(19)
(11) EP 1 557 113 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
23.03.2011  Patentblatt  2011/12

(21) Anmeldenummer: 05000300.3

(22) Anmeldetag:  08.01.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 88/04(2006.01)

(54)

Schliessvorrichtung, insbesondere für Möbelschubladen

Closing device particularly for furniture drawers

Dispositif de fermeture en particulier pour tiroirs de meuble


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 20.01.2004 DE 202004000840 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
27.07.2005  Patentblatt  2005/30

(73) Patentinhaber: Grass GmbH
6973 Höchst/Vlbg. (AT)

(72) Erfinder:
  • Remo, Egger
    6941 Langenegg (AT)

(74) Vertreter: Riebling, Peter 
Patentanwalt Postfach 31 60
88113 Lindau
88113 Lindau (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
AT-U2- 5 674
US-B1- 6 340 078
DE-U1-202004 000 714
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung, insbesondere für Möbelschubladen nach dem Oberbegriff des unabhängigen Patentanspruches 1 bis 3.

    [0002] Schließvorrichtungen für Möbelschubladen sind bereits zahlreich aus dem Stand der Technik bekannt, welche ein gleichmäßiges und/oder vollständiges Schließen der Schublade ermöglichen.

    [0003] Aus der EP 1 188 397 A1 ist eine Einzugsautomatik als Schließvorrichtung gezeigt, wobei ein Gehäuse vorhanden ist, mit einer Zugfeder als Energiespeicher und einem Auslöser-Element, das von einem Medium im Gehäuse gebremst wird.

    [0004] Wenn stark unterschiedliche Möbelteile, beispielweise leichtere und schwerere Schubladen verwendet werden, ist eine individuelle Einstellung der Schließkraft wünschenswert. Wenn die Schließvorrichtung mit einem Dämpfungssystem kombiniert ist, sollte auch die Schließkraft der Schließvorrichtung an die Schließkraft des Dämpfungssystems angepasst werden können.

    [0005] Eine Möglichkeit dieser Einstellung ist der Einsatz von schwächeren oder kräftigeren Energiespeichern in der Schließvorrichtung. Es hat aber den Nachteil, dass verschiedene Schließvorrichtungen gefertigt werden müssen.

    [0006] Mit der DE 8907511 U1 ist ein Schubladenauszug mit Einzugsautomatik bekannt geworden, mit einer Blattfeder als Energiespeicher, die an einem mit der feststehenden Korpusschiene Support befestigt ist und die mittels einer quer zur horizontalen Feder-Kraftwirklinie verstellbaren Schraube in ihrer Feder-Vorspannungskraft einstellbar ist. Am freien Ende der Blattfeder ist eine Rolle angeordnet, die am Ende des Einschubvorganges der Schublade in den Möbelkorpus über einen Schuh mit schräger Rampe abrollt. Beim Ablaufen der Rolle auf der hinteren schrägen Rampe wird die potenzielle Energie der Blattfeder in kinetische Energie umgewandelt und die Schublade automatisch in den Möbelkorpus eingezogen. Beim Ausfahren der Schublade wird dann wieder durch das Auflaufen der Rolle auf die schräge Rampe potenzielle Energie in der Blattfeder gespeichert. Nachteil ist, dass die Feder-Vorspannungskraft der Blattfeder nur in geringen Grenzen hinsichtlich Kraft und/oder Weg einstellbar ist. Weiterer Nachteil ist, dass durch das Ab- und Auflaufen der Rolle auf der schrägen Rampe große Verluste dadurch entstehen, dass nur die Hangabtriebskomponente der Federkraft genutzt wird, was die Einzugskraft der Schublade stark vermindert. Weiterhin ist nachteilig, dass durch Linienpressung der Rolle auf der die schräge Rampe eine hohe Rollreibung entsteht, die in Abhängigkeit der Anpresskraft, also der Feder-Vorspannungskraft der Blattfeder zunimmt, was die Einzugskraft weiter und progressiv stark vermindert.

    [0007] Die AT-U-005674 offenbart bereits eine gedämpfte Selbstzugseinrichtung bei Möbelschubladen nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 bis 3. Bei dieser Druckschrift wird die Vorspannung der Feder einer hydraulischen Dämpfungs-Kolben-Zylinder-Einheit dadurch eingestellt, dass sich die Feder innerhalb des ortsfesten Zylinders auf einer axial über ein Gewinde verstellbaren Kolbenstange befindet und zwischen dem auf der Kolbenstange befestigten Kolben und einer Druckplatte eingespannt ist. Hierbei ist das Gewinde der Kolbenstange an einem Kniehebel festgelegt, wobei die Länge der Kolbenstange zwischen dem Angriffspunkt am Kniehebel und dem Kolben veränderbar ist. Der Kniehebel wirkt dabei als Stellorgan zwischen der Dämpfungs-Kolben-Zylinder-Einheit und dem abzubremsenden ausziehbaren Möbelteil. Nachteil ist, dass durch das Vorsehen des Gewindes auf der Kolbenstange und des Gegengewindes auf dem Kniehebel ein relativ kostenintensives Vorspannungs- und Verstellelement vorliegt, da zwei Gewinde auf zwei unterschiedlichen Bauteilen hergestellt werden müssen, die für ihr Zusammenwirken aufeinander abgestimmt werden müssen. Weiterhin ist die Verstellung nicht festlegbar ausgebildet, so dass die Gefahr besteht, dass sich die Einstellung über eine längere Benutzungszeit mit ständiger Bewegung der Schraubverbindung verändern könnte.

    [0008] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist eine Schließvorrichtung als Einzugsautomatik, insbesondere für Möbelschubladen, so zu gestalten und weiterzubilden, die besser an unterschiedliche Gewichte der bewegbaren Möbelteile angepasst werden kann.

    [0009] Diese Aufgabe wird mit einer Schließvorrichtung, insbesondere für Möbelschubladen mit den Merkmalen des unabhängigen Patentanspruches 1 bis 3 gelöst.

    [0010] Es ist hierbei vorgesehen, dass die Schließvorrichtung eine Einzugsautomatik ist, wobei die Vorspannungskraft des Energiespeichers vor oder bei oder nach der Montage der Einzugsautomatik in der Führung bzw. der Schublade einstellbar ist und für die Einstellung der Vorspannungskraft des Energiespeichers mindestens ein separates Vorspannungs- oder Verstellelement vorgesehen ist, wobei der Energiespeicher mindestens eine Druckfeder oder Zugfeder beinhaltet, deren axiale Länge durch das Vorspannungs- oder Verstellelement veränderbar ist.

    [0011] Vorteil hier ist, dass die Vorspannungskraft des Energiespeichers von der Last der Schublade abhängig sein kann, was das Schließen der Schublade beeinflusst und dass eine variablere und feinfühligere Einstellung der Vorspannungskraft des Energiespeichers in Form einer Druck- oder Zugfeder erfolgen kann, da im Vergleich zu anderen Federarten bei Druck- oder Zugfedern einerseits die Federkonstante relativ gering ist, andererseits der Einstellwegsbereich relativ groß ist. Wenn zusätzlich ein Dämpfungssystem vorhanden ist, ist es auch vorteilhaft, dass die Schließkräfte beider Systeme optimiert werden können.

    [0012] Ein Energiespeicher mit mehr Vorspannungskraft ist vorzugsweise für schwere Schubladen geeignet. Ein Energiespeicher mit weniger Vorspannungskraft wird vorzugsweise in leichte Schubladen eingesetzt.

    [0013] Gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung ist der Energiespeicher eine Druckfeder, wobei ein Stößel als Führungselement für diese Druckfeder wirkt, die zwischen Stößelende und Koppelvorrichtung montiert ist.

    [0014] Es gibt diverse Möglichkeiten:
    • Ein zusätzlicher Teil wird zwischen Stößelende und Druckfeder montiert.
    • Der Stößel hat mehrere Rastpositionen, in denen das Stößelende fixiert wird.


    [0015] Gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung ist der Energiespeicher eine Zugfeder.

    [0016] Vorzugsweise wird ein zusätzliches Element mit verschiedenen Rastpositionen auf bzw. in dem Gehäuse der Einzugsautomatik an seinem hinteren Ende gelagert / verriegelt. Die Zugfeder wird zwischen diesem Element und der Koppelvorrichtung montiert.

    [0017] Im Übrigen werden noch folgende Ausführungen bevorzugt:

    Die Einzugsautomatik ist an einer der Schienen (Schubladenschiene, Mittelschiene, Korpusschiene) gelagert.



    [0018] Entweder ist die Einzugsautomatik an der Korpusschiene gelagert und der Mitnehmerzapfen an der Schubladenschiene oder der Mittelschiene, oder aber die Einzugsautomatik ist an der Schubladenschiene oder der Mittelschiene gelagert und der Mitnehmerzapfen an der Korpusschiene.

    [0019] Die Einzugsautomatik ist von der Schubladenführung losgelöst an der Schublade insbesondere in deren Mitte angeordnet.

    [0020] Im folgenden wird die Erfindung anhand von mehreren Ausführungsformen näher beschrieben, die jedoch nur beispielhaft, nicht aber einschränkend aufzufassen sein sollen.

    [0021] Es zeigen:
    Fig. 1 :
    Seitenansicht einer Schubladenführung mit einer ersten Schließvorrichtung;
    Fig. 2 :
    Ansicht von oben einer bekannten Ausführungsform einer Einzugsautomatik;
    Fig. 3 :
    Ansicht von oben eines ersten Beispiels der erfindungsgemäßen Einzugsautomatik;
    Fig. 4 :
    Ansicht von oben eines zweiten Beispiels der erfindungsgemäßen Einzugsautomatik;
    Fig. 5:
    Seitenansicht einer Schubladenführung mit einer zweiten Schließvorrichtung in einer ersten Position;
    Fig. 6:
    Seitenansicht einer Schubladenführung mit einer zweiten Schließvorrichtung in einer anderen Position;
    Fig.7:
    Ansicht von oben der Schließvorrichtung der Fig. 5;
    Fig.8:
    Ansicht von oben der Schließvorrichtung der Fig. 6;
    Fig.9:
    Ansicht von oben einer dritten Schließvorrichtung;
    Fig.10:
    Ansicht von unten der dritten Schließvorrichtung.


    [0022] In allen Figuren 1-10 sind gleiche Bauteile, oder ähnliche Bauteile mit vergleichbarer Wirkung, mit identischen Bezugszeichen versehen. In Fig. 1 bis 4 sind mehrere Ausführungsformen einer Einzugsautomatik 5 als Schließvorrichtung mit einer Druckfeder 8 als Energiespeicher gezeigt.

    [0023] In Fig. 1 ist die Schubladenführung 1 in geschlossener Position gezeigt. Die Einzugsautomatik 5 ist auf der Korpusschiene 4 befestigt. Der Mitnehmerzapfen 6 ist mit der Schubladenschiene 2 verbunden. Er wird von der Koppelvorrichtung 21 der Einzugsautomatik 5 ergriffen. Die Schubladenführung 1 kann auch eine Mittelschiene 3 zwischen der Schubladenschiene 2 und der Korpusschiene 4 aufweisen.

    [0024] In Fig. 2 bis 4 ist die Einzugsautomatik 5 in offener Position gezeigt und die Druckfeder 8 ist vorgespannt. Diese "offene Position" besteht beim Schließen der Schublade, kurz bevor die Einzugsautomatik aktiv wird, oder auch beim Öffnen der Schublade, wenn der Mitnehmerzapfen wieder frei ist.

    [0025] Die Fig. 2 zeigt eine Einzugsautomatik 5, die zum Stand der Technik gehört. Die Druckfeder 8 wird auf dem Stößel 9 zwischen dem Keil 10 und dem Blech 23 gehalten, bzw. mit Vorspannung gedrückt. Der Keil 10 liegt am Ende des Stößels 9.

    [0026] In Fig. 3 ist eine erste Variante für die Verstellung der Vorspannungskraft der Druckfeder 8 gezeigt. Ein Vorspannungselement 11 ist zwischen dem Keil 10 und dem Ende des Stößels 9 montiert. In diesem Fall ist die Druckfeder 8 mehr vorgespannt als die Druckfeder 8 der Fig. 2. Eine solche Einzugsautomatik 5 wird eher für eine Schwerlast-Schublade eingesetzt. Es wäre möglich, Vorspannungselemente 11 mit verschiedenen Längen zu verwenden, und/oder mehrere miteinander zu kombinieren und/oder das Vorspannungselement 11 axial verschiebbar im Gehäuse 7 der Einzugsautomatik 5 zu gestalten, damit es in verschiedenen Positionen verrastet werden kann.

    [0027] In Fig. 4 ist eine zweite Variante für die Verstellung der Vorspannungskraft gezeigt. Der Stößel 9 hat axial voneinander beabstandete Löcher 12 an seinem Endbereich, wobei der Keil 10 auch ein Loch 12 hat, in das ein Stift 13 lösbar quer oder Schräg zur Längsachse eingreift und den Keil 10 mit dem Stößel 9 in der gewünschten Vorspannungslänge fixiert.

    [0028] In Fig. 5 bis Fig.8 sind Ausführungsformen einer Einzugsautomatik 5 als Schließvorrichtung mit einer Zugfeder 22 als Energiespeicher gezeigt.

    [0029] In Fig. 5 und Fig. 6 ist die Schubladenführung 1 in geschlossener Position gezeigt. Die Einzugsautomatik 5 ist auf der Korpusschiene 4 befestigt. Der Mitnehmerzapfen 6 ist mit der Schubladenschiene 2 verbunden. Er wird von der Koppelvorrichtung 21 der Einzugsautomatik 5 ergriffen. Am Ende der Einzugsautomatik 5 ist ein Vorspannungselement 16 fixiert. Die Zugfeder 22 ist zwischen dem Boden 16a des Vorspannungselements 16 und der Koppelvorrichtung 21 fixiert.

    [0030] Das Vorspannungselement 16 hat mehrere Rastpositionen. Zum Beispiel, in der Fig. 5 liegt die axial vorn liegende Rastkante 17 des hinteren Anhangteils 16b des Vorspannungselements 16 auf der hinteren Stirnseite 19 der Korpusschiene 4 auf, für eine minimale Vorspannungskraft der Zugfeder 22. In der Fig. 6 liegt die axial hinten liegende Rastkante 18 des hinteren Anhangteils 16b des Vorspannungselements 16 auf dem Anschlag 20 des hinteren Anhangteils 7a Gehäuses 7 der Einzugsautomatik 5 an. Eine andere Möglichkeit (nicht dargestellt) wäre, dass die Rastkante 17 des Vorspannungselements 16 auf dem Anschlag 20 des Gehäuses 7 der Einzugsautomatik 5 anliegen würde.

    [0031] In Fig.7 und Fig.8 ist die Einzugsautomatik 5 ausgezogen, die Koppelvorrichtung 21 rastet auf einer Kante des Gehäuses 7. Die Zugfeder 22 ist vorgespannt.

    [0032] In der Fig.7 ist die Vorspannungskraft der Zugfeder 22 minimal, da das Vorspannungselement 16 am Ende des Gehäuses 7 verrastet ist.

    [0033] In der Fig.8 ist die Vorspannungskraft der Zugfeder 22 ein bisschen größer, da das Vorspannungselement 16 weiter hinten auf dem Gehäuse 7 verrastet ist.

    [0034] Das heißt, dass die Länge des Gehäuses 7 für die kleinste gewünschte Vorspannungskraft der Zugfeder 22 passen soll. Größere Vorspannungskräfte werden durch Auseinanderschieben des Vorspannungselements 16 und des Gehäuses 7, sowie Einrasten des Vorspannungselements 16 erreicht.

    [0035] In Fig.9 und Fig.10 ist eine andere Ausführungsform einer Einzugsautomatik 5 als Schließvorrichtung mit einer Zugfeder 22 als Energiespeicher gezeigt, wobei das Vorspannungselement 16 im Gehäuse 7 der Einzugsautomatik 5 gelagert / verriegelt ist.

    [0036] Das Gehäuse 7 hat mindestens zwei Löcher 24, in denen der Klotz 25 des Vorspannungselementes 16 lagert. Dazu ist das Vorspannungselement 16 im Gehäuse 7 axial verschiebbar geführt.

    [0037] Die Vorspannungskraft der Zugfeder 22 ist größer für die Einzugautomatik 5 der Fig.9 als für die Einzugautomatik 5 der Fig.10.

    Zeichnungslegende



    [0038] 
    1.
    Schubladenführung
    2.
    Schubladenschiene
    3.
    Mittelschiene
    4.
    Korpusschiene
    5.
    Einzugsautomatik
    6.
    Mitnehmerzapfen
    7.
    Gehäuse; 7a hinteres Anhangteil von 7
    8.
    Druckfeder
    9.
    Stößel
    10.
    Keil
    11.
    Vorspannungselement
    12.
    Loch
    13.
    Stift
    14.
    -
    15.
    -
    16.
    Vorspannungselement; 16a Boden von 16; 16b hinteres Anhangteil von 16
    17.
    Rastkante
    18.
    Rastkante
    19.
    hintere Stirnseite der Korpusschiene 4
    20.
    Anschlag
    21.
    Koppelvorrichtung
    22.
    Zugfeder
    23.
    Blech
    24.
    Loch
    25.
    Klotz



    Ansprüche

    1. Schließvorrichtung, insbesondere für Möbelschubladen, wobei an jeder Seite der Schublade mindestens eine an der Schublade befestigte Schubladenschiene (2) und eine an einem Möbelkorpus befestigte Korpusschiene (4) und bei Vollauszugsystemen auch eine Mittelschiene (3) vorgesehen sind, und die Schließvorrichtung mindestens eine Einzugsautomatik (5) mit einem Energiespeicher (8, 22) aufweist, wobei die Vorspannungskraft des Energiespeichers (8, 22) vor oder bei oder nach der Montage der Einzugsautomatik (5) in der Schubladenführung (1) bzw. der Schublade einstellbar ist, und wobei für die Einstellung der Vorspannungskraft des Energiespeichers (8, 22) mindestens ein separates Vorspannungs- oder Verstellelement (11, 13, 16) vorgesehen ist, wobei der Energiespeicher (8, 22) mindestens eine Druckfeder (8) oder Zugfeder (22) beinhaltet, deren axiale Länge durch das Vorspannungs- oder Verstellelement (11, 13, 16) veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das separate Vorspannungs- oder Verstellelement (11, 13, 16) mindestens ein in die Kraftwirklinie der Feder (8) einbringbares Hülsenteil (11) mit unterschiedlich wählbaren Längen beinhaltetoder das separate Vorspannungs- oder Verstellelement (11, 13, 16) mindestens einen quer/schräg zur Kraftwirklinie der Feder (8) einbringbaren Stift (13) beinhaltet.
     
    2. Schließvorrichtung , insbesondere für Möbelschubladen, wobei an jeder Seite der Schublade mindestens eine an der Schublade befestigte Schubladenschiene (2) und eine an einem Möbelkorpus befestigte Korpusschiene (4) und bei Vollauszugsystemen auch eine Mittelschiene (3) vorgesehen sind, und die Schließvorrichtung mindestens eine Einzugsautomatik (5) mit einem Energiespeicher (8, 22) aufweist, wobei die Vorspannungskraft des Energiespeichers (8, 22) vor oder bei oder nach der Montage der Einzugsautomatik (5) in der Schubladenführung (1) bzw. der Schublade einstellbar ist, und wobei für die Einstellung der Vorspannungskraft des Energiespeichers (8, 22) mindestens ein separates Vorspannungs- oder Verstellelement (11, 13, 16) vorgesehen ist, wobei der Energiespeicher (8, 22) mindestens eine Druckfeder (8) oder Zugfeder (22) beinhaltet, deren axiale Länge durch das Vorspannungs- oder Verstellelement (11, 13, 16) veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das separate Vorspannungs- oder Verstellelement (16) in der Kraftwirklinie der Feder (22) teleskopisch verschiebbar und stufenweise oder stufenlos verrastbar ausgebildet ist.
     
    3. Schließvorrichtung , insbesondere für Möbelschubladen, wobei an jeder Seite der Schublade mindestens eine an der Schublade befestigte Schubladenschiene (2) und eine an einem Möbelkorpus befestigte Korpusschiene (4) und bei Vollauszugsystemen auch eine Mittelschiene (3) vorgesehen sind, und die Schließvorrichtung mindestens eine Einzugsautomatik (5) mit einem Energiespeicher (8, 22) aufweist, wobei die Vorspannungskraft des Energiespeichers (8, 22) vor oder bei oder nach der Montage der Einzugsautomatik (5) in der Schubladenführung (1) bzw. der Schublade einstellbar ist, und wobei für die Einstellung der Vorspannungskraft des Energiespeichers (8, 22) mindestens ein separates Vorspannungs- oder Verstellelement (11, 13, 16) vorgesehen ist, wobei der Energiespeicher (8, 22) mindestens eine Druckfeder (8) oder Zugfeder (22) beinhaltet, deren axiale Länge durch das Vorspannungs- oder Verstellelement (11, 13, 16) veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (22) im Innenraum des axial teleskopisch verschiebbaren Vorspannungs- oder Verstellelements (16) aufgenommen ist und sich einerseits daran abstützt und andererseits an der Koppelvorrichtung (21) in einem Gehäuse (7) der Einzugsautomatik (5).
     
    4. Schließvorrichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorspannungskraft des Energiespeichers (8, 22) wiederholt einstellbar ist.
     


    Claims

    1. Closing device, in particular for furniture drawers, wherein at least one drawer rail (2) fastened to the drawer and one carcass rail (4) fastened to a furniture carcass and also, in systems with full extension, a centre rail (3), are provided on each side of the drawer, and the closing device has at least one automatic draw-in system (5) with an energy store (8, 22), wherein the pretensioning force of the energy store (8, 22) can be adjusted before or during or after the fitting of the automatic draw-in system (5) in the drawer guide (1) or the drawer, and wherein at least one separate pretensioning or adjustment element (11, 13, 16) is provided to adjust the pretensioning force of the energy store (8, 22), the energy store (8, 22) containing at least one compression spring (8) or tension spring (22), the axial length of which can be changed by the pretensioning or adjustment element (11, 13, 16), characterised in that the separate pretensioning or adjustment element (11, 13, 16) contains at least one sleeve part (11), which can be introduced into the force action line of the spring (8), with differently selectable lengths or the separate pretensioning or adjustment element (11, 13, 16) contains at least one pin (13) which can be introduced transversely/obliquely to the force action line of the spring (8).
     
    2. Closing device, in particular for furniture drawers, wherein at least one drawer rail (2) fastened to the drawer and one carcass rail (4) fastened to a furniture carcass and also, in systems with full extension, a centre rail (3), are provided on each side of the drawer, and the closing device has at least one automatic draw-in system (5) with an energy store (8, 22), wherein the pretensioning force of the energy store (8, 22) can be adjusted before or during or after the fitting of the automatic draw-in system (5) in the drawer guide (1) or the drawer, and wherein at least one separate pretensioning or adjustment element (11, 13, 16) is provided to adjust the pretensioning force of the energy store (8, 22), the energy store (8, 22) containing at least one compression spring (8) or tension spring (22), the axial length of which can be changed by the pretensioning or adjustment element (11, 13, 16), characterised in that the separate pretensioning or adjustment element (16) is telescopically displaceable in the force action line of the spring (22) and can be locked step-wise or steplessly.
     
    3. Closing device, in particular for furniture drawers, wherein at least one drawer rail (2) fastened to the drawer and one carcass rail (4) fastened to a furniture carcass and also, in systems with full extension, a centre rail (3), are provided on each side of the drawer, and the closing device has at least one automatic draw-in system (5) with an energy store (8, 22), wherein the pretensioning force of the energy store (8, 22) can be adjusted before or during or after the fitting of the automatic draw-in system (5) in the drawer guide (1) or the drawer, and wherein at least one separate pretensioning or adjustment element (11, 13, 16) is provided to adjust the pretensioning force of the energy store (8, 22), the energy store (8, 22) containing at least one compression spring (8) or tension spring (22), the axial length of which can be changed by the pretensioning or adjustment element (11, 13, 16), characterised in that the spring (22) is received in the interior of the axially telescopically displaceable pretensioning or adjustment element (16) and is, on the one hand, supporter thereon and, on the other hand, on the coupling device (21) in a housing (7) of the automatic draw-in system (5).
     
    4. Closing device according to claim 1 to 3, characterised in that the pretensioning force of the energy store (8, 22) can be adjusted repeatedly.
     


    Revendications

    1. Dispositif de fermeture, en particulier pour tiroirs de meuble, étant précisé qu'il est prévu sur chaque côté du tiroir au moins un rail de tiroir (2) fixé au tiroir, et un rail de corps (4) fixé à un corps de meuble, et aussi, pour les systèmes à sortie totale, un rail central (3), que le dispositif de fermeture comporte au moins un mécanisme de fermeture automatique (5) avec un réservoir d'énergie (8, 22), que la force de contrainte du réservoir d'énergie (8, 22) est réglable avant ou pendant ou après le montage du mécanisme de fermeture automatique (5) dans la glissière de tiroir (1) ou dans le tiroir, qu'il est prévu pour le réglage de la force de contrainte du réservoir d'énergie (8, 22) au moins un élément de contrainte ou de réglage séparé (11, 13, 16), et que le réservoir d'énergie (8, 22) contient au moins un ressort de compression (8) ou un ressort de traction (22) dont la longueur axiale est apte à être modifiée par l'élément de contrainte ou de réglage (11, 13, 16), caractérisé en ce que l'élément de contrainte ou de réglage séparé (11, 13, 16) contient au moins un élément formant manchon (11) qui est apte à être introduit dans l'axe de déformation du ressort (8) et qui présente différentes longueurs aptes à être choisies, ou l'élément de contrainte ou de réglage séparé (11, 13, 16) contient au moins une tige (13) apte à être introduite transversalement/en biais par rapport à l'axe de déformation du ressort (8).
     
    2. Dispositif de fermeture, en particulier pour tiroirs de meuble, étant précisé qu'il est prévu sur chaque côté du tiroir au moins un rail de tiroir (2) fixé au tiroir, et un rail de corps (4) fixé à un corps de meuble, et aussi, pour les systèmes à sortie totale, un rail central (3), que le dispositif de fermeture comporte au moins un mécanisme de fermeture automatique (5) avec un réservoir d'énergie (8, 22), que la force de contrainte du réservoir d'énergie (8, 22) est réglable avant ou pendant ou après le montage du mécanisme de fermeture automatique (5) dans la glissière de tiroir (1) ou dans le tiroir, qu'il est prévu pour le réglage de la force de contrainte du réservoir d'énergie (8, 22) au moins un élément de contrainte ou de réglage séparé (11, 13, 16), et que le réservoir d'énergie (8, 22) contient au moins un ressort de compression (8) ou un ressort de traction (22) dont la longueur axiale est apte à être modifiée par l'élément de contrainte ou de réglage (11, 13, 16), caractérisé en ce que l'élément de contrainte ou de réglage séparé (16) est conçu pour pouvoir glisser de manière télescopique dans l'axe de déformation du ressort (22) et pour pouvoir être enclenché par degrés ou de manière continue.
     
    3. Dispositif de fermeture, en particulier pour tiroirs de meuble, étant précisé qu'il est prévu sur chaque côté du tiroir au moins un rail de tiroir (2) fixé au tiroir, et un rail de corps (4) fixé à un corps de meuble, et aussi, pour les systèmes à sortie totale, un rail central (3), que le dispositif de fermeture comporte au moins un mécanisme de fermeture automatique (5) avec un réservoir d'énergie (8, 22), que la force de contrainte du réservoir d'énergie (8, 22) est réglable avant ou pendant ou après le montage du mécanisme de fermeture automatique (5) dans la glissière de tiroir (1) ou dans le tiroir, qu'il est prévu pour le réglage de la force de contrainte du réservoir d'énergie (8, 22) au moins un élément de contrainte ou de réglage séparé (11, 13, 16), et que le réservoir d'énergie (8, 22) contient au moins un ressort de compression (8) ou un ressort de traction (22) dont la longueur axiale est apte à être modifiée par l'élément de contrainte ou de réglage (11, 13, 16), caractérisé en ce que le ressort (22) est logé dans l'espace intérieur de l'élément de contrainte ou de réglage (16) apte à glisser axialement de manière télescopique, et s'appuie d'un côté contre celui-ci et de l'autre côté contre le dispositif d'accouplement (21) dans un boîtier (7) du mécanisme de fermeture automatique (5).
     
    4. Dispositif de fermeture selon les revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la force de contrainte du réservoir d'énergie (8, 22) est réglable de manière répétée.
     




    Zeichnung

















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente