Klappschachtel für Zigaretten

Abstract

 Die Erfindung befasst sich mit einer Klappschachtel für insbesondere Zigaretten, bestehend aus einem Schachtelteil (10), einem mit diesem schwenkbar verbundenen Deckel (11) sowie aus einem als gesonderter Zuschnitt ausgebildetem Kragen (12), der mit einem unteren Teilbereich im Schachtelteil (10) verankert und dessen oberer Teilbereich bei geschlossenem Deckel (11) von diesem umfasst ist.
Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Kragen (12), insbesondere eine Kragen-Vorderwand (13), Aufdrucke (20, 21) aufweist, nämlich Markierungen, Beschriftungen etc., die (ausschließlich) durch Prägen an dem Kragen (12) angebracht sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Klappschachtel für insbesondere Zigaretten, bestehend aus einem Schachtelteil, mit diesem gelenkig verbundenem Deckel sowie aus einem gesonderten Kragen, der mit einem unterem Teilbereich im Schachtelteil verankert und dessen oberer Teilbereich bei geschlossenem Deckel von diesem umfasst ist.

[0002] Bei der Fertigung von Zigarettenpackungen besteht zunehmend das Bedürfnis, Informationen, Werbehinweise, Markierungen etc. so an den Packungen anzubringen, so dass sie einerseits als Hinweis vom Konsumenten wahrgenommen, die Anbringung jedoch den Fertigungsprozess der Packung nicht beeinträchtigt. Üblicherweise sind die Klappschachteln für Zigaretten an ihrer Außenseite mit Bedruckungen versehen, die zum Teil informativen Inhalt haben, zum Teil aber Werbezwecken dienen.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Packung des Typs Klappschachtel, einschließlich Maßnahmen zur Fertigung derselben, vorzuschlagen, die informative Hinweise und/oder Werbehinweise in einer für den Verbraucher wahrnehmbaren Anordnung enthält, ohne dass die Anbringung den Fertigungsprozess beeinträchtigt.

[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe ist die erfindungsgemäße Klappschachtel dadurch gekennzeichnet, dass der aus einem gesonderten Zuschnitt bestehende Kragen vorzugsweise im Bereich einer Kragen-Vorderwand durch Prägen, also durch Materialverformung, angebrachte Buchstaben, Ziffern oder Embleme aufweist.

[0005] Die Anbringung der erforderlichen Wort-, Zahlen- oder Bildbestandteile im Bereich des Kragens gewährleistet die Wahrnehmung durch den Verbraucher, wenn die Prägungen in dem aus dem Schachtelteil heraustretenden Bereich des Kragens angeordnet sind. Es können aber auch für den Verbraucher nicht unmittelbar bestimmte Informationen über Herstellung des Packungsinhalts bzw. der Packung in einem Bereich des Kragens positioniert sein, der innerhalb des Schachtelteils angeordnet ist.

[0006] Weitere Besonderheiten der Packung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1

eine Klappschachtel bei geöffnetem Deckel in perspektivischer Darstellung,

Fig. 2

ein Kragenapparat in schematischer Seitenansicht mit Organen zur Anbrin- gung von Prägungen am Kragen,

Fig. 3

einen Teilbereich der Vorrichtung gemäß Fig. 2 in Draufsicht entsprechend Pfeil III in Fig. 2, bei vergrößertem Maßstab,

Fig. 4

einen Ausschnitt IV der Fig. 2 bei nochmals vergrößertem Maßstab, im Vertikalschnitt.

[0007] Bei der in Fig. 1 beispielshaft dargestellten Zigarettenpackung handelt es sich um eine Klappschachtel, die in der Hauptsache aus einem unteren Schachtelteil 10 und einem Deckel 11 besteht. Weiterhin ist ein Kragen 12 Bestandteil der Klappschachtel. Der Kragen 12 ist aus einem gesonderten Zuschnitt aus dünnem Karton oder dergleichen gebildet und weist eine in typischer Weise gestaltete Kragen-Vorderwand 13 sowie Kragen-Seitenlappen 14 auf. Der Kragen 12 ist im Schachtelteil 10 angeordnet und mit einem unteren Teilbereich innenseitig an einer Schachtel-Vorderwand 15 und/oder an Schachtel-Seitenwänden 16 durch Klebung befestigt. Ein oberer Teilbereich des Kragens 12 ragt aus dem Schachtelteil 10 heraus und liegt innerhalb des Deckels 11 bei geschlossener Stellung desselben. Als Packungsinhalt ist eine Gruppe von Zigaretten vorgesehen, die von einem Innenzuschnitt aus Papier oder Stanniol umgeben ist und so einen den Innenraum der Klappschachtel ausfüllenden Zigarettenblock 17 bildet.

[0008] Eine Besonderheit der gezeigten Packung besteht darin, dass diese gerundete aufrechte Packungskanten 18 aufweist und der Kragen 12 entsprechend gerundete Kragenkanten 19.

[0009] Der Kragen 12, und zwar bei dem vorliegenden Beispiel die Kragen-Vorderwand 13, ist mit einem Aufdruck 20, 21 versehen. Dieser ist (ausschließlich) durch Prägen, also durch Verformung des Materials des Kragens 12, angebracht. Inhaltlich besteht der Aufdruck 20 aus an den Kunden gerichtete Informationen, Werbehinweise etc. Diese sind in dem aus dem Schachtelteil 10 herausragenden Bereich des Kragens 12 bzw. der Kragen-Vorderwand 13 angebracht, nämlich oberhalb einer durch die Schachtel-Vorderwand 15 gebildeten Schließkante 22. Andere Aufdrucke 21, insbesondere Zahlen und Daten über Herstellung, Herkunft der Zigaretten, können, wie in Fig. 1 gezeigt, im verdeckten Teil des Kragens 12 angebracht sein, also unterhalb der Schließkante 22.

[0010] Eine Besonderheit ist die Herstellung der Prägungen zur Bildung des Aufdrucks 20, 21. Die Zuschnitte für den Kragen 12 werden durch Abtrennen von einer fortlaufend zugeführten Materialbahn aus dünnem Karton, nämlich einer Kragenbahn 23, hergestellt. Ein in Fig. 2 beispielshaft dargestellter Kragenapparat besteht in der Hauptsache aus einer Schneid- bzw. Stanzeinrichtung zum Abtrennen der Zuschnitte für den Kragen 12. Es handelt sich dabei um Schneidwalzen, bestehend aus einer oberhalb der Kragenbahn 23 angeordneten Messerwalze 24 und einer unterhalb der Kragenbahn 23 angeordneten Gegenwalze 25. Die Messerwalze 24 weist eine Anzahl von längs des Umfangs angeordneten Schneidmessern 26 auf. Es handelt sich dabei um stegartige Erhöhungen bzw. Vorsprünge (Fig. 4), die im Querschnitt scharfkantig auslaufend gestaltet sind. Die Schneidmesser 26 erstrecken sich über die volle Breite der Messerwalze 24 bzw. der Kragenbahn 23, so dass durch die Abrollbewegung der Messerwalze 24 jeweils durch quergerichteten Trennschnitt ein Kragen 12 hergestellt wird. Die Schneidmesser 26 sind entsprechend der Kontur des herzustellenden Kragens 12, also mit einer üblichen Vertiefung an der Oberseite und einem entsprechenden Vorsprung an der Unterseite, ausgebildet. Die Abstände der (mehreren) Schneidmesser 26 in Umfangsrichtung der Messerwalze 24 voneinander entsprechen der Abmessung eines Kragens 12 in Bewegungsrichtung.

[0011] Die von der Kragenbahn 23 abgetrennten Kragen 12 werden von Vorzugwalzen 27 erfasst und einer Rundungseinheit 28 zugeführt. Diese dient der Herstellung bzw. Vorformung der gerundeten Kragenkante 19. Die Rundungseinheit 28 ist nach Maßgabe von US 5 261 209 ausgebildet.

[0012] Die Prägungen für den Aufdruck 20, 21 werden im Bereich des Kragenapparats an dem Kragen 12 bzw. an der Kragenbahn 23 angebracht. Eine Besonderheit ist die Anordnung von Prägeorganen bzw. Prägewerkzeugen 29, 30 an der Messerwalze 24. Die Prägewerkzeuge 29, 30 sind dabei so positioniert, dass bei den Drehbewegungen der Messerwalze 24 in Verbindung mit der Gegenwalze 25 der Prägedruck auf die Kragenbahn 23 bzw. den Kragen 12 übertragen wird. Die Buchstaben, Zahlen oder sonstigen Symbole sind als Vorsprünge 31 der Prägewerkzeuge 29, 30 ausgebildet und mit den äußeren Begrenzungen gegenüber Schneidkanten der Schneidmesser 26 zurückgesetzt (Fig. 4). Während bei einem Schneid- bzw. Stanzschnitt zum Abtrennen des Kragens 12 das Schneidmesser 26 vollständig durch das Material hindurchdringt, treten die Prägewerkzeuge 29, 30 bzw. deren Vorsprünge 31 nur in einen zugekehrten Teilquerschnitt der Kragenbahn 23 bzw. des Kragens 12 ein. Es wird so eine bleibende Prägung hergestellt.

[0013] Die Prägewerkzeuge 29, 30 bestehen aus einem langgestreckten Tragstück 32 mit den einseitig angebrachten Vorsprüngen 31. Die Tragstücke 32 sind in achsparallel angeordneten Ausnehmungen 33 der Messerwalze 24 angeordnet und lösbar fixiert, hier mit Befestigungsschrauben 34. Ein leichtes Auswechseln bzw. Austauschen der Prägewerkzeuge 29, 30 ist demnach möglich.

[0014] Die Relativstellung der Prägewerkzeuge 29, 30 in Bezug auf die Schneidmesser 26 ist so gewählt, dass die in Fig. 1 gezeigte Relativstellung der unterschiedlichen Prägungen bzw. Aufdrucke 20, 21 erzielt wird. Dies bedeutet, dass das Prägewerkzeug 29 für den außerhalb des Schachtelteils 10 positionierten Aufdruck 20 benachbart zu einer Ausbuchtung im Schneidmesser 26 für den in Förderrichtung rückwärtigen Trennschnitt angeordnet ist (Fig. 3). Das andere Prägewerkzeug 30 ist mit Abstand und benachbart zu dem vorderen Schneidmesser 26 positioniert.

[0015] Der Schneideinheit aus Messerwalze 24 und Gegenwalze 25 ist in Förderrichtung ein Paar von Prägewalzen 35, 36 vorgeordnet. Im Bereich derselben werden Längsrillen 37 durch Prägen in die Kragenbahn 37 eingebracht, und zwar zur erleichterten Herstellung der gerundeten Kragenkanten 19. Die Prägewerkzeuge 29, 30 können alternativ (oder zusätzlich) zu dem gezeigten Ausführungsbeispiel im Bereich dieser Prägewalzen 35, 36 angeordnet sein und wirken.

[0016] Der Kragenapparat kann weiterhin alternativ auch so ausgebildet sein, dass durch erste walzenförmige bzw. scheibenförmige Organe übliche Stanzungen und/oder Prägungen zur Definition der Kragenkanten in die Kragenbahn 23 eingebracht und danach die Kragen durch ein Stanzorgan abgetrennt werden. Bei diesem Ausführungsbeispiel können die Prägewerkzeuge 29, 30 im Bereich der vorgeordneten Bearbeitungswalzen und/oder im Bereich einer (taktweise arbeitenden) Stanze angebracht sein. Es kommt jeweils darauf an, dass im Zuge der Fertigung der Kragen in zeitlicher und räumlicher Verbindung mit notwendigen Bearbeitungsmaßnahmen die Prägung hergestellt wird.

[0017] Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel befindet sich das Prägeorgan oberhalb der Kragenbahn 23, wobei die (in Bezug auf die Klappschachtel) Vorderseite der Kragen 12 nach unten gerichtet ist. Durch Drehung der Kragenbahn 23 oder durch Anordnung der Prägeorgane unterhalb der Kragenbahn 23 können die Prägungen 20, 21 so gestaltet sein, dass Erhöhungen des Materials nach außen gerichtet sind.

Ansprüche

1. Klappschachtel für insbesondere Zigaretten, bestehend aus einem Schachtelteil (10), einem mit diesem schwenkbar verbundenen Deckel (11) sowie aus einem als gesonderter Zuschnitt ausgebildetem Kragen (12), der mit einem unteren Teilbereich im Schachtelteil (10) verankert und dessen oberer Teilbereich bei geschlossenem Deckel (11) von diesem umfasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kragen (12), insbesondere eine Kragen-Vorderwand (13), Aufdrucke (20, 21) aufweist, nämlich Markierungen, Beschriftungen etc., die (ausschließlich) durch Prägen an dem Kragen (12) angebracht sind.

2. Klappschachtel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufdrucke (20, 21), nämlich Markierungen, Beschriftungen etc. im Bereich der Kragen-Vorderwand (13) durch nach innen gerichtetes Prägen angebracht sind.

3. Klappschachtel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Äufdruck (20) aus an den Kunden gerichteten Informationen, Werbehinweisen etc. besteht.

4. Klappschachtel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufdruck (20) in dem aus dem Schachtelteil (10) herausragenden Bereich des Kragens (12) bzw. der Kragen-Vorderwand (13) angebracht ist, nämlich oberhalb einer durch die Schachtel-Vorderwand (15) gebildeten Schließkante (22).

5. Klappschachtel nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass andere Aufdrucke (21), insbesondere Zahlen und Daten über Herstellung, Herkunft der Zigaretten, im verdeckten Teil des Kragens (12) angebracht sind, also unterhalb einer durch die Schachtel-Vorderwand (15) gebildeten Schließkante (22).

6. Klappschachtel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass diese gerundete aufrechte Packungskanten (18) aufweist und der Kragen (12) entsprechend gerundete Kragenkanten (19).

Zeichnung