(19)
(11) EP 2 270 308 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
05.01.2011  Patentblatt  2011/01

(21) Anmeldenummer: 10162934.3

(22) Anmeldetag:  17.05.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E06B 3/964(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME RS

(30) Priorität: 03.06.2009 DE 202009007832 U

(71) Anmelder: Siegenia-Aubi KG
57234 Wilnsdorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Die Erfinder haben auf ihre Nennung verzichtet.

   


(54) Eckverbindung für ein Fenster oder eine Tür mit Treibstangenbeschlag


(57) Die Erfindung betrifft eine Eckverbindung eines Flügelrahmens (59) eines Fensters oder einer Tür, bei dem zwei unter einem Winkel zusammentreffende Flügelholme (6, 7) miteinander verbunden werden, wobei die Verbindung über zumindest ein Verbindungselement erfolgt, welches als Beschlagteil (1) des fertig montierten Flügels wirksam ist und mit dem dem Flügel zugeordneten Blendrahmen zusammenwirkt, wobei die Eckverbindung aus zwei mit Trennschnitten versehenen Flügelholmen (6, 7) besteht.
Um eine Eckverbindung bereit zu stellen, die einfach und schnell aus wenigen Bauteilen gebildet werden kann und dauerhaft wirksam ist, ist vorgesehen, dass das Verbindungselement ein den Eckbereich umgreifendes winkelförmiges Beschlagteil (1) ist, welches einen winkelförmigen Führungskanal (2) für ein Schubglied eines Treibstangenbeschlags bildet und an einem Schenkel (3) des Beschlagteils (1) zwei gegeneinander verstellbare Widerlager (50, 51) angebracht sind, die Ausnehmungen oder Taschen (12, 35) der Holme (6, 7) zugeordnet sind.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Eckverbindung für den Flügel eines Fensters oder einer Tür nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie ein Fenster oder Tür mit einer solchen Eckverbindung.

[0002] Eine solche Eckverbindung ist beispielsweise aus der FR 2 212 477 A1 bekannt. Bei dieser bekannten Eckverbindung eines Flügelrahmens sind zwei unter einem Winkel zusammentreffende Flügelholme miteinander verbunden, wobei die Verbindung über zumindest ein winkelförmiges Verbindungselement erfolgt, welches mit Verbindungsansätzen in die mit Stumpschnitten abgelängten Holme des Flügelrahmens eingreift. Die Eckverbindung bildet dabei einen Teilabschnitt der Flügelrahmensichtfläche. In dem Verbindungselement ist ein Beschlagteil integriert, welches bei dem fertig montierten Flügel wirksam ist und wobei das Beschlagteil zumindest mittelbar mit dem dem Flügel zugeordneten Rahmen zusammenwirkt.

[0003] Nachteilig dabei ist es, dass das Verbindungselement jeweils auffällig sichtbar an dem Flügelrahmen ist und zwei Trennkanten zu den Flügelholmen entstehen, die nach einem Zeitablauf durch Schmutzeinlagerungen deutlich sichtbar werden. Zudem lässt sich das Verbindungselement nur bei Hohlprofilen verwenden und kann nicht ohne weiteres, beispielsweise an Holzfenster angepasst werden.

[0004] Aus der DE 2157014 A1 ist eine Eckverbindung für die Holmenden des Rahmens eines Fensters bekannt geworden, bei der in ein mit einem Gehrungsschnitt versehenes Hohlprofil ein Spannglied in eine offene Nut eingeschoben wird, welches mit einem sich an dem benachbarten Flügelholm abstützenden winkelförmigen Spannglied über eine Spannschraube verbunden ist. Das winkelförmige Spannglied und das in das Hohlprofil eingeschobene Spannglied wird jeweils mittels eines Bolzens an dem Hohlprofil verankert. Das Spannglied ist als Laufwagen ein Beschlagteil des fertigen Flügels.

[0005] Nachteilig ist es dabei, dass die Eckverbindung eine Vielzahl von Bauteilen enthält, die miteinander verbunden werden müssen.

[0006] Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Eckverbindung zu schaffen, die einfach und schnell aus wenigen Bauteilen gebildet werden kann und die dauerhaft wirksam ist.

[0007] Zur Lösung dieser Aufgabe ist vorgesehen, dass das Verbindungselement ein den Eckbereich umgreifendes winkelförmiges Beschlagteil ist, welches einen winkelförmigen Führungskanal für ein Schubglied eines Treibstangenbeschlags bildet und an einem Schenkel des Beschlagteils zwei gegeneinander verstellbare Widerlager angebracht sind, die Ausnehmungen der Holme zugeordnet sind. Es ergibt sich ein einziges Beschlagteil, welches leicht zu handhaben ist und welches ohnehin bei einer großen Anzahl von Flügeln montiert werden muss.

[0008] Vorzugsweise sind die Widerlager als im Wesentlichen T-förmige Nutsteine ausgebildet, so dass diese eine maximale Gewindelänge bei kleiner Baugröße haben.

[0009] Um eine formschlüssige Aufnahme zu erreichen sind die Widerlager in komplementär dazu ausgeformte Ausnehmungen im Grund einer Beschlagnut eingefomt.

[0010] Um die Betätigung der Spannschraube auf unauffällige Weise an dem benachbarten Flügelholm vornehmen zu können ist vorgesehen, dass in den winkelförmigen Beschlagteilen an dem zweiten Schenkel eine Bohrung nahe dem Eckbereich angebracht ist, die konzentrisch zu einer Spannschraube verläuft, welche dazu dient, die Widerlager relativ zueinander zu verlagern. Denkbar wäre zwar auch ein im Falzbereich zugängliche Spannschraube oder Spannelement wodurch jedoch zusätzlicher Bauraum im Falzbereich beansprucht würde.

[0011] Um die Spannschraube tiefer im Profilschwerpunkt anbringen zu können und dennoch die Spannschraube zugänglich zu machen, ist vorgesehen, dass in dem Flügelholm zumindest eine Bohrung oder eine Nut vorgesehen ist, welche konzentrisch zu der Bohrung verläuft.

[0012] Wenn an der, dem jeweils benachbarten Flügelholm zugewandten Verbindungsstelle zumindest zwei Kanten vorgesehen sind, die V-förmig zueinander verlaufen und die im montierten Zustand an komplementär dazu verlaufenden Kanten des anderen Profilholms anliegen, dann erfolgt eine selbstständige Ausrichtung der Flügelholme in einer senkrecht zur Flügelrahmenebene verlaufenden Richtung, und die Verbindung nimmt senkrecht zur Flügelebene auftretende Kräfte auf.

[0013] Es kann auch vorgesehen werden, dass die T-förmigen Nutsteine an ihrem freien Ende mit einem konvexen Radius oder einer Fügeschräge versehen sind. Dadurch lässt sich das Beschlagteil einfacher Fügen.

[0014] Besonders vorteilhaft ist ein Fenster oder eine Tür, welches bzw. welche zwei Eckverbindungen entsprechend der eingangs geschilderten Ausgestaltung aufweist. Dadurch lässt sich zumindest ein Holm aus dem aus vier Holmen gebildeten Flügelrahmen lösen. und eine ggf. zwischen den Holmen befindliche Füllung wird zugänglich.

[0015] Dabei kann mit Vorteil auch vorgesehen werden, dass die Eckverbindungen an einem Flügelholm angebracht sind. Dadurch lässt sich dieser Flügelholm von den anderen fest verbundenen Flügelholmen trennen und das geschlossene Viereck öffnen, vorzugsweise die Verschlussseite. Eine diagonale Anordnung der Beschlagteile ist aus beschlagtechnischer Sicht oft nicht erforderlich und erhöht den Montageaufwand.

[0016] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Zeichnungen. Es zeigt:
Fig. 1
ein als Eckumlenkung ausgelegtes Beschlagteil, welches als Verbindungselement wirksam ist,
Fig. 2
einen Profilholm in einer Seitenansicht,
Fig. 3
einen Endabschnitt des Profilholms nach Fig. 2 in einer dreidimensionalen Darstellung,
Fig. 4
einen Endabschnitt des Profilholms nach Fig. 2 und 3 in einem Längsschnitt entlang der Linie IV-IV in Fig. 2,
Fig. 5
einen zweiten Profilholm in einer Seitenansicht,
Fig. 6
einen Endabschnitt des Profilholms nach Fig. 5 in einer dreidimensionalen Darstellung,
Fig. 7
einen Endabschnitt des Profilholms nach Fig. 4 und 5 in einem Längsschnitt entlang der Linie VII-VII in Fig. 5,
Fig. 8
eine zusammengefügte Eckverbindung, in einem Schnitt entlang der Linie VIII-VIII in Fig. 9,
Fig. 9
eine Draufsicht auf eine zusammengefügte Flügelecke und
Fig. 10
eine schematische Skizze eines zusammengesetzten Flügelrahmens mit Eckverbindungen.


[0017] In der Fig. 1 ist eine Eckumlenkung 1 dargestellt, die ein winkelförmiges Gehäuse 2 besitzt, in dem Gehäuse 2 sind hier nicht sichtbar biegsame Umlenkglieder in einem bogenförmigen Führungskanal geführt, welche auf dem ersten Schenkel 3 und dem zweiten Schenkel 4 Kupplungsglieder aufweisen, mit denen eine Verbindung zu weiterführenden Treibstangen - wie z.B. der Treibstange 5 an dem Schenkel 4. An dem Schenkel 3 erfolgt eine Kopplung erst mit der Montage eines weiteren hier nicht dargestellten Bauteils eines Treibstangenbeschlags.

[0018] Die Eckumlenkung 1 ist Teil einer Eckverbindung des Flügelrahmens eines Fensters oder einer Tür, bei der die zwei unter einem Winkel zusammentreffende Flügelholme 6, 7 miteinander verbunden werden, wobei die Verbindung über die als Verbindungselement wirksame Eckumlenkung 1 gesichert ist. Die Flügelholme 6 und 7 sind ausweislich der Fig. 3 und 6 mit zwei Gehrungsschnitten versehenen und bilden zusammengefügt im Ausführungsbeispiel einen rechten Winkel. Aus der Fig. 2 bis 4 ist ersichtlich, dass in dem Holm 6 eine Beschlagaufnahmenut 8 an einem Falz 9 angebracht ist. Der Holm 6 ist aus einem Vollkörper beispielsweise aus Holz durch Fräsen hergestellt. Der Gehrungsschnitt 10 an dem Ende 9 des Holms 6 wird aus zwei V-förmig zueinander verlaufenden Kanten 101 und 102 gebildet. Zwischen diesen ragt zapfenartig ein stumpf, d.h. etwa rechtwinklig zur Längsachse des Holms 6 abgelängter Mittelteil 11 vor, der zumindest bereichsweise die Beschlagaufnahmenut 8 beinhaltet. In der Beschlagaufnahmenut 8 ist nahe dem Ende 9 eine Ausnehmung in Form einer Tasche 12 angebracht. Diese Tasche 12 ist in ihrer Breite 13 im Ausführungsbeispiel etwas geringer bemessen als eine erste Stufe 14 der als Stufennut ausgebildeten Beschlagaufnahmenut 8 und liegt damit etwa mittig zwischen dem Überschlag 15 und der Glaswange 16. Die Anordnung führt daher nicht zu einer Unterbrechung des Stegs 17, der eine Wandung der Beschlagaufnahmenut 8 bildet. Ist die Breite 13 der Tasche 12 größer ausgelegt als die Stufe 14, dann ist eine entsprechende Abdeckung vorzusehen

[0019] Ausweislich der Fig. 2 ist die Tasche 12 mit einem konkav geformten Boden 18 versehen und zu dem Ende 9 ist die Tasche 12 mit einer Nut 19 geöffnet. Die Nut 19 ist mittig zur Tasche 12 und der Beschlagaufnahmnut 8 angeordnet und hat eine geringere Breite 20 und auch eine geringere Tiefe 21 gegenüber der Tiefe 22 der Tasche 12. Auch der Boden 23 der Nut 19 ist konvex geformt, wobei die Radien 24, 25 einen identischen Mittelpunkt haben.

[0020] Aus den Fig. 5 bis 7 ist die Ausgestaltung des Endbereichs des zweiten Holms 7 erkennbar. Dieser ist - im Gegensatz zu dem Holm 6 -auch auf der Stirnseite 26 mit einer Profilierung versehen und weist dementsprechend auf einem kurzen Abschnitt einen Falz 27 und eine Beschlagaufnahmenut 8 auf. Die innere in Verlängerung des Überschlags 28 verlaufende Glaswange 29 und die äußere Glaswange 30 sind mit geneigten Kanten 31, 32 ausgeführt, wobei die Kanten 101 und 102 sowie die Kanten 31, 32 so abgestimmt sind, dass sich diese annähernd unterbrechungsfrei fügen lassen. Auf der Rahmeninnenseite 33 ist eine Nut 34 angeformt, welche an die Abmessung des Mittelteils 11 angepasst ist.

[0021] Wie aus den Fig. 5 bis 7 noch erkennbar ist, weist die Stirnseite 26 in der Beschlagaufnahmenut 8 ebenfalls eine Tasche 35 auf. Diese Tasche 35 ist entsprechend der Tasche 12 aufgebaut und bezogen auf die Beschlagaufnahmenut 8 angeordnet. Die Taschen 12, 35 liegen bei zusammengefügten Holmen 6, 7 nebeneinander. Auch weist die Tasche 35 eine Nut 36 auf, die zur offenen Seite des Holms 7 bzw.der Nut 8 weist. Die Breite 37 der Tasche 35 entspricht der Breite 13 der Tasche 12 und auch die Breite 38 der Nut 36 ist entsprechend der Breite 20 der Nut 19 ausgelegt. Ebenso sind die Höhe 38 beider Taschen 12, 35 identisch gewählt. Zur Vermeidung von Kerbwirkungen sind die Taschen 12, 35 mit Radien 39 versehen. Die Tiefe 40 der Tasche 35 und die Tiefe 41 der Nut 36 entsprechen der Tiefe 22 bzw. 21 der Tasche 12. In der Tasche 35 ist jedoch eine von der Tasche zum Eckbereich des Flügelholms 7 reichende Bohrung 42 angebracht. Die Bohrung 42 weist von der Falzfläche 43 des Holms 7 einen Abstand 44 auf, so dass die Bohrung annähernd coaxial zu dem Mittelpunkt der Radien 24,25 der Taschen 12, 35 und Nuten 19, 36 verläuft. Der Abstand 45 der Tasche 35 vom Grund 46 der Beschlagaufnahmenut 8 ist so gewählt, dass zwischen der Tasche 35 und dem Grund 47 der Nut 34 noch ein Materialsteg 48 verbleibt.

[0022] Die fertige Eckverbindung ergibt sich dann nach Fig. 8 und 9 dadurch, dass zunächst die Holme 6,7 aneinander herangeführt werden. Liegen die Kanten 101,102 an den komplementär dazu verlaufenden Kanten 31, 32 an und greift das Mittelteil 11 so in die Nut 34, dass die Beschlagaufnahmenut 8 an der Stirnseite 26 und an dem Holm 6 fluchten, dann wird die Eckumlenkung 1 zur Flügelecke herangeführt und taucht mit den als Widerlager wirksamen T-Nutensteinen 50, 51 in die Taschen 12, 35 ein.

[0023] Die an dem Schenkel 3 der Eckumlenkung angebrachten Widerlager (T-Nutensteine 50 ,51) sind relativ zueinander verstellbar durch eine Spannschraube 52 miteinander verbunden. Ausweislich der Fig. 1, verläuft die Spannschraube 52 konzentrisch zu der in dem winkelförmigen Beschlagteil an dem zweiten Schenkel 4 angebrachten Bohrung 53 welche nahe dem Eckbereich 54 der Eckumlenkung 1 angebracht ist. Die Spannschraube 52 weist an ihrem im T-Nutenstein 50 liegenden Ende 55 einen Werkzeugeingriff auf, der durch die Bohrung 53 und die Bohrung 42 in dem Holm 7 auch bei montierter Eckumlenkung 1 zugänglich bleibt.

[0024] Die konvexen Enden 56, 57 der T-förmigen Nutsteine 50, 51 bilden mit dem Radius Montageerleichterung, durch die diese leicht in die Taschen 12, 35 einführbar sind. Um als Spannvorrichtung wirksam zu sein ist einer der T-Nutsteine 50 oder 51 mit einem Linksgewinde versehen. Die Befestigung an der Eckumlenkung 1 erfolgt über eine Klammer 57, welche die Spannschraube und die T-Nutensteine 50, 51 an dem Schenkel 3 aber in Längsrichtung des Holms 6 geringfügig verstellbar fixiert. Dadurch können Fertigungsungenauigkeiten bei der Anordnung der Taschen 12, 35 ausgeglichen werden.

[0025] Das dem Radius 57, 58 gegenüberliegende Ende der T-Nutensteine 50, 51 ist dem Schenkel 3 in einer einfachen Führung (z.B. einer offenen Nut) verschiebbar zugeordnet. Aus der Darstellung nach Fig. 8 und 9 gehen noch weitere bauliche Einzelheiten der Eckumlenkung 1 und deren Kopplung mit ggf weiterführenden Bauteilen des Treibstangenbeschlages hervor. Durch die Klemmverbindung mittels der T-Nutensteine 50, 51 kann ggf. weitergehende Befestigung der Eckumlenkung 1 an dem in der Fig. 8 waagerecht verlaufenden Holm 6.

[0026] Aus der Fig. 10 ist ein Fenster mit zumindest zwei Eckverbindungen entsprechend der vorstehend näher beschriebenen Art schematisch dargestellt. Vorzugsweise sind die Eckumlenkungen 1 und die dadurch gebildeten Eckverbindungen an einem Flügelholm 7 angebracht. Dadurch kann der Holm 7 vollständig aus dem Flügelrahmen 59 entfernt werden. Selbstverständlich können die Eckumlenkungen 1 und die dadurch gebildeten Eckverbindungen an allen Flügelecken vorhanden sein.

Bezugszeichenliste



[0027] 
1
Eckumlenkung
2
Gehäuse
3
Schenkel
4
Schenkel
5
Treibstange
6
Holm
7
Holm
8
Beschlagaufnahmenut
9
Ende
10
Gehrungsschnitt
101
Kante
102
Kante
11
Mittelteil
12
Tasche
13
Breite
14
Stufe
15
Überschlag
16
Glaswange
17
Steg
18
Boden
19
Nut
20
Breite
21
Tiefe
22
Tiefe
23
Boden
24
Radius
25
Radius
26
Stirnseite
27
Falz
28
Überschlag
29
Glaswange
30
Glaswange
31
Kante
32
Kante
33
Rahmeninnenseite
34
Nut
35
Tasche
36
Nut
37
Breite
38
Höhe
39
Radien
40
Tiefe
41
Tiefe
42
Bohrung
42'
Durchmesser
43
Falzfläche
44
Abstand
45
Abstand
46
Grund
47
Grund
50
T-Nutenstein
51
T-Nutenstein
52
Spannschraube
53
Bohrung
54
Eckbereich
55
Ende
56
Klammer
57
Radius
58
Radius
59
Flügelrahmen



Ansprüche

1. Eckverbindung eines Flügelrahmens (59) eines Fensters oder einer Tür, bei dem zwei unter einem Winkel zusammentreffende Flügelholme (6, 7) miteinander verbunden werden, wobei die Verbindung über zumindest ein Verbindungselement erfolgt, welches als Beschlagteil (1) des fertig montierten Flügels wirksam ist und mit dem dem Flügel zugeordneten Blendrahmen zusammenwirkt, wobei die Eckverbindung aus zwei mit Trennschnitten versehenen Flügelholmen (6, 7) besteht,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Verbindungselement ein den Eckbereich umgreifendes winkelförmiges Beschlagteil (1) ist, welches einen winkelförmigen Führungskanal (2) für ein Schubglied eines Treibstangenbeschlags bildet und an einem Schenkel (3) des Beschlagteils (1) zwei gegeneinander verstellbare Widerlager (50, 51) angebracht sind, die Ausnehmungen oder Taschen (12, 35) der Holme (6, 7) zugeordnet sind.
 
2. Eckverbindung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Widerlager als im wesentlichen T-förmige Nutsteine (50, 51) ausgebildet sind.
 
3. Eckverbindung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Widerlager (50, 51) in komplementär dazu ausgeformten Ausnehmungen oder Taschen (12, 35) eingreifen, die im Grund einer Beschlagaufnahmenut (8) eingeformt sind.
 
4. Eckverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass in das winkelförmige Beschlagteil (1) an dem zweiten Schenkel (4) eine Bohrung (53) nahe dem Eckbereich (54) angebracht ist, die konzentrisch zu einer Spannschraube (52) verläuft, welche dazu dient, die Widerlager (50, 51) relativ zueinander zu verlagern.
 
5. Eckumlenkung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass in dem Flügelholm (7) zumindest eine Bohrung (42) oder eine Nut vorgesehen ist, welche konzentrisch zu der Bohrung (53) und der Spannschraube (52) verläuft.
 
6. Eckverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass an dem, dem jeweils benachbarten Flügelholm (6 oder 7) zugewandten Verbindungsstelle zumindest zwei Kanten (101, 102 oder 30, 31) vorgesehen sind, die V-förmig zueinander verlaufen und die im montierten Zustand an komplementär dazu verlaufenden Kanten (30, 31 oder 101, 102) des anderen Profilholms (7 oder 6) anliegen.
 
7. Eckverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass die T-förmigen Nutsteine (50, 51) an ihrem freien Ende mit einem Radius (57, 58) oder einer Fügeschräge versehen sind.
 
8. Fenster oder Tür mit zumindest zwei Eckumlenkungen (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7.
 
9. Fenster oder Tür nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Eckverbindungen an einem Flügelholm (7) angebracht sind.
 




Zeichnung























Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente