Teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr mit einer Bügelfeder als Verriegelungselement.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr mit einem Außenrohr, einem darin teleskopierbaren Innenrohr mit Rastvertiefungen, einer Verdrehsicherung und einer Verriegelungseinrichtung mit einem Rastelement, welches von einem ihm etwa diametral gegenüberliegenden Betätigungselement aus der Rastvertiefung auszurücken ist, wobei die Verriegelungseinrichtung aus einer zumindest das Innenrohr formschlüssig umgreifenden Bügelfeder besteht, die unter Vorspannung einer Feder das Rastelement in eine in Teleskoprichtung nächstgelegene Rastvertiefung des Innenrohres wieder einrückt.

[0002] Ein derartiges teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr ist aus der DE 39 29 399 A1 bekannt. Darin greift die Bügelfeder mit ihren aufeinander zu gerichteten Enden in Ausnehmungen des Betätigungselementes ein. Die Bügelfeder wirkt beim Niederdrücken des Betätigungselementes lediglich als formstabiles Druckübertragungselement, von welchem ein dem Betätigungselement gegenüberliegendes Rastelement aus der Rastvertiefung des Innenrohres auszurücken ist. Dieses Rastelement besteht aus einem abgeflachten, der Bügelfeder an ihrem dem Betätigungselement diametral gegenüberliegenden Bereich. Um das Rastelement erneut in eine Rastvertiefung einrücken zu können, steht das Rastelement unter ständiger Wirkung einer vorgespannten Blattfeder, die das Rastelement stets in Richtung der Rastvertiefungen auf der Oberfläche des Innenrohres drückt. Bei dieser Funktionsweise sind stets zwei Federn erforderlich, nämlich

a) eine Bügelfeder als Druckübertragungselement, die selbst keine Federwirkung ausübt

b) und eine Blattfeder, die unter einer Vorspannung stets das Rastelement in eine der Rastvertiefungen des Innenrohres einzudrücken sucht.

[0003] Die Bügelfeder weist einen kreisringförmigen und die Rastvertiefung einen teilkreisförmigen Querschnitt auf. Bei stoßartigen, auf die Enden des Außen- und/oder Innenrohres ausgeübten Druckkräften kann das Rastelement entgegen der Kraft der Blattfeder aus der Rastvertiefung wie auf einer schiefen Ebene nach oben gleiten und ausrasten und somit eine unerwünschte Teleskopverstellung erfolgen. Die das Sperrelement erneut in die Rastvertiefung drückende Blattfeder erhöht nicht nur den Fertigungs- und Montageaufwand, sondern erfordert auch einen hülsenartigen Griff um das Außen- und Innenrohr, um die Blattfeder gesichert aufnehmen zu können, was nicht nur den Montage- sondern auch den Fertigungsaufwand erhöht.

[0004] Von diesem Stand der Technik ausgehend, liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr der eingangs genannten Gattung zu schaffen, welches nicht nur den Herstellungs- und Montageaufwand der Verriegelungstechnik erheblich herabsetzt, sondern auch stets eine sichere, stoßartigen Druckbelastungen standhaltende Verriegelung bei einfacher ergonomischer Handhabung gewährleistet.

[0005] Diese Aufgabe wird in Verbindung mit dem eingangs genannten Gattungsbegriff erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Bügelfeder aus einer ringförmigen Feder mit rechteckigem oder kreisrundem Querschnitt besteht, die alternativ das Innenrohr oder eine Führungshülse oder das Außenrohr nicht nur form-, sondern auch kraftschlüssig umgreift und deren freie Enden vom Betätigungselement zum Lösen der Verriegelung auseinanderzuspreizen sind, wodurch das Rastelement aus der Rastvertiefung herausgehoben ist.

[0006] Diese Ausführungsform erfordert stets nur eine Feder, die zugleich mehrere Funktionen zu erfüllen hat, nämlich

a) die Vorspannung der Bügelfeder läßt stets das mit ihr einteilig verbundene Rastelement automatisch unter ihrer Vorspannung in die jeweils nächstgelegene Rastvertiefung einrücken. Eine zweite Feder ist entbehrlich.

b) Beim Auseinanderspreizen der Enden der Bügelfeder wird unter Erhöhung ihrer Vorspannung das Rastelement aus der Rastvertiefung herausgehoben, weil beim Niederdrücken des Betätigungselementes und dem dadurch bedingten Aufspreizen der Federenden, das Rastelement seine Position verändert und aus der Rastvertiefung ausrückt.

c) das Betätigungselement kann als Druckknopf oder als Schieber oder als Schieberhülse ausgebildet werden und wird von der Vorspannung der Bügelfeder stets in seine unbelastete Ausgangsposition verschoben, wodurch eine zusätzliche separate Rückholfeder nicht erforderlich ist.

[0007] Durch diese Lösung wird erstmalig in Abwendung vom gesamten Stand der Technik für den Bewegungsmechanismus einer Verriegelung eine form- und kraftschlüssig wirkende Bügelfeder durch Aufspreizen ihrer Enden zum Lösen der Verriegelung und ihre Vorspannung zum automatischen Verriegeln ausgenutzt.

[0008] Besonders bei einer Bügelfeder mit rechteckigem Querschnitt sind ihre entsprechend geometrisch ähnlich angepaßten flach eingeprägten Rastvertiefungen auf dem Innenrohr derartig minimal, daß der Strömungsquerschnitt und damit der Strömungswiderstand innerhalb des Innenrohres gegenüber dem Stand der Technik mit halbkreisförmigen Rastvertiefungen deutlich herabgesetzt wird. Der Strömungswiderstand wird dabei im wesentlichen durch die bekannte und auch hier erforderliche Drehsicherung bestimmt. Insgesamt besteht die Verriegelung nur aus zwei Teilen, nämlich einer Bügelfeder und einem Betätigungselement in Form eines Druckknopfes oder eines Schiebers, was den Herstellungs- und Montageaufwand entsprechend verringert.

[0009] Überraschend wird beim Aufspreizen der freien Enden der Bügelfeder durch das Betätigungselement das etwa diametral gegenüberliegende Rastelement aus der Rastvertiefung herausgehoben, was bei einem Aufspreizen am gegenüberliegenden Bereich keineswegs zu erwarten war. Aus diesem Grunde dürfte ein Fachmann eine solche Funktionsweise der Verriegelungseinrichtung bis zum Anmeldetag nicht gewagt haben. Gleichwohl hat sich in überraschender Weise herausgestellt, daß mit der nur aus der Bügelfeder und dem Betätigungselement bestehenden Verriegelungseinrichtung eine stets sichere Verriegelung ebenso wie ein rasches Lösen der Verriegelung zur Einleitung des Teleskopiervorganges gewährleistet ist.

[0010] Nach einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung sind die freien Enden der Bügelfeder in der Nähe des Betätigungselementes trichterförmig entweder ein- oder auswärts gebogen, um einen stets reibungsarmen sowie störungsfreien Eingriff mit dem Betätigungselement sicherzustellen.

[0011] Nach einer ersten Ausführungsform weisen die Rastvertiefungen im Innenrohr eine flache Rechteckform auf, die mit einer im Querschnitt rechteckförmigen Bügelfeder formschlüssig zusammenwirken.

[0012] Nach einer ersten Ausführungsform ist das Betätigungselement als Druckknopf ausgebildet, der mit seinem der Bügelfeder zugekehrten mit einer Konus- oder Keilform versehenen Ende in den Zwischenraum zwischen den trichterförmig ein- oder auswärts gebogenen Enden der Bügelfeder eingreift und unter einer Vorspannung der Bügelfeder in ihrer Verriegelungsstellung in eine angehobene Position innerhalb eines ihn umgebenden Gehäuses angehoben ist. Somit erfüllt die Bügelfeder gegenüber dem Druckknopf auch die Funktion einer Rückholfeder in seine Ausgangslage und zugleich mit ihrem kraft- und formschlüssigen Umgreifen des Innenrohres ein sicheres Einrücken ihres Rastelementes in die jeweilige Rastvertiefung unter der gleichen Federvorspannung.

[0013] Zum Lösen der Verriegelung wird der Druckknopf mit seiner konischen Stirnfläche in den Zwischenraum zwischen den trichterförmig ein- oder auswärts gebogenen Enden der Bügelfeder in Richtung auf die Oberfläche des Innenrohres unter gleichzeitigem Auseinanderspreizen der Bügelfeder herabgedrückt, wodurch die Bügelfeder mit ihrem diametral gegenüberliegenden Rastelement aus der Rastvertiefung des Innenrohres ausrückt und somit das Innenrohr nach Belieben entweder in das Außenrohr eingeschoben oder aus ihm herausgezogen werden kann.

[0014] Nach einer zweiten vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung besteht das Betätigungselement aus einem auf dem Außenrohr parallel zur Richtung der Längssymmetrieachse beweglich angeordneten Schieber. Dieser Schieber weist zwei paarweise an den von den abgebogenen Enden der Bügelfeder gebildeten Auflaufkanten anliegende Konusflächen auf, die an ihren gegenüberliegenden Spitzenbereichen sanduhrförmig miteinander verbunden sind und somit bei Bewegung des Schiebers in jeder Richtung parallel zur Längssymmetrieachse der Rohre die Bügelfeder aufspreizen. Dadurch kann in ergonomisch günstiger Weise, z. B. beim Auseinanderziehen der Teleskoprohre der Schieber in Richtung auf den Handgriff gezogen und beim Ineinanderschieben der Rohre in Richtung auf das Düsenteil gedrückt werden, wodurch ein mit dem Teleskopvorgang koordinierter Vorgang des Schiebers in der einen oder der anderen Richtung einherläuft.

[0015] Die Konusflächen verlaufen vorteilhaft zu einer durch die Längssymmetrieachse verlaufenden Ebene unter einem Winkel α zwischen 30° und 60°, vorteilhaft unter einem Winkel α von 45° und sind als ebene Konusflächen einer viereckigen Pyramide ausgebildet.

[0016] Nach einer weiteren Ausführungsform können die Konusflächen auch aus Teilmantelflächen zweier gerader Kreiskegel bestehen. In diesem Fall besteht die Kontaktfläche an den Auflaufkanten der Bügelfeder aus je zwei Mantellinien des jeweiligen Kreiskegels, was mit einem reibungsarmen Aufspreizen der Enden der Bügelfeder verbunden ist.

[0017] Nach einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist das Betätigungselement sowohl in Form des Druckknopfes als auch in Form eines Schiebers gemeinsam mit einer noch zu erörternden Führungshülse auf einem erweiterten, dem Innenrohr zugewandten Endbereich des Außenrohres angeordnet. Dadurch bleibt trotz Einbaues der Führungshülse und des Betätigungselementes der Strömungsquerschnitt am Ende des Außenrohres in vollem Umfang erhalten, wobei die Führungshülse in bekannter Weise sowohl zur Halterung des Betätigungselementes als auch zur Abdichtung des Zwischenraumes zwischen Innen- und Außenrohr dienen kann.

[0018] Nach einer weiteren besonders vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist der Schieber an seinem, den freien auswärts gebogenen Enden der Bügelfeder zugekehrten Flächenbereich mit Führungsnuten versehen, in denen diese Enden der Bügelfeder geführt und beim Verschieben in eine der beiden Richtungen parallel zur Längssymmetrieachse der Rohre zum Öffnen der Verriegelungseinrichtung auseinandergespreizt werden.

[0019] Bei Verwendung einer Bügelfeder mit kreisrundem Querschnitt nach dem Stand der Technik, unter Verwendung eines Schiebers als Betätigungselement, ist dieser vorteilhaft als ein das Außenrohr vollständig umgreifender Hülsenschieber ausgebildet, der an seiner dem Rastelement nächstgelegenen Innenfläche einen Sicherungsvorsprung aufweist, der in der Verriegelungslage exakt in seinem Mittenbereich das Rastelement untergreift. Durch diesen Sicherungsvorsprung wird gewährleistet, daß bei stoßartigen Impulsen auf ein Ende oder auf beide Enden der Rohre - anders als beim Stand der Technik - ein unerwünschtes Ineinanderschieben nicht möglich ist. Erst wenn sich der Schieber beim Verschieben in eine der beiden möglichen Richtungen im Mittenbereich des Sicherungsvorsprunges relativ zum Rastelement verschiebt, kann das Rastelement aus der Rastvertiefung ausrücken. Ansonsten wird dies durch den Sicherungsvorsprung verhindert.

[0020] Zur Sicherstellung eines kurzen Schaltweges und damit eines raschen Ausrückens des Sicherungsvorsprunges ist dieser in Richtung auf das Rastelement abgerundet oder mit konischen Seitenflächen versehen.

[0021] Bei der Ausbildung des Schiebers mit Führungsnuten zum Aufspreizen der Enden der Bügelfeder sind die Kurvenbahnen dieser Führungsnuten auf die Geometrie des Sicherungsvorsprungs derart abgestimmt, daß erst nach einem kurzen, geraden Verschiebeweg innerhalb eines gerade verlaufenden Bereiches der Kurvenbahn der Aufspreizvorgang der Enden der Bügelfeder beginnen kann. Durch diese eindeutige Kurvenführung wird eine mögliche Verklemmung des Sicherungsvorsprunges mit dem Rastelement beim Öffnen der Verriegelung ausgeschlossen.

[0022] Die Bügelfeder besteht vorteilhaft aus Federstahl und ist aufspreizbar auf einer umlaufenden Nut einer Führungshülse form- und kraftschlüssig angeordnet, die am Ende des Außenrohres in einem Zwischenraum zwischen Innen- und Außenrohr ortsfest angeordnet ist. An zwei diametral gegenüberliegenden Bereichen weist die Bügelfeder Öffnungen auf, durch deren eine die Enden der Bügelfeder und durch deren andere das Rastelement greifen.

[0023] Die Verdrehsicherung besteht in an sich bekannter Weise aus einer parallel zur Längssymmetrieachse verlaufenden Längsnut, in welche ein Vorsprung der Führungshülse formschlüssig eingreift. Um bei der Fertigung des Innenrohres nur ein Prägewerkzeug in nur einem Prägevorgang einsetzen zu können, ist die Längsnut im Bereich der Rastvertiefungen im Innenrohr angeordnet.

[0024] Mehrere Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt. Dabei zeigen:

Fig. 1 einen Längsschnitt durch ein teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr mit einem als Druckknopf ausgebildeten Betätigungselement und einer im Querschnitt rechteckigen Bügelfeder,

Fig. 2 die Ansicht des Längsquerschnittes im Bereich des Druckknopfes in gegenüber Fig. 1 vergrößerter Darstellung in Verriegelungsstellung,

Fig. 2a die Teilansicht auf die Rastvertiefungen und die Nut zur Verdrehsicherung in Richtung des Pfeiles IIa von Fig. 2,

Fig. 3 die Ansicht von Fig. 2 in der entriegelten Position der Bügelfeder mit aus der Rastvertiefung herausgehobenem Rastelement,

Fig. 4 Schnittansicht entlang der Linie IV/IV von Fig. 2,

Fig. 5 Schnittansicht entlang der Linie V/V von Fig. 3,

Fig. 6 die Ansicht der Bügelfeder gemäß den Fig. 1 bis 5,

Fig. 7 die Draufsicht auf die Bügelfeder in Richtung des Pfeiles VII von Fig. 6,

Fig. 8 die Unteransicht der Bügelfeder in Richtung des Pfeiles VIII von Fig. 6,

Fig. 9 eine der Ansicht von Fig. 2 entsprechende Teilansicht des Längsquerschnittes im Bereich eines als Schieber ausgebildeten Betätigungselementes in verriegelter Position des Rastelementes,

Fig. 10 die Schnittansicht von Fig. 9 in entriegelter Position des Rastelementes,

Fig. 11 die Schnittansicht entlang der Linie XI/XI von Fig. 9,

Fig. 12 die Schnittansicht entlang der Linie XII/XII von Fig. 10,

Fig. 13 eine der Fig. 9 entsprechende Schnittansicht mit einer anderen Schieberausführung und einer Bügelfeder mit kreisrundem Querschnitt in Verriegelungsstellung ihres Rastelementes,

Fig. 14 die Ansicht von Fig. 13 in entriegelter Position des Rastelementes,

Fig. 15 eine Unteransicht des Schiebers mit der Bügelfeder von Fig. 13 in seiner Verriegelungsstellung ohne Außen- und Innenrohr sowie ohne die Führungshülse,

Fig. 16 die Unteransicht von Fig. 15 des Schiebers mit der aufgespreizten Bügelfeder in der entriegelten Position,

Fig. 17 die Schnittansicht entlang der Linie XVII/XVII von Fig. 18, durch das Druckknopfgehäuse gemäß den Fig. 1 bis 5,

Fig. 18 die Unteransicht des Druckknopfgehäuses in Richtung des Pfeiles XVIII von Fig. 17,

Fig. 19 die Draufsicht auf das Druckknopfgehäuse in Richtung des Pfeiles XIX von Fig. 17,

Fig. 20 die Schnittansicht des Druckknopfes entlang der Linie XX/XX von Fig. 21,

Fig. 21 die Ansicht des Druckknopfes in Richtung des Pfeiles XXI von Fig. 22,

Fig. 22 die Ansicht des Druckknopfes in Richtung des Pfeiles XXII von Fig. 20,

Fig. 23 die Schnittansicht durch die Führungshülse entlang der Linie XXIII/XXIII von Fig. 24

Fig. 24 die Unteransicht der Führungshülse in Richtung des Pfeiles XXIV von Fig. 23 mit dem Durchtrittsbereich für das Rastelement der Bügelfeder,

Fig. 25 die Ansicht in Richtung des Pfeiles XXV von Fig. 23 mit dem Durchtrittsbereich für einen Druckknopf oder einen Schieber sowie die Enden der Bügelfeder,

Fig. 26 die Ansicht in Richtung des Pfeiles XXVI von Fig. 24 auf eine Stirnseite der Führungshülse,

Fig. 27 einen der Fig. 1 entsprechenden Längsschnitt durch ein teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr mit einem Druckknopf und einer Bügelfeder mit kreisrundem Querschnitt und den damit zusammenwirkenden teilkreisförmigen Rastvertiefungen im Innenrohr,

Fig. 28 eine gegenüber der Fig. 27 vergrößerte Schnittansicht im Bereich des Druckknopfes und der Führungshülse in der Verriegelungsstellung des Rastelementes,

Fig. 29 die Schnittansicht von Fig. 28 in der entriegelten Stellung des Rastelementes der Bügelfeder,

Fig. 30 die Ansicht der Bügelfeder der Fig. 27 bis 29 mit kreisrundem Querschnitt,

Fig. 31 die Draufsicht auf die Bügelfeder in Richtung des Pfeiles XXXI von Fig. 30,

Fig. 32 die Unteransicht der Bügelfeder mit ihrem Rastelement in Richtung des Pfeiles XXXII von Fig. 30,

Fig. 33 die diametrale Schnittansicht durch die Bügelfeder von Fig. 30 entlang der Linie XXXIII/XXXIII

Fig. 34 eine zweite Ausführungsform einer Bügelfeder mit einem rechteckigen, hier etwa quadratischen Querschnitt und einem ausgeprägten Rastvorsprung als Rastelement,

Fig. 35 die Draufsicht auf die Bügelfeder von Fig. 34 in Richtung des Pfeiles XXXV,

Fig. 36 die Unteransicht der Bügelfeder von Fig. 34 in Richtung des Pfeiles XXXVI.

Fig. 37 die Schnittansicht durch die Bügelfeder entlang der Pfeile XXXVII/XXXVII von Fig. 34,

Fig. 38 eine weitere Ausführungsform durch ein teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr mit der im Querschnitt etwa quadratischen Bügelfeder der Fig. 34 bis 37 in verriegelter Position des Rastelementes, wobei die Bügelfeder das Außenrohr umgreift und mit ihrem Rastelement durch eine Öffnung im Außenrohr und der Führungshülse in eine Rastvertiefung des Innenrohres einrastet,

Fig. 39 Schnittansicht von Fig. 38 in entriegelter Position des Rastelementes der Bügelfeder,

Fig. 40 die Unteransicht des Schiebers mit der Bügelfeder in Richtung der Pfeile XL/XL von Fig. 38 in verriegelter Position, ohne Außen- und Innenrohr,

Fig. 41 die Unteransicht entlang der Linie XLI/XLI von Fig. 39 in entriegelter Position der Bügelfeder, ohne Außen- und Innenrohr,

Fig. 42 einen Längsschnitt durch ein teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr entsprechend der Fig. 23 mit einer Bügelfeder mit kreisrundem Querschnitt und teilkreisförmigen Rastvertiefungen im Innenrohr, jedoch mit einer das Außen- und Innenrohr umfassenden Schieberhülse als Betätigungselement und einem darin angeordneten Sicherungsvorsprung,

Fig. 43 eine vergrößerte Schnittansicht im Bereich der Schieberhülse von Fig. 42 in verriegelter Position der Bügelfeder mit einem das Rastelement untergreifenden Sicherungsvorsprung,

Fig. 44 die Schnittansicht von Fig. 43 in entriegelter Position des Rastelementes der Bügelfeder.

Fig. 45 eine der Fig. 11 entsprechende Schnittansicht durch eine weitere Ausführungsform eines teleskopierbaren Staubsauger-Saugrohres mit Außenrohr, Innenrohr und Bügelfeder, jedoch ohne Führungshülse aber dafür mit vier Warzenpaaren an der Innenseite des Außenrohres zur Halterung der Bügelfeder sowie zur Abstandshalterung von Außenrohr zu Innenrohr,

[0025] In sämtlichen Figuren ist das teleskopierbare Staubsauger-Saugrohr stets mit 1, das Außenrohr mit 2, sein Innenrohr mit 3, die Führungshülse mit 4, das Betätigungselement mit 5, die Bügelfeder mit 6, die Rastvertiefung mit 7 und die Längssymmetrieachse mit 8 bezeichnet.

[0026] Die einzelnen Ausführungsformen unterscheiden sich im wesentlichen durch die Querschnittsform der Bügelfeder 6 sowie durch die Ausbildung des Betätigungselementes 5 entweder als Druckknopf 9 oder als Schieber 10.

[0027] Nach einer ersten Ausführungsform gemäß den Fig. 1 bis 8 ist das Betätigungselement 5 als Druckknopf 9 ausgebildet. Die Querschnittsform der Bügelfeder 6 weist gemäß den Fig. 6 bis 8 die Form eines langgestreckten Rechtecks auf, die auch aus den Fig. 2 und 3 ersichtlich ist. Der Druckknopf 9 ist von einem Druckknopfgehäuse 11 umgeben, welches fest mit der Oberseite 2a des Außenrohres z. B. durch Kleben verbunden ist. Die Form des Druckknopfes 9 ist in allen Einzelheiten den Fig. 20 bis 22 und die Form des Druckknopfgehäuses 11 in allen Einzelheiten den Fig. 17 bis 19 zu entnehmen.

[0028] Die Bügelfeder 6 gemäß den Fig. 6 bis 8 ist mit einwärts gebogenen freien Enden 12, 13 versehen, wodurch ein trichterförmiger Zwischenraum 14 entsteht, in welchen der Druckknopf 9 mit seiner konischen Fläche 9a (siehe Fig. 22) eingreift. In dem dem trichterförmigen Zwischenraum 14 gegenüberliegenden Teil ist die Bügelfeder 6 abgeflacht, wodurch dieser in Richtung auf die Längssymmetrieachse 8 vorspringt. Dieser abgeflachte Teil bildet das Rastelement 15, welches in entsprechend formschlüssig und daher gleichfalls rechteckig ausgebildete Rastvertiefungen 7 des Innenrohres 3 eingreift (siehe Fig. 2 und 3).

[0029] In der Schließstellung der Bügelfeder 6 gemäß den Fig. 1, 2 und 4 liegt sie form- und kraftschlüssig unter einer gewissen Vorspannung in einer Nut 4e der Führungshülse 4 an (siehe Fig. 24 und 25), wodurch der Druckknopf 9 gemäß den Fig. 1, 2 und 4 in seine angehobene Position gedrückt wird, welche die Verriegelungsstellung der Bügelfeder 6 signalisiert. In diesem Fall bildet die Bügelfeder 6 nicht nur mit ihrem Rastelement 15 das Verriegelungselement des teleskopierbaren Staubsauger-Saugrohres 1, sondern zugleich auch die Rückholfeder für den Druckknopf 9, um diesen in seiner angehobenen Position gemäß Fig. 1, 2 und 4 und damit in der Verriegelungsstellung zu halten.

[0030] Die Führungshülse 4 gemäß den Fig. 23 bis 26 ist mit einer Öffnung 4a für den Durchtritt des Rastelementes 15 der Bügelfeder 6 sowie mit einer zweiten, diametral gegenüberliegenden Öffnung 4b für den Durchtritt der Enden 12, 13 der Bügelfeder 6 sowie des Druckknopfes 9 bzw. des Schiebers 10 versehen. Außerdem weist sie einen Bund 4c auf, mit welchem sie an der Stirnseite des Außenrohres 2 in eine Erweiterung 2b des Außenrohres 2 an seinem dem Innenrohr 3 zugekehrten Endbereich drehfest und unverschieblich befestigt ist.

[0031] Weiterhin ist die Führungshülse gemäß Fig. 23 mit einem Drehsicherungsvorsprung 4d versehen, der gemeinsam mit einer Nut 16 im Innenrohr 3 die Verdrehsicherung 4d/16 bildet, so daß das Innenrohr 3 des teleskopierbaren Staubsauger-Saugrohres 1 gegenüber dem Außenrohr 2 nicht relativ verdreht sondern nur entlang der Symmetrielängsachse 8 verschoben werden kann.

[0032] Diese Nut 16 läuft mitten durch den Bereich der Rastvertiefungen 7 des Innenrohres 3, wodurch sowohl diese Nut 16 als auch die Rastvertiefungen 7 in einem einzigen Prägevorgang des Innenrohres 3 hergestellt werden können.

[0033] Diese Ausprägung der Rastvertiefungen 7 und der Nut 16 ist aus der Teilansicht der Fig. 2a ersichtlich.

[0034] In den Fig. 1, 2 und 4 ist die Verriegelungsstellung des teleskopierbaren Staubsauger-Saugrohres 1 dargestellt. In dieser Position ist das Rastelement 15 der Bügelfeder 6 in die nächstgelegene Rastvertiefung 7 des Innenrohres 3 eingerückt. Zugleich befindet sich Druckknopf 9 in der angehobenen Position. An einem Austritt aus dem Druckknopf-Gehäuse 11 wird er 9 von seinem Bund 9b gehindert. Mit seiner Konusfläche 9a liegt der Druckknopf 9 an den trichterförmig einwärts gebogenen Enden 12, 13 der Bügelfeder 6 an. Dadurch wird zwischen diesen Enden 12, 13 der Bügelfeder 6 ein trichterförmiger Zwischenraum 14 für den Eingriff des Druckknopfes 9 gebildet. Beim Herunterdrücken in Richtung des Pfeiles 18 der Fig. 3 und 5 gleitet die Konusfläche 9a auf den trichterförmigen Enden 12, 13 der Bügelfeder 6 nach unten und spreizt diese in Richtung des Doppelpfeiles 17 von Fig. 6 nach beiden Seiten auf. Durch dieses Aufspreizen wird das Rastelement 15 in Richtung des Pfeiles 19 der Fig. 3 und 5 aus der Rastvertiefung 7 herausgehoben. Dadurch befindet sich das Innenrohr 3 nicht mehr mit dem Außenrohr 2 über die Bügelfeder 6 und die Führungshülse 4 mit der Rastvertiefung 7 in Eingriff. Sodann kann das teleskopierbare Staubsauger-Saugrohr 1 in beiden Richtungen des Doppelpfeiles 20 der Fig. 1, 3 und 5 parallel zur Längssymmetrieachse 8 verschoben werden.

[0035] Nach dem Loslassen des Druckknopfes 9 gleitet das Rastelement 15 unter der Vorspannung der Bügelfeder 6 in die nächstgelegene Rastvertiefung 7 ein und der Druckknopf 9 wird erneut in seine Ausgangsstellung gemäß den Fig. 1, 2 und 4 angehoben. In dieser Position ist die Verriegelungsstellung des teleskopierbaren Staubsauger-Saugrohres 1 erreicht. In dieser Verriegelungsstellung kann selbst bei schlagartigen auf die Enden des Außenrohres 2 und/oder des Innenrohres 3 ausgeübten Impulskräften nicht mehr das Innenrohr 3 in das Außenrohr 2 unerwünscht eingeschoben werden, weil die Stirnkante 15a des Rastelementes 15 der Bügelfeder 6 formschlüssig an der entsprechenden Kante 7a der jeweiligen Rastvertiefungen 7 anliegt und keine axiale Bewegung der Rohre 2, 3 mehr zulassen. Ein Aufspreizen der Bügelfeder 6, was Grundvoraussetzung für eine Lösung der Verriegelung wäre, ist in dieser Position nicht möglich, weil selbst bei stoßartigen, auf die Stirnkanten 15a des Rastelementes 15 ausgeübten Impulskräften keine Aufspreizung der Bügelfeder 6 erfolgen kann, da sich die Kante 15a in der Kante 7a "eingräbt".

[0036] Der gesamte Verriegelungsmechanismus besteht aus lediglich zwei Teilen, nämlich aus der Bügelfeder 6 und dem Betätigungselement 5, hier in Form eines Druckknopfes 9 in Verbindung mit der bekannten Führungshülse 4. Dadurch reduziert sich die Verriegelungseinrichtung auf lediglich zwei Teile, nämlich auf die Bügelfeder 6 in Verbindung mit dem Betätigungselement 5. Die Bügelfeder 6 erfüllt insgesamt 3 Funktionen:

a) Die Funktion einer Verriegelungsfeder, indem sie unter ihrer Vorspannung das Rastelement 15 stets in die nächstgelegenen Rastvertiefung 7 gleiten läßt und dort unter Vorspannung hält.

b) Die Funktion eines Kraftübertragungselementes, in dem sie durch Aufspreizen mittels des Druckknopfes 9 bzw. eines Schiebers 10 oder eines anderen Betätigungselementes unter Erhöhung ihrer Vorspannung das Rastelement 15 aus der jeweiligen Rastvertiefung 7 heraushebt.

c) Die Funktion einer Rückholfeder in Bezug auf das Betätigungselement 5, um dieses in einer Ausgangsposition in der Verriegelungsstellung des Rastelementes 15 mit der jeweiligen Rastvertiefung 7 zu halten.

[0037] Die Erfindung läßt auch die Ausbildung eines Betätigungselementes 5 in Form eines Schiebers 10 zu. Eine erste Ausführungsform eines solchen Schiebers 10 ist in den Fig. 9 bis 12 dargestellt, wobei die Form der Bügelfeder 6 den Fig. 6 bis 8 entspricht, mit dem Unterschied, daß die freien Enden 12, 13 nicht mehr nach innen, sondern nunmehr nach außen aufgebogen sind und dadurch gleichfalls in Bezug auf den Schieber 10 als Betätigungselement 5 einen trichterförmigen Zwischenraum 14 bilden. Ansonsten sind mit den Fig. 1 bis 8 übereinstimmende Teile mit gleichen Bezugsziffern bezeichnet. Die Führungshülse 4 ist identisch mit der Ausführungsform der Führungshülse gemäß den Fig. 23 bis 26.

[0038] Ferner ist nunmehr der Schieber 10 formschlüssig mit dem Schiebergehäuse 11 a gekoppelt, welches ortsfest auf der Außenfläche 2a des Außenrohres 2 befestigt ist. Innerhalb dieses Schiebergehäuses 11a wird der Schieber 10 formschlüssig geführt. Auch in dieser Ausführungsform weist das Außenrohr 2 in der Nähe seines dem Innenrohr 3 zugewandten Endes eine Erweiterung 2b auf, in welcher die Führungshülse 4 untergebracht ist, so daß der volle Strömungsquerschnitt des Innenrohres 3 an dieser Stelle erhalten bleibt. Gemäß den Fig. 9 und 10 ist der Schieber 10 in beiden Richtungen des Pfeiles 21 parallel zur Längssymmetrieachse 8 des teleskopierbaren Staubsauger-Saugrohres 1 verschiebbar. Bei einer Verschiebung in beiden Richtungen des Doppelpfeiles 21 von Fig. 9 erfolgt eine Entriegelung des Rastelementes 15 mit der betreffenden Rastvertiefung 7, weil der Schieber 10 gemäß den Fig. 15 und 16 eine sanduhrförmige Form aufweist und bei Anlage der Enden 12, 13 der Bügelfeder 6 gemäß Fig. 11, d. h. an der engsten Stelle seiner Sanduhrform, sich in seiner Verriegelungsstellung befindet, in welcher er unter der Vorspannung der Bügelfeder 6 gehalten wird.

[0039] Bei einer nur einseitigen Keilform des Schiebers 10 ist zwar auch eine Betätigung des Rastelementes 15 möglich, aber nicht so vorteilhaft, wie eine doppelseitige Verschiebemöglichkeit gemäß den Fig. 15 und 16.

[0040] Bei Verschiebung in einer der beiden Richtungen des Doppelpfeiles 21 von Fig. 9 wird der Schieber 10 innerhalb des ortsfesten Schiebergehäuses 11 a geführt und die Bügelfeder 6 an ihren Enden 12, 13 aufgespreizt. Zu diesem Zweck weist der Schieber 10 gemäß den Fig. 15 und 16 zwei paarweise von den abgebogenen Enden 12, 13 der Bügelfeder 6 gebildeten Auflaufkanten anliegende Konusflächen 10a, 10b auf, die an ihren gegenüberliegenden Spitzenbereichen sanduhrförmig miteinander fest verbunden sind und somit bei einer Bewegung des Schiebers 10 in jeder der Richtungen des Doppelpfeiles 21 parallel zur Längssymmetrieachse 8 der Rohre 2, 3 die Bügelfeder 6 aufspreizen. Beim Loslassen des Schiebers 10 wird dieser unter der Vorspannung der Bügelfeder 6 so verschoben, daß die Enden 12, 13 der Bügelfeder 6 wiederum an der engsten Stelle des sanduhrförmig ausgebildeten Schiebers 10 anliegen. Diese Konusflächen 10a, 10b verlaufen zu einer durch die Längssymmetrieachse 8 verlaufenden Ebene unter einem Winkel α zwischen 30° und 60° vorteilhaft unter 45°.

[0041] Alternativ können die Konusflächen10a und 10b auch als Teil einer viereckigen Pyramide oder als Teilmantelflächen zweier gerader Kreiskegel ausgebildet sein, an deren Mantelfläche die Enden 12, 13 der Bügelfeder 6 anliegen.

[0042] Eine weitere Ausführungsform eines teleskopierbaren Staubsauger-Saugrohres 1 ist in den Fig. 27 bis 29 dargestellt. Dabei sind mit der Ausführungsform der Fig. 1 bis 5 übereinstimmende Teile mit gleichen Bezugsziffern bezeichnet. Diese Ausführungsform unterscheidet sich im wesentlichen von der Ausführungsform gemäß den Fig. 1 bis 5 dadurch, daß die Rastvertiefungen 7 im Innenrohr 3 von halbkreisförmigen Teilkreisflächen gebildet werden und die Bügelfeder 6 einen kreisförmigen Querschnitt gemäß der Ausführungsform der Fig. 30 bis 33 aufweist. Das Betätigungselement 5 ist gleichfalls als Druckknopf 9 ausgebildet und befindet sich in dem Druckknopfgehäuse 11, so wie es zu den Fig. 1 bis 5 beschrieben worden ist. Die Fig. 28 zeigt die Verriegelungsstellung der Bügelfeder 6 mit seinem Rastelement 15, wohingegen die Fig. 29 die entriegelte Position des Rastelementes 15 zeigt. Nur in dieser Position gemäß Fig. 29 können die Rohre 2, 3 relativ zueinander in Richtung des Doppelpfeiles 20 verschoben werden. Diese Ausführungsform ist allerdings - genau wie beim Stand der Technik - mit dem Nachteil behaftet, daß die Bügelfeder bei impulsartigen Stoßkräften auf die Enden des Innenrohres 3 und/oder des Außenrohres 2 an den Gleitflächen der Rastvertiefungen 7 unter Aufspreizung der Bügelfeder 6 nach oben gleiten kann und somit eine unerwünschte entriegelte Stellung erreicht wird.

[0043] Andererseits ist die Ausführungsform der Fig. 27 bis 29 äußerst einfach in ihrem Aufbau und in ihrer Montage.

[0044] Eine weitere Ausführungsform eines teleskopierbaren Staubsauger-Saugrohres 1 mit einem Betätigungselement 5 in Form eines Schiebers ist in den Fig. 38 bis 41 und die dazugehörige Bügelfeder 6 in den Fig. 34 bis 37 dargestellt. In diesem Ausführungsbeispiel ist der Schieber 1 1b als rohrförmiger Hülsenschieber 11b ausgebildet, der das Außenrohr 2 des teleskopierbaren Staubsauger-Saugrohres 1 in einem Teilbereich, der in etwa der Länge der Führungshülse 4 entspricht, umgreift. Dieser Schieber 11b weist an seinem den freien, auswärts gebogenen Enden 12, 13 der Bügelfeder 6 zugekehrten Flächenbereich 24 Führungsnuten 22, 23 auf, in denen die Enden 12, 13 der Bügelfeder 6 geführt und beim Verschieben des Schiebers 11b in eine der beiden Richtungen des Doppelpfeiles 21 von Fig. 40 und 41 parallel zur Längssymmetrieachse 8 auseinandergespreizt werden, weil die Führungsnuten 22, 23 gemäß den Fig. 40 und 41 divergierend verlaufen. Diese Divergenz befindet sich zu beiden Seiten der engsten Stelle 25 der Führungsnuten 22, 23. Der Rastvorsprung 15 kann entweder gemäß den Fig. 11 und 12 abgeflacht sowie mit einer rechteckigen Querschnittsform versehen sein oder gemäß Fig. 34 in der Ansicht eine trapezförmige Form aufweisen. Dementsprechend sind auch die Rastvertiefungen 7 entsprechend geometrisch anzupassen und mit einer geometrisch ähnlichen Querschnittsform, also auch hier mit einer trapezförmigen Querschnittsform zu versehen.

[0045] Als Besonderheit der Ausführungsform der Fig. 38 bis 41 ist zu erwähnen, daß die Bügelfeder 6 das Außenrohr 2 form- und kraftschlüssig umgreift und durch eine Öffnung 28 gemäß Fig. 38 sowohl des Außenrohres 2 als auch der Führungshülse 4 in die Rastvertiefung 7 des Innenrohres 3 eingreift.

[0046] Auch bei dieser Ausführungsform werden bei einer Verschiebung in eine der beiden möglichen Richtungen des Doppelpfeiles 21 von Fig. 1 bzw. Fig. 40 und 41 die Enden 12, 13 der Bügelfeder 6 auseinandergespreizt und das Rastelement 15 aus der Rastvertiefung 7 herausgehoben. Bei Loslassen des hülsenförmigen Schiebers 11b wird dieser unter Vorspannung der Bügelfeder 6 und deren Enden 12, 13 in die Stellung verschoben, in welcher diese Enden 12, 13 den geringsten Abstand voneinander aufweisen (siehe Fig. 38 in Verbindung mit Fig. 40). In dieser Position rückt das Rastelement 15 erneut in die nächstgelegene Rastvertiefung 7 ein. Auch bei dieser Ausführungsform erfüllt die Bügelfeder 6 die vorbeschriebenen drei Funktionen.

[0047] Eine weitere Ausführungsform des teleskopierbaren Staubsauger-Saugrohres 1 mit einem rohrförmigen Hülsenschieber 10c ist in den Fig. 42 bis 44 dargestellt. Der Unterschied zu der Ausführungsform mit Druckknopf 9 gemäß den Fig. 27 bis 29 beruht nunmehr darin, daß die im Querschnitt kreisförmige Bügelfeder 6 und ihr Rastelement 15 mit einem Hülsenschieber 10c mit den gleichen Führungsnuten 22, 23 zum Aufspreizen der Enden 12, 13 zusammenwirkt. Entsprechend dem kreisförmigen Querschnitt der Bügelfeder 6 sind die Rastvertiefungen 7 teilkreisförmig ausgebildet. Bei stoßartigen, auf die beiden Enden des Außen- und Innenrohres 2, 3 ausgeübten Impulskräften ist dies, ähnlich wie beim eingangs beschriebenen Stand der Technik sowie bei der Ausführungsform gemäß den Fig. 27 bis 29 mit dem Nachteil verbunden, daß das Rastelement 15 der Bügelfeder 6 auf den teilkreisförmigen Rastvertiefungen nach oben gleiten kann und die Bügelfeder 6 zwangsaufgespreizt wird. Um dies zu unterbinden, ist das Betätigungselement 5 als ein das Außenrohr 2 vollständig umgreifender Hülsenschieber 10c ausgebildet, der an seiner dem Rastelement 15 in seiner Verriegelungsstellung nächstgelegenen Innenfläche 26 einen Sicherungsvorsprung 27 aufweist, der in der Verriegelungsstellung gemäß Fig. 42 und 43 das Rastelement 15 exakt in seinem Mittenbereich untergreift. Dadurch kann selbst bei stoßartigen Impulskräften auf die beiden Enden der Rohre 2, 3 ein Aufspreizen der Bügelfeder 6 und damit ein Herausheben bzw. -drücken des Rastelementes 15 nicht erfolgen.

[0048] Im dargestellten Fall der Fig. 42 bis 44 ist der Sicherungsvorsprung 27 abgerundet. Er kann jedoch auch mit nicht dargestellten, konischen Seitenflächen versehen werden. Vorteilhaft ist die Gestaltung der Kurvenbahnen mit den Führungsnuten 22, 23 auf die Gestaltung des Sicherungsvorsprunges 27 abgestimmt. Um beim Lösen der Verriegelung nicht durch den Sicherungsvorsprung 27 behindert zu werden, ist es dabei vorteilhaft, daß die Enden 12, 13 der Bügelfeder 6 zunächst auf einer zur Längssymmetrieachse 8 parallelen Bahn und erst dann in aufspreizende Kurvenbahnen 22, 23 geführt werden, so daß ein stets kontrolliertes Aufspreizen und damit Entriegeln des Rastelementes 15 aus der jeweiligen Rastvertiefung 7 erfolgen kann.

[0049] In Fig. 45 ist eine Querschnittsdarstellung einer weiteren Ausführungsform eines teleskopierbaren Staubsauger-Saugrohres 1 dargestellt, bei welchem das Außenrohr 2 mit vier Warzenpaaren 29 versehen ist, zwischen denen nicht nur die Bügelfeder 6 gehaltert ist, sondern die auch mit ihren abgerundeten Enden 30 einen Abstandshalter zwischen dem Außenrohr 2 und dem Innenrohr 3 bilden. Dadurch wird die Führungshülse 4 entbehrlich. Diese kann wegen der auch hier anzuordnenden Verdrehsicherung aus einem schmalen Hülsenring 4c in Verbindung mit dem Vorsprung 4d gemäß Fig. 23 bestehen. Ansonsten sind mit der Ausführungsform der Fig. 9 bis 12 übereinstimmende Teile mit gleichen Bezugsziffern bezeichnet. Wegen Fehlens der in den Fig. 23 bis 26 dargestellten Führungshülse 4 kann diese Ausführungsform als Billigversion bezeichnet werden. Dabei versteht es sich, daß der Schieber 10 auch durchaus durch einen Druckknopf 9 ersetzt werden kann.

[0050] Die Bügelfeder 6 besteht vorteilhaft aus Federstahl und ist auf einer umlaufenden Nut 4e (siehe Fig. 23 und 26) der Führungshülse 4 aufspreizbar angeordnet. Diese Führungshülse 4 aus Kunststoff wird vorteilhaft am Ende des Außenrohres 2 in einem Zwischenraum 2c gemäß den Fig. 2 und 3, zwischen einem erweiterten Ende 2d des Außenrohres 2 und der Außenfläche 3a des Innenrohres 3 ortsfest angeordnet, sei es durch Kleben oder eine Preßsitzverbindung oder dergleichen.

[0051] Der Kern der Erfindung beruht bei sämtlichen Ausführungsformen darin, die Verriegelung nur aus zwei Teilen, nämlich aus der Bügelfeder 6 einerseits und dem Betätigungselement 5 andererseits herzustellen, welches sowohl eine Ausbildung als Druckknopf 9 als auch als Schieber 10, 10c, 11b zuläßt. Durch diese robuste Ausbildung wird eine lange Lebensdauer sowie ein äußerst geringes Spiel zwischen Außenrohr 2 und Innenrohr 3 sichergestellt.

[0052] Zwar ist vorstehend im Anspruch 1 nur eine Bügelfeder 6 mit rechteckigem und kreisrunden Querschnitt stellvertretend für eine Vielzahl von Querschnittsformen beansprucht und als nicht veröffentlichtes Muster verwirklicht worden. Es versteht sich jedoch, daß im Rahmen der Erfindung auch ohne weiteres eine elliptische, ovale, dreieckige, trapezförmige, sechseckige, achteckige oder ein vielfaches davon als Querschnittsform der Bügelfeder 6 verwirklicht werden kann, ohne den Äquivalenzbereich des Schutzumfanges der Erfindung zu verlassen.

Bezugszeichenliste:

[0053] 

Teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr

1

Außenrohr von 1

2

Oberseite des Außenrohres 2

2a

Erweiterung des Außenrohres 2

2b

Zwischenraum/Endbereich des Außenrohres 2

2c

erweitertes Ende des Außenrohres 2

2d

Innenrohr von

3

Oberfläche des Innenrohres 3

3a

Führungshülse

4

Öffnungen

4a, 4b

schmaler Hülsenring

4c

Verdrehsicherung

4d, 16

umlaufende Nut von Führungshülse 4

4e

Betätigungselement

5

Bügelfeder

6

Rastvertiefungen

7

Kanten der Rastvertiefungen

7a

Längssymmetrieachse

8

Druckknopf

9

konus- oder keilförmige Ende des Druckknopfes 9

9a

Schieber

10

Konusflächen von Schieber 10

10a, 10b

Hülsenschieber

10c, 11b

Gehäuse von Druckknopf 9

11

Schiebergehäuse

11a

freie Enden der Bügelfeder 6

12, 13

Zwischenraum

14

Rastelement

15

Kanten des Rastelementes

15a

Doppelpfeil

17, 19, 20, 21

Führungsnuten von Schieber 10c

22, 23

Flächenbereich von Schieber 10c

24

engste Stelle der Führungsnuten 22, 23

25

Innenfläche von Schieber 10c

26

Sicherungsvorsprung an Innenfläche 26

27

Öffnung in Außenrohr 2 und Führungshülse 4

28

Führungswarzen im Außenrohr 2

29

abgerundete Enden von 29

30

Ansprüche

1. Teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr (1) mit einem Außenrohr (2), einem darin teleskopierbaren Innenrohr (3) mit Rastvertiefungen (7), einer Verdrehsicherung (4d; 16) und einer Verriegelungseinrichtung mit einem Rastelement (15), welches von einem ihm etwa diametral gegenüberliegenden Betätigungselement (5) aus der Rastvertiefung (7) auszurücken ist, wobei die Verriegelungseinrichtung aus einer zumindest das Innenrohr (3) formschlüssig umgreifenden Bügelfeder (6) besteht, die unter der Vorspannung einer Feder das Rastelement (15) in eine in Teleskoprichtung nächstgelegene Rastvertiefung (7) des Innenrohres (3) wieder einrückt, dadurch gekennzeichnet , dass die Bügelfeder (6) aus einer ringförmigen Feder mit rechteckigem oder kreisrundem Querschnitt besteht, die alternativ das Innenrohr (3) oder eine Führungshülse (4) oder das Außenrohr (2) nicht nur form-, sondern auch kraftschlüssig umgreift, und deren freie Enden (12, 13) vom Betätigungselement (5) zum Lösen der Verriegelung auseinanderzuspreizen sind, wodurch das Rastelement (15) aus der Rastvertiefung (7) herausgehoben ist.

2. Teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die freien Enden (12, 13) der Bügelfeder (6) in der Nähe des Betätigungselementes (5) trichterförmig ein- oder auswärts gebogen sind.

3. Teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dassdie Rastvertiefungen (7) im Innenrohr (3) eine flache Rechteckform aufweisen.

4. Teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dassdie Rastvertiefungen (7) im Innenrohr (3) mit einer bekannten Teilkreisform versehen sind.

5. Teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (5) von einem am Außenrohr (2) senkrecht zur Längssymmetrieachse (8) beweglich angeordneten Druckknopf (9) gebildet ist.

6. Teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckknopf (9) mit seinem der Bügelfeder (6) zugekehrten, mit einer Konus- oder Keilform versehenen Ende (9a) in den trichterförmigen Zwischenraum (14) zwischen den einwärts oder auswärts gebogenen Enden (12, 13) der Bügelfeder (6) eingreift und unter einer Vorspannung der Bügelfeder (6) in ihrer Verriegelungsstellung in eine angehobene Ausgangsposition innerhalb eines ihn umgebenden Gehäuses (11) angehoben ist.

7. Teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr nach den Ansprüchen 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckknopf (9) zum Lösen der Verriegelung in den trichterförmigen Zwischenraum (14) zwischen den ein- oder auswärts gebogenen Enden (12, 13) der Bügelfeder (6) mit seiner Stirnfläche (9a) in Richtung auf die Oberfläche (3a) des Innenrohres (3) unter gleichzeitigem Auseinanderspreizen der Bügelfeder (6) herabgedrückt ist, und dadurch die Bügelfeder (6) mit ihrem diametral gegenüberliegenden Rastelement (15) aus der Rastvertiefung (7) des Innenrohres (3) ausrückt.

8. Teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (5) aus einem auf dem Außenrohr (2) parallel zur Richtung der Längssymmetrieachse (8) beweglich angeordneten Schieber (10) besteht.

9. Teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (10) zwei paarweise an den von den abgebogenen Enden (12, 13) der Bügelfeder (6) gebildeten Auflaufkanten anliegende Konusflächen (10a, 10b) aufweist, die an ihren gegenüberliegenden Spitzenbereichen sanduhrförmig miteinander verbunden sind und somit bei Bewegung des Schiebers (10) in jeder Richtung des Doppelpfeiles (20) parallel zur Längssymmetrieachse (8) der
Rohre (2, 3) die Bügelfeder (6) aufspreizen.

10. Teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dassdie Konusflächen (10a, 10b) zu einer durch die Längssymmetrieachse (8) verlaufenden Ebene unter einem Winkel α zwischen 30° und 60° verlaufen.

11. Teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dassdieebenen Konusflächen (10a, 10b) als Teil einer viereckigen Pyramide ausgebildet sind.

12. Teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Konusflächen (10a, 10b) aus Teilmantelflächen zweier gerader Kreiskegel bestehen.

13. Teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (5) sowohl in Form eines Druckknopfes (9) als auch in Form eines Schiebers (10) auf einem erweiterten, dem Innenrohr (3) zugewandten Endbereich (2c) des Außenrohres (2) angeordnet ist.

14. Teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (10) an seinem den freien auswärts gebogenen Enden (12, 13) der Bügelfeder (6) zugekehrten Flächenbereich (24) mit Führungsnuten (22, 23) versehen ist, in denen diese Enden (12, 13) geführt und beim Verschieben in eine der beiden Richtungen des Doppelpfeiles (21) parallel zur Längssymmetrieachse (8) der Rohre (2, 3) auseinandergespreizt sind.

15. Teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr mit einer Bügelfeder mit kreisrundem Querschnitt nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (10) als ein das Außenrohr (2) vollständig umgreifender Hülsenschieber (10c) ausgebildet ist, der an seiner dem Rastelement (7) nächstgelegenen Innenfläche (26) einen Sicherungsvorsprung (27) aufweist, der in der Verriegelungslage das Rastelement (15) exakt in seinem Mittenbereich untergreift.

16. Teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsvorsprung (27) in Richtung auf das Rastelement (15) abgerundet oder mit konischen Seitenflächen versehen ist.

17. Teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Kurvenbahn der Führungsnuten (22, 23) auf die Geometrie des Sicherungsvorsprunges (27) abgestimmt ist.

18. Teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Bügelfeder (6) aus Federstahl besteht.

19. Teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Bügelfeder (6) auf einer umlaufenden Nut (4e) einer Führungshülse (4) aufspreizbar angeordnet ist, die am Ende des Außenrohres (2) in einem erweiterten Endbereich (2c) des Außenrohres (2) zwischen Außen- und Innenrohr (2, 3) ortsfest angeordnet ist.

20. Teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdrehsicherung (4d, 16) in an sich bekannter Weise aus einer parallel zur Längssymmetrieachse (8) verlaufenden Längsnut (16) im Innenrohr (3) besteht, in welche ein Vorsprung (4d) der Führungshülse (4) formschlüssig eingreift.

21. Teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsnut (16) im Bereich der Rastvertiefungen (7) im Innenrohr (3) angeordnet ist.

Claims

1. Telescopic vacuum-cleaner suction pipe (1) with an outer pipe (2), an inner pipe (3), which can be telescoped therein and has latching depressions (7), a rotation-prevention means (4d; 16)and a locking device with a latching element (15), which can be disengaged from the latching depression (7) by an actuating element (5) located approximately diametrically opposite it, wherein the locking device comprises a clip spring (6) which engages with a form fit around at least the inner pipe (3) and by means of which, under spring prestressing, the latching element (15) is re-engaged in the nearest latching depression (7) of the inner pipe (3), as seen in the telescoping direction, characterized in that the clip spring (6) comprises an annular spring of rectangular or round cross section which, as an alternative, engages around the inner pipe (3), or a guide sleeve (4) or the outer pipe (2), not just with a form fit, but with a force fit, and the free ends (12, 13) of which can be spread apart from one another by the actuating element (5) in order for the locking to be released, as a result of which the latching element (15) is lifted out of the latching depression (7).

2. Telescopic vacuum-cleaner suction pipe according to Claim 1, characterized in that the free ends (12, 13) of the clip spring (6) are bent inwards or outwards in a funnel-like manner in the vicinity of the actuating element (5).

3. Telescopic vacuum-cleaner suction pipe according to Claim 1 or 2, characterized in that the latching depressions (7) in the inner pipe (3) are of shallow rectangular form.

4. Telescopic vacuum-cleaner suction pipe according to Claim 1 or 2, characterized in that the latching depressions (7) in the inner pipe (3) are provided with a known partially circular shape.

5. Telescopic vacuum-cleaner suction pipe according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the actuating element (5) is formed by a pushbutton (9) arranged on the outer pipe (2) such that it can be moved perpendicularly to the longitudinal axis of symmetry (8).

6. Telescopic vacuum-cleaner suction pipe according to Claim 5, characterized in that the pushbutton (9) engages by way of its end (9a), which is directed towards the clip spring (6) and is provided with a cone or wedge shape, in the funnel-like interspace (14) between the inwardly or outwardly bent ends (12, 13) of the clip spring (6) and, under prestressing of the clip spring (6) in the locking position of the latter, is raised into a raised starting position within a housing (11) which encloses it.

7. Telescopic vacuum-cleaner suction pipe according to Claims 5 and 6, characterized in that the pushbutton (9), for the purpose of releasing the locking, is pushed down into the funnel-like interspace (14) between the inwardly or outwardly bent ends (12, 13) of the clip spring (6), by way of its end surface (9a), in the direction of the surface (3a) of the inner pipe (3), with the clip spring (6) being spread apart at the same time, and then the clip spring (6) thus disengages from the latching depression (7) of the inner pipe (3) by way of its diametrically opposite latching element (15).

8. Telescopic vacuum-cleaner suction pipe according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the actuating element (5) comprises a slide (10) which is arranged on the outer pipe (2) such that it can be moved parallel to the direction of the longitudinal axis of symmetry (8).

9. Telescopic vacuum-cleaner suction pipe according to Claim 8, characterized in that the slide (10) has two cone surfaces (10a, 10b) which butt in pairs against the run-on edges formed by the bent ends (12, 13) of the clip spring (6) and which are connected to one another in hourglass form at their opposite pointed regions and thus spread open the clip spring (6) upon movement of the slide (10) in any direction of the double arrow (20) parallel to the longitudinal axis of symmetry (8) of the pipes (2, 3).

10. Telescopic vacuum-cleaner suction pipe according to Claim 8 or 9, characterized in that the cone surfaces (10a, 10b) run at an angle α of between 30° and 60° in relation to a plane running through the longitudinal axis of symmetry (8).

11. Telescopic vacuum-cleaner suction pipe according to Claim 9 or 10, characterized in that the planar cone surfaces (10a, 10b) are designed as part of a quadrangular pyramid.

12. Telescopic vacuum-cleaner suction pipe according to Claim 9 or 10, characterized in that the cone surfaces (10a, 10b) comprise partial lateral surfaces of two right circular cones.

13. Telescopic vacuum-cleaner suction pipe according to one of Claims 1 to 10, characterized in that the actuating element (5), both in the form of a pushbutton (9) and in the form of a slide (10), is arranged on a widened end region (2c) of the outer pipe (2), this end region being directed towards the inner pipe (3).

14. Telescopic vacuum-cleaner suction pipe according to Claim 8, characterized in that the slide (10) is provided on its surface region (24), which is directed towards the free outwardly bent ends (12, 13) of the clip spring (6), with guide grooves (22, 23) in which these ends (12, 13) are guided and are spread apart from one another upon displacement in one of the two directions of the double arrow (21) parallel to the longitudinal axis of symmetry (8) of the pipes (2, 3).

15. Telescopic vacuum-cleaner suction pipe with a clip spring of round cross section according to one of Claims 1 to 14, characterized in that the slide (10) is designed as a sleeve-type slide (10c) which engages all the way around the outer pipe (2) and, on its inner surface (26) nearest the latching element (15), has a securing protrusion (27) which, in the locking position, engages precisely beneath the latching element (15) in its central region.

16. Telescopic vacuum-cleaner suction pipe according to Claim 15, characterized in that the securing protrusion (27) is provided with conical side surfaces or is rounded in the direction of the latching element (15).

17. Telescopic vacuum-cleaner suction pipe according to Claim 15 or 16, characterized in that the curved path of the guide grooves (22, 23) is coordinated with the geometry of the securing protrusion (27).

18. Telescopic vacuum-cleaner suction pipe according to one of Claims 1 to 17, characterized in that the clip spring (6) consists of spring steel.

19. Telescopic vacuum-cleaner suction pipe according to one of Claims 1 to 18, characterized in that the clip spring (6) is arranged such that it can be spread open on an encircling groove (4e) of a guide sleeve (4) which is arranged in a fixed position between the outer and inner pipes (2, 3) in a widened end region (2c) of the outer pipe (2).

20. Telescopic vacuum-cleaner suction pipe according to one of Claims 1 to 19, characterized in that the rotation-prevention means (4d, 16) comprises, in a manner known per se, a longitudinal groove (16) in the inner pipe (3), this groove running parallel to the longitudinal axis of symmetry (8) and having a protrusion (4d) of the guide sleeve (4) engaging in it with a form fit.

21. Telescopic vacuum-cleaner suction pipe according to Claim 20, characterized in that the longitudinal groove (16) is arranged in the inner pipe (3) in the region of the latching depressions (7).

Revendications

1. Tuyau d'aspiration télescopique (1) d'un aspirateur, comprenant un tuyau extérieur (2), un tuyau intérieur (3) télescopable dans celui-ci, avec des creux d'encliquetage (7), une protection contre la rotation (4d ; 16) et un dispositif de verrouillage avec un élément d'encliquetage (15) qui peut être ressorti du creux d'encliquetage (7) par un élément d'actionnement (5) diamétralement opposé à celui-ci, le dispositif de verrouillage se composant d'un ressort en arceau (6) venant en prise par engagement par correspondance géométrique au moins autour du tuyau intérieur (3), lequel ressort en arceau, sous l'effet de la précontrainte d'un ressort, réengage l'élément d'encliquetage (15) dans un creux d'encliquetage (7) suivant dans la direction de télescopage, du tuyau intérieur (3), caractérisé en ce que le ressort en arceau (6) se compose d'un ressort de forme annulaire avec une section transversale rectangulaire ou circulaire, qui en variante vient en prise non seulement par engagement par correspondance géométrique mais aussi par force soit avec le tuyau intérieur (3) soit avec un manchon de guidage (4) soit avec le tuyau extérieur (2), et dont les extrémités libres (12, 13) peuvent être écartées l'une de l'autre par l'élément d'actionnement (5) pour libérer le verrouillage, de sorte que l'élément d'encliquetage (15) soit ressorti du creux d'encliquetage (7).

2. Tuyau d'aspiration télescopique d'un aspirateur selon la revendication 1, caractérisé en ce que les extrémités libres (12, 13) du ressort en arceau (6) sont cintrées vers l'intérieur ou vers l'extérieur en forme d'entonnoir à proximité de l'élément d'actionnement (5).

3. Tuyau d'aspiration télescopique d'un aspirateur selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les creux d'encliquetage (7) dans le tuyau intérieur (3) présentent une forme rectangulaire plate.

4. Tuyau d'aspiration télescopique d'un aspirateur selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les creux d'encliquetage (7) dans le tuyau intérieur (3) sont pourvus d'une forme circulaire partielle connue.

5. Tuyau d'aspiration télescopique d'un aspirateur selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'élément d'actionnement (5) est formé par un bouton poussoir (9) disposé de manière mobile perpendiculairement à l'axe de symétrie longitudinal (8) sur le tuyau extérieur (2).

6. Tuyau d'aspiration télescopique d'un aspirateur selon la revendication 5, caractérisé en ce que le bouton poussoir (9) vient en prise avec son extrémité (9a) tournée vers le ressort en arceau (6), pourvue d'une forme conique ou en coin, dans l'espace intermédiaire (14) en forme d'entonnoir entre les extrémités (12, 13) cintrées vers l'intérieur ou vers l'extérieur du ressort en arceau (6), et est soulevé dans sa position de verrouillage, sous l'effet d'une précontrainte du ressort en arceau (6), dans une position de sortie soulevée à l'intérieur d'un boîtier (11) qui l'entoure.

7. Tuyau d'aspiration télescopique d'un aspirateur selon les revendications 5 et 6, caractérisé en ce que le bouton poussoir (9) est enfoncé pour libérer le verrouillage dans l'espace intermédiaire (14) en forme d'entonnoir entre les extrémités (12, 13) du ressort en arceau (6) cintrées vers l'intérieur ou vers l'extérieur, avec sa surface frontale (9a) dans la direction de la surface (3a) du tuyau intérieur (3) en écartant simultanément le ressort en arceau (6), et de ce fait le ressort en arceau (6) est ressorti avec son élément d'encliquetage diamétralement opposé (15) hors du creux d'encliquetage (7) du tuyau intérieur (3).

8. Tuyau d'aspiration télescopique d'un aspirateur selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'élément d'actionnement (5) se compose d'un coulisseau (10) disposé de manière déplaçable sur le tuyau extérieur (2) parallèlement à la direction de l'axe de symétrie longitudinal (8).

9. Tuyau d'aspiration télescopique d'un aspirateur selon la revendication 8, caractérisé en ce que le coulisseau (10) présente deux faces coniques (10a, 10b) s'appliquant par paire contre les arêtes primaires formées par les extrémités cintrées (12, 13) du ressort en arceau (6), lesquelles faces coniques sont connectées l'une à l'autre en forme de sablier au niveau de leurs régions de pointe opposées, et écartant ainsi le ressort en arceau (6) lors du déplacement du coulisseau (10) dans chaque direction de la double flèche (20) parallèlement à l'axe de symétrie longitudinal (8) des tuyaux (2, 3).

10. Tuyau d'aspiration télescopique d'un aspirateur selon la revendication 8 ou 9, caractérisé en ce que les faces coniques (10a, 10b) s'étendent vers un plan s'étendant à travers l'axe de symétrie longitudinal (8) en formant un angle □ compris entre 30° et 60°.

11. Tuyau d'aspiration télescopique d'un aspirateur selon la revendication 9 ou 10, caractérisé en ce que les faces coniques planes (10a, 10b) sont réalisées en tant que partie d'une pyramide carrée.

12. Tuyau d'aspiration télescopique d'un aspirateur selon la revendication 9 ou 10, caractérisé en ce que les faces coniques (10a, 10b) se composent de faces d'enveloppe partielles de deux cônes sphériques droits.

13. Tuyau d'aspiration télescopique d'un aspirateur selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que l'élément d'actionnement (5) est disposé à la fois en forme de bouton poussoir (9) et en forme de coulisseau (10) sur une région d'extrémité (2c) du tuyau extérieur (2) élargie, tournée vers le tuyau intérieur (3).

14. Tuyau d'aspiration télescopique d'un aspirateur selon la revendication 8, caractérisé en ce que le coulisseau (10), au niveau de sa région de surface (24) tournée vers les extrémités libres cintrées vers l'extérieur (12, 13) du ressort en arceau (6), est pourvu de rainures de guidage (22, 23), dans lesquelles sont guidées ces extrémités (12, 13), qui sont écartées l'une de l'autre lors du déplacement dans l'une des deux directions de la double flèche (21) parallèlement à l'axe de symétrie longitudinal (8) des tuyaux (2, 3).

15. Tuyau d'aspiration télescopique d'un aspirateur comprenant un ressort en arceau avec une section transversale circulaire selon l'une quelconque des revendications 1 à 14, caractérisé en ce que le coulisseau (10) est réalisé sous forme de coulisseau formant manchon (10c) venant en prise complètement autour du tuyau extérieur (2), qui présente sur sa surface interne (26) la plus proche de l'élément d'encliquetage (15), une saillie de fixation (27), qui vient en prise dans la position de verrouillage sous l'élément d'encliquetage (15) exactement dans sa région centrale.

16. Tuyau d'aspiration télescopique d'un aspirateur selon la revendication 15, caractérisé en ce que la saillie de fixation (27) est arrondie dans la direction de l'élément d'encliquetage (15) ou est pourvue de faces latérales coniques.

17. Tuyau d'aspiration télescopique d'un aspirateur selon la revendication 15 ou 16, caractérisé en ce que la trajectoire courbe des rainures de guidage (22, 23) est adaptée à la géométrie de la saillie de fixation (27).

18. Tuyau d'aspiration télescopique d'un aspirateur selon l'une quelconque des revendications 1 à 17, caractérisé en ce que le ressort en arceau (6) se compose d'acier à ressorts.

19. Tuyau d'aspiration télescopique d'un aspirateur selon l'une quelconque des revendications 1 à 18, caractérisé en ce que le ressort en arceau (6) est disposé de manière écartable sur une rainure périphérique (4e) d'un manchon de guidage (4), qui est disposé fixement à l'extrémité du tuyau extérieur (2) dans une région d'extrémité élargie (2c) du tuyau extérieur (2) entre le tuyau extérieur et le tuyau intérieur (2, 3).

20. Tuyau d'aspiration télescopique d'un aspirateur selon l'une quelconque des revendications 1 à 19, caractérisé en ce que la protection contre la rotation (4d ; 16) se compose de manière connue en soi d'une rainure longitudinale (16) s'étendant parallèlement à l'axe de symétrie longitudinal (8) dans le tuyau intérieur (3), dans lequel vient en prise par engagement par correspondance géométrique une saillie (4d) du manchon de guidage (4).

21. Tuyau d'aspiration télescopique d'un aspirateur selon la revendication 20, caractérisé en ce que la rainure longitudinale (16) est disposée dans le tuyau intérieur (3) dans la région des creux d'encliquetage (7).

Zeichnung