[0001] Die Erfindung betrifft eine Dämpfereinrichtung für bewegbare Möbelteile mit einem
an einem Möbelkorpus festlegbaren Gehäuse und mit einem in dem Gehäuse in einer Ausnehmung
angeordneten Zylinder, in dem ein Kolben dämpfungswirksam verschiebbar gelagert ist,
der einen Anschlag für ein bewegbares Möbelteil bildet, wobei der Zylinder in axialer
Richtung in der Ausnehmung in dem Gehäuse verlagerbar ist und das Gehäuse eine an
die Querschnittsfläche des Kolbens angepasste Kolbendurchlassöffnung mit einem Öffnungsrand
aufweist, der einen die axiale Verlagerung des Zylinders begrenzenden vorderen Endanschlag
bildet.
[0002] Derartige Dämpfereinrichtungen sind aus der Praxis bekannt und dienen der Dämpfung
beispielsweise einer Schließbewegung einer Möbeltüre oder eine Schubladenelements,
bevor die Möbeltüre oder das Schubladenelement an einem durch den Möbelkorpus vorgegebenen
Anschlag anschlagen, so dass die Schließbewegungen gegen Ende abgebremst und ein übermäßig
plötzliches, beziehungsweise hartes Anschlagen des bewegbaren Möbelteils verhindert
wird.
[0003] Um die Dämpfungswirkung des in dem Zylinder verschiebbar gelagerten Kolbens an das
in seiner Bewegung abzubremsende Möbelteil anpassen und dadurch die gewünschte Dämpfungswirkung
einstellen und veränderbar vorgeben zu können, ist es bekannt, dass der von hinten
in die Ausnehmung des Gehäuses eingeführte Zylinder in der Ausnehmung axial verlagert
werden kann, so dass wahlweise ein großer oder ein kleiner Abschnitt des Kolbens nach
vorne über das Gehäuse der Dämpfereinrichtung hinausragt. Die Dämpfungswirkung ist
groß, wenn der Kolben weit über das Gehäuse hinausragt und deshalb während einer Bewegung
des bewegbaren Möbelteils frühzeitig mit diesem in Kontakt kommt und die Bewegung
abbremst. Ragt der Kolben dagegen nur geringfügig über das Gehäuse hinaus, so kommt
der Kolben erst unmittelbar vor dem Ende der Bewegung des bewegbaren Möbelteils mit
diesem in Kontakt und kann nur eine kurze, beziehungsweise geringe Dämpfungswirkung
entfalten.
[0004] Der in der Ausnehmung des Gehäuses axial verlagerbare Zylinder wird üblicherweise
von hinten in die Ausnehmung eingeführt und in der vorgesehenen Position fixiert,
so dass der Kolben durch die Kolbendurchlassöffnung über das Gehäuse hinausragt. Eine
axiale Verlagerung des Zylinders kann beispielsweise durch ein Verdrehen des von vorne
zugänglichen Kolbens oder des von einer Rückseite des Gehäuses zugänglichen Zylinders
bewirkt werden. Es sind auch Dämpfereinrichtungen aus der Praxis bekannt, bei denen
die axiale Verlagerung des Zylinders beispielsweise durch eine Verstellschraube oder
ein Getriebe bewirkt werden kann.
[0005] Bei einer konstruktiv einfachen Ausgestaltung derartiger Dämpfereinrichtungen weist
das Gehäuse an einer dem bewegbaren Möbelteil zugewandten Vorderseite einen vorderen
Endanschlag auf, der ein Herausnehmen des Zylinders zusammen mit den darin verschiebbar
gelagerten Kolben verhindert. Konstruktionsbedingt kann der Zylinder von einer Rückseite
des Gehäuses in die dafür vorgesehene Ausnehmung eingeführt und auch wieder entnommen
werden. Derartige Dämpfereinrichtungen werden nicht als kindersicher angesehen, da
der Zylinder an der Rückseite des Gehäuses im Wesentlichen ungehindert aus dem Gehäuse
entnommen und beispielsweise von einem Kind verschluckt werden könnte.
[0006] Es wird deshalb als eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung angesehen, eine Dämpfereinrichtung
der eingangs genannten Gattung so auszugestalten, dass der Zylinder mit möglichst
einfachen konstruktiven Mitteln zuverlässig gegen eine Entnahme aus dem Gehäuse der
Dämpfereinrichtung gesichert werden kann.
[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Zylinder einen radial
vorspringenden Abschnitt aufweist und dass an einem dem vorderen Endanschlag abgewandten
Ende der Ausnehmung ein Anschlagselement angeordnet ist, das durch einen formschlüssigen
Eingriff mit dem radial vorspringenden Abschnitt des Zylinders dessen axiale Verlagerung
begrenzt.
[0008] Das Anschlagselement, das bei einer axialen Verlagerung des Zylinders einen Anschlag
für eine Seitenfläche des radial vorspringenden Abschnitts des Zylinders bildet und
dessen axiale Verlagerung über das Anschlagselement hinaus verhindert, kann ohne einen
merklichen Mehraufwand während der Herstellung bereits vorgesehen und ausgebildet
werden oder aber nachgerüstet werden. Der vordere Endanschlag und das an der Rückseite
des Gehäuses angeordnete Anschlagselement geben einen Verstellbereich vor, innerhalb
dessen der radial vorspringende Abschnitt des Zylinders ungehindert in axialer Richtung
verlagert werden kann. Die für eine Justierung der Dämpfereinrichtung bzw. die für
eine Anpassung der Dämpfungswirkung an das bewegbare, zu dämpfende Möbelteil erforderliche
axiale Verlagerung des Zylinders wird innerhalb des Verstellbereichs nicht erschwert
oder behindert. Das Anschlagselement verhindert mit einfachen, jedoch wirksamen konstruktiven
Mitteln eine Entnahme des Zylinders aus der für den Zylinder vorgesehenen Ausnehmung
in dem Gehäuse.
[0009] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der radial vorspringende Abschnitt des Zylinders
ein Außengewinde aufweist. Die Ausnehmung in dem Gehäuse kann einen daran angepassten
Gewindeabschnitt aufweisen, so dass der Zylinder über die gesamte Erstreckung des
radial vorspringenden Abschnitts mit der Ausnehmung in einem Gewindeeingriff steht.
Der radial vorspringende Abschnitt sollte zweckmäßigerweise eine ausreichend axiale
Erstreckung aufweisen, um mindestens mehrere vollständige Umdrehungen des Gewindeganges
aufnehmen zu können, so dass eine zuverlässige Lagerung und Verlagerung des Zylinders
in der Ausnehmung gewährleistet werden kann.
[0010] Eine Entnahme des Zylinders aus dem Gehäuse der Dämpfereinrichtung kann zuverlässig
dadurch verhindert werden, dass das Anschlagselement eine radial nach innen vorspringende
Ausformung in der den Zylinder aufnehmenden Ausnehmung ist. Die radial nach innen
vorspringende Ausformung kann wulstförmig entlang einer Umfangslinie an einer Innenseite
der Ausnehmung ausgebildet sein. Das Anschlagselement kann auch mehrere, im Abstand
voneinander entlang einer Umfangslinie ausgebildete, nach innen ragende Anschlagsnocken
oder dergleichen aufweisen.
[0011] Ein großer Verstellbereich des Zylinders innerhalb des Gehäuses kann dadurch ermöglicht
werden, dass die radial nach innen vorspringende Ausformung durch einen eine Zylinderdurchlassöffnung
umgebenden Öffnungsrand gebildet wird. Das Anschlagselement kann in funktioneller
sowie in konstruktiver Hinsicht dem vorderen Endanschlag entsprechen.
[0012] Ein Gehäuse mit einem die axiale Verlagerung des in der Ausnehmung aufgenommenen
Zylinders begrenzenden Anschlagselement kann in einfacher Weise dadurch hergestellt
werden, dass das Gehäuse mindestens in einem Bereich um die radial nach innen vorspringende
Ausformung zweiteilig ausgestaltet ist. Der Zylinder kann bei einer derartigen Ausgestaltung
des Gehäuses in die Ausnehmung eingeführt bzw. darin eingelegt werden, bevor die zwei
Gehäuseteile miteinander verbunden werden und den Zylinder in dem Verstellbereich
des Gehäuses festlegen. Eine zweiteilige Ausgestaltung des Gehäuses hat zudem den
Vorteil, dass das Gehäuse einen oder mehrere Hohlräume aufweisen kann und materialsparend
herstellbar ist. Bei einer geeigneten Ausgestaltung der zwei Gehäuseteile, die beispielsweise
zwei im Wesentlichen symmetrisch ausgestaltete Gehäusehälften bilden, kann erreicht
werden, dass in einem Arbeitsschritt sowohl eine Befestigung der beiden Gehäusehälften
an dem Möbelkorpus als auch eine Zusammenfügung und Verbindung der beiden Gehäusehälften
bewirkt wird, die den Zylinder in der Ausnehmung umgeben. Die beiden Gehäusehälften
können entweder während der Montage der Dämpfereinrichtung an dem Möbelkorpus zusammengefügt
werden oder aber mittels einer gesonderten Befestigungseinrichtung im Anschluss an
die Herstellung der einzelnen Komponenten zusammengefügt und als vorgefertigte Dämpfereinrichtung
angeboten und vertrieben werden.
[0013] Es ist ebenfalls denkbar, dass das Anschlagselement eine radial nach innen vorspringende
Ausformung in einem hülsenförmigen Befestigungsabschnitt ist, der an einem dem vorderen
Endanschlag abgewandten Ende der Ausnehmung in axialer Richtung vorspringt.
[0014] Eine zuverlässige, mechanisch äußerst belastbare Begrenzung der axialen Verlagerung
des Zylinders kann dadurch bewirkt werden, dass der hülsenförmige Befestigungsabschnitt
aus Metall besteht und die radial nach innen vorspringende Ausformung durch Kaltverformung
erzeugt wird. Das Gehäuse der Dämpfereinrichtung kann zusammen mit dem hülsenförmig
ausgestalteten Befestigungsabschnitt hergestellt werden. Der Zylinder kann durch den
hülsenförmigen Befestigungsabschnitt hindurch in die Ausnehmung des Gehäuses eingeführt
und darin positioniert werden, bevor in einem nachfolgenden Arbeitsschritt durch Kaltverformung
eines rückseitigen Endbereichs des hülsenförmigen Befestigungsabschnitts ein die axiale
Verlagerung des Zylinders begrenzendes Anschlagselement bzw. eine radial nach innen
vorspringende Ausformung gebildet wird.
[0015] Es ist ebenso denkbar, dass der hülsenförmige Befestigungsabschnitt aus Kunststoff
besteht und die radial nach innen vorspringende Ausformung durch plastische Verformung
erzeugt wird.
[0016] In beiden Fällen kann das Gehäuse im Wesentlichen einstückig ausgebildet sein. Ein
Zusammenfügen mehrerer Gehäuseteile entfällt demzufolge während der Herstellung oder
Montage der Dämpfereinrichtung.
[0017] Gemäß einer Ausgestaltung des Erfindungsgedankens ist vorgesehen, dass das Anschlagselement
ein quer zur axialen Richtung des Zylinders festlegbares Verriegelungselement ist.
Ein an dem Gehäuse festlegbares Verriegelungselement kann gegebenenfalls auch nachgerüstet
werden. Das Verriegelungselement kann aus einer Verriegelungsposition an oder in dem
Gehäuse entnommen werden, um das Einführen oder eine nachträgliche Entnahme des Zylinders
aus der Ausnehmung zu ermöglichen. Um den Zylinder in der Ausnehmung des Gehäuses
festzulegen und dessen axiale Verlagerung zu begrenzen, muss das Verriegelungselement
gegebenenfalls erneut an oder in dem Gehäuse festgelegt werden.
[0018] Es ist vorgesehen, dass das Verriegelungselement seitlich neben dem Zylinder angeordnet
ist. Das Verriegelungselement bildet einen seitlich neben dem Zylinder angeordneten
Anschlag für den radial vorspringenden Abschnitt des Zylinders.
[0019] Gemäß einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung des Erfindungsgedankens ist vorgesehen,
dass das Verriegelungselement ein Befestigungselement zur Festlegung des Gehäuses
an dem Möbelkorpus ist. Das Verriegelungselement kann beispielsweise eine Befestigungsschraube
sein, die in einem dem Zylinder zugeordneten Bereich einen gewindelosen Abschnitt
aufweist, der einen Anschlag für den radial vorspringenden Abschnitt des Zylinders
bilden kann. Die Befestigungsschraube wird durch eine geeignet angeordnete Bohrung
des Gehäuses hindurch geführt und in dem Möbelkorpus verschraubt. Zeitgleich mit der
Verschraubung des Gehäuses mit dem Möbelkorpus wird das die axiale Verlagerung des
Zylinders begrenzende Anschlagselement in dem Gehäuse festgelegt.
[0020] Es ist ebenfalls denkbar, dass das Anschlagselement eine den Zylinder umgreifende
Verriegelungsplatte mit einer Ausnehmung ist. Die Ausnehmung der Verriegelungsplatte
ist zweckmäßigerweise an die Abmessungen des radial vorspringenden Abschnitts des
Zylinders angepasst und ermöglicht in einer ersten, geöffneten Stellung der Verriegelungsplatte
das Einführen oder das Entnehmen des Zylinders aus der Ausnehmung in dem Gehäuse.
Die Verriegelungsplatte kann zweckmäßigerweise in einer in dem Gehäuse ausgebildeten
Führung von der geöffneten Position in eine Verriegelungsposition verlagert werden,
in welcher die Verriegelungsplatte einen Anschlag für den radial vorspringenden Abschnitt
des Zylinders bildet und dessen axiale Verlagerung begrenzt.
[0021] Es ist ebenfalls denkbar, dass die Verriegelungsplatte nach einer Einführung des
Zylinders in die Ausnehmung beispielsweise durch äußere Krafteinwirkung verformt wird
und in einem verformten Zustand einen Anschlag für den radial vorspringenden Abschnitt
des Zylinders bildet.
[0022] Das Verriegelungselement bzw. die Verriegelungsplatte können lösbar mit dem Gehäuse
verbindbar sein und eine nachträgliche Entnahme bzw. ein Auswechseln des Zylinders
mit dem darin dämpfend gelagerten Kolben ermöglichen.
[0023] Gemäß einer anderen Ausgestaltung des Erfindungsgedankens ist vorgesehen, dass das
Anschlagselement seitlich neben dem Zylinder schwenkbar gelagert ist. Zum Einführen
des Zylinders vor oder während der Montage der Dämpfereinrichtung an dem Möbelkorpus
kann das Anschlagselement seitlich von dem Zylinder weg verschwenkt sein und das ungehinderte
Einführen des Zylinders von hinten in die Ausnehmung hinein bis zu dem vorderen Endanschlag
des Gehäuses ermöglichen. Danach kann das Anschlagselement seitlich an den Zylinder
herangeschwenkt werden, bis das Anschlagselement eng an einer Außenwand des Zylinders
anliegt. In dieser Verriegelungsstellung bildet zweckmäßigerweise eine dem vorderen
Endanschlag zugewandte Stirnfläche des Anschlagselements einen Anschlag für den radial
vorspringenden Abschnitt des Zylinders und begrenzt dadurch den für eine axiale Verlagerung
nutzbaren Verstellbereich des Zylinders.
[0024] In vorteilhafter Weise ist vorgesehen, dass das Anschlagselement zungenförmig ausgestaltet
und an seinem dem vorderen Endanschlag des Gehäuses abgewandten Ende über einen Verjüngungsbereich
mit dem die Ausnehmung umgebenden Gehäuse verbunden ist.
[0025] Um sowohl die Montage der Dämpfereinrichtung zu erleichtern als auch zuverlässig
zu gewährleisten, dass der in die Dämpfereinrichtung eingeführte Zylinder nicht mehr
unabsichtlich bzw. zerstörungsfrei aus dem Gehäuse der Dämpfereinrichtung entnommen
werden kann, ist vorgesehen, dass das Anschlagselement eine radial über das Gehäuse
nach außen vorspringende Ausformung aufweist, die dem Möbelkorpus zugewandt ist und
bei einer Befestigung des Gehäuses an dem Möbelkorpus ein Verschwenken des Anschlagselements
in eine Verriegelungsstellung bewirkt. Auf diese Weise wird sichergestellt, dass das
Anschlagselement in seine Verriegelungsstellung verschwenkt ist, solange das Gehäuse
an dem Möbelkorpus befestigt ist. Der Zylinder wird zweckmäßigerweise vor der Befestigung
des Gehäuses an dem Möbelkorpus in die Ausnehmung eingeführt, damit die Montage des
Zylinders nicht durch das verschwenkte Anschlagselement behindert oder gänzlich unmöglich
gemacht wird.
[0026] Das Anschlagselement ist bevorzugt einstückig mit dem Gehäuse hergestellt, so dass
kein gesondertes Bauteil hergestellt und für die Montage bereit gehalten werden muss.
Darüber hinaus kann ein schwenkbar gelagertes zungenförmiges Anschlagselement in einfacher
Weise einstückig an, bzw. in einem Kunststoffgehäuse ausgeformt und über ein Filmscharnier
oder dergleichen mit einem den Zylinder umgebenden Gehäusebereich verbunden sein.
[0027] Nachfolgend werden mehrere Ausführungsbeispiele des Erfindungsgedankens näher erläutert,
die in der Zeichnung dargestellt sind. Es zeigt:
Fig. 1 eine Dämpfereinrichtung mit einem in einem zweiteiligen Gehäuse gelagerten
Zylinder mit einem Dämpfungskolben, wobei lediglich eine Gehäusehälfte dargestellt
ist,
Fig. 2 eine Darstellung der Gehäusehälfte und des Zylinders gemäß Fig. 1 in auseinandergezogener
Darstellung,
Fig. 3 eine Vorderansicht eines aus zwei Gehäusehälften zusammengesetzten Gehäuses
in auseinandergezogener, teilweise geschnittener Darstellung,
Fig. 4 eine teilweise geschnitten und auseinandergezogene Darstellung eines Gehäuses
mit einem hülsenförmigen Befestigungsabschnitt noch ohne radial nach innen vorspringende
Ausformung,
Fig. 5 die in Fig. 4 dargestellte Dämpfereinrichtung, wobei der hülsenförmige Befestigungsabschnitt
eine nach innen vorspringende Ausformung aufweist,
Fig. 6 eine weitere Abbildung einer erfindungsgemäßen Dämpfereinrichtung in auseinander
gezogener Darstellung, wobei das Gehäuse eine Aussparung für ein Verriegelungselement
aufweist,
Fig. 7 die in Fig. 6 dargestellte Dämpfereinrichtung, wobei das Verriegelungselement
in dem Gehäuse festgelegt ist und die axiale Verlagerung des Zylinders begrenzt,
Fig. 8 eine wiederum andere Ausgestaltung der Dämpfereinrichtung mit einer Verriegelungsplatte
mit einer näherungsweise ovalen Ausnehmung in auseinandergezogener Darstellung,
Fig. 9 eine Seitenansicht der in Fig. 8 dargestellten Dämpfereinrichtung, wobei sich
die Verriegelungsplatte in einer geöffneten Stellung befindet,
Fig. 10 eine Seitenansicht der in Fig. 8 dargestellten Dämpfereinrichtung, wobei sich
die Verriegelungsplatte in einer Verriegelungsstellung befindet,
Fig. 11 eine Schnittansicht der in Fig. 10 dargestellten Dämpfereinrichtung gemäß
einer Linie X-X, wobei zur Veranschaulichung auch ein Teilbereich eines Möbelkorpus
dargestellt ist, an welchem die Dämpfereinrichtung festgelegt ist,
Fig. 12 eine Schnittansicht einer anders ausgestalteten Dämpfereinrichtung mit einem
seitlich neben dem Zylinder schwenkbar angeordneten zungenförmigen Anschlagselement
in einer den Zylinder freigebenden Entnahmeposition,
Fig. 13 eine vergrößerte Schnittansicht des Teilbereichs XIII in Fig. 12,
Fig. 14 eine Schnittansicht des in Fig. 12 dargestellten Gehäuses ohne den Zylinder
längs der Linie XIV-XIV in Fig. 12,
Fig. 15 eine Schnittansicht der in den Fig. 12 bis 14 dargestellten Dämpfereinrichtung,
wobei sich das seitlich neben dem Zylinder schwenkbar angeordnete zungenförmige Anschlagselement
in einer den Zylinder in der Ausnehmung festlegenden Verriegelungsposition befindet,
und
Fig. 16 eine vergrößerte Schnittansicht des Teilbereichs XVI in Fig. 15.
[0028] Bei der in den Fig. 1 und 2 dargestellten Dämpfereinrichtung 1 weist ein Gehäuse
2 der Dämpfereinrichtung 1 zwei im Wesentlichen spiegelsymmetrische Gehäusehälften
3 auf, von denen in den Fig. 1 und 2 jeweils nur eine Gehäusehälfte 3 abgebildet ist.
Das Gehäuse 2 weist eine sich quer durch das Gehäuse 2 erstreckende Ausnehmung 4 auf,
in der ein Zylinder 5 mit einem darin gedämpft verschiebbar gelagerten Kolben 6 auf.
Eine abgerundete Endfläche 7 des Kolbens 6 bildet eine Anschlagsfläche für ein bewegbares
Möbelteil, das in den Figuren nicht dargestellt ist. Die Dämpfereinrichtung 1 ist
derart an einen ebenfalls nicht dargestellten Möbelkorpus angeordnet und befestigt,
dass beispielsweise gegen Ende einer Schließbewegung das Möbelteil an der Endfläche
7 des Kolbens 6 anschlägt und der Kolben 6 die Schließbewegung abbremst, so dass ein
übermäßig plötzliches bzw. hartes Anschlagen des bewegbaren Möbelteils an den Möbelkorpus
verhindert wird.
[0029] Der Zylinder 5 weist einen radial vorspringenden Abschnitt 8 mit einem Außengewinde
9 auf. Die Ausnehmung 4 weist ein daran angepasstes Innengewinde 10 auf, so dass der
Zylinder 5 im Bereich des radial vorspringenden Abschnitts 8 mit der Ausnehmung 4
in Gewindeeingriff steht und durch ein Verdrehen des Zylinders 5 in der Ausnehmung
4 in axialer Richtung verlagerbar ist. Um ein Verdrehen des Zylinders 5 zu erleichtern,
weist der Zylinder 5 an einem dem Kolben 6 abgewandten Ende 11 vorspringende Griffwulste
12 auf.
[0030] Die beiden Gehäusehälften 3, die zur Veranschaulichung in Fig. 3 ohne den darin angeordneten
Zylinder 5 abgebildet sind, weisen an einer dem bewegbaren Möbelteil zugewandten Vorderseite
13 eine Kolbendurchlassöffnung 14 auf, deren Durchmesser an die Abmessungen des Kolbens
6 angepasst sind. Ein die Kolbendurchlassöffnung 14 begrenzender Öffnungsrand 15,
der jeweils hälftig an jeder der beiden Gehäusehälften 3 ausgebildet ist, weist einen
geringeren Durchmesser als der Zylinder 5 auf und bildet deshalb einen vorderen Endanschlag
16 für eine den Kolben 6 ringförmig umgebende Stirnfläche 17 des Zylinders 5.
[0031] An einem dem vorderen Endanschlag 16 abgewandten Ende 18 der Ausnehmung 4 ist eine
radial nach innen vorspringende, den Zylinder 5 ringförmig umgebene Ausformung 19
angeordnet, die ein Anschlagselement für den radial vorspringenden Abschnitt 8 des
Zylinders 5 darstellt. Die nach innen vorspringende Ausformung 19 hintergreift den
radial vorspringenden Abschnitt 8 des Zylinders 5 und bildet an einer Rückseite 20
des Gehäuses 2 einen die axiale Verlagerung des Zylinders 5 in der Ausnehmung 4 begrenzenden
rückseitigen Endanschlag. Der radial vorspringende Abschnitt 8 des Zylinders 5 kann
durch Verdrehen des Zylinders 5 in einem zwischen dem vorderen Endanschlag 16 und
der hinteren, radial nach innen vorspringenden Ausformung 19 befindlichen Verstellbereich
in axialer Richtung verlagert werden, um einen über das Gehäuse 2 bzw. den das Gehäuse
2 umgebenden Bereich eines Möbelkorpus vorspringenden Abschnitt 21 des Kolbens 6 an
die vorgesehene Dämpfungswirkung anpassen zu können.
[0032] Da das Gehäuse 2 aus zwei Gehäusehälften 3 besteht, die getrennt hergestellt und
vor oder während einer Befestigung des Gehäuses 2 an dem Möbelkorpus zusammengefügt
werden, kann das Gehäuse 2 bzw. jede Gehäushälfte 3 zusätzlich zu der Ausnehmung 4
weitere Ausnehmungen bzw. Hohlräume 22 aufweisen, so dass eine materialsparende Herstellung
einer Dämpfereinrichtung mit einem geringen Eigengewicht möglich ist.
[0033] Eine in den Fig. 4 und 5 abgebildete Dämpfereinrichtung 23 weist ein einteilig hergestelltes
Gehäuse 2 auf. An dem hinteren Ende 18 der Ausnehmung 4 befindet sich ein hülsenförmiger
Befestigungsabschnitt 24, dessen Innendurchmesser zunächst (Fig. 4) größer als der
Außendurchmesser des vorspringenden Bereichs 8 des Zylinders 5 ist, so dass der Zylinder
5 von der Rückseite 20 des Gehäuses 2 in die Ausnehmung 4 eingeführt und darin gelagert
werden kann.
[0034] Anschließend wird durch Kaltverformung eine radial nach innen vorspringende Ausformung
25 an dem hülsenförmigen Befestigungsabschnitt 24 erzeugt. Die radial nach innen vorspringende
Ausformung 25 bildet einen hinteren Endanschlag 26 für den vorspringenden Bereich
8 des Zylinders 5 in der Ausnehmung 4 und begrenzt dessen axialen Verlagerungsweg
auf einen Bereich zwischen dem vorderen Endanschlag 16, der durch den Öffnungsrand
15 gebildet wird, und dem hinteren Endanschlag 26, der durch die radial nach innen
vorspringende Ausformung 25 gebildet wird.
[0035] Eine in den Fig. 6 und 7 abgebildete Dämpfereinrichtung 27 weist einen Verriegelungsstift
28 auf, der in einer Bohrung 29 in dem Gehäuse 2 seitlich neben dem Zylinder 5 festgelegt
werden kann. Der Zylinder 5 weist einen Verriegelungsabschnitt 30 mit einem geringen,
an den radialen Abstand des Verriegelungsstiftes 28 angepassten Durchmesser auf, der
eine axiale Verlagerung des Zylinders 5 relativ zu dem Verriegelungsstift 28 erlaubt.
Der Zylinder 5 kann bei entferntem Verriegelungsstift 28 ungehindert in die Ausnehmung
4 eingeführt oder herausgenommen werden, während der Zylinder 5 durch den in der Bohrung
29 festgelegten Verriegelungsstift 28 zuverlässig in der Ausnehmung 4 zurückgehalten
wird.
[0036] Bei einer in den Fig. 8 bis 11 dargestellten Dämpfereinrichtung 31 ist eine den Zylinder
5 in der Ausnehmung 4 zurückhaltende Verriegelungsplatte 32 quer zur axialen Erstreckung
des Zylinders 5, bzw. der Ausnehmung 4 in einer Führung 33 in dem Gehäuse angeordnet
und gelagert. Die Verriegelungsplatte 32 weist eine an die Abmessungen des Zylinders
5 angepasste, näherungsweise ovale Ausnehmung 34 auf. Die Verriegelungsplatte 32 kann
vor dem Einführen des Zylinders 5 in die Ausnehmung 4 in die Führung 33 eingeführt
und in einer geöffneten Stellung gelagert werden, bei der die ovale Ausnehmung 34
die Ausnehmung 4 freigibt (Fig. 9). Nach dem Einführen des Zylinders 5 in die Ausnehmung
4 wird die Verriegelungsplatte 32 seitlich in eine Verriegelungsstellung verlagert
(Fig. 10), so dass ein Randbereich 35 der Ausnehmung 34 in der Verriegelungsplatte
32 eng an dem Zylinder 5 anliegt und einen hinteren Endanschlag für den radial vorspringenden
Bereich 8 des Zylinders 5 bildet. Eine Entnahme des Zylinders 5 aus der Ausnehmung
4 ist nur dann möglich, wenn die Verriegelungsplatte 32 wieder in eine geöffnete Stellung
verlagert wird.
[0037] Die Anordnung der Verriegelungsplatte 32 in der Führung 33 in dem Gehäuse 2 kann
derart ausgestaltet sein, dass bei einer Befestigung der Dämpfereinrichtung 31 an
einem Möbelkorpus 36 die Verriegelungsplatte 32 in einer Verriegelungsstellung arretiert
wird. Der in der Ausnehmung 4 in dem Gehäuse 2 befindliche Zylinder 5 kann erst nach
einem Lösen der Dämpfereinrichtung 31 von dem Möbelkorpus 36 und einem anschließenden
Verlagern der Verriegelungsplatte 32 in der Führung 33 aus dem Gehäuse 2, bzw. aus
der Ausnehmung 4 herausgenommen werden.
[0038] Bei dem in den Fig. 12 bis 16 dargestellten Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen
Dämpfereinrichtung 37 bildet das Gehäuse 2 im Wesentlichen eine den Zylinder 5 umgebende,
hülsenförmige Führung und begrenzt die zur Lagerung des Zylinders 5 vorgesehene Ausnehmung
4. In einem dem Möbelkorpus 36 zugewandten Bereich ist an einem vorderen Endanschlag
16 abgewandten Ende 18 der Ausnehmung 4 ein zungenförmiges Anschlagselement 38 angeordnet.
Das zungenförmige Anschlagselement 38 ist an einem dem vorderen Endanschlag 16 des
Gehäuses 2 abgewandten Ende 39 des Anschlagselements 38 über einen Verjüngungsbereich
40 mit dem den Zylinder 5 umgebenden Gehäuse 2 verbunden und lässt sich auf Grund
der Verformungseigenschaften des Verjüngungsbereichs 40 zumindest ein wenig auf den
Zylinder 5 zu oder von dem Zylinder 5 weg verschwenken.
[0039] Das Anschlagselement 38 weist an einer dem Zylinder 5 abgewandten Seite eine radial
nach außen vorspringende Ausformung 41 aufweist, die dem Möbelkorpus 36 zugewandt
ist.
[0040] In den Fig. 12 bis 14 ist die Dämpfereinrichtung 37 beabstandet zu dem Möbelkorpus
36 dargestellt, so dass das Anschlagselement 38 nach außen verschwenkt ist und ein
ungehindertes Einführen des Zylinders 5 in die Ausnehmung 4 hinein ermöglicht. Die
Ausformung 41 kann dabei radial über das Gehäuse 2 vorspringen, bzw. seitlich herausragen.
[0041] In den Fig. 15 und 16 ist die Dämpfereinrichtung in einer an dem Möbelkorpus 36 befestigten
Position dargestellt. Während den Annäherns des Gehäuses 2 an eine dem Gehäuse 2 zugewandten
Oberfläche 42 des Möbelkorpus 36 kommt zuerst die radial vorspringende Ausformung
41 des zungenförmigen Anschlagselements 38 mit der Oberfläche 42 in Kontakt und bewirkt
bis zu einer vollständigen Annäherung des Gehäuses 2 an den Möbelkorpus 36 ein Verschwenken
des zungenförmigen Anschlagselements 38 zum Zylinder 5 hin und weg von der Oberfläche
42 des Möbelkorpus 36. Durch die Befestigung des Gehäuses 2 an dem Möbelkorpus 36
wird das zungenförmige Anschlagselement 38 in der zum Zylinder 5 hin verschwenkten
Lage, bzw. in einer Verriegelungsposition fixiert. Eine dem vorderen Endanschlag 16
zugewandte Stirnfläche 43 des zungenförmigen Anschlagselements 38 bildet einen Anschlag
für den radial vorspringenden Abschnitt 8 des Zylinders 5 und begrenzt auf diese Weise
zuverlässig dessen axialen Verstellbereich in der Ausnehmung 4. Eine Entnahme des
Zylinders 5 über den hinteren Endbereich 18 aus dem Gehäuse 2 wird durch den formschlüssigen
Eingriff des zungenförmigen Anschlagselements 38 mit dem radial vorspringenden Abschnitt
8 des Zylinders 5 zuverlässig verhindert. Der Zylinder 5 lässt sind zerstörungsfrei
nur dann wieder aus der Ausnehmung 4 des Gehäuses 2 entnehmen, wenn das Gehäuse 2
der Dämpfereinrichtung wieder von dem Möbelkorpus 36 gelöst und das verschwenkbare
Anschlagselement 38 wieder freigegeben und von dem Zylidner 5 weg verschenkt wird.
1. Dämpfereinrichtung (1) für bewegbare Möbelteile mit einem an einem Möbelkorpus festlegbaren
Gehäuse (2) und mit einem in dem Gehäuse (2) in einer Ausnehmung (4) angeordneten
Zylinder (5), in dem ein Kolben (6) dämpfungswirksam verschiebbar gelagert ist, der
einen Anschlag für ein bewegbares Möbelteil bildet, wobei der Zylinder (5) in axialer
Richtung in der Ausnehmung (4) in dem Gehäuse (2) verlagerbar ist und das Gehäuse
(2) eine an die Querschnittsfläche des Kolbens (6) angepasste Kolbendurchlassöffnung
(14) mit einem Öffnungsrand (15) aufweist, der einen die axiale Verlagerung des Zylinders
(5) begrenzenden vorderen Endanschlag (16) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Zylinder (5) einen radial vorspringenden Abschnitt (8) aufweist und dass an einem
dem vorderen Endanschlag (16) abgewandten Ende (18) der Ausnehmung (4) ein Anschlagselement
angeordnet ist, das durch einen formschlüssigen Eingriff mit dem radial vorspringenden
Abschnitt (8) die axiale Verlagerung des Zylinders (5) begrenzt.
2. Dämpfereinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der radial vorspringende Abschnitt (8) des Zylinders (5) ein Gewinde (9) aufweist.
3. Dämpfereinrichtung nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagselement eine radial nach innen vorspringende Ausformung (19, 25) in
der den Zylinder (5) aufnehmenden Ausnehmung (4) ist.
4. Dämpfereinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die radial nach innen vorspringende Ausformung (19, 25) durch einen eine Zylinderdurchlassöffnung
umgebenden Öffnungsrand gebildet wird.
5. Dämpfereinrichtung nach Anspruch 3 oder Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) mindestens in einem Bereich um die radial nach innen vorspringende
Ausformung (19) zweiteilig ausgestaltet ist.
6. Dämpfereinrichtung nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagselement eine nach innen vorspringende Ausformung (25) in einem an dem
dem Endanschlag (16) abgewandten Ende (18) der Ausnehmung (4) in axialer Richtung
vorspringenden hülsenförmigen Befestigungsabschnitt (24) ist.
7. Dämpfereinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) im Wesentlichen einstückig ausgebildet ist.
8. Dämpfereinrichtung nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagselement ein quer zur axialen Richtung des Zylinders (5) festlegbares
Verriegelungselement (28) ist.
9. Dämpfereinrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (28) ein Befestigungselement zur Festlegung des Gehäuses
(2) an dem Möbelkorpus ist.
10. Dämpfereinrichtung nach Anspruch 1, Anspruch 2 oder Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagselement eine den Zylinder (5) umgreifende Verriegelungsplatte (32) mit
einer Ausnehmung (34) ist.
11. Dämpfereinrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagselement (28, 32) lösbar mit dem Gehäuse (2) verbindbar ist.
12. Dämpfereinrichtung nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagselement (38) seitlich neben dem Zylinder (5) schwenkbar gelagert ist.
13. Dämpfereinrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagselement (38) zungenförmig ausgestaltet und an seinem dem vorderen Endanschlag
(16) abgewandten Ende (39) über einen Verjüngungsbereich (40) mit dem die Ausnehmung
(4) umgebenden Gehäuse (2) verbunden ist.
14. Dämpfereinrichtung nach Anspruch 12 oder Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagselement (38) eine radial über das Gehäuse (2) nach außen vorspringende
Ausformung (41) aufweist, die dem Möbelkorpus (36) zugewandt ist und bei einer Befestigung
des Gehäuses (2) an dem Möbelkorpus (36) ein Verschwenken des Anschlagselements (38)
in eine Verriegelungsstellung bewirkt.
15. Dämpfereinrichtung nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagselement (38) einstückig mit dem Gehäuse (2) hergestellt ist.