[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Abstellfach, insbesondere ein behälterartiges
Abstellfach für ein Kältegerät, das zur Montage an der Innenseite einer Tür eines
Haushaltskühlschranks vorgesehen ist.
[0002] Ein solches Abstellfach, z.B. in Form eines Butterfachs hat herkömmlicherweise eine
Klappe, die wenigstens einen Teil seiner Vorderseite einnimmt und die um eine in Breitenrichtung
des Butterfachs verlaufende Achse schwenkbar ist. Es ist an sich bekannt, eine solche
Achse benachbart zu einer oberen Kante der Vorderseite anzuordnen, so dass sie in
geschlossener Stellung herabhängt. Wenn der Öffnungswinkel einer solchen Klappe auf
weniger als 180° begrenzt ist, sei es durch eine eingebaute Begrenzung des Scharniers
der Klappe oder durch einen über dem Butterfach an der Tür montierten Behälter, ist
die offene Stellung der Klappe nicht stabil, so dass zum Handhaben des Inhalts des
Butterfachs zwei Hände benötigt werden, eine zum Greifen der Klappe und die andere
zum Entnehmen des Inhalts. Ein Öffnungswinkel von über 180° würde die Klappe zwar
in ihrer offenen Stellung stabil machen, doch ist ein so großer Öffnungswinkel nur
erreichbar, wenn der Abstand des Butterfachs zu einem darüber montierten Behälter
wenigstens der Höhe der Klappe entspricht, der Platz also nicht ökonomisch genutzt
wird, oder wenn das Butterfach am oberen Rand der Tür montiert ist und keinen weiteren
Behälter über sich hat. In letzterem Falle besteht aber die Gefahr, dass wenn die
Kühlschranktür bei offener Klappe geschlossen wird, die Klappe zwischen Tür und Korpus
des Kühlschranks beschädigt wird.
[0003] Bei einer anderen bekannten Bauform eines Butterfachs befindet sich die Achse in
der Nähe einer oberen hinteren Ecke des Korpus des Fachs, und die Klappe nimmt im
Wesentlichen die gesamte Vorderseite und Oberseite des Butterfachs ein. Die Schwenkbewegungsfreiheit
einer solchen Klappe ist durch den Kontakt ihrer Oberseite mit der Innenfläche der
Kühlschranktür, an der das Butterfach montiert ist, auf ca. 90° beschränkt, so dass
auch hier die Klappe zum Zufallen neigt, wenn sie losgelassen wird.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einem Abstellfach gemäß dem Oberbegriff
des Anspruches 1 mit einfach konstruktiven Maßnahmen die Kinematik der Schwenkklappe
zu verbessern.
[0005] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst, indem bei einem Abstellfach, insbesondere
einem behälterartigen Türabstellfach, von im Wesentlichen quaderförmiger Gestalt mit
einem Korpus und einer um eine Achse schwenkbaren Klappe, die jeweils wenigstens einen
oberen Teil einer Vorderseite und einen vorderen Teil einer Oberseite des Ablagefaches
bildet, die ferner einen hinteren Teil umfasst, dessen freies Ende unter Bildung eines
Spaltes an den vorderen Teil herangeführt ist, die Position der Drehachse oberhalb
oder auf einer Kurve liegt, die durch die Menge aller Punkte beschrieben ist, die
zumindest im Wesentlichen dieselbe Entfernung, vorzugsweise diegleiche Entfernung
vom freien Ende des hinteren Teils und von der Rückseite der Vorderseite aufweisen.
[0006] Durch eine derartige Position der Drehachse ist die Klappe über die Oberseite des
Abstellfaches verschwenkbar und nimmt in ihrem Offenzustand eine vergleichsweise stabile
Stellung ein, in der sie zudem vergleichsweise platzsparend über die Oberseite des
Abstellfaches angeordnet ist.
[0007] Durch die Platzierung der Achse in Längsrichtung des Abstellbehälters oberhalb oder
auf der besagten Kurve kann die Klappe eine offene Stellung einnehmen, in der sie
sich zumindest im Wesentlichen über dem Korpus erstreckt und die gesamte Vorderseite
des Korpus freigibt.
[0008] Eine Platzierung der Achse in einem Abstand von der Rückseite des Abstellfaches,
insbesondere des behälterartigen Abstellfaches von wenigstens einem Viertel der Tiefe
des Abstellfaches 15 zweckmäßig, da dies dazu führt, dass die Klappe, um die vollständige
Offenstellung sicher zu erreichen, nicht über die Rückseite des Einbaubehälters überstehen
müsste. Dieser Bereich ist im Allgemeinen von einer den Einbaubehälter tragenden Tür
belegt und steht deshalb eigentlich nicht zur Verfügung.
[0009] Eine annähernd horizontale Offenstellung der Klappe ist erzielbar, wenn die Drehachse
in einem Abstand von der Reichweite des Abstellfaches von wenigstens 40% der Tiefe
des Abstellfaches angeordnet ist.
[0010] Bevorzugt ist der Spalt zwischen 0,5 mm und 5 mm, vorzugsweise jedoch 2 mm breit.
Um in der offenen Stellung den Überstand der Klappe über die Oberseite des Korpus
gering zu halten, sollte die Drehachse vorzugsweise in einem Bereich angeordnet sein,
der wenigstens ein Viertel der Tiefe des Ablagefaches von dessen Rückwand und wenigstens
ein Siebtel von der Oberkante des Ablagefaches beabstandet sowie von der Kurve eingegrenzt
ist.
[0011] Andererseits sollte die Achse nicht zu weit vorn, d.h. zu nahe an der Vorderseite
des Einbaubehälters, liegen, damit in der horizontalen Stellung der Klappe diese stabil
liegen kann und nicht vornüber kippt. Daher beträgt der Abstand der Achse von der
Vorderseite des Einbaubehälters vorzugsweise wenigstens 40% der Tiefe, besser noch
wenigstens 50% der Tiefe des Einbaubehälters.
[0012] Damit die Klappe in der offenen Stellung stabil ist, ist es zweckmäßig, wenn in dieser
Stellung der Schwerpunkt der Klappe zwischen einer durch die Achse verlaufenden vertikalen
Ebene und der Rückseite des Einbaubehälters liegt.
[0013] Um eine solche Schwerpunktslage erreichen zu können und gleichzeitig in der offenen
Stellung einen unnötig großen Abstand zwischen der Klappe und der Oberseite des Korpus
zu vermeiden, sollte der Abstand der Achse von der Oberseite wenigstens ein Viertel
der Höhe des Einbaubehälters betragen.
[0014] Bevorzugt ist die Drehachse als an den Seitenwänden des Abstellfaches angeordnetes
Drehlager ausgebildet. In vorteilhafterweise ragen die Drehlager in den Aufnahmeraum
des Abstellbehälters. Alternativ können diese Drehlager jedoch auch außerhalb des
Aufnahmeraums vorgesehen sein. Besonders bevorzugt sind die Drehlager als Achszapfen
ausgebildet, die in Lageraufnahmen eingreifen.
[0015] Um die Klappe zu verankern und zu führen, weist diese vorzugsweise von der Vorderseite
in Tiefenrichtung abstehende Laschen auf, durch die die Achse verläuft. An einer Oberseite
des Korpus können dann nach oben offene Schlitze vorgesehen sein, die die Laschen
in der offenen Stellung der Klappe aufnehmen.
[0016] Die Klappe kann auch in offener Stellung verrastbar sein. Eine solche Verrastung
ist zweckmäßig realisierbar, indem die Achse durch wenigstens eine Welle und ein die
Welle aufnehmendes Lager festgelegt ist, wobei miteinander wechselwirkende Rastvorsprünge
an Welle und Lager so angeordnet sind, dass der Rastvorsprung der Klappe den Rastvorsprung
des Lagers unmittelbar vor Erreichen der offenen Stellung überwindet.
[0017] Einer dieser beiden Rastvorsprünge kann zwei unterschiedlich lange Aussparungen voneinander
trennen, zwischen denen der andere Rastvorsprung beweglich ist. Vorzugsweise greift
der andere Rastvorsprung in der geschlossenen Stellung in die längere der beiden Aussparungen
ein, so dass die Klappe aus der geschlossenen Stellung heraus zunächst - solange der
andere Rastvorsprung diese Aussparung nicht verlässt - mit geringem Widerstand schwenkbar
ist. Erst wenn kurz vor Erreichen der offenen Stellung die Rastvorsprünge einander
zu berühren beginnen, wird ein deutlicher Widerstand spürbar.
[0018] Ein besonders robuster Aufbau ist realisierbar, wenn einer der beiden Vorsprünge
aus einem gummielastischen Material geformt ist.
[0019] Vorzugsweise ist dieser eine Vorsprung Teil eines sich um die Achse erstreckenden
Rings aus dem gummielastischen Material.
[0020] Der Ring oder ein anderer Körper aus dem gummielastischen Material kann zweckmäßigerweise
formschlüssig auf die Welle aufgesteckt sein.
[0021] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung
von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine Ansicht des erfindungsgemäßen Abstellfaches mit geschlossener Klappe;
- Fig. 2
- eine Ansicht des Abstellfaches mit offener Klappe;
- Fig. 3
- einen Schnitt durch den an einer Kühlschranktür montiertes Abstellfach, der die Klappe
in offener bzw. geschlossener Stellung zeigt; und
- Fig. 4
- eine auseinander gezogene perspektivische Ansicht einer Aufhängung der Klappe.
[0022] Die Figuren 1 und 2 zeigen perspektivische Ansichten eines erfindungsgemäßen Butterfachs
mit einem Korpus 1 und einer Klappe 2 in geschlossener bzw. offener Stellung. Das
gesamte Butterfach ist in etwa quaderförmig. Seitenwände 3, ein Boden 4 und eine in
montiertem Zustand an einer Kühlschranktür anliegende Rückwand 24 des Butterfachs
sind durch den Korpus 1 gebildet. Die im Querschnitt L-förmige Klappe 2 umfasst eine
Frontplatte 5, die in geschlossener Stellung die Vorderseite des Butterfachs einnimmt,
und einen an die Frontplatte rechtwinklig anschließenden Steg 6, der ein Teil der
Decke des Butterfachs bildet. Den überwiegenden Teil der Decke nimmt eine als Oberseite
des Abstellfaches dienende horizontale Deckenplatte 7 des Korpus 1 ein.
[0023] Die Klappe 2 umfasst zwei rechtwinklig von der Frontplatte 5 abstehende Laschen 9,
die im vorliegenden Fall in den Innenraum des Korpus 1 eingreifen und schwenkbar über
eine weiter unten genauer erläuterte, in Längsrichtung des Abstellfaches verlaufende
Schwenkachse 11 dienende Drehachse, mit den ihnen unmittelbar gegenüberliegenden Innenflächen
der Seitenwände 3 verbunden sind, wie in Verbindung mit Fig. 4 noch genauer erläutert
wird. In der in Fig. 2 gezeigten offenen Stellung der Klappe 2 greifen diese Laschen
9 in randoffene Schlitze 8 zwischen der Deckenplatte 7 und den Seitenwänden 3 des
Korpus 1 ein. Der vertikale Überstand der Klappe 2 über die Deckenplatte 7 entspricht
in dieser Stellung im Wesentlichen der Breite des Stegs 6. Zwischen dem Steg 6 und
dem freien, dem Steg 6 zugewandten Ende der Deckenplatte 7 ist ein Spalt S ausgebildet,
dessen Breite beispielsweise 0,5 mm betragen kann, jedoch sind auch große Spaltbreiten
bis hin zu 5 mm denkbar.
[0024] Fig. 3 zeigt einen Querschnitt durch das mit seiner Rückwand 24 an einer Innenseite
10 einer Kühlschranktür montierte Türabstellfach, das im vorliegenden Fall als Butterfach
ausgebildet ist. Die Klappe 2 ist mit durchgezogenen Linien in geschlossener Stellung
und als gestrichelter Umriss in offener Stellung gezeigt. Es ist eine gedachte Kurve
K dargestellt, die an der Rückseite 24 beginnt und aufsteigend in Richtung Frontplatte
5 verläuft. Die Kurve K ergibt sich durch die Menge aller Mittelpunkte von gedachten
Kreisen (einer ist dargestellt), die einerseits die Rückseite R der Frontplatte 5
und andererseits das freie dem Steg 6 zugewandte Ende der Deckenplatte 7 tangieren.
Auf dieser Kurve K oder im Bereich oberhalb der Kurve K liegen mögliche Positionen
für die Drehachse 11 um die die Klappe 2 verschwenkbar ist. - Mit einer derartigen
Festlegung der Drehachse 11 ist es möglich, die Klappe 2 vergleichsweise platzsparend
verschwenken zu können und gleichzeitig in der Offenstellung der Klappe 2 die Zugangsöffnung
zum Fachinnenraum nicht einzuschränken. Wenn die Drehachse 11 in einem Bereich B angeordnet
ist, der durch eine vertikal verlaufende Gerade begrenzt ist, die wenigstens 30 %
der Tiefe, vorzugsweise wenigstens 40 % der Tiefe des Abstellfaches von der Rückwand
24 beabstandet und eine horizontal angeordnete Gerade begrenzt ist, die wenigstens
ein Siebtel der Höhe des Abstellfaches von der Deckenplatte 7 beabstandet ist und
der Bereich B nach unten hin durch die Kurve K begrenzt ist, nimmt Klappe 2 im vollständig
geöffneten Zustand nicht mehr Platz über der Deckenplatte 7 ein als notwendig. Daher
kann in geringem Abstand über dem Abstellfach ein weiteres Abstellfach vorgesehen
werden bzw. das erfindungsgemäße Abstellfach abstandsoptimiert unter einer Abstellfläche
im Kühlraum eines Kühlgeräts oder unter einem Vorsprung angeordnet werden. Der Platzbedarf
der Klappe 2 über der Deckenplatte 7 verringert sich nochmals, wenn der Bereich B
innerhalb dem die Drehachse 11 angeordnet ist durch eine Vertikale begrenzt ist, die
wenigstens 40 % der Tiefe des Abstellfaches von der Rückwand und durch eine Horizontale
begrenzt ist, die wenigstens 25 % der Höhe des Abstellfaches von der Deckenplatte
7 beabstandet ist und nach unten durch die Kurve K begrenzt ist.
[0025] Je weiter vorn im Korpus 1 die Schwenkachse 11 liegt, umso weiter steht in geöffneter
Stellung die Frontplatte 5 über den Korpus vor. Da ein zu weiter Überstand für den
Zugriff auf den Inhalt des Butterfachs hinderlich ist, beträgt der Abstand der Schwenkachse
von der Vorderseite wenigstens ein Viertel der Tiefe und vorzugsweise sogar etwa die
Hälfte der Tiefe des Butterfachs.
[0026] Ein auf die Schwenkachse 11 zentrierter strichpunktierter Bogen D verdeutlicht den
Platzbedarf der Klappe 2 auf dem Weg zwischen der offenen und der geschlossenen Stellung.
Unmittelbar oberhalb des Bogens D kann wie gezeigt ein Türabsteller 23 montiert sein,
ohne die Bewegung der Klappe 2 zu behindern.
[0027] Wenn ein solcher Türabsteller 23 vorgesehen ist, dann ist die Schwenkachse 11 zweckmäßigerweise
einerseits auf der Kurve K oder im Nahbereich darüber und andererseits in etwa auf
45 % der Tiefe des Abstellfaches von der Rückwand 24 aus betrachtet, angeordnet, damit
die Unterkante der Klappe 2 in der offenen Stellung wie gezeigt über die Vorderseiten
des als Butterfach ausgebildeten Türablagefachs und des Türabstellers 23 übersteht
und zum Schließen leicht zu greifen ist. Die Schwenkachse kann auch auf der Kurve
K nach unten verschoben sein, um den in Fig. 2 gezeigten Überstand der Unterkante
der Klappe zu vermeiden. Dann liegt der Abstand der Drehachse auf ca. 40 % der Tiefe
des Abstellfaches von der Rückwand aus gemessen. Dies ist insbesondere sinnvoll, wenn
kein Türabsteller über dem Butterfach vorgesehen ist und die offene Klappe auch ohne
überzustehen leicht zu greifen ist.
[0028] Die Klappe 2 ist in der offenen Stellung der Fig. 2 stabil, falls ihr Schwerpunkt
näher an der Innenseite 10 der Tür liegt als die Schwenkachse 11. Dies ist zum Beispiel
erreichbar, wenn die Wandstärke des Steges 6 größer als die der Frontplatte 5 gewählt
wird. Andernfalls ist eine Verrastung wünschenswert, um die Klappe 2 stabil in der
offenen Stellung zu halten. Ein Beispiel für den Aufbau einer solchen Verrastung ist
in Fig. 4 in einer auseinander gezogenen Ansicht gezeigt. Zu sehen ist eine Lasche
9 der Klappe 2, von der ein Achszapfen 13 absteht. Der Achszapfen 13 hat einen unrunden
Querschnitt, hier in Form eines Kreissegments mit mehreren an seiner Umfangsfläche
ausgesparten Rillen 14. Auf den Achszapfen 13 ist formschlüssig drehfest ein Gummiring
15 aufgesteckt. Die Ausdehnung in axialer Richtung des Zapfens 13 ist etwas größer
als die des Gummirings 15, so dass eine freie Spitze des Achszapfens 13 über den Gummiring
15 vorspringt, wenn dieser an der Lasche 9 anliegt.
[0029] In der der Lasche 9 gegenüberliegenden Seitenwand 3 ist eine Aussparung 16 gebildet.
Die Aussparung 16 hat einen zylindrischen Abschnitt 17, dessen Durchmesser dem des
Kreissegments des Achszapfens 13 entspricht und der die über den Gummiring 15 überstehende
Spitze des Achszapfens 13 drehbar aufnimmt. Ein zweiter Abschnitt 18 der Aussparung
16 hat im Wesentlichen die Form einer Kreisscheibe, die an ihrem Umfang durch zwei
Aussparungen 19, 20 erweitert ist. Die Ausdehnung der Aussparungen 19, 20 in Umfangsrichtung
der Kreisscheibe ist unterschiedlich. Die kleinere 19 der beiden Aussparungen hat
eine Form, die im Wesentlichen komplementär ist zu einem Vorsprung 21 am ansonsten
kreisrunden Umfang des Gummirings 15. Wenn die Klappe 2 in der offenen Stellung ist,
greift der Vorsprung 21 in die Aussparung 19 ein und verrastet dadurch die Klappe.
Um die Klappe zu schließen, muss der Vorsprung 21 zunächst einen Vorsprung 22 zwischen
den zwei Aussparungen 19, 20 passieren, und für die dafür erforderliche Verformung
des Vorsprungs 21 muss Kraft auf die Klappe 2 ausgeübt werden. Wenn der Vorsprung
21 die größere Aussparung 20 erreicht hat, kann die Klappe 2 frei rotieren, bis sie
die geschlossene Stellung erreicht und der Vorsprung 21 sich in der Nähe des von der
Aussparung 19 abgewandten Endes der Aussparung 20 befindet.
1. Abstellfach, insbesondere behälterartiges Türabstellfach, wie ein Butterfach oder
dergleichen, für ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät von im Wesentlichen
quaderförmiger Gestalt, mit einem wenigstens zwei Seitenwände aufweisenden Korpus
(1) und einer um eine Drehachse (11) schwenkbaren Klappe (2), die jeweils wenigstens
einen oberen Teil einer Vorderseite (5) und einen vorderen Teil (6) einer Oberseite
(7) des Ablagefaches bildet, die ferner einen hinteren Teil (7) umfasst, dessen freies
Ende (E) unter Bildung eines Spaltes (S) an den vorderen Teil (6) herangeführt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (11) oberhalb oder auf einer Kurve (K) liegt, die durch die Menge aller
Punkte beschrieben ist, die zumindest im Wesentlichen dieselbe Entfernung von dem
freien Ende (E) des hinteren Teils (7) und von der Rückseite (R) der Vorderseite (5)
aufweisen.
2. Abstellfach nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand der Drehachse (11) von einer Rückseite (24) des Ablagefaches wenigstens
einem Viertel Tiefe des Abstellfaches entspricht.
3. Abstellfach nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (11) in einem Bereich (B) angeordnet ist, der wenigstens ein Viertel
der Tiefe des Ablagefaches von dessen Rückwand (24) und wenigstens ein Siebtel von
der Oberseite (7) des Ablagefaches beabstandet sowie von der Kurve (K) eingegrenzt
ist.
4. Abstellfach nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Bereich (B) von der Rückwand (24) wenigstens 30 % der Tiefe des Abstellfaches,
vorzugsweise wenigstens 40 % der Tiefe des Abstellfaches und wenigstens 25 %, vorzugsweise
30 % der Höhe des Abstellfaches von dessen Oberseite (7) beabstandet ist sowie von
der Kurve (K) eingegrenzt ist.
5. Abstellfach nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in einer offenen Stellung der Klappe (2) der Schwerpunkt der Klappe (2) zwischen
einer durch die Drehachse (11) verlaufenden vertikalen Ebene und der Rückseite (24)
des Abstellfaches liegt.
6. Abstellfach nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (11) als an den Seitenwänden des Abstellfaches angeordnete Drehlager
(13, 16) ausgebildet sind.
7. Abstellfach nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehlager (13, 16) an den Seitenwänden (3) innerhalb des Abstellraumes des Abstellfaches
ausgebildet sind.
8. Abstellfach nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehlager (13, 16) als Achszapfen (13) ausgebildet sind, die in Lageraufnahmen
(16) eingreifen.
9. Abstellfach nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (2) von der Vorderseite in Tiefenrichtung abstehende Laschen (9) aufweist,
durch die die Achse (11) verläuft, und dass an einer Oberseite (7) des Korpus (1)
nach vorn offene Schlitze (8) gebildet sind, die in offener Stellung der Klappe (2)
die Laschen (9) aufnehmen.
10. Abstellfach nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (2) in offener Stellung verrastbar ist.
11. Abstellfach nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (11) durch wenigstens eine Welle (13, 15) und ein die Welle (13, 15)
aufnehmendes Lager (16) festgelegt ist, und dass miteinander wechselwirkende Vorsprünge
(21, 22) an Welle (13, 15) und Lager (16) so angeordnet sind, dass der Vorsprung (21)
der Welle (13, 15) den Vorsprung (22) des Lagers (16) unmittelbar vor Erreichen der
offenen Stellung überwindet.
12. Abstellfach nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass einer der beiden Vorsprünge (22) zwei unterschiedlich lange Aussparungen (19, 20)
voneinander trennt, wobei der andere Vorsprung (21) in der geschlossenen Stellung
in die längere (20) der beiden Aussparungen eingreift.
13. Abstellfach nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass einer der beiden Vorsprünge (15) aus einem gummielastischen Material geformt ist.
14. Abstellfach nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der eine Vorsprung (21) Teil eines sich um die Achse (11) erstreckenden Rings (15)
aus dem gummielastischen Material ist.
15. Abstellfach nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass ein den einen Vorsprung (21) aufweisender gummielastischer Körper (15) auf einen
Achszapfen (13) der Klappe (2) oder des Korpus aufgesteckt ist.