(19) |
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(11) |
EP 1 557 113 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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23.03.2011 Patentblatt 2011/12 |
(22) |
Anmeldetag: 08.01.2005 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(54) |
Schliessvorrichtung, insbesondere für Möbelschubladen
Closing device particularly for furniture drawers
Dispositif de fermeture en particulier pour tiroirs de meuble
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI
SK TR |
(30) |
Priorität: |
20.01.2004 DE 202004000840 U
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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27.07.2005 Patentblatt 2005/30 |
(73) |
Patentinhaber: Grass GmbH |
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6973 Höchst/Vlbg. (AT) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Remo, Egger
6941 Langenegg (AT)
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(74) |
Vertreter: Riebling, Peter |
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Patentanwalt
Postfach 31 60 88113 Lindau 88113 Lindau (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
AT-U2- 5 674 US-B1- 6 340 078
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DE-U1-202004 000 714
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung, insbesondere für Möbelschubladen
nach dem Oberbegriff des unabhängigen Patentanspruches 1 bis 3.
[0002] Schließvorrichtungen für Möbelschubladen sind bereits zahlreich aus dem Stand der
Technik bekannt, welche ein gleichmäßiges und/oder vollständiges Schließen der Schublade
ermöglichen.
[0003] Aus der
EP 1 188 397 A1 ist eine Einzugsautomatik als Schließvorrichtung gezeigt, wobei ein Gehäuse vorhanden
ist, mit einer Zugfeder als Energiespeicher und einem Auslöser-Element, das von einem
Medium im Gehäuse gebremst wird.
[0004] Wenn stark unterschiedliche Möbelteile, beispielweise leichtere und schwerere Schubladen
verwendet werden, ist eine individuelle Einstellung der Schließkraft wünschenswert.
Wenn die Schließvorrichtung mit einem Dämpfungssystem kombiniert ist, sollte auch
die Schließkraft der Schließvorrichtung an die Schließkraft des Dämpfungssystems angepasst
werden können.
[0005] Eine Möglichkeit dieser Einstellung ist der Einsatz von schwächeren oder kräftigeren
Energiespeichern in der Schließvorrichtung. Es hat aber den Nachteil, dass verschiedene
Schließvorrichtungen gefertigt werden müssen.
[0006] Mit der
DE 8907511 U1 ist ein Schubladenauszug mit Einzugsautomatik bekannt geworden, mit einer Blattfeder
als Energiespeicher, die an einem mit der feststehenden Korpusschiene Support befestigt
ist und die mittels einer quer zur horizontalen Feder-Kraftwirklinie verstellbaren
Schraube in ihrer Feder-Vorspannungskraft einstellbar ist. Am freien Ende der Blattfeder
ist eine Rolle angeordnet, die am Ende des Einschubvorganges der Schublade in den
Möbelkorpus über einen Schuh mit schräger Rampe abrollt. Beim Ablaufen der Rolle auf
der hinteren schrägen Rampe wird die potenzielle Energie der Blattfeder in kinetische
Energie umgewandelt und die Schublade automatisch in den Möbelkorpus eingezogen. Beim
Ausfahren der Schublade wird dann wieder durch das Auflaufen der Rolle auf die schräge
Rampe potenzielle Energie in der Blattfeder gespeichert. Nachteil ist, dass die Feder-Vorspannungskraft
der Blattfeder nur in geringen Grenzen hinsichtlich Kraft und/oder Weg einstellbar
ist. Weiterer Nachteil ist, dass durch das Ab- und Auflaufen der Rolle auf der schrägen
Rampe große Verluste dadurch entstehen, dass nur die Hangabtriebskomponente der Federkraft
genutzt wird, was die Einzugskraft der Schublade stark vermindert. Weiterhin ist nachteilig,
dass durch Linienpressung der Rolle auf der die schräge Rampe eine hohe Rollreibung
entsteht, die in Abhängigkeit der Anpresskraft, also der Feder-Vorspannungskraft der
Blattfeder zunimmt, was die Einzugskraft weiter und progressiv stark vermindert.
[0007] Die
AT-U-005674 offenbart bereits eine gedämpfte Selbstzugseinrichtung bei Möbelschubladen nach dem
Oberbegriff des Patentanspruches 1 bis 3. Bei dieser Druckschrift wird die Vorspannung
der Feder einer hydraulischen Dämpfungs-Kolben-Zylinder-Einheit dadurch eingestellt,
dass sich die Feder innerhalb des ortsfesten Zylinders auf einer axial über ein Gewinde
verstellbaren Kolbenstange befindet und zwischen dem auf der Kolbenstange befestigten
Kolben und einer Druckplatte eingespannt ist. Hierbei ist das Gewinde der Kolbenstange
an einem Kniehebel festgelegt, wobei die Länge der Kolbenstange zwischen dem Angriffspunkt
am Kniehebel und dem Kolben veränderbar ist. Der Kniehebel wirkt dabei als Stellorgan
zwischen der Dämpfungs-Kolben-Zylinder-Einheit und dem abzubremsenden ausziehbaren
Möbelteil. Nachteil ist, dass durch das Vorsehen des Gewindes auf der Kolbenstange
und des Gegengewindes auf dem Kniehebel ein relativ kostenintensives Vorspannungs-
und Verstellelement vorliegt, da zwei Gewinde auf zwei unterschiedlichen Bauteilen
hergestellt werden müssen, die für ihr Zusammenwirken aufeinander abgestimmt werden
müssen. Weiterhin ist die Verstellung nicht festlegbar ausgebildet, so dass die Gefahr
besteht, dass sich die Einstellung über eine längere Benutzungszeit mit ständiger
Bewegung der Schraubverbindung verändern könnte.
[0008] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist eine Schließvorrichtung als Einzugsautomatik,
insbesondere für Möbelschubladen, so zu gestalten und weiterzubilden, die besser an
unterschiedliche Gewichte der bewegbaren Möbelteile angepasst werden kann.
[0009] Diese Aufgabe wird mit einer Schließvorrichtung, insbesondere für Möbelschubladen
mit den Merkmalen des unabhängigen Patentanspruches 1 bis 3 gelöst.
[0010] Es ist hierbei vorgesehen, dass die Schließvorrichtung eine Einzugsautomatik ist,
wobei die Vorspannungskraft des Energiespeichers vor oder bei oder nach der Montage
der Einzugsautomatik in der Führung bzw. der Schublade einstellbar ist und für die
Einstellung der Vorspannungskraft des Energiespeichers mindestens ein separates Vorspannungs-
oder Verstellelement vorgesehen ist, wobei der Energiespeicher mindestens eine Druckfeder
oder Zugfeder beinhaltet, deren axiale Länge durch das Vorspannungs- oder Verstellelement
veränderbar ist.
[0011] Vorteil hier ist, dass die Vorspannungskraft des Energiespeichers von der Last der
Schublade abhängig sein kann, was das Schließen der Schublade beeinflusst und dass
eine variablere und feinfühligere Einstellung der Vorspannungskraft des Energiespeichers
in Form einer Druck- oder Zugfeder erfolgen kann, da im Vergleich zu anderen Federarten
bei Druck- oder Zugfedern einerseits die Federkonstante relativ gering ist, andererseits
der Einstellwegsbereich relativ groß ist. Wenn zusätzlich ein Dämpfungssystem vorhanden
ist, ist es auch vorteilhaft, dass die Schließkräfte beider Systeme optimiert werden
können.
[0012] Ein Energiespeicher mit mehr Vorspannungskraft ist vorzugsweise für schwere Schubladen
geeignet. Ein Energiespeicher mit weniger Vorspannungskraft wird vorzugsweise in leichte
Schubladen eingesetzt.
[0013] Gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung ist der Energiespeicher eine Druckfeder,
wobei ein Stößel als Führungselement für diese Druckfeder wirkt, die zwischen Stößelende
und Koppelvorrichtung montiert ist.
[0014] Es gibt diverse Möglichkeiten:
- Ein zusätzlicher Teil wird zwischen Stößelende und Druckfeder montiert.
- Der Stößel hat mehrere Rastpositionen, in denen das Stößelende fixiert wird.
[0015] Gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung ist der Energiespeicher eine Zugfeder.
[0016] Vorzugsweise wird ein zusätzliches Element mit verschiedenen Rastpositionen auf bzw.
in dem Gehäuse der Einzugsautomatik an seinem hinteren Ende gelagert / verriegelt.
Die Zugfeder wird zwischen diesem Element und der Koppelvorrichtung montiert.
[0017] Im Übrigen werden noch folgende Ausführungen bevorzugt:
Die Einzugsautomatik ist an einer der Schienen (Schubladenschiene, Mittelschiene,
Korpusschiene) gelagert.
[0018] Entweder ist die Einzugsautomatik an der Korpusschiene gelagert und der Mitnehmerzapfen
an der Schubladenschiene oder der Mittelschiene, oder aber die Einzugsautomatik ist
an der Schubladenschiene oder der Mittelschiene gelagert und der Mitnehmerzapfen an
der Korpusschiene.
[0019] Die Einzugsautomatik ist von der Schubladenführung losgelöst an der Schublade insbesondere
in deren Mitte angeordnet.
[0020] Im folgenden wird die Erfindung anhand von mehreren Ausführungsformen näher beschrieben,
die jedoch nur beispielhaft, nicht aber einschränkend aufzufassen sein sollen.
[0021] Es zeigen:
- Fig. 1 :
- Seitenansicht einer Schubladenführung mit einer ersten Schließvorrichtung;
- Fig. 2 :
- Ansicht von oben einer bekannten Ausführungsform einer Einzugsautomatik;
- Fig. 3 :
- Ansicht von oben eines ersten Beispiels der erfindungsgemäßen Einzugsautomatik;
- Fig. 4 :
- Ansicht von oben eines zweiten Beispiels der erfindungsgemäßen Einzugsautomatik;
- Fig. 5:
- Seitenansicht einer Schubladenführung mit einer zweiten Schließvorrichtung in einer
ersten Position;
- Fig. 6:
- Seitenansicht einer Schubladenführung mit einer zweiten Schließvorrichtung in einer
anderen Position;
- Fig.7:
- Ansicht von oben der Schließvorrichtung der Fig. 5;
- Fig.8:
- Ansicht von oben der Schließvorrichtung der Fig. 6;
- Fig.9:
- Ansicht von oben einer dritten Schließvorrichtung;
- Fig.10:
- Ansicht von unten der dritten Schließvorrichtung.
[0022] In allen Figuren 1-10 sind gleiche Bauteile, oder ähnliche Bauteile mit vergleichbarer
Wirkung, mit identischen Bezugszeichen versehen. In Fig. 1 bis 4 sind mehrere Ausführungsformen
einer Einzugsautomatik 5 als Schließvorrichtung mit einer Druckfeder 8 als Energiespeicher
gezeigt.
[0023] In Fig. 1 ist die Schubladenführung 1 in geschlossener Position gezeigt. Die Einzugsautomatik
5 ist auf der Korpusschiene 4 befestigt. Der Mitnehmerzapfen 6 ist mit der Schubladenschiene
2 verbunden. Er wird von der Koppelvorrichtung 21 der Einzugsautomatik 5 ergriffen.
Die Schubladenführung 1 kann auch eine Mittelschiene 3 zwischen der Schubladenschiene
2 und der Korpusschiene 4 aufweisen.
[0024] In Fig. 2 bis 4 ist die Einzugsautomatik 5 in offener Position gezeigt und die Druckfeder
8 ist vorgespannt. Diese "offene Position" besteht beim Schließen der Schublade, kurz
bevor die Einzugsautomatik aktiv wird, oder auch beim Öffnen der Schublade, wenn der
Mitnehmerzapfen wieder frei ist.
[0025] Die Fig. 2 zeigt eine Einzugsautomatik 5, die zum Stand der Technik gehört. Die Druckfeder
8 wird auf dem Stößel 9 zwischen dem Keil 10 und dem Blech 23 gehalten, bzw. mit Vorspannung
gedrückt. Der Keil 10 liegt am Ende des Stößels 9.
[0026] In Fig. 3 ist eine erste Variante für die Verstellung der Vorspannungskraft der Druckfeder
8 gezeigt. Ein Vorspannungselement 11 ist zwischen dem Keil 10 und dem Ende des Stößels
9 montiert. In diesem Fall ist die Druckfeder 8 mehr vorgespannt als die Druckfeder
8 der Fig. 2. Eine solche Einzugsautomatik 5 wird eher für eine Schwerlast-Schublade
eingesetzt. Es wäre möglich, Vorspannungselemente 11 mit verschiedenen Längen zu verwenden,
und/oder mehrere miteinander zu kombinieren und/oder das Vorspannungselement 11 axial
verschiebbar im Gehäuse 7 der Einzugsautomatik 5 zu gestalten, damit es in verschiedenen
Positionen verrastet werden kann.
[0027] In Fig. 4 ist eine zweite Variante für die Verstellung der Vorspannungskraft gezeigt.
Der Stößel 9 hat axial voneinander beabstandete Löcher 12 an seinem Endbereich, wobei
der Keil 10 auch ein Loch 12 hat, in das ein Stift 13 lösbar quer oder Schräg zur
Längsachse eingreift und den Keil 10 mit dem Stößel 9 in der gewünschten Vorspannungslänge
fixiert.
[0028] In Fig. 5 bis Fig.8 sind Ausführungsformen einer Einzugsautomatik 5 als Schließvorrichtung
mit einer Zugfeder 22 als Energiespeicher gezeigt.
[0029] In Fig. 5 und Fig. 6 ist die Schubladenführung 1 in geschlossener Position gezeigt.
Die Einzugsautomatik 5 ist auf der Korpusschiene 4 befestigt. Der Mitnehmerzapfen
6 ist mit der Schubladenschiene 2 verbunden. Er wird von der Koppelvorrichtung 21
der Einzugsautomatik 5 ergriffen. Am Ende der Einzugsautomatik 5 ist ein Vorspannungselement
16 fixiert. Die Zugfeder 22 ist zwischen dem Boden 16a des Vorspannungselements 16
und der Koppelvorrichtung 21 fixiert.
[0030] Das Vorspannungselement 16 hat mehrere Rastpositionen. Zum Beispiel, in der Fig.
5 liegt die axial vorn liegende Rastkante 17 des hinteren Anhangteils 16b des Vorspannungselements
16 auf der hinteren Stirnseite 19 der Korpusschiene 4 auf, für eine minimale Vorspannungskraft
der Zugfeder 22. In der Fig. 6 liegt die axial hinten liegende Rastkante 18 des hinteren
Anhangteils 16b des Vorspannungselements 16 auf dem Anschlag 20 des hinteren Anhangteils
7a Gehäuses 7 der Einzugsautomatik 5 an. Eine andere Möglichkeit (nicht dargestellt)
wäre, dass die Rastkante 17 des Vorspannungselements 16 auf dem Anschlag 20 des Gehäuses
7 der Einzugsautomatik 5 anliegen würde.
[0031] In Fig.7 und Fig.8 ist die Einzugsautomatik 5 ausgezogen, die Koppelvorrichtung 21
rastet auf einer Kante des Gehäuses 7. Die Zugfeder 22 ist vorgespannt.
[0032] In der Fig.7 ist die Vorspannungskraft der Zugfeder 22 minimal, da das Vorspannungselement
16 am Ende des Gehäuses 7 verrastet ist.
[0033] In der Fig.8 ist die Vorspannungskraft der Zugfeder 22 ein bisschen größer, da das
Vorspannungselement 16 weiter hinten auf dem Gehäuse 7 verrastet ist.
[0034] Das heißt, dass die Länge des Gehäuses 7 für die kleinste gewünschte Vorspannungskraft
der Zugfeder 22 passen soll. Größere Vorspannungskräfte werden durch Auseinanderschieben
des Vorspannungselements 16 und des Gehäuses 7, sowie Einrasten des Vorspannungselements
16 erreicht.
[0035] In Fig.9 und Fig.10 ist eine andere Ausführungsform einer Einzugsautomatik 5 als
Schließvorrichtung mit einer Zugfeder 22 als Energiespeicher gezeigt, wobei das Vorspannungselement
16 im Gehäuse 7 der Einzugsautomatik 5 gelagert / verriegelt ist.
[0036] Das Gehäuse 7 hat mindestens zwei Löcher 24, in denen der Klotz 25 des Vorspannungselementes
16 lagert. Dazu ist das Vorspannungselement 16 im Gehäuse 7 axial verschiebbar geführt.
[0037] Die Vorspannungskraft der Zugfeder 22 ist größer für die Einzugautomatik 5 der Fig.9
als für die Einzugautomatik 5 der Fig.10.
Zeichnungslegende
[0038]
- 1.
- Schubladenführung
- 2.
- Schubladenschiene
- 3.
- Mittelschiene
- 4.
- Korpusschiene
- 5.
- Einzugsautomatik
- 6.
- Mitnehmerzapfen
- 7.
- Gehäuse; 7a hinteres Anhangteil von 7
- 8.
- Druckfeder
- 9.
- Stößel
- 10.
- Keil
- 11.
- Vorspannungselement
- 12.
- Loch
- 13.
- Stift
- 14.
- -
- 15.
- -
- 16.
- Vorspannungselement; 16a Boden von 16; 16b hinteres Anhangteil von 16
- 17.
- Rastkante
- 18.
- Rastkante
- 19.
- hintere Stirnseite der Korpusschiene 4
- 20.
- Anschlag
- 21.
- Koppelvorrichtung
- 22.
- Zugfeder
- 23.
- Blech
- 24.
- Loch
- 25.
- Klotz
1. Schließvorrichtung, insbesondere für Möbelschubladen, wobei an jeder Seite der Schublade
mindestens eine an der Schublade befestigte Schubladenschiene (2) und eine an einem
Möbelkorpus befestigte Korpusschiene (4) und bei Vollauszugsystemen auch eine Mittelschiene
(3) vorgesehen sind, und die Schließvorrichtung mindestens eine Einzugsautomatik (5)
mit einem Energiespeicher (8, 22) aufweist, wobei die Vorspannungskraft des Energiespeichers
(8, 22) vor oder bei oder nach der Montage der Einzugsautomatik (5) in der Schubladenführung
(1) bzw. der Schublade einstellbar ist, und wobei für die Einstellung der Vorspannungskraft
des Energiespeichers (8, 22) mindestens ein separates Vorspannungs- oder Verstellelement
(11, 13, 16) vorgesehen ist, wobei der Energiespeicher (8, 22) mindestens eine Druckfeder
(8) oder Zugfeder (22) beinhaltet, deren axiale Länge durch das Vorspannungs- oder
Verstellelement (11, 13, 16) veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das separate Vorspannungs- oder Verstellelement (11, 13, 16) mindestens ein in die
Kraftwirklinie der Feder (8) einbringbares Hülsenteil (11) mit unterschiedlich wählbaren
Längen beinhaltetoder das separate Vorspannungs- oder Verstellelement (11, 13, 16)
mindestens einen quer/schräg zur Kraftwirklinie der Feder (8) einbringbaren Stift
(13) beinhaltet.
2. Schließvorrichtung , insbesondere für Möbelschubladen, wobei an jeder Seite der Schublade
mindestens eine an der Schublade befestigte Schubladenschiene (2) und eine an einem
Möbelkorpus befestigte Korpusschiene (4) und bei Vollauszugsystemen auch eine Mittelschiene
(3) vorgesehen sind, und die Schließvorrichtung mindestens eine Einzugsautomatik (5)
mit einem Energiespeicher (8, 22) aufweist, wobei die Vorspannungskraft des Energiespeichers
(8, 22) vor oder bei oder nach der Montage der Einzugsautomatik (5) in der Schubladenführung
(1) bzw. der Schublade einstellbar ist, und wobei für die Einstellung der Vorspannungskraft
des Energiespeichers (8, 22) mindestens ein separates Vorspannungs- oder Verstellelement
(11, 13, 16) vorgesehen ist, wobei der Energiespeicher (8, 22) mindestens eine Druckfeder
(8) oder Zugfeder (22) beinhaltet, deren axiale Länge durch das Vorspannungs- oder
Verstellelement (11, 13, 16) veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das separate Vorspannungs- oder Verstellelement (16) in der Kraftwirklinie der Feder
(22) teleskopisch verschiebbar und stufenweise oder stufenlos verrastbar ausgebildet
ist.
3. Schließvorrichtung , insbesondere für Möbelschubladen, wobei an jeder Seite der Schublade
mindestens eine an der Schublade befestigte Schubladenschiene (2) und eine an einem
Möbelkorpus befestigte Korpusschiene (4) und bei Vollauszugsystemen auch eine Mittelschiene
(3) vorgesehen sind, und die Schließvorrichtung mindestens eine Einzugsautomatik (5)
mit einem Energiespeicher (8, 22) aufweist, wobei die Vorspannungskraft des Energiespeichers
(8, 22) vor oder bei oder nach der Montage der Einzugsautomatik (5) in der Schubladenführung
(1) bzw. der Schublade einstellbar ist, und wobei für die Einstellung der Vorspannungskraft
des Energiespeichers (8, 22) mindestens ein separates Vorspannungs- oder Verstellelement
(11, 13, 16) vorgesehen ist, wobei der Energiespeicher (8, 22) mindestens eine Druckfeder
(8) oder Zugfeder (22) beinhaltet, deren axiale Länge durch das Vorspannungs- oder
Verstellelement (11, 13, 16) veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (22) im Innenraum des axial teleskopisch verschiebbaren Vorspannungs- oder
Verstellelements (16) aufgenommen ist und sich einerseits daran abstützt und andererseits
an der Koppelvorrichtung (21) in einem Gehäuse (7) der Einzugsautomatik (5).
4. Schließvorrichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorspannungskraft des Energiespeichers (8, 22) wiederholt einstellbar ist.
1. Closing device, in particular for furniture drawers, wherein at least one drawer rail
(2) fastened to the drawer and one carcass rail (4) fastened to a furniture carcass
and also, in systems with full extension, a centre rail (3), are provided on each
side of the drawer, and the closing device has at least one automatic draw-in system
(5) with an energy store (8, 22), wherein the pretensioning force of the energy store
(8, 22) can be adjusted before or during or after the fitting of the automatic draw-in
system (5) in the drawer guide (1) or the drawer, and wherein at least one separate
pretensioning or adjustment element (11, 13, 16) is provided to adjust the pretensioning
force of the energy store (8, 22), the energy store (8, 22) containing at least one
compression spring (8) or tension spring (22), the axial length of which can be changed
by the pretensioning or adjustment element (11, 13, 16), characterised in that the separate pretensioning or adjustment element (11, 13, 16) contains at least one
sleeve part (11), which can be introduced into the force action line of the spring
(8), with differently selectable lengths or the separate pretensioning or adjustment
element (11, 13, 16) contains at least one pin (13) which can be introduced transversely/obliquely
to the force action line of the spring (8).
2. Closing device, in particular for furniture drawers, wherein at least one drawer rail
(2) fastened to the drawer and one carcass rail (4) fastened to a furniture carcass
and also, in systems with full extension, a centre rail (3), are provided on each
side of the drawer, and the closing device has at least one automatic draw-in system
(5) with an energy store (8, 22), wherein the pretensioning force of the energy store
(8, 22) can be adjusted before or during or after the fitting of the automatic draw-in
system (5) in the drawer guide (1) or the drawer, and wherein at least one separate
pretensioning or adjustment element (11, 13, 16) is provided to adjust the pretensioning
force of the energy store (8, 22), the energy store (8, 22) containing at least one
compression spring (8) or tension spring (22), the axial length of which can be changed
by the pretensioning or adjustment element (11, 13, 16), characterised in that the separate pretensioning or adjustment element (16) is telescopically displaceable
in the force action line of the spring (22) and can be locked step-wise or steplessly.
3. Closing device, in particular for furniture drawers, wherein at least one drawer rail
(2) fastened to the drawer and one carcass rail (4) fastened to a furniture carcass
and also, in systems with full extension, a centre rail (3), are provided on each
side of the drawer, and the closing device has at least one automatic draw-in system
(5) with an energy store (8, 22), wherein the pretensioning force of the energy store
(8, 22) can be adjusted before or during or after the fitting of the automatic draw-in
system (5) in the drawer guide (1) or the drawer, and wherein at least one separate
pretensioning or adjustment element (11, 13, 16) is provided to adjust the pretensioning
force of the energy store (8, 22), the energy store (8, 22) containing at least one
compression spring (8) or tension spring (22), the axial length of which can be changed
by the pretensioning or adjustment element (11, 13, 16), characterised in that the spring (22) is received in the interior of the axially telescopically displaceable
pretensioning or adjustment element (16) and is, on the one hand, supporter thereon
and, on the other hand, on the coupling device (21) in a housing (7) of the automatic
draw-in system (5).
4. Closing device according to claim 1 to 3, characterised in that the pretensioning force of the energy store (8, 22) can be adjusted repeatedly.
1. Dispositif de fermeture, en particulier pour tiroirs de meuble, étant précisé qu'il
est prévu sur chaque côté du tiroir au moins un rail de tiroir (2) fixé au tiroir,
et un rail de corps (4) fixé à un corps de meuble, et aussi, pour les systèmes à sortie
totale, un rail central (3), que le dispositif de fermeture comporte au moins un mécanisme
de fermeture automatique (5) avec un réservoir d'énergie (8, 22), que la force de
contrainte du réservoir d'énergie (8, 22) est réglable avant ou pendant ou après le
montage du mécanisme de fermeture automatique (5) dans la glissière de tiroir (1)
ou dans le tiroir, qu'il est prévu pour le réglage de la force de contrainte du réservoir
d'énergie (8, 22) au moins un élément de contrainte ou de réglage séparé (11, 13,
16), et que le réservoir d'énergie (8, 22) contient au moins un ressort de compression
(8) ou un ressort de traction (22) dont la longueur axiale est apte à être modifiée
par l'élément de contrainte ou de réglage (11, 13, 16), caractérisé en ce que l'élément de contrainte ou de réglage séparé (11, 13, 16) contient au moins un élément
formant manchon (11) qui est apte à être introduit dans l'axe de déformation du ressort
(8) et qui présente différentes longueurs aptes à être choisies, ou l'élément de contrainte
ou de réglage séparé (11, 13, 16) contient au moins une tige (13) apte à être introduite
transversalement/en biais par rapport à l'axe de déformation du ressort (8).
2. Dispositif de fermeture, en particulier pour tiroirs de meuble, étant précisé qu'il
est prévu sur chaque côté du tiroir au moins un rail de tiroir (2) fixé au tiroir,
et un rail de corps (4) fixé à un corps de meuble, et aussi, pour les systèmes à sortie
totale, un rail central (3), que le dispositif de fermeture comporte au moins un mécanisme
de fermeture automatique (5) avec un réservoir d'énergie (8, 22), que la force de
contrainte du réservoir d'énergie (8, 22) est réglable avant ou pendant ou après le
montage du mécanisme de fermeture automatique (5) dans la glissière de tiroir (1)
ou dans le tiroir, qu'il est prévu pour le réglage de la force de contrainte du réservoir
d'énergie (8, 22) au moins un élément de contrainte ou de réglage séparé (11, 13,
16), et que le réservoir d'énergie (8, 22) contient au moins un ressort de compression
(8) ou un ressort de traction (22) dont la longueur axiale est apte à être modifiée
par l'élément de contrainte ou de réglage (11, 13, 16), caractérisé en ce que l'élément de contrainte ou de réglage séparé (16) est conçu pour pouvoir glisser
de manière télescopique dans l'axe de déformation du ressort (22) et pour pouvoir
être enclenché par degrés ou de manière continue.
3. Dispositif de fermeture, en particulier pour tiroirs de meuble, étant précisé qu'il
est prévu sur chaque côté du tiroir au moins un rail de tiroir (2) fixé au tiroir,
et un rail de corps (4) fixé à un corps de meuble, et aussi, pour les systèmes à sortie
totale, un rail central (3), que le dispositif de fermeture comporte au moins un mécanisme
de fermeture automatique (5) avec un réservoir d'énergie (8, 22), que la force de
contrainte du réservoir d'énergie (8, 22) est réglable avant ou pendant ou après le
montage du mécanisme de fermeture automatique (5) dans la glissière de tiroir (1)
ou dans le tiroir, qu'il est prévu pour le réglage de la force de contrainte du réservoir
d'énergie (8, 22) au moins un élément de contrainte ou de réglage séparé (11, 13,
16), et que le réservoir d'énergie (8, 22) contient au moins un ressort de compression
(8) ou un ressort de traction (22) dont la longueur axiale est apte à être modifiée
par l'élément de contrainte ou de réglage (11, 13, 16), caractérisé en ce que le ressort (22) est logé dans l'espace intérieur de l'élément de contrainte ou de
réglage (16) apte à glisser axialement de manière télescopique, et s'appuie d'un côté
contre celui-ci et de l'autre côté contre le dispositif d'accouplement (21) dans un
boîtier (7) du mécanisme de fermeture automatique (5).
4. Dispositif de fermeture selon les revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la force de contrainte du réservoir d'énergie (8, 22) est réglable de manière répétée.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente