Schließzapfen für einen Fenster- oder Türverriegelungsbeschlag

Abstract

 Bei einen Schließzapfen (1) für einen Fenster- oder Türverriegelungsbeschlag mit einem Bolzen (2) und einer auf dem Bolzen (2) drehbeweglich angeordneten Hülse (3), wobei die Hülse (3) axial relativ zu dem Bolzen (2) in zumindest einer Stellung mittels einer an dem Bolzen (2) vorgesehenen Ringnut (7, 8) und einem in die Ringnut (7, 8) eingreifenden Rastelement (9, 35) festlegbar ist, weist die Hülse (3) an ihrem einen Ende einen axialen Anschlag (10, 31 - 34) für das Rastelement (9, 35) auf, wobei das Rastelement (9, 35) an der Hülse (3) befestigt ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Schließzapfen für einen Fenster- oder Türverriegelungsbeschlag mit einem Bolzen und einer auf dem Bolzen drehbeweglich angeordneten Hülse, wobei die Hülse relativ zu dem Bolzen in zumindest einer Stellung mittels einer an dem Bolzen vorgesehenen Ringnut und einem in die Ringnut eingreifenden Rastelement festlegbar ist.

[0002] Ein derartiger Schließzapfen ist beispielsweise aus der DE 2 903 837 C3 bekannt. Bei dem bekannten Schließzapfen weist der Bolzen eine Ringnut und die daran drehbar angeordnete Hülse an ihrer Innenseite zwei Ringnuten auf. Im Zwischenraum zwischen zwei sich gegenüber liegenden Ringnuten ist das Rastelement angeordnet. Nachteilig an dem bekannten Schließzapfen ist, dass sowohl in den Bolzen als auch in die Hülse jeweils zumindest eine Ringnut eingebracht werden muss. Zum anderen gestaltet sich die Herstellung des Schließzapfens als schwierig, da das Rastelement zwischen Hülse und Bolzen gebracht werden muss.

[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es demgegenüber, einen Schließzapfen bereit zu stellen, der kostengünstiger und einfacher herstellbar ist.

[0004] Gelöst wird diese Aufgabe durch einen Schließzapfen der eingangs genannten Art, wobei die Hülse an ihrem einen Ende einen axialen Anschlag für das Rastelement aufweist, wobei das Rastelement an der Hülse befestigt ist. Vorzugsweise ist der axiale Anschlag an dem treibstangenseitigen Ende der Hülse, also an dem Ende der Hülse, welches bei montiertem Schließzapfen in Richtung Treibstange weist, vorgesehen. Der axiale Anschlag weist vorzugsweise eine Anschlagsfläche auf, die im Wesentlichen senkrecht zur Längsachse der Hülse ausgerichtet ist. Der axiale Anschlag kann ringförmig ausgestaltet sein und durch eine Stufe der Hülse gebildet sein. Das Rastelement ist vorzugsweise mit zumindest einem Abschnitt radial federnd angeordnet. Dadurch ist es möglich, wenn mehrere Ringnuten an dem Bolzen vorgesehen sind, die Hülse schrittweise am Bolzen zu verstellen.

[0005] Dadurch, dass der axiale Anschlag an einem Ende der Hülse angeordnet ist, muss die Innenseite der Hülse nicht bearbeitet werden, um dort Ringnuten einzubringen. Insbesondere kann die Innenseite der Hülse im Wesentlichen glatt, insbesondere ringnutfrei, ausgebildet sein. Für die Montage bzw. Herstellung des Schließzapfens kann der Bolzen in die Hülse eingeführt werden und anschließend kann das Rastelement an den axialen Anschlag angelegt werden. Daraufhin kann es an der Hülse befestigt werden. Alternativ kann zunächst das Rastelement an der Hülse befestigt werden und dann der Bolzen eingeschoben werden. In beiden Fällen ist der Zusammenbau einfacher als bei bekannten Schließzapfen.

[0006] Gemäß einer Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass der Anschlag stirnseitig in die Hülse eingeschlagen ist. Dies hat den Vorteil, dass die Hülse nicht spanend bearbeitet werden muss. Der Anschlag kann auf diese Weise besonders einfach hergestellt werden. Insbesondere kann dadurch auf besonders einfache Art und Weise eine Stufe an der Hülse erzeugt werden. Der Anschlag ist dabei vorzugsweise innenliegend in der Hülse angeordnet.

[0007] Das Rastelement kann formschlüssig und/oder stoffschlüssig an der Hülse befestigt sein. Beispielsweise kann das Rastelement mit der Hülse verklebt, verlötet oder verschweißt sein.

[0008] Besonders vorteilhaft ist jedoch eine Ausführungsform, bei der zur Befestigung des Rastelements ein insbesondere stirnseitiger Abschnitt der Hülse umgeprägt ist. Dadurch lässt sich das Rastelement besonders einfach und schnell an der Hülse befestigen. Dabei kann es ausreichend sein, wenn die Hülse nur an einer Stelle umgeprägt wird und das Rastelement teilweise umgreift, insbesondere in Anlage an dem axialen Anschlag hält.

[0009] Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der Anschlag kreisförmig ist und das Rastelement nicht kreisförmig, insbesondere oval, eckig oder u-förmig ist. Dadurch wird sichergestellt, dass das Rastelement zumindest an einer Stelle radial ausweichen kann, um eine axiale Verstellung der Hülse bezüglich des Bolzens zu ermöglichen.

[0010] Gemäß einer Variante der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der Anschlag geradlinig ist. In diesem Fall kann ein besonders einfach gestaltetes Rastelement, insbesondere in Form eines Drahts, verwendet werden. Der Anschlag ist dabei vorzugsweise so angeordnet, dass das daran anschlagende Federelement mit einem Abschnitt durch den Innenraum der Hülse verläuft.

[0011] Das Rastelement kann drehfest an der Hülse angeordnet sein.

[0012] Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schließzapfens kann vorgesehen sein, dass der Bolzen mehrere axial beabstandete Ringnuten aufweist. Dies bedeutet, dass die Hülse in unterschiedlichen Stellungen relativ zum Bolzen axial festgelegt werden kann. Die Hülse kann demnach schrittweise axial relativ zum Bolzen bewegbar sein. Insbesondere kann die Hülse manuell axial bezüglich des Bolzens verstellt werden. Dabei rutscht das Rastelement über die Schulter einer Ringnut, bzw. den Materialsteg zwischen zwei benachbarten Ringnuten, in die nächste Ringnut. Dort wird die Hülse, wenn keine externen Kräfte aufgebracht werden, wiederum über das Rastelement axial am Bolzen festgelegt.

[0013] Es kann vorgesehen sein, dass die Hülse in einer vorgegebenen Stellung festgelegt wird und bei der Montage des Schließzapfens an einem Fenster oder einer Türe die richtige Position der Hülse bezüglich des Bolzens manuell durch einen Monteur eingestellt wird. Weiterhin kann vorgesehen sein, dass bei einer ersten Verwendung des Schließzapfens im Zusammenspiel mit einem Schließstück die axiale Position der Hülse bezüglich des Bolzens automatisch eingestellt wird. Wenn demnach die Hülse des Schließzapfens zum ersten Mal in ein Schließstück einläuft, kann die Hülse je nach Position des Schließstücks herausgezogen werden oder in Richtung Treibstange des Treibstangenbeschlags verlagert werden. Zu diesem Zweck ist es vorteilhaft, wenn zumindest drei Ringnuten am Bolzen vorgesehen sind und in einer Ausgangsstellung das Rastelement in der mittleren Ringnut angeordnet ist.

[0014] Weiterhin kann vorgesehen sein, dass die Hülse pilzkopfartig ausgebildet ist. Dadurch kann die Hülse einen Abschnitt eines Schließstücks hintergreifen. Diese Ausgestaltung der Hülse ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn eine automatische axiale Verstellung der Hülse beim erstmaligen Gebrauch erfolgen soll.

[0015] Der Bolzen kann zwei exzentrisch zueinander angeordnete Bolzenabschnitte aufweisen, wobei die Hülse auf dem oberen Bolzenabschnitt angeordnet ist und der untere Bolzenabschnitt in einem Gleitstück oder einer Treibstange verdrehbar angeordnet ist. Dadurch ist es möglich, den Anpressdruck des beweglichen Flügels an die Dichtungen einzustellen. Ferner können Toleranzen aus der Fertigung von Rahmen und/oder Flügel sowie Veränderungen (z.B. "Setzen") in Folge längeren Gebrauchs und mechanischer Belastung ausgeglichen werden.

[0016] Bei einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der Bolzen einen Bund und die Hülse einen das Abheben der Hülse vom Bolzen verhindernden zweiten axialen Anschlag aufweisen.

[0017] Besondere Vorteile ergeben sich, wenn ein kombinierter Werkzeugeingriff für wenigstens zwei unterschiedliche Werkzeuge an dem Bolzen vorgesehen ist. Beispielsweise kann ein Innensechskant und ein Kreuzschlitz als kombinierter Werkzeugeingriff vorgesehen sein. Zum einen ist zur Verstellung des Bolzens dabei kein Spezialwerkzeug notwendig. Zum anderen ist davon auszugehen, dass ein Monteur entweder einen Inbusschlüssel oder Kreuzschlitz-Schraubendreher schnell zur Hand hat, um eine Verstellung des Schließzapfens vornehmen zu können. Das Einstellen des Schließzapfens kann dadurch schneller und zuverlässiger erfolgen. Auch andere Werkzeugeingriffe bzw. Werkzeugeingriffkombinationen sind denkbar, z.B. TORX, Schlitz, Pozi, Philipps, Robertson. Dabei kann der Werkzeugeingriff für unterschiedliche Länder an dort gebräuchliche Werkzeuge angepasst sein.

[0018] In den Rahmen der Erfindung fällt außerdem ein Verfahren zur Herstellung eines erfindungsgemäßen Schließzapfens, bei dem ein axialer Anschlag an einem Ende einer Hülse eingeschlagen wird, ein Bolzen mit einer Ringnut in die Hülse eingeführt wird und ein Rastelement an dem Anschlag vor oder nach dem Einführen des Bolzen fixiert wird. Die Herstellung des Schließzapfens gestaltet sich durch dieses Verfahren besonders einfach. Außerdem ist das Verfahren leicht zu automatisieren.

[0019] Gemäß einer bevorzugten Verfahrensvariante kann vorgesehen sein, dass das Rastelement durch Umformen, insbesondere Umprägen, eines Teils der Hülse am Anschlag fixiert wird. Dadurch sind keine zusätzlichen Befestigungsmittel zur Befestigung des Rastelements an der Hülse notwendig.

[0020] Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Hülse und der Bolzen ohne spanende Bearbeitung, insbesondere ausschließlich kalt gehämmert, hergestellt werden. Dadurch gestaltet sich die Herstellung des Schließzapfens besonders kostengünstig und wenig aufwändig.

[0021] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen der Erfindung, anhand der Figuren der Zeichnung, die erfindungswesentliche Einzelheiten zeigen, und aus den Ansprüchen. Die einzelnen Merkmale können je einzeln für sich oder zu mehreren in beliebiger Kombination bei einer Variante der Erfindung verwirklicht sein.

[0022] Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung schematisch dargestellt und werden nachfolgend mit Bezug zu den Figuren der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine Schnittdarstellung durch einen erfindungsgemäßen Schließzapfen in einer ersten Ausführungsform;

Fig. 2

eine perspektivische Darstellung des Schließzapfens der Figur 1 ohne Hülse;

Fig. 3

eine Draufsicht auf den Schließzapfen der Figur 1 von unten ohne Gleitstück;

Fig. 4

eine Draufsicht von oben auf den Schließzapfen der Figur 1;

Fig. 5

eine perspektivische Darstellung einer alternativen Ausführungsform eines Schließzapfens;

Fig. 6

eine perspektivische Ansicht von unten einer Hülse des Schließzapfens der Figur 5.

[0023] Figur 1 zeigt eine Schnittdarstellung durch einen Schließzapfen 1. Der Schließzapfen 1 umfasst einen Bolzen 2 und eine darauf drehbar angeordnete Hülse 3. Der Bolzen 2 weist einen ein Gleitstück 4 durchragenden unteren Bolzenabschnitt 5 und einen oberen Bolzenabschnitt 6 auf. Der Bolzenabschnitt 5 kann an einer Treibstange befestigt werden. Im Ausführungsbeispiel weist der obere Bolzenabschnitt 6, der einen größeren Durchmesser aufweist als der untere Bolzenabschnitt 5, zwei Ringnuten 7, 8 auf. In einer der Ringnuten 7, 8 kommt ein an der Hülse 3 befestigtes Rastelement 9 zu liegen. Dadurch wird die Hülse 3 axial bezüglich des Bolzens 2 fixiert. Das Rastelement 9 ist als Federelement ausgebildet und liegt an einem axialen Anschlag 10 der Hülse 3 an. Der axiale Anschlag 10 wird durch eine Stufe in der Wandung der Hülse 3 gebildet. Der axiale Anschlag 10 weist eine Anschlagfläche auf, die senkrecht zur Achse der Hülse 3 ausgerichtet ist. Der Anschlag 10 kann von der Stirnseite der Hülse 3 her eingeschlagen werden. Er befindet sich am treibstangenseitigen Ende 11 der Hülse 3.

[0024] Zur Befestigung des Rastelements 9 an der Hülse 3 wird der Hülsenteil 12 zumindest stellenweise umgeprägt. Dadurch wird das Rastelement 9 formschlüssig an der Hülse 3 befestigt. Das Rastelement 9 kann mit einem Teil radial ausweichen, so dass es über den Materialsteg 13 hinweg in die benachbarte Ringnut 8 bewegt werden kann.

[0025] Der Bolzen 2 weist einen Bund 14 auf, der einen zweiten axialen Anschlag 15 der Hülse 3 übergreift. Dadurch kann ein Abheben der Hülse 3 vom Bolzen 2 verhindert werden, was eine Einbruchsicherung darstellt.

[0026] Zu erkennen ist, dass die Hülse 3 pilzkopfartig ausgebildet ist, insbesondere einen Rand 16 aufweist. Mit dem Rand 16 kann die Hülse 3 mit einem Hinterschnitt eines Schließstücks zusammenwirken. Beim erstmaligen Verriegeln mittels des Schließzapfens 1 kann die Hülse 3 durch das Schließstück nach oben gezogen werden, so dass sich die korrekte Position bezüglich des Bolzens 2 ergibt. An dem Bolzen 2 können auch mehrere Ringnuten 7, 8 vorgesehen sein, so dass die Hülse 3 schrittweise in unterschiedlichen axialen Positionen bezüglich des Bolzens 2 festgelegt werden kann. Bei einer ungeraden Anzahl von Ringnuten 7, 8 sitzt das Rastelement 9 im Auslieferungs- bzw. Montagezustand vorzugsweise in der mittleren Ringnut 7, 8.

[0027] Die Bolzenabschnitte 5, 6 sind exzentrisch zueinander angeordnet. Wenn mit einem Werkzeug in den Werkzeugeingriff 17 eingegriffen wird, kann der Bolzen 2 bezüglich des Gleitstücks 4 und gegebenenfalls einer Treibstange verdreht werden, und so Spiel zwischen dem Schließzapfen 1 und einem Schließstück zu reduzieren. Das Gleitstück 4 kann in einer hier nicht dargestellten Stulpschiene eines Treibstangenbeschlags verschiebbar angeordnet sein.

[0028] In der Figur 2 sieht man, dass die Bolzenabschnitte 5, 6 exzentrisch zueinander angeordnet sind. Am Bolzenabschnitt 6 sind die Ringnuten 7, 8 ausgebildet. Zu erkennen ist, dass im Ausführungsbeispiel das Rastelement 9 als ovales Federelement ausgebildet ist. Mit seinen Schenkeln 20, 21 greift es formschlüssig in eine der Ringnuten 7, 8 ein. Die Schenkel 20, 21 können form- und/oder stoffschlüssig an der hier nicht eingezeichneten Hülse 3 befestigt werden. Damit ergibt sich, dass das Rastelement 9 sowohl an dem Bolzen 2 als auch an der Hülse 3 formschlüssig gehalten sein kann.

[0029] Die Figur 3 zeigt eine Ansicht von unten des Schließzapfens 1 ohne Gleitstück 4. Die Hülse 3 kann z.B. an den Stellen 25, 26 umgeformt bzw. umgeprägt werden, zur Sicherung des Rastelements 9 in axialer Richtung des Bolzens 2. Dadurch wird das Rastelement 9 dann, nach der Umformung, an der Hülse 3 formschlüssig gehalten. Trotz der Umprägungen kann das Rastelement 9 radial ausweichen, wenn die Hülse 3 durch erhöhten Kraftaufwand axial relativ zum Bolzen 2 verlagert wird. Zu sehen ist, dass das Rastelement 9 an der Stelle 27 unterbrochen ist. Dies erlaubt es dem Rastelement 9, radial gegen eine Rückstellkraft auszuweichen.

[0030] Die Figur 4 zeigt eine Draufsicht auf den Schließzapfen 1. Zu sehen ist hier der Werkzeugeingriff 17, der als Innensechskant ausgebildet ist.

[0031] Durch eine Markierung 28 wird die Drehstellung des Bolzens 2 bezüglich des Gleitstücks 4 bzw. einer Treibstange angezeigt.

[0032] Die Figur 5 zeigt eine alternative Ausführungsform eines Schließzapfens 30. In dieser Ausführungsform weist die Hülse 3 stirnseitige Ausnehmungen auf, wodurch die axialen Anschläge 31 - 33 gebildet werden. Die Anschläge 31 - 33 sind durch stirnseitiges Einschlagen der Hülse 3 hergestellt worden. Die Anschläge 31, 32 fluchten miteinander, so dass ein drahtförmiges Rastelement 35 eingelegt werden kann. Ein Abschnitt des Rastelements 35 ist im Innenraum 37 der Hülse 3 angeordnet und zwar derart, dass dieser Abschnitt auch in einer der Ringnuten 7, 8 zu liegen kommt. Somit kann die Hülse 3 axial bezüglich des Bolzens 2 fixiert werden. Das Rastelement 35 kann radial ausweichen, um eine axiale schrittweise Verlagerung der Hülse 3 bezüglich des Bolzens 2 zu erlauben. Befestigt wird das Rastelement 35 an der Hülse 3 durch Einkleben, Verschweißen mit der Hülse 3 oder zumindest teilweises Umprägen der Hülse, insbesondere des stirnseitigen Randes 38 der Hülse 3. Erfolgt ein Umprägen, so ist das Rastelement 35 formschlüssig an der Hülse 3 befestigt. Die Anschlagflächen der Anschläge 31 - 33 sind senkrecht zur Längsachse der Hülse 3 ausgerichtet.

[0033] Die Figur 6 zeigt eine perspektivische Ansicht von unten der Hülse 3 des Schließzapfens 30 der Figur 5. Hier ist zu erkennen, dass insgesamt vier Anschläge 31 - 34 vorgesehen sind, wobei die Anschläge 31, 32 für das Rastelement 35 und die Anschläge 33, 34 für ein entsprechendes nicht dargestelltes Rastelement vorgesehen sind.

Ansprüche

1. Schließzapfen (1) für einen Fenster- oder Türverriegelungsbeschlag mit einem Bolzen (2) und einer auf dem Bolzen (2) drehbeweglich angeordneten Hülse (3), wobei die Hülse (3) axial relativ zu dem Bolzen (2) in zumindest einer Stellung mittels einer an dem Bolzen (2) vorgesehenen Ringnut (7, 8) und einem in die Ringnut (7, 8) eingreifenden Rastelement (9, 35) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (3) an ihrem einen Ende einen axialen Anschlag (10, 31 - 34) für das Rastelement (9, 35) aufweist, wobei das Rastelement (9, 35) an der Hülse (3) befestigt ist.

2. Schließzapfen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (10, 31 - 34) stirnseitig in die Hülse (3) eingeschlagen ist.

3. Schließzapfen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (9, 35) formschlüssig und/oder stoffschlüssig an der Hülse (3) befestigt ist.

4. Schließzapfen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zur Befestigung des Rastelements (9, 35) ein Abschnitt (12, 38) der Hülse (3) umgeprägt ist.

5. Schließzapfen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (10) kreisförmig ist und das Rastelement (9, 35) nicht kreisförmig, insbesondere oval, eckig oder u-förmig, ist.

6. Schließzapfen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (31 - 34) geradlinig ist.

7. Schließzapfen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (9, 35) drehfest an der Hülse angeordnet ist.

8. Schließzapfen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen (2) mehrere axial beabstandete Ringnuten (7, 8) aufweist.

9. Schließzapfen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (3) pilzkopfartig ausgebildet ist.

10. Schließzapfen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen (2) einen Bund (14) und die Hülse (3) einen das Abheben der Hülse (3) vom Bolzen (2) verhindernden zweiten axialen Anschlag (15) aufweisen.

11. Schließzapfen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen (3) zwei exzentrisch zueinander angeordnete Bolzenabschnitte (5, 6) aufweist, wobei die Hülse (3) auf dem oberen Bolzenabschnitt (6) angeordnet ist und der untere Bolzenabschnitt (5) in einem Gleitstück (4) oder einer Treibstange verdrehbar angeordnet ist.

12. Schließzapfen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein kombinierter Werkzeugeingriff (17), für wenigstens zwei unterschiedliche Werkzeuge, an dem Bolzen (2) vorgesehen ist.

13. Verfahren zur Herstellung eines Schließzapfens nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem ein axialer Anschlag (10, 31 - 34) an einem Ende einer Hülse (3) eingeschlagen wird, ein Bolzen (2) mit einer Ringnut (7, 8) in die Hülse (3) eingeführt wird und ein Rastelement (9, 35) vor oder nach dem Einführen des Bolzens (2) an dem Anschlag (10, 31 - 34) fixiert wird.

14. Verfahren nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (9, 35) durch Umformen eines Teils der Hülse (3) am Anschlag (10, 31 - 34) fixiert wird.

15. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (3) und der Bolzen (2) ohne spanende Bearbeitung, insbesondere ausschließlich kalt gehämmert, hergestellt werden.

Zeichnung