Stuhl

Abstract

 Ein Stuhl, insbesondere ein Bürostuhl, umfasst ein Fuß-Gestell (2) zur Abstützung gegenüber dem Boden, einen mit dem Fuß-Gestell (2) in Verbindung stehenden Sitz-Träger (5), einen auf dem Sitz-Träger (5) angeordneten Sitz (6), und einen eine Rücken-Lehne (8) tragenden Rücken-LehnenTräger (7), der mit dem Sitz-Träger (5) lösbar verbunden ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen eine Rücken-Lehne aufweisenden Stuhl, insbesondere einen Bürostuhl.

[0002] Stühle mit Rücken-Lehnen sind seit langem bekannt. Nachdem diese bekannten Stühle im montierten Zustand äußerst sperrig sind, werden diese im Allgemeinen teilmontiert ausgeliefert. Die Montage der Stühle erfolgt dann erst vor Ort. Sie erfordert oftmals größeres handwerkliches Geschick und ist daher im Allgemeinen mit gewissen Schwierigkeiten verbunden. Werkzeug ist außerdem dafür notwendig. Die Demontage ist auch oftmals schwierig.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Stuhl bereitzustellen, dessen Rücken-Lehnen-Träger bzw. Rücken-Lehne werkzeuglos auf einfache Art und Weise an dem Sitz-Träger anbringbar ist. Ferner soll der Rücken-Lehnen-Träger im Wesentlichen ohne Spiel an dem Sitz-Träger montierbar sein, so dass der Rücken-Lehnen-Träger nicht wackeln kann. Der Rücken-Lehnen-Träger bzw. die Rücken-Lehne soll auch wieder einfach demontierbar sein.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die in dem Anspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst. Der Kern der Erfindung liegt darin, dass der Rücken-Lehnen-Träger lösbar mit dem Sitz-Träger verbunden ist. Die Rücken-Lehne kann somit gegebenenfalls auch von dem Sitz-Träger wieder entfernt werden, sodass dann der Stuhl problemlos und platzsparend transportierbar ist. Die Demontierbarkeit ist nicht zwingend erforderlich.

[0005] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0006] Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung beispielhaft beschrieben. Dabei zeigen:

Fig. 1

einen erfindungsgemäßen Stuhl in perspektivischer An- sicht,

Fig. 2

einen Vertikal-Schnitt, der die erfindungsgemäße Verbin- dung zwischen Sitz-Träger und Rücken-Lehnen-Träger des in Fig. 1 dargestellten Stuhls vergrößert zeigt,

Fig. 3

eine perspektivische Ansicht, die die Verbindung gemäß Fig. 2 veranschaulicht, und

Fig. 4

einen Horizontal-Schnitt gemäß der in Fig. 2 dargestellten Schnitt-Linie IV-IV.

[0007] Fig. 1 zeigt einen Bürostuhl in der Gesamtheit. Der Bürostuhl umfasst ein Stuhl-Gestell 1. Das Stuhl-Gestell 1 weist ein Fuß-Gestell 2 auf, welches sich über mehrere Lauf-Rollen 3 gegenüber einem nicht dargestellten Boden, wie einem Fußboden, abstützt. An dem Fuß-Gestell 2 ist eine höhenverstellbare, in einer vertikalen Richtung verlaufende Stuhl-Säule 4 angebracht, an deren oberen Ende ein Sitz-Träger 5 befestigt ist. An dem Sitz-Träger 5 ist eine Sitz-Höhen-Verstell-Einrichtung (nicht dargestellt) vorgesehen, die zur Höhen-Verstellung der Stuhl-Säule 4 dient.

[0008] Auf dem Sitz-Träger 5 ist ein Sitz 6 abgestützt. Der Sitz 6 bietet eine Sitz-Fläche, die ein bequemes Sitzen ermöglicht. Der Sitz-Träger 5 und der Sitz 6 können alternativ auch einstückig ausgestaltet sein.

[0009] An dem Sitz-Träger 5 ist hinten ein von diesem hochragender Rücken-Lehnen-Träger 7 angebracht, an dem eine Rücken-Lehne 8 befestigt ist. Die Rücken-Lehne 8 liefert für eine auf der Sitz-Fläche sitzende Person eine Anlage-Fläche für deren Rücken. Arm-Lehnen können auch an dem Sitz-Träger 5 oder an der Rücken-Lehne 8 oder am Sitz 6 befestigt sein.

[0010] Nachfolgend wird detaillierter auf die Befestigung der Rücken-Lehne 8 bzw. des Rücken-Lehnen-Trägers 7 an dem Sitz-Träger 5 eingegangen. Der Sitz-Träger 5 hat einen im Wesentlichen zentralen Lager-Bereich 9, in dem die Stuhl-Säule 4 über eine entsprechende Lager-Einrichtung (nicht dargestellt) gelagert ist. Hinter dem Lager-Bereich 9 weist der Sitz-Träger 5 eine längliche, formstabile Rücken-Lehnen-Träger-Aufnahme 10 auf, die zum Halten bzw. zur teilweisen Aufnahme des Rücken-Lehnen-Trägers 7 dient. Die Rücken-Lehnen-Träger-Aufnahme 10 ist schachtartig ausgestaltet und erstreckt sich im Wesentlichen horizontal. Sie ist als Rechteck-Profil ausgebildet und ist endseitig jeweils offen. Die Wände 11, 12, 13 sind somit jeweils eben und plattenartig. Die Rücken-Lehnen-Träger-Aufnahme 10 ist durch eine obere Wand 11, eine dieser gegenüberliegende untere Wand 12 und zwei diese miteinander verbindende, einander gegenüberliegende Seiten-Wände 13 gebildet. Die obere und untere Wand 11, 12 erstrecken sich jeweils im Wesentlichen horizontal, während die Seiten-Wände 13 im Wesentlichen vertikal verlaufen. Ihre Mittel-Längs-Achse verläuft im Wesentlichen horizontal. Die Rücken-Lehnen-Träger-Aufnahme 10 ist nach vorne und hinten offen, wobei die Öffnung nach vorne nicht unbedingt erforderlich ist. Hinten hat die Rücken-Lehnen-Träger-Aufnahme 10 eine Einführ-Öffnung 14, die von außen zugänglich ist. Gegenüberliegend zu der Einführ-Öffnung 14 ist bei der Rücken-Lehnen-Träger-Aufnahme 10 eine vordere Verbindungs-Öffnung 15 vorgesehen, die innen in den Lager-Bereich 9 mündet. Die Verbindungs-Öffnung 15 ist optional.

[0011] Der Rücken-Lehnen-Träger 7 hat eine Winkel-Form. Er umfasst einen geraden Einführ-Abschnitt 16 und einen zu diesem im Wesentlichen senkrecht stehenden, geraden Halte-Abschnitt 17, an dem die Rücken-Lehne 8 befestigt ist. Der Rücken-Lehnen-Träger 7 weist im Wesentlichen einen konstanten, rechteckigen Querschnitt auf. Ein kreisabschnittförmiger oder kreisförmiger oder ovaler Querschnitt entweder konstanter Art oder sich konisch verjüngend ist ebenso möglich. Der Querschnitt des Rücken-Lehnen-Trägers 7 entspricht im Wesentlichen den entsprechenden, inneren Quer-Abmessungen der Rücken-Lehnen-Träger-Aufnahme 10, sodass der Einführ-Abschnitt 16 in die Rücken-Lehnen-Träger-Aufnahme 10 eingeführt werden kann und dort sicher gehalten werden kann. Im montierten Zustand des Bürostuhls sind die Wände 11, 12, 13 der Rücken-Lehnen-Träger-Aufnahme 10 unmittelbar benachbart zu den entsprechenden Seiten-Flächen des Einführ-Abschnitts 16 angeordnet.

[0012] An dem Sitz-Träger 5 ist eine manuell betätigbare Sicherungs-Einrichtung 18 zum Festlegen der Rücken-Lehne 8 bzw. des Rücken-Lehnen-Trägers 7 an dem Sitz-Träger 5 vorgesehen, die in der vertikalen Symmetrie-Ebene des Bürostuhls liegt und im Wesentlichen symmetrisch zu dieser ausgestaltet ist. Die Sicherungs-Einrichtung 18 ist benachbart zu der Verbindungs-Öffnung 15 in dem vorderen Bereich der Rücken-Lehnen-Träger-Aufnahme 10 angeordnet. Sie umfasst einen einstückigen, formstabilen Sicherungs-Körper 19, der in der Rücken-Lehnen-Träger-Aufnahme 10 versetzbar gelagert ist. Der Sicherungs-Körper 19 umfasst einen Verbindungs-Stift 20 und ein mit diesem fest verbundenes, endseitiges Arretier-Element 21. Der Verbindungs-Stift 20 ist länglich ausgebildet und weist eine Mittel-Längs-Achse 22 auf. Er ist im Querschnitt rund. Das Arretier-Element 21 ist dagegen plattenartig ausgestaltet. Es steht seitlich gegenüber dem Verbindungs-Stift 20 weit über und weist eine längliche, im Wesentlichen rechteckige Gestalt auf, wobei dessen einander gegenüberliegende Längs-Enden 23 halbkreisförmig sind.

[0013] Zur Lagerung des Sicherungs-Körpers 19 sind in der Rücken-Lehnen-Träger-Aufnahme 10 zwei einander gegenüberliegende Lager-Öffnungen 24, 25 vorgesehen. Der Verbindungs-Stift 20 erstreckt sich vertikal, wobei das Arretier-Element 21 oben an dem Verbindungs-Stift 20 angebracht ist. Die Lager-Öffnung 24 ist in der oberen Wand 11 der Rücken-Lehnen-Träger-Aufnahme 10 benachbart zu der Verbindungs-Öffnung 15 ausgebildet. Ihre Form und Größe entspricht im Wesentlichen der Form des Arretier-Elements 21 und dessen horizontalen Flächen-Abmessungen. Die Lager-Öffnung 24 weist somit zwei einander gegenüberliegende Halbkreis-Enden 26 auf, die den jeweiligen Seiten-Wänden 13 zugewandt sind. Die vertikale Dicke des Arretier-Elements 21 ist größer als die vertikale Dicke der oberen Wand 11. Die Lager-Öffnung 25 ist in der unteren Wand 12 benachbart zu der Verbindungs-Öffnung 15 ausgebildet. Ihre Form und Größe entspricht im Wesentlichen dem Querschnitt des Verbindungs-Stifts 20. Das Arretier-Element 21 befindet sich in der oberen Lager-Öffnung 24, während der Verbindungs-Stift 20 die Rücken-Lehnen-Träger-Aufnahme 10 vertikal durchsetzt und auch die Lager-Öffnung 25 durchdringt.

[0014] Auf dem Verbindungs-Stift 20 ist eine Schrauben-Druck-Feder 27 angeordnet, die den Verbindungs-Stift 20 schraubenartig umläuft. Die Schrauben-Druck-Feder 27 stützt sich unten innenseitig an der unteren Wand 12 und oben an der Unterseite des Arretier-Elements 21 ab. Sie drückt das bewegliche Arretier-Element 21 demnach nach oben bzw. außen.

[0015] Das untere Ende des Verbindungs-Stifts 20, also das dem Arretier-Element 21 abgewandte Ende, befindet sich unterhalb der unteren Wand 12. An dem unteren Ende des Verbindungs-Stifts 20 ist ein einstückiger Betätigungs-Hebel 28 angelenkt, der Bestandteil der Sicherungs-Einrichtung 18 ist. Der Betätigungs-Hebel 28 umfasst einen Betätigungs-Griff 29 und einen mit diesem fest verbundenen Betätigungs-Nocken 30. Der Betätigungs-Nocken 30 hat einen kurvenartigen Nocken-Vorsprung 33, der von dem ansonsten im Wesentlichen zylindrischen Nocken-Grundkörper radial vorspringt. Der Betätigungs-Nocken 30 wird axial von einer länglichen, im Querschnitt kreisförmigen Lager-Öffnung 31 durchdrungen. Die Lager-Öffnung 31 erstreckt sich längs des Betätigungs-Nockens 30. In der Lager-Öffnung 31 ist ein zylindrischer Lager-Stift 32 angeordnet, der an dem unteren Ende des Verbindungs-Stifts 20 gelagert ist und auch Bestandteil der Sicherungs-Einrichtung 18 ist. Der Lager-Stift 32 hat eine Mittel-Längs-Achse 34, die eine Lager-Achse vorgibt. Die Mittel-Längs-Achse 34 verläuft im Wesentlichen horizontal. Alternativ kann die Arretierung auch durch eine Drehverrieglung bzw. einen Bajonett-Verschluss erfolgen. Bei dem Bajonett-Verschluss ist eine reibschlüssige Verriegelung möglich, optional über einen Totpunkt.

[0016] Benachbart zu dem vorderen Ende des Einführ-Abschnitts 16 ist oben in dem Einführ-Abschnitt 16 eine Arretier-Ausnehmung 35 vorgesehen, die im montierten Zustand des Bürostuhls der oberen Wand 11 zugewandt ist. Die Arretier-Ausnehmung 35 ist nach oben offen. Form und Größe der Arretier-Ausnehmung 35 entsprechen im Wesentlichen der Form des Arretier-Elements 21 und dessen horizontalen Flächen-Abmessungen. Die Arretier-Ausnehmung 35 weist eine begrenzte, vertikale Tiefe auf, die zwischen 1 mm und 5 mm, vorzugsweise zwischen 1,5 mm und 3,5 mm liegt. Sie ist seitlich durch das Material des Einführ-Abschnitts 16, das eine vertikale, umlaufend geschlossene Arretier-Wand bildet, begrenzt.

[0017] Von dem vorderen Ende des Einführ-Abschnitts 16 erstreckt sich mittig in dem Einführ-Abschnitt 16 eine schmale, gerade Öffnung 36 bis in die Arretier-Ausnehmung 35. Die Öffnung 36 durchdringt den Einführ-Abschnitt 16 in der Vertikal-Richtung vollständig und teilt die Arretier-Ausnehmung 35 im Wesentlichen in zwei Hälften. Sie erstreckt sich im Wesentlichen bis zu der hinteren Längs-Seite 37 der Arretier-Ausnehmung 35. Ihre Breite entspricht im Wesentlichen dem Durchmesser des Verbindungs-Stifts 20. Die zum Sitz-Träger 5 hin geöffnete schlitzartige Öffnung 36 ist für die Funktionsweise der Erfindung nicht unbedingt erforderlich. Darüber hinaus ist es alternativ möglich, die schlitzartige Öffnung 36 am Sitz-Träger 5 vorzusehen und den Betätigungs-Griff 29 am Rücken-Lehnen-Träger 7 zu befestigen.

[0018] An dem Einführ-Abschnitt 16 ist mindestens ein Rast-Element 38 vorgesehen. Bei dem beschriebenen Ausführungsbeispiel sind hier zwei Rast-Elemente 38 vorgesehen. Die Rast-Elemente 38 sind identisch ausgebildet und befinden sich seitlich unten in dem Einführ-Abschnitt 16. Sie weisen jeweils ein leistenartiges, federndes Trag-Element 39 auf, an dessen freiem Ende eine nach unten vorspringende Rast-Nase 40 vorgesehen ist. Jede Rast-Nase 40 hat eine ebene, vertikale Halte-Fläche 41, die nach hinten gewandt ist. Die Rast-Elemente 38 dienen zur weiteren Fixierung der Rücken-Lehne 8 bzw. des Rücken-Lehnen-Trägers 7 an dem Sitz-Träger 5. Sie sind vorne an dem Einführ-Abschnitt 16 vorgesehen.

[0019] Nachfolgend werden die Anbringung der Rücken-Lehne 8 bzw. des Rücken-Lehnen-Trägers 7 an dem Sitz-Träger 5 und die Fixierung des Rücken-Lehnen-Trägers 7 an dem Sitz-Träger 5 näher beschrieben. Der Einführ-Abschnitt 16 ist entlang einer horizontalen Einschub-Richtung 42 über die hintere Einführ-Öffnung 14 in die Rücken-Lehnen-Träger-Aufnahme 10 einzuführen. Dabei erstreckt sich der Halte-Abschnitt 17 von dem Einführ-Abschnitt 16 nach oben und der Betätigungs-Griff 29 verläuft von dem Lager-Stift 32 fast vertikal nach unten. Ein flacher Kopf-Bereich 44 des Betätigungs-Nockens 30, der etwa 90° zu der Mittel-Längs-Achse 34 zu dem Nocken-Vorsprung 33 angular beabstandet ist, liegt bei dieser Freigabe-Stellung des Betätigungs-Griffs 29 außen an der unteren Wand 12 an. Der Kopf-Bereich 44 hat eine wesentlich geringere radiale Dicke als der Nocken-Vorsprung 33. Die Schrauben-Druck-Feder 27 drückt das Arretier-Element 21 vertikal nach oben, sodass die Unterseite des Arretier-Elements 21 in etwa mit der Unterseite der oberen Wand 11 fluchtet. Nachdem das Arretier-Element 21 dicker als die obere Wand 11 ist, steht das Arretier-Element 21 oben aus der Lager-Öffnung 24 gegenüber der oberen Wand 11 hervor. Das Arretier-Element 21 ragt somit nicht in die Rücken-Lehnen-Träger-Aufnahme 10, sodass diese quasi frei ist und der Einführ-Abschnitt 16 bis zu seiner angedachten Position in die Rücken-Lehnen-Träger-Aufnahme 10 eingeschoben werden kann. Der Sicherungs-Körper 19 bzw. das Arretier-Element 21 befindet sich demnach in seiner obersten Position, die eine Freigabe-Stellung für den Rücken-Lehnen-Träger 7 bzw. den Einführ-Abschnitt 16 ist.

[0020] Die End-Position des Rücken-Lehnen-Trägers 7 geht besonders gut aus Fig. 2 hervor. Wenn diese End-Position erreicht wird, erfolgt eine erste Festlegung des Rücken-Lehnen-Trägers 7 an dem Sitz-Träger 5 über die Rast-Elemente 38. Die Rast-Nasen 40 federn bzw. springen selbständig in eine untere Arretier-Stellung, in welcher sie dann in arretierender Rast-Verbindung mit dem Sitz-Träger 5 stehen. Eine Verrastung ist nicht zwingend erforderlich, hilft aber bei der korrekten Montage. Wie aus Fig. 2 hervorgeht, sind die Halte-Flächen 41 dann benachbart zu einer entsprechenden vertikalen Wand des Sitz-Trägers 5 angeordnet, sodass durch die Wechselwirkung zwischen den Halte-Flächen 41 und der vertikalen Wand ein Herausziehen des Einführ-Abschnitts 16 entgegen der EinführRichtung 42 unterbunden wird. Die Rast-Nasen 40 können aber auch alternativ in mindestens eine Rast-Ausnehmung in dem Sitz-Träger 5 eingreifen. Die Rast-Elemente 38 rasten hörbar in ihre Arretier-Stellung ein. Der Monteur erhält so eine Rückmeldung, dass die End-Position des Rücken-Lehnen-Trägers 7 erreicht worden ist und eine Verrastung erfolgt ist. Das Rast-Element 38 dient gleichzeitig als Auszugssicherung bei nicht korrekt geschlossenem Exzenter und auch als Nutzerabsicherung bei fehlerhafter Exzenter-Klemmung.

[0021] Für die weitere Festlegung der Rücken-Lehne 8 bzw. des Rücken-Lehnen-Trägers 7 an dem Sitz-Träger 5 ist die Sicherungs-Einrichtung 18 zuständig. Der Betätigungs-Hebel 28 ist dafür manuell über den Betätigungs-Griff 29 zu betätigen. Er ist gemäß Fig. 2 im Uhrzeiger-Sinn aus seiner Freigabe-Stellung in die in Fig. 2 gezeigte, im Wesentlichen horizontale Arretier-Stellung um die Mittel-Längs-Achse 34 des Lager-Stifts 32 zu schwenken, wobei auch der Betätigungs-Nocken 30 entsprechend verschwenkt wird. Beim Verschwenken wird der Nocken-Vorsprung 33 überfahren, sodass das Arretier-Element 21 über den Verbindungs-Stift 20 axial entgegen der Kraft der Schrauben-Druck-Feder 27 vertikal nach unten in die direkt darunter liegende Arretier-Ausnehmung 35 in dem Einführ-Abschnitt 16 gezogen wird. Die Arretier-Wand der Arretier-Ausnehmung 35 fluchtet hier im Wesentlichen mit der Seiten-Wand der Lager-Öffnung 24. Ferner fluchtet die Oberseite des Arretier-Elements 21 mit der Außenseite der oberen Wand 11.

[0022] In der unteren Arretier-Stellung des Arretier-Elements 21 greift das Arretier-Element 21 formschlüssig in die Arretier-Ausnehmung 35 ein und liegt an deren Boden flächig an. Ferner befindet sich das Arretier-Element 21 weiterhin in der Lager-Öffnung 24. Die Seiten-Flächen des Arretier-Elements 21 sind somit unmittelbar benachbart zu der vertikalen Arretier-Wand der Arretier-Ausnehmung 35 und der vertikalen Seiten-Wand der Lager-Öffnung 24 angeordnet, was für eine Arretierung des Rücken-Lehnen-Trägers 7 sorgt und eine Relativ-Bewegung des Rücken-Lehnen-Trägers 7 relativ zu dem Sitz-Träger 5 unterbindet. Der Rücken-Lehnen-Träger 7 ist durch den formschlüssigen Eingriff sowohl in Einschub-Richtung 42 als auch entgegen dieser fixiert. Das Arretier-Element 21 wirkt als Riegel zwischen dem Sitz-Träger 5 und dem Rücken-Lehnen-Träger 7, indem es sowohl mit dem Einführ-Abschnitt 16 und dem Sitz-Träger 5 formschlüssig in Eingriff steht.

[0023] Die Arretier-Stellung des Betätigungs-Hebels 28 ist eine Über-Totpunkt-Stellung. Diese Stellung ist stabil und kann nur durch die Anlegung einer externen Kraft wieder verlassen werden. Der Betätigungs-Griff 29 ist zum Erreichen der Arretier-Stellung etwas über den wirksamen Bereich des Nocken-Vorsprungs 33 hinweg geschwenkt worden. In der endgültigen Stellung des Einführ-Abschnitts 16 durchsetzt der Verbindungs-Stift 20 die Öffnung 36 und liegt vorzugsweise an deren hinteren Ende an.

[0024] Wesentlich ist, dass in der Arretier-Stellung den zu der Einschub-Richtung 42 im Wesentlichen senkrecht verlaufenden Längs-Seiten des Arretier-Elements 21 entsprechende Wände der Lager-Öffnung 24 und der Arretier-Ausnehmung 35 zugeordnet sind, um eine Fixierung des Rücken-Lehnen-Trägers 7 in und entgegen der Einschub-Richtung 42 zu erhalten.

[0025] Zur Demontage der Rücken-Lehne 8 bzw. des Rücken-Lehnen-Trägers 7 von dem Sitz-Träger 5 ist der Betätigungs-Griff 29 entgegen dem Uhrzeiger-Sinn nach unten zu schwenken, wobei auch wieder der Betätigungs-Nocken 30 entsprechend verschwenkt wird. Um den Betätigungs-Hebel 28 aus seiner Über-Totpunkt-Stellung zu bringen, ist anfangs eine erhöhte, externe, manuelle Kraft aufzubringen. Der Nocken-Vorsprung 33 wird wieder überfahren. Die Schrauben-Druck-Feder 27 kann dann das Arretier-Element 21 wieder aus der Arretier-Ausnehmung 35 oben hinausdrücken, sodass das Arretier-Element 21 außer Eingriff mit der Arretier-Ausnehmung 35 gebracht wird.

[0026] Anschließend sind die Rast-Nasen 40 manuell nach oben zu schwenken, sodass keine Rast-Verbindung mehr zwischen dem Rücken-Lehnen-Träger 7 und dem Sitz-Träger 5 besteht. Es ist auch möglich, das Rast-Element 38 anders anzuordnen, sodass die Verschwenkung der Rast-Nasen 40 seitlich erfolgt. Der Rücken-Lehnen-Träger 7 kann dann entgegen der EinführRichtung 42 wieder aus der Rücken-Lehnen-Träger-Aufnahme 10 gezogen werden.

[0027] Sowohl für die Montage als auch für die Demontage des Rücken-Lehnen-Trägers 7 sind keine Werkzeuge notwendig. Der Rücken-Lehnen-Träger 7 kann somit werkzeuglos an dem Sitz-Träger 5 montiert und auch wieder werkzeuglos von diesem demontiert werden. Dies ermöglicht eine äußerst einfache und schnelle Montage und Demontage. Die Ausführung der Montage und Demontage kann wie vorliegend beschrieben werkzeuglos oder mit einfachen Werkzeugen erfolgen, sodass dann keine unbeabsichtigte Betätigung möglich ist. Als einfache Werkzeuge in Frage kämen ein Stift, beispielsweise mit einem Durchmesser von 4 mm, oder auch eine Büroklammer.

[0028] Gemäß einer alternativen Ausführungsform ist der Einführ-Abschnitt 16 hohl. Er kann beispielsweise als Rechteck-Profil ausgebildet sein. Der Einführ-Abschnitt umgibt dabei die Rücken-Lehnen-Träger-Aufnahme. Bei dieser Ausführungsform ist die Arretier-Stellung des Sicherungs-Körpers 19 eine obere Stellung, während die Freigabe-Stellung des Sicherungs-Körpers 19 eine untere Stellung ist. Dies ist somit umgekehrt zu der vorher beschriebenen Ausführungsform.

[0029] Die Erfindung wurde hier anhand eines Bürostuhls beschrieben. Ein derartiger Bürostuhl kann beispielsweise auch eine bekannte Synchronmechanik haben. Die Erfindung kann aber auch bei anderen Stühlen mit Rücken-Lehne Anwendung finden.

[0030] Die Rücken-Lehnen-Träger-Aufnahme 10 kann auch als separates Element an dem Sitz-Träger 5 angebracht sein.

[0031] In der Beschreibung wurden immer wieder die Ausdrücke "vorne" und "hinten" oder dergleichen verwendet. Diese Ausdrücke sind auf die Blickrichtung einer normal auf dem Stuhl sitzenden Person bzw. auf die bestimmungsgemäße Aufstellung des Stuhls bezogen, die in Fig. 1 gezeigt ist. Der Betätigungs-Hebel 28 befindet sich demnach beispielsweise vor dem Halte-Abschnitt 17. Auch die Ausdrücke "horizontal" und "vertikal" oder dergleichen wurden entsprechend verwendet.

[0032] Anstelle der Schrauben-Druck-Feder 27 können auch andere federnde bzw. elastische Elemente Anwendung finden. Beispielsweise können Blöcke aus einem nachgiebigen, elastischen Material eingesetzt werden.

[0033] Die Rast-Elemente 38 können auch an dem Sitz-Träger 5 vorgesehen sein und dann in eine entsprechende Ausnehmung in dem Rücken-Lehnen-Träger 7 einrasten.

Ansprüche

1. Stuhl, insbesondere Bürostuhl, umfassend

a) ein Fuß-Gestell (2) zur Abstützung gegenüber dem Boden,

b) einen mit dem Fuß-Gestell (2) in Verbindung stehenden Sitz-Träger (5),

c) einen auf dem Sitz-Träger (5) angeordneten Sitz (6), und

d) einen eine Rücken-Lehne (8) tragenden Rücken-Lehnen-Träger (7), der mit dem Sitz-Träger (5) lösbar verbunden ist.

2. Stuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitz-Träger (5) eine Rücken-Lehnen-Träger-Aufnahme (10) zum Halten des Rücken-Lehnen-Trägers (7) aufweist, wobei der Rücken-Lehnen-Träger (7) in die Rücken-Lehnen-Träger-Aufnahme (10) einschiebbar ist.

3. Stuhl nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Rücken-Lehnen-Träger (7) in einer Arretier-Stellung durch mindestens ein Rast-Element (38) gegenüber dem Sitz-Träger (5) festgelegt ist, wobei vorzugsweise das mindestens eine Rast-Element (38) eine Rast-Nase (40) aufweist, wobei das mindestens eine Rast-Element (38) an dem Rücken-Lehnen-Träger (7) oder am Sitz-Träger (5) vorgesehen ist.

4. Stuhl nach einem der vorherigen Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Sicherungs-Einrichtung (18) zum örtlichen Festlegen des Rücken-Lehnen-Trägers (7) an dem Sitz-Träger (5), wobei die Sicherungs-Einrichtung (18) einen manuell betätigbaren Sicherungs-Körper (19) aufweist.

5. Stuhl nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungs-Körper (19) an dem Sitz-Träger (5) gelagert ist und zwischen einer Arretier-Stellung und einer Freigabe-Stellung versetzbar ist.

6. Stuhl nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungs-Körper (19) ein Arretier-Element (21) zur arretierenden Wechselwirkung mit dem Rücken-Lehnen-Träger (7) aufweist.

7. Stuhl nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretier-Element (21) in der Arretier-Stellung in den Rücken-Lehnen-Träger (7), insbesondere formschlüssig, eingreift.

8. Stuhl nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass auf den Sicherungs-Körper (19) ein Feder-Element (27) zum Zwängen des Arretier-Elements (21) in die Freigabe-Stellung wirkt.

9. Stuhl nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungs-Einrichtung (18) einen Betätigungs-Hebel (28) umfasst, der an dem Sicherungs-Körper (19) zum Versetzen desselben angelenkt ist.

10. Stuhl nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Betätigungs-Hebel (28) ein Betätigungs-Nocken (30) vorgesehen ist, wobei sich der Betätigungs-Hebel (28) in der Arretier-Stellung des Sicherungs-Körpers (19) in einer stabilen Über-Totpunkt-Stellung befindet.

11. Stuhl nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rücken-Lehnen-Träger (7) werkzeuglos oder durch ein einfaches Werkzeug mit dem Sitz-Träger (5) verbindbar und/oder lösbar ist.

12. Stuhl nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretier-Element (21) plattenartig ausgebildet ist.

13. Stuhl nach Anspruch 2 und 12, dadurch gekennzeichnet, dass in einer oberen Wand (11) der Rücken-Lehnen-Träger-Aufnahme (10) eine Lager-Öffnung (24) ausgebildet ist, deren Form und Größe im Wesentlichen der Form des Arretier-Elements (21) und dessen Flächen-Abmessungen entspricht.

14. Stuhl nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass in der Arretier-Stellung des Arretier-Elements (21) das Arretier-Element (21) als Riegel zwischen dem Sitz-Träger (5) und dem Rücken-Lehnen-Träger (7) wirkt, indem es sowohl mit einem Einführ-Abschnitt (16) des Rücken-Lehnen-Trägers (7) und dem Sitz-Träger (5) formschlüssig in Eingriff steht.

15. Stuhl nach Anspruch 13 und 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretier-Element (21) Seiten-Flächen aufweist, wobei in der Arretier-Stellung des Arretier-Elements (21) die Seiten-Flächen des Arretier-Elements (21) unmittelbar benachbart zu einer vertikalen Arretier-Wand einer Arretier-Ausnehmung (35) in dem Einführ-Abschnitt (16) und einer vertikalen Seiten-Wand der Lager-Öffnung (24) angeordnet sind, was für eine Arretierung des Rücken-Lehnen-Trägers (7) sorgt und eine Relativ-Bewegung des Rücken-Lehnen-Trägers (7) relativ zu dem Sitz-Träger (5) unterbindet, wobei vorzugsweise Form und Größe der Arretier-Ausnehmung (35) im Wesentlichen der Form des Arretier-Elements (21) und dessen Flächen-Abmessungen entsprechen.

Zeichnung