Wäschespinne

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Wäschespinne mit an einem vertikalen Träger über ein Gleitgelenk angelenkte Tragarme, die sich über Stützarme an einem zweiten Gelenk am oberen Ende des Trägers abstützen und eine in Seilecken geführte Wäscheleine aufnehmen, wobei die Tragarme durch Verschieben des Gleitgelenkes von einer etwa senkrechten in eine annähernd waagerechte, die Seilecke spannende Stellung überführbar sind, in der sie über einen Rasthebel im Gleitgelenk am Träger kraftschlüssig festlegbar sind.

[0002] Wäschespinnen weisen im Allgemeinen, um große Wäschemengen aufnehmen zu können, im aufgespannten Zustand, also im Betriebszustand, eine nicht unerhebliche Größe auf. Es ist daher üblich, dass sie nach der Benutzung zusammengeklappt werden, um Platz zu sparen. Dabei tritt bei allen derzeit bekannten Wäschespinnen das gleiche Problem auf. Beim Aufspannen wird das Gleitgelenk am Träger nach oben verschoben und wird im gespannten Zustand der Wäscheleine am Träger beziehungsweise an einem am Träger befestigten Teil eingerastet. Dabei ist es üblich, dass mehrere Raststellungen vorhanden sind, um ein Nachspannen z. B. bei sich dehnenden Wäscheleinen zu ermöglichen. Diese Mehrfachrastungen bringen insofern ein Problem, dass beim Zusammenklappen der Wäschespinne der Rasthebel am Gleitgelenk so lange bedient werden muss, bis dieses über die letzte Rastmöglichkeit nach unten verschoben ist. Dabei fallen aber bereits die Wäscheleinen nach innen, so dass ein lästiges Verschlingen der Leinen mit der Bedienperson häufig nicht ausbleibt.

[0003] Aus CH 388 894 A ist eine Vorrichtung zum Festhalten mindestens einer verschiebbar an einer vertikalen Stange gelagerten Hülse bei schirmartig zusammenklappbaren Wäscheaufhängevorrichtungen bekannt. Die Vorrichtung beinhaltet unter anderem eine an der vertikalen Stange angeordnete Zahnstange, in die ein Greifer zum vorübergehenden Festlegen der Hülse eingreifen kann. Zur Bedienung des Greifers ist ein Bedienhebel vorgesehen. Zum Lösen des Greifers aus der Zahnstange muss der Bedienhebel von Hand bedient werden. Außerdem muss der Bedienhebel dann erneut von Hand bedient werden, um ein Arretieren in einer wieder herbeizuführenden Öffnungsstellung des Wäschetrocknungsgestells zu bewirken.

[0004] CH 388 240 A offenbart eine Wäscheaufhängevorrichtung, die mit einem unter Federwirkung stehenden Verriegelungsorgan ausgerüstet ist, das unter dem Einfluss eines Betätigungsorgans steht.

[0005] GB 1 411 055 A offenbart eine Wäschespinne, die einen Verriegelungshebel aufweist, der wahlweise in eine Arretierungs- oder Freigabestellung von Hand überführt werden kann.

[0006] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Wäschespinne der eingangs genannten Art zu schaffen, die einfacher bedienbar ist.
Diese Aufgabe wird durch den Gegenstand des Patentanspruchs 1 gelöst.

[0007] Durch diese Halteeinrichtung genügt es, daß beim Zusammenklappen der Wäschespinne der Rasthebel nur zum Lösen der Verrastung kurz bedient werden muß und danach stabil in der entriegelten Stellung verharrt, so daß der eigentliche Falt- beziehungsweise Klappvorgang z. B. über einen Tragarm erfolgen kann. Ein Kontakt beziehungsweise ein Verhädem mit der Wäscheleine ist dadurch zuverlässig ausgeschlossen. Eine zusätzliche Bedienungserleichterung wird dadurch erreicht, daß das zweite Gelenk am oberen Ende des Trägers ebenfalls verstellbar ist und zumindest im aufgespannten Zustand der Wäschespinne mit dem Gleitgelenk kraftschlüssig verbunden ist. Dadurch ist es möglich, die Höhe der Wäscheleine im aufgespannten Zustand der Größe der diese bedienenden Person anzupassen. Ein weiterer Vorteil ist darin zu sehen, daß das gesamte Spreizgestell zum Transport der Wäschespinne am Träger verschiebbar ist, so daß der Träger der Wäschespinne die Gesamtgröße des Versandpaketes bestimmt. Die Tragarme stehen im zusammengeklappten Zustand nicht über den Träger über.

[0008] Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen. So ist es besonders vorteilhaft, die Rastung über eine Zahnstange, die im zweiten, also oberen Gelenk befestigt und mit diesem verschiebbar ist, zu verwenden, weil dadurch eine besonders feinstufige Verstellung und Spannung der Wäschespinne möglich wird. Diese Zahnstange ist auch leicht in einer Nut des Trägers zu führen.

[0009] Eine besonders kostengünstige Lösung wird dadurch erreicht, daß der Rasthebel über ein Langloch am Gleitgelenkgehäuse gelagert ist, wobei um den Lagerbolzen eine Schenkelfeder angeordnet ist, deren beide Schenkel versuchen, den Rasthebel in Eingriffstellung als auch bei einmaliger Handbetätigung in geöffneter Stellung zu halten.

[0010] Natürlich ist es auch möglich, eine quer auf den Träger wirkende Feder und eine zweite längs des Trägers ausgerichtete Feder zu verwenden. Dadurch ist es möglich, unterschiedliche Federstärken für diese beiden unterschiedlichen Aufgaben zu verwenden.

[0011] Durch entsprechende Ausbildung der Zahnstange mit waagerechten Zahnflanken wird eine besonders sichere Verrastung erreicht. Dabei ist es auch hilfreich, am Rasthebel mehrere Gegenzähne vorzusehen.

[0012] Beim oberen Gelenk ist es vorteilhaft, den Bolzenhebel mit einer Winkelkerbe zu versehen, um diesen sicher in den Rastlöchern im Träger zu halten. Diese Rastlöcher sind versetzt zu der Nut für die Zahnstange vorgesehen, um eine Behinderung durch die Stützarme zu vermeiden.

[0013] Die Erfindung wird im Folgenden anhand von in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine Seitenansicht einer etwa halb geöffneten Wäschespinne,

Fig. 2

das Gleitgelenk im aufgespannten Zustand der Wäschespinne,

Fig. 3

das Gleitgelenk im entriegelten Zustand,

Fig. 4

das Gleitgelenk bei geschlossener Wäschespinne,

Fig. 5

eine Alternativlösung gemäß dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 4 und

Fig. 6

das zweite Gelenk am oberen Ende des Trägers im geschlossenen Zustand.

[0014] Die Fig. 1 zeigt - wie auch alle weiteren Figuren in schematisierter Darstellung - eine Wäschespinne mit einem vertikalen Träger 1, an dem über ein Gleitgelenk 2 Tragarme 3 angelenkt sind, die sich über Spreizarme 4 an einem zweiten Gelenk 5 am oberen Ende 6 des Trägers 1 abstützen und eine in Seilecken geführte Wäscheleine, die hier der Einfachheit halber nicht dargestellt ist, aufnehmen.

[0015] Fig. 2 zeigt das Gleitgelenk 2 am Träger 1 mit einem Tragarm 3, wobei nur die eine Hälfte dargestellt ist. Das Gleitgelenk 2 nimmt zwischen zwei Wänden 7, zwischen denen ein Bolzen 8 verläuft, einen Rasthebel 9 auf. Der Rasthebel 9 ist als zweiarmiger Hebel ausgebildet und über ein Langloch 10 auf dem Bolzen 8 gelagert. Der untere Hebelarm 11 ist auf der Innenseite mit Zähnen 12 versehen, die in eine Zahnstange 13 eingreifen und sich auf den waagerechten Zahnflanken 14 abstützen. Zusätzlich ist in diesem Hebelarm 11 eine Längsdruckfeder 15 angeordnet, die sich am Bolzen 8 und einem Verbindungssteg 16 zwischen den beiden Wänden 7 abstützt.

[0016] Der obere Hebelarm 17 des Rasthebels 9 hat beidseitig Nockenansätze 18, die auf der waagerechten Auflagefläche 19, gebildet durch das obere Ende der Wände 7, aufliegt. Die Auflagefläche 19 geht in eine Mulde 20 über, deren Tiefe dem Bolzenspielraum 21 im Langloch 10 entspricht.

[0017] Die Zahnstange 13 ist in einer Nute 22 mit Hinterschnitt im Träger 1 eingelegt und geführt und, wie in der Fig. 6 dargestellt, mit dem oberen zweiten Gelenk 5 verbunden. Natürlich ist es auch möglich, bei einer Ausführungsform einer Wäschespinne ohne bewegliches zweites Gelenk die Zahnstange 13 über geeignete Mittel fest mit dem Träger 1 zu verbinden.

[0018] Fig. 2 zeigt die verriegelte Stellung des Gleitgelenkes bei aufgespannter Wäschespinne, also in Gebrauchsstellung.

[0019] Zum Zusammenfalten der Wäschespinne betätigt die Bedienungsperson die Taste 23 in Pfeilrichtung 24 gegen die Kraft der Querdruckfeder 25, die sich am Gleitgelenk 2 und dem oberen Hebelarm 17 abstützt und löst die Zähne 12 aus der Zahnstange 13. Dabei gleiten die Nockenansätze 18 in die Mulde 20, gleichzeitig drückt die Längsdruckfeder 15 den Rasthebel 9 in Richtung 26 nach unten und hält ihn in der Mulde 20. Diese Phase ist in der Fig. 3 dargestellt. In dieser entriegelten Stellung der Wäschespinne können die Tragarme 3 beigeklappt werden, was zur Folge hat, daß das Gleitgelenk 2 nach unten fährt. Die Taste 23 muß dabei nicht mehr gehalten werden.

[0020] In Fig. 4 ist der geschlossene Zustand der Wäschespinne dargestellt. Die Tragarme 3, es sind zwei gegenüberliegende Tragarme dargestellt, liegen annähernd parallel zum Träger 1. In diesem Zustand drückt eine Anlaufschräge 27 am Tragarmgelenk 28 den Rasthebel 9 gegen den Druck der Längsdruckfeder 15 in Richtung 29 nach oben, so daß die Nockenansätze 18 frei werden und durch die Querdruckfeder 25 auf die Auflageflächen 19 geschoben werden. Die Zähne 12 greifen wieder in die Zahnstange ein, wodurch die Wäschespinne wieder verrastet und im Ruhezustand ist.

[0021] Fig. 5 zeigt eine Alternativlösung in einer Darstellungsform gemäß der Fig. 4. Um den Bolzen 8 ist eine Schenkelfeder 30 gelegt, die sich mit einem senkrechten Schenkel 31 an der Rückwand 32 des Gleitgelenkes 2 abstützt und mit ihrem waagerechten Schenkel 33 an einer Zwischenwand 34 im unteren Hebelarm 11. Somit wird durch den waagerechten Schenkel 33 der Schenkelfeder 30 die Funktion der Längsdruckfeder 15 und durch den senkrechten Schenkel 31 die Funktion der Querdruckfeder 25 gemäß Fig. 4 übernommen.

[0022] In Fig. 6 ist das zweite Gelenk 5 am oberen Ende des Trägers 1 dargestellt. Dieses Gelenk 5 ist im vorliegenden Fall ebenfalls verschiebbar ausgebildet. Natürlich ist es möglich, dieses auch fest zu gestalten. Das Gelenk 5 ist über einen Bolzenhebel 35, der ebenfalls als zweiarmiger Hebel ausgebildet ist und um einen Bolzen 39 schwenkt, festgelegt. Dazu sind im Träger 1 Rastlöcher 36 vorgesehen, in die ein am Bolzenhebel 5 eingesetzter Bolzenstift 37 mit Winkelkerbe 38 eingreift. Der Bolzenhebel 35 wird über eine Feder 40 in Raststellung gehalten. Auf den Bolzen 39 wirken beim Spannen des Gleitgelenkes 2 Kräfte in Richtung 41 nach oben und beim Beladen der Wäschespinne Kräfte in Richtung 42 nach unten. Aus diesen Kräften resultieren Kraftkomponenten 43 beim Spannen und 44 beim Beladen.

[0023] Die Kraftkomponente beim Spannen über das Gleitgelenk bewirkt ein Lösen des Bolzenhebels 35, was durch die Winkelkerbe 38 verhindert wird.

[0024] An diesem Gelenk 5 ist die Zahnstange 13 befestigt und in der Nute 22, die z. B. schwalbenschwanzförmig ausgebildet sein kann, geführt. Die Länge der Zahnstange kann so gewählt werden, daß sie auch im Ruhezustand der Wäschespinne mit dem Gleitgelenk 2 im Eingriff steht. Dadurch wird allerdings der Verstellbereich des Spreizgestelles 45 verringert, sodaß man die Länge der Zahnstange 13 so wählt, daß ihr Eingriff mit dem Gleitgelenk 5 erst im letzten Drittel des Aufspannvorganges erfolgt.

Ansprüche

1. Wäschespinne mit an einem vertikalen Träger (1) über ein Gleitgelenk (2) angelenkten Tragarmen (3), die sich über Spreizarme (4) an einem zweiten Gelenk (5) am oberen Ende (6) des Trägers abstützen und eine in Seilecken geführte Wäscheleine aufnehmen, wobei die Tragarme (3) durch Verschieben des Gleitgelenkes (2) von einer etwa senkrechten in eine annähernd waagerechte, die Seilecken spannende Stellung überführbar sind, in der sie über einen Rasthebel (9) im Gleitgelenk (2) am Träger (1) festlegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Rasthebel (9) und/oder das Gleitgelenkgehäuse (7, 32) eine über einen Tragarm beaufschlagbase Halteeinrichtung mit einem Nockenansatz (18) am Rasthebel (9) einer Auflagefläche (19) und einer Mulde (20) am Geleitgelenk (2) aufweist, wobei der Rasthebel (9) über die Halteeinrichtung (18, 19, 20)

• während des Schließvorgangs der Wäschespinne in einer entriegelten Stellung gehalten ist, in der der Nockenansatz (18) durch eine Längsdruckfeder (15) in die Mulde (20) nach unten gezogen ist, und

• bei geschlossenem Zustand der Wäschespinne sowie bei aufgespannter Wäschespinne in einer verriegelten Stellung gehalten ist, in der der Nockenansatz (18) auf der Auflagefläche (19) aufliegt, und wobei

• am Tragarmgelenk (28) eine Anlaufschräge (27) vorgesehen ist, über die der Rasthebel (9) im geschlossenen Zustand gegen die Kraft der Längsdruckfeder (15) nach oben gedrückt und der Nockenansatz (18) über eine Querdruckfeder (25) auf die Auflagefläche (19) geschoben werden.

2. Wäschespinne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitgelenk (2) und das zweite Gelenk (5) zumindest im aufgespannten Zustand der Wäschespinne über ein Verbindungsglied (13) am Träger (1) miteinander verbunden sind.

3. Wäschespinne nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsglied als Zahnstange (13) ausgebildet ist, in der sich der Rasthebel (9) des Gleitgelenkes (2) von oben nach unten in den Endstellungen kraftschlüssig abstützt.

4. Wäschespinne nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnstange (13) sägezahnartig mit waagerechten Zahnflanken (14) ausgebildet ist.

5. Wäschespinne nach Anspruch 2, 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Gelenk (5) über einen mit einer Feder (40) belasteten Bolzenhebel (35), der über eine Winkelkerbe (38) in Rastlöchern (36) des Trägers (1) eingreift, verstellbar gelagert ist.

6. Wäschespinne nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung durch eine am Gleitgelenkgehäuse (7) vorgesehene Führungsbahn mit der Auflagefläche (19) und der Mulde (20) und eine am Rasthebel (9) vorgesehene Gleitfläche mit dem Nockenansatz (18) gebildet ist, wobei der Rasthebel (9) über ein Langloch (10) mittels eines Bolzens (8) am Gleitgelenkgehäuse (7) gelagert und durch die Querdruckfeder (25) in Verriegelungsstellung und die Längsdruckfeder (15) in Entriegelungsstellung gehalten ist.

7. Wäschespinne nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbahn in Form einer waagerechten Auflagefläche (19) und einer sich anschließenden Mulde (20) ausgebildet ist, die mit der Gleitfläche in Form eines Nockenansatzes (18) zusammenwirkt.

8. Wäschespinne nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Querdruckfeder (25) und die Längsdruckfeder (15) durch eine rechtwinklig eingebaute Schenkelfeder (30) gebildet sind.

Claims

1. A clothes dryer comprising support arms (3), which are articulated on a vertical support (1) via a sliding joint (2) and which are supported on a second joint (5) on the upper end (6) of the support via spreading arms (4) and which accommodate a clothes line, which is guided in rope corners, wherein the support arms (3) can be transferred from an approximately vertical position into an approximately horizontal position, which spans the rope corners and in which they can be fixed to the support (1) via a lock lever (9) in the sliding joint (2) by displacing the sliding joint (2), characterized in that
the lock lever (9) and/or the sliding joint housing (7, 32) encompass a holding device, which can be acted upon via a support arm, comprising a cam attachment (18) on the lock lever (9), a bearing surface (19) and a depression (20) on the sliding joint (2), wherein the lock lever (9) is held via the holding device (18, 19, 20)

• during the closing of the laundry dryer in an unlocked position, in which the cam attachment (18) is pulled downwards into the depression (20) by means of a longitudinal compression spring (15) and

• is held in a locked position in which the cam attachment (18) bears on the bearing surface (19) when the laundry dryer is in the closed state as well as when the laundry dryer is in the open state, and wherein

• provision is made on the support arm joint (28) for a contact bevel (27), via which the lock lever (6) is pushed upwards in the closed state against the force of the longitudinal compression spring (15) and the cam attachment (18) is pushed onto the bearing surface (19) via a transverse compression spring (25).

2. The clothes dryer according to claim 1, characterized in that the sliding joint (2) and the second joint (5) are connected to one another on the support via a connecting element (13) at least when the clothes dryer is in the open state.

3. The clothes dryer according to claim 2, characterized in that the connecting element is embodied as a toothed rack (13), in which the lock lever (9) of the sliding joint (2) is supported in the end positions from top to bottom in a non-positive manner.

4. The clothes dryer according to claim 3, characterized in that the toothed rack (13) is embodied in a sawtooth-like manner comprising horizontal tooth flanks (14).

5. The clothes dryer according to claim 2, 3 or 4, characterized in that the upper joint (5) is supported so as to be adjustable via a bolt lever (35), which is loaded with a spring (40) and which engages with snap-in holes (36) of the support (1).

6. The clothes dryer according to one of claims 1 to 5, characterized in that the holding device is formed by means of a guide track, which is provided on the sliding joint housing (7), comprising the bearing surface (19) and the depression (20) and by means of a sliding surface, which is provided on the lock lever (9), comprising the cam attachment (18), wherein the lock lever (9) is supported on the sliding joint housing (7) via an elongated hole (10) by means of a bolt (8) and is held in the locked state by means of the transverse spring (25) and in the unlocked state by means of the longitudinal compression spring (15).

7. The clothes dryer according to claim 6, characterized in that the guide track is embodied in the form of a horizontal bearing surface (19) and a joining depression (20), which interacts with the sliding surface in the form of a cam attachment (18).

8. The clothes dryer according to one of claims 1 to 5, characterized in that the transverse compression spring (25) and the longitudinal compression spring (15) are formed by means of a leg spring (30), which is installed at right angles.

Revendications

1. Séchoir à linge avec des bras porteurs (3) articulés via une articulation à glissière (2) sur un support vertical (1), qui par l'intermédiaire de bras extensibles (4) s'appuient sur une deuxième articulation (5) sur l'extrémité supérieure (6) du support et réceptionnent une corde à linge guidée dans des polygones funiculaires, par déplacement de l'articulation à glissière (2), les bras porteurs (3) étant susceptibles d'être amenés d'une position à peu près verticale dans une position horizontale approximative, tendant les polygones funiculaires, dans laquelle ils sont susceptibles d'être fixés sur le support (1) par l'intermédiaire d'un levier d'enclenchement (9) dans l'articulation coulissante (2), caractérisé en ce que le levier d'enclenchement (9) et/ou le corps de l'articulation coulissante (7, 32) comporte(nt) un dispositif de maintien susceptible d'être contraint par l'intermédiaire d'un bras porteur avec un élément de came (18) sur le levier d'enclenchement (9) d'une surface d'appui (19) et une cavité (20) sur l'articulation coulissante (2), par l'intermédiaire du dispositif de maintien (18, 19, 20), le levier d'enclenchement (9)

- étant maintenu pendant le processus de fermeture du séchoir à linge dans une position déverrouillée, dans laquelle l'élément de came (18) est tiré vers le bas dans la cavité (20) par un ressort de pression longitudinal et

- en position fermée du séchoir à linge, ainsi que lorsque le séchoir à linge est déployé, étant maintenu dans une position verrouillée, dans laquelle l'élément de came (18) repose sur la surface d'appui (19) et

- sur l'articulation du bras porteur (28) étant prévu une inclinaison de démarrage (27), par l'intermédiaire de laquelle, en position fermée, le levier d'enclenchement est pressé vers le haut contre la force du ressort de pression longitudinal (15) et l'élément de came est poussé sur la surface d'appui (18) par l'intermédiaire d'un ressort de pression transversal (25).

2. Séchoir à linge selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'au moins dans la position déployée du séchoir à linge, l'articulation coulissante (2) et la deuxième articulation (5) sont reliées l'une à l'autre par l'intermédiaire d'un organe de liaison (13).

3. Séchoir à linge selon la revendication 2, caractérisé en ce que l'organe de liaison est réalisé sous la forme d'une crémaillère (13) dans laquelle le levier d'enclenchement (9) de l'articulation coulissante (2) s'appuie du haut vers le bas par complémentarité de force, dans les positions finales.

4. Séchoir à linge selon la revendication 3, caractérisé en ce que la crémaillère (13) est réalisée en dents de scie, avec des profils de dents (14) horizontaux.

5. Séchoir à linge selon la revendication 2, 3 ou 4, caractérisé en ce que l'articulation supérieure (5) est logée en étant réglable par l'intermédiaire d'un levier à tourillon (35), qui par l'intermédiaire d'une encoche coudée (38) s'engage dans des trous d'enclenchement (36) du support (1).

6. Séchoir à linge selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le dispositif de maintien est réalisé par une glissière de guidage prévue sur le corps de l'articulation coulissante (7) avec la surface d'appui (19) et la cavité (20) et par une surface de coulissement prévue sur le levier d'enclenchement (9) avec l'élément de came (18), le levier d'enclenchement (9) étant logé par l'intermédiaire d'un trou oblong (10) au moyen d'un tourillon (8) sur le corps de l'articulation coulissante (7) et étant maintenu en position verrouillée par le ressort de pression transversal (25) et en position déverrouillée par le ressort de pression longitudinal (15).

7. Séchoir à linge selon la revendication 6, caractérisé en ce que la glissière de guidage est réalisée sous la forme d'une surface d'appui horizontale (19) et d'une cavité (20) qui s'y raccorde, qui coopère avec la surface de coulissement sous la forme d'un élément de came (18).

8. Séchoir à linge selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le ressort de pression transversal (25) et le ressort de pression longitudinal (15) sont formés par un ressort à branches (30) monté à angle droit.

Zeichnung