Greifer für eine Doppel-Steppstich-Nähmaschine

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Greifer für eine Doppel-Steppstich-Nähmaschine mit einem topfförmigen Greifer-Körper mit einer in dem Greifer-Körper um eine Achse drehbar angeordneten Spulenkapsel, die einen Boden und konzentrisch zur Achse einen Lager-Zapfen aufweist.

[0002] Bei einem derartigen, aus der DE 195 10 830 C2 (entsprechend JP Hei-8-59-489; KR 7521/1996; CH ZL 96 104 262.1) bekannten Greifer ist zwischen dem Boden der Spulenkapsel und einem benachbarten Flansch der Spule eine Brems- und Ausschub-Feder angeordnet. Diese ist kegelstumpffönnig ausgebildet, so dass sie bei in die Spulenkapsel eingesetzter Greiferfaden-Spule bis auf die Dicke der Windungen zusammengedrückt werden kann. Weiterhin ist bei diesem bekannten Greifer eine Verriegelungs-Einrichtung vorgesehen, die einen Verriegelungs-Hebel aufweist, der zwischen einer etwa parallel zur Achse verlaufenden entriegelten Stellung und einer etwa senkrecht hierzu verlaufenden verriegelten Stellung verschwenkbar ist, wobei in der verriegelten Stellung eine als Bremseinrichtung dienende Kugel radial nach außen gegen die Innenseite der Nabe der Spule gedrückt wird, wodurch eine Brems-Einrichtung geschaffen wird. Auch hierbei treten über den Umlauf der Spule Schwankungen in der Greiferfaden-Spannung auf, was im Betrieb nicht erwünscht ist, da es sich nachteilig auf die Qualität einer Naht auswirkt.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Greifer der allgemeinen Gattung in einfacher Weise so auszugestalten, dass Schwankungen in der Greiferfaden-Spannung weitestgehend vermieden werden.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruches 1 gelöst. Kern der Erfindung ist die Ausbildung eines Gleit-Lagers zwischen dem Verriegelungs-Hebel und dem zugewandten Flansch der Spule. Dieses Gleit-Lager, das durch eine ununterbrochene, gleichmäßige Ringfläche auf dem Flansch der Spule und eine entsprechende definierte Fläche am Verriegelungs-Hebel gebildet wird, hat über den gesamten Umfang der Spule gleichmäßige Reibverhältnisse. Eine in der Regel vorhandene Mitnehmer-Nut für Spul-Maschinen liegt innerhalb des Gleit-Lagers, beeinträchtigt die Reibverhältnisse also nicht.

[0005] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0006] Weitere Merkmale, Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispieles der Erfindung anhand der Zeichnung. Es zeigt

Fig. 1

eine Nähmaschine in teilweise aufgebrochener schematischer Seiten-Darstellung,

Fig. 2

einen Greifer nach der Erfindung mit eingesetzter betriebsberei- ter Greiferfaden-Spule gemäß der Schnittlinie II-II in Fig. 3,

Fig. 3

eine Draufsicht auf den Greifer nach Fig. 2,

Fig. 4

einen Greifer nach Fig. 2 mit ausgeschobener Greiferfaden- Spule gemäß der Schnittlinie IV-IV in Fig. 5,

Fig. 5

eine Draufsicht auf den Greifer nach Fig. 4,

Fig. 6

einen Längsschnitt durch eine abgewandelte Ausführungsform einer Greiferfaden-Spule,

Fig. 7

eine Draufsicht auf die Greiferfaden-Spule nach Fig. 6 und

Fig. 8

eine für die Greiferfaden-Spule nach Fig. 6 geeignete zylindri- sche Brems- und Ausschub-Feder.

[0007] Die in Fig. 1 dargestellte Doppel-Steppstich-Nähmaschine weist in üblicher Weise einen oberen Arm 1, einen vertikalen Ständer 2 und eine untere gehäuseartige Grundplatte 3 auf. Im Arm 1 ist eine Armwelle 4 gelagert, über die eine Nadelstange 5 mit Nadel 6 auf- und abgehend antreibbar ist. Weiterhin wird von ihr ein Fadenhebel 7 angetrieben.

[0008] In der Grundplatte 3 ist ein Vertikal-Greifer 8, das heißt ein um eine vertikale Achse 9 drehantreibbarer Doppel-Steppstich-Greifer 8, gelagert. Eine den Greifer 8 tragende Greifer-Antriebs-Welle 10, die um die Achse 9 antreibbar ist, ist in einem in der Grundplatte 3 angeordneten Greiferlager-Gehäuse 11 drehbar gelagert. Sie wird mittels einer Übertragungs-Welle 12 mittels eines Kegelrad-Getriebes 13 angetrieben. Die Übertragungs-Welle 12 wiederum wird mittels eines Zahnriementriebes 14 von der Armwelle 4 angetrieben. Der Zahnriementrieb 14 weist ein Übersetzungsverhältnis von 1:1 auf. Das Kegelrad-Getriebe 13 ist derart bemessen, dass ein Übersetzungsverhältnis von 1:2 realisiert ist. Dies bedeutet, dass sich der Greifer 8 zweimal dreht, wenn die Armwelle 4 beziehungsweise die Übertragungs-Welle 12 eine Umdrehung ausführt. Um dies zu realisieren, weist das an der Übertragungs-Welle 12 angebrachte große Antriebs-Kegelrad 15 die doppelte Zähnezahl auf wie das an der Greifer-Antriebs-Welle 10 angebrachte Abtriebs-Kegelrad 16.

[0009] Oberhalb des Greifers 8 ist an der Oberseite der Grundplatte 3 eine Stichlochplatte 17 mit einem Stichloch 18 befestigt. Der Greifer 8 weist eine Greiferspitze 19 auf, die unmittelbar an der durch das Stichloch 18 eingetauchten Nadel 6 vorbeiläuft und einen in dieser geführten Nadelfaden 20 ergreifen kann. Im Greifer 8 ist eine Spulenkapsel 21 gelagert, die um die Achse 9 gegenüber dem Greifer 8 frei drehbar ist. Die Spulenkapsel 21 liegt mit einem Lager-Ringbund 22 an einem Lager-Ring 23 an, der auf dem topfförmigen Greifer-Körper 24 des Greifers 8 angebracht ist. Die Spulenkapsel 21 ist in der üblichen Weise derart gelagert, dass der von der Greiferspitze 19 erfasste Nadelfaden 20 um die Spulenkapsel 21 herumgeführt werden kann.

[0010] Die Spulenkapsel 21 ist ebenfalls im Wesentlichen topfförmig ausgebildet wie den Fig. 2 bis 4 entnehmbar ist. Sie weist konzentrisch zur Mittel-Längs-Achse 9 der Greifer-Antriebs-Welle 10 und des Greifers 8, die auch ihre eigene Achse ist, einen hohlen Lager-Zapfen 25 auf, der eine Greiferfaden-Spule 26 aufnimmt. Diese weist in bekannter Weise eine hohle Nabe 27 und einen oberen Flansch 28 und einen unteren Flansch 29 auf. Die Spule 26 wird nach Entnahme aus der Spulenkapsel 21 mit einem Vorrat an Greiferfaden 30 versehen und dann in die Spulenkapsel 21 eingesetzt.

[0011] In der Nabe 27 der Spule 26 ist eine ringzylindrische Ausnehmung 31 ausgebildet, die nach innen zum Lager-Zapfen 25 hin offen ist. In dieser Ausnehmung 31 ist eine als zylindrische Schraubenfeder ausgebildete Bremsund Ausschub-Feder 32 angeordnet, die in einer Ringnut 33 im Boden 34 der Spulenkapsel 21 abgestützt und mittels eines Ringbundes 33a gegenüber der Achse 9 zentriert ist. In der Nabe 27 der Spule 26 stützt sie sich gegen einen Anschlag 31 a ab.

[0012] Als Verriegelungs-Einrichtung 35 dient ein in dem hohlen Lager-Zapfen 25 schwenkbar gelagerter Verriegelungs-Hebel 36, der zwei um 90° gegeneinander versetzte Anlage-Flächen 37, 38 aufweist. Diesen Anlage-Flächen 37, 38 ist ein in einer Ausnehmung 39 des Lager-Zapfens 25 in Richtung der Achse 9 verschiebbar gelagertes Widerlager 40 zugeordnet, das von einer vorgespannten Schrauben-Druck-Feder 41 gegen eine der Anlage-Flächen 37 oder 38 gedrückt wird. An dem Widerlager 40 liegt die Anlage-Fläche 37 des Hebels 36 an, wenn dieser gegenüber der Achse 9 um etwa 90° verschwenkt ist, so dass die Spule 26 gegen die Kraft der Brems- und Ausschub-Feder 32 zum Boden 34 der Spulenkapsel 21 hin verschoben ist, wie aus Fig. 2 hervorgeht. Die Anlage-Fläche 38 liegt gegen das Widerlager 40 an, wenn der Hebel 36 etwa in Richtung der Achse 9 verläuft, d. h. wenn die Verriegelungs-Einrichtung 35 gelöst ist, so dass die Spule 26 von der Brems- und Ausschub-Feder 32 aus der Spulenkapsel 21 herausgeschoben wird, wie es in Fig. 4 dargestellt ist. In dieser Position kann die Spule 26 von der Bedienungsperson aus der Spulenkapsel 21 herausgenommen werden. Wie ein Vergleich der Fig. 2 und 4 erkennen lässt, wird die Brems- und Ausschub-Feder 32 bei eingesetzter Spule 26 weitestgehend zusammengedrückt; nach dem Öffnen der Verriegelungs-Einrichtung 35 entspannt sie sich und schiebt die Spule 26 weitgehend nach oben aus der Spulenkapsel 21 heraus, so dass sie leicht ergriffen werden kann. Wie weiterhin aus den Fig. 2 und 4 erkennbar ist, erstreckt sich die Ausnehmung 31 vom unteren Flansch 29 in Richtung zum oberen Flansch 28 über etwa ein Viertel der Erstreckung der Spule 26 in Richtung der Achse 8. Die Ausnehmung 31 kann aber auch bis zur Hälfte dieser axialen Erstreckung einnehmen, und zwar insbesondere, wenn der Spalt zwischen unteren Flansch 29 und Boden 34 verkleinert wird.

[0013] Wie aus den Fig. 2 bis 4 hervorgeht, weist die Spule 26 im Bereich ihres oberen Flansches 28, und zwar an der Nabe 27, eine sogenannte Mitnehmer-Nut 42 auf, die notwendig ist, damit die Spule 26 in einer Spul-Maschine zum Aufspulen eines Greiferfadens 30 drehangetrieben werden kann. In diese Mitnehmer-Nut 42 greift ein Mitnehmer der Spul-Maschine ein, um einen formschlüssigen Drehantrieb sicherzustellen.

[0014] Damit der Verriegelungs-Hebel 36 beim Betrieb des Greifers 8 nicht den gleichmäßigen freien Umlauf der Spule 26 beim jeweiligen Überlaufen der Mitnehmer-Nut 42 behindert, ist radial außerhalb der Mitnehmer-Nut 42 zwischen dem Verriegelungs-Hebel 36 und dem Flansch 28 der Spule 26 ein Gleit-Lager 43 ausgebildet. In verriegeltem Zustand des Hebels 36 und damit der Spule 26 in der Spulenkapsel 21 liegen somit der Hebel 36 und der obere Flansch 28 nur in einem Ringflächen-Bereich 44 des Flansches 28 und einer als Erhöhung des Hebels 36 ausgebildeten Andrückfläche 44a aneinander, wobei die stets gleiche Andrückkraft durch die zusammengedrückte zylindrische Brems- und Ausschub-Feder 32 gegeben ist. Das Reibmoment und damit das Bremsmoment zwischen dem Verriegelungs-Hebel 36 und der Greiferfaden-Spule 26 ist also auch über jeweils eine Umdrehung der Spule 26 konstant.

[0015] An das Gleit-Lager 43 schließt sich radial nach außen eine Einwölbung 45 im Hebel 36 an, die als Griffmulde dient. Zum Öffnen des VerriegelungsHebels 36 aus der abgewinkelten Position gemäß Fig. 2 in die geöffnete Position gemäß Fig. 4 kann die Bedienungsperson den Hebel 36 zwischen diesem und dem oberen Flansch 28 der Spule 26 ergreifen, ohne ein Werkzeug zu Hilfe nehmen zu müssen.

[0016] Wie aus Fig. 3 und 5 ersichtlich ist, sind außerhalb des Ringflächenbereichs 44 in relativ dichter Folge sich radial kurz bis vor den Außenrand 46 des Flansches 28 erstreckende Langlöcher 47 ausgebildet, die gleichmäßig über den Umfang verteilt sind. Sie erstrecken sich bis an die Nabe 27, aber nicht bis zu dem Ringflächen-Bereich 44 des Flansches 28. Diese Langlöcher 47 erlauben eine sehr genaue Beobachtung des Vorrats an Greiferfaden 30. Des Weiteren wird die Masse und damit das Trägheitsmoment der Spule 26 reduziert.

[0017] Die in den Fig. 6 und 7 dargestellte Greiferfaden-Spule 26a weist eine als Ringnut ausgebildete Ausnehmung 31 b auf, in die eine Brems- und Ausschub-Feder 32a eingreifen kann, wie sie in Fig. 8 dargestellt ist, während die in den Fig. 2 und 4 dargestellte Brems- und Ausschub-Feder 32 Windungen 48 aufweist, die durchgehend gleichen Durchmesser aufweisen, weist die Brems- und Ausschub-Feder 32a im untersten Bereich eine oder zwei Windungen 48a reduzierten Durchmessers auf, so dass sie auch auf dem Ringbund 33a zentriert werden kann, obwohl die übrigen Windungen 48 einen vergrößerten Durchmesser aufweisen, da die Ausnehmung 31 b aufgrund ihrer Ausgestaltung als Ringnut einen gegenüber den Fig. 2 und 4 vergrößerten Durchmesser aufweist. Die Ausgestaltung nach den Fig. 6 und 7 weist den Vorteil auf, dass trotz der ringförmigen Ausnehmung 31 b für die Brems- und Ausschub-Feder 32a die volle Führungslänge der Greiferfaden-Spule 26a auf dem Lager-Zapfen 25 der Spulenkapsel 21 erhalten bleibt.

[0018] Wie aus den Fig. 6 und 7 weiterhin hervorgeht, kann das Gleit-Lager 43 auch in der Weise ausgestaltet sein, dass der Ringflächen-Bereich 44b als Erhöhung auf dem oberen Flansch 28 der Greiferfaden-Spule 26a ausgebildet wird. In diesem Fall kann die Andrückfläche 44a am Verriegelungs-Hebel 36 ausgebildet sein, was aber nicht notwendig ist.

Ansprüche

1. Greifer für eine Doppel-Steppstich-Nähmaschine,

- mit einem topfförmigen Greifer-Körper (24),

- mit einer in dem Greifer-Körper (24) um eine Achse (9) drehbar angeordneten Spulenkapsel (21), die

-- einen Boden (34) und

-- konzentrisch zur Achse (9) einen Lager-Zapfen (25) aufweist,

- mit einer auf dem Lager-Zapfen (25) in Richtung der Achse (9) verschiebbar angeordneten Greiferfaden-Spule (26, 26a), die

-- zwei voneinander beabstandete Flansche (28, 29) und

-- eine die Flansche (28, 29) verbindende auf dem Lager-Zapfen (25) geführte hohle Nabe (27) aufweist und

- mit einer Brems- und Ausschub-Feder (32, 32a), die zwischen dem Boden (34) und der Greiferfaden-Spule (26, 26a) angeordnet ist,

- mit einer Verriegelungs-Einrichtung (35) mit einem Verriegelungs-Hebel (36),

-- der zwischen einer etwa parallel zur Achse (9) verlaufenden entriegelten Stellung und einer etwa senkrecht hierzu verlaufenden, gegen einen zugewandten Flansch (28) anliegenden verriegelten Stellung verschwenkbar ist, und

- mit Löchern (47) in dem dem Verriegelungs-Hebel (36) zugewandten Flansch (28),

dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen dem Verriegelungs-Hebel (36) und dem zugewandten Flansch (28) der Greiferfaden-Spule (26, 26a) ein ringförmiges über den Umfang ununterbrochenes Gleit-Lager (43) ausgebildet ist, wobei in der verriegelten Stellung der Verriegelungs-Hebel (36) und die Greiferfaden-Spule (26, 26a) nur im Bereich des Gleit-Lagers (43) gegeneinander andrückbar sind,
dass das Gleit-Lager (43) durch einen nicht unterbrochenen Ring-Bereich (44, 44b) auf dem dem Verriegelungs-Hebel (36) zugewandten Flansch (28) der Greiferfaden-Spule (26, 26a) und eine Andrückfläche (44a) am Verriegelungs-Hebel (36) gebildet ist und
dass der nicht unterbrochene Ring-Bereich (44, 44b) und/oder die Andrückfläche (44a) als Erhöhung ausgebildet sind.

2. Greifer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
dass in der Nabe (27) der Greiferfaden-Spule (26) eine Mitnehmer-Nut (42) ausgebildet ist und
dass das Gleit-Lager (43) radial zur Achse (9) außerhalb der Mitnehmer-Nut (42) ausgebildet ist.

3. Greifer nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,
dass der Verriegelungs-Hebel (36) auf der dem benachbarten Flansch (28) zugewandten Seite und radial zur Achse (9) außerhalb des Gleit-Lagers (43) eine Einwölbung (45) aufweist.

Claims

1. Hook for a double-lockstitch sewing machine, the hook comprising

- a cup-shaped hook body (24);

- a bobbin case (21) which is mounted in the hook body (24) for rotation about an axis (9), the bobbin case (21) comprising

-- a bottom (34) and

-- a bearing pin (25) which is concentric with the axis (9);

- a hook thread bobbin (26, 26a) which is arranged on the bearing pin (25) for displacement in the direction of the axis (9), the hook thread bobbin (26, 26a) comprising

-- two flanges (28, 29) which are spaced from each other, and

-- a hollow hub (27) which is guided on the bearing pin (25) and interconnects the flanges (28, 29); and

- a brake and discharge spring (32, 32a) which is arranged between the bottom (34) and the hook thread bobbin (26, 26a);

- a locking device (35) comprising a locking lever (36)

-- which is pivotable between an unlocked position extending approximately parallel to the axis (9) and a locked position extending approximately perpendicular thereto, the locked position abutting a facing flange (28); and

- holes (47) in the flange (28) facing the locking lever (36),

characterized
in that between the locking lever (36) and the facing flange (28) of the hook thread bobbin (26, 26a) is formed an annular slide bearing (43) which is continuous across its periphery, with the locking lever (36) and the hook thread bobbin (26, 26a) being pressable against one another only in the region of the slide bearing (43) when in the locked position;
in that the slide bearing (43) is formed by a continuous annular region (44, 44b) on the flange (28) of the hook thread bobbin (26, 26a) facing the locking lever (36) and a pressure surface (44a) on the locking lever (36); and
in that the continuous annular region (44, 44b) and/or the pressure surface (44a) are designed as elevations.

2. Hook according to claim 1, characterized
in that an entrainer groove (42) is formed in the hub (27) of the hook thread bobbin (26); and
in that the slide bearing (43) is formed radially to the axis (9) outside the entrainer groove (42).

3. Hook according to one of claims 1 or 2, characterized
in that the locking lever (36) comprises an indentation (45) on the side facing the adjacent flange (28) and radially to the axis (9) outside the slide bearing (43).

Revendications

1. Crochet pour une machine à coudre à double point noué, comprenant :

- un corps de crochet (24) en forme de pot,

- une boîte à canettes (21) montée à rotation autour d'un axe (9) dans le corps de crochet (24), qui présente

-- un fond (34) et,

-- concentriquement à l'axe (9), un tourillon (25),

- une canette de fil de crochet (26, 26a) montée mobile sur le tourillon (25) dans la direction de l'axe (9), laquelle présente

-- deux flasques (28, 29) espacés l'un de l'autre, et

-- un moyeu (27) creux relisant les flasques (28, 29) et guidé sur le tourillon (25), et

- un ressort de freinage et d'expulsion (32, 32a) disposé entre le fond (34) et la canette de fil de crochet (26, 26a),

- un dispositif de verrouillage (35) doté d'un levier de verrouillage (36),

-- qui peut pivoter entre une position déverrouillée sensiblement parallèle à l'axe (9) et une position verrouillée sensiblement perpendiculaire à celui-ci et en appui contre un flasque (28) opposé, et

- des trous (47) dans le flasque (28) faisant face au levier de verrouillage (36),

caractérisé en ce que
entre le levier de verrouillage (36) et le flasque (28) opposé de la canette de fil de crochet (26, 26a) est réalisé un palier lisse (43) de forme annulaire, ininterrompu sur la périphérie, dans lequel, dans la position verrouillée, le levier de verrouillage (36) et la bobine de fil de crochet (26, 26a) ne peuvent être pressés l'un contre l'autre que dans la région du palier lisse (43),
en ce que le palier lisse (43) est formé par une région annulaire (44, 44b) ininterrompue sur le flasque (28), faisant face au levier de verrouillage (36), de la canette de fil de crochet (26, 26a) et par une surface d'appui (44a) ménagée sur le levier de verrouillage (36), et
en ce que la région annulaire ininterrompue (44, 44b) et/ou la surface d'appui (44a) sont réalisées en relief.

2. Crochet selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'est réalisée une rainure d'entraînement (42) dans le moyeu (27) de la canette de fil de crochet (26), et
en ce que le palier lisse (43) est formé radialement à l'axe (9) à l'extérieur de la rainure d'entraînement (42).

3. Crochet selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que le levier de verrouillage (36) présente une protubérance (45) à l'extérieur du palier lisse (43)sur le côté orienté vers le flasque (28) adjacent et radialement à l'axe (9).

Zeichnung