KÄLTEGERÄT MIT WASSERTANK

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät mit einem wärmeisolierten Innenraum und einem von dem Innenraum sowie von der Umgebung durch eine isolierende Schicht getrennten Wassertank nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Ein solches Kältegerät ist z.B. aus der WO-A-90/15962 bekannt.

[0002] Das Wasser in einem solchen Tank darf niemals gefrieren, zum einen, da die mit dem Gefrieren verbundene Ausdehnung des Wassers den Tank zerstören könnte, zum anderen, weil aus einem vereisten Tank kein Wasser abgezapft werden kann. Der Wassertank darf daher keinen zu engen thermischen Kontakt mit einem Innenraum haben, wenn dieser auf Temperaturen unter 0°C abkühlbar ist.

[0003] Es sind Kältegeräte bekannt, bei denen versucht wird, diese Anforderung zu erfüllen, indem der Tank in einer Wand des Kältegerätegehäuses eingebettet wird, so dass er sowohl nach außen als auch zum Innenraum hin von einer isolierenden Schicht umgeben ist. Das Verhältnis der Wärmeleitfähigkeiten dieser Schichten sowie Innenraum- und Umgebungstemperatur legen die Temperatur fest, die der Inhalt des Tanks unter stationären Bedingungen annimmt. Dabei ergibt sich jedoch das Problem, dass die Innenraumtemperatur und - in noch stärkerem Maße als diese - auch die Umgebungstemperatur variabel sind. Ein Kältegerät, das für den Einsatz in gemäßigten Breiten ausgelegt ist, kann bei Einsatz in tropischer Umgebung den Tankinhalt nicht befriedigend kühlen. Umgekehrt besteht bei einem Kältegerät, dass in tropischer Umgebung befriedigend kaltes Wasser liefert, die Gefahr, dass es in gemäßigten Breiten, insbesondere beim Einsatz in einem ungeheizten Raum, den Tankinhalt zum Gefrieren bringt. Ein solches herkömmliches Kältegerät kann daher nicht für unterschiedliche Klimazonen einheitlich gefertigt werden. Die Fertigung von Modellen, die sich im Verhältnis der Isolationsschichtdicken beiderseits des Wassertanks unterscheiden, erfordert einen erhöhten Fertigungsaufwand, und auch für den Benutzer stellt es eine lästige Einschränkung dar, wenn das Gerät, das er erhält, nur in einem beschränkten Bereich von Umgebungstemperaturen brauchbar ist.

[0004] Des Weiteren führt die Notwendigkeit, den Wassertank gegen den Innenraum des Kältegerätes zu isolieren, dazu, dass wenn nach dem Abzapfen von Wasser aus dem Tank Frischwasser von Umgebungstemperatur nachfließt, es sehr lange dauert, bis dieses Frischwasser abgekühlt ist.

[0005] Aus W02005/052477A1 ist ein Kältegerät bekannt, bei dem einem solchen in die Wand des Kältegeräts eingebetteten Wassertank eine Heizung zugeordnet ist. Indem diese ein Einfrieren des Tanks verhindert, kann eine isolierende Schicht, die den Wassertank vom Innenraum trennt, wesentlich dünner gemacht werden als die isolierende Schicht zwischen Innenraum und Umgebung, so dass in den Tank nachströmendes Wasser sich schnell abkühlt. Die dünne isolierende Schicht führt jedoch zu einem erhöhten Wärmeeintrag in den Innenraum. Dies und die für die Heizung benötigte Energie beeinträchtigen die Energieeffizienz des Geräts

[0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, ein Kältegerät zu schaffen, das einen energieeffizienten Betrieb unter stark variablen Umgebungstemperaturen ermöglicht.

[0007] Diese Aufgabe wird gelöst durch ein Kältegerät mit den Merkmalen des Anspruchs 1. So ist es möglich, die Stärke der isolierenden Schicht zwischen Innenraum und Wassertank so zu wählen, dass auch bei niedrigen Umgebungstemperaturen ein Gefrieren des Tankinhaltes ausgeschlossen ist, wenn gleichzeitig der Luftaustausch über den Durchgang durch das steuernde Element auf einen niedrigen Wert begrenzt ist. Wenn unter solchen Bedingungen die Kühlung des Wassers im Tank nicht mehr ausreichend ist, kann das Element angesteuert werden, um einen verstärkten Luftaustausch und damit eine verstärkte Kühlung des Tanks zu bewirken. Die Heizung kann ein Einfrieren des Tanks auch dann verhindern, wenn dieser gegen die Umgebung gut isoliert ist.

[0008] Ein weiterer Vorteil dieses Kältegerätes ist, dass auch dann, wenn die Temperatur des Wassertanks aufgrund eines kürzlich erfolgten Zustroms von Frischwasser erhöht ist, der Luftaustausch mit dem Innenraum erhöht werden kann, um das Frischwasser schnell abzukühlen.

[0009] Das den Luftaustausch steuernde Element kann zum Beispiel ein Ventilator sein, durch dessen Betrieb der Luftaustausch aktiv gefördert wird. Denkbar ist jedoch auch die Verwendung einer Klappe oder eines anderen den freien Querschnitt des Durchganges modulierenden Elementes, das in offenem Zustand einen anderweitig, beispielsweise durch Konvektion, angetriebenen Luftaustausch zulässt und ihn im geschlossenen oder zumindest verengten Zustand im Wesentlichen verhindert.

[0010] Vorzugsweise ist der Hohlraum mit dem Innenraum durch eine Mehrzahl von Durchgängen verbunden, wobei dann durch wenigstens einen dieser Durchgänge Luft vom Innenraum in den Hohlraum und durch einen anderen Durchgang zurück in den Innenraum strömen kann. Eine wirksame Steuerung des Luftaustausches ist auch möglich, wenn wenigstens einer dieser Durchgänge kein den Luftaustausch steuerndes Element aufweist.

[0011] Um im Fall unterschiedlicher Temperaturen von Innenraum und Hohlraum einen Luftaustausch durch Konvektion nicht zu fördern, münden die mehreren Durchgänge zweckmäßigerweise auf gleicher Höhe in den Innenraum.

[0012] Wenn Luftaustausch zwischen Hohlraum und Innenraum erwünscht ist, sollte es möglich sein, Warmluft aus dem Hohlraum schnell und vollständig auszuspülen. Hierfür ist eine Aufteilung zweckmäßig, bei der der Hohlraum mehrere jeweils an einem oberen Ende miteinander kommunizierende Kammern umfasst.

[0013] Die Durchgänge münden dann jeweils vorzugsweise auf ein unteres Ende der Kammern.

[0014] Zur Gliederung des Hohlraumes in die kommunizierenden Kammern können Rippen dienen, die von einer Wand des Tanks abstehen. Diese Rippen vergrößern gleichzeitig die Oberfläche, auf der ein Wärmeaustausch zwischen dem Tank und der Luft im Hohlraum möglich ist und beschleunigen so die Kühlung des Tankinhaltes.

[0015] Zweckmäßig ist auch, dass der Hohlraum und der Tank durch ein Gehäuse von der isolierenden Schicht getrennt sind. Indem das Gehäuse einen direkten Kontakt zwischen der Luft im Hohlraum und der isolierenden Schicht verhindert, verhindert es auch, dass sich Feuchtigkeit aus der umgewälzten Luft in der isolierenden Schicht niederschlägt. Ferner verbessert die Trennung des Tanks von der isolierenden Schicht die Reparaturfreundlichkeit des Gerätes.

[0016] Den Hohlraum gliedernde Rippen können auch von einer Wand des Gehäuses abstehen.

[0017] Indem jeder Durchgang zum Innenraum hin abwärtsgerichtet ist, bleibt Warmluft in dem Hohlraum gefangen, sofern nicht der Luftaustausch durch Fremdenergie, insbesondere durch den Ventilator, angetrieben wird.

[0018] Zweckmäßigerweise ist eine Regelschaltung vorgesehen, die die Heizung betreibt, wenn die vom Temperaturfühler erfasste Temperatur einen ersten Grenzwert unterschreitet, und die das den Luftaustausch steuernde Element betätigt, um den Luftaustausch zu fördern, wenn die erfasste Temperatur einen zweiten Grenzwert überschreitet. Die Grenzwerte können insbesondere +2 bzw. +10°C betragen.

[0019] Um die Gefahr von Undichtigkeit des Tanks zu minimieren und einen direkten Kontakt des Temperaturfühlers mit dem im Tank enthaltenen Trinkwasser zu vermeiden, ist der Temperaturfühler vorzugsweise an einer Außenfläche des Tanks befestigt.

[0020] Eine einfache Anbringung des Temperaturfühlers bei gleichzeitig engem thermischen Kontakt mit dem Tank ermöglicht eine an der Außenfläche des Tanks angebrachte Tasche, in die der Temperaturfühler eingesteckt ist.

[0021] Der Temperaturfühler ist vorzugsweise benachbart zu einem höchsten Punkt des Tanks angeordnet. Da Wasser bei 4°C seine höchste Dichte hat, befindet sich sowohl das wärmste Wasser, wenn der Tank zu warm ist, als auch das kälteste Wasser, wenn er zu kalt ist, in der Nähe von dessen höchstem Punkt und kann so von ein und demselben Temperaturfühler erfasst werden.

[0022] Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:

Fig. 1

einen schematischen Schnitt durch ein erfindungsgemäßes Kältegerät mit einem in einer Nische der Tür montierten Wassertank;

Fig. 2

einen Schnitt durch ein Gehäuse der Nische entlang einer in Fig. 1 mit II bezeichneten Ebene;

Fig. 3

einen Schnitt entlang der in Fig. 2 mit III bezeichneten Ebene gemäß einer ersten Ausgestaltung der Erfindung;

Fig. 4

eine Ansicht der Vorderseite des Wassertanks;

Fig. 5

eine Abwandlung des Wassertanks von Fig. 4;

Fig. 6

eine perspektivische Ansicht des Wassertank gemäß einer zweiten Ausgestaltung der Erfindung; und

Fig. 7

eine Variante des in Fig. 6 gezeigten Wassertanks.

[0023] Fig. 1 zeigt einen schematischen Schnitt durch ein Kältegerät mit Wassertank gemäß der vorliegenden Erfindung. Bei dem gezeigten Kältegerät kann es sich um einen Gefrierschrank oder um das Gefrierteil eines side-by-side-Kombinationsgerätes handeln. Die Wände von Korpus 1 und Tür 2, die den Innenraum 3 des Gerätes umschließen, sind in an sich bekannter Weise jeweils mit einer festen Außenhaut und Innenhaut realisiert, die einen mit isolierendem Kunstharz ausgeschäumten Zwischenraum umschließen. Die Innenhaut 4 der Tür 2 ist einteilig aus Kunststoff tiefgezogen und hat in einem zentralen Bereich einen in den Innenraum 3 hineinragenden Vorsprung 5. Die Außenhaut setzt sich zusammen aus einer im Wesentlichen ebenen Frontplatte 6, die hier mit einer Möbelplatte 7 verkleidet dargestellt ist, und in die ein zentrales Fenster geschnitten ist, sowie einem im Wesentlichen quaderförmigen, nach vorne offenen, aus Kunststoff spritzgeformten Gehäuse 8, das in den Vorsprung 5 der Innenhaut 4 eingreift und das Fenster der Frontplatte 6 ausfüllt. Zwei Stufen 9 an Boden- und Deckenwand des Gehäuses 8 gliedern die in dessen Innerem gebildete Nische in einen inneren Bereich 10 und einen äußeren, zur Vorderseite des Gerätes hin offenen Bereich 11. Der innere Bereich 10 ist durch eine von vorn in das Gehäuse 8 eingeschobene, an den Stufen 9 anliegende wärmeisolierende Platte 12 im Wesentlichen verschlossen. Im inneren Bereich 10 ist ein Wassertank 13 untergebracht. Leitungen 14 bzw. 15 verbinden den Wassertank 13 einerseits mit dem Trinkwassernetz und andererseits mit einer Zapfstelle 16 im äußeren Bereich 11 des Gehäuses 8. Zwischen einer Rückseite des in etwa quaderförmigen Wassertanks 13 und einer Rückwand des Gehäuses 8 befindet sich ein Hohlraum 17. Mehrere Durchgänge 18, von denen in dem Schnitt der Fig. 1 nur einer zu sehen ist, verbinden den Hohlraum 17 mit dem Innenraum 3.

[0024] In dem Innenraum 3 befinden sich ein automatischer Eisbereiter 19 sowie ein Vorratsbehälter 20, in den der Eisbereiter 19 fertige Eisstücke ausgibt. Eine Ausgabeöffnung des Vorratsbehälters 20 befindet sich über einem Schacht 21, der sich durch die Wand der Tür 2 hindurch erstreckt und an der Decke des äußeren Bereiches 11 1 in das Gehäuse 8 mündet. So kann ein in dem äußeren Bereich 11 platzierter Behälter sowohl mit gekühltem Wasser aus dem Tank 13 als auch mit Eisstücken aus dem Vorratsbehälter 20 befüllt werden.

[0025] Fig. 2 zeigt einen Schnitt durch das Gehäuse 8 in Höhe seines inneren Bereiches 10 entlang der in Fig. 1 mit II bezeichneten Ebene. Man erkennt in diesem Schnitt drei Rohrstutzen 22, 22, 23, die an das Gehäuse 8 angeformt sind und Wände bilden, die die Durchgänge 18 von dem das Gehäuse 8 umgebenden, in der Figur nicht dargestellten Isoliermaterial abgrenzen. Die zwei engeren, jeweils außen liegenden Rohrstutzen 22 sind leer, wie auch in Fig. 3 zu erkennen, die einen Schnitt entlang der Ebene III aus Fig. 2 zeigt. In dem mittleren, weiteren Rohrstutzen 23, ist ein Ventilator 24 montiert. Der Ventilator 24 dient zum Antreiben eines Luftstromes, der von dem mittleren Rohrstutzen 23 aus zunächst in einer von zwei Trennwänden 25 begrenzten mittleren Kammer 26 des Hohlraumes 17 aufwärts läuft, sich an deren oberem Ende teilt und über zwei äußere Kammern 27 und die Rohrstutzen 22 abwärts und zurück in den Innenraum 3 läuft.

[0026] Wie insbesondere in Fig. 3 zu erkennen, die einen Schnitt durch das Gehäuse 8 entlang der Linie III in Fig. 2 zeigt, münden die Rohrstutzen 22, 23 in gleicher Höhe in den Innenraum 3. Die in den Innenraum 3 mündenden Öffnungen der Rohrstutzen 22, 23 liegen tiefer als der Hohlraum 17, so dass, wenn der Ventilator 24 ausgeschaltet ist, Luft, die sich in dem Hohlraum 17 erwärmt, nicht in den Innenraum 3 abfließt.

[0027] Der Hohlraum 17 ist nach vorn bzw. nach rechts in Fig. 3 begrenzt durch eine bei dieser Ausgestaltung im Wesentlichen ebene Rückwand 28 des Wassertanks 13. An dem im Schnitt dargestellten Wassertank 13 ist ein Temperaturfühler 29 zu sehen, der in eine an der Oberseite des Tanks eingeformte Tasche 36 eingesteckt ist. Der Temperaturfühler 29 ist so platziert, dass er die Temperatur des Wassers misst, das sich in unmittelbarer Nähe zu einem Auslassstutzen 30 des Tanks 13, am oberen Ende einer Steigleitung befindet, die im Inneren des Tanks durch eine sich von dessen Oberseite bis kurz oberhalb des Bodens erstreckende, in der Fig. 3 in Draufsicht gezeigte Scheidewand 31 begrenzt ist. Auf den Auslassstutzen 30 ist die Leitung 15 aufgesteckt.

[0028] An der Vorderwand 42 des Tanks 13 ist eine elektrische Heizung, hier in Form einer aufgeklebten Folienheizung, 32, angebracht. Ein Signalkabel 33 des Temperaturfühlers 29, ein Versorgungskabel der Folienheizung 32 und ein Versorgungskabel des Ventilators 24 erstrecken sich zusammen mit der Leitung 15 durch einen Ausschnitt der isolierenden Platte 12 zu einer Steuerschaltung, die zum Beispiel in einer Bedienungsbaugruppe 34 untergebracht sein kann, die, wie in Fig. 1 gezeigt, im äußeren Bereich 11 des Gehäuses 8 an dessen Decke angebracht ist und vom Benutzer betätigbare Tasten 35 zur Steuerung der Ausgabe von Wasser und/oder Eis trägt. Die Steuerschaltung überwacht die von dem Fühler 29 erfasste Temperatur und schaltet den Ventilator 24 ein, wenn die erfasste Temperatur einen oberen Grenzwert von zum Beispiel 10° überschreitet, schaltet ihn wieder aus, wenn die Temperatur einen niedrigeren, zweiten Grenzwert, zum Beispiel 6°C unterschreitet, schaltet die Heizung 42 bei Unterschreitung eines dritten Grenzwertes von zum Beispiel 2°C ein und bei Überschreitung eines zwischen dem zweiten und dem dritten Grenzwert liegenden vierten Grenzwert von zum Beispiel 4°C wieder aus. So ist einerseits sichergestellt, dass trotz eventuell variabler Umgebungstemperatur das Wasser im Tank 13 eine einigermaßen gleichbleibend niedrige Temperatur erreicht, ohne zu gefrieren, und es ist eine schnelle Abkühlung von Frischwasser gewährleistet, das nach Abzapfung einer größeren Wassermenge in den Tank 13 nachfließt.

[0029] Fig. 4 zeigt eine perspektivische Ansicht des Tanks 13 gemäß einer bevorzugten Weiterentwicklung der Erfindung. Abweichend von einer exakten Quaderform ist die Oberseite 37 des Tanks in Breitenrichtung geringfügig abschüssig, wobei von dem höhergelegenen Rand der Oberseite 37 der Auslassstutzen 30 und vom tiefergelegenen Rand ein Einlassstutzen 38 ausgeht. Die vertikale Scheidewand 31 im Inneren des Tanks 13 ist als gestrichelter Umriss eingezeichnet, genauso wie eine Mehrzahl von horizontalen Wänden 39, die jeweils abwechselnd ineinandergreifend von der Scheidewand 31 bzw. der vom Betrachter abgewandten Seitenwand des Tanks 13 ausgehen. Während in einem unmittelbar an den Einlassstutzen 38 anschließenden Bereich 40 des Tanks eine Durchmischung von über den Einlassstutzen 38 zuströmenden Frischwasser mit dem Inhalt des Bereichs 40 möglich ist, ist die Strömung beim Abzapfen von Wasser in der Steigleitung und zwischen den horizontalen Wänden 39 laminar. So kann zunächst eine größere Menge kaltes Wasser abgezapft werden, bevor durchmischter, wärmerer Tankinhalt den Auslassstutzen 30 erreicht.

[0030] In der vertikalen Scheidewand 31 ist unmittelbar an deren oberem Ende eine kleine Durchgangsöffnung 41 gebildet, durch die in dem Bereich 40 des Tanks gefangene Luft aufsteigen und zum Auslassstutzen 30 gelangen kann. So ist eine sichere Entlüftung des Tanks 13 gewährleistet.

[0031] Wenn kein Wasser abgezapft wird, strömt Wasser, das sich an der Rückwand 28 des Tanks abkühlt, im Inneren des Tanks bis zu dessen Boden. Erst wenn dieses Wasser kälter wird als 4°C, neigt es dazu, wieder aufzusteigen, wobei es dann im Wesentlichen in die Steigleitung zum Auslassstutzen 30 eindringt. Daher ist im Falle einer zu starken Abkühlung des Tanks 13 die Umgebung des Auslassstutzens 30 dessen kälteste Stelle, und durch die Platzierung des Temperaturfühlers 29 an dieser Stelle kann die Unterkühlungsgefahr sicher erfasst werden. Entsprechend der Verteilung des zu kalten Wassers im Tank in einer solchen Situation, in Bodennähe und in der Steigleitung, hat die Folienheizung 32 hier eine L-förmige Gestalt mit einem die Steigleitung beheizenden vertikalen Schenkel und einem den Bodenbereich des Tanks beheizenden horizontalen Schenkel.

[0032] Fig. 5 zeigt eine abgewandelte Ausgestaltung des Tanks, bei der die in die Oberseite des Tanks eingebrachte Tasche 36 durch eine seitlich angeordnete Tasche 43 ersetzt ist, die im Wesentlichen durch eine entlang einer Linie 44 an den Tank 13 angeklebte oder angeschweißte elastische Folie gebildet ist. Die Folie, die mit einer wärmeisolierenden Schicht versehen ist, hält einen (nicht dargestellten) plättchenförmigen Temperaturfühler fest gegen die Seitenwand des Tanks gedrückt.

[0033] Fig. 6 zeigt eine perspektivische Ansicht des Tanks 13, gesehen von dessen Rückseite her, gemäß einer zweiten Ausgestaltung der Erfindung. Bei dieser Ausgestaltung sind Trennwände 45, die den Hohlraum 17 wie in Fig. 2 dargestellt, in mittlere und äußere Kammern 26, 27, 27 gliedern, einteilig an die Rückwand 28 des Tanks 13 angeformt. Die Trennwände 45 vergrößern so die Oberfläche, die dem Tank 13 zum Wärmeaustausch mit im Hohlraum 17 zirkulierender Luft zur Verfügung steht und ermöglichen so eine schnellere Abkühlung des Tankinhaltes.

[0034] Eine Weiterentwicklung dieses Gedankens zeigt Fig. 7, in der abermals eine perspektivische Ansicht des Tanks 13 gezeigt ist. Die Kammern 26, 27, 27, die den Hohlraum 17 bilden, sind hier als in den Körper des Tanks eingetiefte Rillen ausgeführt, die jeweils von hohlen Rippen 46 begrenzt sind. So ist ein besonders schneller Wärmeaustausch mit Tankinhalt möglich, der sich im Inneren der hohlen Rippen 46 befindet.

Ansprüche

1. Kältegerät mit einem wärmeisolierten Innenraum (3) und einem von dem Innenraum (3) sowie von der Umgebung durch eine isolierende Schicht getrennten Wassertank (13), wobei an einer dem Wassertank (13) zugewandten Seite der isolierenden Schicht ein Hohlraum (17) gebildet ist, und an wenigstens einem Durchgang (18; 22, 23) der isolierenden Schicht, der den Hohlraum (17) mit dem Innenraum (3) verbindet, ein den Luftaustausch über den Durchgang (18; 22, 23) steuerndes Element (24) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine elektrische Heizung (32) und der Hohlraum (17) an einander gegenüberliegenden Seiten (28, 42) des Tanks angeordnet sind, und dass der Betrieb des den Luftaustausch steuernden Elements (24) und der Heizung (32) durch wenigstens einen am Wassertank (13) angeordneten Temperaturfühler (29) geregelt ist.

2. Kältegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das den Luftaustausch steuernde Element ein Ventilator (24) ist.

3. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum (17) mit dem Innenraum (3) durch eine Mehrzahl von Durchgängen (18; 22, 23) verbunden ist, wobei wenigstens einer der Durchgänge (22) kein den Luftaustausch steuerndes Element aufweist.

4. Kältegerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die mehreren Durchgänge (18; 22, 23) auf gleicher Höhe in den Innenraum (3) münden.

5. Kältegerät nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum (17) mehrere jeweils an einem oberen Ende miteinander kommunizierende Kammern (26, 27) umfasst.

6. Kältegerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchgänge (18; 22, 23) jeweils auf ein unteres Ende der Kammern (26, 27) münden.

7. Kältegerät nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum (17) durch von einer Wand des Tanks (13) abstehende Rippen (45, 46) in die kommunizierenden Kammern (26, 27) gegliedert ist.

8. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum (17) und der Tank (13) durch ein Gehäuse (8) von der isolierenden Schicht getrennt sind.

9. Kältegerät nach Anspruch 5 oder 6 und Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum (17) durch von einer Wand des Gehäuses (8) abstehende Rippen (25) in die kommunizierenden Kammern (26, 27) gegliedert ist.

10. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Durchgang (18) zum Innenraum (3) hin abwärts gerichtet ist.

11. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Wassertank (13), in dessen Einbaulage an seinem oberen und unteren Bereich je ein Temperaturfühler (29) vorgesehen ist.

12. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Regelschaltung zum Betreiben der Heizung (32), wenn die vom Temperaturfühler (29) erfasste Temperatur einen ersten Grenzwert unterschreitet, und zum Betätigen des den Luftaustausch steuernden Elements (24), um den Luftaustausch mit dem Innenraum (3) zu fördern, wenn die erfasste Temperatur einen zweiten Grenzwert überschreitet.

13. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Temperaturfühler (29) an einer Außenfläche des Tanks (13) befestigt ist.

14. Kältegerät nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Temperaturfühler in eine an der Außenfläche des Tanks angebrachte Tasche (36, 43) eingesteckt ist.

15. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Temperaturfühler (29) benachbart zu einem höchsten Punkt des Tanks (13) angeordnet ist.

Claims

1. Refrigerating appliance with a thermally insulated interior space (3) and a water tank (13) separated from the interior space (3) and the environment by an insulating layer, wherein a cavity (17) is formed at a side of the insulating layer facing the water tank (13) and an element (24) is arranged at at least one passage (18; 22, 23) of the insulating layer, the element connecting the cavity (17) with the interior space (3) and controlling air exchange by way of the passage (18; 22, 23), characterised in that an electric heating means (32) and the cavity (17) are arranged at mutually opposite sides (28, 42) of the tank and that the operation of the element (24), which controls the air exchange, and of the heating means (32) is regulated by at least one temperature sensor (29) arranged at the water tank (13).

2. Refrigerating appliance according to claim 1, characterised in that the element controlling the air exchange is a fan (24).

3. Refrigerating appliance according to one of the preceding claims, characterised in that the cavity (17) is connected with the interior space (3) by a plurality of passages (18; 22, 23), wherein at least one of the passages (22) does not have an element controlling the air exchange.

4. Refrigerating appliance according to claim 3, characterised in that the several passages (18; 22, 23) open into the interior space (3) at the same height.

5. Refrigerating appliance according to claim 3 or 4, characterised in that the cavity (17) comprises a plurality of chambers (26, 27) respectively communicating with one another at an upper end.

6. Refrigerating appliance according to claim 5, characterised in that the passages (18; 22, 23) respectively open at a lower end of the chambers (26, 27).

7. Refrigerating appliance according to claim 5 or 6, characterised in that the cavity (17) is divided into the communicating chambers (26, 27) by ribs (45, 46) protruding from a wall of the tank (13).

8. Refrigerating appliance according to any one of claims 1 to 7, characterised in that the cavity (17) and the tank (13) are separated by a housing (8) from the insulating layer.

9. Refrigerating appliance according to claim 5 or 6 and claim 8, characterised in that the cavity (17) is divided into the communicating chambers (26, 27) by ribs (25) protruding from a wall of the housing (8).

10. Refrigerating appliance according to any one of the preceding claims, characterised in that each passage (18) is oriented downwardly towards the interior space (3).

11. Refrigerating appliance according to any one of the preceding claims, characterised in that a respective temperature sensor (29) is provided at the water tank (13) at its upper region and lower region in the installed position.

12. Refrigerating appliance according to any one of the preceding claims, characterised by a regulating circuit for operating the heating means (32) when the temperature detected by the temperature sensor (29) falls below a first limit value and for actuating the element (24), which controls the air exchange, in order to promote air exchange with the interior space (3) when the detected temperature exceeds a second limit value.

13. Refrigerating appliance according to any one of the preceding claims, characterised in that the at least one temperature sensor (29) is fastened to an outer surface of the tank (13).

14. Refrigerating appliance according to claim 13, characterised in that the at least one temperature sensor is plugged into a pocket (36, 43) mounted at the outer surface of the tank.

15. Refrigerating appliance according to any one of the preceding claims, characterised in that the at least one temperature sensor (29) is arranged adjacent to a highest point of the tank (13).

Revendications

1. Appareil frigorifique comprenant un espace intérieur calorifugé (3) et un réservoir d'eau (13) séparé de l'espace intérieur (3) ainsi que des environs par une couche isolante, un espace creux (17) étant formé sur un côté, tourné vers le réservoir d'eau (13), de la couche isolante, et un élément (24) commandant l'échange d'air par l'intermédiaire d'au moins un passage (18 ; 22, 23) de la couche isolante étant disposé sur le passage (18 ; 22, 23), lequel passage relie l'espace creux (17) à l'espace intérieur (3), caractérisé en ce qu'un chauffage électrique (32) et l'espace creux (17) sont disposés sur des côtés (28, 42) mutuellement opposés du réservoir, et en ce que le fonctionnement de l'élément (24) commandant l'échange d'air et du chauffage (32) est réglé par au moins un capteur de température (29) disposé sur le réservoir d'eau (13).

2. Appareil frigorifique selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément commandant l'échange d'air est un ventilateur (24).

3. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'espace creux (17) est relié à l'espace intérieur (3) par une pluralité de passages (18 ; 22, 23), au moins un des passages (22) ne présentant aucun élément commandant l'échange d'air.

4. Appareil frigorifique selon la revendication 3, caractérisé en ce que les plusieurs passages (18 ; 22, 23) aboutissent à la même hauteur dans l'espace intérieur (3).

5. Appareil frigorifique selon la revendication 3 ou 4, caractérisé en ce que l'espace intérieur (17) comprend plusieurs chambres (26, 27) communiquant entre elles sur une extrémité supérieure.

6. Appareil frigorifique selon la revendication 5, caractérisé en ce que les passages (18 ; 22, 23) aboutissent respectivement sur une extrémité inférieure des chambres (26, 27).

7. Appareil frigorifique selon la revendication 5 ou 6, caractérisé en ce que l'espace intérieur (17) est divisé par des nervures (45, 46) dépassant d'une paroi du réservoir (13) dans les chambres communicantes (26,27).

8. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que l'espace creux (17) et le réservoir (13) sont séparés de la couche isolante par un boîtier (8).

9. Appareil frigorifique selon la revendication 5 ou 6 et selon la revendication 8, caractérisé en ce que l'espace creux (17) est divisé par des nervures (25) dépassant d'une paroi du boîtier (8) dans les chambres communicantes (26, 27).

10. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que chaque passage (18) vers l'espace intérieur (3) est orienté vers le bas.

11. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un capteur de température (29) est ménagé sur le réservoir d'eau (13), respectivement sur sa partie supérieure et sur sa partie inférieure dans sa position d'installation.

12. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé par un circuit de régulation destiné au fonctionnement du chauffage (32) lorsque la température détectée par le capteur de température (29) est inférieure à une première valeur limite, et destiné à commander l'élément (24) commandant l'échange d'air, afin de favoriser l'échange d'air avec l'espace intérieur (3) lorsque la température détectée dépasse une seconde valeur limite.

13. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'au moins un capteur de température (29) est fixé sur une surface extérieure du réservoir (13).

14. Appareil frigorifique selon la revendication 13, caractérisé en ce que l'au moins un capteur de température est enfiché dans une poche (36, 43) placée sur une surface extérieur du réservoir.

15. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en que l'au moins un capteur de température (29) est disposé de manière adjacente à un point supérieur du réservoir (13).

Zeichnung