und stöchiometrischem Verhältnis der Ausgangsstoffe entstehen so Polyurethane mit sehr unterschiedlichen mechanischen Eigenschaften, die als Bestandteile von Klebstoffen und Lacken (Polyurethan-Harze), als lonomere, als thermoplastisches Material für Lagerteile, Rollen, Reifen, Walzen verwendet werden und als mehr oder weniger harte Elastomere in Faserform (Elastofasern, Kurzz. PUE für diese Elastan- oder Spandex-Fasern) oder als Polyether- bzw. Polyesterurethan-Kautschuk (EU bzw. AU)

[0067] Polyurethan-Schäume entstehen bei der Polyaddition, wenn Wasser und/oder Carbonsäuren zugegen sind, denn diese reagieren mit den Isocyanaten unter Abspaltung von auftreibend und Schaum-bildend wirkendem Kohlendioxid. Mit Polyalkylenglykolethem als Diolen und Wasser als Reaktionskomponente gelangt man zu Polyurethan-Weichschäumen, mit Polyolen und Treibgasen aus FCKW (bes. R 11) erhält man Polyurethan-Hartschaumstoffe und Struktur- oder Integralschaumstoffe. Zusätzlich benötigte Hilfsstoffe sind hier z. B. Katalysatoren, Emulgatoren, Schaumstabilisatoren (bes. Polysiloxan-Polyether-Copolymere), Pigmente, Alterungs- und Flammschutzmittel. Zur Herst. von auch kompliziert geformten Gegenständen aus Polyurethan-Schaum hat man in den 70er Jahren die sogenannte RIM-Technik entwickelt (reaction injection molding = Reaktionsspritzguß). Das RIM-Verf. beruht auf raschem Dosieren und Mischen der Komponenten, Injektion des reaktiven Gemisches in die Form und schnellem Aushärten; die Cycluszeit beträgt nur wenige Minuten. Mittels RIM-Technik werden u. a. Autokarosserieteile, Schuhsohlen, Fensterprofile und Fernsehgehäuse erzeugt.

[0068] Polyvinylalkohole (PVAL, gelegentlich auch PVOH) ist dabei die Bezeichnung für Polymere der allgemeinen Struktur



die in geringen Anteilen (ca. 2%) auch Struktureinheiten des Typs enthalten.

[0069] Handelsübliche Polyvinylalkohole werden als weiß-gelbliche Pulver oder Granulate mit Polymerisationsgraden im Bereich von ca. 100 bis 2500

[0070] (Molmassen von ca. 4000 bis 100.000 g/mol) angeboten. Charakterisiert werden die Polyvinylalkohole von Seiten der Hersteller durch Angabe des Polymerisationsgrades des Ausgangspolymeren, des Hydrolysegrades, der Verseifungszahl bzw. der Lösungsviskosität.

[0071] Polyvinylalkohole sind abhängig vom Hydrolysegrad löslich in Wasser und wenigen stark polaren organischen Lösungsmitteln (Formamid, Dimethylformamid, Dimethylsulfoxid); von (chlorierten) Kohlenwasserstoffen, Estern, Fetten und Ölen werden sie nicht angegriffen. Polyvinylalkohole werden als toxikologisch unbedenklich eingestuft und sind biologisch zumindest teilweise abbaubar. Die Wasserlöslichkeit kann man durch Nachbehandlung mit Aldehyden (Acetalisierung), durch Komplexierung mit Ni- oder Cu-Salzen oder durch Behandlung mit Dichromaten, Borsäure oder Borax verringern. Die Beschichtungen aus Polyvinylalkohol sind weitgehend undurchdringlich für Gase wie Sauerstoff, Stickstoff, Helium, Wasserstoff, Kohlendioxid, lassen jedoch Wasserdampf hindurchtreten.

[0072] Vorzugsweise werden als Materialien für die Behälter Polyvinylalkohole eines bestimmten Molekulargewichtsbereichs eingesetzt, wobei erfindungsgemäß bevorzugt ist, daß der wasserlösliche oder wasserdispergierbare Behälter einen Polyvinylalkohol umfaßt, dessen Molekulargewicht im Bereich von 10.000 bis 100.000 gmol^-1, vorzugsweise von 11.000 bis 90.000 gmol^-1, besonders bevorzugt von 12.000 bis 80.000 gmol^-1 und insbesondere von 13.000 bis 70.000 gmol^-1 liegt.

[0073] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung besteht das polymere Trägermaterial der Partikel wenigstens anteilsweise aus Ethylen/Vinylacetat-Copolymer. Ein weiterer bevorzugter Gegenstand der vorliegenden Anmeldung ist daher ein Duftabgabesystem, dadurch gekennzeichnet, daß das polymere Trägermaterial mindestens 10 Gew.-%, vorzugsweise mindestens 30 Gew.-%, besonders bevorzugt mindestens 70 Gew.-% EthylenNinylacetat-Copolymer enthält, vorzugsweise vollständig aus EthylenNinylacetat-Copolymer hergestellt ist.

[0074] EthylenNinylacetat-Copolymere ist die Bezeichnung für Copoylmere aus Ethylen und Vinylacetat. Die Herstellung dieses Polymers erfolgt grundsätzlich in einem der Herstellung von Polyethylen mit niedriger Dichte (LDPE; low density polyethylene) vergleichbaren Verfahren. Mit einem zunehmenden Anteil an Vinylacetat wird die Kristallinität des Polyethylens unterbrochen und auf diese Weise die Schmelz- und Erweichungspunkte bzw. die Härte der resultierenden Produkte herabgesetzt. Das Vinylacetat macht das Copolymer zudem polarer und verbessert damit dessen Adhäsion an polare Substrate.

[0075] Die vorstehend beschriebenen EthylenNinylacetat-Copolymere sind kommerziell breit verfügbar, beispielsweise unter dem Warenzeichen Elvax^® (Dupont). Im Rahmen der vorliegenden Erfindung besonders geeignete Polyvinylalkohole sind beispielsweise Elvax^® 265, Elvax^® 240, Elvax^® 205 W, Elvax^® 200 W sowie Elvax^® 360.

[0076] Einige besonders geeignete Copolymere und deren physikalische Eigenschaften sind der nachstehenden Tabelle zu entnehmen:

Produktname	Gew.-% Vinylacetat (bezogen auf das Gesamtgewicht)	Schmelzpunkt
Elvax® 40W	40	47°C
Elvax® 150	33	63°C
Elvax® 265	28	75°C
Elvax® 240	28	74°C
Elvax® 205 W	28	72°C
Elvax® 200 W	28	71°C
Elvax® 360	25	78°C
Elvax® 460	18	88°C
Elvax® 660	12	96°C
Elvax® 760	9	100°C

[0077] Im Rahmen der vorliegenden Erfindung, insbesondere im Bereich der Beduftung der Innenräume sind Duftabgabesysteme besonders bevorzugt, in welchen als polymeres Trägermaterial EthylenNinylacetat-Copolymer eingesetzt wird und dieses Copolymer 5 bis 50 Gew.-% Vinylacetat, vorzugsweise 10 bis 40 Gew.-% Vinylacetat und insbesondere 20 bis 30 Gew.% Vinylacetat, jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht des Copolymers, enthält.

[0078] Erfindungsgemäße Duftabgabesysteme enthalten die polymeren Trägermaterialien in Form von Partikeln. Die Raumform dieser Partikel wird lediglich durch die technischen Möglichkeiten bei deren Herstellung beschränkt. Als Raumform kommen damit alle sinnvoll handhabbaren Ausgestaltungen in Betracht, beispielsweise also Würfel, Quader und entsprechende Raumelemente mit ebenen Seitenflächen sowie insbesondere zylinderförmige Ausgestaltungen mit kreisförmigem oder ovalem Querschnitt. Diese letzte Ausgestaltung umfaßt dabei tablettenförmige Teilchen bis hin zu kompakten Zylinderstücken mit einem Verhältnis von Höhe zu Durchmesser oberhalb 1. Weitere mögliche Raumformen sind Kugeln, Halbkugeln oder "gestreckte Kugeln" in Form ellipsoider Kapseln ebenso wie reguläre Polyeder, beispielsweise Tetraeder, Hexaeder, Oktaeder, Dodekaeder, Ikosaeder. Denkbar sind weiterhin sternförmige Ausbildungen mit drei, vier, fünf, sechs oder mehr Spitzen oder völlig unregelmäßige Körper, die beispielsweise motivisch ausgestaltet sein können. Als Motive eignen sich in Abhängigkeit von dem Einsatzgebiet der erfindungsgemäßen Mittel zum Beispiel Tierfiguren, wie Hunde, Pferde oder Vögel, florale Motive oder die Darstellung von Früchten. Die motivische Ausgestaltung kann sich aber auch auf unbelebte Gegenstände wie Fahrzeuge, Werkzeuge, Haushaltsgegenstände oder Bekleidung beziehen. Die Oberfläche der Feststoffteilchen kann in Abhängigkeit von der Art des gewählten Herstellungsverfahrens und/oder einer gewählten Beschichtung Unebenheiten aufweisen. Aufgrund der zahlreichen Ausgestaltungsmöglichkeiten für die Partikel zeichnen sich die erfindungsgemäßen Mittel nicht nur durch Vorteile bei ihrer Herstellung aus. Aufgrund der vielfältigen Ausgestaltungsformen sind die duftstoffhaltigen Partikel zudem für den Verbraucher optisch deutlich wahrnehmbar und ermöglichen durch die gezielte räumliche Gestaltung dieser Partikel ein für die Produktakzeptanz besonders vorteilhafte Visualisierung der in den erfindungsgemäßen Mittel enthaltenen Duftstoffe, bzw. weiterer optional in diesen Mitteln enthaltenen Aktivsubstanzen. So kann durch die optisch wahrnehmbare Mehrphasigkeit dieser Mittel beispielsweise die unterschiedliche Wirkweise einzelner Aktivsubstanzen (z.B. Reinigungs- und Zusatzfunktionen wie Glasschutz, Silberschutz etc.) verdeutlicht werden.

[0079] Als Partikel werden im Rahmen der vorliegenden Anmeldung Teilchen zusammengefaßt, welche eine bei Raumtemperatur feste, das heißt formstabile, nicht fließfähige Konsistenz aufweisen. Bevorzugte Partikel weisen einen mittleren Durchmesser von 0,5 bis 20 mm, vorzugsweise von 1 bis 10 mm und insbesondere von 3 bis 6 mm auf.

[0080] Die Konfektionierung der polymeren Trägermaterialien zu den zuvor beschriebenen Partikeln kann auf alle dem Fachmann zur Verarbeitung dieser Substanzen bekannten Verfahren erfolgen. Bevorzugt werden im Rahmen der vorliegenden Erfindung die Extrusion das Spritzgießen und das Versprühen zu Polymergranulaten bevorzugt.

Duftstoffe

[0081] Als Parfümöle bzw. Duftstoffe können im Rahmen der vorliegenden Erfindung einzelne Riechstoffverbindungen, z.B. die synthetischen Produkte vom Typ der Ester, Ether, Aldehyde, Ketone, Alkohole und Kohlenwasserstoffe verwendet werden. Riechstoffverbindungen vom Typ der Ester sind z.B. Benzylacetat, Phenoxyethylisobutyrat, p-tert.-Butylcyclohexylacetat, Linalylacetat, Dimethylbenzyl-carbinylacetat, Phenylethylacetat, Linalylbenzoat, Benzylformiat, Ethylmethylphenyl-glycinat, Allylcyclohexylpropionat, Styrallylpropionat und Benzylsalicylat. Zu den Ethern zählen beispielsweise Benzylethylether, zu den Aldehyden z.B. die linearen Alkanale mit 8-18 C-Atomen, Citral, Citronellal, Citronellyloxyacetaldehyd, Cyclamenaldehyd, Hydroxycitronellal, Lilial und Bourgeonal, zu den Ketonen z.B. die Jonone, α-Isomethylionon und Methylcedrylketon, zu den Alkoholen Anethol, Citronellol, Eugenol, Geraniol, Linalool, Phenylethylalkohol und Terpineol, zu den Kohlenwasserstoffen gehören hauptsächlich die Terpene wie Limonen und Pinen. Bevorzugt werden jedoch Mischungen verschiedener Riechstoffe verwendet, die gemeinsam eine ansprechende Duftnote erzeugen. Solche Parfümöle können auch natürliche Riechstoffgemische enthalten, wie sie aus pflanzlichen Quellen zugänglich sind, z.B. Pine-, Citrus-, Jasmin-, Patchouly-, Rosen- oder Ylang-Ylang-Öl. Ebenfalls geeignet sind Muskateller, Salbeiöl, Kamillenöl, Nelkenöl, Melissenöl, Minzöl, Zimtblätteröl, Lindenblütenöl, Wacholderbeeröl, Vetiveröl, Olibanumöl, Galbanumöl und Labdanumöl sowie Orangenblütenöl, Neroliol, Orangenschalenöl und Sandelholzöl.

[0082] Die allgemeine Beschreibung der einsetzbaren Parfüme (siehe oben) stellt dabei allgemein die unterschiedlichen Substanzklassen von Riechstoffen dar. Um wahrnehmbar zu sein, muß ein Riechstoff flüchtig sein, wobei neben der Natur der funktionellen Gruppen und der Struktur der chemischen Verbindung auch die Molmasse eine wichtige Rolle spielt. So besitzen die meisten Riechstoffe Molmassen bis etwa 200 Dalton, während Molmassen von 300 Dalton und darüber eher eine Ausnahme darstellen. Auf Grund der unterschiedlichen Flüchtigkeit von Riechstoffen verändert sich der Geruch eines aus mehreren Riechstoffen zusammengesetzten Parfüms bzw. Duftstoffs während des Verdampfens, wobei man die Geruchseindrücke in "Kopfnote" (top note), "Herz- bzw. Mittelnote" (middle note bzw. body) sowie "Basisnote" (end note bzw. dry out) unterteilt. Da die Geruchswahrnehmung zu einem großen Teil auch auf der Geruchsintensität beruht, besteht die Kopfnote eines Parfüms bzw. Duftstoffs nicht allein aus leichtflüchtigen Verbindungen, während die Basisnote zum größten Teil aus weniger flüchtigen, d.h. haftfesten Riechstoffen besteht. Bei der Komposition von Parfüms können leichter flüchtige Riechstoffe beispielsweise an bestimmte Fixative gebunden werden, wodurch ihr zu schnelles Verdampfen verhindert wird. Bei der nachfolgenden Einteilung der Riechstoffe in "leichter flüchtige" bzw. "haftfeste" Riechstoffe ist also über den Geruchseindruck und darüber, ob der entsprechende Riechstoff als Kopf- oder Herznote wahrgenommen wird, nichts ausgesagt.

[0083] Durch eine geeignete Auswahl der genannten Duftstoffe bzw. Parfümöle kann auf diese Weise für erfindungsgemäße Mittel sowohl der Produktgeruch unmittelbar beim Öffnen des fabrikneuen Mittels als auch der Gebrauchsduft, beispielsweise beim Einsatz in einer Geschirrspülmaschine, beeinflußt werden. Diese Dufteindrücke können selbstverständlich gleich sein, können sich aber auch unterscheiden. Für den letzteren Geruchseindruck ist die Verwendung haftfesterer Riechstoffe vorteilhaft, während zur Produktbeduftung auch leichterflüchtige Riechstoffe einsetzbar sind. Haftfeste Riechstoffe, die im Rahmen der vorliegenden Erfindung einsetzbar sind, sind beispielsweise die ätherischen Öle wie Angelikawurzelöl, Anisöl, Arnikablütenöl, Basilikumöl, Bayöl, Bergamottöl, Champacablütenöl, Edeltannenöl, Edeltannenzapfenöl, Elemiöl, Eukalyptusöl, Fenchelöl, Fichtennadelöl, Galbanumöl, Geraniumöl, Gingergrasöl, Guajakholzöl, Gurjunbalsamöl, Helichrysumöl, Ho-Öl, Ingweröl, Irisöl, Kajeputöl, Kalmusöl, Kamillenöl, Kampferöl, Kanagaöl, Kardamomenöl, Kassiaöl, Kiefernnadelöl, Kopaïvabalsamöl, Korianderöl, Krauseminzeöl, Kümmelöl, Kuminöl, Lavendelöl, Lemongrasöl, Limetteöl, Mandarinenöl, Melissenöl, Moschuskörneröl, Myrrhenöl, Nelkenöl, Neroliöl, Niaouliöl, Olibanumöl, Orangenöl, Origanumöl, Palmarosaöl, Patschuliöl, Perubalsamöl, Petitgrainöl, Pfefferöl, Pfefferminzöl, Pimentöl, Pine-Öl, Rosenöl, Rosmarinöl, Sandelholzöl, Sellerieöl, Spiköl, Stemanisöl, Terpentinöl, Thujaöl, Thymianöl, Verbenaöl, Vetiveröl, Wacholderbeeröl, Wermutöl, Wintergrünöl, Ylang-Ylang-Öl, Ysop-Öl, Zimtöl, Zimtblätteröl, Zitronellöl, Zitronenöl sowie Zypressenöl. Aber auch die höhersiedenden bzw. festen Riechstoffe natürlichen oder synthetischen Ursprungs können im Rahmen der vorliegenden Erfindung als haftfeste Riechstoffe bzw. Riechstoffgemische, also Duftstoffe, eingesetzt werden. Zu diesen Verbindungen zählen die nachfolgend genannten Verbindungen sowie Mischungen aus diesen: Ambrettolid, α-Amylzimtaldehyd, Anethol, Anisaldehyd, Anisalkohol, Anisol, Anthranilsäuremethylester, Acetophenon, Benzylaceton, Benzaldehyd, Benzoesäureethylester, Benzophenon, Benzylalkohol, Benzylacetat, Benzylbenzoat, Benzylformiat, Benzylvalerianat, Borneol, Bornylacetat, α-Bromstyrol, n-Decylaldehyd, n-Dodecylaldehyd, Eugenol, Eugenolmethylether, Eukalyptol, Farnesol, Fenchon, Fenchylacetat, Geranylacetat, Geranylformiat, Heliotropin, Heptincarbonsäuremethylester, Heptaldehyd, Hydrochinon-Dimethylether, Hydroxyzimtaldehyd, Hydroxyzimtalkohol, Indol, Iron, Isoeugenol, Isoeugenolmethylether, Isosafrol, Jasmon, Kampfer, Karvakrol, Karvon, p-Kresolmethylether, Cumarin, p-Methoxyacetophenon, Methyl-n-amylketon, Methylanthranilsäuremethylester, p-Methylacetophenon, Methylchavikol, p-Methylchinolin, Methyl-β-naphthylketon, Methyl-n-nonylacetaldehyd, Methyl-n-nonylketon, Muskon, β-Naphtholethylether, β-Naphtholmethylether, Nerol, Nitrobenzol, n-Nonylaldehyd, Nonylakohol, n-Octylaldehyd, p-Oxy-Acetophenon, Pentadekanolid, β-Phenylethylalkohol, Phenylacetaldehyd-Dimethyacetal, Phenylessigsäure, Pulegon, Safrol, Salicylsäureisoamylester, Salicylsäuremethylester, Salicylsäurehexylester, Salicylsäurecyclohexylester, Santalol, Skatol, Terpineol, Thymen, Thymol, γ-Undelacton, Vanilin, Veratrumaldehyd, Zimtaldehyd, Zimtalkohol, Zimtsäure, Zimtsäureethylester, Zimtsäurebenzylester. Zu den leichter flüchtigen Riechstoffen zählen insbesondere die niedriger siedenden Riechstoffe natürlichen oder synthetischen Ursprung, die allein oder in Mischungen eingesetzt werden können. Beispiele für leichter flüchtige Riechstoffe sind Alkyisothiocyanate (Alkylsenföle), Butandion, Limonen, Linalool, Linaylacetat und -Propionat, Menthol, Menthon, Methyl-n-heptenon, Phellandren, Phenylacetaldehyd, Terpinylacetat, Zitral, Zitronellal.

[0084] Bevorzugt werden die Kunststoffpartikel bei einer Temperatur von 15 bis 30°C, vorzugsweise von 20 bis 25°C, mit dem ausgewählten Duftstoff beladen. Hierzu werden die Partikel mit der entsprechenden Menge des Duftstoffs versetzt und durchmischt. In jedem Fall sollte die Temperatur aber unterhalb der Schmelz-oder Zersetzungstemperatur des Kunststoffs und auch unterhalb des Flammpunkts des Parfumöls liegen. Der Duftstoff wird vorrangig durch Adhäsions-, Diffusions- und/oder Kapillarkräfte vom polymeren Trägermaterial oder von im Partikel enthaltenen weiteren Parfümträgermaterialien aufgenommen, wobei diese im Laufe dieses Vorgangs geringfügig quellen können.

Weitere Aktivsubstanzen

[0085] Wie zuvor erwähnt, können erfindungsgemäße Mittel außer den zur Beduftung und Desodorierung notwendigen Bestandteilen weitere Aktivsubstanzen enthalten. Von den Mitteln, welche ausschließlich der Beduftung dienen, lassen sich demnach weitere Produktgruppen unterscheiden, welche zusätzlich zu den vorgenannten erfindungsgemäßen Bestandteilen weitere bevorzugte Substanzen enthalten.

Farbstoffe

[0086] Eine erste dieser optional einsetzbaren bevorzugten Substanzen sind die Farbstoffe. Hierzu eignen sich generell sämtliche Farbstoffe, die dem Fachmann als geeignet zum Einfärben von Kunststoffen bzw. als löslich in Parfumölen bekannt sind. Es ist bevorzugt, den Farbstoff entsprechend des verwendeten Duftstoffs auszuwählen; beispielsweise weisen Partikel mit Zitronenduft vorzugsweise eine gelbe Farbe auf, während für Partikel mit Apfel- oder Kräuterduft eine grüne Farbe bevorzugt wird. Bevorzugte Farbstoffe besitzen eine hohe Lagerstabilität und Unempfindlichkeit gegenüber den übrigen Inhaltsstoffen der Mittel und gegen Licht. Werden die erfindungsgemäßen Mittel im Zusammenhang mit der Textil- oder Geschirreinigung eingesetzt, sollten die eingesetzten Farbstoffe keine ausgeprägte Substantivität gegenüber Textilfaser, Glas, Kunststoffgeschirr oder Keramik aufweisen, um diese nicht anzufärben.

[0087] Geeignete Farbstoffe und Farbstoffgemische sind unter verschiedenen Handelsnamen kommerziell erhältlich und werden unter anderem von den Firmen BASF AG, Ludwigshafen, Bayer AG, Leverkusen, Clariant GmbH, DyStar Textilfarben GmbH & Co. Deutschland KG, Les Colorants Wackherr SA und Ciba Specialty Chemicals angeboten. Zu den geeigneten fettlöslichen Farbstoffen und Farbstoffgemischen zählen beispielsweise Solvent Blue 35, Solvent Green 7, Solvent Orange 1 (Orange au Gras-W-2201), Sandoplast Blau 2B, Fettgelb 3G, Iragon® Red SRE 122, Iragon® Green SGR 3, Solvent Yellow 33 und Solvent Yellow 16, es können aber auch andere Farbstoffe enthalten sein.

[0088] In einer bevorzugten Ausführungsform besitzt der Farbstoff neben seiner ästhetischen Wirkung zusätzlich eine Indikatorfunktion. Hierdurch wird dem Konsumenten der aktuelle Verbrauchszustand des Deodorants angezeigt, so daß er neben dem fehlenden Dufteindruck, der beispielsweise auch auf einem Gewöhnungseffekt seitens des Benutzers beruhen kann, ein weiteres zuverlässiges Anzeichen erhält, wann das Deodorant durch ein neues zu ersetzen ist.

[0089] Die Indikatorwirkung kann auf verschiedenen Wegen erzielt werden: Einerseits kann ein Farbstoff verwendet werden, der im Laufe der Anwendungsdauer aus den Partikeln entweicht. Dies kann zum Beispiel durch die im Geschirrspülmittel enthaltenen Inhaltsstoffe bewirkt werden. Hierzu muß ein Farbstoff eingesetzt werden, der gut an den Partikeln haftet bzw. nur langsam aus ihnen herausdiffundiert, um zu gewährleisten, daß die Entfärbung nicht zu früh, nämlich wenn der Duftstoff hoch nicht verbraucht ist, beendet ist. Andererseits kann aber auch durch eine chemische Reaktion oder thermische Zersetzung ein Farbumschlag hervorgerufen werden.

Antimikrobielle Wirkstoffe, Germizide, Fungizide

[0090] Weitere bevorzugte Bestandteile erfindungsgemäßer Mittel sind Substanzen wie antimikrobielle Wirkstoffe, Germizide, Fungizide, Antioxidantien oder Korrosionsinhibitoren, mit deren Hilfe sich Zusatznutzen, wie beispielsweise die Desinfektion oder der Korrosionsschutz realisieren lassen.

[0091] Zur Bekämpfung von Mikroorganismen können die erfindungsgemäßen Mittel antimikrobielle Wirkstoffe enthalten. Hierbei unterscheidet man je nach antimikrobiellem Spektrum und Wirkungsmechanismus zwischen Bakteriostatika und Bakteriziden, Fungistatika und Fungiziden usw.. Wichtige Stoffe aus diesen Gruppen sind beispielsweise Benzalkoniumchloride, Alkylarlylsulfonate, Halogenphenole und Phenolmercuriacetat.

Antioxidantien

[0092] Um unerwünschte, durch Sauerstoffeinwirkung und andere oxidative Prozesse verursachte Veränderungen an den erfindungsgemäßen Mitteln oder den beispielsweise behandelten Textilien zu verhindern, können die Mittel Antioxidantien enthalten. Zu dieser Verbindungsklasse gehören beispielsweise substituierte Phenole, Hydrochinone, Brenzcatechine und aromatische Amine sowie organische Sulfide, Polysulfide, Dithiocarbamate, Phosphite und Phosphonate.

[0093] Werden die erfindungsgemäßen Mittel in Geschirrspülmaschinen zum Einsatz gebracht, so können diese Mittel zum Schutze des Spülgutes oder der Maschine Korrosionsinhibitoren enthalten, wobei besonders Silberschutzmittel im Bereich des maschinellen Geschirrspülens eine besondere Bedeutung haben. Einsetzbar sind die bekannten Substanzen des Standes der Technik. Allgemein können vor allem Silberschutzmittel ausgewählt aus der Gruppe der Triazole, der Benzotriazole, der Bisbenzotriazole, der Aminotriazole, der Alkylaminotriazole und der Übergangsmetallsalze oder -komplexe eingesetzt werden. Besonders bevorzugt zu verwenden sind Benzotriazol und/oder Alkylaminotriazol. Man findet in Reinigerformulierungen darüber hinaus häufig aktivchlorhaltige Mittel, die das Korrodieren der Silberoberfläche deutlich vermindern können. In chlorfreien Reinigern werden besonders sauerstoff- und stickstoffhaltige organische redoxaktive Verbindungen, wie zwei- und dreiwertige Phenole, z. B. Hydrochinon, Brenzkatechin, Hydroxyhydrochinon, Gallussäure, Phloroglucin, Pyrogallol bzw. Derivate dieser Verbindungsklassen, eingesetzt. Auch salz- und komplexartige anorganische Verbindungen, wie Salze der Metalle Mn, Ti, Zr, Hf, V, Co und Ce finden häufig Verwendung. Bevorzugt sind hierbei die Übergangsmetallsalze, die ausgewählt sind aus der Gruppe der Mangan und/oder Cobaltsalze und/oder - komplexe, besonders bevorzugt der Cobalt(ammin)-Komplexe, der Cobalt(acetat)-Komplexe, der Cobalt-(Carbonyl)-Komplexe, der Chloride des Cobalts oder Mangans und des Mangansulfats. Ebenfalls können Zinkverbindungen zur Verhinderung der Korrosion am Spülgut eingesetzt werden.

[0094] Anstelle von oder zusätzlich zu den vorstehend beschriebenen Silberschutzmitteln, beispielsweise den Benzotriazolen, können in den erfindungsgemäßen Mittel redoxaktive Substanzen eingesetzt werden. Diese Substanzen sind vorzugsweise anorganische redoxaktive Substanzen aus der Gruppe der Mangan-, Titan-, Zirkonium-, Hafnium-, Vanadium-, Cobalt- und Cer-Salze und/oder -Komplexe, wobei die Metalle vorzugsweise in einer der Oxidationsstufen II, III, IV, V oder VI vorliegen.

[0095] Die verwendeten Metallsalze bzw. Metallkomplexe sollen zumindest teilweise in Wasser löslich sein. Die zur Salzbildung geeigneten Gegenionen umfassen alle üblichen ein-, zwei-, oder dreifach negativ geladenen anorganischen Anionen, z. B. Oxid, Sulfat, Nitrat, Fluorid, aber auch organische Anionen wie z. B. Stearat.

[0096] Metallkomplexe im Sinne der Erfindung sind Verbindungen, die aus einem Zentralatom und einem oder mehreren Liganden sowie gegebenenfalls zusätzlich einem oder mehreren der o.g. Anionen bestehen. Das Zentralatom ist eines der o.g. Metalle in einer der o.g. Oxidationsstufen. Die Liganden sind neutrale Moleküle oder Anionen, die ein- oder mehrzähnig sind; der Begriff "Liganden" im Sinne der Erfindung ist z.B. in "Römpp Chemie Lexikon, Georg Thieme Verlag Stuttgart/New York, 9. Auflage, 1990, Seite 2507" näher erläutert. Ergänzen sich in einem Metallkomplex die Ladung des Zentralatoms und die Ladung des/der Liganden nicht auf Null, so sorgt, je nachdem, ob ein kationischer oder ein anionischer Ladungsüberschuß vorliegt, entweder eines oder mehrere der o.g. Anionen oder ein oder mehrere Kationen, z. B. Natrium-, Kalium-, Ammoniumionen, für den Ladungsausgleich. Geeignete Komplexbildner sind z.B. Citrat, Acetylacetonat oder 1-Hydroxyethan-1,1-diphosphonat.

[0097] Die in der Chemie geläufige Definition für "Oxidationsstufe" ist z.B. in "Römpp Chemie Lexikon, Georg Thieme Verlag Stuttgart/New York, 9. Auflage, 1991, Seite 3168" wiedergegeben.

[0098] Besonders bevorzugte Metallsalze und/oder Metallkomplexe sind ausgewählt aus der Gruppe MnSO₄, Mn(II)-citrat, Mn(II)-stearat, Mn(II)-acetylacetonat, Mn(II)-[1-Hydroxyethan-1,1-diphosphonat], V₂O₅, V₂O₄, VO₂, TiOSO₄, K₂TiF₆, K₂ZrF₆, CoSO₄, Co(NO₃)₂, Ce(NO₃)₃ sowie deren Gemische, so daß bevorzugte erfindungsgemäße Mittel dadurch gekennzeichnet sind, daß die Metallsalze und/oder Metallkomplexe ausgewählt sind aus der Gruppe MnSO₄, Mn(II)-citrat, Mn(II)-stearat, Mn(II)-acetylacetonat, Mn(II)-[1-Hydroxyethan-1,1-diphosphonat], V₂O₅' V₂O₄, VO₂, TiOSO₄, K₂TiF₆, K₂ZrF₆, COSO₄, CO(NO₃)₂, Ce(NO₃)₃.

[0099] Bei diesen Metallsalzen bzw. Metallkomplexen handelt es sich im allgemeinen um handelsübliche Substanzen, die zum Zwecke des Silberkorrosions-Schutzes ohne vorherige Reinigung in den erfindungsgemäßen Mitteln eingesetzt werden können. So ist z.B. das aus der SO₃ Herstellung (Kontaktverfahren) bekannte Gemisch aus fünf- und vierwertigem Vanadium (V₂O₅, VO₂, V₂O₄) geeignet, ebenso wie das durch Verdünnen einer Ti(SO₄)₂-Lösung entstehende Titanylsulfat, TiOSO₄-.

[0100] Die genannten Metallsalze und/oder Metallkomplexe sind in den erfindungsgemäßen Mitteln, vorzugsweise in einer Menge von 0,05 bis 6 Gew.%, vorzugsweise 0,2 bis 2,5 Gew.%, bezogen auf das gesamte Mittel ohne den Behälter, enthalten

Mittel zur Verhinderung von Glaskorrosion

[0101] Ein wichtiges Kriterium zur Beurteilung eines maschinellen Geschirrspülmittels ist neben dessen Reinigungsleistung das optische Erscheinungsbild des trockenen Geschirrs nach erfolgter Reinigung. Eventuell auftretende Calciumcarbonat-Ablagerungen auf Geschirr oder im Maschineninnenraum können beispielsweise die Kundenzufriedenheit beeinträchtigen und haben damit ursächlichen Einfluß auf den wirtschaftlichen Erfolg eines derartigen Reinigungsmittels. Ein weiteres seit langem bestehendes Problem beim maschinellen Geschirrspülen ist die Korrosion von Glasspülgut, die sich in der Regel durch Auftreten von Trübungen, Schlieren und Kratzern, aber auch durch ein Irisieren der Glasoberfläche äußern kann. Die beobachteten Effekte beruhen dabei im wesentlichen auf zwei Vorgängen, zum einen dem Austritt von Alkali- und Erdalkaliionen aus dem Glas in Verbindung mit einer Hydrolyse des Silikat-Netzwerks, zum anderen in einer Ablagerung silikatischer Verbindungen auf der Glasoberfläche.

[0102] Die genannten Probleme können mit den erfindungsgemäßen Mitteln gelöst werden, wenn zusätzlich zu den vorstehend genannten zwingenden und gegebenenfalls optionalen Inhaltsstoffen bestimmte Glaskorrosionsinhibitoren in die Mittel inkorporiert werden. Bevorzugte erfindungsgemäße Mittel enthalten daher zusätzlich ein oder mehrere Magnesium- und/oder Zinksalze und/oder Magnesium- und/oder Zinkkomplexe.

[0103] Eine bevorzugte Klasse von Verbindungen, die zur Verhinderung der Glaskorrosion den erfindungsgemäßen Mitteln zugesetzt werden können, sind unlösliche Zinksalze. Diese können sich während des Geschirrspülvorgangs an der Glasoberfläche anlagern und verhindern dort das in Lösung gehen von Metallionen aus dem Glasnetzwerk sowie die Hydrolyse der Silikate. Zusätzlich verhindern diese unlöslichen Zinksalze auch die Ablagerung von Silikat auf der Glasoberfläche, so daß das Glas vor den vorstehend geschilderten Folgen geschützt ist.

[0104] Unlösliche Zinksalze im Sinne dieser bevorzugten Ausführungsform sind Zinksalze, die eine Löslichkeit von maximal 10 Gramm Zinksalz pro Liter Wasser bei 20°C besitzen. Beispiele für erfindungsgemäß besonders bevorzugte unlösliche Zinksalze sind Zinksilikat, Zinkcarbonat, Zinkoxid, basisches Zinkcarbonat (Zn₂(OH)₂CO₃), Zinkhydroxid, Zinkoxalat, Zinkmonophosphat (Zn₃(PO₄)₂, und Zinkpyrophosphat (Zn₂(P₂O₇)).

[0105] Die genannten Zinkverbindungen werden in den erfindungsgemäßen Mitteln in Mengen eingesetzt, die einen Gehalt der Mittel an Zinkionen zwischen 0,02 und 10 Gew.-%, vorzugsweise zwischen 0,1 und 5,0 Gew.-% und insbesondere zwischen 0,2 und 1,0 Gew.-%, jeweils bezogen auf das Mittel ohne den Behälter, bewirken. Der exakte Gehalt der Mittel am Zinksalz bzw. den Zinksalzen ist naturgemäß abhängig von der Art der Zinksalze - je weniger löslich das eingesetzte Zinksalz ist, umso höher sollte dessen Konzentration in den erfindungsgemäßen Mitteln sein.

[0106] Eine weitere bevorzugte Klasse von Verbindungen sind Magnesium- und/oder Zinksalz(e) mindestens einer monomeren und/oder polymeren organischen Säure. Diese bewirken, daß auch bei wiederholter Benutzung die Oberflächen gläsernen Spülguts nicht korrosiv verändert, insbesondere keine Trübungen, Schlieren oder Kratzer aber auch kein Irisieren der Glasoberflächen verursacht werden.

[0107] Obwohl erfindungsgemäß alle Magnesium- und/oder Zinksalz(e) monomerer und/oder polymerer organischer Säuren in den beanspruchten Mitteln enthalten sein können, werden doch, wie vorstehend beschrieben, die Magnesium-und/oder Zinksalze monomerer und/oder polymerer organischer Säuren aus den Gruppen der unverzweigten gesättigten oder ungesättigten Monocarbonsäuren, der verzweigten gesättigten oder ungesättigten Monocarbonsäuren, der gesättigten und ungesättigten Dicarbonsäuren, der aromatischen Mono-, Di- und Tricarbonsäuren, der Zuckersäuren, der Hydroxysäuren, der Oxosäuren, der Aminosäuren und/oder der polymeren Carbonsäuren bevorzugt. Innerhalb dieser Gruppen werden im Rahmen der vorliegenden Erfindung wiederum die in der Folge genannten Säuren bevorzugt:

[0108] Das Spektrum der erfindungsgemäß bevorzugten Zinksalze organischer Säuren, vorzugsweise organischer Carbonsäuren, reicht von Salzen, die in Wasser schwer oder nicht löslich sind, also eine Löslichkeit unterhalb 100 mg/L, vorzugsweise unterhalb 10 mg/L, insbesondere keine Löslichkeit aufweisen, bis zu solchen Salzen, die in Wasser eine Löslichkeit oberhalb 100 mg/L, vorzugsweise oberhalb 500 mg/L, besonders bevorzugt oberhalb 1 g/L und insbesondere oberhalb 5 g/L aufweisen (alle Löslichkeiten bei 20°C Wassertemperatur). Zu der ersten Gruppe von Zinksalzen gehören beispielsweise das Zinkcitrat, das Zinkoleat und das Zinkstearat, zu der Gruppe der löslichen Zinksalze gehören beispielsweise das Zinkformiat, das Zinkacetat, das Zinklactat und das Zinkgluconat:

[0109] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung enthalten die erfindungsgemäßen Mittel wenigstens ein Zinksalz, jedoch kein Magnesiumsalz einer organischen Säure, wobei es sich vorzugsweise um mindestens ein Zinksalz einer organischen Carbonsäure, besonders bevorzugt um ein Zinksalz aus der Gruppe Zinkstearat, Zinkoleat, Zinkgluconat, Zinkacetat, Zinklactat und/oder Zinkcitrat handelt. Auch Zinkricinoleat, Zinkabietat und Zinkoxalat sind bevorzugt.

[0110] Ein im Rahmen der vorliegenden Erfindung bevorzugtes Mittel enthält Zinksalz in Mengen von 0,1 bis 5 Gew.-%, vorzugsweise von 0,2 bis 4 Gew.-% und insbesondere von 0,4 bis 3 Gew.-%, bzw. Zink in oxidierter Form (berechnet als Zn²⁺) in Mengen von 0,01 bis 1 Gew.-%, vorzugsweise von 0,02 bis 0,5 Gew.-% und insbesondere von 0,04 bis 0,2 Gew.-%, jeweils bezogen auf das Mittel ohne den Behälter.

[0111] Ein weiterer bevorzugter Gegenstand der vorliegenden Anmeldung ist daher ein Duftabgabesystem, welches weitere Aktivsubstanzen, insbesondere Aktivsubstanzen aus der Gruppe der Parfümträger, Farbstoffe, antimikrobiellen Wirkstoffe, Germizide, Fungizide, Antioxidantien oder Korrosionsinhibitoren enthalten.

Bleichmittel

[0112] Zusätzlich zu den vorgenannten Aktivsubstanzen können die erfindungsgemäßen Mittel, insbesondere Mittel für den Einsatz in Geschirrspülmaschinen, Textilwaschmaschinen oder-trockern, selbstverständlich alle üblicherweise in Mitteln für die Textil- oder Geschirreinigung bzw. die Textil- oder Geschirrpflege enthaltenen Aktivsubstanzen aufweisen, wobei Substanzen aus der Gruppe der Bleichmittel, Bleichaktivatoren, Polymere, Gerüststoffe, Tenside, Enzyme, Elektrolyte, pH-Stellmittel, Duftstoffe, Parfümträger, Farbstoffe, Hydrotrope, Schauminhibitoren, Antiredepositionsmittel, optischen Aufheller, Vergrauungsinhibitoren, Einlaufverhinderer, Knitterschutzmittel, Farbübertragungs-inhibitoren, antimikrobiellen Wirkstoffe, Germizide, Fungizide, Antioxidantien, Korrosionsinhibitoren, Antistatika, Phobier- und Imprägniermittel, Quell- und Schiebefestmittel, nichtwässrigen Lösungsmittel, Weichspüler, Proteinhydrolysate, sowie UV-Absorber besonders bevorzugt sind. Derartige Kombinationsprodukte eignen sich dann neben der wiederholten Beduftung auch zur ein- oder mehrmaligen Pflege oder Reinigung von Textilien oder Geschirr.

[0113] Als wichtige Bestandteile von Wasch- oder Reinigungsmitteln können in den erfindungsgemäßen Mitteln neben anderen Bestandteilen Bleichmittel und Bleichaktivatoren enthalten sein. Unter den als Bleichmittel dienenden, in Wasser H₂O₂ liefernden Verbindungen haben das Natriumperborattetrahydrat und das Natriumperboratmonohydrat besondere Bedeutung. Weitere brauchbare Bleichmittel sind beispielsweise Natriumpercarbonat, Peroxypyrophosphate, Citratperhydrate sowie H₂O₂ liefernde persaure Salze oder Persäuren, wie Perbenzoate, Peroxophthalate, Diperazelainsäure, Phthaloiminopersäure oder Diperdodecandisäure. Reinigungsmittelformkörper für das maschinelle Geschirrspülen können auch Bleichmittel aus der Gruppe der organischen Bleichmittel enthalten. Typische organische Bleichmittel sind die Diacylperoxide, wie z.B. Dibenzoylperoxid. Weitere typische organische Bleichmittel sind die Peroxysäuren, wobei als Beispiele besonders die Alkylperoxysäuren und die Arylperoxysäuren genannt werden. Bevorzugte Vertreter sind (a) die Peroxybenzoesäure und ihre ringsubstituierten Derivate, wie Alkylperoxybenzoesäuren, aber auch Peroxy-α-Naphtoesäure und Magnesium-monoperphthalat, (b) die aliphatischen oder substituiert aliphatischen Peroxysäuren, wie Peroxylaurinsäure, Peroxystearinsäure, ε-Phthalimidoperoxycapronsäure [Phthaloiminoperoxyhexansäure (PAP)], o-Carboxybenzamidoperoxycapronsäure, N-nonenylamidoperadipinsäure und N-nonenylamidopersuccinate, und (c) aliphatische und araliphatische Peroxydicarbonsäuren, wie 1,12-Diperoxycarbonsäure, 1,9-Diperoxyazelainsäure, Diperocysebacinsäure, Diperoxybrassylsäure, die Diperoxyphthalsäuren, 2-Decyldiperoxybutan-1,4-disäure, N,N-Terephthaloyl-di(6-aminopercapronsäure) können eingesetzt werden.

[0114] Werden die erfindungsgemäßen Mittel in Kombination mit maschinellen Geschirrspülmitteln eingesetzt, so können diese Bleichaktivatoren enthalten, um beim Reinigen bei Temperaturen von 60 °C und darunter eine verbesserte Bleichwirkung zu erreichen. Als Bleichaktivatoren können Verbindungen, die unter Perhydrolysebedingungen aliphatische Peroxocarbonsäuren mit vorzugsweise 1 bis 10 C-Atomen, insbesondere 2 bis 4 C-Atomen, und/oder gegebenenfalls substituierte Perbenzoesäure ergeben, eingesetzt werden. Geeignet sind Substanzen, die O- und/oder N-Acylgruppen der genannten C-Atomzahl und/oder gegebenenfalls substituierte Benzoylgruppen tragen. Bevorzugt sind mehrfach acylierte Alkylendiamine, insbesondere Tetraacetylethylendiamin (TAED), acylierte Triazinderivate, insbesondere 1,5-Diacetyl-2,4-dioxohexahydro-1,3,5-triazin (DADHT), acylierte Glykolurile, insbesondere Tetraacetylglykoluril (TAGU), N-Acylimide, insbesondere N-Nonanoylsuccinimid (NOSI), acylierte Phenolsulfonate, insbesondere n-Nonanoyl- oder Isononanoyloxybenzolsulfonat (n- bzw. iso-NOBS), Carbonsäureanhydride, insbesondere Phthalsäureanhydrid, acylierte mehrwertige Alkohole, insbesondere Triacetin, Ethylenglykoldiacetat und 2,5-Diacetoxy-2,5-dihydrofuran.

[0115] Weitere im Rahmen der vorliegenden Anmeldung bevorzugt eingesetzte Bleichaktivatoren sind Verbindungen aus der Gruppe der kationischen Nitrile, insbesondere kationische Nitrile der Formel

in der R¹ für -H, -CH₃, einen C_2-24-Alkyl- oder -Alkenylrest, einen substituierten C_2-24-Alkyl- oder -Alkenylrest mit mindestens einem Substituenten aus der Gruppe -Cl, -Br, -OH, -NH₂, -CN, einen Alkyl- oder Alkenylarylrest mit einer C_1-24-Alkylgruppe, oder für einen substituierten Alkyl- oder Alkenylarylrest mit einer C_1-24-Alkylgruppe und mindestens einem weiteren Substituenten am aromatischen Ring steht, R² und R³ unabhängig voneinander ausgewählt sind aus -CH₂-CN, -CH₃, -CH₂-CH₃, -CH₂-CH₂-CH₃, -CH(CH₃)-CH₃, -CH₂-OH, -CH₂-CH₂-OH, - CH(OH)-CH₃, -CH₂-CH₂-CH₂-OH, -CH₂-CH(OH)-CH₃, -CH(OH)-CH₂-CH₃, - (CH₂CH₂-O)_nH mit n = 1, 2, 3, 4, 5 oder 6 und X ein Anion ist.

[0116] In besonders bevorzugten erfindungsgemäßen Mitteln ist ein kationisches Nitril der Formel

enthalten, in der R⁴, R⁵ und R⁶ unabhängig voneinander ausgewählt sind aus - CH₃, -CH₂-CH₃, -CH₂-CH₂-CH₃, -CH(CH₃)-CH₃, wobei R⁴ zusätzlich auch -H sein kann und X ein Anion ist, wobei vorzugsweise R⁵ = R⁶= -CH₃ und insbesondere R⁴ = R⁵ = R⁶ = -CH₃ gilt und Verbindungen der Formeln (CH₃)₃N⁽⁺⁾CH₂-CNX^-, (CH₃CH₂)₃N⁽⁺⁾CH₂-CN X^-, (CH₃CH₂CH₂)₃N⁽⁺⁾CH₂-CN X^-, (CH₃CH(CH₃))₃N(⁺)CH₂-CN X^-, oder (HO-CH₂-CH₂)₃N⁽⁺⁾CH₂-CN X^- besonders bevorzugt sind, wobei aus der Gruppe dieser Substanzen wiederum das kationische Nitril der Formel (CH₃)₃N⁽⁺⁾CH₂-CN X^-, in welcher X^- für ein Anion steht, das aus der Gruppe Chlorid, Bromid, Iodid, Hydrogensulfat, Methosulfat, p-Toluolsulfonat (Tosylat) oder Xylolsulfonat ausgewählt ist, besonders bevorzugt wird.

[0117] Zusätzlich zu den konventionellen Bleichaktivatoren oder an deren Stelle können auch sogenannte Bleichkatalysatoren in die Mittel eingearbeitet werden. Bei diesen Stoffen handelt es sich um bleichverstärkende Übergangsmetallsalze bzw. Übergangsmetallkomplexe wie beispielsweise Mn-, Fe-, Co-, Ru - oder Mo-Salenkomplexe oder -carbonylkomplexe. Auch Mn-, Fe-, Co-, Ru-, Mo-, Ti-, V-und Cu-Komplexe mit N-haltigen Tripod-Liganden sowie Co-, Fe-, Cu- und Ru-Amminkomplexe sind als Bleichkatalysatoren verwendbar.

Tenside

[0118] Bevorzugte Mittel enthalten im Rahmen der vorliegenden Anmeldung ein oder mehrere Tensid(e) aus den Gruppen der anionischen, nichtionischen, kationischen und/oder amphoteren Tenside.

[0119] Als Aniontenside in Säureform werden bevorzugt ein oder mehrere Stoffe aus der Gruppe der Carbonsäuren, der Schwefelsäurehalbester und der Sulfonsäuren, vorzugsweise aus der Gruppe der Fettsäuren, der Fettalkylschwefelsäuren und der Alkylarylsulfonsäuren, eingesetzt. Um ausreichende oberflächenaktive Eigenschaften aufzuweisen, sollten die genannten Verbindungen dabei über längerkettige Kohlenwasserstoffreste verfügen, also im Alkyl- oder Alkenylrest mindestens 6C-Atome aufweisen. Üblicherweise liegen die C-Kettenverteilungen der Aniontenside im Bereich von 6 bis 40, vorzugsweise 8 bis 30 und insbesondere 12 bis 22 Kohlenstoffatome.

[0120] Carbonsäuren, die in Form ihrer Alkalimetallsalze als Seifen in Wasch- und Reinigungsmitteln Verwendung finden, werden technisch größtenteils aus nativen Fetten und Ölen durch Hydrolyse gewonnen. Während die bereits im vergangenen Jahrhundert durchgeführte alkalische Verseifung direkt zu den Alkalisalzen (Seifen) führte, wird heute großtechnisch zur Spaltung nur Wasser eingesetzt, das die Fette in Glycerin und die freien Fettsäuren spaltet. Großtechnisch angewendete Verfahren sind beispielsweise die Spaltung im Autoklaven oder die kontinuierliche Hochdruckspaltung. Im Rahmen der vorliegenden Erfindung als Aniontensid in Säureform einsetzbare Carbonsäuren sind beispielsweise Hexansäure (Capronsäure), Heptansäure (Önanthsäure), Octansäure (Caprylsäure), Nonansäure (Pelargonsäure), Decansäure (Caprinsäure), Undecansäure usw.. Bevorzugt ist im Rahmen der vorliegenden Verbindung der Einsatz von Fettsäuren wie Dodecansäure (Laurinsäure), Tetradecansäure (Myristinsäure), Hexadecansäure (Palmitinsäure), Octadecansäure (Stearinsäure), Eicosansäure (Arachinsäure), Docosansäure (Behensäure), Tetracosansäure (Lignocerinsäure), Hexacosansäure (Cerotinsäure), Triacotansäure (Melissinsäure) sowie der ungesättigten Spezies 9c-Hexadecensäure (Palmitoleinsäure), 6c-Octadecensäure (Petroselinsäure), 6t-Octadecensäure (Petroselaidinsäure), 9c-Octadecensäure (Ölsäure), 9t-Octadecensäure ((Elaidinsäure), 9c,12c-Octadecadiensäure (Linolsäure), 9t,12t-Octadecadiensäure (Linolaidinsäure) und 9c,12c,15c-Octadecatriensäure (Linolensäure). Aus Kostengründen ist es bevorzugt, nicht die reinen Spezies einzusetzen, sondern technische Gemische der einzelnen Säuren, wie sie aus der Fettspaltung zugänglich sind. Solche. Gemische sind beispielsweise Kokosölfettsäure (ca. 6 Gew.-% C₈, 6 Gew.-% C₁₀, 48 Gew.-% C₁₂, 18 Gew.-% C₁₄, 10 Gew.-% C₁₆, 2 Gew.-% C₁₈, 8 Gew.-% C₁₈, 1 Gew.-% C₁₈), Palmkernölfettsäure (ca. 4 Gew.-% C₈, 5 Gew.% C₁₀, 50 Gew.-% C₁₂,15 Gew.% C₁₄, 7 Gew.-% C₁₆, 2 Gew.-% C₁₈, 15 Gew.-% C₁₈, 1 Gew.-% C_18"), Talgfettsäure (ca. 3 Gew.% C₁₄, 26 Gew.-% C₁₆, 2 Gew.% C₁₆, 2 Gew.-% C₁₇, 17 Gew.-% C₁₈, 44 Gew.-% C_18', 3 Gew.-% C_18", 1 Gew.-% C_18'''), gehärtete Talgfettsäure (ca. 2 Gew.% C₁₄, 28 Gew.-% C₁₆, 2 Gew.-% C₁₇, 63 Gew.-% C₁₈, 1 Gew.-% C_18'), technische Ölsäure (ca. 1 Gew.-% C₁₂, 3 Gew.-% C₁₄, 5 Gew.-% C₁₆, 6 Gew.% C_16', 1 Gew.-% C₁₇, 2 Gew.-% C₁₈, 70 Gew.-% C_18', 10 Gew.-% C_18", 0,5 Gew.-% C_18'''), technische Palmitin/Stearinsäure (ca. 1 Gew.-% C₁₂, 2 Gew.-% C₁₄, 45 Gew.-% C₁₆, 2 Gew.% C₁₇, 47 Gew.-% C₁₈, 1 Gew.-% C_18') sowie Sojabohnenölfettsäure (ca. 2 Gew.-% C₁₄, 15 Gew.-% C₁₆, 5 Gew.-% C₁₈, 25 Gew.-% C_18', 45 Gew.-% C_18", 7 Gew.-% C_18''').

[0121] Schwefelsäurehalbester längerkettiger Alkohole sind ebenfalls Aniontenside in ihrer Säureform und im Rahmen der vorliegenden Erfindung einsetzbar. Ihre Alkalimetall-, insbesondere Natriumsalze, die Fettalkoholsulfate, sind großtechnisch aus Fettalkoholen zugänglich, welche mit Schwefelsäure, Chlorsulfonsäure, Amidosulfonsäure oder Schwefeltrioxid zu den betreffenden Alkylschwefelsäuren umgesetzt und nachfolgend neutralisiert werden. Die Fettalkohole werden dabei aus den betreffenden Fettsäuren bzw. Fettsäuregemischen durch Hochdruckhydrierung der Fettsäuremethylester gewonnen. Der mengenmäßig bedeutendste industrielle Prozeß zur Herstellung von Fettalkylschwefelsäuren ist die Sulfierung der Alkohole mit SO₃/LuftGemischen in speziellen Kaskaden-, Fallfilm- oder Röhrenbündelreaktoren.

[0122] Eine weitere Klasse von Aniontensidsäuren, die erfindungsgemäß eingesetzt werden kann, sind die Alkyletherschwefelsäuren, deren Salze, die Alkylethersulfate, sich im Vergleich zu den Alkylsulfaten durch eine höhere Wasserlöslichkeit und geringere Empfindlichkeit gegen Wasserhärte (Löslichkeit der Ca-Salze) auszeichnen. Alkyletherschwefelsäuren werden wie die Alkylschwefelsäuren aus Fettalkoholen synthetisiert, welche mit Ethylenoxid zu den betreffenden Fettalkoholethoxylaten umgesetzt werden. Anstelle von Ethylenoxid kann auch Propylenoxid eingesetzt werden. Die nachfolgende Sulfonierung mit gasförmigem Schwefeltrioxid in Kurzzeit-Sulfierreaktoren liefert Ausbeuten über 98% an den betreffenden Alkyletherschwefelsäuren.

[0123] Auch Alkansulfonsäuren und Olefinsulfonsäuren sind im Rahmen der vorliegenden Erfindung als Aniontenside in Säureform einsetzbar. Alkansulfonsäuren können die Sulfonsäuregruppe terminal gebunden (primäre Alkansulfonsäuren) oder entlang der C-Kette enthalten (sekundäre Alkansulfonsäuren), wobei lediglich die sekundären Alkansulfonsäuren kommerzielle Bedeutung besitzen. Diese werden durch Sulfochlorierung oder Sulfoxidation linearer Kohlenwasserstoffe hergestellt. Bei der Sulfochlorierung nach Reed werden n-Paraffine mit Schwefeldioxid und Chlor unter Bestrahlung mit UV-Licht zu den entsprechenden Sulfochloriden umgesetzt, die bei Hydrolyse mit Alkalien direkt die Alkansulfonate, bei Umsetzung mit Wasser die Alkansulfonsäuren, liefern. Da bei der Sulfochlorierung Di- und Polysulfochloride sowie Chlorkohlenwasserstoffe als Nebenprodukte der radikalischen Reaktion auftreten können, wird die Reaktion üblicherweise nur bis zu Umsetzungsgraden von 30% durchgeführt und danach abgebrochen.

[0124] Ein anderer Prozeß zur Herstellung von Alkansulfonsäuren ist die Sulfoxidation, bei der n-Paraffine unter Bestrahlung mit UV-Licht mit Schwefeldioxid und Sauerstoff umgesetzt werden. Bei dieser Radikalreaktion entstehen sukzessive Alkylsulfonylradikale, die mit Sauerstoff zu den Alkylpersulfonylradikalen weiter reagieren. Die Reaktion mit unumgesetztem Paraffin liefert ein Alkylradikal und die Alkylpersulfonsäure, welche in ein Alkylperoxysulfonylradikal und ein Hydroxylradikal zerfällt. Die Reaktion der beiden Radikale mit unumgesetztem Paraffin liefert die Alkylsulfonsäuren bzw. Wasser, welches mit Alkylpersulfonsäure und Schwefeldioxid zu Schwefelsäure reagiert. Um die Ausbeute an den beiden Endprodukten Alkylsulfonsäure und Schwefelsäure möglichst hoch zu halten und Nebenreaktionen zu unterdrücken, wird diese Reaktion üblicherweise nur bis zu Umsetzungsgraden von 1% durchgeführt und danach abgebrochen.

[0125] Olefinsulfonate werden technisch durch Reaktion von α-Olefinen mit Schwefeltrioxid hergestellt. Hierbei bilden sich intermediär Zwitterionen, welche sich zu sogenannten Sultonen cyclisieren. Unter geeigneten Bedingungen (alkalische oder saure Hydrolyse) reagieren diese Sultone zu Hydroxylalkansulfonsäuren bzw. Alkensulfonsäuren, welche beide ebenfalls als Aniontensidsäuren eingesetzt werden können.

[0126] Alkylbenzolsulfonate als leistungsstarke anionische Tenside sind seit den dreißiger Jahren des letzten Jahrhunderts bekannt. Damals wurden durch Monochlorierung von Kogasin-Fraktionen und anschließende Friedel-Crafts-Alkylierung Alkylbenzole hergestellt, die mit Oleum sulfoniert und mit Natronlauge neutralisiert wurden. Anfang der fünfziger Jahre wurde zur Herstellung von Alkylbenzolsulfonaten Propylen zu verzweigtem α-Dodecylen tetramerisiert und das Produkt über eine Friedel-Crafts-Reaktion unter Verwendung von Aluminiumtrichlorid oder Fluorwasserstoff zum Tetrapropylenbenzol umgesetzt, das nachfolgend sulfoniert und neutralisiert wurde. Diese ökonomische Möglichkeit der Herstellung von Tetrapropylenbenzolsulfonaten (TPS) führte zum Durchbruch dieser Tensidklasse, die nachfolgend die Seifen als Haupttensid in Wasch- und Reinigungsmitteln verdrängte.

[0127] Aufgrund der mangelnden biologischen Abbaubarkeit von TPS bestand die Notwendigkeit, neue Alkylbenzolsulfonate darzustellen, die sich durch ein verbessertes ökologische Verhalten auszeichnen. Diese Erfordernisse werden von linearen Alkylbenzolsulfonaten erfüllt, welche heute die fast ausschließlich hergestellten Alkylbenzolsulfonate sind und mit dem Kurzzeichen ABS bzw. LAS belegt werden.

[0128] Lineare Alkylbenzolsulfonate werden aus linearen Alkylbenzolen hergestellt, welche wiederum aus linearen Olefinen zugänglich sind. Hierzu werden großtechnisch Petroleumfraktionen mit Molekularsieben in die n-Paraffine der gewünschten Reinheit aufgetrennt und zu den n-Olefinen dehydriert, wobei sowohl α-als auch i-Olefine resultieren. Die entstandenen Olefine werden dann in Gegenwart saurer Katalysatoren mit Benzol zu den Alkylbenzolen umgesetzt, wobei die Wahl des Friedel-Crafts-Katalysators einen Einfluß auf die Isomerenverteilung der entstehenden linearen Alkylbenzole hat: Bei Verwendung von Aluminiumtrichlorid liegt der Gehalt der 2-Phenyl-Isomere in der Mischung mit den 3-, 4-, 5- und anderen Isomeren bei ca. 30 Gew.-%, wird hingegen Fluorwasserstoff als Katalysator eingesetzt, läßt sich der Gehalt an 2-Phenyl-Isomer auf ca. 20 Gew.-% senken. Die Sulfonierung der linearen Alkylbenzole schließlich gelingt heute großtechnisch mit Oleum, Schwefelsäure oder gasförmigem Schwefeltrioxid, wobei letzteres die weitaus größte Bedeutung hat. Zur Sulfonierung werden spezielle Film- oder Rohrbündelreaktoren eingesetzt, die als Produkt eine 97 Gew.%ige Alkylbenzolsulfonsäure (ABSS) liefern, die im Rahmen der vorliegenden Erfindung als Aniontensidsäure einsetzbar ist.

[0129] Durch Wahl des Neutralisationsmittels lassen sich aus den ABSS die unterschiedlichsten Salze, d.h. Alkylbenzolsulfonate, gewinnen. Aus Gründen der Ökonomie ist es hierbei bevorzugt, die Alkalimetallsalze und unter diesen bevorzugt die Natriumsalze der ABSS herzustellen und einzusetzen. Diese lassen sich durch die allgemeine Formel IX beschreiben:

in der die Summe aus x und y üblicherweise zwischen 5 und 13 liegt. Erfindungsgemäß bevorzugt als Aniontensid in Säureform sind C_8-16-, vorzugsweise C_9-13-Alkylbenzolsulfonsäuren. Es ist im Rahmen der vorliegenden Erfindung weiterhin bevorzugt, C_8-16-, vorzugsweise C_9-13-Alkybenzolsulfonsäuren einzusetzen, die sich von Alkylbenzolen ableiten, welche einen Tetralingehalt unter 5 Gew.-%, bezogen auf das Alkylbenzol, aufweisen. Weiterhin bevorzugt ist es, Alkylbenzolsulfonsäuren zu verwenden, deren Alkylbenzole nach dem HF-Verfahren hergestellt wurden, so daß die eingesetzten C_8-16-, vorzugsweise C_9-13-Alkybenzolsulfonsäuren einen Gehalt an 2-Phenyl-Isomer unter 22 Gew.-%, bezogen auf die Alkylbenzolsulfonsäure, aufweisen.

[0130] Die vorstehend genannten Aniontenside in ihrer Säureform können alleine oder in Mischung miteinander eingesetzt werden. Es ist aber auch möglich und bevorzugt, daß dem Aniontensid in Säureform vor der Zugabe auf das/die Trägermaterial(ien) weitere, vorzugsweise saure, Inhaltsstoffe von Wasch- und Reinigungsmitteln in Mengen von 0,1 bis 40 Gew.%, vorzugsweise von 1 bis 15 Gew.% und insbesondere von 2 bis 10 Gew.-%, jeweils bezogen auf das Gewicht der umzusetzenden Mischung, zugemischt werden.

[0131] Selbstverständlich ist es auch möglich, die Aniontenside teil- oder vollneutralisiert einzusetzen. Diese Salze können dann als Lösung, Suspension oder Emulsion in der Granulierflüssigkeit vodiegen, aber auch als Feststoff Bestandteil des Feststoffbetts sein. Als Kationen für solche Aniontenside bieten sich neben den Alkalimetallen (hier insbesondere nach Anspruch- und K-Salze) Ammoniumsowie Mono-, Di- oder Triethanolalkonium-Ionen an. Anstelle von Mono-, Di- oder Triethanolamin können auch die analogen Vertreter des Mono-, Di- oder Trimethanolamins bzw. solche der Alkanolamine höherer Alkohole quaterniert und als Kation zugegen sein.

[0132] Auch Kationtenside lassen sich mit Vorteil als Aktivsubstanz einsetzen. Das Kationtensid kann dabei in seiner Lieferform direkt in den Mischer gegeben werden, oder in Form einer flüssigen bis pastösen Kationtensid-Zubereitungsform auf den festen Träger aufgedüst werden. Solche Kationtensid-Zubereitungsformen lassen sich beispielsweise durch Mischen handelsüblicher Kationtenside mit Hilfsstoffen wie nichtionischen Tensiden, Polyethylenglycolen oder Polyolen herstellen. Auch niedere Alkohole wie Ethanol und Isopropanol können eingesetzt werden, wobei die Menge an solchen niederen Alkoholen in der flüssigen Kationtensid-Zubereitungsform aus den obengenannten Gründen unter 10 Gew.-% liegen sollte.

[0133] Als Kationtenside kommen für die erfindungsgemäßen Mittel alle üblichen Stoffe in Betracht, wobei Kationtenside mit textilweichmachender Wirkung deutlich bevorzugt sind.

[0134] Die erfindungsgemäßen Mittel können als kationische Aktivsubstanzen mit textilweichmachender Wirkung ein oder mehrere kationische, textilweichmachende Mittel der Formeln X, XI oder XII enthalten:





worin jede Gruppe R¹ unabhängig voneinander ausgewählt ist aus C_1-6-Alkyl-,-Alkenyl- oder -Hydroxyalkylgruppen; jede Gruppe R² unabhängig voneinander ausgewählt ist aus C_8-28-Alkyl- oder -Alkenylgruppen; R³ = R¹ oder (CH₂)_n-T-R²; R⁴ = R¹ oder R² oder (CH₂)_n-T-R²; T = -CH₂-, -O-CO- oder -CO-O- und n eine ganze Zahl von 0 bis 5 ist.

[0135] In bevorzugten Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung enthalten die Mittel zusätzlich Niotensid(e) als Aktivsubstanz.

[0136] Als nichtionische Tenside werden vorzugsweise alkoxylierte, vorteilhafterweise ethoxylierte, insbesondere primäre Alkohole mit vorzugsweise 8 bis 18 C-Atomen und durchschnittlich 1 bis 12 Mol Ethylenoxid (EO) pro Mol Alkohol eingesetzt, in denen der Alkoholrest linear oder bevorzugt in 2-Stellung methylverzweigt sein kann bzw. lineare und methylverzweigte Reste im Gemisch enthalten kann, so wie sie üblicherweise in Oxoalkoholresten vorliegen. Insbesondere sind jedoch Alkoholethoxylate mit linearen Resten aus Alkoholen nativen Ursprungs mit 12 bis 18 C-Atomen, z.B. aus Kokos-, Palm-, Talgfett- oder Oleylalkohol, und durchschnittlich 2 bis 8 EO pro Mol Alkohol bevorzugt. Zu den bevorzugten ethoxylierten Alkoholen gehören beispielsweise C_12-14-Alkohole mit 3 EO oder 4 EO, C_9-11-Alkohol mit 7 EO, C_13-15-Alkohole mit 3 EO, 5 EO, 7 EO oder 8 EO, C_12-18-Alkohole mit 3 EO, 5 EO oder 7 EO und Mischungen aus diesen, wie Mischungen aus C_12-14-Alkohol mit 3 EO und C_12-18-Alkohol mit 5 EO. Die angegebenen Ethoxylierungsgrade stellen statistische Mittelwerte dar, die für ein spezielles Produkt eine ganze oder eine gebrochene Zahl sein können. Bevorzugte Alkoholethoxylate weisen eine eingeengte Homologenverteilung auf (narrow range ethoxylates, NRE). Zusätzlich zu diesen nichtionischen Tensiden können auch Fettalkohole mit mehr als 12 EO eingesetzt werden. Beispiele hierfür sind Talgfettalkohol mit 14 EO, 25 EO, 30 EO oder 40 EO.

[0137] Außerdem können als weitere nichtionische Tenside auch Alkylglykoside der allgemeinen Formel RO(G)_x eingesetzt werden, in der R einen primären geradkettigen oder methylverzweigten, insbesondere in 2-Stellung methylverzweigten aliphatischen Rest mit 8 bis 22, vorzugsweise 12 bis 18 C-Atomen bedeutet und G das Symbol ist, das für eine Glykoseeinheit mit 5 oder 6 C-Atomen, vorzugsweise für Glucose, steht. Der Oligomerisierungsgrad x, der die Verteilung von Monoglykosiden und Oligoglykosiden angibt, ist eine beliebige Zahl zwischen 1 und 10; vorzugsweise liegt x bei 1,2 bis 1,4.

[0138] Eine weitere Klasse bevorzugt eingesetzter nichtionischer Tenside, die entweder als alleiniges nichtionisches Tensid oder in Kombination mit anderen nichtionischen Tensiden eingesetzt werden, sind alkoxylierte, vorzugsweise ethoxylierte oder ethoxylierte und propoxylierte Fettsäurealkylester, vorzugsweise mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen in der Alkylkette, insbesondere Fettsäuremethylester.

[0139] Auch nichtionische Tenside vom Typ der Aminoxide, beispielsweise N-Kokosalkyl-N,N-dimethylaminoxid und N-Talgalkyl-N,N-dihydroxyethylaminoxid, und der Fettsäurealkanolamide können geeignet sein. Die Menge dieser nichtionischen Tenside beträgt vorzugsweise nicht mehr als die der ethoxylierten Fettalkohole, insbesondere nicht mehr als die Hälfte davon.

[0140] Weitere geeignete Tenside sind Polyhydroxyfettsäureamide der Formel XIII,

in der RCO für einen aliphatischen Acylrest mit 6 bis 22 Kohlenstoffatomen, R¹ für Wasserstoff, einen Alkyl- oder Hydroxyalkylrest mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen und [Z] für einen linearen oder verzweigten Polyhydroxyalkylrest mit 3 bis 10 Kohlenstoffatomen und 3 bis 10 Hydroxylgruppen steht. Bei den Polyhydroxyfettsäureamiden handelt es sich um bekannte Stoffe, die üblicherweise durch reduktive Aminierung eines reduzierenden Zuckers mit Ammoniak, einem Alkylamin oder einem Alkanolamin und nachfolgende Acylierung mit einer Fettsäure, einem Fettsäurealkylester oder einem Fettsäurechlorid erhalten werden können.

[0141] Zur Gruppe der Polyhydroxyfettsäureamide gehören auch Verbindungen der Formel XIV,

in der R für einen linearen oder verzweigten Alkyl- oder Alkenylrest mit 7 bis 12 Kohlenstoffatomen, R¹ für einen linearen, verzweigten oder cyclischen Alkylrest oder einen Arylrest mit 2 bis 8 Kohlenstoffatomen und R² für einen linearen, verzweigten oder cyclischen Alkylrest oder einen Arylrest oder einen Oxy-Alkylrest mit 1 bis 8 Kohlenstoffatomen steht, wobei C_1-4-Alkyl- oder Phenylreste bevorzugt sind und [Z] für einen linearen Polyhydroxyalkylrest steht, dessen Alkylkette mit mindestens zwei Hydroxylgruppen substituiert ist, oder alkoxylierte, vorzugsweise ethoxylierte oder propoxylierte Derivate dieses Restes.

[0142] [Z] wird vorzugsweise durch reduktive Aminierung eines reduzierten Zuckers erhalten, beispielsweise Glucose, Fructose, Maltose, Lactose, Galactose, Mannose oder Xylose. Die N-Alkoxy- oder N-Aryloxy-substituierten Verbindungen können dann durch Umsetzung mit Fettsäuremethylestern in Gegenwart eines Alkoxids als Katalysator in die gewünschten Polyhydroxyfettsäureamide überführt werden.

[0143] Es ist für viele Anwendungen besonders bevorzugt, wenn das Verhältnis von Aniontensid(en) zu Niotensid(en) zwischen 10:1 und 1 :10, vorzugsweise zwischen 7,5:1 und 1:5 und insbesondere zwischen 5:1 und 1:2 beträgt. Bevorzugt sind dabei erfindungsgemäße Behälter, die Tensid(e), vorzugsweise anionische(s) und/oder nichtionische(s) Tensid(e), in Mengen von 5 bis 80 Gew.%, vorzugsweise von 7,5 bis 70 Gew.-%, besonders bevorzugt von 10 bis 60 Gew.-% uns insbesondere von 12,5 bis 50 Gew.-%, jeweils bezogen auf das Gewicht der umschlossenen Feststoffe, enthalten.

[0144] Wie bereits erwähnt, beschränkt sich der Einsatz von Tensiden bei Reinigungsmitteln für das maschinelle Geschirrspülen vorzugsweise auf den Einsatz nichtionischer Tenside in geringen Mengen. Erfindungsgemäße Mittel für das maschinelle Geschirrspülen enthalten daher vorzugsweise nur bestimmte nichtionische Tenside, die nachstehend beschrieben sind. Als Tenside werden in maschinellen Geschirrspülmitteln üblicherweise lediglich schwachschäumende nichtionische Tenside eingesetzt. Vertreter aus den Gruppen der anionischen, kationischen oder amphoteren Tenside haben dagegen eine geringere Bedeutung. Als nichtionische Tenside werden vorzugsweise alkoxylierte, vorteilhafterweise ethoxylierte, insbesondere primäre Alkohole mit vorzugsweise 8 bis 18 C-Atomen und durchschnittlich 1 bis 12 Mol Ethylenoxid (EO) pro Mol Alkohol eingesetzt, in denen der Alkoholrest linear oder bevorzugt in 2-Stellung methylverzweigt sein kann bzw. lineare und methylverzweigte Reste im Gemisch enthalten kann, so wie sie üblicherweise in Oxoalkoholresten vorliegen. Insbesondere sind jedoch Alkoholethoxylate mit linearen Resten aus Alkoholen nativen Ursprungs mit 12 bis 18 C-Atomen, z.B. aus Kokos-, Palm-, Talgfett- oder Oleylalkohol, und durchschnittlich 2 bis 8 EO pro Mol Alkohol bevorzugt. Zu den bevorzugten ethoxylierten Alkoholen gehören beispielsweise C_12-14-Alkohole mit 3 EO oder 4 EO, C_9-11-Alkohol mit 7 EO, C_13-15-Alkohole mit 3 EO, 5 EO, 7 EO oder 8 EO, C_12-18-Alkohole mit 3 EO, 5 EO oder 7 EO und Mischungen aus diesen, wie Mischungen aus C_12-14-Alkohol mit 3 EO und C_12-18-Alkohol mit 5 EO. Die angegebenen Ethoxylierungsgrade stellen statistische Mittelwerte dar, die für ein spezielles Produkt eine ganze oder eine gebrochene Zahl sein können. Bevorzugte Alkoholethoxylate weisen eine eingeengte Homologenverteilung auf (narrow range ethoxylates, NRE). Zusätzlich zu diesen nichtionischen Tensiden können auch Fettalkohole mit mehr als 12 EO eingesetzt werden. Beispiele hierfür sind Talgfettalkohol mit 14 EO, 25 EO, 30 EO oder 40 EO.

[0145] Insbesondere bei Reinigungsmitteln für das maschinelle Geschirrspülen ist es bevorzugt, daß diese ein nichtionisches Tensid enthalten, das einen Schmelzpunkt oberhalb Raumtemperatur aufweist, bevorzugt ein nichtionisches Tensid mit einem Schmelzpunkt oberhalb von 20°C. Bevorzugt einzusetzende nichtionische Tenside weisen Schmelzpunkte oberhalb von 25°C auf, besonders bevorzugt einzusetzende nichtionische Tenside haben Schmelzpunkte zwischen 25 und 60°C, insbesondere zwischen 26,6 und 43,3°C.

[0146] Geeignete nichtionische Tenside, die Schmelz- bzw. Erweichungspunkte im genannten Temperaturbereich aufweisen, sind beispielsweise schwachschäumende nichtionische Tenside, die bei Raumtemperatur fest oder hochviskos sein können. Werden bei Raumtemperatur hochviskose Niotenside eingesetzt, so ist bevorzugt, daß diese eine Viskosität oberhalb von 20 Pas, vorzugsweise oberhalb von 35 Pas und insbesondere oberhalb 40 Pas aufweisen. Auch Niotenside, die bei Raumtemperatur wachsartige Konsistenz besitzen, sind bevorzugt.

[0147] Bevorzugt als bei Raumtemperatur feste einzusetzende Niotenside stammen aus den Gruppen der alkoxylierten Niotenside, insbesondere der ethoxylierten primären Alkohole und Mischungen dieser Tenside mit strukturell komplizierter aufgebauten Tensiden wie Polyoxypropylen/Polyoxyethylen/Polyoxypropylen (PO/EO/PO)-Tenside. Solche (PO/EO/PO)-Niotenside zeichnen sich darüber hinaus durch gute Schaumkontrolle aus.

[0148] In einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist das nichtionische Tensid mit einem Schmelzpunkt oberhalb Raumtemperatur ein ethoxyliertes Niotensid, das aus der Reaktion von einem Monohydroxyalkanol oder Alkylphenol mit 6 bis 20 C-Atomen mit vorzugsweise mindestens 12 Mol, besonders bevorzugt mindestens 15 Mol, insbesondere mindestens 20 Mol Ethylenoxid pro Mol Alkohol bzw. Alkylphenol hervorgegangen ist.

[0149] Ein besonders bevorzugtes bei Raumtemperatur festes, einzusetzendes Niotensid wird aus einem geradkettigen Fettalkohol mit 16 bis 20 Kohlenstoffatomen (C_16-20-Alkohol), vorzugsweise einem C₁₈-Alkohol und mindestens 12 Mol, vorzugsweise mindestens 15 Mol und insbesondere mindestens 20 Mol Ethylenoxid gewonnen. Hierunter sind die sogenannten "narrow range ethoxylates" (siehe oben) besonders bevorzugt.

[0150] Das bei Raumtemperatur feste Niotensid besitzt vorzugsweise zusätzlich Propylenoxideinheiten im Molekül. Vorzugsweise machen solche PO-Einheiten bis zu 25 Gew.-%, besonders bevorzugt bis zu 20 Gew.-% und insbesondere bis zu 15 Gew.-% der gesamten Molmasse des nichtionischen Tensids aus. Besonders bevorzugte nichtionische Tenside sind ethoxylierte Monohydroxyalkanole oder Alkylphenole, die zusätzlich Polyoxyethylen-Polyoxypropylen Blockcopolymereinheiten aufweisen. Der Alkohol- bzw. Alkylphenolteil solcher Niotensidmoleküle macht dabei vorzugsweise mehr als 30 Gew.-%, besonders bevorzugt mehr als 50 Gew.-% und insbesondere mehr als 70 Gew.-% der gesamten Molmasse solcher Niotenside aus.

[0151] Weitere besonders bevorzugt einzusetzende Niotenside mit Schmelzpunkten oberhalb Raumtemperatur enthalten 40 bis 70% eines Polyoxypropylen/Polyoxyethylen/Polyoxypropylen-Blockpolymerblends, der 75 Gew.-% eines umgekehrten Block-Copolymers von Polyoxyethylen und Polyoxypropylen mit 17 Mol Ethylenoxid und 44 Mol Propylenoxid und 25 Gew.-% eines Block-Copolymers von Polyoxyethylen und Polyoxypropylen, initiiert mit Trimethylolpropan und enthaltend 24 Mol Ethylenoxid und 99 Mol Propylenoxid pro Mol Trimethylolpropan.

[0152] Nichtionische Tenside, die mit besonderem Vorzug eingesetzt werden können, sind beispielsweise unter dem Namen Poly Tergent^® SLF-18 von der Firma Olin Chemicals erhältlich.

[0153] Ein weiter bevorzugtes Tensid läßt sich durch die Formel

        R¹O[CH₂CH(CH₃)O]_x[CH₂CH₂O]_y[CH₂CH(OH)R²]

beschreiben, in der R¹ für einen linearen oder verzweigten aliphatischen Kohlenwasserstoffrest mit 4 bis 18 Kohlenstoffatomen oder Mischungen hieraus steht, R² einen linearen oder verzweigten Kohlenwasserstoffrest mit 2 bis 26 Kohlenstoffatomen oder Mischungen hieraus bezeichnet und x für Werte zwischen 0,5 und 1,5 und y für einen Wert von mindestens 15 steht.

[0154] Weitere bevorzugt einsetzbare Niotenside sind die endgruppenverschlossenen Poly(oxyalkylierten) Niotenside der Formel

        R¹O[CH₂CH(R³)O]x[CH₂]_kCH(OH)[CH₂]_jOR²

in der R¹ und R² für lineare oder verzweigte, gesättigte oder ungesättigte, aliphatische oder aromatische Kohlenwasserstoffreste mit 1 bis 30 Kohlenstoffatomen stehen, R³ für H oder einen Methyl-, Ethyl-, n-Propyl-, isoPropyl, n-Butyl-, 2-Butyl- oder 2-Methyl-2-Butylrest steht, x für Werte zwischen 1 und 30, k und j für Werte zwischen 1 und 12, vorzugsweise zwischen 1 und 5 stehen. Wenn der Wert x ≥ 2 ist, kann jedes R³ in der obenstehenden Formel unterschiedlich sein. R¹ und R² sind vorzugsweise lineare oder verzweigte, gesättigte oder ungesättigte, aliphatische oder aromatische Kohlenwasserstoffreste mit 6 bis 22 Kohlenstoffatomen, wobei Reste mit 8 bis 18 C-Atomen besonders bevorzugt sind. Für den Rest R³ sind H, -CH₃ oder - CH₂CH₃ besonders bevorzugt. Besonders bevorzugte Werte für x liegen im Bereich von 1 bis 20, insbesondere von 6 bis 15.

[0155] Wie vorstehend beschrieben, kann jedes R³ in der obenstehenden Formel unterschiedlich sein, falls x ≥ 2 ist. Hierdurch kann die Alkylenoxideinheit in der eckigen Klammer variiert werden. Steht x beispielsweise für 3, kann der Rest R³ ausgewählt werden, um Ethylenoxid- (R³ = H) oder Propylenoxid- (R³ = CH₃) Einheiten zu bilden, die in jedweder Reihenfolge aneinandergefügt sein können, beispielsweise (EO)(PO)(EO), (EO)(EO)(PO), (EO)(EO)(EO), (PO)(EO)(PO), (PO)(PO)(EO) und (PO)(PO)(PO). Der Wert 3 für x ist hierbei beispielhaft gewählt worden und kann durchaus größer sein, wobei die Variationsbreite mit steigenden x-Werten zunimmt und beispielsweise eine große Anzahl (EO)-Gruppen, kombiniert mit einer geringen Anzahl (PO)-Gruppen einschließt, oder umgekehrt..

[0156] Insbesondere bevorzugte endgruppenverschlossenen Poly(oxyalkylierte) Alkohole der obenstehenden Formel weisen Werte von k = 1 und j = 1 auf, so daß sich die vorstehende Formel zu

        R¹O[CH₂CH(R³)O]_xCH₂CH(OH)CH₂OR²

vereinfacht. In der letztgenannten Formel sind R¹, R² und R³ wie oben definiert und x steht für Zahlen von 1 bis 30, vorzugsweise von 1 bis 20 und insbesondere von 6 bis 18. Besonders bevorzugt sind Tenside, bei denen die Reste R¹ und R² 9 bis 14 C-Atome aufweisen, R³ für H steht und x Werte von 6 bis 15 annimmt.

Enzyme

[0157] Erfindungsgemäße Mittel können zur Steigerung der Wasch-, beziehungsweise Reinigungsleistung Enzyme enthalten, wobei prinzipiell alle im Stand der Technik für diese Zwecke etablierten Enzyme einsetzbar sind. Hierzu gehören insbesondere Proteasen, Amylasen, Lipasen, Hemicellulasen, Cellulasen oder Oxidoreduktasen, sowie vorzugsweise deren Gemische. Diese Enzyme sind im Prinzip natürlichen Ursprungs; ausgehend von den natürlichen Molekülen stehen für den Einsatz in Wasch- und Reinigungsmitteln verbesserte Varianten zur Verfügung, die entsprechend bevorzugt eingesetzt werden. Erfindungsgemäße Mittel enthalten Enzyme vorzugsweise in Gesamtmengen von 1 x 10^-6 bis 5 Gewichts-Prozent bezogen auf aktives Protein. Die Proteinkonzentration kann mit Hilfe bekannter Methoden, zum Beispiel dem BCA-Verfahren

[0158] (Bicinchoninsäure; 2,2'-Bichinolyl-4,4'-dicarbonsäure) oder dem Biuret-Verfahren bestimmt werden.

[0159] Unter den Proteasen sind solche vom Subtilisin-Typ bevorzugt. Beispiele hierfür sind die Subtilisine BPN' und Cadsberg, die Protease PB92, die Subtilisine 147 und 309, die Alkalische Protease aus Bacillus lentus, Subtilisin DY und die den Subtilasen, nicht mehr jedoch den Subtilisinen im engeren Sinne zuzuordnenden Enzyme Thermitase, Proteinase K und die Proteasen TW3 und TW7. Subtilisin Carlsberg ist in weiterentwickelter Form unter dem Handelsnamen Alcalase^® von der Firma Novozymes A/S, Bagsværd, Dänemark, erhältlich. Die Subtilisine 147 und 309 werden unter den Handelsnamen Esperase^®, beziehungsweise Savinase^® von der Firma Novozymes vertrieben. Von der Protease aus Bacillus lentus DSM 5483 leiten sich die unter der Bezeichnung BLAP^® geführten Varianten ab.

[0160] Weitere brauchbare Proteasen sind beispielsweise die unter den Handelsnamen Durazym^®, Relase^®, Everlase^®, Nafizym, Natalase^®, Kannase^® und Ovozymes^® von der Firma Novozymes, die unter den Handelsnamen, Purafect^®, Purafect^® OxP und Properase^® von der Firma Genencor, das unter dem Handelsnamen Protosol^® von der Firma Advanced Biochemicals Ltd., Thane, Indien, das unter dem Handelsnamen Wuxi^® von der Firma Wuxi Snyder Bioproducts Ltd., China, die unter den Handelsnamen Proleather^® und Protease P^® von der Firma Amano Pharmaceuticals Ltd., Nagoya, Japan, und das unter der Bezeichnung Proteinase K-16 von der Firma Kao Corp., Tokyo, Japan, erhältlichen Enzyme.

[0161] Beispiele für erfindungsgemäß einsetzbare Amylasen sind die α-Amylasen aus Bacillus licheniformis, aus B. amyloliquefaciens oder aus B. stearothermophilus sowie deren für den Einsatz in Wasch- und Reinigungsmitteln verbesserte Weiterentwicklungen. Das Enzym aus B. licheniformis ist von der Firma Novozymes unter dem Namen Termamyl^® und von der Firma Genencor unter dem Namen Purastar^®ST erhältlich. Weiterentwicklungsprodukte dieser α-Amylase sind von der Firma Novozymes unter den Handelsnamen Duramyl^® und Termamyl^®ultra, von der Firma Genencor unter dem Namen Purastar^®OxAm und von der Firma Daiwa Seiko Inc., Tokyo, Japan, als Keistase^® erhältlich. Die α-Amylase von B. amyloliquefaciens wird von der Firma Novozymes unter dem Namen BAN^® vertrieben, und abgeleitete Varianten von der α-Amylase aus B. stearothermophilus unter den Namen BSG^® und Novamyl^®, ebenfalls von der Firma Novozymes.

[0162] Des weiteren sind für diesen Zweck die α-Amylase aus Bacillus sp. A 7-7 (DSM 12368) und die Cyclodextrin-Glucanotransferase (CGTase) aus B. agaradherens (DSM 9948) hervorzuheben; ebenso sind Fusionsprodukte der genannten Moleküle einsetzbar.

[0163] Darüber hinaus sind die unter den Handelsnamen Fungamyl^® von der Firma Novozymes erhältlichen Weiterentwicklungen der α-Amylase aus Aspergillus niger und A. oryzae geeignet. Ein weiteres Handelsprodukt ist beispielsweise die Amylase-LT^®.

[0164] Erfindungsgemäße Mittel können Lipasen oder Cutinasen insbesondere wegen ihrer Triglycerid-spaltenden Aktivitäten enthalten, aber auch, um aus geeigneten Vorstufen in situ Persäuren zu erzeugen. Hierzu gehören beispielsweise die ursprünglich aus Humicola lanuginosa (Thermomyces lanuginosus) erhältlichen, beziehungsweise weiterentwickelten Lipasen, insbesondere solche mit dem Aminosäureaustausch D96L. Sie werden beispielsweise von der Firma Novozymes unter den Handelsnamen Lipolase^®, Lipolase^®Ultra, LipoPrime^®, Lipozyme^® und Lipex^® vertrieben. Desweiteren sind beispielsweise die Cutinasen einsetzbar, die ursprünglich aus Fusarium solani pisi und Humicola insolens isoliert worden sind. Ebenso brauchbare Lipasen sind von der Firma Amano unter den Bezeichnungen Lipase CE^®, Lipase P^®, Lipase B^®, beziehungsweise Lipase CES^®, Lipase AKG^®, Bacillis sp. Lipase^®, Lipase AP^®, Lipase M-AP^® und Lipase AML^® erhältlich. Von der Firma Genencor sind beispielsweise die Lipasen beziehungsweise Cutinasen einsetzbar, deren Ausgangsenzyme ursprünglich aus Pseudomonas mendocina und Fusarium solanii isoliert worden sind. Als weitere wichtige Handelsprodukte sind die ursprünglich von der Firma Gist-Brocades vertriebenen Präparationen M1 Lipase^® und Lipomax^® und die von der Firma Meito Sangyo KK, Japan, unter den Namen Lipase MY-30^®, Lipase OF^® und Lipase PL^® vertriebenen Enzyme zu erwähnen, ferner das Produkt Lumafast^® von der Firma Genencor.

[0165] Erfindungsgemäße Mittel können, insbesondere wenn sie für die Behandlung von Textilien gedacht sind, Cellulasen enthalten, je nach Zweck als reine Enzyme, als Enzympräparationen oder in Form von Mischungen, in denen sich die einzelnen Komponenten vorteilhafterweise hinsichtlich ihrer verschiedenen Leistungsaspekte ergänzen. Zu diesen Leistungsaspekten zählen insbesondere Beiträge zur Primärwaschleistung, zur Sekundärwaschleistung des Mittels (Antiredepositionswirkung oder Vergrauungsinhibition) und Avivage (Gewebewirkung), bis hin zum Ausüben eines "stone washed"-Effekts.

[0166] Eine brauchbare pilzliche, Endoglucanase(EG)-reiche Cellulase-Präparation, beziehungsweise deren Weiterentwicklungen werden von der Firma Novozymes unter dem Handelsnamen Celluzyme^® angeboten. Die ebenfalls von der Firma Novozymes erhältlichen Produkte Endolase^® und Carezyme^® basieren auf der 50 kD-EG, beziehungsweise der 43 kD-EG aus H. insolens DSM 1800. Weitere mögliche Handelsprodukte dieser Firma sind Cellusoft^® und Renozyme^®. Ebenso ist die 20 kD-EG Cellulase aus Melanocarpus, die von der Firma AB Enzymes, Finnland, unter den Handelsnamen Ecostone^® und Biotouch^® erhältlich ist, einsetzbar. Weitere Handelprodukte der Firma AB Enzymes sind Econase^® und Ecopulp^®. Eine weitere geeignete Cellulase aus Bacillus sp. CBS 670.93 ist von der Firma Genencor unter dem Handelsnamen Puradax^® erhältlich. Weitere Handelsprodukte der Firma Genencor sind "Genencor detergent cellulase L" und IndiAge^®Neutra.

[0167] Erfindungsgemäße Mittel können weitere Enzyme enthalten, die unter dem Begriff Hemicellulasen zusammengefaßt werden. Hierzu gehören beispielsweise Mannanasen, Xanthanlyasen, Pektinlyasen (=Pektinasen), Pektinesterasen, Pektatlyasen, Xyloglucanasen (=Xylanasen), Pullulanasen und β-Glucanasen. Geeignete Mannanasen sind beispielsweise unter den Namen Gamanase^® und Pektinex AR^® von der Firma Novozymes, unter dem Namen Rohapec^® B1L von der Firma AB Enzymes und unter dem Namen Pyrolase^® von der Firma Diversa Corp., San Diego, CA, USA erhältlich. Die aus B. subtilis gewonnene β-Glucanase ist unter dem Namen Cereflo^® von der Firma Novozymes erhältlich.

[0168] Zur Erhöhung der bleichenden Wirkung können erfindungsgemäße Wasch- oder Reinigungsmittel Oxidoreduktasen, beispielsweise Oxidasen, Oxygenasen, Katalasen, Peroxidasen, wie Halo-, Chloro-, Bromo-, Lignin-, Glucose- oder Mangan-peroxidasen, Dioxygenasen oder Laccasen (Phenoloxidasen, Polyphenoloxidasen) enthalten. Als geeignete Handelsprodukte sind Denilite^® 1 und 2 der Firma Novozymes zu nennen. Vorteilhafterweise werden zusätzlich vorzugsweise organische, besonders bevorzugt aromatische, mit den Enzymen wechselwirkende Verbindungen zugegeben, um die Aktivität der betreffenden Oxidoreduktasen zu verstärken (Enhancer) oder um bei stark unterschiedlichen Redoxpotentialen zwischen den oxidierenden Enzymen und den Anschmutzungen den Elektronenfluß zu gewährleisten (Mediatoren).

[0169] Die in erfindungsgemäßen Mitteln eingesetzten Enzyme stammen entweder ursprünglich aus Mikroorganismen, etwa der Gattungen Bacillus, Streptomyces, Humicola, oder Pseudomonas, und/oder werden nach an sich bekannten biotechnotogischen Verfahren durch geeignete Mikroorganismen produziert, etwa durch transgene Expressionswirte der Gattungen Bacillus oder filamentöse Fungi.

[0170] Die Aufreinigung der betreffenden Enzyme erfolgt günstigerweise über an sich etablierte Verfahren, beispielsweise über Ausfällung, Sedimentation, Konzentrierung, Filtration der flüssigen Phasen, Mikrofiltration, Ultrafiltration, Einwirken von Chemikalien, Desodorierung oder geeignete Kombinationen dieser Schritte.

[0171] Erfindungsgemäßen Mitteln können die Enzyme in jeder nach dem Stand der Technik etablierten Form zugesetzt werden. Hierzu gehören beispielsweise die durch Granulation, Extrusion oder Lyophilisierung erhaltenen festen Präparationen oder, insbesondere bei flüssigen oder gelförmigen Mitteln, Lösungen der Enzyme, vorteilhafterweise möglichst konzentriert, wasserarm und/oder mit Stabilisatoren versetzt.

[0172] Alternativ können die Enzyme sowohl für die feste als auch für die flüssige Darreichungsform verkapselt werden, beispielsweise durch Sprühtrocknung oder Extrusion der Enzymlösung zusammen mit einem, vorzugsweise natürlichen Polymer oder in Form von Kapseln, beispielsweise solchen, bei denen die Enzyme wie in einem erstarrten Gel eingeschlossen sind oder in solchen vom Kern-Schale-Typ, bei dem ein enzymhaftiger Kern mit einer Wasser-, Luft-und/oder Chemikalien-undurchlässigen Schutzschicht überzogen ist. In aufgelagerten Schichten können zusätzlich weitere Wirkstoffe, beispielsweise Stabilisatoren, Emulgatoren, Pigmente, Bleich- oder Farbstoffe aufgebracht werden. Derartige Kapseln werden nach an sich bekannten Methoden, beispielsweise durch Schüttel- oder Rollgranulation oder in Fluid-bed-Prozessen aufgebracht. Vorteilhafterweise sind derartige Granulate, beispielsweise durch Aufbringen polymerer Filmbildner, staubarm und aufgrund der Beschichtung lagerstabil.

[0173] Weiterhin ist es möglich, zwei oder mehrere Enzyme zusammen zu konfektionieren, so daß ein einzelnes Granulat mehrere Enzymaktivitäten aufweist.

[0174] Ein in einem erfindungsgemäßen Mittel enthaltenes Protein und/oder Enzym kann besonders während der Lagerung gegen Schädigungen wie beispielsweise

[0175] Inaktivierung, Denaturierung oder Zerfall etwa durch physikalische Einflüsse, Oxidation oder proteolytische Spaltung geschützt werden. Bei mikrobieller Gewinnung der Proteine und/oder Enzyme ist eine Inhibierung der Proteolyse besonders bevorzugt, insbesondere wenn auch die Mittel Proteasen enthalten. Erfindungsgemäße Mittel können zu diesem Zweck Stabilisatoren enthalten; die Bereitstellung derartiger Mittel stellt eine bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung dar.

[0176] Eine Gruppe von Stabilisatoren sind reversible Proteaseinhibitoren. Häufig werden Benzamidin-Hydrochlorid, Borax, Borsäuren, Boronsäuren oder deren Salze oder Ester verwendet, darunter vor allem Derivate mit aromatischen Gruppen, etwa ortho-,meta- oder para-substituierte Phenylboronsäuren, beziehungsweise deren Salze oder Ester. Weiterhin sind Peptidaldehyde, das heißt Oligopeptide mit reduziertem C-Terminus geeignet. Als peptidische Proteaseinhibitoren sind unter anderem Ovomucoid und Leupeptin zu erwähnen; eine zusätzliche Option ist die Bildung von Fusionsproteinen aus Proteasen und Peptid-Inhibitoren.

[0177] Weitere Enzymstabilisatoren sind Aminoalkohole wie Mono-, Di-, Triethanol- und -Propanolamin und deren Mischungen, aliphatische Carbonsäuren bis zu C₁₂, wie Bernsteinsäure, andere Dicarbonsäuren oder Salze der genannten Säuren. Auch endgruppenverschlossene Fettsäureamidalkoxylate sind als Stabilisatoren einsetzbar.

[0178] Niedere aliphatische Alkohole, vor allem aber Polyole, wie beispielsweise Glycerin, Ethylenglykol, Propylenglykol oder Sorbit sind weitere häufig eingesetzte Enzymstabilisatoren. Weiterhin schützt auch Di-Glycerinphosphat gegen Denaturierung durch physikalische Einflüsse. Ebenso werden Calciumsalze verwendet, wie beispielsweise Calciumacetat oder Calcium-Formiat sowie Magnesiumsalze.

[0179] Polyamid-Oligomere oder polymere Verbindungen wie Lignin, wasserlösliche Vinyl-Copolymere oder, wie Cellulose-Ether, Acryl-Polymere und/oder Polyamide stabilisieren die Enzym-Präparation unter anderem gegenüber physikalischen Einflüssen oder pH-Wert-Schwankungen. Polyamin-N-Oxid-enthaltende Polymere wirken gleichzeitig als Enzymstabilisatoren und als Farbübertragungsinhibitoren. Andere polymere Stabilisatoren sind die linearen C₈-C₁₈ Polyoxyalkylene. Alkylpolyglycoside können gemäß den ebenfalls die enzymatischen Komponenten des erfindungsgemäßen Mittels stabilisieren und sogar in ihrer Leistung steigern. Vernetzte N-haltige Verbindungen erfüllen eine Doppelfunktion als Soil-release-Agentien und als Enzym-Stabilisatoren.

[0180] Reduktionsmittel und Antioxidantien wie Natrium-Sulfit oder reduzierende Zucker erhöhen die Stabilität der Enzyme gegenüber oxidativem Zerfall.

[0181] Bevorzugt werden Kombinationen von Stabilisatoren verwendet, beispielsweise aus Polyolen, Borsäure und/oder Borax, die Kombination von Borsäure oder Borat, reduzierenden Salzen und Bernsteinsäure oder anderen Dicarbonsäuren oder die Kombination von Borsäure oder Borat mit Polyolen oder Polyaminoverbindungen und mit reduzierenden Salzen. Die Wirkung von Peptid-Aldehyd-Stabilisatoren kann durch die Kombination mit Borsäure und/oder Borsäurederivaten und Polyolen gesteigert und gemäß durch die zusätzliche Verwendung von zweiwertigen Kationen, wie zum Beispiel Calcium-lonen weiter verstärkt werden.

[0182] Besonders bevorzugt ist im Rahmen der vorliegenden Erfindung der Einsatz flüssiger Enzymformulierungen. Hier sind erfindungsgemäße Mittel bevorzugt, die zusätzlich Enzyme und/oder Enzymzubereitungen, vorzugsweise feste und/oder flüssige Protease-Zubereitungen und/oder Amylase-Zubereitungen, in Mengen von 1 bis 5 Gew.-%, vorzugsweise von 1,5 bis 4,5 und insbesondere von 2 bis 4 Gew.-%, jeweils bezogen auf das gesamte Mittel, enthalten.

[0183] Als Elektrolyte aus der Gruppe der anorganischen Salze kann eine breite Anzahl der verschiedensten Salze eingesetzt werden. Bevorzugte Kationen sind die Alkali- und Erdalkalimetalle, bevorzugte Anionen sind die Halogenide und Sulfate. Aus herstellungstechnischer Sicht ist der Einsatz von NaCl oder MgCl₂ in den erfindungsgemäßen Granulaten bevorzugt.

[0184] Die Erfindung wird anhand der folgenden Figuren näher erläutert. Die in den Figuren 1 bis 4 dargestellten Blisterverpackungen sind nicht Teil der Erfindung.

Figur 1:

Behältnis mit an der Behältnisöffnung angeordneter Blisterverpackung in perspektivischer Aufsicht

Figur 2a:

Blisterverpackung zur Anordnung an einer Behältnisöffnung mit einer Vielzahl von kleinen Portionen

Figur 2b:

Blisterverpackung zur Anordnung an einer Behältnisöffnung mit größeren Portionen

Figur 2c:

Blisterverpackung zur Anordnung an einer Behältnisöffnung mit segmentweise abtrennbaren Portionen

Figur 2d:

Blisterverpackung zur Anordnung an einer Behältnisöffnung mit Knicklinien

Figur 2e:

Blisterverpackung zur Anordnung an einer Behältnisöffnung im eingeknickten Zustand

Figur 3a:

Blisterverpackung im Querschnitt

Figur 3b:

Blisterverpackung im Querschnitt mit einer permeablen und einer Siegelmembran

Figur 4a:

Blisterverpackung mit Snap-In Verschluss

Figur 5a:

formstabiles Aufnahmemittel für Additivportionen in der Aufsicht

Figur 5b:

formstabiles Aufnahmemittel für Additivportionen im Querschnitt

[0185] Figur 1 zeigt eine Ausführungsform , bei der eine Blisterverpackung (3) über den Verschluss- und Ausgusszylinder des Behältniss (1) gesteckt, am Behältnis (1) fixiert ist. Auf dem Verschluss- und Ausgusszylinder ist ein Verschluss (2) angeordnet, der eine umlaufende Schulter (2a) aufweist.

[0186] Eine Detailansicht einer Ausführungsform der Blisterverpackung ist in Figur 2a-e dargestellt.

[0187] Die Blisterverpackung (3) weist eine Öffnung (4) auf, die über den Ausgusszylinder (2) des Behälters (1) gesteckt werden kann. In einer weiteren, nicht dargestellten Ausführungsform ist es auch möglich, dass die Blisterverpackung (3) mit der Öffnung (4) über den Verschluss (2) des Behälters (1) gesteckt fixierbar ist.

[0188] Die Öffnung (4) der Blisterverpackung (3) kann ganz oder nur teilweise geschlossen sein, wobei die Öffnung (4) derart ausgestaltet ist, dass sie zumindest ein einfaches Lösen der Blisterverpackung vom Behälter verhindert.

[0189] Vom Kragen (7) aus erstrecken sich ein oder mehrere Blisterelemente (5a, 5b), welche jeweils über eine Vielzahl von Kavitäten (6) verfügen, die üblicherweise über die Fläche (5a, 5b) der Blisterverpackung (3) verteilt angeordnet.

[0190] Der Kragen (7) ist derart ausgestaltet, dass der Verschluss (2) in seiner Verschlussstellung eine im wesentlichen senkrecht zur Blisterebene wirkende Klemmkraft auf den Kragen (7) ausübt. Die Öffnung (4) der Blisterverpackung ist dabei kleiner als die Schulter (2a) des Verschlusses (2); so dass sich bei verschlossenem Behältnis die Blisterverpackung nicht vom Behältnis (1) löst, sondern durch die Schulter (2a) des Verschlusses (2) an dem Behältnis (1) gehalten wird. Die Schulter (2a) des Verschlusses (2) ist so zu wählen, dass sie zumindest teilweise auf die die Öffnung (4) der Blisterverpackung (1) umgebende Fläche einwirken kann.

[0191] In einer Ausführungsform verfügt die Blisterverpackung (1) über eine kreisrunde Öffnung (4) und zwei radial zu der Öffnung angeordnete

[0192] Flächenelemente (5a, 5b). Die Blisterverpackung (3) ist derart ausgestaltet, dass sich die beiden Schenkel (5a, 5b) der Blisterverpackung (3) jeweils an ihren distalen Enden anheben lassen.

[0193] Die Blisterverpackung (1) kann beispielsweise durch eine Klebverbindung an dem Behältnis befestigt sein. Dabei erstreckt sich die Klebverbindung nur derart über eine Teilfläche der Blisterverpackung (1), dass die restliche Fläche von dem Behälter angehoben werden kann um eine Produktportion aus der Blisterverpackung (1) herauszudrücken.

[0194] Figur 2b zeigt eine weitere Ausführungsform , bei der sich die Kavitäten (6) der Blisterverpackung (3) im wesentlichen flächendeckend über die am Kragen (7) angeordneten Blisterelemente (5a, 5b) erstrecken. Diese Kavitäten (6) sind im besonderen dazu geeignet, größere Produktportionen aufzunehmen, wie es beispielsweise zu langanhaltenden Beduftung der Umgebung der Blisterverpackung (3) notwendig ist.

[0195] Figur 2c zeigt eine weitere Ausführungsform einer Blisterverpackung (3) zur Fixierung an einem Auslasszylinder eines Behälters (1). Die Blisterverpackung (3) verfügt über Kavitäten (6), die durch die Kavitäten (6) umschließende Perforierung (8) die Kavitäten (6) einzeln von der Blisterverpackung (3) abtrennbar ausgestaltet.

[0196] Anstelle einer Perforierung (8) können auch andere, dem Fachmann als geeignet erscheinende Mittel zum Abtrennen einer Portion aus der Blisterverpackung (3) vorgesehen sein.

[0197] Es ist auch möglich, die Perforierung (8) nur an der die Kavitäten (6) versiegelnde Folie vorzusehen, so dass ein segmentweises öffnen der Blisterverpackung (3) durch Abziehen des entsprechenden Folienabschnitts möglich wird.

[0198] Figur 2d zeigt eine Blisterverpackung (3), mit einer Öffnung (4), die von einem Kragen (7) vollständig oder teilweise umschlossen ist. An dem Kragen (7) ist ein Steg (13) angeordnet, der über mindestens eine Sollknicklinie (8) verfügt.

[0199] Gemäß einer Ausführungsform weist der Steg (13) zwei voneinander beabstandete Sollknicklinien (9) auf. Der Abstand (b) der beiden beabstandeten Sollknicklinien (9) ist so zu wählen, dass sie im wesentlichen der Höhe des Ausgusszylinders (14) entspricht.

[0200] Die Sollknicklinie (8) ist üblicherweise eine im wesentlichen linienförmige Materialschwächung im Steg (13), die beispielsweise durch Perforation, Materialaussparungen oder durch Materialverdichtung gebildet sein kann.

[0201] An dem vom Kragen (7) entfernten Ende des Steges (13) ist ein Blisterelement angeordnet, dass eine mit einem Produkt befüllte Kavität (11) umfasst, die von einem Rand (10) vollständig umschlossen ist.

[0202] Figur 2e zeigt die Blisterverpackung gemäß Figur 2d über den Verschlusszylinder (14) eines Behälters (1) gestülpt. Die Blisterverpackung (3) ist längs ihrer Sollknicklinien (9) derart jeweils um 90° umgeknickt, dass die befüllte Kavität (11) direkt über der Öffnung des Verschlusszylinders positioniert ist.

[0203] Die Kavität (11) der Blisterverpackung (3) ist derart ausgestaltet, dass sie im wesentlichen vollständig in die Öffnung des Verschlusszylinders (14) einführbar ist.
Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform liegt dabei die Oberseite des Randes (10) im eingeknickten Zustand der Blisterverpackung direkt auf der Wandung des Verschlusszylinders (14) auf.

[0204] In einer weiteren Ausführungsform weist der Rand (10) zusätzlich Mittel auf, die mit dem Verschlusszylinder derart zusammenwirken, dass die Blisterverpackung (3) gegen seitliches Verrutschen auf dem Verschlusszylinder gesichert wird. Dies kann beispielsweise durch eine entsprechend gestaltete umlaufende Nut oder Nase am Rand (10) der Blisterverpackung (3) realisiert sein.

[0205] In einer anderen Ausführungsform ist es auch möglich, dass die Kavität (11) durch geeignete Wahl des Abstandes (b) der Sollknicklinien (9) und knicken des Steges (13) längs der Sollknicklinien (9) in eine entsprechend ausgeformte Öffnung oder Oberfläche des Verschlusses (2), welche auf dem Verschlusszylinder (14) angeordnet ist, positionierbar ist.

[0206] Figur 3a zeigt einen Querschnitt durch eine repräsentative Kavität (6,11) einer Blisterverpackung (3). In der einfachsten Ausführungsform wird die mit Produkt (16) gefüllte Kavität (6) durch eine Unterfolie (17) ausgeformt und durch eine Siegelfolie (15) verschlossen. Das Material der Siegelfolie (15) ist so zu wählen, dass bestimmte Substanzen des Produktes (16), insbesondere Duftstoffe, nicht an die Umgebung abgegeben werden.

[0207] Die Unterfolie (17) besteht aus einem Material, das ausreichend fest ist, um ein unbeabsichtigtes Öffnen zu vermeiden, sich jedoch durch Aufbringen eines entsprechenden Drucks, z.B. durch Daumendruck oder Einreißen der Folie mit einem Fingernagel, öffnen lässt. Durch Druck auf eine Kavität (6) der Blisterverpackung (3) wird Druck auf das in der Kavität (6) befindliche Produkt (16) ausgeübt, dass dann schließlich die Siegelfolie (15) durchstößt.

[0208] Die Siegelfolie kann auch durch Reißen, Einstechen, Abreiben, Abziehen, durch Kontakt mit Wasser, durch Wärme, insbesondere durch die Wärme der menschlichen Haut, oder anderen geeigneten Maßnahmen zumindest teilweise zur Kavität hin geöffnet werden.

[0209] Gemäß einer weiteren Ausführungsform kann die Blisterverpackung (3) auch so ausgeführt sein, dass die die Kavität (6) ausformende Folie (17), in dergestalt fester ausgeführt ist, dass die die Kavität (6) ausformende Folie (17) durch den aufgebrachten Druck geöffnet wird und die die Kavität (6) verschließende Siegelfolie (15) unbeschädigt bleibt.

[0210] Figur 3b zeigt eine weiterentwickelte Ausführungsform der Blisterverpackung (3) die zusätzlich zur Siegelfolie (15) eine permeable Membran (18) umfasst. Die permeable Membran (18) ist zwischen der die Kavität (6) ausformenden Folie (17) und der Siegelfolie (15) angeordnet, wobei die Siegelfolie (15) vorzugsweise durch eine lösbare Klebverbindung flächig auf der permeablen Membran (18) angeordnet ist.

[0211] Das Material und die Eigenschaften der permeable Membran (18) sind so zu wählen, dass zumindest eine Substanz des Produktes (16) aus der Kavität (6) durch die permeable Membran (18) an die Umgebung abgegeben werden kann. Im einfachsten Fall handelt es sich bei der permeablen Membran (18) um ein Gitter, dass geeignet ist, entsprechende Feststoffe in der Kavität zurückzuhalten.

[0212] Insbesondere sind die Eigenschaften der permeablen Membran (18) so zu wählen, dass Duftstoffe aus einem flüssigen, gelartigen oder festen Produkt aus einer Kavität (6) an die Umgebung abgegeben werden können.

[0213] Die permeable Membran (18) ist vorzugsweise derart mit der die Kavität (6) ausformende Folie (17) verklebt, dass die permeable Membran (18) die Kavitäten (6) verschließt. Die Klebkräfte zwischen der permeablen Membran (18) und der die Kavität (6) ausformende Folie (17) sind vorzugsweise größer als die Klebkräfte zwischen der permeablen Membran (18) und der Siegelfolie (15), so dass beim Abziehen der Siegelfolie (15) die permeable Membran (18) an der Blisterverpackung (3) haften bleibt und die Kavitäten (6) verschließt.

[0214] Figur 4a zeigt eine weitere Ausführungsform , bei der an der Blisterverpackung (3) ein Snap-In Verbindungselement (19) angeordnet ist, das mit einer korrespondierenden Aufnahme (20) an der Verpackungseinheit (1,2,14), formschlüssig, bevorzugt lösbar, verbindbar ist. Es ist selbstverständlich, dass die Blisterverpackung (3) auch eine Mehrzahl von Snap-In Verbindungen (19,20) aufweisen kann.

[0215] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform kann die Blisterverpackung (3) auch durch eine entsprechende Snap-In-Verbindung am Verschluss (2) des Behältnisses (1) fixiert werden.

[0216] Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist die Blisterverpackung zumindest teilweise mit einer Klebeschicht ausgestattet, die mit einer lösbaren Siegelfolie bedeckt ist, wodurch die Blisterverpackung (3) oder einzelne Portionen (6) der Blisterverpackung (3) an Oberflächen fixierbar sind.

[0217] Die in den Kavitäten (6) befindlichen Produkte (16) umfassen insbesondere, aber nicht ausschließlich, eine oder mehrere Substanzen ausgewählt aus der Gruppe der Duftstoffe, reinigungsaktiven Substanzen, Farbstoffe, Schaumbildner etc.

[0218] Fig. 5a zeigt ein erfindungsgemäßes formstabiles Aufnahmemittel. (3) für Additivportionen (21) in der Aufsicht. Das Aufnahmemittel (3) weist eine Mehrzahl von Aufnahmeöffnungen (22) für Additivportionen (21) auf. Eine Aufnahmeöffnung (22) wirkt mit einer Additivportion (21) derart zusammen, dass die Additivportion (21) in der Aufnahmeöffnung (22) lösbar fixiert ist. Dies kann beispielsweise durch Form-, Kraft- oder Stoffschluss zwischen der Additivportion (21) und der Aufnahmeöffnung (22) realisiert werden. Die Fixierung ist jeweils derart zu gestalten, dass die Additivportion (21) nicht unerwünscht, z.B. beim Transport oder Lagerung, aus der Aufnahmeöffnung (22) heraus fallen kann.

[0219] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Additivportion (21) in einer Aufnahmeöffnung (22) durch eine lösbare Presspassung fixiert. In einer weiteren bevorzugten Ausführungsvariante wird die Fixierung zwischen Additivportion (21) und Aufnahmeöffnung (22) durch eine lösbare Snap-In-Verbindung gewährleistet.

[0220] Die Aufnahmeöffnungen (22) können beispielsweise als durchgehende Bohrung oder als Sackloch ausgeführt sein. Auch jede weitere, dem Fachmann als gleichwirkend naheliegende Öffnungsausgestaltung ist denkbar, wie beispielsweise Öffnungen mit rechteckigem, dreieckigem oder ovalen Querschnitt.

[0221] Die Additivportion (21) weist einen Verschluss auf, der die Additivportion (21) gegenüber der Umgebung dichtig verschließt. Der Verschluss ist vorteilhafter weise derart ausgestaltet, dass die Additivportion (21) flüssigkeitsdichtig gegenüber der Umgebung verschließbar ist. Besonders bevorzugt ist der Verschluss derart ausgestaltet, dass die Additivportion (21) im wesentlichen dichtig gegen die Emission von Duftstoffen verschließbar ist.

[0222] Der Verschluss ist lösbar über Kraft-, Form- oder Stoffschluss an der Additivportion (21) angeordnet. Insbesondere kann die Additivportion (21) durch den Verschluss über eine Presspassung, einen Schraubverschluss, eine Snap-In-Verbindung oder Verklebung gegenüber der Umgebung dichtig verschließbar sein.

[0223] In einer weiteren Ausführungsform ist die Additivportion (21) mit einem Stopfen verschlossen. Der Stopfen besteht vorzugsweise aus einem elastischen Material und ist derart ausgestaltet, dass er die Additivportion (21) zumindest flüssigkeitsdicht verschließt.

[0224] Ferner ist es denkbar, die Additivportion (21) mit versiegelten Öffnungen auszustatten. Die Öffnungen können als Bohrungen durch die Mantel-, Boden-und/oder Kopffläche der Additivportion (21) ausgestaltet sein. Es ist jedoch auch jede andere geeignete Form für die Öffnungen denkbar, wie etwas Schlitze, Gitter usw.. Die Versieglung der Öffnungen ist derart ausgestaltet, dass die Öffnungen flüssigkeitsdicht verschlossen sind. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist die Versieglung im wesentlichen dichtig gegenüber der Emission von Duftstoffen aus dem Portionsvolumen in die Umgebung. Bei der Versieglung kann es sich im Besonderen um eine Kunststofffolie handeln, die mit der Oberfläche der Additivportion zumindest teilweise, vorzugsweise lösbar verklebt ist. Es ist auch denkbar, die Öffnungen über einen sog. Sleeve abzudichten, wobei eine geeignete Kunststofffolie straff um das Portionsbehältnis gezogen wird.

[0225] In einer weiteren Ausführungsform ist die Additivportion (21) mit einer nicht fließfähigen Substanz befüllt. In diesem Fall kann die Additivportion wie ein Becher ausgeformt sein, der über eine offene Stirnseite verfügt. Alternativ könnte die Additivportion (21) auch Öffnungen an der Mantelfläche aufweisen.

[0226] Nicht fließfähig bedeutet in diesem Zusammenhang, dass die in einer Additivportion befindliche Substanz nicht durch die Öffnungen in die Umgebung austreten kann. Dies kann beispielsweise durch Verwendung eines Feststoffes oder Feststoffgranulats erreicht werden, wobei beispielsweise das Feststoffgranulat so bemessen ist, dass es nicht durch die Öffnungen passt oder der Feststoff in dem Portionsvolumen fixiert ist.

[0227] Die Additivportionen können in dem Aufnahmemittel (3) in zwei Stellungen angeordnet werden. In einer ersten Verschlussstellung sind die Öffnungen der Additivportion (21) vollständig durch die Mantel- oder Bodenfläche der Aufnahmeöffnung (22) verschlossen.

[0228] Wie in Figur 5b ersichtlich, kann durch Herausnahme einer Additivportion (21) aus der Aufnahmeöffnung (22) die Additivportion (21) in einer zweiten Stellung in einer Aufnahmeöffnung (3) des Aufnahmemittels (3) angeordnet werden, in der die Öffnungen der Additivportion (21) mit der Umgebung korrespondiert und Bestandteile der in der Additivportion (21) befindlichen Substanz, vorzugsweise diffusiv, an die Umgebung abgegeben werden.

[0229] Zusätzlich kann in diesem Fall die Öffnung oder Öffnungen der Additivportion (21) von einer Schutzfolie bedeckt sein, die zunächst eine diffusive

[0230] Produktabgabe an die Umgebung verhindert. Die Schutzfolie kann beispielsweise durch abreißen oder abreiben entfernt werden, so dass dann Produkt an die Umgebung abgegeben werden kann.

[0231] Das Aufnahmemittel (3) weist eine Öffnung (4) auf, die mit der Öffnung des Behältnisses form-, kraft- oder stoffschlüssig lösbar verbunden ist. In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist das Aufnahmemittel (3) eine Öffnung (4) auf, die über den Ausgusszylinder des Behältnisses gesteckt werden kann. Die Öffnung (4) kann hierbei kann ganz oder nur teilweise geschlossen sein, wobei die Öffnung (4) derart ausgestaltet ist, dass sie zumindest ein einfaches Lösen des Aufnahmemittels vom Behälter verhindert. Alternativ ist es auch möglich, das Aufnahmemittel (3) form- kraft oder stoffschlüssig mit dem Verschluss des Behältnisses lösbar zu verbinden.

Ansprüche

1. Verpackungseinheit, umfassend ein Behältnis (1) zur Aufnahme eines Produktes, einen Verschluss (2) sowie eine durch den Verschluss (2) verschließbare Öffnung (14) zur Entnahme des Produktes aus dem Behältnis (1), wobei die Verpackungseinheit (1,2,14) mindestens ein Aufnahmemittel (3) für eine Mehrzahl von Additivportionen (21) von jeweils kleiner 50 ml aufweist, wobei das Additiv (16) wenigstens eine Substanz aus der Gruppe der Duftstoffe, Farbstoffe oder Tenside umfasst und das Aufnahmemittel (3) für Additivportionen (21) lösbar an der Verpackungseinheit (1,2,14) fixierbar ist, das Aufnahmemittel (3) im wesentlichen formstabil ist und Aufnahmeöffnungen (22) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Additivportionen (21) durch Form-, Stoff- und/oder Additivportionen (21) durch Form-, Stoff- und/oder Kraftschluss lösbar in den Aufnahmeöffnungen (22) fixierbar sind und jeweils mindestens eine Öffnung aufweisen, die mit den Aufnahmeöffnungen (22) derart zusammenwirkt, dass die Öffnung einer in der Aufnahmeöffnung (22) fixierten Additivportion (21) verschlossen ist.

2. Verpackungseinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmemittel (3) ein erstes Mittel (4) zur Fixierung des Aufnahmemittels (3) an der Verpackungseinheit (1,2) umfasst, das mit einem zweiten, an der Verpackungseinheit (1,2,14) angeordneten Mittel (2, 14) derart zusammenwirkt, dass das Aufnahmemittel (3) lösbar, im Wesentlichen form-, kraft und/oder stoffschlüssig, an der Verpackungseinheit (1,2,14) fixierbar ist.

3. Verpackungseinheit nach Anspruch 2 , dadurch gekennzeichnet, dass das erste, am Aufnahmemittel (3) angeordnete Fixierungsmittel eine Öffnung (4) ist, die mit dem zweiten, an der Verpackungseinheit (1,2,14) angeordneten Mittel zur Fixierung des Aufnahmemittels (3), derart zusammenwirkt, dass die Öffnung (4) des Aufnahmemittels (3) über das zweite, an der Verpackungseinheit (1,2,14) angeordnetem Mittel (2,14) steckbar ist.

4. Verpackungseinheit nach Anspruch 2 oder 3 , dadurch gekennzeichnet, dass das erste und zweite Mittel zur Fixierung des Aufnahmemittels (3) an der Verpackungseinheit (1,2,14) eine Snap-In Verbindung ausbilden.

5. Verpackungseinheit nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Mehrzahl der Additivportionen als Blisterverpackung ausgeformt sind.

6. Verpackungseinheit nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Blisterverpackung (3) einen Haftabschnitt mit einer Klebschicht aufweist, die mit einer lösbaren Siegelfolie bedeckt ist.

7. Verpackungseinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Öffnung der Additivportionen (21) mit einem Verschlussmittel verschließbar ist.

8. Verpackungseinheit nach Anspruch 1 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Additivportion (21) eine nicht fließfähige Substanz (16) beinhaltet.

9. Verpackungseinheit nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die in den Additivportionen (21) angeordneten Produkte (16) mindestens aus zwei Gruppen entnommen sind, die sich hinsichtlich ihrer Duftstoff-, Tensid-, und/ oder Farbstoffzusammensetzung unterscheiden.

10. Verpackungseinheit nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil des Aufnahmemittels (3) mit der Verpackungseinheit (1,2,14) verklebt ist.

Claims

1. A packaging unit, comprising a container (1) for receiving a product, a closure (2) as well as an opening (14), which can be closed by the closure (2), for discharging the product from the container (1), wherein the packaging unit (1, 2, 14) has at least one receiving means (3) for a plurality of additive portions (21) each of which being less than 50 ml, wherein the additive (16) includes at least one substance from the group of the fragrances, colorants or surfactants and the receiving means (3) for additive portions (21) is detachably fixable to the packaging unit (1, 2, 14), the receiving means (3) is essentially dimensionally stable and includes receiving openings (22), characterized in that the additive portions (21) are detachably fixable in an interlocking, frictional and/or materially bonded manner in the receiving openings (22), and respectively have at least one opening that cooperates in such a way with the receiving openings (22) that the opening of an additive portion (21) fixed in the receiving opening (22) is closed.

2. The packaging unit according to claim 1 characterized in that the receiving means (3) includes a first means (4) for fixing the receiving means (3) to the packaging unit (1, 2), said first means cooperating in such a way with a second means (2, 14) that is arranged on the packaging unit (1, 2, 14) such that the receiving means (3) is detachably fixable in an essentially interlocking, frictional and/or materially bonded manner to the packaging unit (1, 2, 14).

3. The packaging unit according to claim 2 characterized in that the first fixing means arranged on the receiving means (3) is an opening (4) that cooperates with the second means that is arranged on the packaging unit (1,2,14) for fixing the receiving means (3) in such a way that the opening (4) of the receiving means (3) is pluggable through the second means (2,14) arranged on the packaging unit (1,2,14).

4. The packaging unit according to claim 2 or 3 characterized in that the first and second means for fixing the receiving means (3) on the packaging unit (1,2,14) form a snap-in connection.

5. The packaging unit according to one or more of the previous claims characterized in that the plurality of the additive portions are formed as a blister pack.

6. The packaging unit according to claim 5 characterized in that the blister pack (3) comprises an adhesive portion with an adhesive layer, which is covered with a detachable sealing film.

7. The packaging unit according to claim 1 characterized in that the at least one opening of the additive portions (21) is closable with a closure means.

8. The packaging unit according to claim 1 or 7 characterized in that at least one additive portion (21) contains a non-free flowing substance (16).

9. The packaging unit according to one or more of the previous claims characterized in that the products (16) located in the additive portions (21) are from at least two groups, which differ in regard to their fragrance, surfactant, and/or dye composition.

10. The packaging unit according to one or more of the previous claims characterized in that at least a part of the receiving means (3) is adhesively bonded to the packaging unit (1,2,14).

Revendications

1. Unité d'emballage, comprenant un récipient (1) destiné à contenir un produit, une fermeture (2) et une ouverture (14), qui peut être fermée par la fermeture (2), servant au retrait du produit du récipient (1), dans laquelle l'unité d'emballage (1, 2, 14) est pourvue d'au moins un moyen de réception (3) pour une pluralité de portions d'additif (21) de moins de 50 ml à chaque fois, dans laquelle l'additif (16) comprend au moins une substance appartenant au groupe des substances odoriférantes, des colorants ou des tensioactifs et le moyen de réception (3) pour les portions d'additif (21) peut être fixé de manière amovible sur l'unité d'emballage (1, 2, 14), le moyen de réception (3) est essentiellement stable en forme et comporte des ouvertures de réception (22), caractérisée en ce que les portions d'additif (21) peuvent être fixées de manière amovible dans les ouvertures de réception (22) par conjugaison de forme, par liaison de matière et/ou par adhérence et comportent à chaque fois au moins une ouverture qui coopère avec les ouvertures de réception (22) de manière à ce que l'ouverture d'une portion d'additif (21) fixée dans l'ouverture de réception (22) soit fermée.

2. Unité d'emballage selon la revendication 1, caractérisée en ce que le moyen de réception (3) comprend un premier moyen (4) de fixation du moyen de réception (3) sur l'unité d'emballage (1, 2) qui coopère avec un second moyen (2, 14) situé sur l'unité d'emballage (1, 2, 14) de manière à ce que le moyen de réception (3) puisse être fixé de manière amovible, essentiellement par conjugaison de forme, par adhérence et/ou par liaison de matière, sur l'unité d'emballage (1, 2, 14).

3. Unité d'emballage selon la revendication 2, caractérisée en ce que le premier moyen de fixation situé sur le moyen de réception (3) est une ouverture (4) qui coopère avec le second moyen de fixation du moyen de réception (3) situé sur l'unité d'emballage (1, 2, 14), de manière à ce que l'ouverture (4) du moyen de réception (3) puisse être emboîté avec le second moyen (2, 14), situé sur l'unité d'emballage (1, 2, 14).

4. Unité d'emballage selon la revendication 2 ou 3, caractérisée en ce que les premier et second moyens de fixation du moyen de réception (3) sur l'unité d'emballage (1, 2, 14) forment une liaison par encliquetage.

5. Unité d'emballage selon une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en ce que la pluralité des portions d'additif est formée en tant qu'emballage blister.

6. Unité d'emballage selon la revendication 5, caractérisée en ce que l'emballage blister (3) est pourvu d'une partie adhésive avec une couche de colle qui est couverte d'une feuille de scellement détachable.

7. Unité d'emballage selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'au moins une ouverture des portions d'additif (21) peut être fermée par un moyen de fermeture.

8. Unité d'emballage selon la revendication 1 ou 7, caractérisée en ce qu'au moins une portion d'additif (21) contient une substance non fluide (16).

9. Unité d'emballage selon une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en ce que les produits (16) se trouvant dans les portions d'additif (21) proviennent d'au moins deux groupes qui se distinguent du point de vue de leur composition de substance odoriférante, de tensioactif et/ou de colorant.

10. Unité d'emballage selon une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'au moins une partie du moyen de réception (3) est collée sur l'unité d'emballage (1, 2, 14).

Zeichnung