LAMPENSOCKEL UND LAMPE MIT EINEM LAMPENSOCKEL

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Lampensockel gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

I. Stand der Technik

[0002] In der Patentschrift EP 1 006 551 B1 ist ein Lampensockel einer Fahrzeugscheinwerferlampe offenbart, der als Metall-Kunststoffsockel ausgebildet ist und der als Metallstege ausgebildete elektrische Anschlüsse aufweist. Zum Verschweißen der aus dem Lampengefäß herausragenden, der Energieversorgung der Glühwendel dienenden Stromzuführungsdrähte mit den Metallstegen ist wenigstens ein Durchbruch im Lampensockel vorgesehen, durch den Schweißstelle für einen Laser oder ein anderes geeignetes Schweißwerkzeug zugänglich ist. Außerdem sind die Metallstege mit Einfädelungsmitteln ausgestattet, um die abgewinkelten Enden der Stromzuführungsdrähte mit den Metallstegen zusammenfügen zu können.

[0003] Die US 6,080,019 offenbart einen Lampensockel mit zwei separaten Sockelkomponenten, wobei die erste Sockelkomponente mit der Lampe mittels einer Lampenhalterung und mit der zweiten Sockelkomponente entlang einer ebenen Oberfläche verbunden ist, und wobei die zweite Sockelkomponente in Kunststoff eingebettete Kontaktpins aufweist.

[0004] Die DE 85 22 794 U1 offenbart einen Lampensockel mit einer metallischen Lampengefäßhalterung, die in einem Kunststoffsockelteil fixiert ist.

II. Darstellung der Erfindung

[0005] Es ist Aufgabe der Erfindung, einen gattungsgemäßen Lampensockel bereitzustellen, bei dem die miteinander zu verbindenden Enden von Stromzuführungsdrähten und elektrischen Anschlüssen während des Verbindungsprozesses besser zugänglich sind.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Besonders vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen beschrieben.

[0007] Der erfindungsgemäße Lampensockel besitzt ein Kunststoffsockelteil, das mit elektrischen Anschlüssen zur Energieversorgung mindestens eines, von einem Lampengefäß umschlossenen Leuchtmittels der Lampe versehen ist, wobei die elektrischen Anschlüsse als Metallstege ausgebildet sind, deren erstes Ende jeweils zum Herstellen des elektrischen Kontakts mit einer Lampenfassung seitlich, senkrecht zur Längserstreckung des Lampensockels, aus dem Kunststoffsockelteil herausragt und deren zweites Ende jeweils zum Verbinden mit einem, aus dem Lampengefäß herausgeführten Stromzuführungsdraht für das mindestens eine Leuchtmittel vorgesehen ist, wobei das Kunststoffsockelteil an einer von dem Lampengefäß abgewandten Unterseite des Kunststoffsockelteils eine Aussparung aufweist, in der die zweiten Enden der Metallstege angeordnet sind. Dadurch können die im Lampensockel gemäß dem Stand der Technik zur Laserverschweißung vorgesehenen Durchbrüche entfallen. Die Verbindung zwischen den zweiten Enden der Metallstege und den Stromzuführungsdrähten für das mindestens eine Leuchtmittel kann von der Unterseite des Kunststoffsockelteils her durchgeführt werden, da die zweiten Enden der Metallstege in der Aussparung an der Unterseite des Kunststoffsockelteils zugänglich sind.

[0008] Vorteilhafterweise weist das Kunststoffsockelteil trichterartige, sich bis an seine Unterseite erstreckende Durchführungen für die Stromzuführungen des mindestens einen Leuchtmittels auf, um das Einfädeln und Durchführen der vorgenannten Stromzuführungsdrähte durch das Kunststoffsockelteil zu erleichtern.

[0009] Die zweiten Enden der Metallstege sind vorteilhafterweise jeweils mit einem Durchbruch oder einer Kerbe zur Aufnahme eines Stromzuführungsdrahtes versehen, um das Verbinden mit dem Stromzuführungsdraht zu vereinfachen. Dadurch kann der Stromzuführungsdraht auf der von dem Kunststoffsockelteil abgewandten Unterseite des zweiten Endes des jeweiligen Metallstegs mit dem entsprechenden Metallsteg verbunden werden.

[0010] Gemäß dem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung sind die zweiten Enden der Metallstege in einer gemeinsamen Ebene senkrecht zur Längserstreckung des Lampensockels angeordnet, um einen kompakten Aufbau des Lampensockels mit einer möglichst geringen Bauhöhe zu erhalten.

[0011] Gemäß der Erfindung weist der Lampensockel ein Verschlusselement auf, das zum Abdecken der Aussparung an der Unterseite des Kunststoffsockelteils dient. Dadurch werden die Verbindungen zwischen den Stromzuführungsdrähten und den Metallstegen vor Beschädigung und Verschmutzung geschützt.

[0012] Das Verschlusselement ist vorzugsweise mittels Klemmsitz am Kunststoffsockelteil fixiert, um eine einfach herzustellende Verbindung zwischen Verschlusselement und Kunststoffsockelteil zu gewährleisten.

[0013] Außerdem ist das Verschlusselement vorzugsweise als Codierung für die Lampe ausgebildet, so dass der Benutzer der Lampe anhand des Verschlusselements erkennen kann, welche Version des Lampentyps er vor sich hat. Insbesondere kann die Codierung durch die Gestalt oder Farbe des Verschlusselements verwirklicht werden. Beispielsweise können Lampen desselben Typs, die aber zu unterschiedlichen, untereinander austauschbaren Versionen gehören, unterschiedlich gestaltete oder gefärbte Verschlusselemente aufweisen, um sie besser voneinander unterscheiden zu können. Zum Beispiel können Fahrzeugscheinwerferlampen, die Licht unterschiedlicher Farbtemperaturen erzeugen, wie beispielsweise die unter den Markennamen geführten OSRAM COOL BLUE und OSRAM. LIGHT@DAY Lampenversionen, dadurch besser voneinander unterschieden werden.

[0014] Gemäß der Erfindung ist die Aussparung für die zweiten Enden der Metallstege an der von dem Lampengefäß abgewandten Unterseite eines scheibenförmigen Abschnitts des Kunststoffsockelteils angeordnet, und die ersten Enden der Metallstege ragen seitlich, senkrecht zur Längserstreckung des Lampensockels, aus mindestens einem Steg des Kunststoffsockelteils heraus, der an der Unterseite des scheibenförmigen Abschnitts angeformt ist und in Richtung der Längserstreckung des Lampensockels verläuft. Dadurch kann das Kunststoffsockelteil als Spritzgussteil ausgebildet werden, in dem die Metallstege derart eingebettet sind, dass ihre ersten Enden seitlich aus dem Lampensockel herausragen und ihre zweiten Enden über eine Aussparung an der Unterseite zugänglich sind, um sie mit den Stromzuführungsdrähten verbinden zu können.

[0015] Vorzugsweise ist der mindestens eine Steg des Kunststoffsockelteils mit Führungsmitteln für das Verschlusselement und das Verschlusselement derart geformt, dass es mit dem mindestens einen Steg einen Griff zum Einsetzen der Lampe in eine Lampenfassung bildet. Insbesondere kann das Verschlusselement derart geformt sein, dass es die Breite des vorgenannten Stegs vergrößert und so ein Griff gebildet wird, der das Einsetzen oder Eindrehen der Lampe in eine Lampenfassung erleichtert.

[0016] Der erfindungsgemäße Lampensockel eignet sich vorteilhaft für eine Fahrzeugscheinwerferlampe.

III. Beschreibung des bevorzugten Ausführungsbeispiels

[0017] Nachstehend wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1

Eine Seitenansicht einer Fahrzeugscheinwerferlam- pe, die mit dem Lampensockel gemäß dem bevorzug- ten Ausführungsbeispiel der Erfindung ausgestat- tet ist

Figur 2

Eine Seitenansicht auf die einzelnen Komponenten des Lampensockels der in Figur 1 abgebildeten Lampe

Figur3

Eine Draufsicht auf die vom Lampengefäß abgewand- te Unterseite des Lampensockels bzw. der in Figur 1 abgebildeten Fahrzeugscheinwerferlampe

Figur 4

Eine Darstellung der räumlichen Anordnung und Gestalt der Kontaktfahnen der in Figur 1 abgebil- deten Fahrzeugscheinwerferlampe

Figur 5

Eine Draufsicht auf eine der Referenzlaschen des in Figur 1 bzw. 2 abgebildeten Lampensockels

[0018] In Figur 1 ist eine, mit dem erfindungsgemäßen Lampensockel versehene Halogenglühlampe für einen Fahrzeugscheinwerfer dargestellt. Diese Halogenglühlampe besitzt ein gläsernes, im wesentlichen zylindrisches Lampengefäß 10, in dessen Innenraum zwei. parallel zur Lampengefäßachse ausgerichtete Glühwendeln 21, 22 angeordnet sind, die beispielsweise zur Erzeugung eines Fernlichts und eines Tagfahrlichts oder eines Fernlichts und eines Abblendlichts dienen. Die Glühwendeln 21, 22 sind beispielsweise als einfach oder doppelt gewendelte Wolframdrähte ausgebildet. Die Wendelabgänge 211, 212 bzw. 221, 222 der Glühwendeln 21 bzw. 22 sind jeweils mit einer Molybdänfolie umwickelt, die als Schweißhilfe beim Verschweißen der Wendelabgänge 211, 212 bzw. 221, 222 mit Stromzuführungen für die Glühwendeln 21, 22 dient. Ein abgedichtetes Ende 11 des Lampengefäßes 10 ist in einem Lampensockel 30 verankert. Die vom Lampensockel 30 abgewandte Lampengefäßkuppe ist mit einer lichtundurchlässigen Beschichtung 12 versehen. Die erste Glühwendel 21 ist teilweise von einer aus Molybdänblech geformten Abblendkappe 4 umgeben. Die Abblendkappe 4 wird von einem ersten Stromzuführungsdraht 51 getragen, der zusammen mit einem zweiten 52 und dritten Stromzuführungsdraht 53 zur Energieversorgung der beiden Glühwendeln 21, 22 dient. Zu diesem Zweck ist ein erster Wendelabgang 211 der ersten Glühwendel 21 durch eine Buckelschweißung mit einer Schweißfahne 41 der Abblendkappe 4 verschweißt und dadurch über die Abblendkappe 4 elektrisch leitend mit dem ersten Stromzuführungsdraht 51 verbunden. Der zweite Wendelabgang 212 der ersten Glühwendel 21 ist mit dem dritten Stromzuführungsdraht 53 verschweißt. Der erste Wendelabgang 221 der zweiten Glühwendel 22 ist ebenfalls mit dem dritten Stromzuführungsdraht 53 verschweißt. Der zweite Wendelabgang 222 der zweiten Glühwendel 22 ist mit dem zweiten Stromzuführungsdraht 52 verschweißt. Die drei Stromzuführungsdrähte 51, 52, 53 bestehen jeweils aus Molybdän und sind zwischen zwei miteinander verschmolzenen Quarzglasstegen 13 fixiert, so dass sie in einer gemeinsamen Ebene angeordnet sind. Die drei Stromzuführungsdrähte 51, 52, 53 sind durch das abgedichtete Ende 11 des Lampengefäßes 10 hindurchgeführt und jeweils mit einer der drei als Kontaktfahnen ausgebildeten Metallstege 61, 62 oder 62 elektrisch leitend verbunden. Die drei Kontaktfahnen 61, 62, 63 ragen seitlich aus dem Lampensockel 30 heraus und bilden die elektrischen Anschlüsse der Halogenglühlampe.

[0019] Der Lampensockel 30 weist ein als Spritzgussteil ausgebildetes Kunststoffsockelteil 31 auf, in dem die Kontaktfahnen 61, 62; 63 eingebettet sind. Das Kunststoffsockelteil 31 besitzt einen kreisscheibenförmigen Abschnitt 311 und zwei einander gegenüberliegende, an die vom Lampengefäß 10 abgewandte Unterseite des Abschnitt 311 angeformte Stege 312, 313, die sich parallel zur Achse des kreischeibenförmigen Abschnitts 311 erstrecken. Die drei Kontaktfahnen 61, 62, 63 bestehen jeweils aus einem Metallblech und sind in dem ersten Steg 312 eingebettet, so dass ihre freien Enden 611, 621, 631 seitlich bzw. radial aus dem Steg 312 des Kunststoffsockelteils 31 herausragen und in Richtung der Lampenlängsachse übereinander angeordnet sind. Die mit den Stromzuführungsdrähten 51, 52, 53 verschweißten Enden 612, 622, 632 der Kontaktfahnen 61, 62, 63 sind nahe bei der Achse des kreisscheibenförmigen Abschnitts 311, in einer Aussparung 3110 an seiner Unterseite, das heißt, an der vom Lampengefäß abgewandten Seite des kreisscheibenförmigen Abschnitts 311 angeordnet. Details der Kontaktfahnen 61, 62, 63, insbesondere ihre Gestalt und ihre räumliche Anordnung sind schematisch in der Figur 4 dargestellt. Die mit den Stromzuführungsdrähten 51, 52, 53.zu verschweißenden Enden 612, 622, 632 der Kontaktfahnen 61, 62, 63 weisen jeweils einen Durchbruch 6120, 6220, 6320 auf, durch den der entsprechende Stromzuführungsdraht 51, 52 bzw. 53 hindurchgeführt wird und auf der vom Lampengefäß 10 abgewandten Unterseite der Kontaktfahne 61, 62 bzw. 63 mit dem Ende 612, 622 bzw. 632 dieser Kontaktfahne 61, 62, 63 verschweißt wird. Damit die Stromzuführungsdrähte 51, 52, 53 problemlos in den Durchbruch 6120, 6220, 6320 des entsprechenden Kontaktfahnenendes 612, 622, 632 eingefädelt werden kann, weist der scheibenförmigen Abschnitt 311 des Kunststoffsockelteils 31 trichterartige Durchführungen für die Stromzuführungsdrähte 51, 52, 53 auf, die sich von der dem Lampengefäß 10 zugewandten Oberseite des kreisscheibenförmigen Abschnitts 311 bis zu seiner Unterseite erstrecken und in Richtung der Unterseite konisch verengt sind und über den Durchbrüchen 6120, 6220, 6320 platziert sind. Ein ebenfalls aus Kunststoff bestehendes Verschlusselement 32, das in den Zwischenraum zwischen die beiden Stege 312, 313 eingefügt ist und über Führungsschienen 3120, 3130 mit den Stegen 312, 313 verbunden ist, verschließt die vorgenannte Aussparung 3110 an der Unterseite des kreisscheibenförmigen Abschnitts 311. Der Zapfen 321 greift dabei in eine passgerecht geformte Aufnahme 3111 an der Unterseite des kreisscheibenförmigen Abschnitts 311 und bewirkt eine Fixierung des Verschlusselements 32 mit Klemmsitz an dem Kunststoffsockelteil 31. Das Verschlusselement 32 füllt den Zwischenraum der einander gegenüberliegenden Stege 312, 313 aus und bildet mit diesen einen Griff zum Einsetzen der Lampe in eine entsprechende Montageöffnung eines Fahrzeugscheinwerfers. Um eine Codierung für unterschiedliche, miteinander kompatible Versionen desselben Typs von Fahrzeugscheinwerferlampen, die im Fahrzeugscheinwerfer gegeneinander ausgetauscht werden können, zu erhalten, besteht das Verschlusselement 32 vorzugsweise aus farbigem Kunststoff, wobei die Verschlusselemente 32 für unterschiedliche Lampenversionen aus verschiedenfarbigen Kunststoffen gefertigt werden.

[0020] Auf der dem Lampengefäß 10 zugewandten Oberseite des kreisscheibenförmigen Abschnitts 311 des Kunststoffsockelteils 31 ist ein metallischer Federring 33 angeordnet, der mittels mehrerer angeformter Krallenpaare 331 in dem Kunststoffmaterial des Abschnitts 311 verkrallt ist. Zu diesem Zweck ist beispielsweise die Oberseite des Abschnitts 311 mit einer ringförmigen Vertiefung versehen, deren Seitenwand Stege aufweist, die jeweils zwischen den Krallen eines Krallenpaares 311 angeordnet sind. Der Federring 33 ist als Kreisringscheibe mit einer senkrecht zu seiner Ringachse verlaufenden Oberfläche ausgebildet. Die Ringachse des Federrings 33 ist koaxial zur Ringachse des Abschnitts 311 angeordnet. Der Außendurchmesser des Federrings 33 stimmt im wesentlichen mit dem Außendurchmesser des Abschnitts 311 an seiner Oberseite überein. Der Federring 33 besitzt drei. äquidistant angeordnete, angeformte Federlaschen 332, 333, 334, die aus der Oberfläche bzw. Ringebene des kreisringscheibenförmigen Federrings 33 herausragen und eine Federwirkung in Richtung der Ringachse ausüben.

[0021] Der Lampensockel 30 weist außerdem eine erste Metallhülse 34 auf, die als an seinen Enden offener, metallischer Hohlzylinder 34 ausgebildet ist, der mittels Hochfrequenz induzierter Erwärmung in dem Kunststoffmaterial an der Oberseite des kreisscheibenförmigen Abschnitts 311 des Kunststoffsockelteils 31 verankert ist. Die erste Metallhülse 34 ist koaxial zu dem Abschnitt 311 und dem Federring 33 angeordnet, wobei ihr Außendurchmesser kleiner als der Innendurchmesser des Federrings 33 ist. An der Mantelfläche der ersten Metallhülse 34 ist auf ihrer Innenseite eine als Blattfeder ausgebildete Andruckfeder 341 fixiert, die durch einen Durchbruch in der Mantelfläche nach außen herausragt und eine Federwirkung in Richtung eines Durchmessers der ersten Metallhülse 34 ausübt. Die Mantelfläche der ersten Metallhülse 34 weist mehrere Löcher 342 auf, in die beim Erhitzen der Metallhülse 34 während des Verschmelzens mit dem Kunststoffsockelteil 31 das erweichte Kunststoffmaterial des Kunststoffsockelteils 31 eindringt, so dass die Metallhülse 34 nach dem Erstarren der Kunststoffschmelze in dem Kunststoffsockelteil 31 verankert ist.

[0022] Der Lampensockel 30 besitzt ferner eine zweite Metallhülse 35 auf, die als an seinen Enden offener, metallischer Hohlzylinder 35 ausgebildet ist, der koaxial zur ersten Metallhülse 34 angeordnet und mit dieser verschweißt ist. An der der ersten Metallhülse 34 zugewandten Unterkante der zweiten Metallhülse 35 ist ein ringförmiger Kragen 350 mit drei Referenzlaschen 351, 352, 353 angeformt. Die Referenzlaschen 351, 352, 353 stehen von der Mantelfläche der zweiten Metallhülse 35 ab und erstrecken sich jeweils in Richtung eines Durchmessers der zweiten Metallhülse 35. Die Referenzlaschen 351, 352, 353 sind äquidistant entlang des Umfangs des ringförmigen Kragens 350 angeordnet. Details der Referenzlaschen 351, 352, 353 sind in Figur 5 am Beispiel der Referenzlasche 351 dargestellt. Die Referenzlasche 351 besitzt an ihrer vom Lampengefäß 10 abgewandten Unterseite eine mittig angeordnete, radial verlaufende Rippe 3510. Zu beiden Seiten der Rippe 3510 besitzt die Referenzlasche 351 nach unten gewölbte Oberflächenabschnitte 3511, 3512, die jeweils durch die Rippe 3510 und eine der radial verlaufenden Außenkanten begrenzt sind. Die Referenzlasche 352 besitzt eine größere Breite als die beiden anderen Referenzlaschen 315, 353, um eine eindeutige Einbaulage der Lampe definieren zu können. An ihrer dem Lampengefäß 10 zugewandten Oberkante besitzt die zweite Metallhülse 35 einen ringförmigen Abschnitt 354 mit reduziertem Innen- und Außendurchmesser. Die zweite Metallhülse 35, mit dem ringförmigen Kragen 350 und den drei Referenzlaschen 351, 352, 353 ist als Tiefziehteil ausgebildet.

[0023] Zum Lampensockel 30 gehört außerdem ein Fixierring 36 zur Halterung des abgedichteten Endes 11 des Lampengefäßes 10. Der Fixierring 36 ist als Hohlzylinder ausgebildet, dessen Außendurchmesser kleiner als der Innendurchmesser des ringförmigen Abschnitts 354 der zweiten Metallhülse 35 ist. Das der zweiten Metallhülse 35 zugewandte Ende des hohlzylindrischen Fixierrings 36 ist offen ausgebildet. Das andere, dem Lampengefäß 10 zugewandte Ende des hohlzylindrischen Fixierrings 36 ist durch eine kreisscheibenförmige Deckelfläche abgedeckt. In der Deckelfläche befindet sich ein Durchbruch, in dem das abgedichtete Ende 11 des Lampengefäßes 10 mit Klemmsitz verankert ist. Zu diesem Zweck sind entlang des Randes des vorgenannten Durchbruchs mehrere Federlaschen angeordnet, die hinter Glasstegen am abgedichteten Ende 11 des Lampengefäßes 10 eingerastet sind und zwischen denen das abgedichtete Ende 11 mit Klemmsitz fixiert ist. Ein derartiger Fixierring 36 und die Verankerung des abgedichteten Endes 11 ist beispielsweise in der Patentschrift EP 0 775 366 B1 offenbart. Der Fixierring 36 wird mit dem darin verankerten Lampengefäß 10 mit der zweiten Metallhülse 35 mittels eines Lasers an mehreren Stellen verschweißt. Zur Ausrichtung der Glühwendeln 21, 22 bezüglich der drei Referenzlaschen 351, 352, 353 wird der Fixierring 36 inklusive dem darin fixierten Lampengefäß 10 und den im Lampengefäß 10. eingeschlossenen Glühwendeln 21, 22 in die zweite Metallhülse 35 eingeführt und in Richtung der Zylinderachse der zweiten Metallhülse 35 verschoben sowie gegenüber der vorgenannten Zylinderachse um einen bestimmten Winkel geneigt und gedreht, bis die Glühwendeln 21, 22 die gewünschte Lage und Orientierung erreicht haben. Anschließend wird die oben genannte Laserverschweißung von Fixierring 36 und zweiter Metallhülse 35 in der justierten Position vorgenommen.

[0024] Zur Montage der Halogenglühlampe in einem Fahrzeugscheinwerfer wird die Lampe in die Montageöffnung des Scheinwerferreflektors eingeführt und nach Art eines Bajonettverschlusses durch eine Vierteldrehung um die Längsachse der Lampe in der Montageöffnung arretiert. Dazu dienen die Referenzlaschen 351, 352, 353 und die Federlaschen 332, 333, 334. Der Rand der Montageöffnung des Reflektors ist nach der Vierteldrehung mit Klemmsitz zwischen den Referenzlaschen 351, 352, 353 und den Federlaschen 332, 333, 334 angeordnet, so dass die Lampe in axialer Richtung fixiert ist. Die Rippen 3510 der Referenzlaschen 351, 352, 353 hinterrasten dabei an entsprechenden Stegen auf der Innenseite des Reflektors im Randbereich der Montageöffnung angebracht sind. Die Kontaktfahnen 61, 62, 63 werden durch die Vierteldrehung beim Verriegeln des Bajonettverschlusses in die Position gedreht, die erforderlich ist, um einen elektrischen Kontakt mit den entsprechenden Fassungskontakten des Scheinwerfers herzustellen. Die Blattfeder 341 liegt klemmend am Rand der Montageöffnung an und fixiert die Lampe seitlich, das heißt, senkrecht zur Lampenlängsachse. Die Lage der Referenzlaschen 351, 352, 353 legt auch die Lage und Ausrichtung der Glühwendeln 21, 22 im Reflektor des Fahrzeugscheinwerfers fest, da in der Montageöffnung des Reflektors passgerechte Aussparungen für die Referenzlaschen 351, 352, 353 vorgesehen sind, die nur eine einzige Einbaulage zulassen.

[0025] Die Erfindung beschränkt sich nicht auf das oben näher beschriebene Ausführungsbeispiel. Insbesondere kann die an einer von dem Lampengefäß 10 abgewandten Unterseite des Kunststoffsockelteils 31 angeordnete Aussparung 3110 beispielsweise auch nur von der Unterseite des kreisscheibenförmigen Abschnitts 311 und den Stegen 312, 313 des Kunststoffsockelteils 31 gebildet werden und muss nicht eine Vertiefung in der Unterseite des kreisscheibenförmigen Abschnitts 311 des Kunststoffsockelteils 31 umfassen.

Ansprüche

1. Lampensockel mit einem Kunststoffsockelteil (31), das mit elektrischen Anschlüssen (61, 62, 63) zur Energieversorgung mindestens eines, von einem Lampengefäß (10) umschlossenen Leuchtmittels (21, 22) der Lampe versehen ist, wobei die elektrischen Anschlüsse (61, 62, 63) als Metallstege ausgebildet sind, deren erstes Ende (611, 621, 631) jeweils zum Herstellen des elektrischen Kontakts mit einer Lampenfassung seitlich, senkrecht zur Längserstreckung des Lampensockels, aus dem Kunststoffsockelteil (31) herausragt und deren zweites Ende (612, 622, 632) jeweils mit einem, aus dem Lampengefäß (10) herausgeführten Stromzuführungsdraht (51 52, 53) für das mindestens eine Leuchtmittel (21, 22) verbunden ist, wobei die zweiten Enden (612, 622, 632) der elektrischen Anschlüsse (61, 62, 63) in einer Aussparung (3110) an der vom Lampengefäß (10) abgewandten Unterseite des Kunststoffsockelteils (31) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass

- das Kunststoffsockelteil (31) einen kreisscheibenförmigen Abschnitt (311) und zwei einander gegenüberliegende, an der vom Lampengefäß (10) abgewandten Unterseite des kreisscheibenförmigen Abschnitts (311) angeformte Stege (312, 313) besitzt, die sich parallel zur Achse des kreisscheibenförmigen Abschnitts (311) erstrecken,

- die elektrischen Anschlüsse (61, 62, 63) in einem der Stege (312, 313) eingebettet sind, so dass ihre ersten Enden (611, 621, 631) seitlich aus diesem Steg (312) herausragen und in Richtung der Lampenlängsachse übereinander angeordnet sind, und

- ein über Führungsschienen (3120, 3130) mit den Stegen (312, 313) verbundenes Verschlusselement (32) zum Abdecken der Aussparung (3110) zwischen die beiden Stege (312, 313) eingefügt ist.

2. Lampensockel nach Anspruch 1, wobei die zweiten Enden (612, 622, 632) der elektrischen Anschlüsse (61, 62, 63) jeweils einen Durchbruch (6120, 6220, 6320) oder eine Kerbe zur Aufnahme eines Stromzuführungsdrahtes (51, 52, 53) aufweisen.

3. Lampensockel nach Anspruch 2, wobei im Kunststoffsockelteil (31) sich bis an die Unterseite des Kunststoffsockelteils (31) erstreckende und über den Durchbrüchen (6110, 6120, 6130) platzierte, trichterartige Durchführungen für die Stromzuführungsdrähte (51, 52, 53) vorgesehen sind.

4. Lampensockel nach Anspruch 1, 2 oder 3, wobei die zweiten Enden (612, 622, 632) der elektrischen Anschlüsse (61, 62, 63) in einer gemeinsamen Ebene senkrecht zur Längserstreckung des Lampensockels angeordnet sind.

5. Lampensockel nach Anspruch 1, wobei das Verschlusselement (32) als Codierung für die Lampe ausgebildet ist.

6. Lampe mit einem Lampensockel gemäß einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5.

Claims

1. Lamp base with a plastic base part (31), which is provided with electrical terminals (61, 62, 63) for supplying power to at least one luminous means (21, 22) of the lamp which is surrounded by a lamp vessel (10), the electrical terminals (61, 62, 63) being in the form of metal webs, whose first end (611, 621, 631) protrudes laterally, perpendicular to the longitudinal extent of the lamp base, out of the plastic base part (31) in each case for the purpose of producing the electrical contact with a lampholder, and whose second end (612, 622, 632) is connected in each case to a power supply wire (51, 52, 53), which is passed out of the lamp vessel (10), for the at least one luminous means (21, 22), the second ends (612, 622, 632) of the electrical terminals (61, 62, 63) being arranged in a cutout (3110) in the lower side, which faces away from the lamp vessel (10), of the plastic base part (31), characterized in that

- the plastic base part (31) has a section (311) in the form of a circular disc and two mutually opposite webs (312, 313), which are integrally formed on the lower side, which faces the lamp vessel (10), of the section (311) in the form of a circular disc and extend parallel to the axis of the section (311) in the form of a circular disc,

- the electrical terminals (61, 62, 63) are embedded in one of the webs (312, 313) such that their first ends (611, 621, 631) protrude laterally out of this web (312) and are arranged one above the other in the direction of the lamp longitudinal axis, and

- a closure element (32) for covering the cutout (3110) is inserted between the two webs (312, 313), said closure element being connected to the webs (312, 313) via guide rails (3120,3130).

2. Lamp base according to Claim 1, the second ends (612, 622, 632) of the electrical terminals (61, 62, 63) each having an aperture (6120, 6220, 6320) or a notch for accommodating a power supply wire (51, 52, 53).

3. Lamp base according to Claim 2, funnel-like leadthroughs, which extend as far as the lower side of the plastic base part (31) and are positioned above the apertures (6110, 6120, 6130), for the power supply wires (51, 52, 53) being provided in the plastic base part (31).

4. Lamp base according to Claim 1, 2 or 3, the second ends (612, 622, 632) of the electrical terminals (61, 62, 63) being arranged in a common plane perpendicular to the longitudinal extent of the lamp base.

5. Lamp base according to Claim 1, the closure element (32) being in the form of coding for the lamp.

6. Lamp with a lamp base according to one or more of Claims 1 to 5.

Revendications

1. Culot de lampe ayant une partie ( 31 ) du culot en matière plastique, qui est munie de bornes ( 61, 62, 63 ) électriques pour alimenter en énergie au moins un moyen ( 21, 22 ) lumineux de la lampe entouré d'une enceinte ( 10 ) de lampe, les bornes ( 61, 62, 63 ) électriques étant constituées en barrettes métalliques, dont la première extrémité ( 611, 621, 631 ) sort respectivement, pour ménager le contact électrique avec une douille de lampe, latéralement perpendiculairement à l'étendue longitudinale du culot de lampe de la partie ( 31 ) de culot en matière plastique et dont la deuxième extrémité ( 612, 622, 632 ) est reliée respectivement à un fil ( 51, 52, 53 ) d'amenée du courant au au moins un moyen ( 21, 22 ) lumineux, fil qui sort de l'enceinte ( 10 ) de la lampe, dans lequel les deuxièmes extrémités ( 612, 622, 632 ) des bornes ( 61, 62, 63 ) électriques sont disposées dans un évidement ( 3110 ) du côté inférieur, éloigné de l'enceinte ( 10 ) de la lampe, de la partie ( 31 ) de culot en matière plastique, caractérisé en ce que

- la partie ( 31 ) de culot en matière plastique a un segment ( 311 ) en forme de disque circulaire et deux barrettes ( 312, 313 ) opposées l'une à l'autre, formées du côté inférieur, éloigné de l'enceinte ( 10 ) de la lampe, du segment ( 311 ) en forme de disque circulaire et s'étendant parallèlement à l'axe du segment ( 311 ) en forme de disque circulaire,

- les bornes ( 61, 62, 63 ) électriques sont incorporées dans l'une des barrettes ( 312, 313 ), de manière à ce que leurs premières extrémités ( 611, 621, 631 ) sortent latéralement de cette barrette ( 312 ) et soient superposées dans la direction de l'axe longitudinal de la lampe, et

- un élément ( 32 ) de fermeture relié aux barrettes ( 312, 313 ) par une barre ( 3120, 3130 ) de guidage est, pour recouvrir l'évidement ( 3110 ), inséré entre les deux barrettes ( 312, 313 ).

2. Culot de lampe suivant la revendication 1, dans lequel les deux extrémités ( 612, 622, 632 ) des bornes ( 61, 62, 63 ) électriques ont respectivement un passage ( 6110, 6120, 6130 ) ou une entaille de réception d'un fil ( 51, 52, 53 ) d'amenée du courant.

3. Culot de lampe suivant la revendication 2, dans lequel il est prévu dans la partie ( 31 ) de culot en matière plastique des traversées pour les fils ( 51, 52, 53 ) d'amenée du courant, traversées qui sont en forme d'entonnoir, qui s'étendent jusqu'au côté inférieur de la partie ( 31 ) de culot en matière plastique et qui sont placées au-dessus des passages ( 6110, 6120, 6130 ).

4. Culot de lampe suivant la revendication 1, 2 ou 3, dans lequel les deuxièmes extrémités ( 612, 622, 632 ) des bornes ( 61, 62, 63 ) électriques sont disposées dans un plan commun perpendiculairement à l'étendue longitudinale du culot de lampe.

5. Culot de lampe suivant la revendication 1, dans lequel l'élément ( 32 ) de fermeture est constitué en codage pour la lampe.

6. Lampe ayant un culot de lampe suivant l'une ou plusieurs des revendications 1 à 5.

Zeichnung