[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Abstellfach, insbesondere ein behälterartiges
Abstellfach für ein Kältegerät, das zur Montage an der Innenseite einer Tür eines
Haushaltskühlschranks vorgesehen ist.
[0002] Ein solches Abstellfach, z.B. in Form eines Butterfachs, hat herkömmlicherweise eine
Klappe, die wenigstens einen Teil seiner Vorderseite einnimmt und die um eine in Breitenrichtung
des Butterfachs verlaufende Achse schwenkbar ist. Es ist an sich bekannt, eine solche
Achse benachbart zu einer oberen Kante der Vorderseite anzuordnen, so dass sie in
geschlossener Stellung herabhängt. Wenn der Öffnungswinkel einer solchen Klappe auf
weniger als 180° begrenzt ist, sei es durch eine eingebaute Begrenzung des Scharniers
der Klappe oder durch einen über dem Butterfach an der Tür montierten Behälter, ist
die offene Stellung der Klappe nicht stabil, so dass zum Handhaben des Inhalts des
Butterfachs zwei Hände benötigt werden, eine zum Greifen der Klappe und die andere
zum Entnehmen des Inhalts. Ein Öffnungswinkel von über 180° würde die Klappe zwar
in ihrer offenen Stellung stabil machen, doch ist ein so großer Öffnungswinkel nur
erreichbar, wenn der Abstand des Butterfachs zu einem darüber montierten Behälter
wenigstens der Höhe der Klappe entspricht, der Platz also nicht ökonomisch genutzt
wird, oder wenn das Butterfach am oberen Rand der Tür montiert ist und keinen weiteren
Behälter über sich hat. In letzterem Falle besteht aber die Gefahr, dass wenn die
Kühlschranktür bei offener Klappe geschlossen wird, die Klappe zwischen Tür und Korpus
des Kühlschranks beschädigt wird.
[0003] Bei einer anderen bekannten Bauform eines Butterfachs befindet sich die Achse in
der Nähe einer oberen hinteren Ecke des Korpus des Fachs, und die Klappe nimmt im
Wesentlichen die gesamte Vorderseite und Oberseite des Butterfachs ein. Die Schwenkbewegungsfreiheit
einer solchen Klappe ist durch den Kontakt ihrer Oberseite mit der Innenfläche der
Kühlschranktür, an der das Butterfach montiert ist, auf ca. 90° beschränkt, so dass
auch hier die Klappe zum Zufallen neigt, wenn sie losgelassen wird.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einem Abstellfach gemäß dem Oberbegriff
des Anspruches 1 mit einfachen konstruktiven Maßnahmen die Kinematik der Schwenkklappe
zu verbessern.
[0005] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst, indem bei einem Türablagefach von im Wesentlichen
quaderförmiger Gestalt mit einem Seitenwände aufweisenden Korpus und einer um eine
Drehachse schwenkbaren Klappe, die jeweils wenigstens einen oberen Teil einer Vorderseite
und einen vorderen Teil einer Oberseite des Einbaubehälters bildet, die Drehachse
oberhalb oder auf einer Kurve liegt, die durch die Menge aller Punkte beschrieben
ist, die zumindest im wesentlichen gleichweit von dem freien Ende des vorderen Teils
einer Oberseite des Ablagefaches und von der Rückseite der Vorderseite beabstandet
ist.
[0006] Durch die Position für die Drehachse auf oder oberhalb der Kurve kann die Klappe
mit vergleichsweise geringem Platzbedarf in ihre offene Stellung verschwenkt werden,
ohne dass zwischen den freien Enden des vorderen Teils der Oberseite und dem diesen
zugewandten freien Ende des hinteren Teils der Ablagefachoberseite ein nennenswerter
Spalt gebildet wird, der dann z.B. in der Größenordnung von 0,2 mm bis 1,5 mm liegen
kann. Dabei ist durch die Position der Drehachse bewirkt, dass die Klappe über die
Oberseite des Abstellfaches verschwenkbar ist und in ihrem Offenzustand eine stabile
Stellung einnimmt, in der sie zudem vergleichsweise platzsparend über der Oberseite
des Abstellfaches angeordnet ist.
[0007] Durch die Platzierung der Drehachse in Längsrichtung des Abstellfaches, insbesondere
des behälterartigen Abstellfaches, oberhalb oder auf der besagten Kurve, kann die
Klappe eine offene Stellung einnehmen, in der die Klappe sich zumindest über dem Ablagefachkörper
erstreckt und die die als Zugangsseite zum Ablagefachraum dienende Vorderseite des
Ablagefachs freigibt.
[0008] Eine Platzierung der Achse in einem Abstand von Rückseite des Abstellfaches, insbesondere
des behälterartigen Abstellfaches von wenigstens 30% der Tiefe des Abstellfachs ist
zweckmäßig, da dies dazu führt, dass die Klappe, um eine annähernd horizontale Stellung
zu erreichen, nicht über die Rückseite des Einbaubehälters überstehen muss. Dieser
Bereich ist im Allgemeinen von einer den Einbaubehälter tragenden Tür belegt und steht
deshalb eigentlich nicht zur Verfügung.
[0009] Besonders platzsparend über der Oberseite des Abstellfaches wird eine horizontale
Offenstellung der Klappe erreicht, wenn die Drehachse in einem Abstand von der Rückseite
des Abstellfaches angeordnet ist, der wenigstens 40 % der Tiefe des Abstellfaches
beträgt.
[0010] In vorteilhafter Weise bildet die Klappe die Vorderseite des Ablagefaches. Bevorzugt
ist das Türablagefach als ein in Kältegeräte einbaubares Butterfach ausgebildet.
[0011] Um in der offenen Stellung den Platzbedarf der Klappe über die Oberseite des Korpus
vergleichsweise gering zu halten, sollte die Achse vorzugsweise in einem Bereich angeordnet
sein, der wenigstens ein Viertel der Tiefe des Ablagefachs von dessen Rückwand und
wenigstens ein Siebtel der Höhe des Ablagefachs von dessen Oberseite beabstandet und
von der Kurve eingegrenzt ist.
[0012] Bevorzugt ist der Bereich von der Rückwand wenigstens 40 % der Tiefe, vorzugsweise
maximal 65 % der Tiefe des Ablagefaches und von dessen Oberseite wenigstens ein Siebtel
der Höhe des Ablagefaches beabstandet und durch die Kurve eingegrenzt.
[0013] Hierdurch ergibt sich eine besonders platzsparende Anordnung der vollständig geöffneten
Klappe über der Oberseite des Ablagefachs. Durch eine derartige Achsposition bleibt
die vollständig geöffnete Klappe vergleichsweise stabil in ihrer Offenstellung und
kippt nicht nach vorn über.
[0014] Die Drehachse sollte nicht zu weit nach vorn zur Klappe hin verlagert sein, damit
in der zumindest im wesentlichen horizontalen Stellung der Klappe diese stabil liegen
kann und nicht vornüber kippt. Daher beträgt der Abstand der Drehachse von der Vorderseite
des Abstellfaches vorzugseise wenigstens 40 % der Tiefe, besser noch wenigstens 50
% der Tiefe des Abstellfaches.
[0015] Damit die Klappe in der offenen Stellung stabil ist, ist es zweckmäßig, wenn in dieser
Stellung der Schwerpunkt der Klappe zwischen einer durch die Achse verlaufenden vertikalen
Ebene und der Rückseite des Einbaubehälters liegt.
[0016] Um eine solche Schwerpunktslage erreichen zu können und gleichzeitig in der offenen
Stellung einen unnötig großen Abstand zwischen der Klappe und der Oberseite des Korpus
zu vermeiden, sollte der Abstand der Achse von der Oberseite wenigstens ein Viertel
der Höhe des Einbaubehälters betragen.
[0017] Bevorzugt ist die Drehachse als an den Seitenwänden des Abstellfaches angeordnete
Drehlager ausgebildet.
[0018] In vorteilhafter Weise ragen die Drehlager in den Aufnahmerum des Abstellfaches.
Alternativ können diese Drehlager jedoch auch außerhalb des Aufnahmeraums vorgesehen
sein. Besonders bevorzugt sind die Drehlager als Achszapfen ausgebildet, die in Lageraufnahmen
eingreifen.
[0019] Um die Klappe zu verankern und zu führen, weist diese vorzugsweise von der Vorderseite
in Tiefenrichtung abstehende Laschen auf, durch die die Achse verläuft. An einer Oberseite
des Korpus können dann nach oben offene Schlitze vorgesehen sein, die die Laschen
in der offenen Stellung der Klappe aufnehmen.
[0020] Die Klappe kann auch in offener Stellung verrastbar sein. Eine solche Verrastung
ist zweckmäßig realisierbar, indem die Achse durch wenigstens eine Welle und ein die
Welle aufnehmendes Lager festgelegt ist, wobei miteinander wechselwirkende Rastvorsprünge
an Welle und Lager so angeordnet sind, dass der Rastvorsprung der Klappe den Rastvorsprung
des Lagers unmittelbar vor Erreichen der offenen Stellung überwindet.
[0021] Einer dieser beiden Rastvorsprünge kann zwei unterschiedlich lange Aussparungen voneinander
trennen, zwischen denen der andere Rastvorsprung beweglich ist. Vorzugsweise greift
der andere Rastvorsprung in der geschlossenen Stellung in die längere der beiden Aussparungen
ein, so dass die Klappe aus der geschlossenen Stellung heraus zunächst - solange der
andere Rastvorsprung diese Aussparung nicht verlässt - mit geringem Widerstand schwenkbar
ist. Erst wenn kurz vor Erreichen der offenen Stellung die Rastvorsprünge einander
zu berühren beginnen, wird ein deutlicher Widerstand spürbar.
[0022] Ein besonders robuster Aufbau ist realisierbar, wenn einer der beiden Vorsprünge
aus einem gummielastischen Material geformt ist.
[0023] Vorzugsweise ist dieser eine Vorsprung Teil eines sich um die Achse erstreckenden
Rings aus dem gummielastischen Material.
[0024] Der Ring oder ein anderer Körper aus dem gummielastischen Material kann zweckmäßigerweise
formschlüssig auf die Welle aufgesteckt sein.
[0025] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung
von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine Ansicht des erfindungsgemäßen Abstellfaches mit geschlosse- ner Klappe;
- Fig. 2
- eine Ansicht des Abstellfaches mit offener Klappe;
- Fig. 3
- einen Schnitt durch das an einer Kühlschranktür montiertes Abstell- fach, der die
Klappe in offener bzw. geschlossener Stellung zeigt; und
- Fig. 4
- eine auseinander gezogene perspektivische Ansicht einer Auf- hängung der Klappe.
[0026] Die Figuren 1 und 2 zeigen perspektivische Ansichten eines erfindungsgemäßen Abstellfaches,
das im vorliegenden Fall als Butterfach-Türabsteller mit einem Korpus 1 und einer
Klappe 2 in geschlossener bzw. offener Stellung ausgebildet ist. Das gesamte Butterfach
ist in etwa quaderförmig. Seitenwände 3, ein Boden 4 und eine in montiertem Zustand
an einer Kühlschranktür anliegende Rückwand 24 des Butterfachs sind durch den Korpus
1 gebildet. Die im Querschnitt L-förmige Klappe 2 umfasst eine Frontplatte 5, die
in geschlossener Stellung die Vorderseite des Butterfachs einnimmt, und einen an die
Frontplatte rechtwinklig anschließenden Steg 6, der ein Teil der Decke des Butterfachs
bildet. Den überwiegenden Teil der Decke nimmt eine horizontale Deckenplatte 7 des
Korpus 1 ein.
[0027] Die Klappe 2 umfasst zwei rechtwinklig von der Frontplatte 5 abstehende Laschen 9,
die im vorliegenden Fall in den Innenraum des Korpus 1 eingreifen und schwenkbar über
eine weiter unten genauer erläuterte, in Länsrichtung des Abstellfaches verlaufende
Schwenkachse 11 mit den ihnen unmittelbar gegenüberliegenden Innenflächen der Seitenwände
3 verbunden sind, wie in Verbindung mit Fig. 4 noch genauer erläutert wird. In der
in Fig. 2 gezeigten offenen Stellung der Klappe 2 greifen diese Laschen 9 in randoffene
Schlitze 8 zwischen der Deckenplatte 7 und den Seitenwänden 3 des Korpus 1 ein. Der
vertikale Überstand der Klappe 2 über die Deckenplatte 7 entspricht in dieser Stellung
im Wesentlichen der Breite des Stegs 6.
[0028] Fig. 3 zeigt einen Querschnitt durch das mit seiner Rückwand 24 an einer Innenseite
10 einer Kühlschranktür montierte im vorliegenden Fall als Butterfachausgebildete
Abstellfach. Die Klappe 2 ist mit durchgezogenen Linien in geschlossener Stellung
und als gestrichelter Umriss in offener Stellung gezeigt. Es ist eine gedachte Kurve
K dargestellt, die an der Rückseite 24 beginnt und aufsteigend in Richtung Frontplatte
5 verläuft. Die Kurve K ergibt sich durch die Menge aller Mittelpunkte von gedachten
Kreisen (zwei sind dargestellt), die einerseits die Rückseite R der Frontplatte 5
und andererseits das freie, zur Rückseite 24 hin gerichtete Ende E des Steges 6 tangieren.
Auf dieser Kurve K oder im Bereich oberhalb der Kurve K liegen mögliche Positionen
für eine in Längsrichtung des Abstellfaches verlaufende Drehachse 11 um die die Klappe
12 verschwenkbar ist. - Mit einer derartigen Festlegung der Drehachse 11 ist es möglich,
das freie Ende des Steges 6 und das diesem zugewandte freie Ende der Deckenplatte
7 mit einem verhältnismäßig geringem Spiel zueinander anzuordnen. Wenn die Drehachse
11 in einem Bereich B angeordnet ist, der wenigstens 40 % der Tiefe, vorzugsweise
maximal 65 % der Tiefe des Abstellfaches von der Rückwand 24 und ein Siebtel der Höhe
des Abstellfaches von der Deckenplatte 7 beabstandet und nach unten hin von der Kurve
K begrenzt ist, nimmt Klappe 2 im vollständig geöffneten Zustand nicht mehr Platz
über der Deckenplatte 7 ein als not-wendig. Daher kann in geringem Abstand über dem
Abstellfach ein weiteres Abstellfach vorgesehen werden bzw. das erfindungsgemäße Abstellfach
abstandsoptimiert unter einer Abstellfläche im Kühlraum eines Kühlgeräts oder unter
einem Vorsprung angeordnet werden.
[0029] Je weiter vorn im Korpus 1 die Schwenkachse 11 liegt, umso weiter steht in geöffneter
Stellung die Frontplatte 5 über den Korpus vor. Da ein zu weiter Überstand für den
Zugriff auf den Inhalt des Butterfachs hinderlich ist, beträgt der Abstand der Schwenkachse
von der Vorderseite wenigstens ein Viertel der Tiefe und vorzugsweise sogar etwa die
Hälfte der Tiefe des Butterfachs.
[0030] Ein auf die Schwenkachse 11 zentrierter strichpunktierter Bogen D verdeutlicht den
Platzbedarf der Klappe 2 auf dem Weg zwischen der offenen und der geschlossenen Stellung.
Unmittelbar oberhalb des Bogens D kann wie gezeigt ein Türabsteller 23 montiert sein,
ohne die Bewegung der Klappe 2 zu behindern.
[0031] Wenn ein solcher Türabsteller 23 vorgesehen ist, dann ist die Schwenkachse 11 zweckmäßigerweise
einerseits auf der Kurve K oder im Nahbereich darüber und andererseits in etwa auf
der halben Tiefe des Abstellfaches angeordnet, damit die Unterkante der Klappe 2 in
der offenen Stellung wie gezeigt über die Vorderseiten des Butterfachs und des Türabstellers
23 übersteht und zum Schließen leicht zu greifen ist. Die Schwenkachse kann auch auf
der Kurve K nach unten verschoben sein, so dass der Abstand der Schwenkachse 11 von
der Rückwand 24 ca. 40 % der Tiefe des Abstellfaches ausmacht, um, wie in Fig. 2 gezeigt,
einen Überstand der Unterkante der Klappe zu vermeiden. Dies ist insbesondere sinnvoll,
wenn kein Türabsteller über dem Butterfach vorgesehen ist und die offene Klappe auch
ohne überzustehen leicht zu greifen ist.
[0032] Die Klappe 2 ist in der offenen Stellung der Fig. 2 stabil, falls ihr Schwerpunkt
näher an der Innenseite 10 der Tür liegt als die Schwenkachse 11. Dies ist zum Beispiel
erreichbar, wenn die Wandstärke des Steges 6 größer als die der Frontplatte 5 gewählt
wird. Andernfalls ist eine Verrastung wünschenswert, um die Klappe 2 stabil in der
offenen Stellung zu halten. Ein Beispiel für den Aufbau einer solchen Verrastung ist
in Fig. 4 in einer auseinander gezogenen Ansicht gezeigt. Zu sehen ist eine Lasche
9 der Klappe 2, von der ein Achszapfen 13 absteht. Der Achszapfen 13 hat einen unrunden
Querschnitt, hier in Form eines Kreissegments mit mehreren an seiner Umfangsfläche
ausgesparten Rillen 14. Auf den Achszapfen 13 ist formschlüssig drehfest ein Gummiring
15 aufgesteckt. Die Ausdehnung in axialer Richtung des Zapfens 13 ist etwas größer
als die des Gummirings 15, so dass eine freie Spitze des Achszapfens 13 über den Gummiring
15 vorspringt, wenn dieser an der Lasche 9 anliegt.
[0033] In der der Lasche 9 gegenüberliegenden Seitenwand 3 ist eine Aussparung 16 gebildet.
Die Aussparung 16 hat einen zylindrischen Abschnitt 17, dessen Durchmesser dem des
Kreissegments des Achszapfens 13 entspricht und der die über den Gummiring 15 überstehende
Spitze des Achszapfens 13 drehbar aufnimmt. Ein zweiter Abschnitt 18 der Aussparung
16 hat im Wesentlichen die Form einer Kreisscheibe, die an ihrem Umfang durch zwei
Aussparungen 19, 20 erweitert ist. Die Ausdehnung der Aussparungen 19, 20 in Umfangsrichtung
der Kreisscheibe ist unterschiedlich. Die kleinere 19 der beiden Aussparungen hat
eine Form, die im Wesentlichen komplementär ist zu einem Vorsprung 21 am ansonsten
kreisrunden Umfang des Gummirings 15. Wenn die Klappe 2 in der offenen Stellung ist,
greift der Vorsprung 21 in die Aussparung 19 ein und verrastet dadurch die Klappe.
Um die Klappe zu schließen, muss der Vorsprung 21 zunächst einen Vorsprung 22 zwischen
den zwei Aussparungen 19, 20 passieren, und für die dafür erforderliche Verformung
des Vorsprungs 21 muss Kraft auf die Klappe 2 ausgeübt werden. Wenn der Vorsprung
21 die größere Aussparung 20 erreicht hat, kann die Klappe 2 frei rotieren, bis sie
die geschlossene Stellung erreicht und der Vorsprung 21 sich in der Nähe des von der
Aussparung 19 abgewandten Endes der Aussparung 20 befindet.
1. Abstellfach, insbesondere behälterartiges Türabstellfach, wie ein Butterfach oder
dergleichen, für ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät von im Wesentlichen
quaderförmiger Gestalt, mit einem Seitenwände (3) aufweisenden Korpus (1) und einer
um eine Drehachse (11) schwenkbaren Klappe (2), die jeweils wenigstens einen oberen
Teil einer Vorderseite (5) und einen vorderen Teil (6) einer Oberseite des Ablagefaches
bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (11) oberhalb oder auf einer Kurve (K) liegt, die durch die Menge aller
Punkte beschrieben ist, die zumindest im Wesentlichen dieselbe Entfernung von dem
freien Ende (E) des vorderen Teils (6) und von der Rückseite (R) der Vorderseite (5)
aufweisen.
2. Abstellfach nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand der Drehachse (11) von einer Rückseite (24) des Ablagefaches wenigstens
einem Viertel der Tiefe des Abstellfaches entspricht.
3. Abstellfach nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (11) in einem Bereich (B) angeordnet ist, der wenigstens ein Viertel
der Tiefe des Ablagefaches von dessen Rückwand (24) und wenigstens ein Siebtel der
Höhe des Ablagefaches von der Oberseite des Ablagefaches beabstandet sowie von der
Kurve (K) eingegrenzt ist.
4. Abstellfach nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Bereich (B) von der Rückwand (24) wenigstens 40 % der Tiefe, vorzugsweise maximal
65 % der Tiefe des Abstellfaches und wenigstens ein Siebtel der Höhe des Abstellfaches
von dessen Oberseite (7) beabstandet sowie von der Kurve (K) eingegrenzt ist.
5. Abstellfach nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in einer offenen Stellung der Klappe (2) der Schwerpunkt der Klappe (2) zwischen
einer durch die Drehachse (11) verlaufenden vertikalen Ebene und der Rückseite (24)
des Einbaubehälters liegt.
6. Abstellfach nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (11) als an den Seitenwänden (3) des Abstellfaches zugeordnete Drehlager
(13, 16) ausgebildet sind.
7. Abstellfach nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die drehlager (13, 16) an den Seitenwänden (3) innerhalb des Abstellraumes des Abstellfaches
ausgebildet sind.
8. Abstellfach nach Anspruch 6 oder Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehlager (13, 16) als Achszapfen (13) ausgebildet sind, die in Lageraufnahmen
(16) eingreifen.
9. Abstellfach nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (2) von der Vorderseite in Tiefenrichtung abstehende Laschen (9) aufweist,
durch die die Achse (11) verläuft, und dass an einer Oberseite (7) des Korpus (1)
nach vorn offene Schlitze (8) gebildet sind, die in offener Stellung der Klappe (2)
die Laschen (9) aufnehmen.
10. Abstellfach nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (2) in offener Stellung verrastbar ist.
11. Abstellfach nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (11) durch wenigstens eine Welle (13, 15) und ein die Welle (13, 15)
aufnehmendes Lager (16) festgelegt ist, und dass miteinander wechselwirkende Vorsprünge
(21, 22) an Welle (13, 15) und Lager (16) so angeordnet sind, dass der Vorsprung (21)
der Welle (13, 15) den Vorsprung (22) des Lagers (16) unmittelbar vor Erreichen der
offenen Stellung überwindet.
12. Abstellfach nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass einer der beiden Vorsprünge (22) zwei unterschiedlich lange Aussparungen (19, 20)
voneinander trennt, wobei der andere Vorsprung (21) in der geschlossenen Stellung
in die längere (20) der beiden Aussparungen eingreift.
13. Abstellfach nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass einer der beiden Vorsprünge (15) aus einem gummielastischen Material geformt ist.
14. Abstellfach nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der eine Vorsprung (21) Teil eines sich um die Achse (11) erstreckenden Rings (15)
aus dem gummielastischen Material ist.
15. Abstellfach nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass ein den einen Vorsprung (21) aufweisender gummielastischer Körper (15) auf einen
Achszapfen (13) der Klappe (2) oder des Korpus aufgesteckt ist.