(19) |
|
|
(11) |
EP 2 044 605 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
23.03.2011 Patentblatt 2011/12 |
(22) |
Anmeldetag: 11.07.2007 |
|
(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
|
PCT/EP2007/057070 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
|
WO 2008/009594 (24.01.2008 Gazette 2008/04) |
|
(54) |
JUSTIERBARER KURZSCHLUSSAUSLÖSER
ADJUSTABLE SHORT-CIRCUIT RELEASE
DECLENCHEUR A COURT-CIRCUIT REGLABLE
|
(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO
SE SI SK TR |
(30) |
Priorität: |
20.07.2006 DE 102006033717
|
(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
08.04.2009 Patentblatt 2009/15 |
(73) |
Patentinhaber: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT |
|
80333 München (DE) |
|
(72) |
Erfinder: |
|
- GRÄFENHAHN, Rudolf
92224 Amberg (DE)
|
(56) |
Entgegenhaltungen: :
WO-A-01/65585 US-A- 4 963 848
|
CH-A- 264 437
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Überstromauslöser mit einem Joch, mit einer Spulenwicklung,
mit einem Pol, mit einem Anker und mit einer Rückhaltefeder zum Vorspannen des Ankers,
wobei zwischen dem Pol und dem Anker ein Luftspalt besteht.
[0002] Eine gattungsgemäße Einrichtung wird bei unverzögerten Überstromauslösern verwendet,
wie sie bekannterweise in Leistungsschaltern zum Schalten und Schützen von Motoren
und anderen Verbrauchern eingesetzt werden. Diese unverzögerten Überstromauslöser
sind als elektromagnetische Auslöser konzipiert, die im Wesentlichen eine Spulenwicklung,
einen Spulenkörper, einen Anker, einen Pol, einen Stößel, eine Rückhaltefeder und
ein Joch umfassen. Der Anker zieht bei einem bestimmten Bemessungsstrom des Leistungsschalters,
z.B. beim dreizehnfachen Nennstrom bei Motorschutz oder beim 19-fachen Nennstrom beim
Trafoschutz an. Die Ankerbewegung wirkt dabei auf ein Schaltschloss und auf ein bewegliches
Schaltstück, um die Kontakte zu öffnen. Gemäß Norm (IEC60947) darf dabei der Ansprechstrom
maximal ±20 % schwanken.
[0003] Bei größeren Einstellbereichen besteht die Schwierigkeit darin, wegen der benötigten
größeren Tragquerschnitte, geringeren Windungszahlen, größeren Toleranzen der Spule
und des Wickeldrahtes und dem damit verbundenen inhomogeneren magnetischen Magnetfeld,
die Spulenwicklung zum Luftspalt zwischen dem Anker und dem Pol hinreichend genau
zu positionieren, damit die Ansprechgrenzen gemäß Norm eingehalten werden können.
Außerdem besteht das Problem, Schwankungen des Anker-Pol-Abstandes durch die Teiletoleranzen
und Schwankungen der Rückhaltekraft wegen der Federtoleranzen hinreichend klein zu
halten. Bei der Dimensionierung einer Leistungsschalterbaugröße wird bei der Kontaktlast
und der Ausschaltkraft des Schaltschlosses vom maximal fließenden Strom ausgegangen.
Für die Konstruktion bedeutet dies, dass entsprechend starke Federn eingebaut werden
und alle Bauteile die wirkenden Kräfte tragen müssen.
[0004] Aus
EP 1 105 900 B1 ist ein Überstromauslöser bekannt, bei dem die Spulenwicklung in axialer Richtung
mittels eines Justageringes zwischen der Spulenwicklung und dem Joch positioniert
werden kann.
[0005] In der
CH 264437 A ist ein magnetischer Schnellauslöser für Überstromschalter offenbart, bei dem mittels
einer für die Abstützung der Ankerfeder vorgesehenen Stellschraube, die sich in einer
Gewindebohrung des Magnetkerns befindet, die Auslösekraft in einem gewissen Bereich
verändert werden kann.
[0006] WO 01/65585 A1 offenbart einen Überstromanslöser gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0007] Bekannt ist z.B. aus den Leistungsschaltern SIRIUS 3RV der Baugröße S2 von Siemens
auch die Verwendung einer außerhalb des Spulenkörpers liegenden Drehfeder als Rückhaltefeder,
die ausgetauscht werden kann oder die mit Hilfe eines Rasters umgehängt werden kann.
Drehfedern können allerdings nur mit relativ großen Kräftetoleranzen hergestellt werden
und weisen eine ungünstige Reibung durch die Drehfeder-Lagerung auf.
[0008] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Überstromauslöser mit geringen Kräftetoleranzen
für die Rückhaltefeder, dessen Ansprechwert nachträglich angepasst werden kann, sowie
einen Leistungsschalter mit einem derartigen Überstromauslöser anzugeben.
[0009] Diese Aufgabe wird bei einem Überstromauslöser der eingangs genannten Art dadurch
gelöst, dass die Rückhaltefeder als zwischen dem Pol und dem Anker vorgesehene Druckfeder
ausgebildet ist und dass der Überstromauslöser derart ausgeführt ist, dass die Druckfeder
austauschbar ist, wobei der Pol zum Austausch der Druckfeder mittels eines Gewindes
oder eines Bajonettverschlusses am Anschlussstück befestigbar ist.
[0010] Druckfedern können mit kleineren Kräftetoleranzen hergestellt werden als Drehfedern,
wodurch auch vorteilhafterweise innerhalb der zulässigen Toleranz nach IEC60947 von
±20 % der Ansprechstrom auf z.B. den 13-fachen Nennstrom minus 20 % verkleinert werden
kann. Darüber hinaus weisen Druckfedern keine Reibung zwischen den Windungen und keine
so ungünstige Reibung wie eine Drehfeder-Lagerung auf. Zudem ist durch die Austauschbarkeit
der Druckfeder eine leichte nachträgliche Verschiebung des Ansprechwertes des Überstromauslösers
am fertigen Überstromauslöser bzw. fertigem Gerät möglich.
[0011] Dazu ist in einer vorteilhaften Ausführungsform die Druckfeder von einer ersten Seite
des Überstromauslösers her montierbar und von einer der ersten Seite gegenüber liegenden
Seite demontierbar.
[0012] In weiteren vorteilhaften Ausführungsformen weist der Pol und/oder der Anker auf
der der Druckfeder zugewandten Seite eine dem Innendurchmesser der Druckfeder entsprechende
Erhebung auf, die der Lagerung der Druckfeder dient.
[0013] In weiteren vorteilhaften Ausführungsformen ist die Spulenwicklung auf einem Spulenkörper
angeordnet und das Joch zweistückig ausgebildet.
[0014] In weiteren vorteilhaften Ausführungsformen ist der Spulenkörper aus Kunststoff ausgebildet
und weist eine Kontur zur Fixierung des Pols auf, damit sich dieser nicht lösen kann.
Die Kontur dient damit als Schutz gegen ein Lösen oder Herausdrehen des Pols bei z.B.
Erschütterungen.
[0015] In weiteren vorteilhaften Ausführungsformen weist der Pol einen Schaft und einen
Schraubkopf auf und ist derart am Anschlussstück befestigbar, dass der Schraubkopf
im festgedrehten Zustand bündig an das Anschlussstück anschließt. Hierdurch ist neben
einer einfachen Handhabung, beispielsweise durch einfaches Schrauben, beim Austauschen
der Druckfeder auch gewährleistet, dass keine Schwankungen des Anker-Pol-Abstandes
durch den Austausch auftreten, da der Pol durch den bündigen Abschluss immer bis zur
gleichen Tiefe in den Spulenkörper hineinragt.
[0016] Im Folgenden wird die Erfindung anhand der in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiele
näher beschrieben und erläutert. Es zeigen:
- FIG 1
- eine Explosionsdarstellung eines Überstromauslösers für einen Leistungsschalter und
- FIG 2
- den Überstromauslöser aus Fig 1 im zusammengebauten Zustand.
[0017] Fig 1 zeigt die wesentlichen Komponenten eines Überstromauslösers, der für Leistungsschalter
zum Schalten und Schützen von Motoren und anderen Verbrauchern eingesetzt wird, in
einer Explosionsdarstellung. Der Überstromauslöser ist dabei zusammengesetzt aus einer
Spulenwicklung 1 auf einem Spulenkörper 6, einem Pol 2, einem Anker 3, einer Druckfeder
5 und einem Anschluss 7. Der Spulenkörper 6 ist mit einem Trägerelement 9 einstückig
ausgeführt. Ein im Wesentlichen Z-förmiges Joch ist einstückig ausgeführt und entspricht
dem Anschlussstück 7. Eine Kombischraube 8 dient u.a. zur Positionierung der beiden
Teile 7 und 9 zueinander. Die Druckfeder 5 befindet sich im zusammengebauten Zustand
zwischen dem Pol 2 und dem Anker 3 im Inneren des Spulenkörpers 6. Der Anker 3 weist
auf der der Druckfeder 5 zugewandten Seite eine dem Innendurchmesser der Druckfeder
5 entsprechende Erhebung 4 auf, die im zusammengebauten Zustand von der Druckfeder
5 umschlossen wird. Der Pol 2 ist auf das Anschlussstück 7 mittels eines Gewindes
befestigbar, so dass die Druckfeder 5 auch im fertigen Gerät leicht durch Abschrauben
des Pols 2 ausgetauscht werden kann, wodurch der Ansprechwert des Überstromauslösers
variiert werden kann. Zu diesem Zweck ist das polseitige Loch des Spulenkörpers 6
groß genug für eine Demontage der Druckfeder 5, um den Druckfederaustausch zu ermöglichen.
Das polseitige Loch des Spulenkörpers 6 weist daneben eine spezielle Kontur zur Fixierung
des Pols 2 auf, die als (zusätzlicher) Schutz z.B. gegen ein Herausdrehen des Pols
2 bei Erschütterungen dient, so dass sich der Pol 2 nicht lösen kann.
[0018] Fig 2 zeigt den Überstromauslöser aus Fig 1 im zusammengebauten Zustand, wobei die
Spulenwicklung 1 auf dem Spulenkörper 6 angeordnet ist. Der Anker 3, der Pol 2 sowie
die Druckfeder 5 befinden sich im Hohlraum des zylinderförmigen Spulenkörpers 6.
[0019] Zusammenfassend betrifft die Erfindung einen Überstromauslöser mit einem Joch, mit
einer Spulenwicklung, mit einem Pol, mit einem Anker und mit einer Rückhaltefeder
zum Vorspannen des Ankers, wobei zwischen dem Pol und dem Anker ein Luftspalt besteht.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Überstromauslöser mit geringen Kräftetoleranzen
für die Rückhaltefeder, dessen Ansprechwert nachträglich angepasst werden kann, sowie
einen Leistungsschalter mit einem derartigen Überstromauslöser anzugeben. Diese Aufgabe
wird bei einem Überstromauslöser der eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass die
Rückhaltefeder als zwischen dem Pol und dem Anker vorgesehene Druckfeder ausgebildet
ist und dass der Überstromauslöser derart ausgeführt ist, dass die Druckfeder austauschbar
ist. Druckfedern können mit kleineren Kräftetoleranzen hergestellt werden als Drehfedern,
wodurch auch vorteilhafterweise innerhalb der zulässigen Toleranz nach IEC60947 von
±20 % der Ansprechstrom auf z.B. den 13-fachen Nennstrom minus 20 % verkleinert werden
kann. Darüber hinaus weisen Druckfedern keine Reibung zwischen den Windungen und keine
so ungünstige Reibung wie eine Drehfeder-Lagerung auf. Zudem ist durch die Austauschbarkeit
der Druckfeder eine leichte nachträgliche Verschiebung des Ansprechwertes des Überstromauslösers
am fertigen Überstromauslöser bzw. fertigem Gerät möglich.
1. Überstromauslöser mit einem Joch, mit einer Spulenwicklung (1), mit einem Pol (2),
mit einem Anker (3) und mit einer Rückhaltefeder (5) zum Vorspannen des Ankers (3),
wobei zwischen dem Pol (2) und dem Anker (3) ein Luftspalt besteht, wobei
die Rückhaltefeder (5) als zwischen dem Pol (2) und dem Anker (3) vorgesehene Druckfeder
(5) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Überstromauslöser derart ausgeführt ist, dass die Druckfeder (5) austauschbar
ist, wobei der Pol (2) zum Austausch der Druckfeder (5) mittels eines Gewindes oder
eines Bajonettverschlusses am Anschlussstück (7) befestigbar ist.
2. Überstromauslöser nach Anspruch 1,
wobei die Druckfeder (5) von einer ersten Seite des Überstromauslösers her montierbar
und von einer der ersten Seite gegenüberliegenden Seite zusätzlich demontierbar ist.
3. Überstromauslöser nach Anspruch 1 oder 2,
wobei der Anker (3) auf der der Druckfeder (5) zugewandten Seite eine dem Innendurchmesser
der Druckfeder (5) entsprechende Erhebung (4) aufweist.
4. Überstromauslöser nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Pol (2) auf der
der Druckfeder (5) zugewandten Seite eine dem Innendurchmesser der Druckfeder (5)
entsprechende Erhebung aufweist.
5. Überstromauslöser nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Spulenwicklung
(1) auf einem Spulenkörper (6) angeordnet ist.
6. Überstromauslöser nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Joch zweistückig
ausgebildet ist.
7. Überstromauslöser nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Spulenkörper
(6) eine Kontur zur Fixierung des Pols (2) aufweist.
8. Überstromauslöser nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Spulenkörper
(6) aus Kunststoff ausgebildet ist.
9. Überstromauslöser nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Pol (2) einen
Schaft und einen Schraubkopf aufweist.
10. Überstromauslöser nach Anspruch 9,
wobei der Pol (2) derart am Anschlussstück (7) befestigbar ist, dass der Schraubkopf
im festgedrehten Zustand bündig an das Anschlussstück (7) anschließt.
11. Leistungsschalter mit mindestens einem Überstromauslöser nach einem der Ansprüche
1 bis 9.
1. Short-circuit release with a yoke, with a coil winding (1), with a pole (2), with
an armature (3) and with a retaining spring (5) for pre-tensioning the armature (3),
with there being an air gap between the armature (3) and the pole (2), whereby
the retaining spring (5) is embodied as a compression spring (2) provided between
the pole (2) and the armature (3), characterised in that the short-circuit release is embodied such that the compression spring (5) is exchangeable
whereby, for exchanging the compression spring, the pole (2) is able to be attached
by means of a thread or a bayonet connection to the connecting piece (7).
2. Short-circuit release according to claim 1,
with the compression spring (5) able to be installed from a first side of the short-circuit
release and also able to be removed from a side opposite the first side.
3. Short-circuit release according to claim 1 or 2,
with the armature (3), on its side facing towards the compression spring (5), having
a raised section (4) corresponding to the internal diameter of the compression spring
(5).
4. Short-circuit release according to one of the previous claims, with the pole (2),
on its side facing towards the compression spring (5), having a raised section corresponding
to the internal diameter of the compression spring (5).
5. Short-circuit release according to one of the previous claims, with the coil winding
(1) being arranged on a coil body (6).
6. Short-circuit release according to one of the previous claims, with the yoke being
embodied in two pieces.
7. Short-circuit release according to one of the previous claims,
with the coil body (6) having a contour for fixing the pole (2).
8. Short-circuit release according to one of the previous claims, with the coil body
(6) being made of plastic.
9. Short-circuit release according to one of the previous claims, with the pole (2) having
a shaft and a screw head.
10. Short-circuit release according to claim 9,
with the pole (2) able to be attached to the connection piece (7) such that the screw
head, in its tightened state, is flush against the connecting piece (7).
11. Power switch with at least one short-circuit release according to one of claims 1
to 9.
1. Déclencheur à surintensité de courant comprenant une culasse, un enroulement de bobine
(1), un pôle (2), un induit (3) et un ressort de maintien (5) pour la précontrainte
de l'induit (3), un entrefer existant entre le pôle (2) et l'induit (3),
le ressort de maintien (5) étant exécuté en tant que ressort de pression (5) prévu
entre le pôle (2) et l'induit (3), caractérisé en ce que le déclencheur à surintensité de courant est exécuté de manière à ce que le ressort
de pression (5) puisse être remplacé, le pôle (2) pouvant être fixé sur la pièce de
raccordement (7) au moyen d'un filet ou d'une fermeture à baïonnette en vue du remplacement
du ressort de pression (5).
2. Déclencheur à surintensité de courant selon la revendication 1, le ressort de pression
(5) pouvant être monté depuis un premier côté du déclencheur à surintensité de courant
et pouvant être démonté, en plus, depuis un côté opposé au premier côté.
3. Déclencheur à surintensité de courant selon la revendication 1 ou 2, l'induit (3)
étant pourvu, sur le côté tourné vers le ressort de pression (5), d'une saillie (4)
correspondant au diamètre intérieur du ressort de pression (5).
4. Déclencheur à surintensité de courant selon l'une des revendications précédentes,
le pôle (2) étant pourvu, sur le côté tourné vers le ressort de pression (5), d'une
saillie correspondant au diamètre intérieur du ressort de pression (5).
5. Déclencheur à surintensité de courant selon l'une des revendications précédentes,
l'enroulement de bobine (1) étant situé sur un corps de bobine (6).
6. Déclencheur à surintensité de courant selon l'une des revendications précédentes,
la culasse étant exécutée en deux pièces.
7. Déclencheur à surintensité de courant selon l'une des revendications précédentes,
le corps de bobine (6) ayant un contour qui permet la fixation du pôle (2).
8. Déclencheur à surintensité de courant selon l'une des revendications précédentes,
le corps de bobine (6) étant en plastique.
9. Déclencheur à surintensité de courant selon l'une des revendications précédentes,
le pôle (2) comprenant une tige et une tête de vis.
10. Déclencheur à surintensité de courant selon la revendication 9, le pôle (2) pouvant
être fixé sur la pièce de raccordement (7) de manière à ce que la tête de vis soit
en contact affleurant avec la pièce de raccordement (7) lorsqu'elle a été serrée.
11. Disjoncteur comprenant au moins un déclencheur à surintensité de courant selon l'une
des revendications 1 à 9.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente