(19)
(11) EP 2 302 154 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
30.03.2011  Patentblatt  2011/13

(21) Anmeldenummer: 10010802.6

(22) Anmeldetag:  27.09.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05F 5/12(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME RS

(30) Priorität: 29.09.2009 DE 202009013076 U

(71) Anmelder: Holzbau Schmid GmbH & Co. KG
73099 Adelberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Schembecker, Andreas
    73035 Göppingen (DE)

(74) Vertreter: Ring & Weisbrodt 
Patentanwaltsgesellschaft mbH Hohe Strasse 33
40213 Düsseldorf
40213 Düsseldorf (DE)

   


(54) Schließfolgeregelung für eine Schiebe-Drehtür, insbesondere für Brandschutzzwecke


(57) Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schließfolgeregelvorrichtung (25) für eine insbesondere für Brandschutzzwecke ausgebildete Türkonstruktion (1) mit einem Schiebeflügel (2) und einem Drehflügel (3), wobei der Schiebeflügel (2) und der Drehflügel (3) unmittelbar nebeneinander angeordnet und In entgegengesetzter Richtung zu öffnen sind, welche dadurch gekennzeichnet Ist, dass beim Schließen der Türkaristruktion (1) der Drehflügel (3) der Türkonstruktion (1) erst dann In Schließstellung verbringbar ist, wenn der Schiebeflügel (2) der Türkonstruktion (1) in Schließstellung ist.
Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ferner eine Türkonstruktion (1) mit einem Schiebeflügel (2) und einem Drehflügel (3), wobei der Schiebeflügel (2) und der Drehflügel (3) unmittelbar nebeneinander angeordnet und in entgegengesetzter Richtung zu öffnen sind, welche dadurch gekennzeichnet ist, dass diese eine erfindungsgemäße Schließfolgeregelvorrichtung (25) aufweist.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft elne Schlleßfolgeregelvorrichtung für eine Insbesondere für Brandschutzzwecke ausgebildete Türkonstruktion mit einem Schlebeflügel und einem Drehflügel, wobei der Schiebeflügel und der Drehflügel unmittelbar nebeneinander angeordnet und In entgegengesetzter Richtung zu öffnen sind.

[0002] Gegenstand der Erfindung ist ferner eine Insbesondere für Brandschutzzwecke ausgeblldete Türkonstruktion mit einem Schlebeflügel und einem Drehflügel, wobei der Schiebeflügel und der Drehflügel unmittelbar nebeneinander angeordnet und In entgegengesetzter Richtung zu öffnen sind, wobei die Türkonstruktion mit einer erfindungsgemäßen Schließfolgeregelvorrichtung versehen ist.

[0003] Im Stand der Technik sind Türkonstruktionen, insbesondere Brandschutztüren zum Einbau in feststehende Brandschutztrennwände in zahlreichen Ausgestaltungen und Ausführungsformen bekannt. So offenbart beispielsweise die DE 298 19 678 U1 eine Brandschutztrennwand aus Glas, In die eine einflügellge Drehtür Integriert Ist. Das Türblatt der Drehtür besteht aus einer In einem Holzrahmen eingefassten Brandschutzscheibe, welche über am Holzrahmen angebrachte Scharniere an einer Türzarge angeschlagen Ist. Solche Türkonstruktionen eignen sich zwar zum Durchlass von Personen, doch größere Gegenstände oder Fahrzeuge lassen sich aufgrund der begrenzten Türausschnitte dieser Türen nicht hindurch bewegen.

[0004] Bei Bedarf an größeren verschließbaren Öffnungen, zum Beispiel auch in Brandschutzverglasungen, werden daher bislang anstelle von einflügeligen Brandschutzdrehtüren entweder zweiflügelige Brandschutzdrehtüren oder Brandschutzschlebetüren eingesetzt, Großflächige Brandschutzschiebetüren - auch Schiebetore bzw. Brandschutzschiebetore genannt - werden zum Teil mit kleineren Schlupftüren ausgestattet, die in dem verschiebbaren Türelement integriert sind, um so für den Durchlass von Personen nicht die großflächlge Schlebetür öffnen zu müssen. Als nachteilig kann es bei solchen Konstruktionen empfunden werden, dass der Einbau einer Schlupflür In eine Schiebetür aufwendig Ist. Ein weiterer möglicher Nachteil einer derartigen Konstruktion kann darin gesehen werden, dass für die Fixierung der Schlupftür zusätzliche Rahmen- bzw. Zargenteile erforderllch sind.

[0005] Um eine Möglichkeit zu schaffen, die den Durchlass sowohl für Personen als auch für große Gegenstände oder Fahrzeuge zulässt und die eingeschränkten Parkwege einer Schlebe- und Drehtür berückalchtigt, ist aus der DE 20 2009 000 114 U1, deren Offenbarungen hiermit ausdrücklich referenziert werden, eine für Brandschutzzwecke ausgebildete Türkonstruktion mit wenigstens einem Schlebeflügel und wenigstens einem Drehflügel bekannt, wobei der wenigstens eine Schlebeflügel und der wenigstens eine Drehflügel unmittelbar nebeneinander angeordnet und in entgegengesetzter Richtung zu öffnen sind.

[0006] Im Stand der Technik sind ferner Schließfolgeregelungen für Türen in zahlreichen Ausgestaltungen bekannt, welche für die richtige Reihenfolge beim Schließen von zweiflügeligen Türkonstruktlonen sorgen. So offenbart beispielsweise die DE 195 07 378 C2 eine Schlleafolgeregelung für eine zweiflügellge Türkonstruktion mit Drehtürflügeln, bei der in jedem Drehtürflügel ein Türschließer eingelassen ist. Der Türschlleßer einer Drehflügeltür wird dabei mit einem Hebelarm mit einer in der Türzarge der Türkonstruktion eingelassenen Gleitschiene verbunden. Der Hebelarm fasst in der Gleitschiene in einen Gleitschlitten ein, welcher mit dem Hebelarm mittels einer Schraube verbunden ist. Die Schließfolgeregelung zwischen den belden Gleitschlitten und Drehtürflügeln erfolgt über ein Schubglied bzw. eine Schubstange, welche eine Sperrvorrichtung auslöst. Wenn sich der Drehtürflügel bewegt, nlm mt der Hebelarm das Drehtürflügels den Gleitschlitten In der Gleitschiene mit. Der Verfahr- bzw. Verschiebeweg des Gleltschlittens in der Gleltschiene ist dabei In Abhängigkeit von der Breite des jeweiligen Drehtürflügels relativ groß und bedingt dementsprechend eine relativ große Länge der Gleltschlene.

[0007] In Anbetracht des vorbekannten Standes der Technik liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, unter Meidung der beschriebenen Nachteile des vorbekannten Standes der Technik eine Schlleßfolgeregelung für eine Schiebe-Drehtürkonstruktion, vorzugsweise für eine Schiebe-Drehtür gemäß der DE 20 2009 000 114 U1, bereltzustellen, welche auf einfache und kostengünstlge Art und Weise Insbesondere ein funktionssicheres Schließen ermöglicht.

[0008] Zur technischen Lösung dieser Aufgabe wird mit der vorliegenden Erfindung eine Schließfolgeregelvorrichtung für eine Insbesondere für Brandschutzzwecke ausgebildete Türkonstruktion mit einem Schlebeflügel und einem Drehflügel, wobei der Schiebeflügel und der Drehflügel unmittelbar nebeneinander angeordnet und in entgegengesetzter Richtung zu öffnen sind, vorgeschlagen, welche dadurch gekennzeichnet ist, dass beim Schließen der Türkconstruktion der Drehflügel der Türkonstruktion erst dann In Schlleßstellung verbringbar ist, wenn der SchiebeflÜgel der Türkonstruktion in Schließstellung Ist.

[0009] Vorteilhafterwalso ist der Drehflügel der Türkonstruktion von einem im Schließsinn wirkenden, vorzugsweise automatischen Antriebsmittel bewegbar. Das Antriebsmittel des Drehflügels wird in bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung von bzw. mit einem sogenannten Türschlleßer bereitgestellt. Das Antriebsmittel bzw. der Türschließer der erfindungsgemäßen Schließfolgeregelvorrichtung ermöglicht vortellhafterweise ein selbstständiges Schließen des Drohflügels der Türkonstruktion, was Insbesondere im Falle einer für Brandschutzzwecke ausgebildeten Türkonstruktion vorteilhaft ist. Vortellhaftetweise ist das Antriebsmittel bzw. der Türschließer rein mechanisch, elektrisch, hydraullsch und/oder pneumatisch antreibbar.

[0010] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung Ist an dem Antriebsmittel bzw. Türschlleßer des Drehflügels der Türkonstruktion ein Hebelarm angebracht, wobei ein Ende des Hebelarms mit einer oberen Kante des Drehflügels der Türkonstruktion verbunden ist und das andere Ende des Hebelarms in ein in einer Gleitschiene des Rahmens der Türkonstruktion verschiebbares Gleltelement einfasst oder das andere Ende des Hebelarms mit dem In der Gleitschiene des Rahmens der Türkonstruktion verschiebbaren Gleitelement verbunden ist.

[0011] Die erfindungsgemäße Schlleßfolgeregelvorrichtung ist vorteilhafterweise gekennzeichnet durch eine mit dem dem Drehflügel der Türkonstruktion zugeordneten Gleltelement In der Gleltschiene zusammenwirkende Sperrvorrichtung mit wenigstens einem Auslöseglied, wobei der Drehflügel der Türkonstruktion im ausgelösten Zustand der Spenvorrichtung in Schlleßstellung verbringbar ist.

[0012] Die erfindungsgemäße Schließfolgeregelvorrichtung Ist ferner vorteilhafterweise gekennzeichnet durch ein in der Gleitschiene des Rahmens der Türkonstruktion verschiebbares Gleitelement, welches mit dem Auslöseglied der Sperrvorrichtung und dem Schiebeflügel der Türkonstruktion zusamrnenwirkt, vorzugsweise derart, dass das Auslöseglied der Sperworrlchtung betätigt wird, wenn das Gleitelement von dem Schiebeflügel der Türkonstruktion durch Verschieben in Schließstellung verbracht ist.

[0013] Das mit dem Schiebeflügel der Türkonstruktion zusammenwirkende Gleitelement ist vorteilafterweise entgegen der Kraft einer Feder in der Gleitschiene verschiebbar. Vorteilhafterweise ist das Gleitelement dabei entgegen der Kraft der Feder von dem Schlebeflügel der Türkonstruktion durch Verschieben In Schlleßstellung verbringbar. Eine weitere bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung Ist dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitelement mit der Kraft der Feder von der Schließstellung in eine die Sperrvorrichtung nicht auslösende Öffnungsstellung verbringbar ist, wenn der Schiebeflügel der Türkonstruktion durch Verschieben aus der Schließstellung in eine Öffnungsstellung verbracht ist. Die Feder ist dabei in bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung als eine Rückholfeder ausgebildet. In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erflndung ist das mit dem Auslöseglied der Sperrvorritung und mit dem Schiebeflügel der Türkonstruktion zusammenwirkende Gleitelement in einem Schließbereich des Schlebeflügels der Türkonstruktion in der Gleltschiene angeordnet.

[0014] Durch diese Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Schtießfoigaregelvorrichtung, einzeln und/oder in Kombination mitelnander, lassen sich insbesondere der Verfahr- bzw, Verschiebeweg des Gleitelements In der Gleitschiene und dementsprechend die Länge der Gleltschiene reduzieren.

[0015] Vorteilhafterweise ist der Schiebeflügel der Türkonstruktion von einem Im Schließsinn wirkenden, vorzugsweise automatischen Antriebsmlttel bewegbar. Das automatische Antriebsmittel des Schlebeflügels bzw. Schiebetors wird In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung von bzw. mit einem motorischen Antrieb bereitgestellt. Ferner kann das automatische Antriebsmittel des Schiebeflügels bzw. Schiebetors erfindungsgemäß durch Kontergewlchte, Federseilrollen und/oder schräge Ebenen bereitgestellt werden. Das Antriebsmittel der erfindungsgemäßen Sehließfolgeregelvorrichtung ermöglicht vortellhafterweise ein selbstständiges Schließen automatisches verschlleßen des Schlebeflügels bzw. Schiebetors der Türkonstruktion, was insbesondere Im Falle einer für Brandschutzzwecke ausgebildeten Türkonstruktion vorteilhaft ist. Vorteilhafterweise ist das Antriebsmittel rein mechanisch, elektrisch, hydraulisch und/oder pneumatisch antreibbar.

[0016] Unter Nutzung von Brand- bzw. Rauchdetektoren ist in einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ein vollautomatisches Schlleßen der Türkonstruktion vorgesehen.

[0017] Gegenstand der vorllegenden Erfindung ist ferner elne vortellhafterweise für Brandschutzzwecke ausgeblldete Türkonstruktion mit einem Schlebeflügel und einem Drehflügel, wobei der Schiebeflügel und der Drehflügel unmittelbar nebeneinander angeordnet und in entgegengesetzter Richtung zu öffnen sind, welche dadurch gekennzeichnet ist, dass diese eine erfindungsgemäße Schlleßfolgeregelvorrlchtung aufweist.

[0018] Bei der Türkonstruktion gemäß der vorliegenden Erfindung sind der Schlebeflügel und der Drehflügel In entgegen gesetzter Richtung zu öffnen. Erfindungsgemäß ist dabei der Drehflügel an einer Außenseite der Türkonstruktion angeschlagen, beispielsweise mittels Türscharnieren, während der Öffnungsmechanismus des Schiebeflügels so ausgestaltet ist, dass zum Öffnen des Schlebeflügels dieses von dem Drehflügel durch Verschieben wegbewegt werden muss.

[0019] Üblicherweise werden Drehflügel in einer dreiseitlgen Türzarge befestigt, von denen an einem senkrecht zum Boden bzw. Untergrund verlaufenden Zargentell die Türscharniere befestigt sind, während an dem gegenüber liegenden senkrecht zum Boden bzw, Untergrund verlaufenden Zargenteil ein Schließblech angebracht ist. Der Erfindung liegt nun die Erkenntnis zugrunde, dass durch den erfindungsgemäßen Aufbau der Türkonstruklion auf das senkrecht zum Boden bzw. Untergrund verlaufende Zargenteil an welchem ansonsten das Schließblech angeordnet Ist, verzichtet werden kann, da die dem Drehflügel zugewandte Stoßkante eines neben dem Drehflügel positionierten Schiebeflügels diese Funktion übernehmen kann, ohne dass die Brandschutzeigenschaften der gesamten Türkonstruktion wesentlich verschlechtert werden.

[0020] Da sich ferner erfindungsgemäß zwischen dem Drehflügel und dem Schiebefiügel der erfindungsgemäßen Türkonstruktion keine feststehenden Bauteile befinden, wird durch Öffnen beider Flügel der erfindungsgemäßen Türkonstruktion eine durchgehende, breite Öffnung geschaffen. Bei der üblichen Nutzung hingegen sind beide Flügel der erfindungsgemäßen Türkonstruktion unabhängig voneinander und auch wegen der geringeren Größe leicht zu bedienen. Es besteht also die Möglichkeit mit der erfindungsgemäßen Schließfolgeregelvorrichtung beispielsweise nur den Schiebeflügel zu öffnen und zu schließen oder aber auch wahlweise den Drehflügel.

[0021] Ein praktischer Vorteil besteht außerdem darin, dass beide Flügel der erfindungsgemäßen Türkonstruktion sich mehr oder weniger an derselben Stelle befinden. Stellt sich beispielsweise heraus, dass ein Gegenstand, der durch den Drehflügel hindurchbefördert werden sollte, zu breit für diese Ist, muss der Schiebeflügel nur so weit aufgeschoben werden, bis der Durchlass eine genügende Brelte aufweist. Es ist deshalb weder notwendig, von den Gegenstand von dem Drehflügel zu einer möglicherweise an anderer Stelle befindlichen größeren Tür zu bringen, noch Ist es erforderlich, die größere Tür vollsiändig zu öffnen. Durch die erfindungsgemäße Kombination von Dreh- und Schiebeflügel zum Verschließen einer durchgehenden Öffnung kann In einer Brandschutztrennwand oder auch in einer anderen Wand eine verschließbare Öffnung variabler Breite geschaffen werden.

[0022] Ein weiterer Vortell der erfindungsgemäßen Türkonstruktion besteht darin, dass mit dieser eine verhältnismäßig große Türöffnung geschaffen werden kann, bei der die beweglichen Teile, das heißt der Drehflügel und der Schiebeflügel, von ihrer Größe relativ zueinander so angepasst werden können, dass sie sich von Hand ohne großen Kraftaufwand öffnen und schließen lassen. So kann beispielsweise die Schiebetür in an sich bekannter Weise auch elektrisch, hydraulisch und/oder pneumatisch bedienbar ausgelegt werden oder die Verschiebbarkeit über Seilzüge erleichtert werden.

[0023] Ein weiterer Vorteil Ist darin zu sehen, dass die erfindungsgemäße Türkonstruktion außerdem den Bau von optisch homogenen Brandschutztrennwänden mit feststehenden Brandschutzglaselementen ermöglicht, da der Drehflügel, der Schiebeflügel und die feststehenden Brandschutzglaselemente bei Bedarf in gleicher Bauhöhe gefertigt werden können.

[0024] In einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Türkonatruktion weist der Drehflügel einen Schließmechanismus auf, der beim Schließen des Drehflügels in einer in dem Schiebeflügel befindlichen Aufnahme elnrastet. Dies Ist besonders vorteilhaft, da auf diese Weise der Drehflügel fest geschlossen werden kann. Ein erfindungsgemäß einsetzbarer Schließmechanlsmus ist beispielsweise eine Schlossfalle, die über eine an dem Drehflügel angebrachte Türklinke betätigt wird wobei die Schlossfalle aus der Aufnahme In dem Schiebeflügel gezogen und auf diese Weise der Drehflügel freigegeben wird. Der Schließmechanismus mitsamt der Türkllnke kann beispielsweise In einem Schlossgehäuse integrlert werden.

[0025] Eine Weiterblldung der erfindungsgemäßen Türkonstruktion sieht vor, dass der Drehflügel und/oder der Schiebeflügel jeweils eine einzelne, durchgehende Brandschutzscheibe aufweisen.

[0026] Die Flügelelemente der erfindungsgemäßen Türkonstruktion können Rahmenteile oder auch einen umlaufenden Rahmen bzw. ein umlaufendes Profil aufweisen, In diesem Fall wird deren Stärke bevorzugt so gewählt, dass die Fläche der durchgehenden Brandschutzscheiben möglichst groß ist, ohne dabei jedoch die Stabllltät der Konstruktion zu gefährden. Als Material für den Rahmen kommt bevorzugt Massivholz zum Einsatz, da es auch im Brandfall seine Tragkraft nur wenig verändert. Es können jedoch auch andere, im Brundschutzbereich für Rahmen einsetzbare Materialien verwendet werden, wie beispielsweise Stahl, Aluminium, Kunststoff oder Kompositmateriallen aus Stahl, Aluminium. Kunststoff und/oder Holz.

[0027] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Türkonstruktion Ist der Drehflügel rahmenlos ausgestaltet. Bei dieser Ausführungsform werden die Türscharniere sowie gegebenenfalls der Schließmechanismus unmittelbar an der Brandschutzscheibe des Drehflügels befestigt. Dies ist besonders vorteilhaft, da sich eine Türkonstruktion gemäß dieser Ausführungsform durch einen besonders hohen Lichtdurchtritt auszeichnet und außerdem ein optisch ansprechendes Aussehen hat. Wenn die Brandschutzscheibe vorgespanntes Sicherheitsglas enthält, werden die zur Aufnahme des Schließmechanlsmus und für die Durchführung der Scharniere erforderilchen Öffnungen vor dem Spannen des Slcharheitsglases angebracht.

[0028] Nach einer welteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen Türkonstruktion weist der Schiebeflügel zumindest an seiner dem Drehflügel zugewandten Stoßkante ein Rahmenteil auf, In welchem die Aufnahme für den Schließmechanismus des Drehflügels vorgesehen ist. Dieses Rahmenteil kann bevorzugt aus Massivholz oder auch einem anderen Im Brandsahutzbereich für Rahmen einsetzbaren Material bestehen. Dies Ist besonders vorteilhaft, da sich beim Zusammenbau der erfindungsgemäßen Türkonstruktion auf der Baustelle die Aufnahme In einem Rahmenteil leichter Justieren lässt, als wenn sich die Aufnahme unmittelbar in oder an der Brandschutzscheibe des Schiebeflügeis befindet.

[0029] Es ist ebenso möglich, den Schiebeflügel mit einem umlaufenden Rahmen, bevorzugt aus Massivholz, zu versehen. Auf diese Weise lassen sich weitere Bauteile eines Schiebeflügels, wle Bodenrollen oder eine Aufhängung, relativ leicht befestigen.

[0030] Eine weitere bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Türkonstruktion sieht vor, dass der Drehflügel eine dem Schiebeflügel zugewandte Stoßkante aufweist, wobei diese Stoßkante und die Stoßkante des Schiebeflügels treppenartig abgestuft sind und jeweils zumindest zwei Stufen aufweisen. Demnach sind die einander zugewandten Stoßkanten von Drehflügel und Schiebeflügel treppenartig mit jeweils zumindest zwei Stufen abgestuft. Diese Gestaltung der oben genannten Stoßkanten ermöglicht vorteilhafterweise eine gute Abdichtung zwischen den beiden Flügeln der erfindungsgemäßen Türkonstruktion, die insbesondere im Brandfall wichtig Ist.

[0031] Bei dieser Ausführungsform Ist In weiter bevorzugter Weise zumindest eine der Stufen mit elnem Dlchtungsmittel versehen. Auf diese Weise lässt sich die Dichtigkeit zwlschen den beidon Flügsln der erflndungsgemäßen Türkönstruktion weiter verbessarn, Außerdem wirkt das Dichtungsmittel zusätzlich als Dämpfungsmittel beim Schließen der Türkonstruktion. So kann insbesondere bei rahmenloser Gestaltung des Drehflügels die mechanische Belastung beim Zuschlagen des Drehtlügels reduziert werden. Als Dichtungsmittel kommen vorteilhafterweise längliche Lippendichtungen zum Einsatz, die entweder einen selbstklebenden Haftklebstoffstrelfen aufweisen oder an ihrer Unterseite ein im Querschnitt pilzfömig ausgebildetes Halteprofil besitzen, mit dem der Dichtstreifen in eine entsprechend geformte Nut in der Stufe des Flügels eingerastet werden kann.

[0032] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist das Dlchtungsmittel an der dichtenden Selte eln im Querschnitt halbmondförmig ausgeblldetes Profil auf. Dies ist besonders vorteilhaft, da diese Form des Dichtungsmittels einerseits gute Dichteigenschaften aufweist und andererseits dafür sorgt, dass der Schiebeflügel beim Schließen gegen die Stoßkante des Drehflügels in den Dichtsitz eingleiten kann, ohne dabei das Dichtungsmittel zu beschädigen.

[0033] In besonders bevorzugter Weise wird an beiden Stufen der Stoßkanten jeweils ein Dlchtungsmittel vorgesehen. Die Dichtungsmittel können entweder beide an einem Flügel der erfindungsgemäßen Türkonstruktion angebracht werden oder alternativ hierzu in der Art und Weise, dass entweder die erste Stufe des Drehflügels und die zweite Stufe des Schiebeflügels oder die zweite Stufe der Drehflügels und die erste Stufe des Schiebeflügels mit einem Dichtungsmittel versehen sind.

[0034] Es ist ebenfalls möglich, eine treppenartlge Abstufung an einem oder belden Flügel der erfindungsgemäßen Türkonstruktion an den übrigen Stoßkanten vorzusehen. Diese Abstufung kann entweder eine oder aber auch zwei Stufen aufweisen, wobei eine Stufe zur Abdichtung an den übrigen Stoßkanten, also mit Ausnahme der Stoßkariten zwischen den beiden Flügein der erfindungsgemäßen Türkonstruktion, in der Regel ausreichend Ist. Bei dieser Ausführungsform sind in zweckmäßiger Weise auch die mit diesen übrigen Stoßkanten in Kontakt tretenden Bauteile, in denen die gesamte Türkonstruktion eingefasst ist, wie Rahmentelle, Zargenteile und/oder dergleichen, in entsprechender Weise treppenartig mit einer, zwei oder mehr Stufen ausgeformt. Die Stufe bzw. Stufen der Flügel der erfindungsgemäßen Türkonstruktion und/ oder der mit diesen in Kontakt tretenden Bautelle können erfindungsgemäß ebenfalls mit einem Dichtungsmittel versehen werden,

[0035] Eine weitere Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Türkonstruktion sieht vor, dass der Drehflügel an der oberen und/oder unteren Seite eine weitere Arretiermöglichkeit aufweist. Dies kann beispielsweise durch einen in den oberen bzw. unteren Stoßkanten des Drehflügels einfahrbaren Verrlegelungsstift realisiert werden, der In einer entsprechenden zylindrischen Vertiefung Im Boden oder im über dem Drehflügel befindlichen Sturz einrasten kann. Auf diese Weise kann die sichere Arretierung des Drehflügels auch dann gewährleistet werden, wenn der Schiebeflügel geöffnet ist und dem Drehflügel somit die Fixierung durch ein Einrasten seines Schllef3mechanlsmusses In der Aufnahme des Schiebeflügels fehlt.

[0036] Erfindungsgemäß weiterhin bevorzugt ist, dass zumindest eine der Brandschutzschelben eine innen liegende Intumeszierende Brandschutzschtcht oder ein Brandschutzgel aufweist. Die Verwendung dieser Brandschutzscheiben ist aufgrund ihrer guten Brandschutzelgenschaften bei gleichzeitig hoher Transparenz von Vorteil.

[0037] Es kann erfindungsgemäß außerdem vorgesehen sein, dass die Scharniere des Drohflügels an einem Wandholm oder einer Futterzarge befestigt sind. Der Wandholm oder die Futterzarge bestehen In bevorzugter Weise aus Masslvholz. Auf diese Weise kann der Drehflügel der erfindungsgemäßen Türkonstruktion besonders zuverlässig befestigt werden.

[0038] Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung werden nachfolgend anhand der Beschreibung der in den Figuren der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert, Dabei zeigen;
FIg.1
In einer schematischen Darstellung ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Schießfolgeregelvorrichtung;
Fig. 2
eine Detallansicht der erflndungsgemäßen Schleßfolgeregelvorrichtung nach Flg. 1 entlang der In Fig. 1 eingezelchneten Linie II-II;
Fig. 3
ein Ausführungsbeispiel für eine erfindungsgemäße Türkonstruktion In Form einer vollwandigen Konstruktion in Draufsicht von der Brandseite; und
FIg. 4
eine Detailansicht der erfIndungsgemäßen Türkonstruktion nach Fig. 3 entlang der in Flg. 3 eingezeichneten Linie IV-IV.


[0039] Flg. 1 und Flg. 2 zeigen eine Schlleßfolgeregelvorrichtung 25 für eine insbesondere für Brandschutzzwecke ausgebildete Türkonstruktion 1 mit einem Schiebeflügel 2 und einem in den Fig. 1 und 2 nicht explizit dargestellten Drehflügel 3. Wie Im Weiteren insbesondere im Zusammenhang mit Fig. 3 und Fig. 4 näher erläutert, sind der Schiebeflügel 2 und der Drehflügel 3 der Türkonstruktion 1 unmittelbar nebeneinander angeordnet und in entgegengesetzter Richtung zu öffnen.

[0040] Bei der In den Figuren dargestellten Schließfolgeregelvarrichtung 25 sind der Schlebeflügei 2 und der Drehflügel 3 der Türkonstruktion 1 jeweils von einern im Schließsinn wirkenden, automatischen Antnebsmittel (in den Flg. 1 und 2 nicht explizit dargestellt) bewegbar, der Drehflügel 3 Insbesondere mit einem sogenannten Türschließer und der Schiebeflügel 2 Insbesondere durch sogenannte Kontergewichte, Federsallrollen, schräge Ebenen oder einen motorlschen Antrieb. Dabei ist der Schlebeflügel 2 der Türkonstruktion 1 verschiebbar (In Fig. 1 und Fig. 4 durch den mit dem Bezugszeichen Vs gekennzeichneten Doppelpfeil symbolisch dargestellt) und der Drehflügel 3 der Türkonstruktion 1 verschwenkbar (In Flg. 4 durch den mit dem Bezugszeichen VD gekennzeichneten Doppelpfeil symbolisch dargestellt).

[0041] An dem Antriebsmittel des Drehflügels 3 der Türkonstruktion 1 ist ein Hebelarm angebracht, wobei ein Ende des Hebelarms mit einer oberen Kante des Drohflügels 3 der Türkonstruktion 1 verbunden ist und das andere Ende des Hebelarms in ein in einer Gleitschiene 26 des Rahmens der Türkonstruktion 1 verschiebbares Gleitelement (in den Figuren nicht explizit dargestellt) einfasst. Das dem Drehflügel 3 der Türkonstruktion 1 zugeordnete Gleitelement (In den Figuren nicht explizit dargestellt) wirkt zusammen mit einer in der Gleitschiene 26 angeordneten Sperrvorrichtung 27. Die Sperrvorrichtung 27 weist vorllegend ein vor der Sperrvorrichtung federnd gelagertes Auslöseglied 28 auf. Das Auslöseglled 28 Ist entsprechend dem In Flg. 2 dargestellten Doppelpfeil VA verschwenkbar. Die Sperrvorrichtung 27 ist dabei derart ausgestaltet, dass der Drehflügel 3 der Türkonstruktion 1 im ausgelösten Zustand der Sperrvorrichtung 27 In Schließstellung verbringbar ist.

[0042] In der Gleitschiene 26 des Rahmens der Türkonstruktion 1 (dargestellt ist hier die Schiebatürunterseite) ist ferner ein verschiebbares Gleitelement 29 angeordnet. Die Verschlebbarkeit des Gleitelements 29 ist in Fig. 1 durch den mit dem Bezugszeichen VG gekennzeichneten Doppelpfeil symbolisch dargestellt. Das Gleitelement 29 weist vorliegend einen sogenannten Schllttenschuh 30 auf, welcher mit dem Auslöseglled 28 der Sperrvorrichtung 27 derart zusammenwirkt, dass das Auslöseglled 28 der Sperrvorrichtung 27 betätigt wird, wenn das Gleitelement 29 und damit der Schlittenschuh 30 in Richtung des in Fig. 1 eingezeichneten Pfeils A1 verschoben wird. Die Verschiebung A1 des Gleitelements 29 wird vorliegend mittels des Schiebeflügels 2 der Türkonstruktion 1 bewlrkt, mit welchem das Gleitelement 29 zur Auslösung der Spenvorrichtung 27 zusammenwirkt. Dazu weist das Gleitelement 29 einen Bolzen 31, vorliegend einen Schraubbolzen 31, auf, der in den Verschiebebereich des Schiebeflügels 2 der Türkonstruktion 1 einragt, derart, dass bei einer Verschiebung A2 des Schiebeflügels 2 der Türkonstruktion 1 in Richtung des in Fig. 1 eingezeichneten Pfeils A2 das Gleitelement 29 mit dem Schlittenschuh 30 in Richtung des Auslöseglieds 28 der Spenvorrichtung 27 verschoben wird (Verschiebung A1), Dabei wird das Auslöseglled 28 der Sperrvorrichtung 27 betätigt, wenn das Gleitelement 29 von dem Schiebeflügel 2 der Türkonstruktion 1 durch Verschieben A1 bzw. A2 in Schließstellung verbracht Ist.

[0043] Wie weiter anhand von Fig. 1 und Fig. 2 erkennbar, wird das Gleiteiement 29 bei Verschiebung A1 entgegen der Kraft einer Rückholfeder 32 in der Gleitschiene 26 verschoben, wobei die Rückholfeder 32 in der Gleitschiene 26 mittels einer Federarretierung 33 fixiert Ist. Das Gleitelement 29 ist dabel mit der Kraft der Rückholfeder 32 saibstständig in eine die Sperrvorrichtung 27 nicht auslösende Öffnungsstellung verbringbar, wenn der Schiebeflügel 2 der Türkonstruktion 1 durch Verschieben in entgegengesetzter Richtung der Verschiebung A2 aus der Schließetellung In eine Öffnungsstellung verbracht wird.

[0044] Das mit dem AuelÖseglied 28 der Sperrvorrichtung 27 und mit dem Schiebeflügel 2 der Türkonstruktion 1 zusammenwirkende Gleitelement 29 mit Schlittenschuh 30 und Schraubbolzen 31 ist - wie in den Figuren dargestellt - vorliegend in einem Schließbereich S (in Fig. 1 und Fig. 2 symbolisch durch die mit S gekennzeichnete Strichpunktierte Linie dargestellt) des Schiebeflügele 2 und des Drehflügels 3 der Türkonstruktion 1 In der Gleitschiene 26 angeordnet.

[0045] Fig. 3 und Fig. 4 zeigen eine Brandschutz-Türkonstruktion 1 bestehend aus einem Schiebeflügel 2 und einem Drehflügel 3. In der in Fig. 3 mit dem Bezugszelchen A gekennzeichneten Stellung sind der Drehflügel 3 und der Schiebeflugei 2 geschlossen. In der in Fig. 3 mit dem Bezugszeichen B gekennzeichneten Stellung ist der Drehflügel 3 geschlossen und der Schiebeflügel 2 geöffnet. Die Öffnungsrichtung des Drohflügels 3 Ist durch elnen gestrichelten Pfeil VD angedeutet. Der Schiebeflügel 2 kann als vollflächlge Holztür ausgeblldet sein oder wahlweise eine Brandschutzscheibe 4 aufweisen, die in einem umlaufenden Rahmen 5 aus Massivholz eingefasst ist (in den Figuren der Zeichnung geetrichelt dargestellt). Die Brandachutzscheibe 4 besteht aus zwei Lagen vorgespanntem Sicherheitsglas mit einer einlaminierten Zwischenschicht aus Im Brandfall intumeszierendem Material. Anstelle einer Brandschutzscheibe 4 kann altematlv und/oder ergänzend erfindungsgemäß auch eine Glasscheibe verwendet werden.

[0046] Der Schiebeflügel 2 Ist an einer oberen Stoßkante 6 seines umlaufenden Rahmens 5 an einer Laufschlene 7, die durch eine Verblendung 8 verdeckt ist, seitllch verschiebbar gehalten. An die Laufschiene 7 schließt sich Im Schließberelch S der Türkonstruktion die Gleitschlene 26 der Schlleßfolgeregelvorrichtung 25 nach Fig. 1 und 2 an. Die Gleitschiene 26 kann aber alternativ auch direkt von der Laufschiene 7 mit ausgebildet werden. Der umlaufende Rahmen 5 des Schiebeflügels 2 Ist zum händischen Öffnen mit einer Grlffmulde 9 ausgestattet. Während des Öffnens des Schlebeflügels 2 wird der Schlebeflügel 2 der Türkonstruktion 1 durch eine Neigung der Laufschiene 7 gleichzeitig lelcht angehoben.

[0047] Der Drehflügel 3 der Türkonstruktion 1 ist rahmenlos aus Holz ausgeführt und kann wahlweise einzelne Brandechutzscheiben 4 aufweisen oder auch als Ganzglastür ausgeführt sein. Der Drehflügel 3 ist mit drei Türscharnieren 10 an einem Holm 11 drehbar gehalten.

[0048] Der Drehflügel 3 der Türkonstruktion 1 ist an seiner dem Schiebeflügel 2 der Türkonstruktion 1 zugewandten Seite mit einem Schlossgehäuse 15 versehen, das an der Brendschutzecheibe 4 des Drehflügels 3 befestigt Ist. Das Schlossgehäuse 15 beherbergt einen Schließmechanismus, der eine Schlossfalle umfasst. Die Schlossfalle wird über eine Türklinke 16 aus der in dem umlaufenden Rahmen 5 des Schiebeflügels 2 vorgesehenen Aufnahme herausgezogen um den Drehflügel 3 freizugeben.

[0049] Fig. 4 zeigt den im Schlleßbereich S liegenden Übergangsbereich zwischen dem Schiebeflügel 2 und dem Drehflügel 3 der Türkonstruktion 1 anhand der in Fig. 3 dargestellten Türkonstruktion 1 In einer Aufsicht entlang der Schnittlinie IV-IV. Der umlaufende Rahmen 5 besitzt eine dem Drehflügel 3 zugewandte Stoßkante 17, die treppenartig abgestuft ist und zwei Stufen 18 und 19 aufweist, wobei an der Stufe 19 ein Dichtungsmittel 20 in Form einer Lippendichtung mit halbmondförmigem Dichtprofil angebracht Ist. In hierzu entsprechender Weise weist die Drehflügel 3 eine Stoßkante 21 auf, die über zwel Stufen 22 und 23 treppenartig ausgeformt ist, wobel an der Stufe 23 ein Dichtungsmittel 24 in Form einer Lippendichtung mit halbmondförmigem Dichtprofil angebracht ist.

[0050] Wenn der Schiebeflügel 2 der Türkonstruktion 1 gegen den in das Gleiteiement 29 eingeschraubten Bolzen 31 drückt, wird das Gleiteiement 29 mit dem Schlittenschuh 30 nach vorne gedrückt und löst die Sperrvorrichtung 27 durch Betätigung des Auslösegliedes 28 der Schließfolgeregelvorrichtung 25 aus. Wenn der Schiebeflügel 2 der Türkonstruktion 1 geöffnet wird, zieht gleichzeitig die Rückholfeder 32 das Gleiteiement 29 mit dem Schlitterischuh 30 zurück. Somit ist die Schlleßfolgeregelung nicht mehr ausgelöst und im geöffneten Zustand der Türkonstruktion 1 bleibt der Drehflügel 3 der Türkonstruktion 1 stehen.

[0051] Die In den Figuren der Zeichnung dargestellten und in Zusammenhang mit der Beschreibung erläuterten Ausführungsbeisplele der Erfindung dienen ledlglich der Erläuterung der Erfindung und sind für diese nicht beschränkend.

[0052] Bezugszeichenllste:
1
Türkonstruktion
2
Schiebeflügel
3
Drehflügel
4
Brandschutzscheibe
5
umlaufender Rahmen
6
obere Stoßkante
7
Laufschiene
8
Verblendung
9
Griffmuide
10
Türschamler .
11
Holm
12
Auflauffläche
13
Sturz
14
Auflauffläche
15
Schlossgehäuse
16
Türklinke
17
Stoßkante
18
Stufe
19
Stufe
20
Dichtungsmittel
21
Stoßkante
22
Stufe
23
Stufe
24
Dichtungsmlttel
25
Schließfolgeregelvorrichtung
26
Gleitschiene
27
Sperrvorrichtung
28
Auslöseglied (Sperrvorrichtung (27))
29
Gleitelement
30
Schlittenschuh (Gleitelement(29))
31
Bolzen/Schraubbolzen
32
Rückholfeder
33
Federarretlerung
A1
Verschlebung Gleitelement (29)
A2
Verschiebung Schiebeflügel (2)
S
Schließbereich
VA
Verschwenkbarkeit Auslöseglied (28)
VD
Verschwenkbarkeit Drehflügel (3)
VS
Verschiebbarkelt Schiebeflügel (2)



Ansprüche

1. Schließfolgeregelvorrichtung (25) für eine Insbesondere für Brandschutzzwecke ausgeblldete Türkonstruktion (1) mit einem Schiebeflügel (2) und einem Drehflügel (3), wobei der Schiebeflügel (2) und der Drehflügel (3) unmittelbar nebeneinander angeordnet und in entgegengesetzter Richtung zu öffnen sind,
dadurch gekennzeichnet,
dass
beim Schließen der Türkonstruktion (1) der Drehflügel (3) der Türkonstruktion (1) erst dann in Schließstellung verbringbar ist, wenn der Schlebeflügel (2) der Türkonstruktion (1) in Schlisßstellung ist.
 
2. Schlleßfolgeregelvorrichtung (25) nach Anspruch 1. dadurch gekennzeichnet, dass der Drehflügel (3) der Türkonstruktion (1) von einem im Schließslnn wirkenden, vorzugsweise automatischen Antriebsmittel (Türschließer) bewegbar Ist.
 
3. Schließfolgeregelvorrichtung (25) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Antriebsrnittel (Türschließer) des Drehflügels (3) der Türkonstruktion (1) ein Hebelarm angebracht Ist, wobei ein Ende des Hebelarms mit einer oberen Kante des Drehflügels (3) der Türkonstruktion (1) verbunden ist und das andere Ende des Hebelarms In ein in einer Gleitschiene (26) des Rahmens der Türkonstruktion (1) verschiebbares Gleitelement einfasst oder das andere Ende des Hebelarms mit dem In der Gleitschiene (26) des Rahmens der Türkonstruktion (1) verschiebbaren Gleitelement verbunden ist.
 
4. Schließfolgeregelvorrichtung (25) nach Anspruch 3, gekennzeichnet durch eine mit dem dem Drehflügel (3) der Türkonstruktion (1) zugeordneten Gleitelement in der Gleitschiene (26) zusammenwirkende Sperrvorrichtung (27) mit wenigstens einem Auslöseglied (28), wobei der Drehflügel (3) der Türkonstruktion (1) im ausgelösten Zustand der Sperrvorrichtung (27) in Schließstellung verbringbar ist.
 
5. Schließfolgeregelvarrichtung (25) nach Anspruch 4, gekennzeichnet durch ein In der Gleitschiene (28) des Rahmens der Türkonstruktion (1) verschiebbares Gleitelement (29), welches mit dem Auslöseglied (28) der Sperrvorrichtung (27) und dem Schiebeflügel (2) der Türkonstruktion (1) zusammenwirkt, vorzugsweise derart, dass das Ausläseglied (28) der Sperrvorrichtung (27) betätigt wird, wenn das Gleitelement (29) von dem Schlebeflügel (2) der Türkonstruktion (1) durch Verschieben (A1 bzw. A2) In Schließstellung verbracht ist.
 
6. Schließfolgeregelvorrichtung (26) nach Anspruch 4 oder Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitelement (29) entgegen der Kraft einer Feder (32) in der Gleitschiene (26) verschiebbar ist.
 
7. Schließfolgeregelvorrichtung (25) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitelernent (29) entgegen der Kraft der Feder (32) von dem Schiebeflügel (2) der Türkonstruktion (1) durch Verschleben (A1 bzw. A2) In Schließstellung verbringbar ist.
 
8. Schlleßfolgeregelvorrichtung (25) nach Anspruch 6 oder Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleiteiement (29) mit der Kraft der Feder (32) von der Schließstellung in eine die Sperrvorrichtung (27) nicht auslösende Öffnungsstellung verbringbar ist, wenn der Schiebeflügel (2) der Türkonstruktion (1) durch Verschieben aus der Schließstellung in eine Öffnungsstellung verbracht Ist.
 
9. Schließfolgeragelvorrichtung (25) nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das mit dem Auslöseglied (28) der Sperrvorrichtung (27) und mit dem Schiebeflagel (2) der Türkonstruktion (1) zusammenwirkende Gleitelement (29) in einem Schließbereich (S) des Schiebeflügels (2) der Türkonstruktion (1) In der Gleitschiene (26) angeordnet Ist.
 
10. Schließfolgeregelvorrichtung (25) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlebeflügel (2) der Türkonstruktion (1) von einem Im Schließslnn wirkenden, vorzugsweise automatischen Antriebsmittel bewegbar ist.
 
11. Schließfotgeregelvorrichtung (25) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das automatische Antrlebsmtttel durch einen motorischen Antrieb, Kontergewichte, Federseilrollen und/oder schräge Ebenen bereitgestellt ist.
 
12. Türkonstruktion (1) mit einem Schiebeflügel (2) und einem Drehflügel (3), wobei der Schiebeflügel (2) und der Drehflügel (3) unmittelbar nebeneinander angeordnet und in entgegengesetzter Richtung zu öffnen sind, dadurch gekennzeichnet, dass diese eine Schließfolgeregelvorrichtung (25) nach einem der Ansprüche 1 bis 11 aufweist.
 
13. Türkonstruktion (1) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass diese für Brandschutzzwecke ausgebildet ist.
 




Zeichnung














Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente