(19)
(11) EP 1 800 816 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
19.01.2011  Patentblatt  2011/03

(43) Veröffentlichungstag A2:
27.06.2007  Patentblatt  2007/26

(21) Anmeldenummer: 06026422.3

(22) Anmeldetag:  20.12.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B28B 7/24(2006.01)
B28B 7/30(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK RS

(30) Priorität: 21.12.2005 DE 102005061084

(71) Anmelder: BAUSTOFFWERKE GEBHART & SOHNE GMBH & CO. KG
88317 Aichstetten (DE)

(72) Erfinder:
  • Gebhart, Hans
    87700 Memmingen (DE)

(74) Vertreter: Schmid, Wolfgang 
Lorenz & Kollegen Patentanwälte Partnerschaftsgesellschaft Alte Ulmer Strasse 2
89522 Heidenheim
89522 Heidenheim (DE)

   


(54) Form zum Herstellen von Steinen insbesondere von Pflastersteinen


(57) Die Erfindung betrifft eine Form (1) zum Herstellen von Steinen (2), insbesondere von Pflastersteinen aus Beton, welche eine Mehrzahl von ersten wenigstens annähernd parallel zueinander verlaufenden Trennwänden (3) und eine Mehrzahl von zweiten wenigstens annähernd parallel zueinander verlaufenden Trennwänden (4) aufweist, wobei sich die ersten (3) und die zweiten (4) Trennwände überkreuzen, wodurch eine Mehrzahl von Fächern (5) zur Befüllung mit einem Rohmaterial und Ausbildung jeweils eines Steins (2) gebildet sind. Die Trennwände (3,4) weisen Ausnehmungen zur Durchführung von länglichen Ausformelementen (6,7) auf, wobei die ersten Ausformelemente (6) parallel zu den ersten Trennelementen (3) und zweiten Ausformelemente (7) parallel zu den zweiten Trennwänden (4) verlaufen. Die Ausformelemente (6,7) ragen derart in die Fächer (5), dass der zu fertigende Stein (2) an wenigstens zwei aneinandergrenzenden Seitenwänden (2a) eine Nut aufweist (8), welche gegenüber der jeweiligen Seitenfläche (2a) zurückversetzt ist und die mit einem Abstand zu einer Oberseite (2b) und einer Unterseite (2c) des Steines verläuft.







Recherchenbericht