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EP 1 599 118 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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05.01.2011 Patentblatt 2011/01 |
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Anmeldetag: 22.10.2003 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2003/011690 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2004/037060 (06.05.2004 Gazette 2004/19) |
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DUSCHABTRENNUNG MIT BELEUCHTUNG
SHOWER PARTITION COMPRISING ILLUMINATION
SEPARATION DE DOUCHE MUNIE D'UN ECLAIRAGE
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR |
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Priorität: |
23.10.2002 DE 10249538
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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30.11.2005 Patentblatt 2005/48 |
| (73) |
Patentinhaber: Dorma GmbH + Co. KG |
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58256 Ennepetal (DE) |
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Erfinder: |
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- GINZEL, Lothar
58239 Schwerte (DE)
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| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A- 3 907 607 DE-U- 20 304 980
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DE-U- 9 418 989
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Duschabtrennung mit einem Stromverbraucher. Ein solcher
Stromverbraucher kann z. B. eine Beleuchtungseinrichtung oder dergleichen sein.
[0002] Duschabtrennungen sind hinlänglich bekannt. Ein großes Problem bei Duschabtrennungen
stellt die sichere Stromversorgung des Verbrauchers dar, an die wegen der Verbindung
zu Wasser gerade bei Duschabtrennungen erhöhte Ansprüche gestellt werden müssen, um
Unfälle zu vermeiden.
[0003] Aus der
DE 9418989 U1 ist eine beleuchtete Schiebetür als Raumteiler bekannt, bei der die Stromzufuhr für
die Leuchtmittel über Stromabnehmer erfolgt, die innerhalb der Führungsschiene mit
einer stromführenden Schiene zusammenwirken.
[0004] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Duschabtrennung zu schaffen,
die eine sichere Stromzuführung gewährleistet.
[0005] Gelöst wird diese Aufgabe durch die im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmale. Vorteilhafte
Ausgestaltungen des Gegenstandes des Patentanspruches 1 ergeben sich aus den Unteransprüchen.
[0006] Mit der im Patentanspruch 1 angegebenen Duschabtrennung wird eine sichere und gefahrlose
Stromzuführung zu den in der Duschabtrennung angeordneten Stromverbrauchern gewährleistet.
[0007] Erfindungsgemäß umfasst die Duschabtrennung ein feststehendes Teil, welches das Seitenteil
bildet, und einen bewegbaren Flügel, der verschwenkbar an dem feststehenden Seitenteil
gelagert ist. Dabei ist an dem feststehenden Seitenteil ein stationärer Stromabnehmer
und an dem verschwenkbaren Flügel eine mitbewegte Stromschiene vorgesehen. Damit wird
bei Schwenktüren eine sichere und gefahrlose Stromübertragung gewährleistet.
[0008] Gemäß einer erfindungsgemäßen Weiterbildung sind die Stromschiene und der Stromabnehmer
im Bereich eines das feststehende Seitenteil und den verschwenkbaren Flügel miteinander
verbindenden Bandes vorgesehen. Diese Ausführungsform gewährleistet eine funktionssichere
Unterbringung der Stromversorgung auf kleinstem Raum und schützt zusätzlich vor möglichen
Berührungen der Stromversorgung.
[0009] Besonders einfach gestaltet sich die Anordnung der Stromversorgung, wenn das Band
aus zwei Bandlappen besteht, die mittels eines Verbindungsstiftes schwenkbar miteinander
verbunden sind und wenn in einem solchen Fall gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung
die Stromschiene ringförmig ausgebildet ist und den Verbindungsstift kreisförmig umgibt.
Dies trägt zusätzlich zu einer berührungssicheren Anordnung der Stromversorgung bei.
[0010] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung ist die Stromschiene an dem Bandlappen des
bewegbaren Flügels und der Stromabnehmer an dem Bandlappen des feststehenden Seitenteiles
angeordnet. Durch diese Ausgestaltung kann die Stromzuführung nahezu unsichtbar innerhalb
des Bandes untergebracht werden. Darüber hinaus ist sie bestmöglich gegen Berührungen
geschützt.
[0011] Besonders einfach lässt sich die Stromversorgung ausbilden, wenn nach einer bevorzugten
Ausführungsform der Stromabnehmer als Punktkontakt ausgebildet ist und von unten an
der ringförmigen Stromschiene anliegt. Somit sorgt der verschwenkbare Flügel infolge
seines Eigengewichtes für eine sichere Kontaktierung zwischen dem Stromabnehmer und
der Stromschiene. Die Stromschienen können durch entsprechende Dichtungen gegen Spritz-
und Schwallwasser geschützt werden.
[0012] Bei dem Stromverbraucher kann es sich um LED's oder dergleichen handeln, die einen
geringen Energieverbrauch haben und auch im Nassbereich im Wesentlichen gefahrlos
gehandhabt werden können.
[0013] Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus nachfolgender
Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele anhand der Zeichnungen.
[0014] Es zeigen:
- Figur 1:
- Eine Ausführungsform nach dem Stand der Technik, bei der die Duschabtrennung als Schiebetür
ausgebildet ist;
- Figur 2:
- einen Querschnitt durch die Duschabtrennung nach Figur 1 und
- Figur 3:
- eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Dusch- abtrennung.
[0015] In den Figuren ist die erfindungsgemäße Duschabtrennung nur insoweit gezeigt, als
es für die Erläuterung der Erfindung von Bedeutung ist.
[0016] An einer Führungsschiene 1 ist ein verschiebbarer Flügel 5 der Duschabtrennung geführt.
Der Flügel 5 besteht aus einem Rahmen, in dem eine Glasscheibe 7 eingesetzt ist. In
dem Rahmen sind Stromverbraucher, z. B. in Form von LED's oder dergleichen, angeordnet.
[0017] Um diese Stromverbraucher mit elektrischer Energie zu versehen, sind in der Führungsschiene
1 zwei parallel zueinander und in Längsrichtung der Führungsschiene 1 verlaufende
Stromschienen 3 angeordnet. Die beiden Stromschienen 3 sind über eine Isolierung von
der Führungsschiene 1 getrennt.
[0018] An dem verschiebbaren Flügel 5 sind an dessen Oberseite zwei vorzugsweise hakenförmig
ausgebildete Stromabnehmer 4 angeordnet, die über entsprechende Stromleiter 6 mit
den Stromverbrauchern verbunden sind.
[0019] Bei einer Verschiebung des Flügels 5 in Längsrichtung der Führungsschiene 1 gleiten
die Stromabnehmer 4 an den Stromschienen 3 entlang und übertragen so elektrische Energie
von den Stromschienen 3 an die Verbraucher.
[0020] Um die stromführenden Teile der Stromversorgung noch besser gegen Berührung oder
Spritzwasser zu schützen, ist die Führungsschiene 1 mit nach unten weisenden Seitenteilen
versehen, deren Enden nach einwärts in Richtung auf den verschiebbaren Flügel 5 gerichtet
sind und gegebenenfalls an diesem anliegen, um eine möglichst sichere Abdichtung der
stromführenden Teile zu erreichen.
[0021] In Figur 3 ist eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Duschabtrennung dargestellt.
[0022] Diese Duschabtrennung weist ein feststehendes Seitenteil 8 und einen verschwenkbaren
Flügel 9 auf. Das Seitenteil 8 und der Flügel 9 sind über ein Band 10 miteinander
verbunden, das aus zwei Bandlappen 11, 12 besteht, die an dem feststehenden Seitenteil
8 bzw. am verschwenkbaren Flügel 9 befestigt sind. Die beiden Bandlappen 11, 12 sind
über einen Verbindungsstift 13 verschwenkbar miteinander verbunden. Der Bandlappen
12 ist mit einer U-förmigen Gabel versehen, welche den Verbindungsstift 13 trägt.
In die U-förmige Gabel greift ein Vorsprung des Bandlappens 11 ein, der mit einer
Durchgangsbohrung für den Verbindungsstift 13 versehen ist.
[0023] An der Unterseite des an dem Bandlappen 11 vorgesehenen Vorsprunges ist eine vorzugsweise
ringförmige Stromschiene 16 angeordnet, welche die Durchgangsbohrung kreisförmig umgibt.
An der der Stromschiene 16 gegenüberliegenden Seite der U-förmigen Gabel ist ein Stromabnehmer
18 vorgesehen, der im Wesentlichen als Punktkontakt ausgebildet ist. Sowohl die Stromschiene
17 als auch der Stromabnehmer 18 sind mit entsprechenden Leitungen 17 zum Kontakt
mit einer Energiequelle bzw. einem Stromverbraucher verbunden. Außerdem sind an dem
feststehenden Seitenteil 8 und dem verschwenkbaren Flügel 9 Dichtungen 14, 15 vorgesehen.
[0024] Infolge der vorstehend geschilderten Ausgestaltung drückt der verschwenkbare Flügel
9 durch sein Eigengewicht die Stromschiene 16 auf den Stromabnehmer 18, so dass zu
jeder Zeit ein guter Kontakt und damit eine sichere Stromübertragung zwischen der
Stromschiene 16 und dem Stromabnehmer 18 gewährleistet ist.
Bezugszeichenliste
[0025]
- 1
- Führungsschiene
- 2
- Isolierung
- 3
- Stromschiene
- 4
- Stromabnehmer
- 5
- verschiebbarer Flügel
- 6
- Stromleiter
- 7
- Glasscheibe
- 8
- feststehendes Seitenteil
- 9
- Flügel
- 10
- Band
- 11
- Bandlappen
- 12
- Bandlappen
- 13
- Verbindungsstift
- 14
- Dichtung
- 15
- Dichtung
- 16
- Stromschiene (Ring)
- 17
- Leitung
- 18
- Stromabnehmer
1. Duschabtrennung mit einem Stromverbraucher, z. B. einer Beleuchtungseinrichtung, wobei
die Duschabtrennung einen feststehenden Teil (8) und einen relativ zum feststehenden
Teil (8) bewegbaren Flügel (9) aufweist und wobei zwischen dem feststehenden Teil
(8) und dem bewegbaren Flügel (9) eine Stromübertragung derart erfolgt, dass eine
Stromschiene (16) und ein Stromabnehmer (18) vorgesehen sind, welche relativ zueinander
bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der feststehende Teil von einem Seitenteil (8) gebildet ist und der bewegbare Flügel
(9) verschwenkbar an dem feststehenden Seitenteil (8) gelagert ist, wobei an dem feststehenden
Seitenteil (8) ein stationärer Stromabnehmer (18) und an dem verschwenkbaren Flügel
(9) eine mitbewegte Stromschiene (18) vorgesehen ist.
2. Duschabtrennung nach Anspruch 1, wobei die Stromschiene (16) und der Stromabnehmer
(18) im Bereich eines das feststehende Seitenteil (8) und den verschwenkbaren Flügel
(9) miteinander verbindenden Bandes (10) vorgesehen sind.
3. Duschabtrennung nach Anspruch 2, wobei das Band (10) aus zwei Bandlappen (11, 12)
besteht, die mittels eines Verbindungsstiftes (13) schwenkbar miteinander verbunden
sind, und wobei die Stromschiene (16) ringförmig ausgebildet ist und den Verbindungsstift
(13) kreisförmig umgibt.
4. Duschabtrennung nach Anspruch 3, wobei die Stromschiene (16) an dem Bandlappen (11)
des bewegbaren Flügels (9) und der Stromabnehmer (18) an dem Bandlappen (10) des feststehenden
Seitenteiles (8) angeordnet ist.
5. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 3-4, wobei der Stromabnehmer (18) als Punktkontakt
ausgebildet ist und von unten an der ringförmigen Stromschiene (16) anliegt.
6. Duschabtrennung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Stromverbraucher
aus LED's oder dergleichen besteht.
1. A shower partitioning including an electrical consumer, for example an illuminating
device, wherein the shower partitioning has a stationary panel (8) and a leaf (9),
which is movable with regard to the stationary panel (8), and wherein current transfer
is realized between the stationary panel (8) and the movable leaf (9) in such a way
that a power rail (16) and a current collector (18) are provided, which are movable
with regard to each other, characterized in that a lateral panel (8) constitutes the stationary panel and the movable leaf (9) is
pivotably supported at the stationary lateral panel (8), wherein a stationary current
collector (18) is provided at the stationary lateral panel (8) and a moving power
rail (16) is provided at the pivotable leaf (9).
2. A shower partitioning according to claim 1, wherein the power rail (16) and the current
collector (18) are provided in the area of a hinge (10) interconnecting the stationary
lateral panel (8) and the pivotable leaf (9).
3. A shower partitioning according to claim 2, wherein the hinge (10) consists of two
hinge straps (11, 12), which are pivotably interconnected by means of a connecting
pin (13), and wherein the power rail (16) is configured in a ring-shape and circularly
surrounds the connecting pin (13).
4. A shower partitioning according to claim 3, wherein the power rail (16) is disposed
at the hinge strap (11) of the movable leaf (9) and the current collector (18) at
the hinge strap (10) of the stationary lateral panel (8).
5. A shower partitioning according to any of the claims 3 to 4, wherein the current collector
(18) is configured as a point contact and bears against the ring-shaped power rail
(16) from below.
6. A shower partitioning according to any of the preceding claims, wherein the electrical
consumer consists of LEDs or the like.
1. Cloison de séparation de douche, comprenant un consommateur de courant, par exemple
un appareil d'éclairage, la cloison de séparation de douche présentant une partie
fixe (8) et un vantail (9) qui est mobile par rapport à la partie fixe (8), et un
transfert de courant étant réalisé entre la partie fixe (8) et le vantail mobile (9)
de façon à ce qu'un rail de courant (16) et un balai conducteur (18) sont prévus,
qui sont mobiles l'un par rapport à l'autre, caractérisée en ce que la partie fixe est formée par un pannau latéral (8) et le vantail mobile (9) est
supporté de façon pivotante sur le pannau latéral fixe (8), un balai conducteur stationnaire
(18) étant prévu sur le pannau latéral fixe (8) et un rail de courant (16) associé
mouvant étant prévu sur le vantail pivotant (9).
2. Cloison de séparation de douche selon la revendication 1, dans laquelle le rail de
courant (16) et le balai conducteur (18) sont prévus dans la région d'une paumelle
(10) reliant l'une à l'autre la partie fixe (8) et le vantail pivotant (9).
3. Cloison de séparation de douche selon la revendication 2, dans laquelle la paumelle
(10) consiste en deux languettes de paumelle (11, 12), qui sont reliées de façon pivotante
l'une à l'autre par l'intermédiaire d'une cheville de connexion (13), et le rail de
courant (16) étant aménagé en forme d'anneau et entoure la cheville de connexion (13)
circulairement.
4. Cloison de séparation de douche selon la revendication 3, dans laquelle le rail de
courant (16) est agencé sur la languette de paumelle (11) du vantail mobile (9) et
le balai conducteur (18) est agencé sur la languette de paumelle (10) du panneau latéral
fixe (8).
5. Cloison de séparation de douche selon l'une des revendications 3 à 4, dans laquelle
le balai conducteur (18) est aménagé en un contact à pointe et adhère uniformément
au rail de courant annulaire (16) par le bas.
6. Cloison de séparation de douche selon l'une des revendications précédentes, dans laquelle
le consommateur de courant consiste en LED ou similaire.


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