DOSE MIT EINEM FOLIENVERSCHLUSS

Beschreibung

TECHNISCHES GEBIET

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Dose mit Membranverschluss, bei der eine Verschlussmembran auf einer im Kopfbereich des Dosenmantels vollumfänglich umlaufenden Sicke angesiegelt ist, um im Falle eines im Inneren der Dose auftretenden Überdruckes den dadurch verursachten Schälkräften auf die Kontaktfläche der Membran mit dem Dosenmantel wirksam entgegen zu wirken.

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

[0002] Manche Dosen sind mittels eines Verschlusses nach ihrem Öffnen wieder verschließbar, andere, insbesondere Einwegdosen, werden nach ihrem Öffnen entleert und, je nach dem Material, aus dem sie gefertigt wurden, als Abfälle beseitigt. Dosen werden in der Regel aus Karton, aus Kunststoff oder aus einem dünnen Blechmaterial hergestellt.

[0003] Als Verschlussmaterial für Dosen wird oft eine Membranfolie, in der Regel aus Papier oder aus Aluminium, verwendet. Dafür gibt es eine große Anzahl von bekannten Lösungen, von denen hier nur einige Typen aufgezählt werden sollen. Häufig wird eine Membranfolie in Form eines die Dosenöffnung verschliessenden Tellers mit abstehendem Kragen mittels dieses Kragens im Bereich der Dosenöffnung an die Doseninnenwand gesiegelt. So offenbart beispielsweise EP 0 700 838 eine Dose mit einem im Kopfbereich leicht nach oben hin öffnenden, konischen Dosenmantel, an den inwendig eine Verschlussmembran angesiegelt wird. Ziel der EP 0 700 838 ist es, einerseits herkömmliche Blechdeckel durch eine Membran zu ersetzen und andererseits von einer rein vertikalen Ansiegelung der Membran an die Doseninnenwand und den damit verbundenen technischen Schwierigkeiten bei Verwendung U-förmig vorgeformter Membranen im Zusammenhang mit toleranzbedingten Durchmesserschwankungen der Dosen weg zu kommen.

[0004] Bei der Ausübung eines Drucks von innen auf die Membran, z.B. beim Befüllen der Dose oder beim Transport im Flugzeug, kommt es zur Einwirkung einer Schälkraft auf die Verbindung der Membranfolie mit dem Flansch. Die Verbindung muss daher verhältnismäßig stark ausgebildet werden, um der Schälkraft entgegen wirken zu können, was aber wiederum das Aufreissen der Folie erschwert.

[0005] Während Sicken im Dosenmantel bisher meist als Verletzungsschutz bei Ringpull-Blechdeckeln zum Einsatz gelangt sind, sind im Stand der Technik nur wenige Dosen mit einer Sicke für andere Zwecke bekannt geworden, die sich jedoch von der Erfindung durch andere Aufgabenstellung und andere Massnahmen unterscheiden. So will z.B. die FR 917 018 eine fixe Position für den Membranteller sicherstellen und verwendet dafür eine Sicke als Anschlag für den Membrankragen beim Einsiegeln. Die GB 532 834 wiederum will eine Dose mit einer Membranscheibe verschliessen. Der nach innen gerollte Dosenrand hält den auf dem horizontalen Sickenteil aufliegenden Scheibenrand.

[0006] Eine andere Art von Dosen mit einer Sicke und mit einem Membranverschluss zeigt das Dokument CH-A5-643.502. Bei dieser bekannten Lösung ist die Öffnung der Dose mit einer Membran abgedeckt, die auf einem umlaufenden, aus dem Dosenmantelmaterial flachgepressten Flansch aufgesiegelt ist. Ein solcher Flansch weist eine Fülle von Nachteilen auf und hat sich daher in der Praxis überhaupt nicht durchsetzen können: er ist schwierig, nämlich nur in mehreren Arbeitsgängen herzustellen; er schwächt durch die starken Knickungen das Dosenmantelmaterial; er behindert das rückstandsfreie Entleeren der Dose; er gibt beim Aufsiegeln der Membran federnd nach. Bei einer Ausführungsform ist eine zusätzliche Sicke vorgesehen, die dazu dient, dem Dosendeckel in dessen geschlossener Lage einen sicheren Halt am Dosenkörper zu gewährleisten, was noch aufwendiger in der Herstellung ist und noch mehr Material benötigt. Dieser zusätzliche Materialaufwand mag zwar bei einer einzelnen Dose geringfügig erscheinen, fällt aber bei Massenartikeln, wie derartige Dosen sind, doch ins Gewicht. Im Hinblick auf die starke Konkurrenz, die auf diesem Gebiet tätig ist, ist jeder noch so geringe Mehraufwand ein Nachteil, der nach Möglichkeit vermieden werden soll.

[0007] Und schliesslich offenbart CH 564456A eine Dose gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs 1, mit Membranverschluss und einer am Dosenrand umfänglich verlaufenden Einwölbung, die an der Doseninnenseite einen Wulst bildet, dessen Aufgabe es ist, mit einem Einsteckdeckel in Form eines Schnappverschlusses zusamenzuwirken. Die Membran ist in einem an den Wulst anschliessenden Solltrennbereich mit dem zylindrischen Teil der Doseninnenwand dichtend verbunden.

KURZE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

[0008] Die Erfindung hat sich daher zum Ziel gesetzt, die angeführten Nachteile des bekannten Standes der Technik bei Dosen mit Membranverschlüssen zu beseitigen. Gelöst wird die Aufgabe erfindungsgemäss vor allem durch das Bereitstellen einer Dose, die im Kopfbereich, knapp unter dem Dosenrand, vorzugsweise in einem Abstand von 1 bis maximal 10 mm unter dem Dosenrand, eine über den gesamten Dosenumfang verlaufende, nach innen gerichtete Sicke aufweist, an deren Oberseite eine Verschlussmembran angesiegelt ist.

[0009] Unter dem Begriff "Oberseite" ist in diesem Zusammenhang die dem Dosenrand zugewandte Seite der Sicke zu verstehen. Als "Unterseite" der Sicke ist die dem Doseninneren zugewandte Seite der Sicke zu verstehen.

[0010] Weiterbildungen und vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Kennzeichen der abhängigen Ansprüche beschrieben.

[0011] Die erfindungsgemässe Sicke weist eine ausreichende, axiale Erstreckung auf und ist gegebenenfalls - in an sich bekannter Weise - durch Rollen in einem einzigen Arbeitsgang herzustellen. Sie kann ausserdem beim Aufsiegeln der Verschlussmembran, beispielsweise einer Membranfolie, kaum mehr federn. Dadurch wird auch die Verbindung der die Dose verschliessenden Membranfolie mit dem Dosenmantel stabiler gestaltet und trotzdem das Aufreissen der Membranfolie nicht erschwert. Durch die erfindungsgemässe Ausbildung der Sicke nach den Figuren 1 und 3b ist die Dose ausserdem leicht so gut wie restlos zu entleeren und die Schwächung des Dosenmantels bleibt minimal. Durch die Anordnung der Sicke unmittelbar oder knapp unter dem Dosenrand wird das Innenvolumen der Dose bis zur oberen Grenze der Möglichkeit voll ausgenützt.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

[0012] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Dose mit einem Membranverschluss, welche im Bereich der Dosenöffnung, vorzugsweise in einem Abstand von 1 bis 10 mm vom Dosenrand, eine um den gesamten Dosenumfang verlaufende Sicke im Dosenmantel aufweist, welche mit einer Verschlussmembran, beispielsweise einer Membranfolie, insbesondere einer Aufreissfolie, dichtend verbunden ist und wobei der zur Dosenöffnung bzw. zum Dosenrand weisende Oberteil und der zum Doseninneren weisende Unterteil der Sicke - bei senkrecht aufgestellter Dose betrachtet - gleichermassen oder alternierend entweder horizontal oder schräg nach innen verlaufen. Prinzipiell liegt jede Kombination von horizontalem und/oder schrägem Sickenober- und Unterteil im Rahmen der vorliegenden Erfindung. Es ist allerdings bevorzugt, dass zumindest der Unterteil der Sicke schräg verläuft, um ein vollständiges Entleeren der Dose zu erleichtern. Der dichte Verbund zwischen Verschlussmembran und Dosensicke kann durch geeignete Massnahmen wie beispielsweise durch Kleben oder Heisssiegelung erzielt werden.

[0013] Erfindungsgemäss wird die Möglichkeit geschaffen, die Membranfolie, die bevorzugt aus Papier oder Aluminium bestehen kann, mit der schräg oder horizontal verlaufenden Oberseite der Sicke entweder mit Hilfe von auf diesem Teil aufgetragenen Klebstoff - entweder frisch oder nach dessen Erkalten in späterer Folge durch Hitze - dicht zu verbinden, bzw. mit Hilfe einer auf der Folie aufgetragenen Heissiegelschichte zu versiegeln. Dadurch wird aber auch eine bessere Halterung der Membranfolie gegen ein ungewolltes Entfernen (Abschälen) der Folie von der Sicke von innen her gewährleistet, weil in Richtung des Abhebens von der Haftfläche nur ein Teil der nach oben gerichteten, inneren Kraft wirksam ist.

[0014] Weitere Merkmale, Vorteile und Einzelheiten der Erfindung werden nun anhand der Zeichnungen näher erläutert. Dabei zeigen:

Fig. 1

eine erste Ausführungsform mit einer Befestigung der Membranfolie auf einer halbkreisförmigen Sicke, sowie am senkrechten Teil der Doseninnenwand mit dem Kragen der Membranfolie; die

Fig. 2

eine Ausführungsform die nicht ein Teil der Erfindung ist, mit einer Befestigung der Membranfolie ohne Kragen an einer dreieckförmigen Sicke, die unmittelbar unter dem oberen Dosenrand angeordnet ist; und

Fig. 3a und 3b

weitere Ausführungsformen der erfindungsgemässen Sicke.

[0015] Ein in der Fig. 1 dargestellter Dosenmantel 1 weist an seinem oberen Dosenrand 8 eine Aufbördelung 4 auf. Etwas unterhalb des oberen Dosenrandes 8, d.h. vorzugsweise in einem Abstand von 1 bis 10 mm vom Dosenrand, ist eine nach innen weisende, halbkreisförmige Sicke 3 angeformt. Auf der zum oberen Dosenrand 8 weisenden Seite 3a der Sicke 3 ist in an sich bekannter Weise eine Membranfolie 5 aufgesiegelt 2, die eine an sich bekannte, nicht dargestellte Aufreisslasche aufweisen kann. Erfindungsgemäss ist die Membranfolie jedoch zumindest teilweise an der Oberseite der Sicke angesiegelt, vorzugsweise sowohl an der Oberseite der Sicke als auch am daran anschliessenden, geradlinigen Teil der Doseninnenwand.

[0016] Nach der Ausführungsform gemäß der Fig. 3 die nicht ein Teil der Erfindung ist, ist der Dosenkörper 1 mit einer dreieckförmigen Sicke 3 versehen, deren Kanten bzw. Übergänge in den Dosenmantel allerdings vorzugsweise abgerundet sind. An dem in Richtung zum oberen Dosenrand 8 weisenden Abschnitt 3a der Sicke 3 ist eine Membranfolie 5 angesiegelt 2. Dadurch, dass dieser Abschnitt schräg verläuft, ist die auf die Membranfolie 5 wirkende, aus dem Dosendruck stammende innere Kraft nur zum Teil als Schälkraft wirksam. Somit kann die Metallfolie 5 gegen ein ungewolltes und unerwünschtes Ablösen einen größeren Widerstand leisten. Der Dosenmantel 1 kann ausserdem mit einem Deckel 7 abgeschlossen sein, welcher am oberen Dosenrand 8 formschlüssig gehalten wird, indem er den Dosenrand 8 übergreift und vorzugsweise mit einem Randwulst 6 zumindest teilweise in die Sicke 3 eingreift.

[0017] Im Falle von Sicken gemäss den Ausführungsformen der Figuren 3a und 3b ist die durch einen Doseninnendruck auf die angesiegelte Membran einwirkende Schälkraft noch geringer als bei Sickenformen nach Fig.1 und Fig.2, sodass der Widerstand gegen ein Ablösen der Membran noch stärker ist.

[0018] Darüber hinaus erlaubt die Ausführungsform gemäss Fig. 3b mit einer schräg verlaufenden Unterseite 3b der Sicke 3 ein rückstandfreies, vollständiges Entleeren des Doseninhalts. Die Krümmung der Sicke zwischen dem - bei aufgestellter Dose - horizontal verlaufenden, geradlinigen Oberteil 3a zum schrägen Unterteil 3b kann sowohl kantig als auch abgerundet sein. Ebenso kann auch der schräge Unterteil 3b sowohl geradlinig als auch gekrümmt sein, wobei der Winkel gegenüber dem - bei aufgestellter Dose - horizontalen, geradlinigen Oberteil 3a der Sicke 3 von untergeordneter Bedeutung ist und jedenfalls jede Abweichung des Unterteils 3b von einem horizontalen Verlauf ein vollständiges Entleeren der Dose erleichtert. Die erfindungsgemässe Sicke kann beispielsweise eine lichte (axiale) Höhe von 50%, gegebenenfalls etwa 100 bis 150% ihrer radialen Tiefe aufweisen. Sie kann aber auch eine geringere lichte Höhe aufweisen, insbesondere im Fall einer - bei aufgestellter Dose - horizontal verlaufenden Oberseite 3a der Sicke 3 gemäss den Figuren 3a und 3b.

[0019] Erfindungsgemäss wird auch gewährleistet, dass der Widerstand, den die Verbindung gegen die Schälkraft auszuüben hat, erhöht wird, ohne dass zum Aufreissen eine größere Kraft aufzubringen wäre. Somit wird ein Optimum zur Lösung der beiden, einander zum Teil widersprüchlichen technischen Anforderungen geschaffen.

[0020] Erfindungsgemäss erübrigt sich ausserdem die Ausbildung und Verwendung einer zweiten Sicke, welche ansonsten bei Dosen dieser Art erforderlich ist. Hierdurch wird die quantitative Änderung der Reduktion der Anzahl der Sicken zu einer qualitativen Massnahme: Nutzung der einzigen Sicke zur Lösung von zwei unterschiedlichen Aufgaben.

[0021] Es ist nur verständlich, dass die erfindungsgemäßen Massnahmen nicht nur eine einfache und kostengünstige Lösung liefern, sie tragen auch zur Beseitigung von Toleranzproblemen bei und machen zudem die Anwendung von komplizierten Werkzeugen überflüssig.

Ansprüche

1. Dose mit Dosenmantel (1), Dosenrand (8) und einem Membranverschluss, gegebenenfalls zusätzlich mit einem Deckel (7), welche im Dosenmantel (1) nahe dem Dosenrand, (8) vorzugsweise in einem Abstand von 1 bis 10 mm vom Dosenrand, eine umlaufende, nach innen weisende Sicke (3) mit einer zum Dosenrand weisenden Oberseite (3a) und einer Unterseite (3b) aufweist, wobei die Oberseite (3a) und die Unterseite (3b) der Sicke gleichermassen oder alternierend entweder horizontal oder schräg nach innen verlaufen, wobei eine Verschlussmembran (5) mit der Oberseite (3a) der Sicke (3) dichtend verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussmembran (5) ferner
mit einem an die Oberseite (2a) der Sicke (3) anschliessenden, geradlinigen, senkrechten Teil (1a) des Dosenmantels (1) dichtend verbunden ist.

2. Dose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicke (3) einen annähernd halbkreisförmigen oder dreiecksförmigen Querschnitt besitzt.

3. Dose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicke (3) eine - bei aufgestellter Dose - horizontal verlaufende Oberseite und eine schräg verlaufende, gegebenenfalls gekrümmte, Unterseite aufweist.

4. Dose nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Schräge etwa 45° beträgt.

5. Dose nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussmembran (5) durch Kleben oder Heissiegelung mit der Sicke (3) und dem daran anschliessenden Teil (1a) des Dosenmantels (1) dichtend verbunden ist.

6. Dose nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussmembrn (5) eine Membranfolie, insbesondere eine Aufreissfolie, vorzugsweise aus Papier oder Aluminium ist.

7. Dose nach einem der Ansprüche 1 bis 6, mit einem den Dosenrand (8) übergreifenden Dosendeckel (7), dadurch gekennzeichnet, dass der Dosendeckel (7) mit einem Randwulst (6) zumindest teilweise in die Sicke (3) eingreift.

Claims

1. Can with can casing (1), can edge (8) and a membrane seal, if necessary additionally with a cover (7), that is provided in can casing (1) close to the can edge (8), preferably at a distance of I to 10 mm from the can edge with a revolving seam (3) that points inward with an upper side (3a) that points toward the can edge and a lower side (3b), whereby the upper side (3a) and the lower side (3b) of the seam extend equally or alternate either horizontally or at an incline toward the interior, whereby a sealing membrane (5) is connected with the upper side (3a) of seam (3) in sealing manner,
characterized by, that the sealing membrane (5) is additionally connected in sealing manner with a straight, perpendicular part (1a) of the can casing (1) that is attached to the upper side of the seam (3).

2. Can according to claim 1, characterized by, that the seam (3) has an almost semi-circular or triangular cross section.

3. Can according to claim 1, characterized by, that the seam (3) is provided with - when the can is positioned vertical - a horizontally extending upper side and a lower side that extends at an incline, if necessary, curvilinear.

4. Can according to one of claims 1 to 3, characterized by, that the incline is approximately 45°.

5. Can according to one of claims 1 to 4, characterized by, that the sealing membrane (5) is connected in sealing manner with the seam (3) and the part (1 a) of the can casing (11) that is attached to it by means of adhesion or hot sealing.

6. Can according to one of claims 1 to 5, characterized by, that the sealing membrane (5) is a membrane film, in particular a tear film, preferably consisting of paper or aluminum.

7. Can according to one of claims I to 6, with a can cover (7) that overlaps the can edge (8), characterized by, that the can cover (7) engages at least partially with seam (3) with an edge bead (6).

Revendications

1. Boîte avec enveloppe de boîte (1), bord de boîte (8) et une fermeture à membrane, le cas échéant en plus avec un couvercle (7), présentant, dans l'enveloppe de boîte (11), à proximité du bord de boîte (8), de préférence à une distance de 1 à 10 mm du bord de boîte, une moulure (3) de pourtour, tournée vers l'intérieur, avec une face supérieure (3a) tournée vers le bord de boîte et une face inférieure (3b), la face supérieure (3a) et la face inférieure (3b) de la moulure s'étendant de manière identique ou alternativement soit horizontalement soit obliquement vers l'intérieur, une membrane de fermeture (5) étant reliée de manière étanche à la face supérieure (3a) de la moulure,
caractérisée en ce que la membrane de fermeture (5) est en outre reliée de manière étanche à une partie (1a) verticale, rectiligne, se raccordant à la face supérieure (3a) de la moulure (3), de l'enveloppe de boîte (1).

2. Boîte selon la revendication 1, caractérisée en ce que la moulure (3) présente une section transversale à peu près en forme de demi-cercle ou en forme de triangle.

3. Boîte selon la revendication 1, caractérisée en ce que - lorsque la boîte est érigée - la moulure (3) présente une face supérieure s'étendant horizontalement et une face inférieure s'étendant obliquement, le cas échéant incurvée.

4. Boîte selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que la pente est d'à peu près 45°.

5. Boîte selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que la membrane de fermeture (5) est reliée de manière étanche, par collage ou par scellage à chaud, à la moulure (3) et à la partie (1a), s'y raccordant, de l'enveloppe de boîte (1).

6. Boîte selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que la membrane de fermeture (5) est une feuille formant membrane, en particulier une feuille s'ouvrant par déchirement, de préférence en papier ou en aluminium.

7. Boîte selon l'une des revendications 1 à 6, avec un couvercle de boîte (7) entourant le bord de boîte (8), caractérisée en ce que le couvercle de boîte (7) s'engage au moins partiellement, par un bourrelet de bord (6), dans la moulure (3).

Zeichnung