(19) |
|
|
(11) |
EP 2 060 499 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
23.03.2011 Patentblatt 2011/12 |
(22) |
Anmeldetag: 13.11.2008 |
|
(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
|
(54) |
Vorrichtung zur Aufnahme von Stückgut
Device for receiving freight
Dispositif destiné à la réception de produits en vrac
|
(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL
PT RO SE SI SK TR |
(30) |
Priorität: |
13.11.2007 DE 102007054459
|
(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
20.05.2009 Patentblatt 2009/21 |
(73) |
Patentinhaber: KR-Porsiplast Verpackungssysteme GmbH |
|
76461 Muggensturm (DE) |
|
(72) |
Erfinder: |
|
- Cornet, Harald
76461 Muggensturm (DE)
- Feurer, Markus
76461 Muggensturm (DE)
|
(74) |
Vertreter: Reule, Hanspeter et al |
|
Lessingstrasse 12 76530 Baden-Baden 76530 Baden-Baden (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 468 888 EP-A1- 1 533 242 DE-A1- 2 936 662 JP-A- 60 236 831
|
EP-A- 1 736 420 WO-A-01/79070 DE-U1-202006 004 250 US-A- 5 911 467
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufnahme von Stückgut gemäß Oberbegriff
des Anspruchs 1.
[0002] Bekannte Vorrichtungen dieser Art weisen ein Gestell oder einen Behälter auf, der
zu einer Vorderseite hin offen ist und einen Behältereinsatz aufnimmt, der eine Vielzahl
von zur Vorderseite hin offenen Aufnahmefächern für Stückgut aufweist. Bekannt sind
desweiteren Boxen aus einem starren Material, die einen in mehrere Aufnahmefächer
unterteilten Aufnahmeraum für Stückgut aufweisen. Solche Vorrichtungen weisen zur
Abdeckung der Vorderseite einen aufgrund seiner Schwerkraft herabhängenden, über dem
Aufnahmeraum befestigten Vorhang auf, der aus flexiblem Planenmaterial gefertigt ist.
Wird die Vorrichtung be- oder entladen, so wird der Vorhang noch oben geklappt und
auf der Vorrichtung abgelegt. Dies ist jedoch bei hohen Behältern oder Boxen schwierig,
insbesondere wenn das Hochklappen von einer relativ kleinen Person durchgeführt werden
soll. Die Vorhangplane muß hierzu meist nach oben geworfen werden. Zum Stand der Technik
wird beispielsweise auf die in der
EP 1 533 242 A1 beschriebene Vorrichtung verwiesen, die bei offenkundigen Vorbenutzungen durch die
Anmelderin mit einem die Vorderseite des Aufnahmeraums verschließenden Vorhang aus
einer flexiblen Plane versehen war.
[0003] Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art derart
weiterzubilden, dass der Vorhang leichter von der Vorderseite entfernt werden kann.
[0004] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs
1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen
Ansprüche.
[0005] Der Erfindung liegt der Gedanke zugrunde, dass ein aus mehreren versteiften Teilen
bestehender Vorhang leichter zu handhaben ist als eine flexible Vorhangplane, der
es an Steifigkeit mangelt. Die Vorhangteile werden um die Schwenkachse bzw. die Schwenkachsen
gegeneinander verschwenkt, bis sie flächig aufeinander liegen und platzsparend oberhalb
des Aufnahmeraums auf einer Deckenwand der Box abgelegt werden können. Zu diesem Zweck
ist ein Aufnahmefach über der Deckenwand zur Aufnahme des Vorhangs vorgesehen. Der
Vorhang wird im Aufnahmefach verstaut und ist dem Bedienpersonal beim Be- und Entladen
nicht im Wege.
[0006] Vorzugsweise weist der Vorhang eine Hülle aus flexiblem Material auf, wobei jedes
Vorhangteil eine Einschubtasche mit einer darin aufgenommenen Versteifungsplatte aufweist.
Ein Abschnitt zwischen den Einschubtaschen wirkt dann als Schwenkachse. Es ist auch
möglich, dass die steifen Vorhangteile Platten sind, die mittels eines Scharniers
miteinander verbunden sind. Desweiteren ist es möglich, dass der Vorhang einstückig
aus einer platte gefer tigt ist, die entlang der Schwenkachse eine verminderte Dicke,
beispielsweise in Form eines Filmscharniers aufweist.
[0007] Zweckmäßig ist eine parallel zur Vorderseite verlaufende Befestigungsstange vorgesehen,
an der der Vorhang aufgehängt ist. Diese ist vorzugsweise im Abstand zur Vorderseite
angeordnet. Der Vorhang weist dann zweckmäßig mindestens ein flexibles Befestigungselement
auf, das an der Befestigungsstange befestigt ist. Dadurch wird eine stabile Befestigung
des Vorhangs an der Box oder am Behälter erreicht. Es wird besonders bevorzugt, dass
die Länge des Befestigungselements dem Abstand der Befestigungsstange von der Vorderseite
entspricht. Eine obere Kante des obersten Vorhangteils wird dann am oberen Rand der
Vorderseite positioniert. Desweiteren wird bevorzugt, dass die Länge des Befestigungselements
der Hälfte der Höhe des obersten Vorhangteils entspricht. Der Vorhang kann dann so
weit über den Aufnahmeraum geschoben werden, bis er nicht mehr über die Vorderseite
übersteht. Desweiteren wird er in einer Position nahe der Vorderseite gehalten, so
dass er zum Wiederverschließen leicht ergriffen werden kann.
[0008] Der Aufnahmeraum weist eine Anzahl von zur Vorderseite hin offenen Aufnahmefächern
auf, die über- und/oder nebeneinander angeordnet sind und durch Trennwände voneinander
getrennt sind. Desweiteren kann ein die Aufnahmefächer aufnehmendes Gestell vorgesehen
sein. Dabei ist es möglich, dass der Vorhang am Gestell befestigt ist, beispielsweise
indem die Befestigungsstange starr mit dem Gestell verbunden ist. Wenn die Trennwände
mit einer starren Deckenwand verbunden sind, ist es auch möglich, dass der Vorhang,
beispielsweise durch Fixieren der Befestigungsstange an der Deckenwand, an dieser
befestigt ist.
[0009] Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines in der Zeichnung schematisch dargestellten
Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen
- Fig. 1
- eine Vorrichtung zur Aufnahme von Stückgut mit geöffneter Vor- derseite;
- Fig. 2
- einen Vorhang zum Abdecken der Vorderseite der Vorrichtung gemäß Fig. 1 und
- Fig. 3
- die Vorrichtung gemäß Fig. 1 mit geschlossener Vorderseite.
[0010] Eine Vorrichtung 10 zur Aufnahme von Stückgut weist ein einen Behälter bildendes
Gestell 12 auf, das einen Boden 14 sowie vier am Boden 14 befestigte vertikale Pfosten
16 aufweist. Am oberen Ende sind die Pfosten 16 mittels eines umlaufenden Rahmens
18 miteinander verbunden. Das Gestell 12 weist zudem drei zwischen den Pfosten 16
eingesetzte Behälterwände 20 auf. Im Gestell 12 ist eine Box 22 aufgenommen, die einen
durch mehrere über- und nebeneinander angeordnete Aufnahmefächer 24 gebildeten Aufnahmeraum
für Stückgut aufweist. Die Aufnahmefächer 24 sind mittels vertikal und horizontal
verlaufenden starren Trennwänden 26 voneinander getrennt. Zudem wird die obere Reihe
der Aufnahmefächer 24 durch eine mit den Trennwänden 26 verbundene Deckenwand 28 abgedeckt.
Zu einer Vorderseite 30 ist das Gestell 12 offen, so dass über die Vorderseite 30
der Aufnahmeraum zum Be- und Entladen der Aufnahmefächer 24 zugänglich ist.
[0011] Zum Abdecken der Vorderseite 30 und der Öffnungen der Aufnahmefächer 24 weist die
Vorrichtung 10 einen Vorhang 32 auf (Fig. 2). Der Vorhang 32 weist eine Hülle aus
flexiblem Material mit zwei Einschubtaschen auf, in die jeweils eine Versteifungsplatte
eingesetzt ist. Dadurch wird der Vorhang 32 in ein oberes und ein unteres Vorhangteil
34, 36 unterteilt, die um eine zwischen ihnen angeordnete, horizontal verlaufende
Schwenkachse 38 so weit gegeneinander verschwenkt werden können, bis sie flächig aufeinander
liegen.
[0012] An der Deckenwand 28 ist im Abstand zur Vorderseite 30 eine Befestigungsstange 40
für den Vorhang 32 fest angebracht. Der Vorhang 32 weist drei am oberen Vorhangteil
34 befestigte, parallel verlaufende Gurte 42 aus flexiblem Material auf, die jeweils
mit ihrem freien Ende an der Befestigungsstange 40 befestigt sind. Durch die Gurte
42 und die Befestigungsstange 40 wird der Vorhang 32 gehalten, wenn er zum Abdecken
der Vorderseite 30 herabhängt, wie in Fig. 3 gezeigt. Wird der Vorhang 32 zum Freigeben
der Vorderseite 30 nach oben geklappt, so wird er, wie in Fig.1 gezeigt, auf der Deckenwand
28 abgelegt. Mittels der Gurte 42 und der Befestigungsstange 40 wird der Vorhang 32
dann in einer Position nach der Vorderseite 30 gehalten. Zu diesem Zweck entspricht
der Abstand der Befestigungsstange 40 von der Vorderseite 30 ungefähr der Länge der
Gurte 42. Die Länge der Gurte 42 entspricht zudem der Hälfte der Höhe des oberen Vorhangteils
34.
[0013] Auf die Pfosten 16 ist jeweils ein Profilteil 44 aufgesetzt, so dass das Gestell
12 nach oben hin durch eine Abdeckplatte geschlossen werden kann. Die Abdeckplatte
kann ein Stück weit über der Deckenwand 28 angebracht werden, so dass zwischen ihr
und der Deckenwand 28 ein Aufnahmefach für den Vorhang 32 frei bleibt.
[0014] Es versteht sich von selbst, dass in dem in der Zeichnung gezeigten Gestell 12 nicht
nur eine Box mit starren Wänden eingesetzt werden kann, sondern dass auch Aufnahmetaschen
mit flexiblen Wänden eingesetzt werden können. Desweiteren kann die in der Zeichnung
gezeigte Box 22 auch ohne das sie aufnehmende Gestell 12 verwendet werden.
[0015] Zusammenfassend ist folgendes festzuhalten:
[0016] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufnahme von Stückgut mit einem zu einer
Vorderseite 30 hin offenen Aufnahmeraum für das Stückgut und mit einem über dem Aufnahmeraum
befestigten, aufgrund der Schwerkraft herabhängenden Vorhang 32 zum Abdecken der Vorderseite
30. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Vorhang 32 mindestens zwei steife Vorhangteile
34, 36 aufweist, die um mindestens eine horizontal verlaufende Schwenkachse 38 bis
zum flächigen Aufeinanderliegen gegeneinander verschwenkbar sind.
1. Vorrichtung zur Aufnahme von Stückgut mit einem zu einer Vorderseite (30) hin offenen
Aufnahmeraum für das Stückgut, welcher eine Anzahl von zur Vorderseite (30) hin offenen
Aufnahmefächern (24) aufweist, die über- und/oder nebeneinander angeordnet sind und
durch Trennwände (26) voneinander getrennt sind, wobei mit den Trennwänden (26) eine
Deckenwand (28) verbunden ist, und mit einem über dem Aufnahmeraum befestigten, aufgrund
der Schwerkraft herabhängenden Vorhang (32) zum Abdecken der Vorderseite (30), dadurch gekennzeichnet, dass der Vorhang (32) mindestens zwei steife Vorhangteile (34, 36) aufweist, die um mindestens
eine horizontal verlaufende Schwenkachse (38) bis zum flächigen Aufeinanderliegen
gegeneinander verschwenkbar sind, und dass über der Deckenwand (28) ein weiteres Aufnahmefach
zur Aufnahme des Vorhangs (32) vorgesehen ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorhang (32) eine Hülle aus flexiblem Material aufweist, wobei jedes Vorhangteil
(34, 36) eine Einschubtasche mit einer darin aufgenommenen Versteifungsplatte aufweist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorhang (32) zwei mittels eines Scharniers miteinander verbundene Platten aufweist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorhang (32) eine Platte aufweist, die entlang der Schwenkachse (38) eine verminderte
Dicke aufweist.
5. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine parallel zur Vorderseite (30) verlaufende Befestigungsstange (40), an der der
Vorhang (32) aufgehängt ist.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsstange (40) im Abstand zur Vorderseite (30) angeordnet ist.
7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorhang (32) mindestens ein flexibles Befestigungselement (42) aufweist, das
an der Befestigungsstange (40) befestigt ist.
8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge des mindestens einen Befestigungselements (42) dem Abstand der Befestigungsstange
(40) von der Vorderseite (30) entspricht.
9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge des mindestens einen Befestigungselements (42) der Hälfte der Höhe des
obersten Vorhangteils (34) entspricht.
10. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ein die Aufnahmefächer (24) aufnehmendes Gestell (12).
11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorhang (32) am Gestell (12) befestigt ist.
12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorhang (32) an der Deckenwand (28) befestigt ist.
1. Device for receiving general cargo, with a receiving space for the general cargo,
open towards a front side (30), which has a number of receiving compartments (24)
open towards the front side (30), which are arranged above one another and/or next
to one another and are separated from one another by partition walls (26), wherein
a cover wall (28) is connected to the partition walls (26), and with a curtain (32),
secured above the receiving space and hanging down by force of gravity, to cover the
front side (30), characterised in that the curtain (32) has at least two rigid curtain parts (34, 36), which can be pivoted
with respect to one another about at least one pivot axis (38) running horizontally
until they come to lie flat on one another, and in that a further receiving compartment to receive the curtain (32) is provided above the
cover wall (28).
2. Device according to Claim 1, characterised in that the curtain (32) has an envelope of flexible material, wherein each curtain part
(34, 36) has a slide-in pocket with a bracing plate accommodated inside it.
3. Device according to Claim 1, characterised in that the curtain (32) has two plates, connected to each other by means of a hinge.
4. Device according to Claim 1, characterised in that the curtain (32) has a plate, which has a reduced thickness along the pivot axis
(38).
5. Device according to one of the preceding claims, characterised by a securing bar (40), running parallel to the front side (30), on which the curtain
(32) is suspended.
6. Device according to Claim 6, characterised in that the securing bar (40) is arranged at a distance from the front side (30)
7. Device according to Claim 6, characterised in that the curtain (32) has at least one flexible securing element (42), which is secured
to the securing bar (40).
8. Device according to Claim 7, characterised in that the length of the at least one securing element (42) corresponds to the distance
interval from the securing bar (40) to the front side (30).
9. Device according to Claim 8, characterised in that the length of the at least one securing element (42) corresponds to half the height
of the topmost curtain part (34).
10. Device according to one of the preceding claims, characterised by a frame (12) accommodating the receiving compartments (24).
11. Device according to Claim 10, characterised in that the curtain (32) is secured to the frame (12).
12. Device according to one of Claims 1 to 10, characterised in that the curtain (32) is secured to the cover wall (28).
1. Dispositif pour recevoir des marchandises de détail, avec un espace récepteur pour
les marchandises qui est ouvert vers un côté avant (30) et qui présente un certain
nombre de compartiments récepteurs (24) ouverts vers le côté avant (30), qui sont
disposés en superposition et/ou en juxtaposition et qui sont séparés les uns des autres
par des cloisons séparatrices (26), sachant qu'une paroi de dessus (28) est reliée
aux cloisons séparatrices (26), et avec un rideau (32) fixé au-dessus de l'espace
récepteur, pendant sous l'action de la gravité et destiné à recouvrir le côté avant
(30), caractérisé en ce que le rideau (32) présente au moins deux parties rigides de rideau (34, 36), qui peuvent
pivoter l'une par rapport à l'autre autour d'au moins un axe de pivotement s'étendant
horizontalement (38) jusqu'à reposer à plat l'une sur l'autre, et en ce qu'un compartiment récepteur supplémentaire est prévu au-dessus de la paroi de dessus
(28) pour recevoir le rideau (32).
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le rideau (32) présente une enveloppe en matériau flexible, chaque partie de rideau
(34, 36) présentant une poche d'insertion dans laquelle est reçue une plaque de renforcement.
3. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le rideau (32) présente deux plaques reliées entre elles au moyen d'une charnière.
4. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le rideau (32) présente une plaque qui possède une épaisseur réduite le long de l'axe
de pivotement (38).
5. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par une barre de fixation (40), s'étendant parallèlement au côté avant (30) et à laquelle
est accroché le rideau (32).
6. Dispositif selon la revendication 5, caractérisé en ce que la barre de fixation (40) est disposée à distance du côté avant (30).
7. Dispositif selon la revendication 6, caractérisé en ce que le rideau (32) présente au moins un élément de fixation flexible (42), qui est fixé
à la barre de fixation (40).
8. Dispositif selon la revendication 7, caractérisé en ce que la longueur de l'élément de fixation au moins unique (42) correspond à la distance
entre la barre de fixation (40) et le côté avant (30).
9. Dispositif selon la revendication 8, caractérisé en ce que la longueur de l'élément de fixation au moins unique (42) correspond à la moitié
de la hauteur de la partie supérieure (34) du rideau.
10. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par un bâti (12) recevant les compartiments récepteurs (24).
11. Dispositif selon la revendication 10, caractérisé en ce que le rideau (32) est fixé au bâti (12).
12. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que le rideau (32) est fixé à la paroi de dessus (28).
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente