(19) |
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(11) |
EP 1 726 237 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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23.03.2011 Patentblatt 2011/12 |
(22) |
Anmeldetag: 26.05.2006 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(54) |
Bürste und Verfahren zu deren Herstellung
Brush and associated production method
Brosse et son procédé de fabrication
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE
SI SK TR |
(30) |
Priorität: |
25.05.2005 DE 102005024082
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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29.11.2006 Patentblatt 2006/48 |
(73) |
Patentinhaber: M+C Schiffer GmbH |
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53577 Neustadt-Wied (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Clos, Thomas
50968 Köln (DE)
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(74) |
Vertreter: Grünecker, Kinkeldey,
Stockmair & Schwanhäusser
Anwaltssozietät |
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Leopoldstrasse 4 80802 München 80802 München (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 360 766 WO-A-01/03546 US-A1- 2002 017 003
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EP-A- 0 623 298 WO-A-03/097324 US-B1- 6 886 207
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bürste, insbesondere Zahnbürste mit einem
Bürstengriff, der über einen Bürstenhals mit einem Bürstenkopf verbunden ist, der
mit Borstenbündeln bestückt ist, die an ihren befestigungsseitigen Enden mit einer
Verdickung versehen sind, die zwischen einer durch einen den Bürstengriff, den Bürstenhals
und den Bürstenkopf umfassenden Grundkörper gebildeten Bürstenkopfschicht und einer
rückseitig an dieser angespritzten Bürstenkopfrückenschicht angeordnet sind. Die vorliegende
Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung einer Bürste, insbesondere
Zahnbürste, bei dem ein einen Bürstengriff, einen Bürstenhals und eine Oberschicht
eines Bürstenkörpers umfassender Grundkörper durch Spritzgießen hergestellt wird,
Borstenbündel durch an der Oberschicht ausgesparte Ausnehmungen eingeführt und gegenüber
der Oberschicht gesichert werden und auf der Rückseite der Oberschicht unter Einschluss
der befestigungsseitigen Enden der Borstenbündel eine Bürstenkopfrückenschicht angespritzt
wird.
[0002] Eine gattungsbildende Bürste ist beispielsweise aus der auf die vorliegende Anmelderin
zurückgehenden
EP-0 623 298 bekannt. Bei dieser vorbekannten Bürste wird ein Grundkörper als Kunststoffspritzgussteil
mit darin ausgesparten Ausnehmungen für die Aufnahme von Borstenbündeln ausgebildet.
Durch diese Ausnehmungen werden Borstenbündel eingeschoben, die an ihrem befestigungsseitigen
Ende durch Anschmelzen mit einem eine Verdickung ausbildenden Schmelzetropfen versehen
werden. Danach sind die Borstenbündel durch Ausziehen in Richtung auf die nutzungsseitige
Oberseite des Bürstenkopfes gesichert. Der Bürstenkopf wird schließlich komplettiert
durch Umspritzen einer Kunststoffmasse an der Rückseite der Bürstenkopfoberschicht,
die beim Aushärten stoffschlüssig mit dem Bürstenkopf verbunden wird und welche die
befestigungsseitigen Enden der Borstenbündel zwischen sich und der oberen Bürstenkopfschicht
hält.
[0003] Die obere Bürstenkopfschicht ist bei der aus diesem Stand der Technik bekannten Bürste
als einteiliges Bauteil zusammen mit dem Bürstenhals und dem Bürstengriff ausgeformt,
so dass sich das vorbekannte Verfahren zur Herstellung einer kostengünstigen und einfach
ausgebildeten Zahnbürste eignet, welche die Vorteile einer ankerlosen Befestigung
der Borstenbündel an dem Bürstenkopf mit sich bringt. Zu diesen Vorteilen zählt insbesondere
eine relativ geringe Dicke des Bürstenkopfes, die im Hinblick auf eine Benutzung der
Zahnbürste in dem relativ engen Mundraum bedeutsam ist. Die obere Bürstenkopfschicht
ist dementsprechend relativ dünn ausgebildet, jedoch dicker als eine Folie und die
Dimensionierung der oberen Bürstenkopfschicht erfolgt insbesondere im Hinblick darauf,
dass die Borstenbündel bei einer üblichen Benutzung der Bürste nicht durch die obere
Bürstenkopfschicht hindurch ausgezogen werden können.
[0004] Aus der
DE 200 13 862 ist eine Bürste bekannt, bei welcher der Bürstenkopf aus mäandrierend ineinander
eingreifenden, sich rechtwinklig zu den Borstenbündeln erstreckenden Bürstenkopfbereichen
besteht. Die nutzungsseitige Oberfläche des Bürstenkopfes ist durch eine Folie gebildet,
die eine Vielzahl von unterseitig geschlossenen Aussackungen zur Aufnahme jeweils
eines Borstenbündels bildet. Auf der Rückseite dieser Kunststofffolie ist ein weichelastischer
Kunststoff angespritzt. Diese Ausgestaltung soll eine bessere Verschwenkbarkeit einzelner
Borstenbündel in dem Bürstenkopf ermöglichen. Das Verfahren zur Herstellung eines
solchen Bürstenkopfes ist jedoch relativ aufwendig. Insbesondere besteht das Problem,
dass bei der spritzgießtechnischen Ausbildung der relativ dünnwandigen Folie Kunststoff
in der Spritzgießform frühzeitig einfriert und eine vollständige Formfüllung behindert.
Die relativ komplizierte Spritzgießform führt zu einer Erhöhung der Herstellungskosten
der Bürste. Darüber hinaus bleibt das Problem ungeklärt, wie die Borstenbündel sicher
in der Folie verankert werden können, da die mäandrierende Folie selbst keinen hinreichenden
Verformungswiderstand bei einer an dem Borstenbündel wirkenden Auszugskraft bietet
und dieser Mangel auch durch den weichelastischen auf der Rückseite des Bürstenkopfes
angespritzten weichelastischen Kunststoff nicht behoben wird.
[0005] Aus der
DE 101 64 336 ist es schließlich bekannt, Borstenbündel durch Ausbilden einer Verdickung auf der
Rückseite eines Bürstenkopfes gegen Ausziehen zu sichern. Der aus diesem Stand der
Technik bekannte Bürstenkopf genügt indes nicht den hygienischen Anforderungen und
bleibt diesbezüglich hinter dem aus der
EP-0 623 298 bekannten Lösungsvorschlag zurück.
[0006] Ein weiterer, jedenfalls zweischichtiger Aufbau des Bürstenkopfes ist aus der
DE 102 21 716 der vorliegenden Anmelderin bekannt. Bei diesem Stand der Technik werden die befestigungsseitigen
Enden der Borstenbündel in einem weichelastischen Kunststoffmaterial aufgenommen,
wodurch die Auszugsfestigkeit der Borstenbündel beeinträchtigt wird.
[0007] Der vorliegenden Erfindung liegt das Problem zugrunde, die aus der
EP-0 623 298 bekannte Bürste hinsichtlich ihrer Gebrauchseigenschaften zu verbessern. Ferner liegt
der vorliegenden Erfindung das Problem zugrunde, ein Verfahren zur Herstellung einer
solchen Bürste anzugeben.
[0008] Zur Lösung des vorrichtungsmäßigen Problems wird mit der vorliegenden Erfindung eine
Bürste mit den Merkmalen von Anspruch 1 angegeben. Diese unterscheidet sich von der
gattungsbildenden Bürste dadurch, dass die Bürstenkopfoberschicht von an dem Bürstenkopf
angeordneten, spritzgegossenen Funktionselementen überragt ist, dass das Funktionselement
durch einen Ring gebildet ist, der ein einziges Borstenbündel umgibt und dass einzelne
Ringe durch jeweils eine Ausnehmung hindurchgespritzt und durch Umspritzen mit der
Bürstenkopfoberschicht verbunden sind. Durch die Ringe wird die durch die Ausnehmung
der Bürstenkopfoberschicht gebildete Führungslänge für die Borstenbündel verlängert
und so verbessert sich auch das Wiederaufrichtvermögen der Borstenbündel und insbesondere
die Standzeit der Bürste. Daher bietet sich die Möglichkeit, die Bürstenkopfoberschicht
mit einer im Hinblick auf die Auszugsfestigkeit noch zu tolerierenden minimalen Dicke
auszubilden, ohne auf die Vorteile einer hinreichenden Führungslänge der Borstenbündel
verzichten zu müssen.
[0009] Als Funktionselemente im Sinne der vorliegenden Erfindung sind darüberhinaus sämtliche
Elemente zu verstehen, die die Brauchbarkeit erhöhen oder die Funktionalität der Bürste
verbessern. Zu diesen Funktionselementen zählen insbesondere weichelastische Funktionselemente,
die der zusätzlichen Reinigung und/oder Massage der Zähne bzw. des Zahnfleisches dienen.
Hierzu gehören ferner insbesondere den Bürstenkopf überragende Massagefinger oder
-kissen. Als Funktionselemente können auch den seitlichen Rand der Kunststoffoberschicht
überragende Überzüge vorgesehen sein, die als Stoßschutz für die regelmäßig aus Gründen
einer hinreichenden Auszugsfestigkeit aus einem harten Kunststoff gebildeten Kunststoffoberschicht
dienen. Alternativ können die Funktionselemente auch Teile eines Gelenkes sein. Sofern
durch die Funktionselemente Reinigungs- bzw. Massageelemente der Bürste geschaffen
werden, führt dies zu einer Bürste mit erhöhter Brauchbarkeit. Bei technischen Funktionselementen,
wie beispielsweise Gelenken oder Gelenkteilen, hat die Bürste eine verbesserte Funktionalität.
[0010] Die erfindungsgemäßen, die Bürstenkopfoberschicht überragenden spritzgegossenen Funktionselemente
können zusammen mit anderen Funktionselementen, welche nicht zwingend die Bürstenkopfoberschicht
überragen, vorgesehen sein, insbesondere einstückig ausgebildet sein. Hierdurch kann
auf einfache Weise eine unterschiedlichen Anforderungen genügende Bürste hergestellt
werden, die beispielsweise im Halsbereich eine hinreichende Flexibilität aufweist
und darüber hinaus neben üblichen Borstenbündeln auch Funktionselemente, beispielsweise
Massage- bzw. Reinigungselement umfasst.
[0011] Im Hinblick auf eine gute und einfache Befestigung der Funktionselemente an der Bürstenkopfoberschicht
sind diese vorzugsweise an der Bürstenkopfoberschicht angespritzt und damit stoffschlüssig
mit dem Grundkörper verbunden.
[0012] Mit Rücksicht auf eine relativ einfache Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Bürste
und dementsprechend im Hinblick auf die Kosten zur Herstellung der Bürste ist es zu
bevorzugen, den Grundkörper als einteiliges Spritzgießteil mit darin ausgesparten
Ausnehmungen für die Funktionselemente auszubilden. Die Aufnahme von Funktionselementen
in den Ausnehmungen verbessert darüber hinaus die Verbindung zwischen dem Grundkörper
und den Funktionselementen, was insbesondere bei der Ausbildung der Funktionselemente
aus einem weichelastischen Kunststoff im Hinblick auf die mitunter schlechten Haftungseigenschaften
des weichelastischen Kunststoffs zu der Komponente des Grundkörpers von Vorteil sein
kann.
[0013] Weiterhin zur Verminderung der Herstellungskosten und zur Vereinfachung des Herstellungsverfahrens
wird gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung vorgeschlagen, die Funktionselemente
und die Bürstenkopfrückenschicht stoffidentisch auszubilden. Beim Anspritzen der Bürstenkopfrückenschicht
können damit gleichzeitig die Funktionselemente ausgebildet werden, was die Möglichkeit
offen lässt, die Bürste im Zweikomponentenspritzgießverfahren herzustellen. Zwischen
dem Ausbilden der ersten und dem Ausbilden der zweiten Komponente müssen lediglich
die Borstenbündel in entsprechende Borstenkanäle der Bürstenkopfoberschicht eingebracht
werden. Die Funktionselemente sind dabei vorzugsweise als sich im wesentlichen parallel
zu den Borstenbündeln erstreckende Reinigungselemente, beispielsweise in Form von
Massagefingern oder -wischern ausgebildet. Die Reinigungselemente zeichnen sich insbesondere
dadurch aus, dass diese in etwa mit gleicher Länge wie die Borstenbündel ausgebildet
sind und somit beim Benutzen der Bürste, beispielsweise beim Benutzen der Bürste als
Zahnbürste in einem Mundraum, im wesentlichen zeitgleich mit den Borstenbündeln reinigungsaktiv
sind.
[0014] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung können die Ringe im übrigen in Kombination
mit den vorstehend erwähnten Reinigungselementen vorgesehen sein und können vorzugsweise
mit 1/5 bis 3/5 ihrer axialen Länge die Bürstenkopfoberschicht oberseitig überragen.
Die andere Seite der Ringe reicht vorzugsweise maximal bis an die Rückseite der Bürstenkopfoberschicht.
Die Ringe können aber auch mit einem gewissen Abstand von dieser Rückseite in der
Bürstenkopfoberschicht enden und zwischen dem stirnseitigen Ende der Ringe und der
Rückseite kann das Material der Bürstenkopfoberschicht einen bis an die Borstenbündel
heranragenden Einzug aufweisen, um die Borstenbündel mit höherer Auszugsfestigkeit
an dem Grundkörper zu sichern.
[0015] Selbstverständlich besteht die Möglichkeit, die bevorzugte Ausgestaltung mit separaten,
die Borstenbündel umgebenden Ringen und die Ausgestaltung mit Funktionselementen in
Form von Reinigungs- bzw. Massageelementen, die durch eine der Ausnehmungen hindurchgespritzt
sind, miteinander zu kombinieren. Hierbei werden zunächst die Ringe zusammen mit den
Massage- bzw. Reinigungselementen an dem Bürstenkopf angespritzt. Danach werden die
Borstenbündel durch diejenigen Ausnehmungen hindurchgeführt, in denen Ringe ausgebildet
worden sind. Danach erfolgt das Umspritzen der Bürstenkopfrückenschicht zur Sicherung
der befestigungsseitigen Enden der Borstenbündel.
[0016] Zur Lösung des verfahrensmäßigen Problems wird mit der vorliegenden Erfindung ein
Herstellungsverfahren zur Herstellung einer Bürste angegeben, bei dem der vorerwähnte
Grundkörper durch Spritzgießen hergestellt wird. Durch an der Oberschicht ausgesparte
Ausnehmungen wird danach jeweils ein Borstenbündel eingeführt. Im Hinblick auf eine
möglichst schnelle Beborstung des Grundkörpers wird hierzu vorzugsweise zunächst eine
Lochfeldplatte mit Sorstenbündeln versehen, deren Lochmuster dem Muster der mit Borstenbündeln
zu versehenden Ausnehmungen des Grundkörpers entspricht. Diese Borstenbündel werden
dann, nachdem die Lochfeldplatte mit ihren Bohrungen fluchtend zu den entsprechenden
Ausnehmungen ausgerichtet worden ist, zeitgleich in die Ausnehmungen des Grundkörpers
überführt. Erst danach wird regelmäßig an den befestigungsseitigen Enden der Borstenbündel
eine Verdickung ausgebildet, beispielsweise durch einen Klebetropfen oder einen durch
Anschmelzen der Enden erstellten Schmelzetropfen. Nun sind die Borstenbündel gegenüber
der Oberschicht gesichert. Daraufhin wird gegen die Rückseite der Oberschicht unter
Einschluss der befestigungsseitigen Enden der Borstenbündel eine Bürstenkopfrückenschicht
angespritzt. Neben diesen konventionellen Verfahrensschritten weist das erfindungsgemäße
Verfahren einen Schritt auf, bei dem die Oberschicht überragende Funktionselemente
im Wege des Spritzgießens ausgebildet und mit dem Bürstenkopf verbunden werden. Weiterhin
umfasst das erfindungsgemäße Verfahren einen Schritt, bei welchem mehrere Funktionselemente
in Form von separaten Ringen in einzelne Ausnehmungen der Oberschicht eingespritzt
werden. Alternativ können die insbesondere als separate Ringe ausgebildete Funktionselemente
zusammen mit den Borstenbündeln als bauliche Einheit ausgebildet werden, die als solche
mit dem Grundkörper verbunden wird.
[0017] Vorzugsweise werden die Funktionselemente indes aus den bereits vorstehend diskutierten
Gründen durch Umspritzen der Oberschicht mit einem thermoplastischen Elastomer ausgebildet,
vorzugsweise durch Hindurchspritzen durch ausgewählte Ausnehmungen. Beim Umspritzen
können sämtliche Ausnehmungen durchspritzt werden. Alternativ können auch lediglich
vorbestimmte Ausnehmungen durchspritzt werden, insbesondere solche, die der Aufnahme
von Borstenbündel dienen, wohingegen andere Ausnehmungen beim Umspritzen der Bürstenkopfrückenschicht
zur Ausbildung weiterer Funktionselemente, insbesondere in Form von Reinigungselementen
durchspritzt werden können.
[0018] Eine verbesserte Befestigung der Funktionselemente an der Oberschicht wird gemäß
einer bevorzugten Weiterbildung der vorliegenden Erfindung dadurch geschaffen, dass
die Funktionselemente mit einer an der Rückseite der Oberschicht anliegenden und mehrere
Funktionselemente verbindenden Funktionselementbasis als einteiliges Funktionselement-Spritzgießteil
ausgeformt werden. Das Funktionselement-Spritzgießteil bildet vorzugsweise die Basis
für sämtliche durch Umspritzen der Oberschicht ausgeformte Funktionselemente aus.
Dieser Verbund ist mit hoher Sicherheit unlösbar mit dem Grundkörper verbunden.
[0019] Eine weitere verfahrensmäßige Vereinfachung ergibt sich dadurch, dass die Bürstenkopfrückenschicht
als Teil des Funktionselement-Spritzgießteils gespritzt wird. Dieses Funktionselement-Spritzgießteil
bildet danach vorzugsweise die zweite und einzige weitere, den Bürstenkopf bildende
Komponente aus.
[0020] Aus den bereits in Bezug auf die vorrichtungsmäßige Lösung der Erfindung vorgestellten
Gründen wird der Grundkörper vorzugsweise als einteiliges Spritzgießteil hergestellt,
vorzugsweise aus einer Hartkomponente, wobei an der Oberschicht die durchgehenden
Ausnehmungen beim Spritzgießen ausgespart werden. Der Grundkörper kann in an sich
bekannter Weise ein oder mehrere Umspritzungen zur Veränderung der haptischen Eigenschaften
des Bürstengriffs bzw. zur Ausbildung von Gelenken oder elastischen Bereichen des
Bürstengriffs bzw. des Bürstenhalses aufweisen. Diese Umspritzungen werden vorzugsweise
beim Ausbilden der Funktionselemente an dem Bürstenkopf ausgebildet, wobei die wenigstens
eine Umspritzung nicht zwangsläufig, jedoch vorzugsweise stoffidentisch zu den Funktionselementen
ausgebildet wird, d.h. die Umspritzung mit derselben weichelastischen Kunststoffkomponente
ausgeführt wird.
[0021] Als alternative Ausgestaltung zu einem einteiligen Grundkörper wird gemäß einer Weiterbildung
der Erfindung vorgeschlagen, die Bürstenkopfoberschicht zunächst als Bürstenkopfeinheit
zusammen mit den Funktionselementen auszubilden und diese mit einer den Bürstenhals
und den Bürstengriff umfassenden Griffeinheit zu verbinden. Diese Verfahrensführung
bietet den Vorteil, dass die relativ einfach herzustellende Griffeinheit separat von
der relativ komplexen Bürstenkopfeinheit hergestellt werden kann. Darüber hinaus können
mit identischen Kopfeinheiten unterschiedlich gestaltete Griffeinheiten versehen werden,
so dass variierende Bürsten zu wirtschaftlichen Bedingungen hergestellt werden können.
Es hat sich als zweckmäßig erwiesen, die Bürstenkopfeinheit durch Anspritzen der Bürstenkopfrückenschicht
mit der Griffeinheit zu verbinden. Bürstenkopfeinheit und Griffeinheit werden hierbei
in ein gemeinsames Formnest eingelegt und durch Anspritzen der Bürstenkopfrückenschicht
wird die Bürste als aus wenigstens zwei Teilen hergestelltes Bauteil fertiggestellt.
[0022] Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale der vorliegenden Erfindung ergeben sich
aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels in Verbindung mit der
Zeichnung. In dieser zeigen:
- Figur 1
- einen Grundkörper zur Herstellung eines Ausführungsbeispiels der vorliegenden Erfindung
in einer Längsschnittansicht;
- Figur 2
- eine nicht erfindungsgemäße Zahnbürste
- Figuren 3, 4
- die Zwischenschritte zur Herstellung eines Ausführungsbeispiels der vorliegenden Erfindung
in Längsschnittansicht; und
- Figur 5
- eines Ausführungsbeispiel in einer Längsschnittansicht.
[0023] In Figur 1 ist eine Längsschnittansicht eines Grundkörpers 2 aus einem harten thermoplastischen
Material gezeigt, der einen Bürstengriff 4, einen Bürstenhals 6 und einen Bürstenkopf
8 ausbildet. Der Bürstenkopf 8 umfasst eine einstückig als Teil des Grundkörpers 2
ausgeformte Oberschicht 10, die als im wesentlichen ebenes, plattenförmiges Bauteil
mit einer Vielzahl von Ausnehmungen 12 ausgeformt ist.
[0024] Die Ausnehmungen 12 werden ― wie Figur 2 zu entnehmen ist ― teilweise mit Borstenbündeln
14 bestückt. Diese Borstenbündel 14 weisen an ihrem befestigungsseitigen Ende eine
durch Anschmelzen der Borstenbündel 14 gebildete Verdickung 16 auf. Diese Verdickung
überragt die Ausnehmung 12 in radialer Richtung und sichert so die Borstenbündel 14
gegen Ausziehen in Richtung auf die nutzungsseitige Oberseite der Oberschicht 10.
[0025] Auf der Rückseite der Oberschicht 10 befindet sich bei der fertigen Zahnbürste nach
Figur 2 eine Bürstenkopfrückenschicht 18, die aus einem thermoplastischen Elastomer
besteht und durch Umspritzen des thermoplastischen Elastomers gegen die Rückenseite
der Oberschicht 10 gebildet ist, wie dies beispielsweise aus der
EP-0 623 298 bekannt ist. Die Bürstenkopfrückenschicht 18 weist darüber hinaus einteilig an dieser
Schicht 18 ausgeformte Reinigungselemente 20 auf, die sich im wesentlichen parallel
zu den Borstenbündeln 14 erstrecken und in etwa mit gleicher Höhe, d.h. Länge über
der Oberseite der Oberschicht 10 ausgebildet sind. Die Reinigungselemente 20 können
stabförmige mit rundem oder eckigem Querschnitt und mit einem Durchmesser, der in
etwa dem Durchmesser der Borstenbündel entspricht, ausgebildet sein. Alternativ können
sich die Reinigungselemente 20 über nahezu die gesamte Breite bzw. Länge des Bürstenkopfes
8 erstrecken.
[0026] Zur Herstellung der in den Figuren 1 und 2 gezeigten Zahnbürsten wird der Grundkörper
2 in üblicher Weise mittels Spritzgießen hergestellt. Danach erfolgt das Überführen
von Borstenbündeln 14 ohne Verdickung in ausgewählte Ausnehmungen 12. Daraufhin werden
die Verdickungen 16 durch Anschmelzen ausgebildet. Die befestigungsseitigen Enden
der Borstenbündel 14 können dabei mit Abstand zu der Oberschicht 10 vorgesehen sein
und nach Erstellen der Verdickung an die Rückseite des Grundkörpers 2 angelegt werden.
Der mit Borstenbündel versehene Grundkörper wird daraufhin in eine zweite Spritzgießform
eingelegt, welche die Oberseite der Oberschicht 10 umgebende Formnester für die Reinigungselemente
20 hat, ansonsten aber dort vorzugsweise trichterförmig ausgebildete Aussparungen
zur Aufnahme der Borstenbündel. Ein thermoplastisches Elastomer wird in die Kavität
eingespritzt, vorzugsweise zwischen der Spritzgießform und der Rückseite der Oberschicht
10. Daraufhin bildet sich zunächst im wesentlichen die Bürstenkopfrückenschicht 18
aus. Mit zunehmender Formfüllung tritt das thermoplastische Elastomer durch die freien
Ausnehmungen 12 aus und füllt die Formnester für die Reinigungselemente 10. Bei diesem
Formfüllvorgang verdichten die Verdickungen 16 der Borstenbündel 14 die übrigen Ausnehmungen
12 ab. Hierbei wird ein die Reinigungselemente 20 und das Bürstenkopfrückenteil 18
umfassendes, einteiliges Funktionselement-Spritzgießteil 21 ausgeformt, dessen die
Reinigungselemente 20 miteinander unterseitig verbindendes Funktionselementbasis vorliegend
durch das Rückenteil 18 gebildet wird. Nachdem das thermoplastische Elastomer hinreichend
abgekühlt ist, wird die fertige Bürste entformt.
[0027] Das in den Figuren 3 bis 5 gezeigte Ausführungsbeispiel hat denselben Grundkörper,
wie die vorher diskutierte Zahnbürste. Gleiche Merkmale sind dementsprechend mit gleichen
Bezugszeichen gekennzeichnet. Die in Figur 5 gezeigte fertige Bürste hat mehrere Ringe
22, die über eine axiale Teillänge mit ihrer Außenumfangsfläche an den Innenumfang
der Ausnehmungen 12 anliegend. Die Ringe 20 sind vorliegend als zylindrische Bauteile
mit runder Querschnittsfläche ausgebildet. Etwa die Hälfte der axialen Länge der Ringe
22 überragt die Oberschicht 10. Die Ringe 22 sind von den Borstenbündeln 14 durchragt.
Die Verdickung 16 liegt an der Mündung der Ringe 22 an. Die befestigungsseitige Stirnseite
der Ringe 22 fluchtet mit der Rückseite der Oberschicht 10. Die Bürstenkopfrückenschicht
18 besteht aus einem thermoplastischen Elastomer und erlaubt dementsprechend ein gewisses
Zurückfedern der Borstenbündel 14 bei übermäßiger axialer Druckbeanspruchung der Borstenbündel.
[0028] Bei der Herstellung des in den Figuren 3 bis 5 gezeigten Ausführungsbeispiels wird
zunächst der Grundkörper 4 in eine weitere Spritzgießform eingesetzt. Diese hat in
die Ausnehmungen 14 hineinragende zylindrische Zapfen, die zusammen mit den übrigen
Wandungen der Werkzeughälften einen ringförmigen Spalt bilden, dessen Außenumfangsfläche
mit der Außenumfangsfläche der Ausnehmungen 12 fluchtet. In diese Freiräume wird thermoplastisches
Material eingespritzt. Hierbei kann es sich um einen harten Kunststoff oder um einen
weichelastischen Kunststoff handeln. Vorzugsweise sind auf der Rückseite der Oberschicht
10 Strömungskanäle ausgebildet, durch welche an der Rückseite der Oberschicht 10 angespritzte
Schmelze zu den einzelnen Ausnehmungen 14 gelangen kann. Die erstarrende Schmelze
bildet die Ringe 22 aus. Danach werden von der Rückseite der Oberschicht 10 Borstenbündel
14 in der vorstehend, unter Bezugnahme auf das erste Ausführungsbeispiel beschriebenen
Weise, eingeführt und mit Verdickungen versehen. Daraufhin wird die Rückseite der
Oberschicht 10 umspritzt und die Bürstenkopfrückenschicht 18 ausgebildet.
Bezugszeichenliste
[0029]
- 2
- Grundkörper
- 4
- Bürstengriff
- 6
- Bürstenhals
- 8
- Bürstenkopf
- 10
- Oberschicht
- 12
- Ausnehmung
- 14
- Borstenbündel
- 16
- Verdickung
- 18
- Bürstenkopfrückenschicht
- 20
- Reinigungselement
- 21
- Funktionselement-Spritzgießteil
- 22
- Ring
1. Bürste, insbesondere Zahnbürste mit einem Bürstengriff (4), der über einen Bürstenhals
(6) mit einem Bürstenkopf (8) verbunden ist, der mit Borstenbündel (14) bestückt ist,
die an ihren befestigungsseitigen Enden mit einer Verdickung (16) versehen sind, die
zwischen einer durch einen den Bürstengriff (4), den Bürstenhals (6) und den Bürstenkopf
(8) umfassenden Grundkörper (2) gebildeten Bürstenkopfoberschicht (10) und einer rückseitig
an dieser angespritzten Bürstenkopfrückenschicht (18) angeordnet sind,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Bürstenkopfoberschicht von an dem Bürstenkopf (8) angeordneten, spritzgegossenen
Funktionselementen (20, 22) überragt ist,
dass das Funktionselement durch einen Ring (22) gebildet ist, der ein einziges Borstenbündel
(14) umgibt, und
dass einzelne Ringe (22) durch jeweils eine Ausnehmung (12) hindurchgespritzt und durch
Umspritzen mit der Bürstenkopfoberschicht (10) verbunden sind.
2. Bürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Funktionselement (20, 22) an die Bürstenkopfoberschicht (10) angespritzt ist.
3. Bürste nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) als einteiliges Spritzgießteil mit mindestens einer darin ausgesparten
Ausnehmung (12) für das wenigstens eine Funktionselement ausgebildet ist.
4. Bürste nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Funktionselement (20) und die Bürstenkopfrückenschicht (18) stoffidentisch sind.
5. Bürste nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Funktionselement ein einteilig mit der Bürstenkopfrückenschicht (18) ausgebildetes,
sich im wesentlichen parallel zu den Borstenbündeln (14) erstreckendes Reinigungselement
(20) umfasst.
6. Bürste nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bürstenkopfrückenschicht (18) und/oder das wenigstens eine Reinigungselement
(20, 22) aus einem thermoplastischen Elastomer gebildet ist.
7. Bürste nach einem der vorherigen Ansprüche mit einem zur Ausbildung eines Gelenkes
an dem Bürstenhals (6) und/oder dem Bürstenkopf (8) vorgesehenen Bereich verminderten
Querschnitts, der mit einem weichelastischen Überzug versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Überzug einstückig mit der Bürstenkopfrückenschicht und/oder dem Funktionselement
ausgebildet ist.
8. Bürste nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Bürstenkopfrückenschicht (18) zur Ausbildung einer weichelastischen Stoßkante
bis zu der Außenumfangsfläche der Bürstenkopfoberschicht (10) erstreckt.
9. Bürste nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Reinigungselement (20) den Bürstenkopf (8) in etwa mit gleicher
Länge wie die Borstenbündel (14) überragt.
10. Bürste nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass 1/5 bis 3/5 der axialen Länge der Ringe (22) die Bürstenkopfoberschicht (18) oberseitig
überragt
11. Bürste nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringe (22) bis an die Rückseite der Bürstenkopfoberschicht (18) reichen.
12. Bürste nach einem der Ansprüche 9 und 11, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Reinigungselemente (20) und mehrere Ringe (22) vorgesehen sind und dass die
Bürstenkopfrückenschicht als von diesen Funktionselementen (20, 22) separat ausgebildete
Schicht vorgesehen ist.
13. Bürste nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungselemente (20) und die Ringe (22) auf der Rückseite der Bürstenkopfoberschicht
stoffschlüssig miteinander verbunden sind.
14. Verfahren zur Herstellung einer Bürste, insbesondere einer Zahnbürste, bei dem ein
einen Bürstengriff (4), einen Bürstenhals (6) und eine Oberschicht (10) eines Bürstenkopfes
(8) umfassender Grundkörper (2) durch Spritzgießen hergestellt wird, Borstenbündel
(14) durch an der Oberschicht (10) ausgesparte Ausnehmungen (12) eingeführt und gegenüber
der Oberschicht (10) gesichert werden und auf der Rückseite der Oberschicht (10) unter
Einschluss der befestigungsseitigen Enden der Borstenbündel (14) eine Bürstenkopfrückenschicht
(18) angespritzt wird,
dadurch gekennzeichnet,
dass wenigstens ein die Oberschicht (10) überragendes Funktionselement (20, 22) im Wege
des Spritzgießens ausgebildet und mit dem Bürstenkopf (8) verbunden wird, und
dass mehrere Funktionselemente in Form von separaten, Borstenbündel (14) umgebenden Ringen
(22) in einzelne Ausnehmungen (12) der Oberschicht (10) eingespritzt werden.
15. Verfahren nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Funktionselement (20, 22) durch Umspritzen der Oberschicht (10)
mit einem thermoplastischen Elastomer ausgebildet wird.
16. Verfahren nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Funktionselement (20, 22) durch eine der Ausnehmungen (12) hindurchgespritzt
wird.
17. Verfahren nach einem der Ansprüche 14 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionselemente (20, 22) mit einer an der Rückseite der Oberschicht (10) anliegenden
und mehrere Funktionselemente (20, 22) verbindendenden Funktionselementbasis (18)
als einteiliges Funktionselement-Spritzgießteil (21) geformt werden.
18. Verfahren nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Bürstenkopfrückenschicht (18) als Teil des Funktionselement-Spritzgießteils gespritzt
wird.
19. Verfahren nach einem der Ansprüche 14 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass beim Ausbilden der Funktionselemente (20, 22) an dem Bürstengriff (4) und/oder dem
Bürstenhals (6) Umspritzungen ausgebildet werden.
20. Verfahren nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionselemente (20, 22) und die Umspritzungen durch Umspritzen des Grundkörpers
(2) mit demselben Material ausgebildet werden.
21. Verfahren nach einem der Ansprüche 14 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberschicht (10) zusammen mit den Funktionselementen (20, 22) als Bürstenkopfeinheit
ausgebildet werden, die mit einer den Bürstenhals (6) und den Bürstengriff (4) umfassenden
Griffeinheit verbunden wird.
22. Verfahren nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass die Bürstenkopfeinheit durch Anspritzen der Bürstenkopfrückenschicht (18) mit der
Griffeinheit verbunden wird.
23. Verfahren nach einem der Ansprüche 14 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper als der Grundkörper (2) als einteiliges Spritzgießteil aus einer
Hartkomponente ausgebildet wird und dass in der Oberschicht (10) die Ausnehmungen
(12) als durchgehende Ausnehmungen (12) ausgespart werden.
24. Verfahren zur Herstellung einer Bürste, insbesondere einer Zahnbürste, bei dem ein
einen Bürstengriff (4), einen Bürstenhals (6) und eine Oberschicht (10) eines Bürstenkopfes
(8) umfassender Grundkörper (2) durch Spritzgießen hergestellt wird, Borstenbündel
(14) durch an der Oberschicht (10) ausgesparte Ausnehmungen (12) eingeführt und gegenüber
der Oberschicht (10) gesichert werden und auf der Rückseite der Oberschicht (10) unter
Einschluss der befestigungsseitigen Enden der Borstenbündel (14) eine Bürstenkopfrückenschicht
(18) angespritzt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass wenigstens ein die Oberschicht (10) überragendes Funktionselement (20, 22) im Wege
des Spritzgießens ausgebildet und mit dem Bürstenkopf (8) verbunden wird, und
dass mehrere als separate Borstenbündel (14) umgebende Ringe (22) ausgebildete Funktionselemente
zusammen mit den Borstenbündeln (14) als bauliche Einheit ausgebildet und die bauliche
Einheit mit dem Grundkörper (2) verbunden wird.
1. A brush, in particular a toothbrush with a brush handle (4) which is joined by way
of a brush neck (6) to a brush head (8) which is provided with a bundle of bristles
(14) which are provided at the ends thereof towards the fastening with a thickened
portion (16) which is arranged between an upper layer (10) of the brush head, formed
by a base body (2) comprising the brush handle (4), the brush neck (6) and the brush
head (8), and a rear layer (18) of the brush head injection-moulded onto the rear
side of the upper layer (10),
characterized in that
injection-moulded functional elements (20, 22) arranged on the brush head (8) project
beyond the upper layer of the brush head,
the functional element is formed by a ring (22) which surrounds a single bundle of
bristles (14), and individual rings (22) are injected through one recess (12) in each
case and are joined to the upper layer (10) of the brush head by having injection
moulding take place around them.
2. A brush according to claim 1, characterized in that the functional element (20, 22) is injection-moulded onto the upper layer (10) of
the brush head.
3. A brush according to claim 1 or 2, characterized in that the base body (2) is designed in the form of a one-piece injection-moulding part
with at least one recess (12) formed therein for the at least one functional element.
4. A brush according to any one of the preceding claims, characterized in that the functional element (20) and the rear layer (18) of the brush head consist of
identical material.
5. A brush according to any one of the preceding claims, characterized in that the functional element comprises a cleaning element (20) which is formed in one piece
with the rear layer (18) of the brush head and which extends substantially parallel
to the bundles of bristles (14).
6. A brush according to any one of the preceding claims, characterized in that the rear layer (18) of the brush head and/or the at least one cleaning element (20,
22) is formed from a thermoplastic elastomer.
7. A brush according to any one of the preceding claims with a region of reduced cross-section
which is provided in order to form a joint on the brush neck (6) and/or the brush
head (8) and which is provided with a soft elastic covering, characterized in that the covering is formed in one piece with the rear layer of the brush head and/or
the functional element.
8. A brush according to any one of the preceding claims, characterized in that the rear layer (18) of the brush head extends as far as the external peripheral face
of the upper layer (10) of the brush head in order to form a soft elastic abutting
edge.
9. A brush according to claim 5 or 6, characterized in that the at least one cleaning element (20) projects beyond the brush head (8) with substantially
the same length as the bundles of bristles (14).
10. A brush according to any one of the preceding claims, characterized in that from 1/5 to 3/5 of the axial length of the rings (22) projects beyond the upper layer
(18) of the brush head at the top.
11. A brush according to any one of the preceding claims, characterized in that the rings (22) extend as far as the rear side of the upper layer (18) of the brush
head.
12. A brush according to any of claims 9 and 11, characterized in that a plurality of cleaning elements (20) and a plurality of rings (22) are provided,
and the rear layer of the brush head is provided in the form of a layer formed separately
from these functional elements (20, 22).
13. A brush according to claim 12, characterized in that the cleaning elements (20) and the rings (22) are joined to one another in an integral
manner on the rear side of the upper layer of the brush head.
14. A method of producing a brush, in particular a toothbrush, in which a base body (2)
comprising a brush handle (4), a brush neck (6) and an upper layer (10) of a brush
head (8) is produced by injection moulding, bundles of bristles (14) are introduced
through recesses (12) formed on the upper layer (10) and are secured with respect
to the upper layer (10), and a rear layer (18) of the brush head is injected onto
the rear side of the upper layer (10) whilst including the ends of the bundles of
bristles (14) on the fastening side,
characterized in that
at least one functional element (20, 22) projecting beyond the upper layer (10) is
formed in the course of the injection moulding and is joined to the brush head (8),
and
a plurality of functional elements in the form of separate rings (22) surrounding
bundles of bristles (14) are injected into individual recesses (12) in the upper layer
(10).
15. A method according to claim 14, characterized in that the at least one functional element (20, 22) is formed by injection-moulding a thermoplastic
elastomer around the upper layer (10).
16. A method according to claim 14 or 15, characterized in that the at least one functional element (20, 22) is injected through one of the recesses
(12).
17. A method according to any one of claims 14 to 16, characterized in that the functional elements (20, 22) are formed with a functional element base (18),
situated on the rear side of the upper layer (10) and joining a plurality of functional
elements (20, 22), as a one-piece functional-element injection-moulding part (21).
18. A method according to claim 17, characterized in that the rear layer (18) of the brush head is injected as part of the functional-element
injection-moulding part.
19. A method according to any one of claims 14 to 18, characterized in that surrounding injection mouldings are formed during the formation of the functional
elements (20, 22) on the brush handle (4) and/or the brush neck (6).
20. A method according to claim 19, characterized in that the functional elements (20, 22) and the surrounding injection mouldings are formed
by the base body (2) having the same material injection-moulded around it.
21. A method according to any one of claims 14 to 20, characterized in that the upper layer (10) is formed together with the functional elements (20, 22) as
a brush head unit which is joined to a handle unit comprising the brush neck (6) and
the brush handle (4).
22. A method according to claim 21, characterized in that the brush head unit is joined to the handle unit by injection moulding the rear layer
(18) of the brush head.
23. A method according to any one of claims 14 to 19, characterized in that the base body is formed as the base body (2) as a one-piece injection-moulding part
from a hard component, and the recesses (12) are formed as continuous recesses (12)
in the upper layer (10).
24. A method of producing a brush, in particular a toothbrush, in which a base body (2)
comprising a brush handle (4), a brush neck (6) and an upper layer (10) of a brush
head (8) is produced by injection moulding, bundles of bristles (14) are introduced
through recesses (12) formed on the upper layer (10) and are secured with respect
to the upper layer (10), and a rear layer (18) of the brush head is injected onto
the rear side of the upper layer (10) whilst including the ends of the bundles of
bristles (14) on the fastening side,
characterized in that
at least one functional element (20, 22) projecting beyond the upper layer (10) is
formed in the course of the injection moulding and is joined to the brush head (8),
and
a plurality of functional elements designed in the form of separate rings (22) surrounding
bundles of bristles (14) are formed as a structural unit together with the bundles
of bristles (14) and the structural unit is joined to the base body (2).
1. Brosse, en particulier brosse à dents avec une poignée de brosse (4) qui est reliée
par un collet de brosse (6) à une tête de brosse (8) garnie de faisceaux de poils
(14) qui sont pourvus, à leur extrémité située côté fixation, d'un épaississement
(16) disposé entre une couche supérieure de tête de brosse (10) formée par un corps
de base (2) comprenant la poignée (4), le collet (6) et la tête (8) de la brosse,
et une couche arrière de tête de brosse (18) rapportée par injection sur le côté arrière,
caractérisée en ce que des éléments fonctionnels (20, 22) disposés sur la tête de brosse (8) et moulés par
injection dépassent de la couche supérieure de tête de brosse,
en ce que l'élément fonctionnel est formé par une bague (22) qui entoure un seul faisceau de
poils (14), et
en ce que chacune des bagues individuelles (22) est injectée à travers un creux (12) et est
reliée à la couche supérieure de tête de brosse (10) par enrobage par injection.
2. Brosse selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'élément fonctionnel (20, 22) est rapporté par injection sur la couche supérieure
de tête de brosse (10).
3. Brosse selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le corps de base (2) est conçu comme une pièce moulée par injection d'une seule pièce,
dans laquelle est prévu au moins un creux (12) pour ledit élément fonctionnel.
4. Brosse selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'élément fonctionnel (20) et la couche arrière de tête de brosse (18) se composent
du même matériau.
5. Brosse selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'élément fonctionnel comprend un élément de nettoyage (20) qui est formé d'une seule
pièce avec la couche arrière de tête de brosse (18) et qui s'étend globalement parallèlement
aux faisceaux de poils (14).
6. Brosse selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la couche arrière de tête de brosse (18) et/ou ledit élément de nettoyage (20, 22)
se composent d'un élastomère thermoplastique.
7. Brosse selon l'une des revendications précédentes, avec une zone à section transversale
réduite qui est destinée à formée une articulation sur le collet de brosse (6) et/ou
sur la tête de brosse (8) et qui est pourvue d'un revêtement élastique souple, caractérisée en ce que le revêtement est formé d'une seule pièce avec la couche arrière de tête de brosse
et/ou l'élément fonctionnel.
8. Brosse selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la couche arrière de tête de brosse (18), pour former un bord élastique souple, s'étend
jusqu'à la surface périphérique extérieure de la couche supérieure de tête de brosse
(10).
9. Brosse selon la revendication 5 ou 6, caractérisée en ce que ledit élément de nettoyage (20) dépasse de la tête de brosse (8) sur à peu près la
même longueur que les faisceaux de poils (14).
10. Brosse selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que 1/5 à 3/5 de la longueur axiale des bagues (22) dépassent de la face supérieure de
la couche supérieure de tête de brosse (18).
11. Brosse selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que les bagues (22) vont jusqu'à la face arrière de la couche supérieure de tête de brosse
(18).
12. Brosse selon l'une des revendications 9 à 11, caractérisée en ce qu'il est prévu plusieurs éléments de nettoyage (20) et plusieurs bagues (22) et en ce que la couche arrière de tête de brosse est prévue sous la forme d'une couche formée
séparément des éléments fonctionnels (20, 22).
13. Brosse selon la revendication 12, caractérisée en ce que les éléments de nettoyage (20) et les bagues (22) sont venus de matière sur la face
arrière de la couche supérieure de tête de brosse.
14. Procédé pour fabriquer une brosse, en particulier une brosse à dents, selon lequel
un corps de base (2) comprenant une poignée de brosse (4), un collet de brosse (6)
et une couche supérieure (10) d'une tête de brosse (8) est fabriquée par moulage par
injection, des faisceaux de poils (14) sont introduits dans des creux (12) prévus
dans la couche supérieure (10) et sont fixés par rapport à celle-ci, et une couche
arrière de tête de brosse (18) est rapportée par injection sur la face arrière de
la couche supérieure (10), en enfermant les extrémités des faisceaux de poils (14)
situées côté fixation,
caractérisé en ce qu'au moins un élément fonctionnel (20, 22) qui dépasse de la couche supérieure (10)
est formé au cours du moulage par injection et est relié à la tête de brosse (8),
et
en ce que plusieurs éléments fonctionnels sont injectés dans les creux individuels (12) de
la couche supérieure (10), sous la forme de bagues séparées (22) qui entourent les
faisceaux de poils (14).
15. Procédé selon la revendication 14, caractérisé en ce que ledit élément fonctionnel (20, 22) est formé grâce à l'enrobage par injection de
la couche supérieure (10) avec un élastomère thermoplastique.
16. Procédé selon la revendication 14 ou 15, caractérisé en ce que ledit élément fonctionnel (20, 22) est injecté dans l'un des creux (12).
17. Procédé selon l'une des revendications 14 à 16, caractérisé en ce que les éléments fonctionnels (20, 22) sont formés avec une base d'éléments fonctionnels
(18) qui est appliquée contre la face arrière de la couche supérieure (10) et qui
relie plusieurs éléments fonctionnels (20, 22), sous la forme d'une pièce d'éléments
fonctionnels moulée par injection d'une seule pièce (21).
18. Procédé selon la revendication 17, caractérisé en ce que la couche arrière de tête de brosse (18) est injectée comme partie de la pièce d'éléments
fonctionnels moulée par injection.
19. Procédé selon l'une des revendications 14 à 18, caractérisé en ce que lors de la formation des éléments fonctionnels (20, 22), des enrobages par injection
sont formés sur la poignée de brosse (4) et/ou sur le collet de brosse (6).
20. Procédé selon la revendication 19, caractérisé en ce que les éléments fonctionnels (20, 22) et les enrobages par injection sont formés grâce
à l'enrobage par injection du corps de base (2) avec le même matériau.
21. Procédé selon l'une des revendications 14 à 20, caractérisé en ce que la couche supérieure (10) est conçue avec les éléments fonctionnels (20, 22) comme
une unité de tête de brosse qui est reliée à une unité de poignée comprenant le collet
de brosse (6) et la poignée de brosse (4).
22. Procédé selon la revendication 21, caractérisé en ce que l'unité de tête de brosse est reliée à l'unité de poignée grâce à l'injection de
la couche arrière de tête de brosse (18).
23. Procédé selon l'une des revendications 14 à 19, caractérisé en ce que le corps de base (2) est conçu comme une pièce moulée par injection d'une seule pièce
en composant dur, et en ce que dans la couche supérieure (10), les creux (12) sont réalisés sous la forme de creux
traversants (12).
24. Procédé pour fabriquer une brosse, en particulier une brosse à dents, selon lequel
un corps de base (2) comprenant une poignée de brosse (4), un collet de brosse (6)
et une couche supérieure (10) d'une tête de brosse (8) est fabriqué par moulage par
injection, des faisceaux de poils (14) sont introduits dans des creux (12) réalisés
dans la couche supérieure (10) et sont fixés par rapport à celle-ci, et une couche
arrière de tête de brosse (18) est rapportée par injection sur la face arrière de
la couche supérieure (10), en enfermant les extrémités des faisceaux de poils (14)
situées côté fixation,
caractérisé en ce qu'au moins un élément fonctionnel (20, 22) qui dépasse de la couche supérieure (10)
est formé au cours du moulage par injection et est relié à la tête de brosse (8),
et
en ce que plusieurs éléments fonctionnels conçus comme des bagues séparées (22) qui entourent
les faisceaux de poils (14) sont conçus avec les faisceaux de poils (14) comme une
unité de construction, et cette unité de construction est reliée au corps de base
(2).
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