Briefkasten und Briefkastensystem

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Sicherheitsbriefkasten mit geringer Einbautiefe, der sich insbesondere für die Integration in Haustüren eignet, jedoch auch als Auf- oder Unterputzbriefkasten, als freistehender Briefkasten oder als Schlüsselbriefkasten für Autohäuser eingesetzt werden kann. Der Briefkasten weist einen kastenförmigen Einwurfschacht (2), ein unterhalb des Einwurfschachts (2) angeordnetes Auffangfach (5), das zum Aufnehmen des eingeworfenen Postguts (8) dient, und eine Umhausung (1) auf, die sowohl den Einwurfschacht als auch das Auffangfach umschließt. Der Einwurfschacht (2) ist mittels einer Lagereinrichtung (7) derart an der Umhausung (1) befestigt, dass er zwischen zwei Endpositionen (geöffnet und geschlossen) schwenkbar ist. Der Briefkasten zeichnet sich gegenüber herkömmlichen Briefkästen dadurch aus, dass das eingeworfene Postgut zuverlässig vor einem unbefugten Zugriff und vor Witterungsseinsflüssen geschützt ist. Zudem ermöglicht er einen frontalen Einwurf des Postguts, ohne dass dieses beim Einwurf geknickt wird. Das Briefkastensystem ist aus mehreren modular aneinanderreihbaren Briefkästen aufgebaut.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Briefkasten mit geringer Einbautiefe, der sich insbesondere für die Integration in Haustüren eignet, jedoch auch als Auf- oder Unterputzbriefkasten, als freistehender oder als Schlüsselbriefkasten, z.B. für Autovermietungshäuser eingesetzt werden kann. Der Briefkasten zeichnet sich gegenüber herkömmlichen Briefkästen dadurch aus, dass das eingeworfene Postgut zuverlässig vor einem unbefugten Zugriff und vor Witterungsseinsflüssen geschützt ist. Zudem ermöglicht er einen frontalen Einwurf des Postguts, ohne dass dieses beim Einwurf geknickt wird. Das Briefkastensystem ist aus mehreren modular aneinanderreihbaren Briefkästen aufgebaut.

[0002] Briefkästen werden generell in solche mit frontalen und mit oben liegenden Briefeinwurfschlitzen unterschieden.

[0003] Die Briefkästen mit oben liegendem Briefeinwurfschlitz haben den Vorteil, dass, selbst wenn sie eine vergleichsweise geringe Einbautiefe aufweisen, problemlos größere Briefe, Kataloge und kleinere Warensendungen in den Briefkasten eingeworfen werden können, ohne dass diese dabei geknickt werden. Nachteilig ist jedoch, dass, insbesondere wenn, um auch den Einwurf von größeren Postsendungen zu ermöglichen, der Briefeinwurfschlitz breit ausgeführt ist, das Postgut nur sehr unzureichend vor einem unbefugten Zugriff geschützt ist. Denn das Postgut kann oft schon mit den bloßen Händen gegriffen oder zumindest mit einfachen Hilfsmitteln aus dem Briefkasten entnommen werden. Konstruktionsbedingt sind die Briefkästen nicht gut für den Einbau (z.B. in Haustüren) geeignet. Ein weiterer Nachteil dieser Briefkästen besteht darin, dass, falls die Verschlussklappe (z.B. vom Wind) geöffnet ist, Regenwasser ungehindert in den Briefkasten gelangen kann.

[0004] Briefkästen mit frontal angeordnetem Briefeinwurfschlitz bieten, insbesondere wenn sie hoch und flach (geringe Tiefe) ausgeführt sind, einen verbesserten Schutz vor unbefugten Zugriffen auf das Postgut. Auch kann, sofern der Briefschlitz mit einer senkrecht angeordneten Schutzklappe versehen ist, praktisch kein Regenwasser in den Briefkasten gelangen. Die Briefkästen sind gut für den Einbau geeignet, jedoch können größere Poststücke nicht ohne diese zu knicken eingeworfen werden, falls die Briefkästen, was insbesondere bei Einbaubriefkästen üblicherweise der Fall ist, eine vergleichsweise geringe Tiefe aufweisen.

[0005] Aus dem Stand der Technik sind bereits Lösungen bekannt, mit denen das in Briefkästen bzw. Paketboxen deponierte Postgut besser vor Diebstahl und Zugriffen durch nicht autorisierte Personen geschützt wird.

[0006] So werden in DE 103 57 057 A1 und DE 10 2004 039 618 A1 Systeme vorgestellt, bei denen das Postgut bzw. die abzuliefernden Sendungen in schubladenartige Vorrichtungen eingelegt werden. Beim Schließen der Schubladen fallen bzw. rutschen die Gegenstände in separate Behälter, wo sie vor unberechtigten Zugriffen weitgehend sicher sind. Beide Systeme erfordern jedoch, sofern auch das Einwerfen größerer Gegenstände möglich sein soll, große Einbautiefen.

[0007] In DE 20 2004 011 184 U1 wird eine Brieffachanlage für einen frontalen Briefeinwurf beschrieben, die mit einer rechen- bzw. kammförmigen Entnahmesicherung für eingeworfene Poststücke ausgestattet ist. Für einen Einsatz in Briefkästen, die, wie z.B. die meisten Einbaubriefkästen, nur eine mit vergleichsweise geringe Tiefe aufweisen, ist die Entnahmesicherung nicht geeignet, da sie den ohnehin schon problematischen Einwurf von größeren Postsendungen noch weiter erschweren würde.

[0008] Schließlich werden in DE 103 05 333 A1 und DE 20 2007 000 731 U1 Zustell- bzw. Paketboxen mit elektronischen Schließsystemen, die unberechtigte Zugriffe praktisch unmöglich machen, offenbart. Eine Ausstattung von Briefkastenanlagen mit derartigen Schließsystemen ist allerdings mit sehr hohen Kosten verbunden; deshalb werden die Schließsysteme üblicherweise nur im kommerziellen Bereich und dort vorzugsweise in größeren Anlagen eingesetzt.

[0009] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen vergleichsweise kostengünstigen Briefkasten zu finden, der bei geringer Einbautiefe einen frontalen Einwurf von Postsendungen ermöglicht, ohne dass diese beim Einwurf geknickt werden. Der Briefkasten soll das eingeworfene Postgut darüber hinaus sicher vor unberechtigten Zugriffen und vor Witterungseinflüssen schützen.

[0010] Die Aufgabe der Erfindung wird durch die kennzeichnenden Merkmale der Ansprüche 1 und 10 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausführungen und Verwendungen der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen 2 bis 9 sowie 11 bis 13.

[0011] Nach Maßgabe der Erfindung besteht der Briefkasten aus einem kastenförmigen Einwurfschacht für das Postgut, der an seiner Oberseite mit einer Einwurföffnung und an seiner Unterseite mit einer Transferöffnung versehen ist, einem unterhalb des Einwurfschachts angeordneten Auffangfach, das zum Aufnehmen des eingeworfenen Postguts dient, und einer Umhausung, die sowohl den Einwurfschacht als auch das Auffangfach umschließt und die mindestens eine Frontplatte aufweist. Das Auffangfach ist mit mindestens einer Entnahmetür für das Postgut ausgestattet. An seiner Oberseite ist das Auffangfach mit einer Überleitungsöffnung versehen.

[0012] Der Einwurfschacht weist jeweils auf der der Frontplatte der Umhausung zugewandten Seite eine Frontwandung auf, die in ihrer Geometrie derart an mindestens eine in die Frontplatte der Umhausung eingebrachte Aussparung angepasst ist, dass sie genau in diese Aussparung passt. Der Einwurfschacht ist außerdem mittels einer Lagereinrichtung so an der Umhausung befestigt, dass er zwischen zwei Endpositionen hin und her geschwenkt werden kann.

[0013] In der ersten Endposition (geöffneter Briefkasten) verläuft die Frontwandung des Einwurfschachts in einem Winkel zur Frontplatte der Umhausung, und die Einwurföffnung ragt somit über die Frontplatte hinaus; die Einwurföffnung wird also nicht von der Tür verdeckt. Gleichzeitig ist die Transferöffnung so vor eine im Innern der Umhausung befestigte und (in dieser Position des Einwurfschachts) ungefähr senkrecht zur Frontwandung des Einwurfschachts verlaufende Sperrblende geschwenkt, dass die Transferöffnung vollständig von der Sperrblende verdeckt wird. Durch die Verkippung des Einwurfschachts bildet sich zwangsläufig eine Öffnung zwischen der außen liegenden Unterkante des Einwurfschachtes und der Frontplatte der Tür, die einen Teil der Überleitungsöffnung freigibt. Um unberechtigte Zugriffe auf das Postgut zu verhindern, ist diese Öffnung bei geöffnetem Briefkasten mittels einer beweglichen Verschlussblende, vorzugsweise mittels eines Blechs, das beim Öffnen des Briefkastens in eine horizontale Lage geschwenkt wird, vollständig überdeckt.

[0014] In der zweiten Endposition (geschlossener Briefkasten) verläuft die Frontwandung des Einwurfschachts parallel zur Frontplatte und passt sich in die mindestens eine Aussparung in der Frontplatte genau ein. Gleichzeitig ist die Einwurföffnung derart unterhalb die Frontplatte oder das Innere der Umhausung geschwenkt, dass sie vollständig von der Frontplatte und/oder der Umhausung verdeckt wird; infolgedessen ist sie von außen nicht mehr zugänglich. Außerdem stehen sich die Transferöffnung des Einwurfschachts und die Überleitungsöffnung des Auffangfachs direkt gegenüber, sodass das Postgut ohne hängen zu bleiben vom Einwurfschacht in das Auffangfach fallen bzw. gleiten kann.

[0015] Der Briefkasten eignet sich besonders für die Integration in Haustüren. Die Frontplatte der Umhausung wird dann durch die Frontplatte der Haustür und zumindest Teile der Seitenwände der Umhausung werden durch die Ränder der zum Einsetzen des Briefkastens erforderlichen Aussparung in der Haustür gebildet. Der Briefkasten kann jedoch auch ohne Weiteres als Auf- oder Unterputzbriefkasten, als freistehender Briefkasten oder als Briefkasten, beispielsweise für Autohäuser und Autoverleihfirmen zur Rückgabe der Schlüssel und Fahrzeugpapiere, eingesetzt werden. Des Weiteren ist es vorgesehen, mehrere erfindungsgemäße Briefkästen modular aneinanderzureihen und als Briefkastensystem zu verwenden.

[0016] Damit der Briefkasten dicht schließt, aber auch um ein ästhetisches Erscheinungsbild zu erreichen, sind die Frontplatte der Umhausung und die Frontwandung des Einwurfschachts so zueinander angeordnet, dass sie, wenn sich der Einwurfschacht in der zweiten Endposition befindet, in einer Ebene liegen.

[0017] Zur Erhöhung der Sicherheit des eingeworfenen Postguts vor unberechtigtem Zugriff und auch um die Gefahr zu verringern, dass, falls versehentlich vergessen wird den Einwurfschacht nach Einwurf des Postguts wieder zu schließen, Regenwasser oder Schmutz ins Innere des Briefkastens gelangen kann, ist der Einwurfschacht mit einem Sicherheitsklappdeckel zum Verschließen der Einwurföffnung ausgestattet. Der Sicherheitsklappdeckel ist am Einwurfschacht mittels eines Scharniers, das sich im Bereich der Oberseite und der der Frontwandung abgewandten Seite des Einwurfschachts befindet, schwenkbar befestigt. Der Sicherheitsklappdeckel ist in seiner Geometrie so ausgelegt, dass er die Einwurföffnung des Einwurfschachts vollständig überdecken kann. In der zweiten Endposition des Einwurfschachts wird der Sicherheitsklappdeckel durch die Frontplatte der Umhausung gegenüber einem Öffnen blockiert.

[0018] Um zu verhindern, dass das eingeworfene Postgut senkrecht im Auffangfach stehen bleibt und nachfolgendes Postgut infolgedessen nicht mehr vom Auffangfach aufgenommen werden kann, ist der Boden des Auffangfachs um 10 bis 50° aus der Horizontalen in Richtung der Frontplatte verkippt ausgeführt, vorzugsweise durch Einlegen eines Bodenblechs. Sobald nun die untere Kante eines Postgutstücks auf das schräge Bodenblech trifft, rutscht diese am schrägen Boden entlang in Richtung der Frontplatte, d.h. das Postgutstück kippt von der Frontplatte weg. Da der Boden in Richtung der Frontplatte verkippt ist, wird Regenwasser, das u.U. in den Briefkasten gelangt, in Richtung der (nach außen weisenden) Frontplatte und schließlich über ein geeignetes Ableitungssystem aus dem Briefkasten geführt.

[0019] Der Sicherheitsklappdeckel kann zudem mit einer Umlenkung ausgestattet sein, die den Sicherheitsklappdeckel ein Stück weit öffnet, sobald der Einwurfschacht in die erste Endposition geschwenkt wird. Hierzu ist z.B. im Bereich des Scharniers ein Kipphebel (als Umlenkung) befestigt, der einen Winkel von wenigstens 90° mit dem Sicherheitsklappdeckel einschließt und der bei geöffnetem Einwurfschacht mit seiner vom Scharnier abgewandten Seite gegen die Frontplatte der Umhausung gedrückt wird.

[0020] In einer bevorzugten Ausführungsform, bei der gewährleistet ist, dass auch Postsendungen, wie z.B. dicke Zeitungen, die nur dann durch die Einwurföffnung passen, wenn sie vor dem Einwurf zusammengedrückt werden, mit Sicherheit in das Auffangfach fallen und nicht etwa im Einwurfschacht stecken bleiben, ist zumindest ein Teil der rückseitigen Wandung des Einwurfschachts mittels eines Drehscharniers, das an der Rückseite des Einwurfschachts befestigt ist, schwenkbar gelagerte Klappe ausgeführt. Außerdem weist die Überleitungsöffnung in der von der Frontwandung wegweisenden Richtung eine größere Tiefe auf, als die Transferöffnung des Einwurfschachts. Wird nun z.B. eine dicke Zeitung in den Einwurfschacht gesteckt und diese anschließend geschlossen, dann schwingt der schwenkbar gelagerte Teil des Einwurfschachts nach hinten (Richtung Hausinneres), wodurch die Transferöffnung vergrößert und die ggf. klemmende Zeitung freigegeben wird, sodass diese ungehindert durch die Transferöffnung und die von vornherein größer gewählte Überleitungsöffnung fallen kann.

[0021] Dabei ist in einer Variante die komplette rückseitige Wandung des Einwurfschachts als schwenkbare Klappe ausgeführt, die mittels eines Drehscharniers an der rückseitigen Oberkante des Einwurfschachts befestigt ist. In einer anderen Variante ist ein erster obenliegender Abschnitt der Rückseite des Einwurfschachts, der sich höchstens über ein Drittel der Gesamthöhe und die gesamte Breite des Einwurfschachts erstreckt, mit einer starr verbundenen Wand versehen. An diesen schließt sich ein zweiter Abschnitt an, der mit einer mittels eines Drehscharniers, das an die Unterkante der starr verbundenen Wandung angrenzt, schwenkbar gelagerten Klappe versehen ist. Die schwenkbar gelagerte Klappe erstreckt sich wieder über die gesamte Breite des Einwurfschachts und reicht maximal bis zur Unterkante des Einwurfschachts.

[0022] In einer Ausführungsform des Briefkastens, die eine Entnahme des Postguts sowohl von der Vorder- als auch von der Rückseite aus ermöglicht, ist die Vorderseite des Auffangfachs durch die Frontplatte und die Rückseite des Auffangfachs durch die Rückseite der Umhausung gebildet, wobei sowohl die Rückseite der Umhausung als auch die Frontplatte mit einer Entnahmetür versehen sind. Sofern der Briefkasten in eine Haustür, in ein Türseitenteil oder in eine Hauswand integriert ist, ist die Entnahmetür in der Frontplatte verschließbar ausgeführt, da sie sich außerhalb des Hauses befindet.

[0023] Bei Briefkästen, bei denen die Rückseite des Auffangfachs von der Rückseite der Umhausung gebildet und zumindest die Rückseite der Umhausung mit einer Entnahmetür ausgestattet ist, ist es weiterhin vorgesehen, oberhalb der Überleitungsöffnung und diese vollständig überdeckend ein um einen Winkel von 5 bis 60°in Richtung der (rückseitigen) Entnahmetür fallend verkipptes Umlenkblech anzuordnen, wobei diejenige Kante des Umlenkblechs, die in Richtung der Entnahmetür gewandt ist, bis direkt vor die Türöffnung der Entnahmetür reicht. Sofern es sich bei dem Briefkasten um einen in eine Haustür, in ein Türseitenteil oder in eine Hauswand integrierten handelt, wird bei einer längeren Abwesenheit der Hausbewohner die Entnahmetür auf der Rückseite dauerhaft geöffnet. Das gesamte eingeworfene Postgut fällt dann nicht mehr wie sonst durch die Überleitungsöffnung ins Auffangfach, sondern wird vom Umlenkblech durch die Türöffnung der Entnahmetür hindurch ins Hausinnere geleitet, wodurch der Briefkasten die Funktionalität eines Durchwurfbriefkastens erhält.

[0024] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert; hierzu zeigen:

Fig. 1:

einen Briefkasten mit in der Frontplatte einer Haustür flächenbündig einge- bautem und geschlossenem Einwurfschacht und frontseitig eingebauter Ent- nahmetür in perspektivischer Ansicht,

Fig. 2:

einen Briefkasten mit in der Frontplatte einer Haustür flächenbündig einge- bautem und geöffnetem Einwurfschacht und frontseitig eingebauter Entnah- metür in perspektivischer Ansicht,

Fig. 3:

einen Briefkasten mit geöffnetem Einwurfschacht in seitlicher Schnittdarstel- lung.

Fig. 4:

einen Briefkasten mit geöffneten Entnahmetür(en) in seitlicher Schnittdarstel- lung

[0025] Der gemäß Fig. 1 vollständig in die Haustür 1 integrierte Briefkasten besteht im Wesentlichen aus dem Einwurfschacht 2, der auf der Oberseite mit der Einwurföffnung 3 und auf der Unterseite mit der Transferöffnung 4 versehen ist, sowie dem Auffangfach 5, das an seiner Oberseite die Überleitungsöffnung 6 aufweist und dessen geschlossener Boden in einem Winkel von ca. 30° in Richtung der Innenseite des Hauses gegenüber der Horizontalen verkippt ist.

[0026] Der Einwurfschacht 2 befindet sich oberhalb des Auffangfachs 5. Über zwei Drehgelenke 7, die ein Verkippen des Einwurfschachts zwischen einer geöffneten (Position 1) und einer geschlossen (Position 2) Endposition ermöglichen, ist er mit der Haustür 1 verbunden.

[0027] In der geschlossenen Position (Fig. 1 und 4) sind der Einwurfschacht 2 und des Auffangfach 5 so zueinander ausgerichtet, dass sich die Transferöffnung 4 des Einwurfschachts 2 und die Überleitungsöffnung 6 des Auffangfachs 5 direkt gegenüberstehen. Die Überleitungsöffnung 6 ist größer ausgeführt als die Transferöffnung 4, wodurch gewährleistet wird, dass das eingeworfene Postgut 8 ohne hängen zu bleiben vom Einwurfschacht 2 in das Auffangfach 5 gleiten kann. Der untere Abschnitt der Rückwand des Einwurfschachts 2 ist als Klappe 10 ausgeführt, die mittels des Drehscharniers 11 an der Rückseite des Einwurfschachts 2 befestigt ist. Durch ein Aufschwingen der Klappe 10 kann sich der untere Teil des Einwurfschachts aufweiten, sodass auch Postgut, wie z.B. dicke Zeitungen, die nur zusammengedrückt in den Einwurfschacht 2 passen und sich somit leicht im Einwurfschacht verklemmen können, sicher in das Auffangfach 5 gleiten kann.

[0028] Die Einwurföffnung 3 des Einwurfschachts 2 wird in der geschlossenen Position vom Sicherheitsklappdeckel 12 überdeckt, die mittels eines Scharniers 13 am hinteren Ende der Oberseite des Einwurfschachts 2 schwenkbar befestigt ist und deren nach außen weisende Seite von der Frontplatte 14 der Haustür 1 blockiert ist, sodass er nicht geöffnet werden kann.

[0029] Dass Auffangfach 5 ist auf der Außenseite des Briefkastens mit der Entnahmetür 16.1 ausgestattet, durch die das eingeworfene Postgut 8 von außerhalb des Hauses entnommen werden kann. Wenn sie geschlossen sind, sind sowohl die Vorderseite der Entnahmetür 16.1 als auch die Vorderseite des Einwurfschachts 2 in Aussparungen in der Frontplatte 14, die diesen in der Form geometrische angepasst sind, eingelassen, wobei die Frontplatte 14, die Entnahmetür 16.1 und der Einwurfschacht 2 eine Ebene bilden.

[0030] In Fig. 2 ist ein Briefkasten mit einem Einwurfschacht 2 in geöffneter Position abgebildet. Ergänzend ist in Fig. 3 und 4 ein entsprechender Briefkasten, dessen Auffangfach 5 mit jeweils einer von außen 16.1 und von innen 16.2 bedienbaren Entnahmetür ausgestattet ist, in seitlicher Schnittdarstellung dargestellt.

[0031] Der Einwurfschacht 2 ist in Fig. 3 in der geöffneten Endposition (Position 2) und in Fig. 4 in der geschlossenen Endpostion (Position 1) dargestellt. Auf der ins Innere der Haustür weisenden Seite der nach außen zu öffnenden Entnahmetür 16.1 ist optional ein Auftragstaschenfach 18 angebracht, das mit Auftragsvordrucken versehene Umschläge enthält. Somit können Kunden durch eine unverschlossene Tür des Auftragstaschenfachs 18, die in die Entnahmetür 16.1 integriert ist, aus dem Auftragtaschenfach 18 einen Umschlag entnehmen, den Auftrag auf dem Umschlag notieren, ggf. Schlüssel und Fahrzeugpapiere in den Umschlag stecken und danach den Umschlag in den Einwurfschacht 2 werfen. Nach Schließen des Einwurfschachts 2 fällt der Umschlag in das Auffangfach 5, wo er vor unberechtigten Zugriffen geschützt ist.

[0032] Um zu verhindern, dass aufgrund der Verkippung des Einwurfschachts 2 in der geöffneten Position ein Teil der Überleitungsöffnung 6 freigegeben wird, ist an der vorderen, unteren und nach innen weisenden Kante des Einwurfschachts die Verschlussblende 17 schwenkbar befestigt. Auf der anderen Seite ist die Verschlussblende 17 mittels zweier Stifte (nicht dargestellt), die an gegenüberliegenden Ecken dieser Seite der Verschlussblende befestigt sind und jeweils in eine an der Frontplatte 14 befestigte Führungsschiene (nicht dargestellt) eingreifen, vertikal verschiebbar mit der Frontplatte 14 verbunden. Somit wird beim Öffnen des Einwurfschachts 2 die an ihm befestigte Seite der Verschlussblende 17 nach hinten (und leicht nach oben) und die gegenüberliegende, durch die Stifte vertikal geführte Seite der Verschlussblende 17 nach oben gezogen. Die Verschlussblende 17 ist außerdem so breit ausgeführt, dass sie nahezu waagerecht ausgerichtet ist, wenn der Einwurfschacht 2 vollständig herausgeklappt ist.

[0033] Am Sicherheitsklappdeckel 12 ist auf der Höhe des Scharniers 13 die Umlenkung 19 befestigt, die mit dem Sicherheitsklappdeckel 12 einen Winkel von größer 90° einschließt und der in der geöffneten Position des Einwurfschachts 2 mit seinem vom Scharnier abgewandten Ende gegen die Frontplatte 14 der Haustür 1 gedrückt wird, wodurch der Sicherheitsklappdeckel 12 angehobenen und die Einwurföffnung 3 freigegebenen wird.

[0034] Die aus Blech gefertigte Sperrblende 20 ist mit der Innenseite der Rückwand der Haustür über ein Drehscharnier 21 schwenkbar verbunden. Es besteht aus einem kürzeren Schenkel 22 und einem längeren Schenkel 23, die zusammen einen Winkel von circa 110° einschließen. Befindet sich der Einwurfschacht 2 in der geöffneten Position (Fig. 3), dann drückt seine ins Türinnere gewandte Unterkante gegen den kürzeren Schenkel 22, wodurch der längere Schenkel 23, der etwas größer ausgeführt ist als die Transferöffnung 4 des Einwurfschachts 2, vor die Transferöffnung 4 geschwenkt wird und diese verschließt. Wird der Einwurfschacht 2 in die geschlossene Position geschwenkt, dann klappt die Sperrblende 20 aufgrund ihres Eigengewicht nach unten, wodurch eine Vergrößerung der Überleitungsöffnung 6 erreicht wird.

[0035] Der mindestens eine Riegel 24 ermöglicht es, den Einwurfschacht, wenn sich dieser in der geschlossenen Position befindet, gegenüber einem Kippen in die geöffnete Position zu blockieren. Auf diese Weise kann der Einwurf von Briefen, z.B. während einer längeren Abwesenheit der Hausbewohner, verhindert werden.

Liste der verwendeten Bezugszeichen

[0036] 

1

Umhausung/Haustür

2

Einwurfschacht

3

Einwurföffnung

4

Transferöffnung

5

Auffangfach

6

Überleitungsöffnung

7

Drehgelenk

8

Postgut

9

starr befestigte Wandung

10

Klappe

11

Drehscharnier

12

Sicherheitsklappdeckel

13

Scharnier

14

Frontplatte

15

Frontwandung des Einwurfschachts

16

Entnahmetür

16.1

Entnahmetür bedienbar von außen

16.2

Entnahmetür vom Hausinneren aus bedienbar

17

Verschlussblende

18

Auftragstaschenfach

19

Umlenkung

20

Sperrblende

21

Drehscharnier

22

Kürzerer Schenkel der Sperrblende

23

Längerer Schenkel der Sperrblende

24

Riegel

Ansprüche

1. Briefkasten mit geringer Einbautiefe bevorzugt zur Integration in Haustüren (1), mit einem separaten kastenförmigen Einwurfschacht (2), der zum Einwurf von Postgut (8) dient und der an seiner Oberseite mit einer Einwurföffnung (3) sowie an seiner Unterseite mit einer Transferöffnung (4) versehen ist, einem unterhalb des Einwurfschachts (2) angeordneten Auffangfach (5), das zum Aufnehmen des eingeworfenen Postguts (8) dient und mit mindestens einer zum Herausnehmen des eingeworfenen Postguts (8) dienenden Entnahmetür (16) ausgestattet und an seiner Oberseite mit einer Überleitungsöffnung (6) versehen ist, und einer Umhausung (1), die sowohl den Einwurfschacht (2) als auch das Auffangfach (5) umschließt und die mindestens eine Frontplatte (14) mit mindestens einer Aussparung aufweist, wobei der Einwurfschacht (2) auf der der Frontplatte (14) zugewandten Seite eine Frontwandung (15) aufweist, deren Geometrie der mindestens einen Aussparung in der Frontplatte (14) entspricht, und der Einwurfschacht (2) mittels einer Lagereinrichtung (7) an der Umhausung (1) zwischen zwei Endpositionen schwenkbar befestigt ist, wobei

- in der ersten Position des Einwurfschachts (2) die Frontwandung (15) zur Frontplatte (14) verkippt ist, der obere Teil der Frontwandung (15) vor der Frontplatte (14) herausragt und die Einwurföffnung (3) vollständig frei gelegt ist, wobei die Transferöffnung (4) derart vor eine im Innern der Umhausung (1) befestigte und in dieser Kippposition des Einwurfschachts (2) senkrecht zu dessen Frontwandung (15) verlaufende Sperrblende (20) geschwenkt ist, dass die Transferöffnung (4) vollständig von der Sperrblende (20) überdeckt wird, wobei die sich durch die Verkippung des Einwurfschachts (2) bildende Öffnung, die einen Teil der Überleitungsöffnung (6) freigibt, mittels einer beweglichen Verschlussblende (17) vollständig überdeckt wird,

- und in der zweiten Position des Einwurfschachts (2) die Frontwandung (15) parallel zur Frontplatte (14) verläuft, wobei sich die Frontwandung (15) in die mindestens eine Aussparung der Frontplatte (14) einpasst, die Einwurföffnung (3) derart unterhalb der Frontplatte (14) oder im Innern der Umhausung (1) angeordnet ist, dass sie vollständig von der Frontplatte (14) und/oder der Umhausung (1) verdeckt wird, und sich die Transferöffnung (4) des Einwurfschachts (2) und die Überleitungsöffnung (6) des Auffangfachs (5) so gegenüberstehen, dass das Postgut (8) ohne Blockierung vom Einwurfschacht (2) in das Auffangfach (5) gelangen kann.

2. Briefkasten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontplatte (14) der Umhausung (1) und die Frontwandung (15) des Einwurfschachts (2) in einer Ebene liegen, wenn sich der Einwurfschacht (2) in der zweiten Position befindet.

3. Briefkasten nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass am Einwurfschacht (2) ein mittels eines Scharniers (13), das im Bereich auf der der Frontwandung (15) abgewandten Seite sowie auf der Oberseite des Einwurfschachts (2) liegenden Kante angebracht ist, ein Sicherheitsklappdeckel (12) schwenkbar befestigt ist, wobei der Sicherheitsklappdeckel (12) in der zweiten Endposition des Einwurfschachts (2) die Einwurföffnung (3) vollständig überdeckt und durch die Frontplatte (14) der Umhausung (1) blockiert ist, sodass er nicht angehoben werden kann.

4. Briefkasten nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherheitsklappdeckel (12) mit einer Umlenkung (19) ausgestattet ist, mittels der der Sicherheitsklappdeckel (12) in der ersten Endposition des Einwurfschachts (2) geöffnet wird.

5. Briefkasten nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Überleitungsöffnung (6) in der von der Frontwandung (15) wegweisenden Richtung eine größere Tiefe hat als die Transferöffnung (4) des Einwurfschachts (2), wobei entweder die komplette rückseitigen Wandung des Einwurfschachts als Klappe (10) ausgeführt ist, die mittels eines an der rückseitigen Oberkante des Einwurfschachts befestigten Drehscharniers (11) schwenkbar gelagert ist, oder ein erster obenliegender Abschnitt (9) der Rückseite des Einwurfschachts (2), der sich höchstens über ein Drittel der Gesamthöhe und die gesamte Breite des Einwurfschachts erstreckt, mit einer starr mit dem Einwurfschacht (2) verbundenen Wandung (9) bedeckt ist, und der sich an die starr verbundene Wandung (9) anschließende zweite Abschnitt als eine mittels eines Drehscharniers (11), das an die Unterkante der starr verbundenen Wandung angrenzt, schwenkbar gelagerte Klappe (10) ausgeführt ist, die sich über die gesamte Breite des Einwurfschachts (2) erstreckt und die höchstens bis zur Unterkante des Einwurfschachts (2) reicht.

6. Briefkasten nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden des Auffangfachs (5) um 10 bis 50° aus der Horizontalen in Richtung der Frontplatte (14) verkippt ist.

7. Briefkasten nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderseite des Auffangfachs (5) durch die Frontplatte (14) und die Rückseite des Auffangfachs (5) durch die Rückseite der Umhausung (1) gebildet sind, und sowohl die Rückseite der Umhausung (1) mit einer Entnahmetür (16.2) als auch die Frontplatte (14) mit einer Entnahmetür (16.1) Seite versehen ist, wodurch eine Entnahme des Postguts sowohl von der Vorder- als auch von der Rückseite aus ermöglicht wird.

8. Briefkasten nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückseite des Auffangfachs (5) von der Rückseite der Umhausung (1) gebildet und zumindest die Rückseite der Umhausung (1) mit einer Entnahmetür (16.2) ausgestattet ist, wobei oberhalb der Überleitungsöffnung (6) und diese vollständig überdeckend ein um einen Winkel von 5 bis 60° in Richtung der Entnahmetür (16.2) fallend verkipptes Umlenkblech angeordnet ist, dessen in Richtung der Entnahmetür (16.2) gewandte Kante bis vor die Türöffnung der Entnahmetür (16.2) reicht, wodurch der Briefkasten bei einer dauerhaft geöffneten Entnahmetür (16.2) die Funktionalität eines Durchwurfbriefkastens erhält.

9. Briefkasten nach Anspruch 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass er mit mindestens einem Riegel 24 ausgestattet ist, der es ermöglicht, den Einwurfschacht, wenn sich dieser in der geschlossenen Position befindet, gegenüber einem Kippen in die geöffnete Position zu blockieren.

10. Briefkastensystem bestehend aus mehreren, modular aneinanderreihbaren Briefkästen nach Anspruch 1, wobei die Briefkästen von einer gemeinsamen Umhausung umschlossen sind, in deren Frontplatte (14) für jeden Briefkasten jeweils zumindest eine separate Aussparungen für die Frontplatte (15) eingebracht ist.

11. Verwendung des Briefkastens nach Anspruch 1 oder des Briefkastenssystems nach Anspruch 10 für den Einbau in Hautüren, wobei die Frontplatte (14) der Umhausung (1) durch die Frontplatte der Haustür und zumindest Teile der Seitenwände der Umhausung (1) durch die Ränder der für den Einbau des Briefkastens bzw. des Briefkastensystems erforderlichen Aussparung in der Haustür gebildet sind.

12. Verwendung des Briefkastens nach Anspruch 1 oder des Briefkastensystems nach Anspruch 10 als Auf- oder Unterputzbriefkasten bzw. Unterputzbriefkastenanlage oder als freistehender Briefkasten bzw. freistehende Briefkastenanlage.

13. Verwendung des Briefkastens nach Anspruch 1 oder des Briefkastensystems nach Anspruch 10 als Briefkasten bzw. Briefkastensystem zum Einwurf von Schlüsseln und/oder Fahrzeugpapieren.

Zeichnung