[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schaltelement mit einem durch einen Kraftspeicher
beaufschlagbaren und über eine vorgegebene Strecke bewegbar gelagerten Betätigungselement,
eine Antriebsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil mit einer Steuer- bzw. Regeleinrichtung
sowie ein Möbel mit einem bewegbaren Möbelteil und einer derartigen Antriebsvorrichtung.
[0002] Solche Schaltelemente kommen beispielsweise derart zum Einsatz, dass das bewegbare
Möbelteil in seiner Schließlage am Betätigungselement anliegt, wodurch eine Zug- oder
Druckausübung auf das Möbelteil durch einen Benutzer eine Bewegung des Betätigungselements
zur Folge hat.
[0003] Beispielsweise ist es bekannt, den Kraftspeicher als Druckfeder auszubilden und das
Betätigungselement derart zum Kraftspeicher anzuordnen, dass es bei einem Möbelteil
in der Schließlage durch das am Betätigungselement anliegende Möbelteil um eine Teilstrecke
der gesamten vorgegebenen Strecke gegen die Beaufschlagung der Druckfeder eingedrückt
wird. Übt nun ein Benutzer Druck auf das Möbelteil in der Schließlage aus (hiefür
muss natürlich auch in der Schließlage des Möbelteils ein entsprechendes Spiel für
die Bewegung des Möbelteils vorgesehen sein) so wird das Betätigungselement weiter
gegen die Beaufschlagung der Druckfeder bewegt. Dies kann entweder durch eine die
Bewegung des Betätigungselements überwachende Sensoreinrichtung oder über geeignet
angeordnete Schalter detektiert werden, woraufhin die Auslösung einer Antriebsvorrichtung
für das Möbelteil erfolgt.
[0004] Übt der Benutzer hingegen eine Zugkraft auf das Möbelteil in der Schließlage aus,
führt er also zum Beispiel eine Schublade etwas aus dem Möbelkorpus heraus oder hebt
er eine Klappe etwas vom Möbelkorpus ab, so führt dies dazu, dass das Betätigungselement
aufgrund der Kraftbeaufschlagung durch die Druckfeder über eine Teilstrecke der vorgegebenen
Strecke dem Möbelteil folgt, was ebenfalls durch eine die Bewegung des Betätigungselements
überwachende Sensoreinrichtung oder geeignete Schalter detektiert und für die Auslösung
einer Antriebsvorrichtung des Möbelteils verwendet werden kann.
[0005] Nachteilig an einem derartigen Schaltelement ist die Tatsache, dass die Neutralposition
(keine Auslösung der Antriebsvorrichtung) des Betätigungselements, in welcher sich
das Möbelteil in seiner Schließlage befindet, relativ schlecht definiert ist und im
Wesentlichen über die vorgegebene Strecke überall auf der Kennlinie des Kraftspeichers
liegen kann. Damit verbunden ist auch ein verringerter Bedienkomfort, da es von den
meisten Benutzern als angenehm empfunden wird, wenn das Schaltelement bei einem genau
definierten Schaltpunkt auslösbar ist.
[0006] Das Dokument
WO 2006/099645 offenbart ein Möbel gemäß dem Oberbegriff der Ansprüche 1 und 5.
[0007] Aufgabe der Erfindung ist es, ein gattungsgemäßes Möbel derart weiterzubilden, dass
die oben diskutierten Nachteile behoben werden.
[0008] Diese Aufgabe wird durch ein Möbel mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.
[0009] Durch die werkseitige Wahl der vorgegebenen Positionen entlang der Strecke, über
welche sich das Betätigungselement bewegen kann, können die gewünschten Schaltpunkte
vordefiniert werden. Dabei kann es genügen nur zwei Kraftspeicher vorzusehen, sodass
innerhalb der Strecke, über welche sich das Betätigungselement bewegen kann, nur eine
vorgegebene Position und damit ein einziger definierter Schaltpunkt realisiert ist.
[0010] Erfindungsgemäß kommt ein Schaltelement in einer Antriebsvorrichtung für ein bewegbares
Möbelteil zum Einsatz, wobei die Steuer- bzw. Regeleinrichtung der Antriebsvorrichtung
mit einer Schnittstelle oder elektrischen Leitungen des Schaltelements verbunden ist.
Der Begriff Schnittstelle ist dabei breit auszulegen. Beispielsweise kann auch eine
drahtlose Signalübertragung durch Funk oder Infrarotstrahlung vorgesehen sein.
[0011] Die Antriebsvorrichtung ist mit einer Steuer- bzw. Regeleinrichtung versehen, die
mit einer Schnittstelle oder elektrischen Leitungen eines Schaltelements verbunden
ist, und mit einem durch die Steuer- bzw. Regeleinrichtung auslösbaren Elektromotor
zum Antreiben des Möbelteils, wobei das Schaltelement ein über eine Strecke bewegbar
gelagertes Betätigungselement aufweist, das durch einen eine Kennlinie aufweisenden
Kraftspeicher beaufschlagbar ist und wobei das Schaltelement durch Bewegen des Betätigungselements
zu einem Schaltpunkt den Elektromotor über die Steuer- bzw. Regeleinrichtung auslöst,
wobei zur Beaufschlagung des Betätigungselements wenigstens zwei Kraftspeicher vorgesehen
sind und wobei sich die Anzahl der das Betätigungselement beaufschlagenden Kraftspeicher
an vorgegebenen Positionen der Strecke (S) ändert, wodurch sich die Steigung der Kennlinie
an diesen Positionen ändert, von welchen Positionen eine im Inneren der Strecke liegende
Position als Schaltpunkt des Schaltelements ausgebildet ist.
[0012] Eine derartige Antriebsvorrichtung eignet sich besonders zum Einsatz in einem Möbel,
bei dem das Möbelteil in seiner Schließstellung am Betätigungselement des Schaltelements
anliegt, wodurch sich die Möglichkeit ergibt, die Antriebsvorrichtung des Möbelteils
durch Eindrücken des Möbelteils bis zum definierten Schaltpunkt oder durch Ziehen
am Möbelteil auszulösen.
[0013] Weitere vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen
definiert.
[0014] Die Erfindung soll im Folgenden anhand der beigefügten Figuren näher erläutert werden.
Dabei zeigen die
- Fig. 1a bis 1c sowie 2a bis 2c
- ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Schaltelements und die
- Fig. 3a, 3b sowie 4a bis 4c und 5a bis 5d
- ein zweites Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Schaltelements.
- Fig. 6a, 6b
- zeigt beispielhaft den von auf der Kraftbeaufschlagung des Betätigungselements über
die vorgegebene Strecke, wenn genau zwei Kraftspeicher vorgesehen sind für zwei unterschiedliche
Konfigurationen.
- Die Fig. 7
- zeigt ein Möbel mit einer Antriebsvorrichtung und einem erfindungsgemäßen Schaltelement.
- Fig. 8a, 8b, 9a bis 9c und 10
- zeigen eine weitere Variante eines erfindungsgemäßen Schaltelements.
[0015] Die Erfindung macht sich die Tatsache zunutze, dass es bei der Anordnung wenigstens
zweier Kraftspeicher 2a, 2b zur Beaufschlagung des Betätigungselements 3 möglich ist,
durch das Vorgeben einer Position S
2 einen definierten Schaltpunkt für das Schaltelement 1 festzulegen, indem die Anzahl
der das Betätigungselement beaufschlagenden Kraftspeicher 2a, 2b geändert wird.
[0016] Eine erste Position S
1 befindet sich beispielsweise zu Beginn der vom Betätigungselement 3 zurücklegbaren
Strecke S, das heißt, wenn das Betätigungselement 3 voll ausgefahren ist und durch
keinen der Kraftspeicher 2a, 2b beaufschlagt wird. Diese Position S
1 ist allerdings meistens für die Erfindung von untergeordneter Bedeutung, da sich
im Montagezustand des Schaltelements 1 in bzw. an einem Möbel das Möbelteil 8 in diesem
Fall außerhalb seiner Schließstellung befindet. Beispielsweise wird diese Position
durch das Betätigungselement 3 eingenommen, wenn das Möbelteil 8 durch einen Benutzer
vom Möbelkorpus abgehoben wurde und anschließend durch eine Antriebsvorrichtung 9
weiter vom Möbelkorpus wegbewegt wurde. In dieser Position S
1 verbleibt das Betätigungselement 3 so lange bis das Möbelteil 8 wieder zur Anlage
an das Betätigungselement 3 kommt. In diesem Fall ist das Möbelteil 8 allerdings üblicherweise
mit einem derart großen Impuls ausgestattet, dass es sich entweder von selbst oder
durch die Kraftbeaufschlagung einer Einzugsvorrichtung in die Schließlage bewegt,
sodass der Benutzer den ersten definierten Schaltpunkt bei Position S
1 meist nicht weiter bemerkt.
[0017] Dies ist allerdings anders, wenn vorgesehen ist, dass die Antriebsvorrichtung 9 für
das Möbelteil 8 auch dann durch das Schaltelement 1 auslösbar bleibt, wenn sich das
Möbelteil 8 außerhalb seiner Schließlage befindet. Dies ist zum Beispiel dann besonders
sinnvoll, wenn das Möbelteil 8 als Klappe ausgebildet ist, da sich eine geöffnete
Klappe in einer relativ hohen Stellung befindet und es für einen Benutzer bequemer
sein kann, das Schließen des Möbelteils durch Betätigung des Betätigungselements 3
des Schaltelements 1 auszulösen.
[0018] Von größerer Bedeutung ist allerdings jener definierte Schaltpunkt, welcher bei Position
S
2 der Strecke S dadurch realisiert wird, dass sich die Anzahl der das Betätigungselement
3 beaufschlagenden Kraftspeicher 2a, 2b von eins auf zwei erhöht. Mit anderen Worten
ist in diesem Ausführungsbeispiel vorgesehen, dass das Betätigungselement 3 zwischen
den Position S
1 und S
2 nur durch den ersten Kraftspeicher 2a gegen ein Eindrücken beaufschlagt wird und
erst bei Position S
2 der zweite Kraftspeicher 2b ebenfalls das Betätigungselement 3 beaufschlagt.
[0019] Vorzugsweise ist dabei vorgesehen, dass der erste Kraftspeicher 2a bei der Position
S
2 bereits seine Maximalkraft erreicht hat. Ist der Kraftspeicher beispielsweise als
Druckfeder ausgebildet, so bedeutet dies, dass sich die Druckfeder in dieser Position
nicht weiter komprimieren lässt, sodass die vom Kraftspeicher 2a ausgeübte Kraft ab
dieser Position konstant bleibt.
[0020] Weisen die wenigstens zwei Kraftspeicher 2a, 2b verschieden steile Kennlinien (d.h.
die von ihnen ausgeübte Kraft F aufgetragen über die Strecke S) auf, so ergibt sich
der definierte Schaltpunkt als Kreuzungspunkt der Kennlinien der Kraftspeicher 2a,
2b bei der Position S
2 (siehe Fig.6a, 6b).
[0021] Eine besonders einfache Konstruktion des Schaltelements 1 ergibt sich, wenn vorgesehen
ist, dass das Betätigungselement 3 wenigstens zwei begrenzt zueinander bewegbar gelagerte
Teile 3a, 3b aufweist, wie dies beispielhaft in den Fig. 1, bis 5 dargestellt ist.
[0022] In beiden Fällen ist jeweils zwischen einer Lagerstelle 4, 5 und einem der wenigstens
zwei Teile 3a, 3b einer der wenigstens zwei Kraftspeicher 2a, 2b, welche hier als
Federn ausgebildet sind, angeordnet.
[0023] Wie bereits ausgeführt kann es vorteilhaft sein, wenn die wenigstens zwei Kraftspeicher
2a, 2b verschieden steile Kennlinien aufweisen. Hierdurch ist es möglich, den einen
Kraftspeicher 2a beispielsweise sehr viel schwächer auszuführen, als den anderen Kraftspeicher
2b. Es wäre selbstverständlich aber auch denkbar, beide Kraftspeicher 2a, 2b mit derselben
Kennlinie auszubilden (im Falle von Federn würde dies bedeuten, mit derselben Federkonstante).
[0024] Zwei Beispiele für mögliche konstruktive Ausführungen des erfindungsgemäßen Schaltelements
1 seien anhand der Figuren 1 bis 5 im Detail diskutiert:
Erkennbar ist in Fig. 1a ein erfindungsgemäßes Schaltelement 1, von dem elektrische
Leitungen 7 zur Stromversorgung des Schaltelements 1 bzw. zur Weiterleitung der Signale
des Schaltelements 1 abgehen. In diesem Ausführungsbeispiel weist das Schaltelement
1 ein Gehäuse 10 auf und kann beispielsweise in einer Ecke des Möbelkorpus eines Möbels
montiert werden. Das Betätigungselement 3 ist in diesem Ausführungsbeispiel von vier
Leuchtelementen 11 (hier: Leuchtdioden) umgeben. Die Leuchtmittel 11 sollen einem
Benutzer die Position des Schaltelements 1 anzeigen.
[0025] Die Montage des Schaltelements 1 kann über einen Montageteil 12 erfolgen.
[0026] In diesem Ausführungsbeispiel weist das Betätigungselement 3 zwei Teile 3a, 3b auf,
wobei der erste Teil 3a als Stift ausgebildet ist.
[0027] Weiters sind zwei Schalter 6a, 6b erkennbar, die auf einer gemeinsamen Platine 14
angeordnet sind und deren Funktion anhand der Fig. 2 näher erläutert werden wird.
[0028] Die Fig. 2a bis 2b zeigen dabei das Schaltelement 1 nach der Fig. 1 jeweils in einer
Schnittdarstellung und einer Detaildarstellung in drei unterschiedlichen Betriebsstellungen.
[0029] In Fig. 2a befindet sich das Schaltelement 1 in seiner Neutralstellung, das heißt
ein nicht dargestelltes Möbelteil 8 liegt am ersten Teil 3a an und befindet sich in
seiner Schließstellung. Das Schaltelement 1 ist nicht aktiviert. Erkennbar ist in
der Detaildarstellung, dass mit dem ersten Teil 3a ein Schieberelement 13 (hier in
Form einer Hülse ausgebildet) verbunden ist, welches derart angeordnet ist, dass es
bei einer Bewegung des Betätigungselements 3 zwei Schalter 6a, 6b betätigen kann,
wobei es jeweils bei einer Betätigung eines der beiden Schalter 6a, 6b zur Schließung
eines elektrischen Kontaktes und zur Weiterleitung eines Schaltimpulses über die elektrischen
Leitungen 7 kommt.
[0030] Fig. 2b zeigt die Situation, wenn das bewegbare Möbelteil 8 von einem Benutzer etwas
aus der Schließlage herausbewegt wurde. Hierdurch ist es dem ersten Kraftspeicher
2a möglich, den ersten Teil 3a des Betätigungselements 3 maximal aus dem Gehäuse 10
hinauszudrücken. Hierdurch wird, wie in der Detaildarstellung erkennbar, durch den
Schieber 13 der vordere Schalter 6a eingedrückt und damit betätigt. In Folge kommt
es über die elektrischen Leitungen 7 zum Versenden eines Auslösesignals an eine nicht
dargestellte Steuer- bzw. Regeleinrichtung einer Antriebsvorrichtung und schlussendlich
zur Aktivierung der Antriebsvorrichtung zum weiteren Ausstoßen des Möbelteils 8.
[0031] Im Gegensatz dazu wurde in Fig. 2c das Möbelteil 8 weiter in seine Schließlage hineingedrückt.
Dies hat zur Folge, dass der erste Teil 3a den zwischen dem ersten Teil 3a und einer
Lagerstelle 5 angeordneten ersten Kraftspeicher 2a maximal komprimiert. In dieser
Situation kontaktiert der erste Teil 3a den zweiten Teil 3b, wobei zwischen dem zweiten
Teil 3b und einer Lagerstelle 4 der zweite Kraftspeicher 2b angeordnet ist. In der
in Fig. 2c dargestellten Lage wurde der zweite Teil 3b bereits etwas vom ersten Teil
3a gegen die Beaufschlagung durch den Kraftspeicher 2b bewegt und der Schieber 13
hat den zweiten Schalter 6b ausgelöst. Die Fig. 2c zeigt also die Situation, in welcher
das Betätigungselement 3 die Position S
2 eingenommen hat, welche einen definierten Schaltpunkt darstellt. Dieser definierte
Schaltpunkt liegt, wie bereits ausgeführt, beim Übergang von der Kennlinie des Kraftspeichers
2a auf jene des Kraftspeichers 2b, wie in Fig. 6a dargestellt.
[0032] Die Figuren 3 bis 5 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen
Schaltelements 1.
[0033] Wie im ersten Ausführungsbeispiel weist das Schaltelement 1 ein Gehäuse 10 auf, in
welchem ein Betätigungselement 3 bewegbar gelagert ist. Weiters sind über elektrische
Leitungen 7 die Signale des Schaltelements 1 einer nicht dargestellten Steuer- bzw.
Regeleinrichtung zuführbar bzw. dienen diese Leitungen 7 der Stromversorgung des Schaltelements
1.
[0034] Fig. 3b zeigt eine Explosionsdarstellung des Schaltelements 1.
[0035] Erkennbar ist, dass das Betätigungselement 3 auch in diesem Ausführungsbeispiel zwei
Teile 3a, 3b aufweist. Zwischen dem ersten Teil 3a und dem zweiten Teil 3b sind dabei
an Lagerstellen 5 zwei Kraftspeicher 2a angeordnet, welche in Summe wie ein einzelner
Kraftspeicher 2a arbeiten. Zwischen dem zweiten Teil 3b und der an einem an einer
Platine 14 aufgesteckten Halter 4b ausgebildeten Lagerstelle 4a ist ein einzelner
Kraftspeicher 2b angeordnet. An der Platine 14 sind zwei Schalter 6a, 6b angeordnet,
die in diesem Ausführungsbeispiel als Kippschalter ausgebildet sind. Die Funktion
der Schalter 6a, 6b wird im Detail in den Figuren 4a bis 4c erläutert.
[0036] Die Fig. 4a zeigt die Neutralstellung des Schaltelements 1, in welcher das Schaltelement
1 keine Signale über die Leitungen 7 aussendet und sich das nicht dargestellte Möbelteil
8 in der Schließstellung befindet und den ersten Teil 3a des Betätigungselements 3
kontaktiert. In dieser Position betätigt der zweite Teil 3b den ersten Schalter 6a.
Der Kraftspeicher 2b zwischen dem zweiten Teil 3b und der Lagerstelle 4a ist maximal
komprimiert und der zweite Teil 3b und der Halter 4b sind auf Anschlag aneinander
gefahren. Wie bereits gesagt, stellt die in Fig. 4 dargestellte Situation den Neutralzustand
des Schaltelements 1 dar, obwohl der zweite Teil 3b den ersten Schalter 6a betätigt.
Dies wird anhand der nachfolgenden Figuren besser verständlich.
[0037] Fig. 4b zeigt die Situation, in welcher das Möbelteil 8 vom Benutzer etwas aus der
Schließlage herausbewegt wurde. Hierdurch können sich der zweite Teil 3b und damit
der erste Teil 3a unter der Kraftbeaufschlagung durch den Kraftspeicher 2b maximal
aus dem Gehäuse 10 herausbewegen. Erkennbar ist, dass der zweite Teil 3b den ersten
Schalter 6a in dieser Situation nicht mehr betätigt. Genau dieser Übergang von Betätigung
zu Nichtbetätigung des ersten Schalters 6a liefert den Schaltimpuls, welcher die Antriebsvorrichtung
aktiviert und das Möbelteil 8 weiter ausstößt.
[0038] Fig. 4c zeigt die Situation, in welcher das Möbelteil 8 durch den Benutzer aus der
Schließlage weiter in den Möbelkorpus hineinbewegt wurde. Dadurch wird der erste Teil
3a maximal in das Gehäuse 10 hineinbewegt bis er am Teil 3b anliegt. Dies führt zu
einer maximalen Komprimierung des Kraftspeichers 2b (so wie in Fig. 4a) und weiters
ab der in Fig. 4a dargestellten Position des ersten Teils 3a auch zu einer Komprimierung
der Kraftspeicher 2a, welche zwischen dem ersten Teil 3a und dem zweiten Teil 3b angeordnet
sind. In Folge wird nicht nur der erste Schalter 6a aktiviert, was aber mit keinerlei
Konsequenzen verbunden ist (dieser Schalter 6a ist nämlich als "Öffner" ausgeführt),
sondern es wird auch der zweite Schalter 6b (ist als "Schließer" ausgeführt) aktiviert,
was allerdings in Fig. 4c nicht erkennbar ist. Aufgrund der Aktivierung des zweiten
Schalters 6b kommt es zu einer Auslösung der Antriebsvorrichtung und damit zu einem
Ausstoßen des Möbelteils 8.
[0039] Der Schaltvorgang sei nochmals anhand der Fig. 5a bis 5c erläutert.
[0040] Fig. 5a zeigt die Neutralstellung des Schaltelements 1, wobei auf die Darstellung
des Gehäuses 10 verzichtet wurde. In der Vergrößerung H ist erkennbar, das in dieser
Stellung der erste Schalter 6a durch den zweiten Teil 3b betätigt ist, während der
zweite Schalter 6b durch den ersten Teil 3a nicht betätigt ist.
[0041] In Fig. 5b wurde das Möbelteil 8 und damit der erste Teil 3a und der zweite Teil
3b herausbewegt. Die Vergrößerung G zeigt, dass dies zu einem Freigeben des ersten
Schalters 6a durch den zweiten Teil 3b führt, was das Schaltelement 1 aktiv schaltet.
[0042] Fig. 5c zeigt die Situation bei eingedrücktem Möbelteil 8 und maximal in das nicht
dargestellte Gehäuse 10 hineinbewegten ersten Teil 3a. Die Vergrößerung I zeigt, dass
nunmehr nicht nur der zweite Teil 3b den ersten Schalter 6a schaltet, sondern auch
der erste Teil 3a den zweiten Schalter 6b schaltet, welche Situation auch in der Fig.
5d in einem Längsschnitt außerhalb der Mittellinie des Schaltelements 1 dargestellt
ist. Dies führt ebenfalls zu einer Aktivschaltung des Schaltelements 1.
[0043] Die Fig. 6a und 6b zeigen zwei Ausführungsbeispiele des Schaltelements 1, wobei im
bevorzugten Ausführungsbeispiel 6a zwei Kraftspeicher 2a, 2b mit unterschiedlich steilen
Kennlinien K
1, K
2 zum Einsatz kommen. Zum Kraftspeicher 2a gehört dabei die Kennlinie K
1 und zum Kraftspeicher 2b gehört die Kennlinie K
2. Erkennbar ist, dass über die Teilstrecke zwischen den Positionen S
1 und S
2 nur der erste Kraftspeicher 2a das Betätigungselement 3 beaufschlagt. Bei der Position
S
2 ist der Kraftspeicher 2a maximal gespannt (komprimiert) und der zweite Kraftspeicher
2b kommt zur Anlage. Durch die Knickstelle beim Übergang vom K
1 auf K
2. ist bei der Position S
2 ein definierter Schaltpunkt ausgebildet.
[0044] Ein zweites Ausführungsbeispiel ist in Fig. 6b dargestellt. Hierbei weist die Kennlinie
K
2 genau die doppelte Steigung der Kennlinie K
1 auf. Dies ist darauf zurückzuführen, dass die Kennlinie K
1 nur durch die Einwirkung eines einzigen Kraftspeichers 2a zwischen den Positionen
S
1 und S
2 erzeugt wird. Dieser erste Kraftspeicher 2a ist aber bei der Position S
2 noch nicht maximal komprimiert, sondern kann weiterhin Kraft ausüben. Bei Position
S
2 kommt allerdings ein zweiter, identisch ausgebildeter Kraftspeicher 2b zur Anlage,
sodass sich ab Position S
2 beide Kraftwirkungen auf das Betätigungselement 3 addieren. Wiederum ist bei der
Position S
2 ein definierter Schaltpunkt realisiert, wobei allerdings in diesem Ausführungsbeispiel
6b die Definition des Schaltpunkts aufgrund des geringfügigeren Knickes (Winkel zwischen
den Kennlinien K
1 und K
2) weniger gut definiert ist.
[0045] Die Fig. 8 bis 10 zeigen eine weitere Variante eines erfindungsgemäßen Schaltelements
1.
[0046] Bei dieser Variante wird der definierte Schaltpunkt dadurch erreicht, dass gesondert
vom Betätigungselement 3 wenigstens ein weiteres, durch zumindest einen Kraftspeicher
2b beaufschlagtes Element 15 vorgesehen ist.
[0047] Fig. 8a zeigt ein Ausführungsbeispiel eines derartigen Schaltelements 1. Symmetrisch
neben dem Betätigungselement 3 sind dabei zwei in Form von Stiften ausgebildete Elemente
15 vorgesehen. Weiters sind Leuchtelemente 11 zu erkennen.
[0048] Fig. 8b zeigt eine Explosionsdarstellung, wobei erkennbar ist, dass das Betätigungselement
3 einen Zahnstangenfortsatz aufweist, welcher mit dem Zahnrad 16 eines auf einer Platine
14 angeordneten Potentiometers 17 kämmt. Das Potentiometer 17 dient dabei dazu, eine
Bewegung des Betätigungselements 3 zu detektieren und über die elektrischen Leitungen
7 an eine nicht dargestellte Steuer- bzw. Regeleinrichtung zur Auslösung einer Antriebsvorrichtung
weiterzuleiten. Natürlich dienen die elektrischen Leitungen 7 auch zur Stromversorgung
des Schaltelements 1.
[0049] Die beiden Elemente 15 werden durch jeweils einen Kraftspeicher 2a beaufschlagt.
Jeder der beiden Kraftspeicher 2a ist dabei kürzer ausgebildet als der Kraftspeicher
2b, was zur Folge hat, dass ohne die Einwirkung einer Gegenkraft das Betätigungselement
3 am weitesten von der Frontplatte 18 des Schaltelements 1 absteht.
[0050] Weiters in Fig. 8 erkennbar sind ein Deckel 19, ein Kabelhalter 20' sowie zwei Einbaustifte
21, welche der Fixierung des Schaltelements 1 in einer Bohrung in einem Möbelkorpus
dienen. Die elektrischen Leitungen 7 verlaufen geschützt in einem Kanal 20, welcher
in einer Bohrung eines Möbelkorpus platziert werden kann.
[0051] Die Funktionsweise des Schaltelements nach der Fig. 8 sei anhand der Fig. 9a bis
9c erläutert.
[0052] Fig. 9a zeigt die Neutralstellung des Schaltelements 1, in welcher dieses nicht aktiv
ist.
[0053] Ein nicht dargestelltes Möbelteil 8 liegt dabei sowohl am Betätigungselement 3 als
auch an den Elementen 15 an. Hierdurch wird das Betätigungselement 3 derart weit eingedrückt,
dass es in einer Fläche mit den Elementen 15 liegt.
[0054] Fig. 9b zeigt die Situation nach einer Herausbewegung des Möbelteils 8 durch einen
Benutzer. Das Betätigungselement 3 kann sich nunmehr unter der Einwirkung des Kraftspeichers
2b von der Frontplatte 18 maximal wegbewegen. Diese Bewegung wird durch das Potentiometer
17 detektiert und führt zur Auslösung der Antriebsvorrichtung. Bei dieser Funktionalität
spielen die Elemente 15 keine Rolle.
[0055] Fig. 9c zeigt die Situation nachdem das Möbelteil 8 maximal in den Möbelkorpus hineingedrückt
wurde. Dadurch haben sich sowohl das Betätigungselement 3 als auch die Elemente 15
aus der in Fig. 9a dargestellten Lage in die in Fig. 9c dargestellte Lage bewegt.
Dadurch das der Benutzer beim Übergang von der Lage der Fig. 9a in die Lage der Fig.
9c sowohl das Betätigungselement 3 als auch die Elemente 15 gegen die Beaufschlagung
der jeweiligen Kraftspeicher 2a, 2b eindrücken musste, hat er den definierten Schaltpunkt
bemerkt, welcher der in Fig. 9a dargestellten Positionen des Betätigungselements 3
und der Elemente 15 entspricht.
[0056] Fig. 10 zeigt das Schaltelement 1 im eingebauten Zustand in einem Möbelkorpus, jedoch
vor dem Eindrücken der Haltestifte 21 zur Fixierung des Schaltelements 1.
[0057] Das Potentiometer kann zum Beispiel als Linearpotentiometer oder Drehpotentiometer
(wie in den Figuren dargestellt) ausgebildet sein.
1. Möbel mit einem bewegbaren Möbelteil (8) und einer Antriebsvorrichtung (9), wobei
die Antriebsvorrichtung (9) aufweist.
- eine Steuer- bzw. Regeleinrichtung,
- einen Elektromotor zum Antreiben des Möbelteils (8), wobei der Elektromotor durch
die Steuer- bzw. Regeleinrichtung auslösbar ist,
- ein Schaltelement (1), welches aufweist:
• eine Schnittstelle oder elektrische Leitungen (7), durch welche das Schaltelement
(1) mit der Steuer- bzw. Regeleinrichtung verbunden ist,
• ein Betätigungselement (3, 3a), welches über eine Strecke (S) bewegbar gelagert
ist,
wobei das Möbelteil (8) in seiner Schließtellung am Betätigungselement (3, 3a) des
Schaltelements (1) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltelement (1) ferner aufweist:
• zwei durch das Betätigungselement (3, 3a) schaltbare Schalter (6a, 6b), die entlang
der vorgegebenen Strecke (S) angeordnet sind und deren Signale der Schnittstelle oder
den elektrischen Leitungen (7) zugeführt werden,
• wenigstens zwei Kraftspeicher (2a, 2b) zur Beaufschlagung des Betätigungselements
(3, 3a), von denen zumindest einer als Feder ausgebildet ist,
wobei sich die Anzahl der das Betätigungselement (3, 3a) beaufschlagenden Kraftspeicher
(2a, 2b) an vorgegebenen Positionen (S
1, S
2) der Stecke (S) ändert, wodurch sich die Steigung einer Kennlinie (K
1, K
2) an diesen Positionen (S
1, S
2) ändert, von welchen Positionen (S
1, S
2) eine im Inneren der Stecke liegende Position (S
1, S
2) als Schaltpunkt des Schaltelements (1) ausgebildet ist, und wobei die Antriebsvorrichtung
(9) sowohl durch Eindrücken des Möbelteils (8) aus der Schließlage weiter bis zum
Schaltpunkt (S
1, S
2) als auch durch Ziehen am Möbelteil (8) aus der Schließlage auslösbar ist.
2. Schaltelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (3) wenigstens zwei begrenzt zueinander bewegbar gelagerte
Teile (3a, 3b, 3c) aufweist, wobei jeweils zwischen einer Lagerstelle (4, 5) und einem
der wenigstens zwei Teile (3a, 3b, 3c) einer der wenigstens zwei Kraftspeicher (2a,
2b) angeordnet ist.
3. Schaltelement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei Kraftspeicher (2a, 2b) verschieden steile Kennlinien aufweisen.
4. Schaltelement nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (3) bzw. gegebenenfalls zumindest einer der wenigstens zwei
Teile (3a, 3b, 3c) als Stift ausgebildet ist.
5. Möbel mit einem bewegbaren Möbelteil (8) und einer Antriebsvorrichtung (9), wobei
die Antriebsvorrichtung (9) aufweist:
- eine Steuer- bzw. Regeleinrichtung,
- einen Elektromotor zum Antreiben des Möbelteils (8), wobei der Elektromotor durch
die Steuer- bzw. Regeleinrichtung auslösbar ist,
- ein Schaltelement (1), welches aufweist:
• eine Schnittstelle oder elektrische Leitungen (7), durch weiche das Schaltelement
(1) mit der Steuer- bzw. Regeleinrichtung verbunden ist,
• ein Betätigungselement (3), welches über eine Strecke (S) bewegbar gelagert ist
und durch einen Kraftspeicher (2b) beaufschlagt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltelement (1) ferner wenigstens ein gesondert vom Betätigungselement (3)
angeordnetes, durch wenigstens einen Kraftspeicher (2a) beaufschlagtes Element (15)
aufweist,
wobei das Möbelteil (8) in seiner Schließstellung sowohl am Betätigungselement (3)
als auch am wenigstens einen Element (15) anliegt, die sich beide in einer ersten
Lage befinden,
wobei bei einer Herausbewegung des Möbelteils (8) durch einen Benutzer sich das Betätigungselement
(3) unter der Einwirkung des wenigstens einen Kraftspeicher (2b) bewegt und diese
Bewegung detektiert wird und zur Auslösung der Antriebsvorrichtung (9) führt, wobei
sich das Betätigungselement (3) in einer zweiten Lage befindet,
wobei wenn das Möbelteil (8) maximal in den Möbelkorpus hineingedrückt wird, sowohl
das Betätigungselement (3) als auch das wenigstens eine Element (15) aus der ersten
Lage in eine dritte Lage sich bewegen, wobei der Benutzer beim Übergang in die dritte
Lage sowohl das Betätigungselement (3) als auch das Element (15) gegen die Beaufschlagung
der jeweiligen Kraftspeicher (2a, 2b) eindrücken muss, wobei er einen definierten
Schaltpunkt (S) bemerkt.
1. An article of furniture comprising a movable furniture part (8) and a drive device
(9), wherein the drive device (9) has:
- a control or regulating device,
- an electric motor for driving the furniture part (8), wherein the electric motor
is triggerable by the control or regulating device,
- a switching element (1) which has:
• an interface or electric lines (7) by which the switching element (1) is connected
to the control or regulating device,
• an actuating element (3, 3a) mounted movably over a distance (S), wherein the furniture
part (8) in its closed position bears against the actuating element (3, 3a) of the
switching element (1), characterised in that the switching element (1) further has:
• two switches (6a, 6b) which are switchable by the actuating element (3, 3a) and
which are arranged along the predetermined distance (S) and the signals of which are
fed to the interface or the electric lines (7), and
• at least two force storage means (2a, 2b) for acting on the actuating element (3,
3a), of which at least one is in the form of a spring,
wherein the number of the force storage means (2a, 2b) which act on the actuating
element (3, 3a) changes at predetermined positions (S
1, S
2) on the distance (S) whereby the gradient of a characteristic curve (K
1, K
2) changes at said positions (S
1, S
2), of which positions (S
1, S
2) a position (S
1, S
2) within the distance is in the form of a switching point of the switching element
(1) and wherein the drive device (9) is triggerable both by pushing the furniture
part (8) further in out of the closed position to the switching point (S
1, S
2) and also by pulling on the furniture part (8) out of the closed position.
2. A switching element according to claim 1 characterised in that the actuating element (3) has at least two parts (3a, 3b, 3c) which are mounted limitedly
movably relative to each other, wherein one of the at least two force storage means
(2a, 2b) is respectively arranged between a mounting location (4, 6) and one of the
at least two parts (3a, 3b, 3c).
3. A switching element according to claim 1 or claim 2 characterised in that the at least two force storage means (2a, 2b) have characteristic curves of differing
gradient.
4. A switching element according to one of claims 1 to 3 characterised in that the actuating element (3) and optionally at least one of the at least two parts (3a,
3b, 3c) is in the form of a pin.
5. An article of furniture comprising a movable furniture part (8) and a drive device
(9), wherein the drive device (9) has:
- a control or regulating device,
- an electric motor for driving the furniture part (8), wherein the electric motor
is triggerable by the control or regulating device,
- a switching element (1) which has:
• an interface or electric lines (7) by which the switching element (1) is connected
to the control or regulating device,
• an actuating element (3, 3a) mounted movably over a distance (S) and is acted upon
by a force storage means (2b),
characterised in that the switching element (1) further has at least one element (15) arranged separately
from the actuating element (3) and acted upon by at least one force storage means
(2a),
wherein in its closed position the furniture part (8) bears both against the actuating
element (3) and also against at least one element (15) which are both in a first position,
wherein upon an outward movement of the furniture part (8) by a user the actuating
element (3) moves under the action of the at least one force storage means (2b) and
said movement is detected and leads to triggering of the drive device, wherein the
actuating element (3) is in a second position,
wherein when the furniture part (8) is pushed to the maximum into the furniture body
both the actuating element (3) and also the at least one element (15) move out of
the first position into a third position, wherein in the transition into the third
position the user must push in both the actuating element (3) and also the element
(5) against the force of the respective force storage means (2a, 2b), in which case
he notices a defined switching point (S).
1. Meuble avec une partie de meuble mobile (8) et un système d'entraînement (9), où ledit
système d'entraînement (9) comprend
- un dispositif de commande et de régulation,
- un moteur électrique pour l'entraînement de la partie de meuble (8), ledit moteur
électrique pouvant être activé par le dispositif de commande et de régulation,
- un élément de commutation (1) comportant
• une jonction ou des lignes électriques (7) au moyen desquelles l'élément de commutation
(1) est relié au dispositif de commande et de régulation,
• un élément d'actionnement (3, 3a) monté de manière à être mobile sur un trajet (S),
le meuble (8) reposant dans sa position de fermeture contre l'élément d'actionnement
(3, 3a) de l'élément de commutation (1),
caractérisé en ce que l'élément de commutation (1) comporte en outre :
• deux interrupteurs (6a, 6b) commutables par l'élément d'actionnement (3, 3a), disposés
le long du trajet (S) défini, et dont les signaux sont acheminés vers la jonction
ou les lignes électriques (7),
• au moins deux accumulateurs de force (2a, 2b) pour contraindre l'élément d'actionnement
(3, 3a), au moins un de ceux-ci étant réalisé comme ressort,
le nombre d'accumulateurs de force (2a, 2b) contraignant l'élément d'actionnement
(3, 3a) variant sur des positions définies (S
1, S
2) du trajet (S), ce qui entraîne une variation de pente d'une courbe caractéristique
(K
1, K
2) sur ces positions (S
1, S
2), une position (S
1, S
2) desdites positions (S
1, S
2) comprise à l'intérieur du trajet étant réalisée comme point de commutation de l'élément
de commutation (1), et le système d'entraînement (9) pouvant être activé par enfoncement
de la partie de meuble (8) de la position de fermeture jusqu'au point de commutation
(S
1, S
2) ainsi que par traction de la partie de meuble (8) hors de la position de fermeture.
2. Elément de commutation selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément d'actionnement (3) comporte au moins deux pièces (3a, 3b, 3c) logées de
manière à être mobiles dans certaines limites l'une par rapport à l'autre, un des
deux accumulateurs de force ou plus (2a, 2b) étant disposé entre une position de palier
(4, 5) et une des deux pièces ou plus (3a, 3b, 3c).
3. Elément de commutation selon la revendication 1 ou la revendication 2, caractérisé en ce qu'au moins les deux accumulateurs de force (2a, 2b) présentent des courbes caractéristiques
de pentes différentes.
4. Elément de commutation selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce l'élément d'actionnement (3), ou le cas échéant au moins une des deux pièces ou plus
(3a, 3b, 3c), est réalisé comme goupille.
5. Meuble avec une partie de meuble mobile (8) et un système d'entraînement (9), où ledit
système d'entraînement (9) comprend :
- un dispositif de commande et de régulation,
- un moteur électrique pour l'entraînement de la partie de meuble (8), ledit moteur
électrique pouvant être activé par le dispositif de commande et de régulation,
- un élément de commutation (1) comportant
• une jonction ou des lignes électriques (7) au moyen desquelles l'élément de commutation
(1) est relié au dispositif de commande et de régulation,
• un élément d'actionnement (3, 3a) monté de manière à être mobile sur un trajet (S)
et contraint par un accumulateur de force (2b)
caractérisé en ce que l'élément de commutation (1) comprend en outre au moins un élément (15) disposé séparément
de l'élément d'actionnement (3) et contraint par au moins un accumulateur de force
(2a),
la partie de meuble (8) reposant dans sa position de fermeture contre l'élément d'actionnement
(3) ainsi que contre le ou les éléments (15), lesquels se trouvent tous deux dans
une première position,
l'élément d'actionnement (3) se déplaçant sous l'action du ou des accumulateurs de
force (2b) lors d'un mouvement d'extraction de la partie de meuble (8) par un utilisateur,
ce déplacement étant détecté et entraînant l'activation du système d'entraînement
(9), l'élément d'actionnement (3) se trouvant dans une deuxième position,
l'élément d'actionnement (3) ainsi que le ou les éléments (15) se déplaçant de la
première position vers une troisième position si la partie de meuble (8) est enfoncée
au maximum dans le corps de meuble, l'utilisateur ayant à enfoncer l'élément d'actionnement
(3) ainsi que l'élément (15) dans le sens opposé à la contrainte de l'accumulateur
de force respectif (2a, 2b) lors du passage en troisième position, ce qui lui fait
percevoir un point de commutation (S) défini.