(19)
(11) EP 2 060 499 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
23.03.2011  Patentblatt  2011/12

(21) Anmeldenummer: 08168991.1

(22) Anmeldetag:  13.11.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B65D 19/06(2006.01)
B65D 25/00(2006.01)

(54)

Vorrichtung zur Aufnahme von Stückgut

Device for receiving freight

Dispositif destiné à la réception de produits en vrac


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 13.11.2007 DE 102007054459

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
20.05.2009  Patentblatt  2009/21

(73) Patentinhaber: KR-Porsiplast Verpackungssysteme GmbH
76461 Muggensturm (DE)

(72) Erfinder:
  • Cornet, Harald
    76461 Muggensturm (DE)
  • Feurer, Markus
    76461 Muggensturm (DE)

(74) Vertreter: Reule, Hanspeter et al
Lessingstrasse 12
76530 Baden-Baden
76530 Baden-Baden (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 468 888
EP-A1- 1 533 242
DE-A1- 2 936 662
JP-A- 60 236 831
EP-A- 1 736 420
WO-A-01/79070
DE-U1-202006 004 250
US-A- 5 911 467
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufnahme von Stückgut gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0002] Bekannte Vorrichtungen dieser Art weisen ein Gestell oder einen Behälter auf, der zu einer Vorderseite hin offen ist und einen Behältereinsatz aufnimmt, der eine Vielzahl von zur Vorderseite hin offenen Aufnahmefächern für Stückgut aufweist. Bekannt sind desweiteren Boxen aus einem starren Material, die einen in mehrere Aufnahmefächer unterteilten Aufnahmeraum für Stückgut aufweisen. Solche Vorrichtungen weisen zur Abdeckung der Vorderseite einen aufgrund seiner Schwerkraft herabhängenden, über dem Aufnahmeraum befestigten Vorhang auf, der aus flexiblem Planenmaterial gefertigt ist. Wird die Vorrichtung be- oder entladen, so wird der Vorhang noch oben geklappt und auf der Vorrichtung abgelegt. Dies ist jedoch bei hohen Behältern oder Boxen schwierig, insbesondere wenn das Hochklappen von einer relativ kleinen Person durchgeführt werden soll. Die Vorhangplane muß hierzu meist nach oben geworfen werden. Zum Stand der Technik wird beispielsweise auf die in der EP 1 533 242 A1 beschriebene Vorrichtung verwiesen, die bei offenkundigen Vorbenutzungen durch die Anmelderin mit einem die Vorderseite des Aufnahmeraums verschließenden Vorhang aus einer flexiblen Plane versehen war.

    [0003] Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass der Vorhang leichter von der Vorderseite entfernt werden kann.

    [0004] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

    [0005] Der Erfindung liegt der Gedanke zugrunde, dass ein aus mehreren versteiften Teilen bestehender Vorhang leichter zu handhaben ist als eine flexible Vorhangplane, der es an Steifigkeit mangelt. Die Vorhangteile werden um die Schwenkachse bzw. die Schwenkachsen gegeneinander verschwenkt, bis sie flächig aufeinander liegen und platzsparend oberhalb des Aufnahmeraums auf einer Deckenwand der Box abgelegt werden können. Zu diesem Zweck ist ein Aufnahmefach über der Deckenwand zur Aufnahme des Vorhangs vorgesehen. Der Vorhang wird im Aufnahmefach verstaut und ist dem Bedienpersonal beim Be- und Entladen nicht im Wege.

    [0006] Vorzugsweise weist der Vorhang eine Hülle aus flexiblem Material auf, wobei jedes Vorhangteil eine Einschubtasche mit einer darin aufgenommenen Versteifungsplatte aufweist. Ein Abschnitt zwischen den Einschubtaschen wirkt dann als Schwenkachse. Es ist auch möglich, dass die steifen Vorhangteile Platten sind, die mittels eines Scharniers miteinander verbunden sind. Desweiteren ist es möglich, dass der Vorhang einstückig aus einer platte gefer tigt ist, die entlang der Schwenkachse eine verminderte Dicke, beispielsweise in Form eines Filmscharniers aufweist.

    [0007] Zweckmäßig ist eine parallel zur Vorderseite verlaufende Befestigungsstange vorgesehen, an der der Vorhang aufgehängt ist. Diese ist vorzugsweise im Abstand zur Vorderseite angeordnet. Der Vorhang weist dann zweckmäßig mindestens ein flexibles Befestigungselement auf, das an der Befestigungsstange befestigt ist. Dadurch wird eine stabile Befestigung des Vorhangs an der Box oder am Behälter erreicht. Es wird besonders bevorzugt, dass die Länge des Befestigungselements dem Abstand der Befestigungsstange von der Vorderseite entspricht. Eine obere Kante des obersten Vorhangteils wird dann am oberen Rand der Vorderseite positioniert. Desweiteren wird bevorzugt, dass die Länge des Befestigungselements der Hälfte der Höhe des obersten Vorhangteils entspricht. Der Vorhang kann dann so weit über den Aufnahmeraum geschoben werden, bis er nicht mehr über die Vorderseite übersteht. Desweiteren wird er in einer Position nahe der Vorderseite gehalten, so dass er zum Wiederverschließen leicht ergriffen werden kann.

    [0008] Der Aufnahmeraum weist eine Anzahl von zur Vorderseite hin offenen Aufnahmefächern auf, die über- und/oder nebeneinander angeordnet sind und durch Trennwände voneinander getrennt sind. Desweiteren kann ein die Aufnahmefächer aufnehmendes Gestell vorgesehen sein. Dabei ist es möglich, dass der Vorhang am Gestell befestigt ist, beispielsweise indem die Befestigungsstange starr mit dem Gestell verbunden ist. Wenn die Trennwände mit einer starren Deckenwand verbunden sind, ist es auch möglich, dass der Vorhang, beispielsweise durch Fixieren der Befestigungsstange an der Deckenwand, an dieser befestigt ist.

    [0009] Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines in der Zeichnung schematisch dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen
    Fig. 1
    eine Vorrichtung zur Aufnahme von Stückgut mit geöffneter Vor- derseite;
    Fig. 2
    einen Vorhang zum Abdecken der Vorderseite der Vorrichtung gemäß Fig. 1 und
    Fig. 3
    die Vorrichtung gemäß Fig. 1 mit geschlossener Vorderseite.


    [0010] Eine Vorrichtung 10 zur Aufnahme von Stückgut weist ein einen Behälter bildendes Gestell 12 auf, das einen Boden 14 sowie vier am Boden 14 befestigte vertikale Pfosten 16 aufweist. Am oberen Ende sind die Pfosten 16 mittels eines umlaufenden Rahmens 18 miteinander verbunden. Das Gestell 12 weist zudem drei zwischen den Pfosten 16 eingesetzte Behälterwände 20 auf. Im Gestell 12 ist eine Box 22 aufgenommen, die einen durch mehrere über- und nebeneinander angeordnete Aufnahmefächer 24 gebildeten Aufnahmeraum für Stückgut aufweist. Die Aufnahmefächer 24 sind mittels vertikal und horizontal verlaufenden starren Trennwänden 26 voneinander getrennt. Zudem wird die obere Reihe der Aufnahmefächer 24 durch eine mit den Trennwänden 26 verbundene Deckenwand 28 abgedeckt. Zu einer Vorderseite 30 ist das Gestell 12 offen, so dass über die Vorderseite 30 der Aufnahmeraum zum Be- und Entladen der Aufnahmefächer 24 zugänglich ist.

    [0011] Zum Abdecken der Vorderseite 30 und der Öffnungen der Aufnahmefächer 24 weist die Vorrichtung 10 einen Vorhang 32 auf (Fig. 2). Der Vorhang 32 weist eine Hülle aus flexiblem Material mit zwei Einschubtaschen auf, in die jeweils eine Versteifungsplatte eingesetzt ist. Dadurch wird der Vorhang 32 in ein oberes und ein unteres Vorhangteil 34, 36 unterteilt, die um eine zwischen ihnen angeordnete, horizontal verlaufende Schwenkachse 38 so weit gegeneinander verschwenkt werden können, bis sie flächig aufeinander liegen.

    [0012] An der Deckenwand 28 ist im Abstand zur Vorderseite 30 eine Befestigungsstange 40 für den Vorhang 32 fest angebracht. Der Vorhang 32 weist drei am oberen Vorhangteil 34 befestigte, parallel verlaufende Gurte 42 aus flexiblem Material auf, die jeweils mit ihrem freien Ende an der Befestigungsstange 40 befestigt sind. Durch die Gurte 42 und die Befestigungsstange 40 wird der Vorhang 32 gehalten, wenn er zum Abdecken der Vorderseite 30 herabhängt, wie in Fig. 3 gezeigt. Wird der Vorhang 32 zum Freigeben der Vorderseite 30 nach oben geklappt, so wird er, wie in Fig.1 gezeigt, auf der Deckenwand 28 abgelegt. Mittels der Gurte 42 und der Befestigungsstange 40 wird der Vorhang 32 dann in einer Position nach der Vorderseite 30 gehalten. Zu diesem Zweck entspricht der Abstand der Befestigungsstange 40 von der Vorderseite 30 ungefähr der Länge der Gurte 42. Die Länge der Gurte 42 entspricht zudem der Hälfte der Höhe des oberen Vorhangteils 34.

    [0013] Auf die Pfosten 16 ist jeweils ein Profilteil 44 aufgesetzt, so dass das Gestell 12 nach oben hin durch eine Abdeckplatte geschlossen werden kann. Die Abdeckplatte kann ein Stück weit über der Deckenwand 28 angebracht werden, so dass zwischen ihr und der Deckenwand 28 ein Aufnahmefach für den Vorhang 32 frei bleibt.

    [0014] Es versteht sich von selbst, dass in dem in der Zeichnung gezeigten Gestell 12 nicht nur eine Box mit starren Wänden eingesetzt werden kann, sondern dass auch Aufnahmetaschen mit flexiblen Wänden eingesetzt werden können. Desweiteren kann die in der Zeichnung gezeigte Box 22 auch ohne das sie aufnehmende Gestell 12 verwendet werden.

    [0015] Zusammenfassend ist folgendes festzuhalten:

    [0016] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufnahme von Stückgut mit einem zu einer Vorderseite 30 hin offenen Aufnahmeraum für das Stückgut und mit einem über dem Aufnahmeraum befestigten, aufgrund der Schwerkraft herabhängenden Vorhang 32 zum Abdecken der Vorderseite 30. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Vorhang 32 mindestens zwei steife Vorhangteile 34, 36 aufweist, die um mindestens eine horizontal verlaufende Schwenkachse 38 bis zum flächigen Aufeinanderliegen gegeneinander verschwenkbar sind.


    Ansprüche

    1. Vorrichtung zur Aufnahme von Stückgut mit einem zu einer Vorderseite (30) hin offenen Aufnahmeraum für das Stückgut, welcher eine Anzahl von zur Vorderseite (30) hin offenen Aufnahmefächern (24) aufweist, die über- und/oder nebeneinander angeordnet sind und durch Trennwände (26) voneinander getrennt sind, wobei mit den Trennwänden (26) eine Deckenwand (28) verbunden ist, und mit einem über dem Aufnahmeraum befestigten, aufgrund der Schwerkraft herabhängenden Vorhang (32) zum Abdecken der Vorderseite (30), dadurch gekennzeichnet, dass der Vorhang (32) mindestens zwei steife Vorhangteile (34, 36) aufweist, die um mindestens eine horizontal verlaufende Schwenkachse (38) bis zum flächigen Aufeinanderliegen gegeneinander verschwenkbar sind, und dass über der Deckenwand (28) ein weiteres Aufnahmefach zur Aufnahme des Vorhangs (32) vorgesehen ist.
     
    2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorhang (32) eine Hülle aus flexiblem Material aufweist, wobei jedes Vorhangteil (34, 36) eine Einschubtasche mit einer darin aufgenommenen Versteifungsplatte aufweist.
     
    3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorhang (32) zwei mittels eines Scharniers miteinander verbundene Platten aufweist.
     
    4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorhang (32) eine Platte aufweist, die entlang der Schwenkachse (38) eine verminderte Dicke aufweist.
     
    5. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine parallel zur Vorderseite (30) verlaufende Befestigungsstange (40), an der der Vorhang (32) aufgehängt ist.
     
    6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsstange (40) im Abstand zur Vorderseite (30) angeordnet ist.
     
    7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorhang (32) mindestens ein flexibles Befestigungselement (42) aufweist, das an der Befestigungsstange (40) befestigt ist.
     
    8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge des mindestens einen Befestigungselements (42) dem Abstand der Befestigungsstange (40) von der Vorderseite (30) entspricht.
     
    9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge des mindestens einen Befestigungselements (42) der Hälfte der Höhe des obersten Vorhangteils (34) entspricht.
     
    10. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ein die Aufnahmefächer (24) aufnehmendes Gestell (12).
     
    11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorhang (32) am Gestell (12) befestigt ist.
     
    12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorhang (32) an der Deckenwand (28) befestigt ist.
     


    Claims

    1. Device for receiving general cargo, with a receiving space for the general cargo, open towards a front side (30), which has a number of receiving compartments (24) open towards the front side (30), which are arranged above one another and/or next to one another and are separated from one another by partition walls (26), wherein a cover wall (28) is connected to the partition walls (26), and with a curtain (32), secured above the receiving space and hanging down by force of gravity, to cover the front side (30), characterised in that the curtain (32) has at least two rigid curtain parts (34, 36), which can be pivoted with respect to one another about at least one pivot axis (38) running horizontally until they come to lie flat on one another, and in that a further receiving compartment to receive the curtain (32) is provided above the cover wall (28).
     
    2. Device according to Claim 1, characterised in that the curtain (32) has an envelope of flexible material, wherein each curtain part (34, 36) has a slide-in pocket with a bracing plate accommodated inside it.
     
    3. Device according to Claim 1, characterised in that the curtain (32) has two plates, connected to each other by means of a hinge.
     
    4. Device according to Claim 1, characterised in that the curtain (32) has a plate, which has a reduced thickness along the pivot axis (38).
     
    5. Device according to one of the preceding claims, characterised by a securing bar (40), running parallel to the front side (30), on which the curtain (32) is suspended.
     
    6. Device according to Claim 6, characterised in that the securing bar (40) is arranged at a distance from the front side (30)
     
    7. Device according to Claim 6, characterised in that the curtain (32) has at least one flexible securing element (42), which is secured to the securing bar (40).
     
    8. Device according to Claim 7, characterised in that the length of the at least one securing element (42) corresponds to the distance interval from the securing bar (40) to the front side (30).
     
    9. Device according to Claim 8, characterised in that the length of the at least one securing element (42) corresponds to half the height of the topmost curtain part (34).
     
    10. Device according to one of the preceding claims, characterised by a frame (12) accommodating the receiving compartments (24).
     
    11. Device according to Claim 10, characterised in that the curtain (32) is secured to the frame (12).
     
    12. Device according to one of Claims 1 to 10, characterised in that the curtain (32) is secured to the cover wall (28).
     


    Revendications

    1. Dispositif pour recevoir des marchandises de détail, avec un espace récepteur pour les marchandises qui est ouvert vers un côté avant (30) et qui présente un certain nombre de compartiments récepteurs (24) ouverts vers le côté avant (30), qui sont disposés en superposition et/ou en juxtaposition et qui sont séparés les uns des autres par des cloisons séparatrices (26), sachant qu'une paroi de dessus (28) est reliée aux cloisons séparatrices (26), et avec un rideau (32) fixé au-dessus de l'espace récepteur, pendant sous l'action de la gravité et destiné à recouvrir le côté avant (30), caractérisé en ce que le rideau (32) présente au moins deux parties rigides de rideau (34, 36), qui peuvent pivoter l'une par rapport à l'autre autour d'au moins un axe de pivotement s'étendant horizontalement (38) jusqu'à reposer à plat l'une sur l'autre, et en ce qu'un compartiment récepteur supplémentaire est prévu au-dessus de la paroi de dessus (28) pour recevoir le rideau (32).
     
    2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le rideau (32) présente une enveloppe en matériau flexible, chaque partie de rideau (34, 36) présentant une poche d'insertion dans laquelle est reçue une plaque de renforcement.
     
    3. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le rideau (32) présente deux plaques reliées entre elles au moyen d'une charnière.
     
    4. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le rideau (32) présente une plaque qui possède une épaisseur réduite le long de l'axe de pivotement (38).
     
    5. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par une barre de fixation (40), s'étendant parallèlement au côté avant (30) et à laquelle est accroché le rideau (32).
     
    6. Dispositif selon la revendication 5, caractérisé en ce que la barre de fixation (40) est disposée à distance du côté avant (30).
     
    7. Dispositif selon la revendication 6, caractérisé en ce que le rideau (32) présente au moins un élément de fixation flexible (42), qui est fixé à la barre de fixation (40).
     
    8. Dispositif selon la revendication 7, caractérisé en ce que la longueur de l'élément de fixation au moins unique (42) correspond à la distance entre la barre de fixation (40) et le côté avant (30).
     
    9. Dispositif selon la revendication 8, caractérisé en ce que la longueur de l'élément de fixation au moins unique (42) correspond à la moitié de la hauteur de la partie supérieure (34) du rideau.
     
    10. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par un bâti (12) recevant les compartiments récepteurs (24).
     
    11. Dispositif selon la revendication 10, caractérisé en ce que le rideau (32) est fixé au bâti (12).
     
    12. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que le rideau (32) est fixé à la paroi de dessus (28).
     




    Zeichnung








    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente